Blogeinträge

Auf ein Neues

Unser neuer Vorstand
Unser neuer Vorstand
Vorstandswahl beim Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V. Bei der heutigen Mitgliederversammlung unseres Fördervereins haben wir einen neuen Vorstand gewählt. Neben Konstanz an der Vereinsspitze mit Ricklef Münnich und Dr. Werner von Trützschler und mir als Stellevertreter haben wir nunmehr einen neuen Schatzmeister und auch mehrere neue Vorstandsmitglieder. Die Verantwortung für die nunmehr 26. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen vom 3. – 18. November 2018 wird Michael Dissmeier als Koordinator tragen. Mit Martin Kranz, dem Chef der Achava-Festspiele haben wir einen starken Partner, der nun auch im Vorstand dabei ist. Einmütig wählte die Mitgliederversammlung nicht nur den Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde Reinhard Schramm und seinen Vorgänger Wolfgang Nossen in den Vorstand, sondern beschloss auch Wolfgang Nossen zum Ehrenmitglied des Vereins zu machen. Ziel in der nächsten Wahlperiode ist es für den Vorstand, dass der Verein wächst und wir erfolgreich weiter die Kulturtage an vielen Orten in Thüringen präsentieren können. Seit über 15 Jahren bin ich inzwischen Vereins- und Vorstandsmitglied und freue mich auf die weitere Arbeit.

RWE-Insolvenz wird Thema im Hauptausschuss

Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Es ist offen, wie es im Stadion weiter geht
Nachdem es am Freitag in der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke nur eine kurze Information über den vertraglichen Stand zwischen der SWE und RWE gab, habe ich heute eine dringliche Informationsaufforderung für den morgigen Hauptausschuss beantragt und unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann hat sich mit einer Pressemitteilung dazu positioniert. Die Multifunktionsarena gehört der Stadt und ist Teil des Eigenbetriebs. Somit ist die Stadt auch direkt von den ausbleibenden Mietzahlungen betroffen und muss entscheiden, wie eine Nutzung der MFA trotzdem erfolgen kann. Die Arena GmbH (SWE) ist lediglich per Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Bewirtschaftung des Stadion betraut. Der Oberbürgermeister sowie seine für den Sport zuständige Beigeordnete haben sich bis heute noch gar nicht zum Thema geäußert. Dies ist umso befremdlicher, weil das nicht einfach ausgesessen werden kann. Vor einigen Wochen wollte der Oberbürgermeister RWE noch als Aufsichtsratsmitglied helfen, hat dieses Amt aber nie angetreten und nun geht er auf Tauchstation. Am Mittwochabend will und muss RWE trotz der angemeldeten Insolvenz das nächste Mal im Steigerwaldstadion antreten und gegen den VfL Osnabrück spielen(wurde inzwischen wegen Unbespielbarkeit des Platzes abgesagt). Am Samstag folgt dann das Spiel gegen Köln. Ich habe zwischenzeitlich einmal versucht zu ergründen, wie es nun weiter geht, aber da bleiben eher neue Fragen übrig – mal sehen, ob die nachfolgenden morgen Abend beantwortet werden: Dringliche Informationsaufforderung zum Hauptausschuss 20.3.2018 Insolvenz von Rot-Weiß Erfurt – Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und vertragliche Beziehungen zwischen der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt Bezugnehmend auf die Antwort zur Drucksache 467/18 und die in der letzten Woche angemeldete Insolvenz des FC Rot-Weiß Erfurt bitte ich die Informationsaufforderung in Dringlichkeit auf die Tagesordnung des HAS zu setzen. Am Mittwoch, dem 21.3.2018, soll ungeachtet der Insolvenz das nächste Heimspiel von Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion stattfinden. Die zwischen Rot-Weiß Erfurt und der Stadt, bzw. von Eigenbetrieben der Stadt (Eigenbetrieb Multifunktionsarena, EVAG, Feuerwehr) bestehenden vertraglichen Vereinbarungen können vor dem Hintergrund der angemeldeten Insolvenz derzeit nicht erfüllt werden. Ob eine spätere Vergütung erfolgen kann, ist angesichts der bereits bestehenden Verbindlichkeiten von 199.003,30 Euro (Stand 23.2.2018 lt. Drucksache 0467/18) unwahrscheinlich. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Stadtverwaltung um Berichterstattung zu folgenden Punkten:
  1. Wann hat die Stadt von der Insolvenz von RWE erfahren und welche Gespräche fanden seit dem mit Vertretern von RWE statt?
  2. Die Erfüllung welcher vertraglicher Leistungen zwischen der Stadt/Eigenbetrieben der Stadt und dem FC Rot-Weiß Erfurt sind von der Insolvenz betroffen?
  3. Auf welcher Grundlage werden die nächsten Heimspiele des FC Rot-Weiß Erfurt ausgetragen?
  4. Sind von der Insolvenz auch Leistungen bezüglich der Nachwuchsarbeit des Vereins betroffen (Sportstättennutzung, Vergütungen der Stadt an bzw. von RWE)?
  5. Wie hoch sind die finanziellen Forderungen der Stadt/ Eigenbetriebe der Stadt am Ende der Spielsaison 2017/2018 gegen RWE, wenn durch die Insolvenz keine Zahlungen mehr geleistet werden können?
  6. Wer vertritt die Interessen der Stadt/Eigenbetriebe gegenüber dem FC RWE bei einer möglichen Gläubigerversammlung?

