Michael Panse, MdL eröffnet den 11. Billard-Bundespokal in der Riethsporthalle
Gerne habe ich heute Mittag den 11. Billard-Bundespokal in der altehrwürdigen Riethsporthalle eröffnet. Der 1. Erfurter Billard Club organisiert seit Jahren ein ansprechendes Turnier. In den letzten Jahren konnte die Landesregierung, aber auch verschiedene andere Sponsoren dieses Turnier unterstützen. Auch in diesem Jahr hat die Staatskanzlei mit Lottomitteln geholfen und ich habe dieses Ansinnen gerne unterstützt.
Bis zum Sonnabend wird nun in 75 Vorrundenpartien ermittelt, wer in der 76. Final-Partie der Sieger sein wird. Vier Mal war dies bereits Erwin Schwinning, der auch in diesem Jahr wieder dabei ist.
Im nächsten Jahr kann der 12. Billard-Bundespokal noch einmal in der Riethsporthalle stattfinden. Im Jahr 2011 soll aber bereits die neue Riethsporthalle stehen. Im Stadtrat haben wir die Weichen dafür bereits gestellt und der 1. Erfurter Billard Club wird in der neuen Halle auch sein Domizil haben. Morgen Abend werden wir in einem CDU-Bürgerforum die Pläne für die neue Halle der Öffentlichkeit vorstellen.
Den Aktiven wünsche ich bis zum Samstag spannende Spiele, ich werde sicher noch als Zuschauer vorbei kommen.
Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat (rechts) diskutierten beim Kommunalpolitischen Forum
Heute startete die Aktionswoche der CDU Erfurt mit zahlreichen Veranstaltungen und offenen Bürgerbüros. Ein Angebot zu Sprechstunden zu kommunalpolitischen Themen gibt es jetzt jeden Nachmittag in den Räumen der CDU-Stadtratsfraktion und darüber hinaus mit zusätzlichen Sprechstunden unserer Bundestagsabgeordneten und der Landtagsabgeordneten.
Den Auftakt hatten wir heute mit dem Thema Kita-Gebühren und Platzangebote für Krippen- und Tagespflegeplätze. Mütter (warum eigentlich nicht Väter???) schilderten mir ihre Probleme mit der Platzsuche für ihre Kleinsten. Ein weiteres Problem ist offensichtlich gar nicht so selten. Bereits mit einer Stadtrats- und einer Landtagsanfrage habe ich auf den Missstand verwiesen, dass nicht alle Eltern in Erfurt das Landeserziehungsgeld erhalten und die Abtretungserklärung für sogenannte freie Tagespflegemütter keine Anwendung findet. Eine Antwort auf meine Stadtratsanfrage ist zwar terminlich überfällig, kreiselt aber wohl noch im Büro des Oberbürgermeisters zur Endabstimmung.
Initiative zur Gründung eines privaten Kindergartens beim Tag der offenen Tür der CDU StadtratsfraktionGefreut habe ich mich über die Initiative drei junger Damen, die in Erfurt einen privaten Kindergarten gründen wollen. Meine Unterstützung haben sie!
Am Abend fand das zweite kommunalpolitische Forum der CDU im DasDie statt. Neben Fragen zum Wahlprogramm beschäftigte die Besucher das „Aufregerthema“ der letzten Tage, die Räumung des besetzten Hauses. Mit „Null Verständnis“ lässt sich die Reaktion für die Demonstrationen und die Unterstützung der Linkspartei bei den Besuchern heute Abend noch am freundlichsten umschreiben. Innenminister und Justizministerin erläuterten den rechtlichen Rahmen. Für den politischen Rahmen werden wir in den nächsten Wochen sorgen. Die Unterstützung der linken Hausbesetzerpartei für gewaltbereite Chaoten werden wir als CDU nicht tolerieren!
Vereinspräsident Michael Panse, MdL und Manfred Scherer, Thüringer Innenminister beglückwünschen die Mannschaft
Zum letzten Saisonspiel in der 2. Volleyball-Bundesliga waren bei uns die Damen des SV Mauerstetten zu Gast. Mit Jürgen Treppner, war auch unser ehemaliger Trainer an seine alte Wirkungsstätte dem Erfurter Sportgymnasium zurückgekommen. Schon vor dem Spiel stand fest, seine jungen Schützlinge konnten sich in dieser Saison in der 2. Bundesliga halten. Für die SWE-Damen ging es hingegen noch um etwas. Mit einem Sieg, bei gleichzeitiger Niederlage von VV Grimma, war noch der 3. Tabellenplatz in Reichweite.
