Willkommenskultur für die Bundeswehr in Erfurt stärken
Blogeinträge
So sehen Sieger aus!
Gesundheitsbewußtsein fördern
Anliegen der 5. Thüringer Gesundheitsmesse ist es Vorsorgemöglichkeiten stärker bekannt zu machen und damit das Gesundheitsbewußtsein zu befördern. Die Gesundheitsmesse ist zugleich der Auftakt zur Gesundheitswoche. Wie in den vergangenen Jahren habe ich an der Eröffnungsveranstaltung durch unsere Sozialministerin heute Vormittag teilgenommen.
Als Generationenbeauftragter des Landes habe ich danach zwei Stunden am Infostand der Landesregierung für Bürgergespräche zur Verfügung gestanden. Da die Gesundheitsmesse in die Thüringen-Ausstellung eingebettet ist und zudem jährlich mehr eigene Angebote bereit hält, gab es durchaus großes Publikumsinteresse. Mitmachangebote von sportlichen Bereichen bis zu Blutdruck-, BMI- und andere Messungen gab es und natürlich die Präsentation zahlreicher Verbände, Kur- und Wellnesseinrichtungen. Am morgigen Sonntag öffnet die Messe noch einmal für das interessierte Publikum die Türen.
Bilder vom Stand bei der Gesundheitsmesse Wahlkampf ist jetzt angesagt!
In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es! Aktiv dabei sein…
Demografischer Wandel in Sachsen und Thüringen
Februar-Stadtratsrückblick
Schulnetzplanung – von geheuchelten Zusagen der Linken und Planungsunsicherheit in Urbich und Hochheim:
Auch die Schulnetzplanung ging in eine letzte Runde. Unsere Bemühungen zugunsten der Erhaltung der Schulstandorte in Urbich und in Hochheim fanden bei Mehrheit der Stadträte, bestehend aus rot-rot-grün, keinen Anklang. Ohne einen Ausbau der Platzkapazitäten bleibt das Bekentnis halbherzig. Auch der Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Erhalt der Diesel-Schule wurde trotz anderslautender Versprechen linker Stadträte abgelehnt. Somit wurde die Berufsschule Rudolf-Diesel abgewickelt. Dies wurde sehr aufmerksam von Lehrern und Schülern registriert.
Nachtrag zum Nachtrag – Wie der Oberbürgermeister seiner rot-rot-grünen Mehrheit die Schuld zuschiebt:
Peinlich erschien die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Korrektur eines Haushaltsänderungsantrages von Rot-Rot-Grün. Dieser enthielt von vornherein solche gravierenden formellen Fehler, dass der vor mehr als zwei Monaten verabschiedete Nachtragshaushalt bis heute nicht beim Landesverwaltungsamt zur Genehmigung eingereicht werden konnte. Der Antrag der CDU, ein weiterer Versuch, Gelder für die Schulen in Hochheim und Urbich bereit zustellen und dafür das Sozialticket zu streichen, wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt.
Bis gegen 23 Uhr wurde noch munter weiter diskutiert, dann folgte das Übliche: Linken und SPD fehlte mal wieder die Wettkampfhärte und sie brachen mit Mehrheit die Sitzung ab. Fortsetzung folgte dann heute Abend, allerdings war ich da zeitgleich zu einem Vortrag in Plauen im Vogtland.
Schulstandort und Sport in Urbich im Fokus der Stadt
Als dies erstmals in die Diskussion kam organisierten die Schüler, Eltern und Lehrer Widerstand und dies mit Erfolg. Immerhin sicherten alle Stadtratsfraktionen zunächst den Fortbestand beider Schulen in Urbich zu. Allerdings sehr zu Leidwesen der Eltern, ohne auch nur ein Signal zu geben wie zusätzliche Raumkapazitäten geschaffen werden könnten.
Die Begrenzung auf eineinhalb bzw. zweizügige Schulstruktur führt dazu, dass nicht mehr alle Kinder aufgenommen werden können und ist deshalb inakzeptabel. Der Antrag der CDU bei der Nachtragshaushaltsberatung, zusätzliche Finanzmittel bereit zu stellen wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt.
Wir werden morgen wieder dazu einen Antrag stellen! Der alte Grundschulbau könnte (noch) mit relativ wenig Aufwand aktiviert werden. Aber schon sind eingeworfene Fenster zu konstatieren. Noch sind die eingebauten Türen funkelnagelneu, aber Feuchtigkeit wird ggf. dafür sorgen, dass diese bald unbrauchbar werden. Jetzt ist also Aktivität angesagt und nicht erst in ein oder zwei Jahren! Wir werden die Schüler, Eltern und Lehrer sowie den Ortsteil weiter unterstützen.
