Heute Abend ist entschieden, ob dem deutschen Wintermärchen nun, zwei Jahre später, ein kroatisches folgt.
Nachdem wir gestern Mittag in Zagreb gut mit dem Flieger aus Frankfurt angekommen sind, erleben wir praktisch an jeder Ecke den kroatischen Nationalstolz. Rot-weiße Karos schmücken so ziemlich alles. Mützen, Jacken, Taschen, Trikots und natürlich die Autoflaggen sind in den Nationalfarben zu sehen.
Die große neugebaute Arena von Zagreb fasst zwar 15.000 Zuschauer, aber ein vielfaches an Karten hätte sicher Absatz gefunden. Bei Ebay werden die Karten mit 600 bis 700 Euro das Stück gehandelt… Wahnsinn! RTL überträgt das Finale Kroatien – Frankreich ab 17.15 Uhr.
Obwohl für unser Team die WM nun nach dem Sieg gegen Ungarn mit dem fünften Platz versöhnlich zu Ende ging, hatte ich doch auf Spiele unter den TOP-4 gehofft. Kroatien und Frankreich stehen aber verdient im Finale, sie dominierten ihre Halbfinalgegner Polen und Dänemark zu deutlich.
Wenn ich morgen mit Maximilian und Jonas nach Zagreb fliege, freuen wir uns auf zwei spannende Spiele am Sonntag. Erst das Spiel um Platz 3 – Dänemark gegen Polen und im Anschluss das große Finale. In der neugebauten Arena im Sportzentrum Jarun an der Ruderregattastrecke werden wir mit rund 15.000 kroatischen Fans ein Handball-Fest erleben.
Weniger sportlich ging es dagegen heute im Thüringer Landtag zu.
Im Rahmen der 101. und 102. Plenarsitzung haben wir uns gerade einmal bis zum 11. Tagesordnungspunkt durchgearbeitet.
Insbesondere Kuschel, der Stasispitzel von den Linken, langweilte mit endlosen und zum Teil substanzlosen Ergüssen zur Innen- und Kommunalpolitik.
Kein Wort darüber, dass Thüringen in der Kriminalstatistik bundesweit vorbildlich ist, die höchste Aufklärungsquote bei Verbrechen hat und glücklicherweise keine Rechtsradikalen in den Parlamenten sitzen.
Noch substanzloser war die Pressemitteilung der Thüringer Grünen zur Regierungserklärung zur Innenpolitik. Da die außerparlamentarische Opposition nur die Tagesordnung gelesen hatte, das Kleingedruckte aber überlas, merkten sie gar nicht, dass der TOP 1 erst am zweiten Plenartag aufgerufen wurde. Und so wetterte Frau Rothe-Beinlich schon über die Regierungserklärung mit einer Pressemitteilung, bevor sie überhaupt gehalten war. Peinlich Frau Rothe-Beinlich!Seine letzte Plenarsitzung hatte heute mein Nachbar Jörg Schwäblein. Von Anbeginn war er im Landtag, die letzten zehn Jahre saßen wir nebeneinander. Jörg war kein bequemer Parlamentarier – er war streitbar und manchmal eigensinnig.
Zwei Dinge werde ich vermissen: Jörg war der einzige Landtagsabgeordnete der immer frei gesprochen hat, und er hat grundsätzlich auf geheime Abstimmungen bei Personalentscheidungen bestanden. Alles Gute Jörg bei der Thüringer Lottogesellschaft!
Die Riethsporthalle wird neugebaut und soll bis zum 4. Quartal 2010 als moderne Sporthalle für 1.500 Zuschauer fertiggestellt werden. Gestern Abend hat der Erfurter Stadtrat mit einer Grundsatzentscheidung den Weg dafür frei gemacht. Vergeblich versuchte der Linke Gerd Stübner uns „das Projekt auszureden“, vergeblich versuchte Peter Stampf von den Linken den maroden Zustand der Halle schön zu reden und vergeblich versuchte auch die Grüne Kathrin Hoyer das ÖPP-Finanzierungsmodell zu zerreden.
Fakt ist: Die 30 Jahre alte Riethsporthalle war schon eine Fehlkonstruktion als sie gebaut wurde. Ein Drittel des Spielfeldes war für die Zuschauer nicht zu sehen, es gibt keine Auslaufzonen hinter dem Tor, zum Handball und Volleyball ist sie ungeeignet und sanierbar ist die Halle auch nicht mehr. Seit zehn Jahren steht sie schon auf der Wunschliste der Sportkommission ganz oben.