540 Zuschauer (Saisonrekord!) feuerten ihr Team begeistert an. Der MDR war mal wieder mit einem Fernsehteam dabei. Stimmung auf dem Feld und auf der Tribüne einmalig! Ein ganz klares 3:0 war der Lohn.
Am Rande des Spiels konnte mit der Generali-Versicherung ein neuer Sponsor im Boot begrüßt werden und der Thüringer Innenminister Manfred Scherer übergab für die Nachwuchsarbeit einen Lottomittelbescheid. Vielen Dank für die Unterstützung!
Am Ende des Spiels gab es aber auch einige Tränen. Drei Spielerinnen werden uns verlassen. Ich habe unseren Kapitän Franziska Monser, Luise Brandt, und Paula Weickert nur ungern verabschiedet. Wir hätten alle drei gerne im Verein behalten. Aber neue Herausforderungen beim Studium in Hamburg und ein Umzug nach Dresden warten. Alles Gute für die drei und vielen Dank für ihr Engagement für das SWE Volley-Team.
Mitten in die Sieges- und Saisonabschlussfeier platzte die Nachricht: Grimma verliert 1:3 gegen Bieberach. Also Platz 3!!! Und Freibier.
Nach der Saison ist aber schon wieder vor der Saison. Am 16.5. steht noch in Nordhausen das Pokalfinale an. Beim Sponsorenempfang vor dem Samstagsspiel, haben wir als Vorstand bereits über die Verträge für die neue Spielzeit verhandelt. Vielen Dank an unsere Unterstützen, ohne sie könnten wir solche Spiele wie am Samstag nicht auf die Beine stellen.
"Damit Sie im Sommer nicht rot werden!" - Sonnencreme und Senf
Heute startete die CDU Erfurt die heiße Phase zum Kommunalwahlkampf.
Unsere Kandidaten zur Stadtratswahl am 7. Juni taten das, was für sie in den nächsten Wochen Alltag und Leidenschaft sein wird – sie kämpften um Wählerstimmen!
Mit sechs Infoständen im gesamten Stadtgebiet, unter anderem von meinem Ortsverband „Am Petersberg“ auf dem Anger und dem Domplatz, war die CDU zu Gesprächen vor Ort. Zahlreiche der 50 Stadtratskandidaten, davon elf vom Innenstadtortsverband, nutzten die Chance, zu Gesprächen mit den Erfurterinnen und Erfurtern. Die Resonanz war durchaus freundlich.
Für heiße Diskussionen sorgten die Ereignisse der letzten beiden Tage um die Räumung des besetzten Hauses. Wir erhielten viel Zuspruch für unsere klare Position in dieser Frage.
Ende des Besetzten Hauses
Bis in die späten Nachtstunden wurde gestern die Erfurter Innenstadt von jugendlichen Demonstranten und zahlreichen Polizisten bevölkert. Die Soli-Demo für das am Morgen geräumte „besetzte Haus“ nahm stellenweise groteske Züge an. Alkoholisch angereicherte Jugendliche zogen grölend durch die Stadt mit dem markanten (Polit-)Slogan „Bier ist alle“. Vereinzelt brannten Autos und Müllcontainer und ansonsten beklagten sich Sympathisanten in diversen Internetforen über zuwenig Spontaneität/Solidarität oder zu heftiges Handeln der Polizei.
Zeitgleich verschwand der Grund der ganzen Aufregung von der Bildfläche. Unmittelbar nachdem die letzten Besetzerinnen aus den Gebäuden entfernt waren, begannen die Bauunternehmen ihr Werk mit der Abrissbirne. Heute Morgen lagen sämtliche Gebäude der Industriebrache Topf und Söhne schon ebenerdig. Verbranntes Holz, größere Gesteinsbrocken mit Graffiti und reichlich Besetzer-Müllreste sind alles, was dort noch über den Boden ragt. Dazu hat es fast den ganzen Tag geregnet. Also schützende Dächer für die zugereisten Demonstrationsunterstützer würden wohl Not tun. Ich fürchte aber, Jugendherberge und Jugendhotel stehen nicht auf deren Wunschliste.
Erstaunlich finde ich die „Nichtreaktion“ des Vorsitzenden der Hausbesetzerpartei. Ramelow hält sich entgegen sonstigen Gewohnheiten dezent zurück. Im wahlstrategischen Kalkül hin- und hergerissen zwischen Biedermannimage und Pflege der linksextremistischen Klientel.
