Endgültige Entscheidung im Stadtrat im März 2013
Der von CDU Kreischefin Marion Walsmann initiierte Bürgerantrag „Ehrenamt ernst nehmen – Erfurter Vereine von Kostenlast befreien“ bahnt sich seinen Weg durch die Mühlsteine der Erfurter Verwaltung. Derzeit müssen noch Ermessensspielräume hinsichtlich der „Erfüllung von Gemeindeaufgaben“ geklärt werden.
„Es zeichnet sich eine gute Lösung ab. Detailfragen sind allerdings noch offen, hier hoffen wir auf rasche und zufriedenstellende Entscheidungen“, lassen sich die Vertreterin des Bürgerantrags Marion Walsmann und der stellvertretende Kreisvorsitzende und CDU Fraktionschef Michael Panse zitieren. Bereits in der Stadtratssitzung vom 28. November 2012 wurde der Antrag das erste Mal öffentlich diskutiert. Zur weiteren Beratung wurde er damals in verschiedene Ausschüsse verwiesen, um das Bürgeranliegen detaillierter in den Blick zu nehmen und zu klären. Zuletzt wurde der Antrag im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Ortschaften (OSO) beraten.
Im Ergebnis der Ausschusssitzung OSO sieht Michael Panse den Antrag auf einem guten Weg – bisher. Ein Entgegenkommen scheint sich hinsichtlich einer Verringerung von Raummieten für Vereine zu entwickeln. Unklar ist dies noch bei der regelmäßigen Nutzung städtischer Räumlichkeiten.
Panse und Walsmann erläuterten das Bürgeranliegen daher zusammenfassend wie folgt: „Der Antrag zielt insbesondere auf die finanzielle Entlastung der Erfurter Vereine ab, die ehrenamtliche Arbeit in verschiedenen Bereichen leisten. Derzeit müssen die Vereine relativ hohe Kosten tragen, wenn sie die Räumlichkeiten der Stadt Erfurt nutzen wollen bzw. darauf angewiesen sind. Dass diese Kosten aktuell von den Vereinen selbst getragen werden müssen, ist eine noch junge, aber auch unzumutbare Regelung der Stadtverwaltung des amtierenden Oberbürgermeisters. Die Würdigung ehrenamtlichen und bürgerschaftlichen Engagements bliebe dabei auf der Strecke.
Die CDU-Fraktion wird daher das Anliegen und damit auch bürgerschaftliches Engagement sowie ehrenamtliche Arbeit für Erfurt in der Sitzung des Stadtrates im März 2013 unterstützen.“
Nach der emotionsgeladenen Diskussion um die Beigeordnetenwahlen in dieser Woche, haben wir uns heute mit dem Oberbürgermeister Andreas Bausewein getroffen, um ein wichtiges kommunalpolitisches Thema auf die Tagesordnung des Stadtrats zu bringen.
Seit dem Frühjahr beklagen sich viele Vereine und Ortsteile über die erheblich gestiegenen Belastungen bei der Organisation von Stadt- und Ortsteil, sowie Vereinsfesten. Gemäß Stadtratsbeschluss müssen sie für jede Verwaltungsgenehmigung Geld bezahlen und viele Vereine kommen angesichts des Kosten- und Bearbeitungsaufwandes an ihre Grenzen.
Obwohl dieses Problem seit April bekannt ist und OB sowie SPD-Vertreter nach anfänglichen Ausflüchten (z.B. es könnten doch die Ortsteilbürgermeister künftig per se als Antragsteller fungieren) öffentlichkeitswirksam Nachbesserungen zusagten, hat sich bis heute nichts getan. Gemeinsam mit unserer CDU-Kreisvorsitzenden Marion Walsmann habe ich diese Situation von Anbeginn kritisiert und Änderungen angemahnt. Inzwischen sind die ersten Veranstaltungen abgesagt und die CDU hat einen Einwohnerantrag initiiert. Heute haben wir die Unterschriften dem Oberbürgermeister übergeben und sind nun gespannt auf die Diskussion dazu im Stadtrat.