Winter-Revival

Rodeltour im Steiger...
Rodeltour im Steiger…
Letztes Wochenende war Biker-Wetter mit Sonnenschein und 18 Grad und dieses Wochenende noch einmal kräftig Winter. Kurz bevor der Osterspaziergang lockt, versucht es der Winter noch einmal und so habe ich mit meinem Kurzen an diesem Wochenende das Programm entsprechend angepasst. Rodeln im Erfurter Steiger waren wir am Samstag – als Kind kann ich mich daran noch erinnern. In diesem Jahr waren wir bis jetzt nur in Oberhof mit den Schlitten. Auch die Eröffnung der Thüringer Rosttage fand am Samstag auf dem Domplatz im Schneetreiben statt. Auf die Thüringer Rostbratwurst gehört natürlich Senf und nicht Schnee und auch Bier dazu statt Glühwein. Aber egal, der Bratwurst glüht in Thüringen immer und auch wir haben bereits am ersten Januar-Wochenende angegrillt.
...und Schnee auf der Thüringer Rostbratwurst
…und Schnee auf der Thüringer Rostbratwurst
Zuvor sind wir schon eine große Runde mit der Straßenbahn durch die Landeshauptstadt gefahren. Im Rahmen der 20. Erfurter Kinderbuchtage fuhren wieder drei Schmökerstraßenbahnen durch die Stadt. In den Bahnen wurden Kinderbücher vorgelesen. Die Mitfahrt war schon bei meinem mittleren Sohn immer Kult und jetzt auch mit dem Kleinen. Zum Aufwärmen ging es am Nachmittag in die Südschwimmhalle – 8 Grad Minus draußen und im Wasser 27 Grad – passt. Am Abend stand dann die Premiere „Alles Lüge“ auf dem Wochenendplan. Im Kabarett „Die Arche“ gab es ein kurzweiliges Programm mit Dominique Wand und Andras Pflug. Der heutige Sonntag war dann nicht ganz so erlebnisorientiert. Frühstücksbrunch mit der Familie und danach mit dem Kurzen zum Badminton in den Sportpark Johannesplatz. Seine beiden Brüder gehen schon regelmäßig mit mir zum Badminton und jetzt also auch der Kleine. Da bleibe ich wenigstens auch in Bewegung.

Qualitätskriterien für die Mehrgenerationenhäuser

Bundefamilienministerium
Bundesfamilienministerium
Inzwischen gibt es die Mehrgenerationenhäuser schon seit über 12 Jahren. Im Jahr 2006 begann das erste Programm und nun sind es insgesamt 540, die es bundesweit gibt. Auch im neuen Koalitionsvertrag gibt es wieder ein Bekenntnis zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der MGH´s. Während es in den ersten Jahren darum ging die Mehrgenerationenhäuser bundesweit zu etablieren, geht es jetzt um die qualitative Weiterentwicklung. Dazu hatte heute der Bund die Ländervertreter und die Kooperationsgruppe ins Bundesfamilienministerium nach Berlin zur Beratung eingeladen. In Thüringen habe ich während meiner Zeit als Generationenbeauftragter u.a. Verantwortung für die Thüringer MGH´s getragen. Auch jetzt gibt es da noch reichlich Anknüpfungspunkte. Von den 24 Mehrgenerationenhäusern sind sechs zugleich Familienzentren und für unsere Familienzentren führen wir gerade einen intensiven Evaluationsprozess der Qualitätsstandards durch. Insofern konnte ich aktiv bei der Diskussionsrunde im Bundesministerium mitwirken und es war auch thematisch so ein klein wenig eine Reise in die Vergangenheit. Viel verändert hat sich im Bundesministerium (noch) nicht. Zwar ist heute die neue Ministerin eingezogen – aber die Arbeitsfelder bleiben gleich.