Hausbesetzer demonstrieren in Erfurt
Nachdem die Räumung des besetzten Hauses heute Vormittag relativ ruhig ablief, tobten sich heute Abend unter Anleitung der Vertreter der Linkspartei jugendliche zugereiste Sympathisanten der Hausbesetzerszene auf dem Erfurter Anger aus. Von 18.30 Uhr bis in die späten Abendstunden konnte keine Straßenbahn den Anger passieren, weil nun mangels besetzbaren Häusern der öffentliche Raum besetzt wurde.
Bemerkenswert dabei: Demonstrationsführungsbus (Heckaufkleber: www.die-linke-thl.de), Technik, Lautsprecher und Personal lieferte die Hausbesetzerpartei nebst im Laufe des Abends mehrfach wechselnden Demonstrationsleiters gleich mit. Zeitweise gab MdL Matthias Bärwolff den Takt vor, mit einbrechender Dunkelheit übernahm Thomas Engel von der Linkspartei das Zepter. Seine Aussage als sich der Demonstrationszug immer noch nicht in Bewegung setzen konnte: „Dann legen wir halt Alles in Schutt und Asche.“ spricht für seine „geistige Reife“ und für sein Grundverständnis von Deeskalation.
Um eines klar zu sagen: Die Äußerungen der Landtagsabgeordneten Hennig zum besetzten Haus in einer Pressemitteilung „Eine Stadt wie Erfurt braucht ein linksalternatives Projekt …“ und dabei gehe es auch um „die Entwicklung besonders demokratischer Lebensweisen in der Gesellschaft, die vor allem Jugendlichen Entfaltungsmöglichkeiten bieten“, sind Meinung der Linkspartei.
Ich bin mir sehr sicher, dass die übergroße Mehrheit der Erfurterinnen und Erfurter das spätestens nach dem heutigen Tag ganz anders sieht.
SWE Volley-Team
Die alte Saison geht für meine Volleyballdamen des SWE-Volley-Teams am kommenden Samstag zu Ende. Es ist eine erfolgreiche Spielzeit gewesen. Spannende Spiele voraussichtlich der 3. oder 4. Platz und ein gefestigtes Team mit engagierten Trainern. Der Thüringen-Meistertitel der Altersklassen U20, U18 und U16 und für die beiden jüngeren Teams die Teilnahme an der Deutschen Meisterschaft sind wichtige Erfolge.
Allerdings zählt auch beim Volleyball das Ausruhen auf Erfolgen wenig. In unserer heutigen Vorstandssitzung haben wir daher bereits die kommende Saison geplant. Finanzen, neue Spielerinnen und die Trainerverteilung für unsere 16 Mannschaften der verschiedenen Alters- und Spielklassen waren zu besprechen.
Am Samstag werden wir uns bei Sponsoren, Fans, der Mannschaft und den Ehren- sowie Hauptamtlichen bedanken und hoffentlich mit einem Spielerfolg gegen Mauerstetten die Saison beschließen.
Einen weiteren Sprung nach vorne wollen wir in der neuen Riethhalle machen. Wenn dort nach dem Neubau 1.500 Zuschauer kommen können, so ist es unser Ergeiz diese 1.500 Zuschauer zu Spielen in der ersten Bundesliga begrüßen zu können.
Heute hat der Trägerkreis für das Volksbegehren seinen neuen Gesetzentwurf vorgestellt. Er ist nicht realistischer und wenig besser geworden. Vor allem aber ist er nicht umsetzbar. Über 80 Millionen Euro Mehrkosten, davon 43 Millionen für das Land sind durch keine Deckung untersetzt. Für die Fraktion habe ich unsere Position markiert. Für den Trägerkreis geht es inzwischen im Wesentlichen um Wahlkampf. Ramelow, Pelke und der Spitzenkandidat der Linken zur Bundestagswahl Lenkert machen daraus gar kein Hehl. Wenn Rot-Rot die Wahl gewinnt, wollen sie den Gesetzentwurf „eins zu eins“ umsetzen. Da sie sich dieser Sache aber nicht wirklich sicher sind, starten sie das Volksbegehren erneut, wohl wissend, dass es selbst wenn es erfolgreich wäre den Landtag in dieser Legislaturperiode nicht mehr erreicht.
Wir werden uns als CDU-Fraktion in der kommenden Woche bei der Beratung zum bereits vorliegenden Gesetzentwurf der Linken und der SPD im Sozialausschuss positionieren. Verbesserungen anknüpfend an die Opielka-Vorschläge werden wir Schritt für Schritt umsetzen, zunächst für den Betreuungsschlüssel der Kinder unter 2 Jahren.
