Thüringer Landtag
In der heutigen Landtagssitzung haben wir unseren Antrag „Familienland Thüringen – Weiterentwicklung eines Erfolgsmodells“ eingebracht. Wir beschreiben darin die nächsten Schritte zur Familienoffensive. Wir werden den Kommunen in einem ersten Schritt zusätzlich 3,5 Mio. Euro ab 1. August 2009 zur Verfügung stellen um die Betreuungssituation in den Kitas zu verbessern.
In weiteren Schritten werden wir ab Januar 2010 diese Summe noch deutlich erhöhen und das Landeserziehungsgeld für zwei volle Jahre, also vom 1. bis zum 3. Geburtstag eines Kindes zahlen.
Unser Ziel ist darüber hinaus der Personalschlüssel von 1:5 für die 0 – 2 Jährigen Kinder, 1:8 für die 2 – 3 Jährigen Kinder und die Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag.
Erschreckt hat mich bei der heutigen Debatte im Landtag die maßlose Diskreditierung der Familienpolitik der Landesregierung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Matschie. Seine Polemik gegen Familien, die Kinder zu Hause erziehen und betreuen ist unerträglich. Seine Einteilung der Kinder nach dem Geldbeutel der Eltern in Kategorien ist falsch und verkennt den Verfassungs- und Grundgesetzauftrag, „Eltern die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen und erziehen anzuerkennen und zu fördern“.
Der Gesetzentwurf der Opposition mit der Forderung nach sofortiger Einstellung von 2.000 zusätzlichen Erzieherinnen wurde abgelehnt, weil er unfinanzierbar ist und den Eltern zudem das Landeserziehungsgeld wegnimmt. Unser Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der CDU beschlossen. Die SPD stimmte dagegen und die Linken enthielten sich der Stimme.
Ein guter Tag für die Familien in Thüringen, wir bleiben Spitze in der Familienförderung und werden unsere Position noch ausbauen!
Strampelte für Erfurt: Michael Panse, MdL
Der diesjährige Städtewettkampf „Städte radeln um den DAK Landespokal“ startete heute Mittag im Thüringer Landtag. Natürlich war der Sozial- und Gesundheitsausschuss zum Start der Aktion besonders gefragt. Ehrensache für unsere jugendpolitische Sprecherin Beate Meißner, den gesundheitspolitischen Sprecher Christian Gumprecht und mich als sozialpolitischen Sprecher mit in die Pedalen zu treten!
Ziel der Aktion ist es jeweils 60 Radbegeisterte dazu zu animieren, sich drei Minuten auf einem Ergometer für seine Stadt abzustrampeln, damit diese Landessieger der Deutschen Angestellten-Krankenkasse DAK wird und die meisten Kilometer schafft.
Auch Sozialministerin Christine Lieberknecht als Schirmherrin der Aktion „Liebe Dein Leben – Mach mit“ trat aktiv in die Pedalen und Landtagpräsidentin Dagmar Schipanski fand lobende Worte.
Wenn der DAK-Städtewettkampf am 11. August noch einmal offiziell in Erfurt stattfindet, ist es mein Ziel die heutigen 2,6 Kilometer noch zu steigern, schließlich befinde ich mich trainingsmäßig jetzt ja noch in der Aufbauphase.
Im letzten Jahr gingen insgesamt 1.790 Radler an den Start und erreichten 3.966 Kilometer. Gotha gewann mit 147,2 km (im Durchschnitt 2,45 km/Teilnehmer), vor Artern und Nordhausen.
Wenn wir also in Erfurt mit 60 Startern alle jeweils 2,6 km schaffen würden …
Michael Panse, MdL (links) im Podium der Veranstaltung
Das außerparlamentarische Bündnis für die Gleichstellung behinderter Menschen lud heute am europaweiten Aktionstag für die Gleichstellung behinderter Menschen Mitglieder und Unterstützer in den Thüringer Landtag ein.
Auf der Tagesordnung stand die Diskussion der Wahlprüfsteine der Parteien. Linke, SPD und Grüne übernahmen den Part der Versprechungs- und Ankündigungsrhetorik. Leider fehlte die FDP im Podium, die liberale Position hätte mich zu dem Thema schon interessiert. Das außerparlamentarische Bündnis hat sich vor zehn Jahren gegründet, um ein Gleichstellungsgesetz für Thüringen zu erreichen. In der letzten Legislaturperiode wurde es verabschiedet, die Diskussion um seine Inhalte hielt aber auch heute noch an. Bei der Beantwortung der Wahlprüfsteine hat die CDU darauf hingewiesen, dass für 2011 eine Novellierung des Gesetzes ansteht.