Das nun vorgeschlagene Öffentlich-Private-Partnerschaftsmodell zur Finanzierung wird mit über 40 Prozent vom Land als Modellprojekt gefördert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 10,5 Millionen Euro. Entstehen wird dafür eine moderne Sporthalle, in der auch wieder Ballsport auf Spitzenniveau geboten werden kann. Nicht zuletzt erhalten die benachbarten Schulen eine Klasse-Schulsportanlage und es erfolgt eine Aufwertung des Wohngebiets. Ich freue mich darauf, wenn der THC dort wieder Erstbundesliga-Handball den Erfurter Fans bietet. Und ich habe die Hoffnung, dass meine Volleyballdamen vom SWE-Volley-Team im Rieth auch irgendwann Bälle für die 1. Volleyballbundesliga aufschlagen werden. Die Halle wird jedenfalls „bundesligatauglich“ werden. Die Stadtratsvorlage 286/08 wurde bei 2-Gegenstimmen und 3 Enthaltungen gestern am späten Abend beschlossen.
Entgegen den ursprünglichen Ankündigungen des Jugendamtsleiters Hans Winklmann, nötigt das Jugendamt Erfurt nun doch, mit mehr oder weniger Druck, die freien Träger der Kitas, die kommunale Satzung zu übernehmen.
Nachdem in Folge nun auch immer mehr freie Träger die zweifelhafte kommunale Gebührensatzung für Kitas übernehmen, mehren sich die Anfragen von besorgten Eltern in meinem Büro ebenso, wie beim Familienbund der Katholiken. In einem Gespräch mit Dr. Herzberg und der Rechtsanwältin Dr. Hänsch haben wir die weitere Vorgehensweise besprochen.
Die CDU-Fraktion hat bereits bei der Beschlussfassung Zweifel an dieser Satzung angemeldet. Sie ist ungerecht und führt zu den höchsten Kita-Gebühren in ganz Deutschland.
Wir werden Eltern helfen, dagegen zu klagen. Und wenn die Mehrheiten im Erfurter Stadtrat nach der Kommunalwahl anders sind, diese Satzung sofort ändern.
Ich bin dem Katholischen Familienbund dankbar dafür, dass sie die notwendigen nachfolgenden Informationen für Eltern zusammengestellt haben:
“In der Lokalpresse Erfurts wurde in den letzten Tagen darüber berichtet, dass der Familienbund klagewillige Familien bei der Durchführung einer Klage gegen die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt unterstützt. Dies ist richtig. Es handelt sich dabei um eine Normenkontrollklage, die einige Familien demnächst vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht einreichen werden. Diese Klage soll klären, ob die beschlossene Satzung formal und inhaltliche tatsächlich den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Zweifel daran wurden bereits in der Stadtratssitzung geäußert, bei der die Gebührensatzung beschlossen wurde. Viele Eltern melden sich beim Familienbund der Katholiken und bitten um Hilfe und Unterstützung gegen die ihrer Meinung nach zu hohen Gebührenbescheide der Stadt Erfurt bzw. die Mitteilungen von freien Trägern über die Gebührenhöhe. Teilweise werden Nachzahlungen (in der Regel für die Zeit ab Mai 2008) von den Eltern verlangt.Wir haben uns angesichts der Situation entschlossen, auf diesem Weg folgende grundlegende Informationen zu geben und damit auch dem Informationsbedürfnis vieler Eltern gerecht zu werden.”
Heiß her ging es am Abend im Erfurter Stadtrat zum geplanten Neubau des Steigerwaldstadions (erbaut 1931).
Vor dem Rathaus demonstrierten zahlreiche Anhänger von Rot-Weiss für einen Neubau und auch im Stadtrat gab es eine klar erkennbare „Kampflinie“. CDU und SPD geschlossen für einen zügigen Neubau eines Stadions in der Hybridvariante, das heißt Kombination von Fußball und Leichtathletik. Linke und Grüne in ihrer übergroßen Mehrheit dagegen
Unser Antrag beinhaltet in Kurzform:
Umbau des Stadions zu moderner Nutzungsstätte für Leichtathletik (Typ A) und Spielbetrieb Fußballbundesliga,
Verhandlungen darüber mit der Landesregierung und insbesondere RWE,
Kommunaler Finanzierungsanteil von ca. 8 Mio. Euro,
Bericht des Oberbürgermeisters darüber an den Stadtrat im April und danach Realisierungswettbewerb.
