Jenaer und Erfurter CDU-Abgeordnete werben für eine friedliches Thüringenderby
Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Reyk Seela aus Jena und Michael Panse aus Erfurt sprachen sich im Vorfeld der Fußball -Drittligapartie zwischen dem FC Carl Zeiss Jena und dem FC Rot Weiß Erfurt für ein faires Miteinander der Anhänger beider Vereine aus.
„Ich werde mir gemeinsam mit meinem Erfurter Kollegen Michael Panse das Spiel im Stadion anschauen und freue mich schon jetzt auf eine spannende Partie beider Traditionsvereine. Ein faires und friedliches Derby wäre eine tolle Werbung für den Thüringer Fußball und den gesamten Sport im Freistaat“, erklärte der Jenenser Seela.
Der Erfurter Abgeordnete Panse ergänzte: „Beide Vereine haben das Potential zum Aufstieg in die Zweite Liga. Für mich steht der Sport im Mittelpunkt. Thüringen hat zwei starke Fußballvereine verdient, deshalb werden wir uns das Spiel gemeinsam ansehen. Genau wie richtige Fans freue ich mich auf die tolle Stimmung und ein sehenswertes Derby. Die übergroße Mehrheit will ein gutes Fußballspiel sehen. Für die wenigen Unbelehrbaren auf beiden Seiten haben Polizei und Ordnungskräfte sicher die passende Antwort.“
Eine Vertrauensbekunden signalisieren beide Landtagsabgeordnete in die Maßnahmen der Thüringer Polizei und der Ordnungskräfte. „Die Beamten und das Sicherheitspersonal des FCC haben zwar eine schwere Aufgabe vor sich, aber sie werden diese mit Erfolg meistern.“
Sowohl bei der Beratung der Sozialministerin Christine Lieberknecht heute Mittag mit Akteuren der Sozialpolitik zur Kinderarmut, als auch bei der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses (JHA) heute Abend stand die Diskussion über frühe Hilfen für junge Familien im Mittelpunkt.
Die von Christine Lieberknecht initiierten regelmäßigen Arbeitstreffen zur Kinderarmut können nun schon ein umfangreiches Maßnahmebündel vorweisen. Bedauerlich finde ich aber, dass sich beide Oppositions-Landtagsfraktionen, also Linke und SPD nach der Auftaktveranstaltung bereits aus dieser Runde verabschiedet haben. Während mit Sozialverbänden, Liga, Parität, Kirchen, DGB, kommunalen Spitzenverbänden und Wissenschaftlern eine konstruktive Arbeit läuft, beschränkt sich die Opposition auf Fensterreden im Landtag.
Die Einführung einer Sozialcard, um die Teilhabemöglichkeiten von Kindern zu sichern, ist ein wichtiger erarbeiteter Baustein. Für die weitere Etablierung der Familienhebammen hatte ich mich bereits bei der Beschlussfassung zum Kinderschutzgesetz im Landtag eingesetzt. Sie sind jetzt gesetzlich verankert und können durch aufsuchende niedrigschwellig Hilfeangebote früh Familien in Konfliktsituationen erreichen.
Dies will auch das Konzept „Frühe Hilfen“ des Erfurter Jugendamtes, welches uns heute im JHA vorgestellt wurde. Allerdings will das Erfurter Jugendamt dazu ein Team mit fünf Jugendamtsmitarbeiterinnen bilden, die in ihrer Tätigkeit den Focus auf Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern richten sollen. Hausbesuche nach der Geburt eines Kindes sollen den Erstkontakt herstellen und bei Bedarf weitere Hilfen und gegebenenfalls auch den Einsatz von Familienhebammen vermitteln. Gut wäre es dazu natürlich, wenn das Jugendamt mit den Familienhebammen erst einmal vernünftige Verträge schließen würde. Erfurt gehört leider zu den Thüringer Kommunen wo bis jetzt nur eine Hebamme zu Einsatz kommt obwohl vier ausgebildet wurden. In Jena arbeiten demgegenüber bereits jetzt sieben Hebammen mit den Familien. Als Änderungswunsch haben wir heute dem Jugendamt mit auf den Weg gegeben, dass die Mitarbeiterinnen des Teams „Frühe Hilfen“ vor Ort, also in den verschiedenen sozialen Brennpunkten ihre Stütz- und Anlaufpunkte haben müssen. Nur so ist Vertrauen bei den Familien zu schaffen. Außerdem sollen die Kompetenzen freier Träger genutzt werden. Der Verein MitMenschen hat mit dem Projekt „Wellcome“ bereits dieses Thema aufgegriffen.