Bei anderen Ankündigungen für die Zeit nach der Wahl sind wir vorsichtig, sowohl eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes, als auch die Einführung eines Gehörlosengeldes oder weitergehende Nachteilsausgleiche sind zwar wünschenswert, aber in der gegenwärtigen Haushaltslage nicht zu finanzieren.
Zur Eingliederung langzeitarbeitsloser schwerbehinderter Menschen hat die Landesregierung heute ein Förderprogramm vorgestellt. Ab 15. Mai wird aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe ein Programm für Arbeitgeber finanziert, die langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen für mindestens ein Jahr einstellen. Arbeitgeber erhalten in dem Fall eine Integrationspauschale von 8.000 Euro pro Jahr. Ein gutes Signal für die 6.875 in Thüringen arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung! Ein gutes Signal für ihre umfassende Teilhabe! Und auch ein gutes und wichtiges Signal am europaweiten Aktionstag!
Für die CDU-Fraktion habe ich klar gestellt: Wir werden weiter miteinander im Gespräch bleiben und wir werden sagen was geht, aber auch was nicht geht.
Marion Walsmann ,Thüringer Justziministerin, Michael Panse, MdL und Birgit Pelke, MdL bei der Übrgabe von Lottomitteln an den Fördervereinsvorsitzenden der IGS Erfurt Karl-Heinz Degenhardt
Auch mitten im Wahlkampf gibt es das. Heute Vormittag traf ich mich mit unserer Justizministerin Marion Walsmann und meiner Landtagskollegin Birgit Pelke in der Integrierten Gesamtschule (IGS) Erfurt. Marion Walsmann übergab dem Vorsitzenden des Schulfördervereins Karl-Heinz Degenhardt einen Lottomittelbescheid in Höhe von 2.000 Euro.
Birgit Pelke und ich haben diesen Antrag gerne unterstützt, weil damit die Ausstattung des Computerkabinetts verbessert werden kann. Am Computer demonstrierten uns dann Schüler, dass auch 10.-Klässler bereits viel „drauf“ haben. Stolz verwies der stellvertretende Schulleiter Wolfhard Koch darauf, dass engagierte Lehrerinnen und Lehrer der IGS die Betreuung und Wartung der Computer übernommen haben und jetzt die nächste Generation von Laptops für die Schülerinnen und Schüler auf den Weg bringen.
Michael Panse, MdL, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundeswirtschaftsminister, Jürgen Reinholz, Thüringer Wirtschaftsminister und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (v.l.)
„Ich traue der SPD im Bund und in den Ländern bei ihrer Ablehnung von Rot-Rot nicht einmal soweit, wie ich einen Konzertflügel werfen könnte. Und dies würde selbst Sie in der 1. Reihe nicht gefährden.“ Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, fand klare Worte – gerichtet auch an den DGB-Chef und Bundestagskandidaten der SPD Steffen Lemme, der in der 1. Reihe als Gast den Parteitag verfolgte.
Beim heutigen 24. CDU-Landesparteitag wurde in der Messe-Erfurt das Regierungsprogramm 2009-2014 „Kompetenz. Vertrauen. Thüringen.“ von den Delegierten verabschiedet. In einer kämpferischen Rede schwor Ministerpräsident Dieter Althaus zuvor die Delegierten auf die bevorstehenden Wahlkämpfe ein.
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert mit den Schülerinnen und Schülern im Plenarsaal des Thüringer Landtags
Vor zwanzig Jahren war FuldaHilders, genauso weit entfernt von Erfurt und doch unerreichbar. Genauso wenig konnten sich die Eltern von heute 16jährigen aus Hessen damals vorstellen nach Thüringen zu fahren, um sich über die politische Situation zu informieren.
Heute ist das glücklicherweise beides anders und so habe ich mich sehr darüber gefreut, dass bei uns im Thüringer Landtag eine große Gruppe von mehr als 70 Schülern eines Gymnasiums aus FuldaHilders in der Rhön zu Besuch war. Der Plenarsaal des Landtags bot uns den Rahmen für eine Reise in die jüngere deutsche Geschichte.
70 Schülerinnen und Schüler aus Hilders zu Besuch im Thüringer Landtag
„Vor zwanzig Jahren berichtete die ZDF-Sendung „Kontraste“ über DDR-Bürgerrechtler, die freie und geheime Wahlen oder einen Wahlboykott forderten.“ Der Kalender der Bundesstiftung Aufarbeitung enthält diese und andere Informationen die zu Recht unter dem Titel „Erinnerung als Auftrag“ stehen. Dem Schulleiter habe ich den Kalender gerne übergeben, weil ich den Eindruck habe, an seiner Schule ist Erinnerung wirklich ein Auftrag.