Ausverkauftes Steigerwaldstadion beim Spiel Rot-Weiß Erfurt gegen FC Bayern München
Enttäuscht bin ich von den platten Argumenten gegen den Stadion Neu- bzw. Umbau von Grünen und Linken. „Zuviel Geld“, „keine Garantie für sportlichen Erfolg“ (Engemann), „wie zu DDR-Zeiten – bis du nicht für das Stadion, bist du gegen Rot-Weiss“ (Stampf) „in Jena war der Umbau trotz Rasenheizung und Tribüne nur 900.000 Euro teuer und wurde vom Verein getragen“ (Hoyer).
Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen, fällt mir dazu ein!
Zum Glück teilte die Mehrheit des Stadtrats unsere Meinung. Mit 29 Ja-Stimmen 9 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde der Antrag DS 1194/08 mit der Änderung der CDU-Fraktion beschlossen.
Seit der gestrigen Entlassung aus dem Katholischen Krankenhaus versuche ich nun wieder in einen – wenn auch reduzierten – Terminrhythmus zurück zu finden.
Zunächst aber erst einmal ein herzliches Dankeschön an das Team der Station 3 Blau im KKH.
Nach der erfolgreichen Operation am Freitag wurde ich dort rundherum gut betreut. Einziger Wermutstropfen: Ich konnte zwar die Spiele der Handball WM alle im Fernsehen verfolgen, aber leider gelang es in keinem der Spiele mit deutscher Beteiligung den Halbfinaleinzug zu sichern ;-(
Die Röntgenbilder der OP erhalten die Patienten des KKH übrigens gleich als DVD mit den Vorher- und Nachherbildern mit Nachhause. Neben dem Befund können somit dem nachbehandelnden Arzt auch gleich die dazugehörenden Bilder übergeben werden. Von Fotoabzügen für die Verwandtschaft oder der Installation als Bildschirmschoner rate ich aber ab. Manche Knochenbrüche tun schon beim Betrachten der Röntgenbilder weh!
Heute fand im Thüringer Landtag die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt.
In jedem Jahr um den 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, findet diese Gedenkstunde im Plenarsaal mit zahlreichen Vertretern aus der Politik und vor allem Zeitzeugen und Überlebenden des Holocaust statt. Die heutige Gedenkrede hielt Prof. Dr.h.c. Arno Lustiger. Der Historiker und Publizist überlebte die Haft in mehreren Konzentrationslagern, unter anderen Buchenwald. Er schilderte unter anderem eindrucksvoll den Umgang der DDR mit jüdischen Opferbiographien, aber auch mit SS-Tätern. Entgegen der landläufigen Meinung hatte der antifaschistische Grundtenor der DDR weder den verantwortungsvollen Umgang mit jüdischen Opfern im Blick noch die konsequente Aufarbeitung von SS-Verbrechen. Jüdisches Leben wurde in der DDR behindert und unterdrückt und wenn es in den politischen Kram passte, wurde auf die Verfolgung von Tätern großzügig verzichtet.
Danke, Prof. Lustiger für die wichtigen Aussagen dazu!
Sozialpolitiker Michael Panse sieht sich durch das Bundessozialgericht bestätigt
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat den Bundesgesetzgeber aufgefordert, eigenständige Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im Sozialrecht festzusetzen. Das ist für Panse die logische Konsequenz aus der heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel zu Regelleistungen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Ein eigener, am spezifischen Bedarf der Heranwachsenden orientierter und nach Altersstufen differenzierter Regelsatz entspricht nach Angaben des Sozialpolitikers einer alten Forderung des Sozialarbeitskreises der Fraktion.
Das Gericht hält es für verfassungswidrig, die Grundsicherung für Kinder lediglich über einen Prozentanteil von der Regelleistung für Erwachsene zu definieren. Es moniert ferner, dass Kinder und Jugendliche von Empfängern der Grundsicherung einerseits und Sozialhilfe andererseits unterschiedlich behandelt und Altersstufen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Panse sieht sich in seiner Auffassung durch die Einschätzung des Kasseler Gerichts weitgehend bestätigt.
Der Sozialpolitiker erinnerte zugleich daran, dass die Bundesregierung mit dem zweiten Konjunkturpaket bereits auf einen Teil der Einwände reagiert hat. “Mit dem Paket kommt bereits eine Altersdifferenzierung. Bis zum vollendeten fünften Lebensjahr bleibt es bei 60 %, bis zum vollendeten 13. steigt der Satz auf dann 70 % und für Vierzehnjährige und Ältere werden wie bisher 80 % gezahlt. Jetzt sollte der Bundesgesetzgeber auch den zweiten Schritt gehen und die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche inhaltlich untermauern”, sagte Panse.