CDU-Fraktion begrüßt Eingliederungsbeschluss von Mönchenholzhausen nach Erfurt

Laut Presseberichten beschloss der Gemeinderat Mönchenholzhausen Dienstagabend mehrheitlich die Auflösung der Gemeinde und die Angliederung der Ortsteile Sohnstedt, Obernissa, Eichelborn und Hayn an die Stadt Erfurt. Mit diesem Beschluss will die Gemeinde, die aktuell noch zur Verwaltungsgemeinschaft Grammetal gehört, das Weimarer Land verlassen. Aktuell verzeichnet Mönchenholzhausen 1622 Einwohner. Fraktionschef Michael Panse und dessen Stadtratskollegin und CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann begrüßen diesen Eingemeindungswunsch und den Beschluss des Gemeinderates. “Die Eingemeindung von Mönchenholzhausen bietet sowohl für die Gemeinde, als auch für die Stadt Erfurt neue Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten. Ich halte den Entschluss, nach Erfurt zu kommen, für richtig. Aber es muss auch klar sein, welche Rahmenbedingungen für die zu lösenden Fragen wie Schulbesuch, Kita, Abwasserentsorgung und ÖPNV gelten. Wir erwarten, dass der Oberbürgermeister nun den Erfurter Stadtrat umgehend umfänglich informiert und die notwendigen Beschlüsse auf den Weg bringt”, betont Panse. Die Stadträtin und Landtagsabgeordnete Walsmann erklärt dazu: “Auf Landesebene hat sich die CDU-Fraktion grundsätzlich gegen die von der rot-rot-grünen Landesregierung  vorgeschlagenen Zwangsfusionen von Gemeinden und Kreisen ausgesprochen. Stattdessen betone die CDU die Möglichkeit zu freiwilligen Zusammenschlüssen von Kommunen. Umso erfreulicher ist, dass diese Option jetzt bei der Gemeinde Mönchenholzhausen Anklang gefunden hat.”

Den Blick nach vorne richten

Das waren noch Zeiten - RWE-Bayern 3:4 im Pokal 2008
Das waren noch Zeiten – 2008 im Pokal RWE – Bayern 3:4 im alten Steigerwaldstadion
Letztendlich war es nur noch eine Frage der Zeit, bis RWE Insolvenz anmelden würde. Nachdem sich die neue Vereinsführung in einem Gespräch dazu bereits Ende letzten Jahres über die wirtschaftliche Situation mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen und dem Oberbürgermeister ausgetauscht hatten, war mir klar, wohin die Reise geht. Sowohl das finanzielle Wunder – die Stadt konnte die beträchtliche Lücke in der laufenden Saison nicht ausgleichen, auch wenn es der OB zunächst dem Verein anders suggerierte – als auch das sportliche Wunder in Form von Punkten im Abstiegskampf blieben aus. Berits im Umfeld der Mitgliederversammlung Mitte Januar gab es daher Diskussion um eine planmäßige Insolvenz und nun haben die Vereinsverantwortlichen gehandelt. Auch wenn es schmerzt, dass der Gründungsdrittliga-Dino damit endgültig aus der dritten Liga raus ist, ist dieser Schritt notwendig um die beträchtlichen Altschulden loszuwerden. Nur ohne dieses Millionen-Ballast wird RWE in der vierten Liga neu anfangen können und gestützt auf die Nachwuchsarbeit wieder zurückkommen. Ich bin seit 1999 RWE-Mitglied und bei fast allen Heimspielen dabei und kenne deshalb die jüngere Geschichte des Vereins ganz gut. Die Schuldenlast hat den Verein schon bedrückt, als ich im Aufsichtsrat war und dies ist über 15 Jahre her. Die dritte Liga ist auf Dauer für kaum einen Verein zu schultern, dies zeigt sich bei zig anderen Beispielen. Das Prinzip Hoffnung auf die Mission 2016 und die neue Multifunktionsarena hat beides nicht getragen. Bauverzögerungen, Sperrung Westtribüne, Mehrkosten bei der Bewirtschaftung der Arena, die immer noch relativ hohen Mietzahlungen und Einnahmeausfälle (Logenvermarktung, Namensrechte, Eintrittsgelder) sowie hausgemachte RWE-Probleme kombinierten sich mit dem sportlichen Misserfolg. Das Ergebnis ist nun die Insolvenz. Neben vielen Gläubigern ist auch die Stadt Erfurt betroffen. Im letzten Hauptausschuss hatte ich dazu eine nichtöffentliche Anfrage gestellt und beantwortet bekommen. Offensichtlich sind die Zahlen jetzt öffentlich, denn ich wurde heute dazu vom MDR befragt. Rund 200.000 Euro Verbindlichkeiten hat RWE gegenüber der Stadt – Altschulden, fehlende Abrechnung der letzten vier Spieltage, Kombiticket bei der EVAG, Feuerwehr und einige kleinere Posten – das Geld können und müssen wir jetzt abschreiben. Jetzt muss geklärt werden, wie der weitere Spielbetrieb läuft, denn einige Heimspiele stehen noch an. Aber es muss jetzt auch schon mit dem Blick nach vorne um die Rettung des Vereins, der Nachwuchsabteilung und damit der Zukunft gehen. Auch in der vierten Liga wird Fußball gespielt und eine Rückkehr kann es geben – das haben andere Vereine auch bewiesen. Ich werde weiter mit meinen Söhnen ins Stadion gehen. Ich werde aber auch weiter dafür streiten, dass sich die Stadt ihrer Verantwortung bewusst wird.