Kultusminister Bernward Müller und Michael Panse, MdL
Der mit Spannung erwartete Endbericht zur „Evaluation der Wirkung der Thüringer Familienoffensive“ wurde heute in Erfurt von den Verfassern Prof. Michael Opielka und Prof. Michael Winkler vorgestellt. Für den Auftraggeber, die Thüringer Landesregierung, bezogen dabei die Sozialministerin Christine Lieberknecht und Kultusminister Bernward Müller Stellung. Prof. Opielka erläuterte die Aufgabenstellung als „vorzudenken und die Politik zu beraten“. Er wolle aber mit dem Gutachten auch „Salz in die Wunde streuen“. Beides hat er berechtigt getan!
Das Gutachten gliedert sich in drei Teile: eine repräsentative Elternbefragung, qualitative Studien bei Trägern, Einrichtungen und der Politik, sowie Deutungsanalysen. Letztere machen Gegensätze deutlich, z.B. bei den Professionellen (Erzieherinnen, Sozialarbeiter) vs. Eltern. Ihr Spannungsverhältnis resultiert aus einer gefühlten Existenzbedrohung der Erzieherinnen und führt zur Abschottung und Misstrauen gegenüber den Eltern.
Das Verhältnis Land vs. Kommunen und Trägern ist nach Opielka gekennzeichnet von einer mangelhaften Implementierung und der wahrgenommenen Topdown-Einführung der Familienoffensive.
Letztlich heftig umstritten auch die Wahlfreiheit vs. „Herdprämie“. Dabei stellten die Professoren die Befürchtung vieler Beteiligter fest, es solle ein „westliches Familienmodell in östliche Kultur überführt werden.
In den nächsten Tagen werden wir die zwölf konkreten Empfehlungen im Kapitel 9 (S. 330ff.) intensiv diskutieren. Die meisten der Forderungen trage ich uneingeschränkt mit!
Die Ausweitung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab dem ersten Lebensjahr – das will die CDU und hat es bereits im Wahlprogramm angekündigt.
Die Verbesserung der Politikimplementierung durch partizipatorische Prozesse ist selbstverständlich zu unterstützen.
Zur Verbesserung der Personalausstattung:
0 – 1 Jährige Ist: 1:7 Forderung: 1:4
1 – 2 Jährige Ist: 1:7 Forderung: 1:6
2 – 3 Jährige Ist: 1:10 Forderung: 1:8
3 – 6,5 Jahre Ist: 1:15 Forderung: 1:15
Ich unterstütze diese Forderungen. Wir müssen jetzt schnell mit der kommunalen Seite klären, wann wir dies leisten und wer die Kostenanteile trägt. Ich bin der Meinung beide, Land und Kommunen!
Das Landeserziehungsgeld wird vom Gutachten positiv bewertet und eine Ausweitung auf 1-Jährige angeregt. Auch dies hat die CDU-Landtagsfraktion bereits für Kinder, die nach dem 1.1.2009 geboren wurden, angekündigt.
Skeptisch bin ich hingegen bei der Akademisierung des Kita-Personals und der geforderten Änderung der Infrastrukturpauschale.
Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Prof. Michael Opielka und Bernward Müller, Thüringer KultusministerFazit: Das Gutachten ist eine kritische Ermutigung nachzujustieren und den eingeschlagenen Weg grundsätzlich fortzusetzen. Die postwendende Forderung der Linken und ganz Linken, auf Basis des Opielka-Gutachtens dem Familienvolksbegehren zuzustimmen ist Blödsinn.