Ich habe auf Anraten der Ärzte beschlossen (→ Beinbruch nach Sportunfall), die Zahl meiner Termine zu reduzieren.
Ein Besuch in der Redaktion „Kids und Co“ dem Familienmagazin für Erfurt und Weimar und ein Gespräch mit Dr. Herzberg vom Katholischen Familienbund standen gestern aber dennoch auf dem Programm.
Die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt halte ich immer noch für rechtswidrig.
Inzwischen haben zahlreiche Eltern Widerspruch eingelegt. Deshalb ist es gut, dass der Katholische Familienbund mit einer Erfurter Rechtsanwaltskanzlei dagegen zu Felde zieht. Wir haben gestern die rechtlichen Rahmenbedingungen besprochen, damit die Klage im Februar eingereicht werden kann.
Es ist inzwischen auch höchste Zeit, denn neben den kommunalen Kitas, für die der Stadtratsbeschluss gefasst wurde, zwingt das Jugendamt nun mit deutlichen Druck die freien Träger, die zweifelhafte Satzung zu übernehmen. Der Zorn der Eltern, die in Erfurt bis zu 280 Euro für einen Kita-Platz und 560 Euro für einen Krippenplatz bezahlen müssen, trifft oft die Träger der Kitas. Die richtigen Adressaten dieser berechtigten Wut sind aber die Ganz-Linken Thierbach, Stange und deren Fraktion sowie die Halb-Linken von der SPD im Stadtrat.
Zu den „unabsagbaren“ Terminen gehörte heute auch die Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag.
Die Kita-Situation in Thüringen sowie das kostenfreie Mittagessen für Horte und Kitas werden in der nächsten Woche auch das Plenum beschäftigen. Zum ersteren Thema haben wir uns, auf Antrag der CDU, auf eine gemeinsame Beratung mit dem Sozialausschuss am 13. Februar nach Vorlage des Opielka-Gutachtens verständigt.
Den Antrag der Linken und der SPD auf kostenfreies Mittagessen in Kitas und Horten haben wir abgelehnt. 20 bzw. 39 Millionen Euro jährlicher Mehrkosten, von denen nicht geklärt ist wer es bezahlt, verweisen dieses Ansinnen ins Reich der Wunschträume. In Sachsen hat der Landtag, gerade gestern erst, einen solchen Antrag der Linken, mit den Stimmen von CDU und SPD, abgelehnt. Aber dort trägt die SPD Regierungsmitverantwortung und ist nicht, wie bei uns, krampfhaft bemüht, die Linken mit haltlosen Forderungen links zu überholen.
Bis zum Dienstag werde ich aber nun keine Termine mehr wahrnehmen.
Nach umfänglicher Beratung mit den Ärzten im Katholischen Krankenhaus werde ich nun morgen den gebrochenen Fuß operieren lassen. Ich verbinde dies mit der Hoffnung „es möge zusammen wachsen, was zusammen gehört“.
Mit einer eingeschraubten Schiene werde ich die Landtagssitzungen der nächsten Woche mitmachen können. Und ich freue mich darauf, damit auch am übernächsten Wochenende nach Zagreb zum Handball-WM-Finale mit meinen beiden großen Söhnen fliegen zu können.
Unsere DHB-Auswahl hat mit dem heutigen 30-23 Sieg gegen Polen den Gruppensieg gesichert und hat nun gute Aussichten die Hauptrunde erfolgreich zu bestehen. Auch für die Kroaten freue ich mich, verlustpunktfrei dominierten sie ihre Gruppe.
Leise wächst die Hoffnung auf das Traumfinale Kroatien-Deutschland.
Mit meinem Freund Alen aus Zagreb läuft die Absprache auf einen Trikottausch vor Beginn des Spiels…
Der Auftakt zur Tour durch die Ortschaften meines Wahlkreises war heute in Alach.
Ortsbürgermeister Rainer Blasse und Michael Panse, MdLDurch mein Gipsbein wurde es zwar nicht der ursprünglich geplante Rundgang durch den Ort, aber dafür ein gutes Gespräch mit Ortsbürgermeister Rainer Blasse in der Ortschaftsverwaltung, dem „Rathaus von Alach“.
