Aufräumen nach der Räumung
Bei der heutigen Landtagssitzung haben die Abgeordneten der Linkspartei peinliche Erklärungsversuche bei der Aussprache zur Räumung des besetzten Hauses abgeliefert. Relativierungen, Rechtfertigungen und mangelnde Bereitschaft sich mit den Straftaten der Hausbesetzer und ihrer Sympathisanten auseinander zu setzen.
Erschreckend war für mich, dass mit diesen Positionen die üblichen Verdächtigen und Linksaußen der Linken, die Abgeordneten Hennig, Bärwolff, Hahnemann und Berninger, nicht alleine standen. Vom gesamten Rest der Linken Fraktion gab es ebenfalls keine Distanzierung.
Es tat hingegen gut zu erleben, dass die SPD in dieser Frage den rot-roten Konsens aufkündigte und die Kolleginnen Pelke und Taubert sowie der Kollege Gentzel deutliche Worte an die Adresse der Linken richteten.
Ich habe für die CDU deutlich gemacht, wir halten nichts von Rechtsextremisten und nichts von Linksextremisten. Für uns sind beide Gruppierung Verfassungsfeinde, bleiben Verfassungsfeinde und werden als Verfassungsfeinde gebrandmarkt.
Glücklicherweise wird die Debatte nachlesbar sein und ist bereits jetzt als Videomitschnitt hier verfügbar.
Thüringer Landtag
In der heutigen Landtagssitzung haben wir unseren Antrag „Familienland Thüringen – Weiterentwicklung eines Erfolgsmodells“ eingebracht. Wir beschreiben darin die nächsten Schritte zur Familienoffensive. Wir werden den Kommunen in einem ersten Schritt zusätzlich 3,5 Mio. Euro ab 1. August 2009 zur Verfügung stellen um die Betreuungssituation in den Kitas zu verbessern.
In weiteren Schritten werden wir ab Januar 2010 diese Summe noch deutlich erhöhen und das Landeserziehungsgeld für zwei volle Jahre, also vom 1. bis zum 3. Geburtstag eines Kindes zahlen.
Unser Ziel ist darüber hinaus der Personalschlüssel von 1:5 für die 0 – 2 Jährigen Kinder, 1:8 für die 2 – 3 Jährigen Kinder und die Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag.
Erschreckt hat mich bei der heutigen Debatte im Landtag die maßlose Diskreditierung der Familienpolitik der Landesregierung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Matschie. Seine Polemik gegen Familien, die Kinder zu Hause erziehen und betreuen ist unerträglich. Seine Einteilung der Kinder nach dem Geldbeutel der Eltern in Kategorien ist falsch und verkennt den Verfassungs- und Grundgesetzauftrag, „Eltern die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen und erziehen anzuerkennen und zu fördern“.
Der Gesetzentwurf der Opposition mit der Forderung nach sofortiger Einstellung von 2.000 zusätzlichen Erzieherinnen wurde abgelehnt, weil er unfinanzierbar ist und den Eltern zudem das Landeserziehungsgeld wegnimmt. Unser Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der CDU beschlossen. Die SPD stimmte dagegen und die Linken enthielten sich der Stimme.
Ein guter Tag für die Familien in Thüringen, wir bleiben Spitze in der Familienförderung und werden unsere Position noch ausbauen!
Strampelte für Erfurt: Michael Panse, MdL
Der diesjährige Städtewettkampf „Städte radeln um den DAK Landespokal“ startete heute Mittag im Thüringer Landtag. Natürlich war der Sozial- und Gesundheitsausschuss zum Start der Aktion besonders gefragt. Ehrensache für unsere jugendpolitische Sprecherin Beate Meißner, den gesundheitspolitischen Sprecher Christian Gumprecht und mich als sozialpolitischen Sprecher mit in die Pedalen zu treten!
Ziel der Aktion ist es jeweils 60 Radbegeisterte dazu zu animieren, sich drei Minuten auf einem Ergometer für seine Stadt abzustrampeln, damit diese Landessieger der Deutschen Angestellten-Krankenkasse DAK wird und die meisten Kilometer schafft.
Auch Sozialministerin Christine Lieberknecht als Schirmherrin der Aktion „Liebe Dein Leben – Mach mit“ trat aktiv in die Pedalen und Landtagpräsidentin Dagmar Schipanski fand lobende Worte.
Wenn der DAK-Städtewettkampf am 11. August noch einmal offiziell in Erfurt stattfindet, ist es mein Ziel die heutigen 2,6 Kilometer noch zu steigern, schließlich befinde ich mich trainingsmäßig jetzt ja noch in der Aufbauphase.