Die Linken und das sogenannte Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik“ wollen das Landeserziehungsgeld den Eltern wegnehmen – Davon kann bei Opielka keine Rede sein, im Gegenteil, er regt eine Ausweitung an!
Sie wollen sofort mindestens 120 Millionen Euro Mehrausgaben für 2000 Erzieherinnen und weitere Forderungen – Opielka verweist zurecht auf eine schrittweise Einführung von rund 700 zusätzlichen Erzieherstellen, bei Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen.
Die linken Fraktionsvorsitzenden Hausold und Matschie wären heute besser zur Vorstellung des Gutachtens gekommen, oder hätten sich wenigstens korrekt berichten lassen sollen!
Panse: Opielka-Gutachten ist eine kritische Ermutigung für Thüringer Familienpolitik
Durch das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers Prof. Dr. Michael Opielka wird die Familienpolitik der Thüringer CDU in ihren großen Zügen bestätigt. Die kritischen Hinweise werden in der CDU-Landtagsfraktion jedoch ernst genommen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute in Erfurt nach der Präsentation des Gutachtens erklärt. Wie er ergänzte, werden im Entwurf des Regierungsprogramms der CDU für die Jahre 2009 bis 2014 bereits Konsequenzen angekündigt.
Laut Panse würdigen die Wissenschaftler das Anliegen der CDU-Fraktion, den Familien Wahlfreiheit zu verschaffen und sie dazu auch finanziell zu unterstützen. Es werde untersucht, wie die Familien sich im System der Familienförderung bewegen. Eine große Mehrheit ist nach seinem ersten Eindruck mit den durch die Familienoffensive gesetzten Rahmenbedingungen zufrieden. “Die wesentlichen von der Opposition gegen dieses familienpolitische Paket vorgebrachten Argumente finden in der soliden Studie keine Stütze”, sagte der Sozialpolitiker.
Handlungsbedarf sieht die CDU-Fraktion laut Panse bei den Betreuungsrelationen für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr in Kitas. Die Weichen dafür würden jetzt gestellt. Wie er verdeutlichte, sind Land und Kommunen hier jedoch gemeinsam in der Pflicht. “Thüringen zahlt bereits den höchsten Finanzierungsanteil deutscher Flächenländer für die Kitas. Und da wir Eltern nicht weiter belasten wollen, sind die Gemeinden in der Mitverantwortung”, so der Abgeordnete.
Mit der angekündigten weiteren Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz, dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes und dem Familiendarlehen sind nach seinen Angaben weitere Bausteine der erfolgreichen Thüringer Familienpolitik geplant. “Das Gutachten begreife ich als kritische Ermutigung nachzujustieren und den eingeschlagenen Weg grundsätzlich fortzusetzen”, so Panse zusammenfassend.
CDU-Sozialpolitiker weist Kritik der LINKEN am sozialen Sicherungssystem zurück
„Die Stiftung ‘Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not’ ist integraler Teil des sozialen Sicherungssystems in Thüringen. Ihre Leistungen an Schwangere und Familien als vermeintlichen Beleg für Lücken im sozialen Netz zu interpretieren ist absurd“. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Michael Panse heute in Erfurt erklärt und damit entsprechende Thesen der Landtagsfraktion DIE LINKE zurückgewiesen.
Wie Panse sagte, handelte es ich bei den ausgezahlten Leistungen in 87 % der Fälle um Erstausstattungen für Babys. Der verbleibende Teil entfalle etwa auf Umstandsmoden oder Beihilfen zum Bezug einer größeren Wohnung. „Hier geht es um unbürokratische, zeitlich begrenzte Hilfen, wenn sich durch ein Baby die Lebenssituation ändert und ein vorübergehend höherer Bedarf entsteht.“ Damit werde das Sozialsystem punktuell ergänzt. Daraus abzuleiten, es funktioniere nicht, ist nach den Worten des Politikers „Demagogie pur“.