Nachfolgend die Pressemitteilung der CDU Erfurt dazu:
CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann übergibt Einwohnerantrag mit fast 470 Unterschriften zur Stärkung des Ehrenamtes an Erfurts Oberbürgermeister BauseweinWalsmann: „Derzeitige Regelung für Miete und Abgaben entzieht finanziellen Nährboden für die Existenz vieler Vereine“Einen Einwohnerantrag, den zwischen Juli bis Oktober fast 470 Erfurterinnen und Erfurter unterschrieben haben, übergab die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, zusammen mit CDU-Stadtratsfraktionschef Michael Panse und Peter Bach vom Königlich preußischen Infanterie Regiment „von Waltersleben“, heute im Rathaus an Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Der Einwohnerantrag soll das ehrenamtliche Engagement gemeinnütziger Vereine in Erfurt unterstützen. Laut Thüringer Kommunalordnung muss der Stadtrat nach positiver Prüfung des Antrags über dessen Anliegen beraten und entscheiden. Marion Walsmann sagt dazu: „Mit der derzeitigen Regelung der Stadt über die Abgaben für Mieten und Nebenkosten von Vereinen wird den ehrenamtlich tätigen Einrichtungen und Vereinen zunehmend der finanzielle Nährboden für ihre Existenz entzogen. Es gibt Vereine, die mehr als die Hälfte ihrer Ausgaben für Mieten und Gebühren zur Nutzung städtischer Räume ausgeben müssen. Gemeinnützige Vereine können so ihrem eigentlichen Zweck kaum mehr nachkommen.“ Weiter sagte Marion Walsmann: „Wenn die Stadt keine Lösung für diese Problematik findet, so ist auf Dauer die kulturelle Vielfalt bedroht und der soziale Zusammenhalt in Erfurt schwindet. Ehrenamtliches Engagement aber verdient die besondere Unterstützung der Stadt. Die CDU Erfurt macht sich mit dem Einwohnerantrag deshalb für eine Neuregelung der Nutzungssatzung stark. So wollen wir die unabdingbare finanzielle Entlastung für Vereine erreichen. Darüber hinaus hat die Ehrenamtsförderung einen besonderen Stellenwert im Zukunftsprogramm ‚Erfurt 2020’ der CDU Erfurt. Die Abstimmung über unseren Antrag wird zeigen, wie das rot-rot-grüne Bündnis im Stadtrat zu den vielen ehrenamtlich Aktiven in Erfurt steht.“
Seit der Beschlussfassung zum aktuellen Haushalt der Stadt Erfurt haben sich die „Spielregeln“ für viele Vereine der Stadt Erfurt deutlich verschlechtert. Neben den anfallenden Kosten für jeden Verwaltungsakt der Stadt, werden sie für die Nutzung von öffentlichen Räumlichkeiten zur Kasse gebeten. Dies führt inzwischen nicht nur zu Frust, sondern senkt die Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren. Ich bin in vielen Erfurter Vereinen Mitglied und trage in mehreren auch Vorstandsverantwortung. Insofern sehe ich die Probleme in der täglichen Arbeit sehr deutlich. Aus der Erfahrung der letzten Monate wissen wir aber, dass das Erkennen einer „politischen Fehlleistung“ von Rot-Rot-Grün noch nicht zur Korrektur führt. Um zu Thema Förderung des Ehrenamtes mehr Druck zu machen hat die CDU Erfurt heute die Unterschriftensammlung für den Einwohnerantrag „Ehrenamt ernst nehmen – Erfurter Vereine von Kostenlast befreien“ gestartet. „Wir greifen die Situation auf, dass gemeinnützigen Vereinen, die die kulturelle Vielfalt Erfurts bereichern, für ihre Aktivitäten zunehmend durch die Nutzungssatzung der Stadt Erfurt das finanzielle Wasser abgegraben wird. Der Einwohnerantrag dient dem Zwecke der Überarbeitung der Nutzungssatzung“, so erklärte es unsere Kreisvorsitzende Ministerin Marion Walsmann. Erst letzte Woche hat die CDU Erfurt zum 12. Mal ehrenamtlich engagierte Erfurterinnen und Erfurter ausgezeichnet. Die Stadt Erfurt muss viel mehr für die ehrenamtlich Tätigen tun. Gerade Vereine müssen finanziell ent- und nicht belastet werden. Diejenigen, die sich engagieren, sollten dafür nicht auch noch bestraft werden. Peter Schowanek vom AKC, Peter Bach vom Traditionsverein, Marion Walsmann als CDU Kreisvorsitzende und ich als Fraktionsvorsitzender waren die Erstunterzeichner des Antrags. Ob der Einwohnerantrag erfolgreich sein wird ist offen – der aktuelle Umgang mit dem Bürgerantrag zum Sportplatz Borntal zeigt dies deutlich. Entscheident wird wohl sein, dass sich viele Vereinsvertreter positionieren. Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO „Ehrenamt ernst nehmen – Erfurter Vereine von Kostenlast befreien“Der Erfurter Stadtrat möge folgenden Beschluss fassen: Der Erfurter Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, die Satzungen für die Nutzung von Räumen in Bürgerhäusern sowie von anderen städtisch betriebenen Räumen und von Sportstätten zu überarbeiten. Die in den Nutzungssatzungen festgeschriebenen Abgaben für Mieten und Nebenkosten sollen gesenkt, die Kostenstruktur angepasst werden. Lokale Vereine, die das gesellschaftliche, sportliche und kulturelle Leben der Stadt bereichern, sollen finanziell entlastet werden, um ihrem Vereinszweck nachkommen zu können. Begründung: Gemeinnützigen Vereinen, die die kulturelle Vielfalt Erfurts bereichern, wird für ihre Aktivitäten zunehmend das finanzielle Wasser abgegraben. Wo Vereinsmittel bisher für das aktive Vereinsleben eingesetzt werden konnten, muss nun ein Großteil davon für Mieten und Gebühren für die Nutzung städtischer Räume entrichtet werden. Manche Vereine sind gezwungen, mehr als die Hälfte ihres Budgets für Raummieten auszugeben. Damit gefährdet die Stadt die Existenz vieler Vereine.Ehrenamtliches Engagement verdient aber die aktive Mitwirkung der Stadt, die durch ihre Vereine reicher und bunter wird!
Die geehrten Erfurter mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht
Zahlreiche Ehrenamtsveranstaltungen finden derzeit in Thüringen statt und dies ist gut. Bei verschiedenen dieser Ehrenamtsveranstaltungen darf ich in diesem Jahr die Festrede halten und ich tue dies besonders gerne, weil es mich auch sehr an die ersten Landespolitischen Aktivitäten von mir erinnert. Im Jahr 2001 war das Internationale Jahr der Freiwilligen. Im Landtag haben wir, die CDU-Fraktion, zunächst eine Große Anfrage zum Thema und im Ergebnis mehrere Anträge eingebracht.
Die Ehrenamtsstiftung wurde infolgedessen in den nächsten Jahren gegründet und auch die CDU begann damit regelmäßig Ehrenamtliche öffentlich zu würdigen. Gestern Abend fand dazu bereits die neunte Ehrenamtsveranstaltung im Erfurter Kaisersaal statt. Ich war bei allen dabei und habe gestern als Generationenbeauftragter die Festrede gehalten. Wichtigste Botschaft natürlich: Danke, dankeschön den rund 700.000 Ehrenamtlichen in Thüringen!
Stellvertretend wurden gestern Ehrenamtliche aus ganz Thüringen geeehrt, darunter auch vier Erfurter:
Martina Bätz
Die Erfurterin Martina Bätz zeichnet sich in besonderer Weise durch ihr unermüdliches ehrenamtliches Engagement im kirchenmusikalischen Bereich der evangelischen Reglergemeinde aus. Sie gestaltet und koordiniert als Vorsitzende des Musikausschusses die verschiedensten Aufführungen und Veranstaltungen, wobei sie auch selbst mitsingt und musiziert. Darüber hinaus ist Frau Bätz seit 2007 Mitglied des Gemeindekirchenrates und pflegt in dieser Funktion die Kontakte zu der Partnergemeinde in Wageningen sowie zum Ferenc-Liszt-Chor im ungarischen Budapest. Ihre christliche Grundhaltung setzt dabei den Maßstab für ihr Handeln.
Ute Schreck
Frau Ute Schreck ist Leiterin der Geschäftsstelle der UNICEF-Arbeitsgruppe Erfurt und darüber hinaus ehrenamtlich engagiert. Getreu dem Motto: „Am besten nützen wir uns selbst, wenn wir anderen Gutes tun“, ist sie mit ihrer Gruppe bei unzähligen Veranstaltungen und Festen in Kindergärten und Schulen sowie mit Projekttagen vertreten. Zum Wohle vieler hilfsbedürftiger Kinder werden Grußkarten verkauft und Spenden gesammelt, wie zum Beispiel die Aktion „Kunst und Essen für einen guten Zweck“. Die anschließende Versteigerung von Grafiken erzielte einen beachtlichen Erfolg.