RWE-Insolvenz: Schmerzhaft, aber richtiger Schritt

CDU: Nachwuchsförderung absichern Respekt vor der Insolvenzentscheidung des Rot-Weiß Erfurt zeigen CDU-Fraktionschef Michael Panse und Stadträtin Marion Walsmann. Es geht um den Erhalt des Erfurter Traditionsvereins und um die Sicherung der guten Nachwuchsarbeit. Walsmann erklärt vor diesem Hintergrund: “Der eingereichte Insolvenzantrag und der damit verbundene Abstieg des Vereins in Folge des Punktverlustes sind schmerzlich und bedauerlich. Der RWE hat jedoch besonders in der Nachwuchsarbeit hohe Verdienste und Erfolge zu verzeichnen. Diese sollte für die Zukunft erhalten bleiben, auch wenn der Verein künftig voraussichtlich in der Regionalliga spielt. Ein geordneter Neuanfang ist jetzt mit der Insolvenz möglich.” Panse verweist darüber hinaus auch auf die besondere Verantwortung der Stadt: “Die finanziellen und wirtschaftlichen Wirren um die Multifunktionsarena, insbesondere die Zeitverzögerung beim Bau, die Sperrung der Westtribüne und die höheren Zahlungsverpflichtungen haben gewiss ihren Anteil an der jetzigen Situation des Vereins. Durch die zudem bestehenden Verbindlichkeiten von RWE ist die Stadt in besonderer Verantwortung und muss nun aktiver Gesprächspartner sein. Die Stadt Erfurt ist einer von vielen Gläubigern des Vereins. Im Hauptausschuss hat die Stadt auf meine Anfrage hin erklärt, dass der RWE derzeit rund 200.000 Euro an Verbindlichkeiten allein gegenüber der Stadt habe.”

“Time to say goodbye”

Letztes Teamfoto der Saison
Letztes Teamfoto der Saison
Gestern Abend entstand das letzte Teambild mit unseren Bundesligadamen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam. Zwei Vorhaben der Bundesliga-Saison 2017/2018 konnten wir nicht umsetzen. Zum einen wollten wir den sportlichen Klassenerhalt und das haben wir verfehlt. Zum anderen wollte ich unsere Mädels zu einem Sushi-Abend einladen, wenn sie drei Spiele gewonnen haben. Drei Spiele haben wir zwar gewonnen, aber leider keinen Termin mehr gefunden, bei dem unsere japanische Spielerin An Saita und ich für die Mädels Sushi zubereitet hätten. Thematisch konnten wir aber noch daran anknüpfen, indem wir zum Abschiedsessen mit der Mannschaft gestern Abend bei den Sushi-Freunden am Hirschgarten waren. In den nächsten Tagen fliegen unsere Mädels nun zurück in die Heimat nach Japan, Kanada, USA und Lateinamerika. Auch wenn wir unsere sportlichen Ziele nicht erreicht haben, war es eine tolle Zeit. Einige der Spielerinnen werden in der kommenden Saison wieder bei uns im Team sein und dann greifen wir wieder an. Im Namen des Vorstandes habe ich unseren Spielerinnen, dem Trainerteam um Jonas Kronseder und Manager Heiko Herzberg gedankt. Ich freue mich auf die nächste Saison mit euch! Am 27. März wir der Vorstand des SWE Volley-Teams und zuvor die Gesellschafterversammlung zu den notwendigen Lizenzunterlagen für die nächste Saison beraten – derzeit sieht es gut aus.