Dr. Peter Ramsauer, Vorsitzender CSU-Landesgruppe MdB, Dr. Angela Merkel, CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin und Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, des. Bundesminister für Wirtschaft
Als ich Anfang Dezember 2008 auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart kurz auf Theodor Guttenberg traf, habe ich nicht erwartet, dass sich sein Weg so schnell nach oben fortsetzen würde.
In Bayern vertraut man in der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf die Ideen und die Fähigkeiten junger Menschen. Mit Georg Fahrenschon und jetzt Theodor von und zu Guttenberg kommen junge Experten in Ämter, die sich nicht vor Verantwortung scheuen und frischen Wind und neue Ideen in wichtige Politikfelder bringen werden.
Im Dezember 2008 gerade Generalsekretär der CSU – nun im Februar 2009 auf dem Weg zum Bundesminister für Wirtschaft.
Herzlichen Glückwunsch! Auf gute Entscheidungen in wirtschaftlich spannenden und nicht einfachen Zeiten.
SeminarteilnehmerInnen in Wendgräben
Gemeinsam mit politisch Engagierten und Motivierten machte ich mich dieses Wochenende auf den Weg nach Wendgräben. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in das Bildungszentrum Schloss Wendgräben geladen, um intensiv „Politische Standpunkte und deren Vermittlung in der Öffentlichkeit“ zu trainieren.
Auch nach vielen Jahren der politischen Arbeit tut es gut, die Kenntnisse aufzufrischen und vor allem aus eingeschliffenen Fehlern zu lernen. Neben Landtagskolleginnen und Kollegen stellten sich auch zwei unserer neuen CDU-Kandidatinnen zur Landtagwahl der Kritik des Kommunikations- und Rhetoriktrainers Michael Löher.
Kontakte knüpfen und Netzwerke stärken, war der positive Nebeneffekt der langen Reise nach Sachsen-Anhalt.
Aufgeheizt von Berichten des MDR zur Finanzierung des Stadionneubaus in Erfurt startet die SPD nun vorsorglich mit Schuldzuweisungen. Mit der Schlagzeile: „Landesregierung darf Stadiongelder nicht blockieren – Zusage von Althaus muss gelten“ brachte sich SPD-MdB Carsten Schneider (→ Pinocchio steigt in den Wahlkampf ein) in die Diskussion ein. Weiter lobt er sich selbst mit den Worten: „Er habe sich beim federführenden Bauministerium dafür eingesetzt, dass Sportstätten förderfähig seien.“
Genau dafür brauchen wir auch in Erfurt Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Allerdings verschweigt des „Schneiders Höflichkeit“ dass die Vorbereitungen zur Verwendung dieser Mittel in Erfurt ungenügend sind. Bereits im Frühjahr 2007 antwortete mir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) auf eine Stadtratsanfrage, dass allein der Investitionsbedarf bei 19 Schulsporthallen der Stadt bei 6,8 Mio. Euro liegt. Hinzu kam noch die Riethsporthalle. Da die Stadt dafür seit Jahren kein Geld einstellte, gibt es auch keine projektreifen Vorbereitungen. Zitat aus der Antwort von Bausewein:
„Auf Grund der allgemeinen Finanzsituation der Stadt Erfurt ist das Schulverwaltungsamt gegenwärtig nicht in der Lage, Sanierungsmaßnahmen nach 2007 aufzulegen. Es können lediglich sicherheitstechnisch relevante Auflagen des TÜV oder der Arbeitssicherheit erfüllt werden.“
Nun braucht die Stadtverwaltung allein bis Mai, um überhaupt aktuelle Aussagen zu notwendigen Investitionen treffen zu können. Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der Stadtrat im Januar: „Wegen des Stadionumbaus dürfen andere Erfurter Sportstätten nicht vernachlässigt werden.“ Dennoch haben wir uns klar zum Stadionneubau bekannt und wollen bis zu acht Millionen aus städtischen Mitteln einbringen. Jetzt wird das zur Antragstellung notwendige Konzept erarbeit. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass dann die Landesregierung zu Ihren Absichtserklärungen stehen wird. Allerdings wird die Finanzierung auch dann noch nicht ganz aufgehen. Ohne private Sponsoren, nur mit Steuermitteln, wird das Geld nicht reichen.