Im letzten Jahr gingen insgesamt 1.790 Radler an den Start und erreichten 3.966 Kilometer. Gotha gewann mit 147,2 km (im Durchschnitt 2,45 km/Teilnehmer), vor Artern und Nordhausen.
Wenn wir also in Erfurt mit 60 Startern alle jeweils 2,6 km schaffen würden …
Michael Panse, MdL erläutert die Thüringer Familien Offensive
Vor vier Jahren fand eine der ersten Podiumsdiskussionen zur Thüringer Familien Offensive (TFO) in Gera statt. Auf der Fahrt nach Gera zur heutigen Diskussionsrunde der Liga musste ich daran denken, was uns damals alles prophezeit wurde: 50 Prozent der 2-3jährigen Kinder würden wegen dem Landeserziehungsgeld aus den Einrichtungen abgemeldet werde; zahlreiche Kitas würden schließen; Elternbeiträge würden sich verdoppeln etc.. Diese Befürchtungen sind nicht eingetreten.
Dennoch wird die Diskussion um die TFO weiter heftig geführt, auch heute in Gera mit über 150 Erzieherinnen, Eltern- und Trägervertretern. Prof. Merten stellte seine Studie vor, unsere politischen Mitbewerbern erneuerten ihre Forderungen nach sofortiger Einstellung von 2.000 Erzieherinnen und ich nutzte die Gelegenheit zu erläutern, welche Schritte wir als CDU zur Fortentwicklung der TFO gehen werden.
Anknüpfend an das Gutachten von Prof. Opielka sind dies:
Ab 1. August wird für alle Kinder zwischen Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eine Pauschale von 20 Euro im Monat an die Kommen gezahlt. Dies betrifft 35.000 Kinder und in der Summe 3,5 Millionen Euro für 2009 sowie 8,4 Millionen für 2010. Diese Landespauschale soll stufenweise bis auf 50 Euro erhöht werden und wird dann bei gleichbleibender Kinderzahl 21 Millionen Euro betragen.
Für alle Kinder bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres, die in einer Kita oder in Tagespflege betreut werden erhöht sich der Betrag von 100 auf 120 Euro ab 1. August 2009 und ab 1. Januar 2010 auf 150 Euro. Bei derzeit 700 betreuten Kindern ist sind dies 2009 70.000 Euro sowie 2010 420.000 Euro.
Das Landeserziehungsgeld wird ab dem 1. Januar auch für Kinder zwischen vollendeten ersten bis vollendetem zweiten Lebensjahr in Höhe von 150 Euro (plus Geschwisterbonus) gezahlt. Wenn weiterhin rund ein Drittel dieser Kinder die Kita-Betreuung oder Tagespflege nutzen (wovon nach den Erfahrungen der letzten Jahre auszugehen ist), wird dieses Geld per Abtretungserklärung den Einrichtungen zufließen.
Großes Interesse der Eltern am Forum
Wir werden sicher stellen, dass diese zusätzliche Landesfinanzierung eins zu eins in die Verbesserung des Betreuungsschlüssels der Kleinstkinder investiert wird. Bei der Novellierung des KitaG wird der Betreuungsschlüssel von 1:7 auf 1:5 bei den Kindern bis zum vollendeten zweiten Lebensjahres und von 1:10 auf 1:8 bei den Kindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahres festgeschrieben und der Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr festgeschrieben.
Zu kurz kam heute leider die Diskussion um die Liga-Kampagne „6 Minuten sind zu wenig“. Aber schon am nächsten Montag besteht die Möglichkeit dazu beim Liga-Regionalforum Nordthüringen in Dingelstädt.
Ich werde mich weiter der Diskussion mit Erzieherinnen, Trägern, Eltern und der Liga stellen. In Gera, Dingelstädt und Anfang Mai auch in Weimar.
Michael Panse, MdL (links) im Podium der Veranstaltung
Das außerparlamentarische Bündnis für die Gleichstellung behinderter Menschen lud heute am europaweiten Aktionstag für die Gleichstellung behinderter Menschen Mitglieder und Unterstützer in den Thüringer Landtag ein.
Auf der Tagesordnung stand die Diskussion der Wahlprüfsteine der Parteien. Linke, SPD und Grüne übernahmen den Part der Versprechungs- und Ankündigungsrhetorik. Leider fehlte die FDP im Podium, die liberale Position hätte mich zu dem Thema schon interessiert. Das außerparlamentarische Bündnis hat sich vor zehn Jahren gegründet, um ein Gleichstellungsgesetz für Thüringen zu erreichen. In der letzten Legislaturperiode wurde es verabschiedet, die Diskussion um seine Inhalte hielt aber auch heute noch an. Bei der Beantwortung der Wahlprüfsteine hat die CDU darauf hingewiesen, dass für 2011 eine Novellierung des Gesetzes ansteht.