Immer mehr zum Zentrum der Ortschaft wird allerdings das neugebaute Bürgerhaus. Mit viel Eigenleistung der Alacher und Bundeszuschüssen gebaut, bietet das Bürgerhaus nun das Heim für den Karnevalsverein und für die regelmäßigen Seniorennachmittage und viele weitere Veranstaltungen. Bürgermeister Blasse ist zu Recht stolz auf die neugestaltete Heimatstube.
Geplant haben wir aber auch die nächsten Aufgaben in Alach. Der Spatenstich zum Neubau des Kindergartens soll nach Möglichkeit am 1. Juni sein. Bis dahin wird der Spielplatz verlagert und neugebaut. Das nächste Großprojekt ist dann die Erweiterung der Grundschule, die aus allen Nähten platzt.
Ich bin gerne in Alach, nicht nur im Karneval, weil dort das Ortschaftsleben intakt ist.
Weitere Informationen zu Alach finden Sie hier. In den nächsten Wochen werden Schritt für Schritt alle weiteren Ortschaften des Wahlkreises folgen.
Zunächst erst einmal die guten Nachrichten der Reihe nach:
Handball Sieg der DHB-Auswahl gegen Tunesien mit 26 zu 24, wenngleich es lange Zeit nicht danach aussah. Erst gegen Ende drehten unsere Jungs das Spiel und haben nun gute Chancen die nächste Runde zu erreichen.
Für die Black Dragons lief das Wochenende optimal. Am Freitag der schon fast (zumindest in der Höhe) sensationelle Auswärtssieg in Chemnitz mit 5 zu 11 und heute nun sogar ein 0 zu 2 Sieg bei den Wölfen in Schönheide. Erfurter Eishockey läuft wieder richtig gut. Der vorläufige Platz drei in der Tabelle ist der Lohn. Mal sehen ob das die Black Dragons am nächsten Wochenende in der Kartoffelhalle gegen den nun Tabellenfünften Niesky fortsetzen.
Richtig spannend machten es meine Volleyball-Mädels bei ihrem Heimspiel gegen den Dresdner SSV. Der Rückrundenstart versprach auch deshalb schon Spannung, weil das Hinspiel nur knapp mit 2:3 an uns ging und unser Trainer den Dresdnern schon damals Entwicklungspotential zusprach. Während der Karnevalssitzung „Herrliches, närrisches Thüringen“ wurde ich per SMS auf den aktuellen Stand gebracht:
SWE Volley-(Erfolgs-)Team
1. Satz 26 zu 24 für uns,
2. Satz 25 zu 22 für uns, Mittlerweile auch ein richtig schönes Spiel,
3. Satz 21 zu 25 diesmal hat Dresden gewonnen
Danach habe ich verdächtig lange nichts mehr gehört, bis dann die erlösende Nachricht kam:
33 zu 31 im 4. Satz für UNS!
Total spannend! Erfolgreich die Tabellenführung verteidigt, nun kann es an die nächsten Aufgaben gehen.
Gewonnen haben an diesem Wochenende auch die Handball-Damen des THC beim Tabellendritten in Frankfurt und konnten damit die rote Laterne abgeben. Magdalena Neuner schließlich hat beim Biathlon-Weltcup in Ruhpolding einen Doppelsieg gefeiert.
Aber wo Licht ist gibt es auch Schatten.
Ich werde nun für etliche Wochen persönlich nicht mehr sportlich aktiv sein können. Die Probleme nach dem gestrigen Squash-Unfall am Fuß haben heute Nachmittag so zu genommen, dass ich ins Katholische Krankenhaus gefahren bin.
Die ernüchternde Diagnose nach dem Röntgen lautet: Weber-B-Fraktur links ohne Dislokation. Die Folge ist ein Gipsbein und morgen ein Termin im KKH zur OP-Beratung.
In den nächsten Tagen wird es damit zwangsläufig zu erheblichen Verschiebungen im Terminkalender kommen.
Was politisches gab es dann ja heute Abend auch noch.
Passend zum Wahlabend in Hessen trägt die Binde um mein Gipsbein die Farbe gelb. Dank der 16,2 Prozent der hessischen FDP und den 37,2 Prozent der CDU wird Roland Koch wieder ordentlich gewählter Ministerpräsident in unserem Nachbarland werden.
Herzlichen Glückwunsch!
Endgültig erledigt hat sich mit den 23,8 Prozent der SPD das Kapitel Ypsilanti. Sie trat nun endlich von allen Ämtern zurück.
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