Blogeinträge
Der demographische Wandel ist Thema in Ost und West
Einmal quer durch die Republik ging es am Sonntag. Nachdem die Lange Nacht der Politik bis Mtternacht in Erfurt ging, war um sechs Uhr bereits Abfahrt nach Bitburg in Rheinland-Pfalz. Aber die lange Fahrt (hin und zurück immerhin 900km) war einem wichtigen Thema geschuldet. Der 65. Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz fand zum Thema “Den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz gestalten.” statt.
Wenngleich die demographischen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz nicht ganz so extrem sein werden, wie in den neuen Bundesländern, so habe ich mich doch darüber gefreut, dass das Thema gerade von der Jungen Union als Motor und Vorreiter von politischen Diskussionen dort auf die Agenda gesetzt wurde.
Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen in Thüringen habe ich deshalb gerne die Chance genutzt in Bitburg von unseren Erfahrungen zum Thema zu sprechen. Die Fahrt nach Bitburg war somit auch ein ganz kleines Stück Hilfe von Ost nach West zu geben. Aufbauhilfe haben wir in Thüringen in den letzten 22 Jahren viel erhalten – gestern konnte ich dafür auch noch einmal Danke sagen. Mit einem meiner ältesten politischen Freunde Markus Kilb aus Mainz bin ich die Strecke nach Bitburg und zurück gefahren – er ist nach dem Mauerfall regelmäßig bis heute in Thüringen gewesen und hat die Junge Union Thüringen in allen Phasen begleitet und unterstützt.
Zu den Freunden der ersten Stunde gehören aber auch Axel Wallrabenstein, Stephan Schwarz, Jochen Fasco und natürlich Bernhard Vogel, der mich am Vorabend noch mit besten Grüßen für die JU in Rheinland-Pfalz ausstattete.
Zum Thema Demographie legte die JU in Bitburg einen umfänglichen Leitantrag vor, der die wichtigsten Fragen aufgriff. Stärkung des ländlichen Raums und demographiefeste Bildung dominierten das Papier. Von 1.000 Grundschulen in Rheinland-Pfalz laufen ein Drittel nur noch einzügig oder als Kombischulen. Beide Themenpunkte betreffen uns in gleicher Form.
Hinzu kommt das Thema Fachkräftemangel – bei uns noch verschärft durch die jahrelange Abwanderung junger Menschen. Lebensperspektiven für ältere Menschen zu schaffen, ist ebenfalls ein zentrales Thema in Ost und West. Wobei ich allerdings auch betont habe das es natürlich ein Grund zur Freunde ist, dass Menschen immer älter werden. Zu beklagen ist dabei, dass immer weniger Kinder geboren werden.
In Thüringen hatten wir 1990 eine demographische Vollbremsung. In Rheinland-Pfalz ging der Prozeß zwar nicht so abrupt, aber dafür werden schon seit den 70ger Jahren dort nur noch rund 1,4 Kinder pro Frau geboren. Lediglich durch Zuwanderung fiel dies lange nicht so stark ins Gewicht. In ihrem Leitantrag regt die Junge Union die Schaffung eines “Beauftragten für den Zusammenhalt der Generationen” an (fand auch die Mehrheit bei der Beschlussfassung). Im Wahlkampf hatte die CDU bereits ein Ministerium für diesen Bereich angeregt – nicht um neue Aufgaben zu schaffen, sondern eine Bündelung bestehender Kräfte und Aufgaben zu vollziehen.
Beeindruckt hat mich die offene, kompetente und direkte Art der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner. Mit dem JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger versteht sich sich wie mit der ganzen Jungen Union im Lande bestens und ermutigte die JU-Delegierten Unruheherde der Partei zu sein. Weit vorn ist die JU und numehr auch die CDU bereits in Sachen Internet. Julia Klöckner, die selbst die Medien seit vielen Jahren intensiv nutzt, drängt auf einen Live-Stream aus den Landtagssitzung. Bei Landestag der JU gab es den schon.
Im nächsten Jahr will die CDU in Rheinland-Pfalz Demographiekongresse in den Regionen des Landes veranstalten. Wenn ich kann helfe ich gerne dabei mit, in Thüringen gab es schon zwei Kongresse der Konrad-Adenauer-Stiftung dazu. Natürlich freue ich mich auch auf Wahlkampfunterstützung aus Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr. Sowohl die Junge Union, als auch Julia Klöckner haben das gestern angeboten und ich komme sehr gerne darauf zurück.