Bei anderen Ankündigungen für die Zeit nach der Wahl sind wir vorsichtig, sowohl eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes, als auch die Einführung eines Gehörlosengeldes oder weitergehende Nachteilsausgleiche sind zwar wünschenswert, aber in der gegenwärtigen Haushaltslage nicht zu finanzieren.
Zur Eingliederung langzeitarbeitsloser schwerbehinderter Menschen hat die Landesregierung heute ein Förderprogramm vorgestellt. Ab 15. Mai wird aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe ein Programm für Arbeitgeber finanziert, die langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen für mindestens ein Jahr einstellen. Arbeitgeber erhalten in dem Fall eine Integrationspauschale von 8.000 Euro pro Jahr. Ein gutes Signal für die 6.875 in Thüringen arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung! Ein gutes Signal für ihre umfassende Teilhabe! Und auch ein gutes und wichtiges Signal am europaweiten Aktionstag!
Für die CDU-Fraktion habe ich klar gestellt: Wir werden weiter miteinander im Gespräch bleiben und wir werden sagen was geht, aber auch was nicht geht.
Marion Walsmann ,Thüringer Justziministerin, Michael Panse, MdL und Birgit Pelke, MdL bei der Übrgabe von Lottomitteln an den Fördervereinsvorsitzenden der IGS Erfurt Karl-Heinz Degenhardt
Auch mitten im Wahlkampf gibt es das. Heute Vormittag traf ich mich mit unserer Justizministerin Marion Walsmann und meiner Landtagskollegin Birgit Pelke in der Integrierten Gesamtschule (IGS) Erfurt. Marion Walsmann übergab dem Vorsitzenden des Schulfördervereins Karl-Heinz Degenhardt einen Lottomittelbescheid in Höhe von 2.000 Euro.
Birgit Pelke und ich haben diesen Antrag gerne unterstützt, weil damit die Ausstattung des Computerkabinetts verbessert werden kann. Am Computer demonstrierten uns dann Schüler, dass auch 10.-Klässler bereits viel „drauf“ haben. Stolz verwies der stellvertretende Schulleiter Wolfhard Koch darauf, dass engagierte Lehrerinnen und Lehrer der IGS die Betreuung und Wartung der Computer übernommen haben und jetzt die nächste Generation von Laptops für die Schülerinnen und Schüler auf den Weg bringen.
Immer einen Besuch wert: die EGA
Zum ersten Mal seit vielen Tagen hatte ich am Sonntag mal keinen politischen Termin. Da das Wetter den Tag schon mit strahlendem Sonnenschein eröffnete, waren dies die besten Voraussetzungen um Kraft und Sonnenstrahlen zu tanken.
Vor der Motorradtour am Vormittag musste aber erst einmal das Bike vom Winterstaub befreit und betankt werden. Beim ersten Sonnenbad im Strandbad Stotternheim konnte ich feststellen, dass sich dort über den Winter wieder baulich einiges verändert hat. Das Bad im See fiel aber bei 16 Grad Wassertemperatur nur kurz aus.
Nachmittags ging es mit meinem kleinen Sohn auf die EGA. Der Spielplatz zog Familien mit Kindern magisch an. Aber auch sonst steht die EGA weiterhin in der Besuchergunst ganz weit oben. Als Aufsichtratsmitglied der Thüringer Freizeit und Bäder GmbH freut es mich sehr, dass sich die Investitionen in das Strandbad Stotternheim und in die EGA auszahlen. Wenn das Wetter stimmt, sind beide für die Naherholung der Erfurterinnen und Erfurter eine gute Adresse.
Michael Panse, MdL, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundeswirtschaftsminister, Jürgen Reinholz, Thüringer Wirtschaftsminister und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (v.l.)
„Ich traue der SPD im Bund und in den Ländern bei ihrer Ablehnung von Rot-Rot nicht einmal soweit, wie ich einen Konzertflügel werfen könnte. Und dies würde selbst Sie in der 1. Reihe nicht gefährden.“ Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, fand klare Worte – gerichtet auch an den DGB-Chef und Bundestagskandidaten der SPD Steffen Lemme, der in der 1. Reihe als Gast den Parteitag verfolgte.