Es gibt immer mal wieder Momente, in denen man fast sprachlos wird. Bei der heutigen Presselektüre war das so.
Wir sind ein Volk Aufkleber von 1990
Im Oktober und November 1989 habe ich für ein Ende der “DDR” und all ihrer Fehler auf der Straße mit Abertausenden demonstriert. Als die Chance der Einheit kam, war ich froh, das wir diese geschafft haben.
Ich lebe gerne seit fast 19 Jahren in dem wiedervereinigten Deutschland. Ich bin stolz auf die Demokratie und unsere Verfassung in Deutschland und Thüringen.
Die Thüringer Verfassung wurde von den Bürgern mit übergroßer Mehrheit am 16. Oktober 1994 in einer Volksabstimmung angenommen. Wenn jetzt Franz Münte Müntefering eine andere Verfassung will, dann frage ich mich, wem was die letzten 19 Jahren gefehlt oder gestört hat.
Ich und Alle, die aus den Zeiten der Montags-Demos 1989 mit mir reden fühlen, sich nicht der BRD zugeschlagen, sondern ich und wir fühlen uns von Münte Müntefering ins Gesicht geschlagen. Vor zwei Wochen tagt die SED/Die Linke in Dresden unter dem Motto “Wir sind das Volk” und nun ein solcher Vorschlag. Müntefering redet den Linken mit ihrem Gefasel von der „Zwangsvereinigung“ das Wort. Seine Aussage das Verhältnis zwischen Ost und West „leidet darunter, dass wir 1989/1990 nicht wirklich die Wiedervereinigung organisiert haben, sondern die DDR der Bundesrepublik zugeschlagen haben.“ ist völliger Blödsinn. Die Wahrheit, ist Münteferings Vorgänger im Amt des SPD-Vorsitzenden und der heutige Chefideologe der Linken Lafontaine wollte keine Wiedervereinigung. Wenn damals die SPD Verantwortung für Deutschland getragen hätte, gäbe es keine Wiedervereinigung.
Vor diesem Hintergrund fehlt mir jegliches Verständnis für dumme Vorschläge und noch dümmere Begründungen.
Michael Panse, MdL und Eva Herman
Bei der aktuellen Diskussion um Familienpolitik dreht sich nahezu alles nur noch um die Betreuungssysteme. Mehr Kita-Plätze und damit die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf stehen im Mittelpunkt der Debatte. Zu kurz kommt dabei regelmäßig die Rolle der Familien und die Frage einer sicheren frühkindlichen Bindung an die Familie.
Dagegen will die Thüringer Elterninitiative Akzente setzen. Das Familiennetzwerk Deutschlands, die Thüringer Elterninitiative und die Konrad-Adenauer-Stiftung wollen dazu am Samstag, dem 9. Mai 2009 ein Symposium in der Alten Oper in Erfurt veranstalten.
Da ich an der Vorbereitung in den letzten Wochen mitwirken konnte, freut es mich besonders, dass namhafte Referenten dazu zugesagt haben. Der Kinderpsychologe und Publizist Wolfgang Bergmann, die englische Kinderpsychologin Melanie Gill sowie die Bestsellerautorin Christa Meves werden unter anderem über das Eltersein sprechen.
Die Fernsehmoderatorin und Autorin Eva Herman wird am Abend über „Liebe und Bindung als Fundament mütterlicher Beziehung“ sprechen. Auf ein Wiedersehen mit ihr und das anschließende Podiumsgespräch zwischen Eva Herman und mir freue ich mich sehr. Bereits Ende vergangenen Jahres beeindruckte Eva Herman ihre Zuhörer bei einer Buchlesung beim Jesus-Projekt am Roten Berg in Erfurt.
An den tschechischen Minister für Arbeit, Soziales und Familie Dr. Petr Necas und die slowakische Europaparlamentsabgeordnete und Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses Dr. Anna Zaborska geht im Rahmen des Symposiums der diesjährige Mattejcek-Preis.
Das vollständige Programm und die Anmeldunterlagen können hier heruntergeladen werden.
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![20[1].04.09++Bürgergespräch+003](http://farm4.static.flickr.com/3108/3460913604_eba872424a.jpg "Initiative zur Gründung eines privaten Kindergartens beim Tag der offenen Tür der CDU Stadtratsfraktion")