CDU-Infobrief März 2018

Der Infobrief der Fraktion
Der Infobrief der Fraktion
Vielleicht war es ja auch schon seine letzte Stadtratssitzung… Aber auch an der hatte der amtierende Oberbürgermeister nicht viel Spaß. Über weite Teile war der OB nicht anwesend. Inhaltlich war er gar nicht dabei. Weder zu der beiden großen Anfragen der CDU zu der Themen Investitionsstau und Vandalismus, noch zu vielen anderen Anträgen gab es eine klare Position der Stadtverwaltung. Zu den von uns mit Fraktionsanträgen initiierten Punkten zählen u.a. der barrierefreie Stadtrundgang, Maßnahmen zur Drogenprävention und die Etablierung eines dritten Familienzentrums im Norden Erfurts. Leider ist es aber in Wahlkampfzeiten in Stadtratssitzungen nicht möglich irgendwelche inhaltlichen Punkte umzusetzen. Dass beim Oberbürgermeister und auch bei Rot-Rot-Grün allmählich Hektik mit Blick auf den kommenden Wahltermin entsteht, ist ziemlich offensichtlich. In der aktuellen Ausgabe unseres Infobriefes behandeln wir alle diese Themen noch einmal ausführlich. Die nächste Stadtratssitzung ist am 18. April 2018 – mal sehen wie es dann mit der Bereitschaft, zur Gestaltung von Kommunalpolitik bei unseren Mitbewerbern aussieht. Viel Spaß beim lesen

Familienprojekte vor Ort besucht

Beim Jesus-Projekt
Beim Jesus-Projekt
Gleich zwei gute alte „Bekannte“ habe ich gestern in dienstlicher Mission für die Stiftung FamilienSinn besucht. In Pößneck kenne ich die Arbeit des dortigen Mehrgenerationenhauses noch aus meiner Zeit als Generationenbeauftragte sehr gut. Seit 1. Januar 2018 ist das MGH nun zugleich ein Familienzentrum (wie fünf Thüringer MGHs auch) und wird wie die anderen 15 Familienzentren in Thüringen von der Stiftung FamilienSinn gefördert und fachlich begleitet. Gestern war ich dort mit einer Kollegin und wir haben mit dem Träge rund den Vertretern des Landratsamtes die Einhaltung der Qualitätsstandards geprüft. Das FFZ Pößneck ist gut aufgestellt und ich bin mir sicher, dass dort die gute Arbeit des MGH nun auf eine breitere Basis gestellt wird. In den nächsten Wochen werde ich alle Familienzentren in Thüringen besuchen. Uns geht es darum bei der Überführung in kommunale Verantwortung mit dem Landesprogramm für solidarisches Zusammenleben der Generationen die qualitative Arbeit zu sichern. Bereits in kommunaler Verantwortung, aber mit finanzieller Unterstützung für das Elternbildungsprojekt ist die bärenstarke Elternarbeit beim Jesus Projekt. Auch in diesem Jahr fördert die Stiftung FamilienSinn wieder das Familienbildungsprojekt „Bärenstarke Elter“ am Roten Berg in Erfurt. Der Träger Jesus-Projekt Erfurt e.V. hat dort in einem Stadtteil mit erheblichen sozialen Herausforderungen ein tolles Angebot für Kinder und Eltern etabliert. Viele ehrenamtliche Helfer unterstützen das Projekt. Bei einem Besuch des Elterntreffs konnten wir uns gestern Abend davon überzeugen, dass dort jeder Euro gut investiertes Geld ist. Es ist beeindruckend, was Michael Flügge mit seinem Team in den letzten 10 Jahren geleistet hat. Bundesfreiwilligendienst, FSJ, Praktikanten und rund 20 ehrenamtliche Mitarbeiter unterstützen das professionelle Team. Streetwork, Elternarbeit, die Tagesstätte Anders und das bärenstarke Spielmobil prägen die Arbeit. Inzwischen ist es zu eng geworden in der Begegnungsstätte und das Jesus-Projekt sucht nach Möglichkeiten sich zu erweitern. Ich freue mich schon auf die nächsten Besuche am Roten Berg.