Martin Sikorski
Schon im Vorfeld des Besuches zeigte er großes Engagement: Herr Sikorski half mit bei der Großaufgabe „Ticketversand“, unterstützte den Aufbau des Pressezentrums und war immer ansprechbar, wenn es etwas zu erledigen galt. Während der vier Öffnungstage des Pressezentrums war Herr Sikorski im Pressezentrum rund um die Uhr aktiv und engagiert im Einsatz. Zusammen mit den anderen Helfern und den Team der z.T. auch ehrenamtlich helfenden Profis sorgte er mit dafür, dass die Journalisten, die weltweit über Erfurt und Etzelsbach berichteten, gut informiert waren und sich im Pressezentrum wohl fühlten.
Martin Sikorski steht stellvertretend für alle Helfer, die – jeder in seinem Aufgabenbereich – mit dazu beigetragen haben, dass der Besuch des Papstes im Bistum Erfurt bzw. in Thüringen rundum ein Erfolg war.
Deike Richter
Manch tägliches ehrenamtliches Engagement, würden wir alle erst spüren, wenn es nicht mehr getan werden könnte. Wie oft leisten Menschen in mehreren Bereichen ehrenamtliche Arbeit und engagieren sich auf herausragende Weise über sehr viele Jahre freiwillig, ohne besonders ins Rampenlicht zu treten. Eine solch „gute Seele“ ist Frau Deike Richter im Erfurter Ortsteil Schmira. Sie ist seit nunmehr 29 Jahren im Schmiraer-Carnevals-Verein 1983 e.V., unterstützt seit 1974 die Arbeit der Natur- und Heimatfreunde Schmira Fischerhütte e. V., war über 12 Jahre im Kirmesverein Schmira e.V. tätig und gehört in die Schmirarer Evangelische Kirchgemeinde. Überall hinterlässt sie ihre Spuren, verbindet was zusammengehört und kümmert sich so um das unverzichtbare soziale Miteinander der Menschen in dem kleinen Erfurter Ortsteil.
"Volles Haus" im Landtag
Um das Engagement älterer Menschen in Ehrenamt und Beruf ging es gleich in zwei Veranstaltungen am Donnerstag. Zum 4. Thüringer Sozialgipfel hatten mehrere Verbände in den Thüringer Landtag eingeladen. Über 100 überwiegend Seniorinnen und Senioren waren der Einladung vom Paritätischen, VdK, BRH, Volkssolidarität, Landesseniorenvertretung und SoVD gefolgt und diskutierten über das Thema “Zwischen Ehrenamt und Profession – Perspektiven für die soziale Infrastruktur Thüringens”.
Bemerkenswert fand ich das große Interesse. Der Plenarsaal war von Anbeginn der Veranstaltung bis zum Ende bis auf den letzten Platz gefüllt und es wurde aufmerksam zugehört. Im Thüringer Landtag eine durchaus ungewohnte Erfahrung 😉
Volker Düssel, Vorsitzender der Ehrenamtsstiftung erläuterte bei seinen Vortrag sehr offen die Situation des Ehrenamtes und der möglichen Unterstützung. Die Ehrenamtsstiftung erhielt viel Lob, selbst von Landespolitikern, die sonst an gleicher Stelle gegen Stiftungen wettern. Ich kann mich noch gut an die Gründung der Ehrenamtsstiftung erinnern. Vor knapp 10 Jahren hat die CDU im Nachgang zum Jahr des Ehrenamtes die Stiftung auf den Weg gebracht, gegen Kritik der Linken und der SPD. Viele Jahre war ich im Stiftungsrat und freue mich, dass ein Erfolgs- und Exportmodell daraus wurde. Verschiedene andere Bundesländer wollen nach dem Vorbild Thüringens eine Ehrenamtsstiftung gründen.
Gefreut habe ich mich sehr über ein Wiedersehen mit etlichen ehemaligen Landtagskollegen, die inzwischen allesamt ehrenamtlich in den Sozialverbänden aktiv sind. Verabschiedet wurde am Ende der Veranstaltung eine gemeinsame Erklärung zum Thema.