Bilder vom Landestag Lange Nacht der Politik – wenig Schlaf


CDU Landesparteitag in Schleiz
Viele Grußworte und Reden prägten den 27. Landesparteitag der Thüringer CDU in Schleiz. Am 15. Januar 2012 wird im Saale-Orla-Kreis der Landrat neu gewählt, sozusagen als Auftakt zu den drei Monate später stattfindenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im ganzen Freistaat. Thomas Fügmann tritt an, das Landratsamt zu erobern.
Neben den Delegierten des Landesparteitages waren zahlreiche Gäste gekommen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eröffnete den Reigen der Grußworte und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, sowie unser Ehrenvorsitzender Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel folgten ihm.
Da zudem noch die Berichte der Landesvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden, des Generalsekretärs, aus dem Bundestag und aus dem Europaparlament auf dem Programm standen, war der Tag dicht gefüllt. Beschlossen wurden von den Delegierten etliche Satzungsänderungen und vor allem den Leitantrag “Stark im Land – Stark vor Ort”.
Bilder vom Landesparteitag Mehr Zeit für Familien
Ehre dem Ehrenamt!

Martina Bätz
Die Erfurterin Martina Bätz zeichnet sich in besonderer Weise durch ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement im kirchenmusikalischen Bereich der evangelischen Reglergemeinde aus. Sie gestaltet und koordiniert als Vorsitzende des Musikausschusses die verschiedensten Aufführungen und Veranstaltungen, wobei sie auch selbst mitsingt und musiziert. Darüber hinaus ist Frau Bätz seit 2007 Mitglied des Gemeindekirchenrates und pflegt in dieser Funktion die Kontakte zu der Partnergemeinde in Wageningen sowie zum Ferenc-Liszt-Chor im ungarischen Budapest. Ihre christliche Grundhaltung setzt dabei den Maßstab für ihr Handeln.
Ute Schreck
Frau Ute Schreck ist Leiterin der Geschäftsstelle der UNICEF-Arbeitsgruppe Erfurt und darüber hinaus ehrenamtlich engagiert. Getreu dem Motto: „Am besten nützen wir uns selbst, wenn wir anderen Gutes tun“, ist sie mit ihrer Gruppe bei unzähligen Veranstaltungen und Festen in Kindergärten und Schulen sowie mit Projekttagen vertreten. Zum Wohle vieler hilfsbedürftiger Kinder werden Grußkarten verkauft und Spenden gesammelt, wie zum Beispiel die Aktion „Kunst und Essen für einen guten Zweck“. Die anschließende Versteigerung von Grafiken erzielte einen beachtlichen Erfolg.
Martin Sikorski
Schon im Vorfeld des Besuches zeigte er großes Engagement: Herr Sikorski half mit bei der Großaufgabe „Ticketversand“, unterstützte den Aufbau des Pressezentrums und war immer ansprechbar, wenn es etwas zu erledigen galt. Während der vier Öffnungstage des Pressezentrums war Herr Sikorski im Pressezentrum rund um die Uhr aktiv und engagiert im Einsatz. Zusammen mit den anderen Helfern und den Team der z.T. auch ehrenamtlich helfenden Profis sorgte er mit dafür, dass die Journalisten, die weltweit über Erfurt und Etzelsbach berichteten, gut informiert waren und sich im Pressezentrum wohl fühlten.
Martin Sikorski steht stellvertretend für alle Helfer, die – jeder in seinem Aufgabenbereich – mit dazu beigetragen haben, dass der Besuch des Papstes im Bistum Erfurt bzw. in Thüringen rundum ein Erfolg war.
Deike Richter
Manch tägliches ehrenamtliches Engagement, würden wir alle erst spüren, wenn es nicht mehr getan werden könnte. Wie oft leisten Menschen in mehreren Bereichen ehrenamtliche Arbeit und engagieren sich auf herausragende Weise über sehr viele Jahre freiwillig, ohne besonders ins Rampenlicht zu treten. Eine solch „gute Seele“ ist Frau Deike Richter im Erfurter Ortsteil Schmira. Sie ist seit nunmehr 29 Jahren im Schmiraer-Carnevals-Verein 1983 e.V., unterstützt seit 1974 die Arbeit der Natur- und Heimatfreunde Schmira Fischerhütte e. V., war über 12 Jahre im Kirmesverein Schmira e.V. tätig und gehört in die Schmirarer Evangelische Kirchgemeinde. Überall hinterlässt sie ihre Spuren, verbindet was zusammengehört und kümmert sich so um das unverzichtbare soziale Miteinander der Menschen in dem kleinen Erfurter Ortsteil.