Beim heutigen 24. CDU-Landesparteitag wurde in der Messe-Erfurt das Regierungsprogramm 2009-2014 „Kompetenz. Vertrauen. Thüringen.“ von den Delegierten verabschiedet. In einer kämpferischen Rede schwor Ministerpräsident Dieter Althaus zuvor die Delegierten auf die bevorstehenden Wahlkämpfe ein.
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister, Tabea Gies, Landtagskandidatin, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Stadtratsfraktionsvorsitzender, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Michael Panse, MdL (v.l.)
Unsere politischen Mitbewerber trafen sich heute, wie in jedem Jahr am 1. Mai, auf dem Erfurter Anger. Gemeinsam mit Vertretern der Hausbesetzerpartei wurde dabei Systemkritik abgelassen, gewerkschaftlich auf den Kapitalismus und die Managergehälter geschimpft (in den meisten dafür zuständigen Aufsichtsräten sitzen zur Hälfte Gewerkschaftsfunktionäre) und es sollten 2000 gelbe Luftballons aufsteigen.
Die Erfurter CDU traf sich im Gegensatz dazu zur inhaltlichen Arbeit. Rund 100 Mitglieder diskutierten und verabschiedeten das Programm zur Kommunalwahl. Unter dem Titel „Zukunft braucht Sicherheit – Hauptsache Erfurt“ wurden 10 x 10 Punkte für Erfurt aufgelistet. Im Mittelpunkt stehen die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung und Familie.
Kreisparteitag der CDU Erfurt beschließt Programm zur Kommunalwahl 2009
Zum Thema Familie haben wir klar Position bezogen: zu den Kitagebühren, dem Ausbau der Betreuungsplätze und zu weiteren familienpolitischen Leistungen.
Im Gegensatz zur Truppe mit den gelben Luftballons untersetzen wir unsere Forderungen mit Realismus. Die noch in diesem Jahr vom Land zur Verfügung gestellten 3,5 Millionen Euro und die von uns angekündigten zusätzlichen 1.000 Personalstellen werden die Betreuungssituation verbessern und sind finanzierbar. Außerdem werden wir die Bezugszeit des Landeserziehungsgeldes auf zwei Jahre verdoppeln.
Die Linken wollen demgegenüber sofort 2.000 Personalstellen mit über 80 Millionen Euro jährlichen Mehrkosten und dazu den Eltern das Landeserziehungsgeld ersatzlos wegnehmen. Das heißt, sie blasen Luftballons auf, lassen sie gefüllt mit heißer Luft oder Helium steigen, und da beides nicht dauerhaft tragfähig ist, sinken die Ballons genauso schnell zu Boden, wie die haltlosen Wahlversprechen der Linken.
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert mit den Schülerinnen und Schülern im Plenarsaal des Thüringer Landtags
Vor zwanzig Jahren war FuldaHilders, genauso weit entfernt von Erfurt und doch unerreichbar. Genauso wenig konnten sich die Eltern von heute 16jährigen aus Hessen damals vorstellen nach Thüringen zu fahren, um sich über die politische Situation zu informieren.
Heute ist das glücklicherweise beides anders und so habe ich mich sehr darüber gefreut, dass bei uns im Thüringer Landtag eine große Gruppe von mehr als 70 Schülern eines Gymnasiums aus FuldaHilders in der Rhön zu Besuch war. Der Plenarsaal des Landtags bot uns den Rahmen für eine Reise in die jüngere deutsche Geschichte.
70 Schülerinnen und Schüler aus Hilders zu Besuch im Thüringer Landtag
„Vor zwanzig Jahren berichtete die ZDF-Sendung „Kontraste“ über DDR-Bürgerrechtler, die freie und geheime Wahlen oder einen Wahlboykott forderten.“ Der Kalender der Bundesstiftung Aufarbeitung enthält diese und andere Informationen die zu Recht unter dem Titel „Erinnerung als Auftrag“ stehen. Dem Schulleiter habe ich den Kalender gerne übergeben, weil ich den Eindruck habe, an seiner Schule ist Erinnerung wirklich ein Auftrag.
Die Schülerinnen und Schüler hatten vorher bereits die Stadt und vor allem unsere gut sanierte Innenstadt besucht und waren daher sehr daran interessiert, zu erfahren, wie die Entwicklung in den letzten Jahren war. Dank an die Lehrer und die Konrad-Adenauer-Stiftung, die diese Fahrt initiiert haben. Abseits der Politik gibt es natürlich immer Gesprächsthemen, die uns verbinden. Einige junge Volleyballerinnen des Gymnasiums aus FuldaHilders und ihren Volleyball-begeisterten Lehrer habe ich zu einem Besuch bei unseren SWE-Bundesligadamen eingeladen.
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