Um die Chancen am Arbeitsmarkt ging es hingegen am Nachmittag bei einer Fachtagung der Friedrich-Ebert-Stiftung im ComCenter. “Ältere Arbeitnehmer/innen auf dem Arbeitsmarkt – Das unterschätzte Potential?” war das Thema. Bevor wir dazu in einer Podiumsdiskussion Gedanken austauschten analysierten der Bezirksleiter von Ver.di Thomas Voß und Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter im TMWAT die aktuelle Situation. Auf der Hand liegt, dass die demographische Entwicklung nicht mehr zu beeinflussen ist und für die Zukunft eine große Herausforderung bleibt.
Fakt ist aber auch, dass wir eine Menge an Chancen haben. Der Arbeitsmarkt hat sich so verändert, dass nunmehr für alle Generationen deutlich gestiegene Chancen zu verzeichnen sind. Dies gilt ausdrücklich auch für ältere Arbeitnehmerinnen.
Es geht aber auch darum, die Rahmenbedingungen in Unternehmen so zu gestalten, das die Teilhabechancen lange bestehen bleiben. Das Durchschnittsalter in Thüringen ist seit der wende um sechs Jahre gestiegen – dies ist überaus erfreulich. Aber Fazit beider Veranstaltungen des Tages ist: Es geht darum den mehr Lebenjahren auch mehr Leben zu geben – ein wichtiges Zukunftsthema!
Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück
Seit Anfang 2007 ist die Thepra Träger des Mehrgenerationenhauses in Kindelbrück. Wie an insgesamt 500 Standorten in ganz Deutschland, davon 30 in Thüringen, entstanden Mehrgenerationenhäuser als soziale Kompetenzzentren. Derzeit evaluiert das zuständige Bundesministerium von Ministerin Schröder die Mehrgenerationenhäuser mit dem Ziel eine Anschlußförderung zu finden.
In diesen Diskussionsprozeß werden nunmehr auch die Länder einbezogen. Deshalb werde ich in den nächsten Wochen viel in Thüringen unterwegs sein, weil ich mir alle Einrichtungen vor Ort ansehen möchte. Heute nutzte ich die Gelegenheit dazu in Kindelbrück. Die Thepra hatte eine Fachtagung zum Thema “Sozialer Zusammenhalt und Ehrenamt im ländlichen Raum” organisiert. Gerne habe ich dabei ein Grußwort gehalten. Vor über zehn Jahren hatte ich das Thema Ehrenamt in der politischen Arbeit im Landtag aufgegriffen. Die UNO hatte damals ein Jahr des Ehrenamts ausgerufen. Im Ergebnis wurde in Thüringen die Ehrenamtsstiftung gegründet, die bis heute das Ehrenamt aktiv unterstützt und bei der ich acht Jahre Mitglied des Stiftungsrates war.
Mit dem Thepra-Geschäftsführer Falko Albrecht, der Ehrenamtsbeauftragten des Landkreises Sömmerda Sigrun Mansel und Pfarrer Jens Bechtloff diskutierte ich anschließend bei einer Podiumsdiskussion welche Schritte es bedarf um einer sich verändrenden Gesellschaft Rechnung zu tragen. Die Menschen werden älter, aber sie wollen vor allem auch länger aktiv bleiben und dies ist ein großes Potential. Daran werden sich auch künftige Förderschwerpunkte des Bundesministeriums orientieren. Der Freiwilligendienst der Generationen wird sich in diese Richtung entwickeln.
Trügerischer Sonnenschein
Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück hat hierfür gute Voraussetzungen. In einer ehemaligen Grundschule, intensiv saniert, beherbergt das MGH eine Kita, eine Bibliothek, eine Jugendeinrichtung, eine Logopädische Praxis und eine Senioreneinrichtung sowie diverse Nebenräume. Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft gibt es 5.800 Einwohner als mögliche Nutzer. Die Bibliothek wird beispielsweise am häufigsten von den Schülern der benachbarten Schule genutzt, die damit automatisch mit allen Generationen in Kontakt kommen.