Erbärmlich ist es von Schneider, die Zusage von Dieter Althaus in Frage zu stellen, während der Ministerpräsident im Krankenhaus liegt.
Lange hat man wenig vom Erfurter SPD-MdB Carsten Schneider gehört. Wie bei jeder Wahl, gut ein halbes Jahr vor dem Wahltermin, taucht er wieder auf.
Im Allgemeinen Anzeiger reklamierte er die angekündigte Sonderbriefmarke zum „Silberschatz“ der Synagoge als seinen Erfolg „er habe sich erfolgreich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt“. Getrübte Wahrnehmung könnte man dem entgegenhalten, wahrscheinlicher ist aber, dass es sich bei seiner Aussage um eine dreiste Lüge handelt.
Die Initiative zu einer solchen Sonderbriefmarke ging vom Erfurter Stadtführer Roland Büttner aus. Er schrieb alle Erfurter MdB, den Oberbürgermeister und die Stadtfraktionen an.
Der Einzige der auf diese gute Anregung gar nicht reagierte war MdB Schneider.
Nachdem Roland Büttner nach vielen Monaten telefonisch nachfragte reagierte die Büroleiterin von Schneider ausgesprochen abweisend.
Anders CDU-MdB Antje Tillmann: Sie nahm sich des Themas an, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion und letztlich auch der Oberbürgermeister. Die entsprechende Vorlage brachte die CDU-Fraktion am 29.10.2008 erfolgreich durch den Stadtrat.
Bei Schneider hat das Schmücken mit fremden Federn im Wahlkampf Tradition.
Wir erinnern uns: er lobte sich bei vergangenen Wahlkämpfen auch schon mal für ICE und Bahnhofneubau. Wir dürfen also gespannt sein, wie lang die hölzerne Nase in diesem Sommer noch wachsen wird.
Artikel im Allgemeiner Anzeiger vom 04.02.2009
In den nächsten Wochen wird der Gruß des Marbacher Karnevalsclubs (MKC) häufig zu hören sein.
Marbacher Karneval Club e.V.
Bevor ich aber die 48. Saison mit dem MKC feiere, habe ich mich heute bei einem alten Freund über die aktuelle Situation in Marbach informiert. Mit Ortsbürgermeister Michael Siegel verbindet mich seit den gemeinsamen Tagen beim Demokratischen Aufbruch eine gute Freundschaft und auch die Leidenschaft für Israel.
Marbach hat sich gut entwickelt. Die ausgewiesenen Baugebiete füllten sich schnell mit jungen Familien und in den letzten Jahren ist auch Schritt um Schritt die soziale Infrastruktur gewachsen. Das Sport und Familienzentrum steht dafür ebenso, wie der jüngste Containeranbau an den Kindergarten, der nun 20 kleine Marbacherinnen und Marbacher mehr aufnehmen kann. Vom Marbacher Selbstbewusstsein kündet auch der Wunsch von Michael Siegel, dass das Ortseingangsschild aus Richtung Erfurt wieder aufgestellt werden soll. Michael kandidiert im Juni erneut als Ortsbürgermeister. Ich bin mir sicher, er wird Marbach auch gut in zwei Jahren in die 800-Jahr-Feier führen.
Michael Panse, MdL und Ortsbürgermeister Michael Siegel
Die Ortschaftszeitung „Marbsche Bote“ informiert regelmäßig und gut über das Ortsgeschehen. In den nächsten Wochen freue ich mich auf den Frühschoppen und den Kostümball beim MKC, bei dem ich schon viele Jahre Vereinsmitglied bin. Wenn es die Fußverletzung erlaubt, werde ich gemeinsam mit Michael Siegel auch wieder auf dem Karnevalswagen des MKC am Faschingssonntag durch Erfurt fahren.
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