Bilder der alten Grundschule Netzwerktreffen der Mehrgenerationenhäuser
Podiumsstreitgespräch zur Multifunktionsarena
Die Meinungen zum Umbau des Stadions in eine Multifunktionsarena sind gespalten. Glühende Befürworter auf der einen Seite, absolute Gegner auf der anderen Seite und dazwischen die vermeindlichen Bedenkenträger. Die Thüringer Allgemeine stellte am Donnerstag die Position der Stadtratsfraktionen auf einer Sonderseite dazu dar. Während dabei die Fraktionsvorsitzenden fünf Fragen beantworteten, ging es am Abend dann um ein Streitgespräch zum Thema in kleiner Runde.
Geladen waren der Wirtschaftsminister Matthias Machnig, Oberbürgermeister Andreas Bausewein, ich als Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat der CDU sowie Andreas Trautvetter als stellvertretender CDU-Landesvorsitzender. Im Publikum fanden sich viele politisch Interessierte (zehn Stadträte und diverse Vertreter der Parteien), Fans von RWE, einige Anwohner des Stadions und die Vertreter von Rot-Weiß Erfurt sowie Carl Zeiss Jena. Dem engagierten Plädoyer der beiden Präsidenten Rombach und Zipfel für die grundlegende Sanierung/Neubau ihrer Stadien konnten alle Podiumsvertreter zustimmen.
Allerdings wurden die Unterschiede dann deutlich, nachdem Minister Machnig konsequent das Thema Stadion umschiffte und durch Multifunktionsarena/Kongresszentrum ersetzte. Natürlich aus den bekannten Gründen: Stadien dürfen mit den vorgesehenen GRW-Mitteln nicht gefördert werden. Das in Erfurt und Jena geplante Projekt gibt es so noch in keiner Stadt. Die Situation hinsichtlich Kapazitäten für Kongresse und Veranstaltungen ist aber eben in Jena und Erfurt nicht gleich, wie es Machnig behauptete. In Erfurt gibt es im Gegensatz zu Jena Kongress- und Tagungsmöglichkeiten. Viele der bestehenden Einrichtungen sind derzeit nicht ausgelastet. Bei der Messe sind beispielsweise die Zahlen seit 2009 rückläufig.
Ob ein neues Tagungs- und Kongresszentrum wirtschaftlich arbeiten kann, bleibt zumindest umstritten. Andreas Bausewein warb vor dem Hintergrund um Vertrauen in die vorgelegten Zahlen. Mein zweiter Kritikpunkt ist die lange Laufzeitbindung der Fördermittel. 25 Jahre muss das jetzt geschriebene Konzept umgesetzt werden und der massgeblich touristische Zweck erfüllt werden, sonst stehen Rückforderungen an. Wirtschaftsminister in Thüringen kommen und gehen – das Stadion bleibt stehen! Niemand von uns weiß, was in 25 Jahren ist. Vor 25 hat RWE in der Oberliga gespielt (leider meist im unteren Drittel), die Eintrittspreise waren in Ostmark zu zahlen und das Stadion befand sich auch schon in einem traurigen zustand. Eine Patronatserklärung seitens des Landes für das Projekt lehnte Machnig ab, schließlich könne es keine Vollkasko-Mentalität geben. das Restrisiko bleibt also bei der Stadt.
Das dritte Thema bleibt die Umfeldgestaltung. Für die CDU steht und fällt das Projekt mit der Südeinfahrt in die Stadt. Die muss verbindlich kommen. Nach Aussage des RWE-Präsidenten kommen derzeit 48 Prozent der Zuschauer von weiter als 30km Entfernung zu den Spielen. Wenn dies stimmt und sowohl die Veranstaltungsintensität sich erhöht, als auch die Zuschauerzahlen, muss eine Verkehrslösung da sein. Darüber sind wir uns offensichtlich mit der SPD sogar einig – offen ist noch wie verbindlich das Ganze wird.
Alternativen wurden nur am Rande diskutiert. Sportfördermittel in dieser Dimension gibt es Seitens des Landes nicht, zusätzliche Städtebaufördermittel auch nicht. Selbst finanzieren kann es die Stadt nicht und mögliche Großinvestoren sind nicht in Sicht. Wichtig sind für uns, dass in den nächsten Tagen Lösungsangebote zur Umfeldgestaltung auf den Tisch kommen. Wie die Abstimmung kommende Woche im Stadtrat sein wird ist immer noch offen.
Bei der Podiumsdiskussion haben wir sachlich diskutiert und am Ende glaube ich, alle etwas mitnehmen können. Andreas Trautvetter regte an sich genau in 10 Jahren an der gleichen Stelle zu treffen und das Ergebnis zu diskutieren. Ich gehe davon aus, dass RWE dann in einem neuen Stadion in der 2. Liga spielt, das Betreiberkonzept funktioniert, die Südeinfahrt schon fünf Jahre in Betrieb ist und ich dann auch gerne bereit bin Herrn Machnig zu ihrem Zukunftsoptimismus zu gratulieren.