Mittel für Lernförderung in Erfurt nur wenig genutzt
Die bundesweite Schlagzeile zum Bildungspaket war dieser Tage, dass die Inanspruchnahme steigt. Rund 44 Prozent der Berechtigten nutze die Leistungen, gut so! Etwas kleiner gedruckt stand darunter aber, dass dies im Wesentlichen nur für die Zuschüssen zum Essensgeld und zu Klassenfahrten gelte. Die Antwort auf meine Stadtratsanfrage 1907/11 – Lernförderung/Nachhilfe aus dem Bildungspaket bestätigt, dass dies leider auch in Erfurt so ist.
Zur Situation: Kinder und Jugendliche, deren Eltern leistungsberechtigt sind nach SGBII, erhalten Leistungen zur Bildung und Teilhabe im Rahmen des Bildungspakets der Bundesregierung. Eine Variante: Nachhilfe/Förderung für versetzungsgefährdete Schüler. Die Umsetzung liegt in Trägerschaft der Kommune. Aber: Diese Möglichkeit wird in Erfurt kaum benutzt. Konkret: Zurzeit 50 Abrechnungen zur Lernförderung vorliegend. Plusminus laufende Anfragen.
Das Problem ist hierbei: Ein entsprechender Etat steht der Stadt vom Bund zur Verfügung. Für den Punkt Lernförderung veranschlagt sind in Erfurt voraussichtlich 840 Fälle pro Jahr, für die 672.000 Euro zur Verfügung ständen. Die tatsächliche Nutzung liegt zurzeit bei nicht einmal 10 Prozent.
Ein möglicher Lösungsansatz ist nach meiner Auffassung: Es könnten viel mehr Kinder gefördert werden als tatsächlich der Fall. Dafür müsste diese Maßnahme aus dem Bildungspaket aber konsequenter beworben werden. Die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Schulen und Bildungsträgern in dieser Angelegenheit könnte zu Gunsten der Kinder optimiert werden – zum Beispiel, in dem Lernförderung in den Schulen gezielt angeboten wird. Mehr Träger müssten ermutigt werden, Leistungen gegen den Gutschein anzubieten. Bei diesem Thema werde ich nicht locker lassen!
Kinderhospiz Mitteldeutschland eröffnet


Gesamtkonzept für Multifunktionsarena noch offen
CDU-Fraktion stellt dringliche Anfrage zum Planungstand
In der Stadtratssitzung im Juli 2011 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, Konzepte zur Nutzung und zum Betrieb der geplanten Multifunktionsarena einschließlich eines Sicherheitskonzeptes und einer entsprechenden ÖPNV-Planung zu erstellen und diese dem Stadtrat vorzulegen. Kürzlich jedoch kündigte der Thüringer Wirtschaftsminister bereits an, dass der erste Spatenstich bereits im Frühjahr des kommenden Jahres geplant sei. Ein Konzept liegt dem Stadtrat jedenfalls noch nicht vor.
„Offenbar weiß der Wirtschaftsminister mehr als der Erfurter Stadtrat“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse fest. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine moderne Multifunktionsarena wird von der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat grundsätzlich befürwortet. Dazu hatte die Fraktion bereits im Sommer einen entsprechenden Änderungsantrag zur Schaffung von transparenten Klärungsmöglichkeiten zu entsprechenden Förder- und Rahmenbedingungen in den Erfurter Stadtrat eingereicht.
Mit einer dringlichen Anfrage zur Berichterstattung über mögliche Konzepte in Sachen Multifunktionsarena fordert die CDU-Fraktion in der Stadtratssitzung am 2. November den Oberbürgermeister auf, den Stadtrat über den entsprechenden Sachstand zu informieren.
„Besonders bei einer solchen komplexen Angelegenheit wie der Multifunktionsarena darf der Stadtrat in der Planung und in der Entscheidungsfindung nicht außen vorgelassen werden“, betont Panse abschließend.
V.i.S.d.P. Alexander Hein, Fraktionsreferent
Auf folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Stadionumbau:
http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/media/files/2011/07/00190364.pdf
Amtsblatt Ausgabe 12/ 2011, Seite 9:
http://www.erfurt.de/imperia/md/content/download/amtsblatt/2011/abl_2011_12.pdf
Generationentag in Gera

Trotz Konkurenzveranstaltungen in unmittelbarer Nachbarschaft (Fußball Gera – Zwickau und das größte Volksfest Ostthüringens) waren über 250 Besucher bereits beim Start der Verstaltung dabei. Mit “Ernst Schunke” (alias Günter Dombrowsky), dem Zeichenlehrer von Otto-Dix habe ich mich über die Stadtgeschichte Geras und die aktuelle Kommunalpolitik ausgetauscht.
Im kommenden Jahr findet das “Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” statt. Auch in Gera werden wir dieses Thema aufgreifen und gerne werde ich dabei Unterstützung leisten.
Bilder vom Tag in Gera