Die Schülerinnen und Schüler hatten vorher bereits die Stadt und vor allem unsere gut sanierte Innenstadt besucht und waren daher sehr daran interessiert, zu erfahren, wie die Entwicklung in den letzten Jahren war. Dank an die Lehrer und die Konrad-Adenauer-Stiftung, die diese Fahrt initiiert haben. Abseits der Politik gibt es natürlich immer Gesprächsthemen, die uns verbinden. Einige junge Volleyballerinnen des Gymnasiums aus FuldaHilders und ihren Volleyball-begeisterten Lehrer habe ich zu einem Besuch bei unseren SWE-Bundesligadamen eingeladen.
Michael Panse, MdL beim Kita-Forum des DRK
Gestern hat Dieter Althaus für die Landesregierung die weitere Entwicklung für den Kitabereich vorgestellt. Heute Vormittag haben wir darüber intensiv in der Fraktion diskutiert. Und heute Abend konnte ich unser Konzept beim Deutschen Roten Kreuz in Hümpfershausen im Landkreis Schmalkalden Meiningen vorstellen.
Ein Traum für einen Politiker: der Termin wurde vom DRK schon vor Wochen punktgenau geplant und mehr als 60 interessierte Erzieherinnen und Eltern-Vertreterinnen (nur 4 Männer) waren in die Hahnberghalle gekommen.
Hatte ich bei der Anfahrt noch meine Zweifel, ob zu diesem nicht ganz so zentral gelegenen Ort eine größere Zahl von Gästen der Einladung folgen würde, wurde ich schon bei Sicht auf den Parkplatz eines Besseren belehrt. Mehr als neunzig Minuten diskutierten wir zur Kita-Situation in Thüringen.
Im Landkreis Schmalkalden Meiningen ist das DRK mit 33 Kitas ein großer Träger. Der Landkreis hat in der Kita-Statistik hinter der Stadt Jena mit genau 83,6 Prozent ganztags betreuter Kinder zwischen Zwei und Drei Jahren den zweithöchsten Anteil in Thüringen. Auch bei den ein- bis zwei-Jährigen werden fast 20 Prozent der Kinder in Kitas betreut.
Großes Interesse der Eltern am Kita-Forum des DRK
Die Eltern nutzen gerne die Einrichtungen und sie vertrauen den Erzieherinnen. Das ist nicht nur das Fazit von Professor Opielka, sondern auch mein Eindruck vor Ort. Das Interesse, vor allem zu den angekündigten Verbesserungen der Betreuungsrelation für die Kleinstkinder, war entsprechend groß.
Ursprünglich hatte ich nur eine Stunde für die Veranstaltung eingeplant, weil zeitgleich in Erfurt der Stadtrat tagte, aber bei einer so engagierten und sachlichen Diskussion nahm ich gerne eine Verspätung beim Erfurter Stadtrat in Kauf.
Vielen Dank an meine beiden Kollegen Michael Heym, als örtlichen Abgeordneten, und Gerhard Günther, als DRK-Präsident, für die Organisation der Veranstaltung.
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
Ministerpräsident Dieter Althaus hat heute bei der Regierungspressekonferenz die weiteren Schritte bei der Weiterentwicklung der Familienoffensive vorgestellt. Ich bin froh darüber, dass nun Klarheit darüber besteht und Familien wissen wofür bzw. wogegen sie sich entscheiden können. Ab 1. August werden wir spürbar die Betreuungssituation für die unter 2jährigen Kinder verbessern. 4 Millionen Euro und damit 2/3 der Kosten für zusätzlich notwendige Erzieherinnen um auf den Betreuungsschlüssel von 1:5 zu kommen, stellt die Landesregierung den Kommunen zur Verfügung. Weitere Schritte wurden für den Herbst angekündigt. Schritt für Schritt werden 1.000 zusätzliche Erzieherstellen geschaffen.
Gleichzeitig werden wir den Kita-Rechtsanspruch auf 1jährige Kinder erweitern und das Landeserziehungsgeld verdoppeln, d.h. die Bezugsdauer um ein Jahr erweitern.
Die Familien werden mit der CDU ihre Wahloption behalten – Landeserziehungsgeld oder Betreuungseinrichtung und 1.000 Erzieherstellen mehr.
Linke und SPD versprechen 2.000 Erzieherstellen mit ungesicherter Finanzierung und wollen allen Eltern (also auch denen mit dem Geschwisterbonus) das Landeserziehungsgeld aus der Tasche ziehen. Morgen Vormittag werden wir als Fraktion über die weiteren Schritte zur Familienoffensive beraten und am Abend werde ich in Hümpfershausen vor Kita-Leiterinnen, Erzieherinnen und Eltern unser Konzept vorstellen.
Großes Interesse an der Diskussion bei der Diakonie
Das Bibelzitat als Überschrift für die heutige Podiumsdiskussion des Diakonischen Bildungsinstituts war passend gewählt. 180 Jugendliche hatten Vertreter aller Parteien aus Bundestag, Landtag und Stadtrat zu einem Gesprächsforum mit dem Titel „Politik geht uns alle an“ eingeladen.
Die Vorstellungsrunde hatten die Schülerinnen und Schüler bereits auf Aufstellern im Vorraum präsentiert und so begann die Veranstaltung ohne Eingangsstatements, lediglich anmoderiert von einem Grußwort, gleich mit Fragen.
Die Schüler hatten in den letzten 4 Wochen verschiedene Themenfelder diskutiert und daraus Fragen zusammengefasst, denen wir uns dann zu stellen hatten. Sehr kurzweilig und von bewundernswerter Disziplin der Schüler begleitet vergingen die 100 Minuten schneller, als man meinen konnte.
Bildungsföderalismus, Dauer des gemeinsamen Lernens, Einsatz der Konjunkturpakete im Bildungsbereich, Auslastung von Werkstätten, Situation von Menschen mit Behinderungen – quer Beet waren die Themen und boten für mich die Gelegenheit, die Position der CDU darstellen zu können.
Michael Panse, MdL stellt sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler
Erstaunt war ich zum wiederholten Mal, wie hemmungslos meine zwei anwesenden Kolleginnen der Landtagsoppositionsfraktionen den Schülern mit haltlosen Versprechungen die Tasche voll hauten. Insbesondere die Linken „glänzten“ mit Ankündigungen, die die Sozialausgaben in Thüringen nahezu verdoppeln würden. Das kann man sich zwar wünschen, aber dann sollte man auch sagen, wie man es bezahlen will. Und da kam wieder nur heiße Luft.
Erfreulich waren die anschließenden Gespräche mit Schülern und Betreuern für mich. Auch viele der Jung- und Erstwähler durchschauen das platte Spiel der Linken.
Vielen Dank für diese gelungene Veranstaltung. Die Diakonie erfüllt den Anspruch der integrativen Erwachsenenbildung.
Thüringer Kindersozialbericht
Professor Roland Merten von der Uni Jena hat heute einen Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt. Das Auftragswerk der SPD-Landtagsfraktion führte postwendend zur Forderung nach einem Aktionsplan der SPD gegen Kinderarmut. Im nächsten Plenum werden wir über einen diesbezüglichen Antrag der Opposition diskutieren können. Einige Anmerkungen zum Thema bieten sich aber bereits jetzt an.
Ich schätze die Arbeit von Prof. Merten und in zahlreichen Diskussionsrunden haben wir uns schon ausgetauscht. Nicht einverstanden bin ich allerdings mit seiner Einschätzung zum Landeserziehungsgeld. Er kommt wie die SPD zu dem Fazit, dass für Kinder in Familien mit einem Einkommen auf Sozialhilfeniveau am besten eine Betreuung in einer Ganztageseinrichtung sei. Begründung: „Aufgrund ihrer begrenzten finanziellen Möglichkeiten sind diese Eltern nicht in der Lage, ihren Kindern privat diejenigen Bildungsangebote und –anreize zu liefern (z.B. pädagogisch hochwertiges Spielzeug), die eine Tageseinrichtung mit ihrem fachlich qualifizierten Personal vorhalten kann. Zudem kommt es durch eine Nicht-Inanspruchnahme der frühkindlichen Bildungseinrichtungen nicht zu einer so starken Ausweitung der sozialen Kontakte auf andere Erwachsene und gleichaltrige Spielpartner.“ (Zitat Seite 56). Ich widerspreche energisch dieser Einschätzung. Daraus spricht ein tiefes Misstrauen gegenüber von Familien. Auch Empfänger von Sozialhilfeleistungen dürfen nicht pauschal in eine Ecke gestellt werden. Die allermeisten von ihnen kümmern sich liebevoll um ihre Kinder und wir sollten sie darin bestärken.
Von den Linken ist mir hingegen ein ganz anderes Papier in die Hände gefallen. Der Landesverband der Saar Linken (zur Erinnerung, dort trägt Frau Müller-Lafontaine familienpolitische Verantwortung) fordert ein Erziehungsgehalt für Eltern, die Kinder zu Hause betreuen. Ich werde mal unsere Linken Familienskeptiker fragen, was sie davon halten!
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