Zur An- und Abreise nach Kindelbrück konnte ich die Winterlandschaft Thüringens in verschiedenen Ausprägungen erleben. In Erfurt ging heute Vormittag gar nichts. 20 cm Neuschnee gab es zwar anderswo auch, aber in Erfurt blieb er liegen. Sowohl auf der A71, als auch den Landstraßen im Landkreis Sömmerda war geräumt. Auf der Rückfahrt sah es zwar optisch besser aus, aber dafür begannen die Straßen schon flächendeckend zuzuwehen. Mal sehen was das bis morgen Vormittag bringt.
Fotos vom Tag:
Seit genau zehn Jahren ehrt die Erfurter CDU ehrenamtlich Tätige der Landeshauptstadt. Im UN-Jahr der Ehrenamtlichen hatte ich mit meiner damaligen Landtagskollegin Johanna Arenhövel diese bis heute erfolgreiche Aktion initiiert. In jedem Jahr haben wir mit einer Jury zehn Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport ausgewählt.
Auch in diesem Jahr fand die Ehrung der Ehrenamtlichen im Erfurter Augustinerkloster statt. Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, hielt die Festrede. Zu den bisher schon 90 interessanten Biographien sind nun zehn neue hinzu gekommen. Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten!
Für ehrenamtliche Tätigkeit im Bereich Soziales wurden ausgezeichnet:
Matthias Freitag (Soziales)
Herr Freitag ist seit 1981 Mitglied der Wasserwacht beim DRK-Kreisverband Erfurt. Er war viele Jahre als Rettungsschwimmer tätig, bevor er sich zum Übungsleiter qualifizierte. Von 1992 bis 1997 war er Vorsitzender der Wasserwacht und ist heute noch aktiv als Übungsleiter imKinder- und Jugendbereich. Er hat in der Vergangenheit zahlreiche Schwimmwettbewerbe organisiert und durchgeführt. Herr Freitag kann kaum wie ein Anderer die Menschen für das nasse Element begeistern und gewinnt so immer mehr Mitglieder für seinen Verein. Neben der Ausbildungstätigkeit im Rettungschwimmen nimmt er natürlich auch noch an Wettkämpfen teil, um die erlernten Fähigkeiten unter Beweis zu stellen. Beispiele hierfür sind das Donauschwimmen und die Landesmeisterschaften.
Hilde Echtermeyer (Soziales)
Frau Echtermeyer leitet seit 2004 regelmäßig zweimal pro Woche das Gedächtnistraining, bzw. das Gedächtnistraining plus Bewegung im Frauenzentrum. Sie trainiert aber nicht nur, sondern sie geht auch mit den Frauen zu anderen Veranstaltungen. So kommen pro Woche 6 bis 7 Stunden ehrenamtliche Tätigkeiten zusammen. Sie unterstützt als Vereinsmitglied in vielfältiger Weise die Arbeit des Vereins „Frauen- und Familienzentrum Erfurt e.V.“ Ihr engagiertes Wirken bringt Projekte auf den Weg und unterstützt das gemeinnützig soziale Wirken des Vereins für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Damit engagiert sich Frau Echtermeyer als Wahl- Erfurterin in bewundernswerter Weise für das städtische Gemeinwesen.
Hans- Jürgen Obstfelder (Soziales)
Wir erinnern uns sicher nochan das schwere Atomkraftwerksunglück von Tschernobyl. Danach gab es leider viele Hilfsbedürftige, besonders Kinder. Zahlreiche Menschen haben sich danach zusammen gefunden und gesagt, hier müssen wir helfen und habenden Verein„Tschernobyl 1986, Kinder in Not e.V.“ gegründet. Einer dieser fleißigen Helfer ist Herr Hans- Jürgen Obstfelder. Seit 19 Jahren ist er aktiv in der Tschernobylhilfe tätig und organisierte in den vergangenen Jahrenca. 15 Hilfstransporte nach Weißrussland. Seit 18 Jahren betreut er hilfsbedürftige Kinder und unterstützt sowohl mit finanziellen als auch materiellen Mitteln. Herr Obstfelder ist Vorstandsmitglied und eine der vielen guten Seelen imVerein.
Eva Sevin (Soziales)
Schon während eines Praktikums im damaligenFrauenberatungszentrum am Fischmarkt, das die Diplomlehrerin für Deutsch undGeschichte, Frau Eva Sevin, 1994 absolvierte, war ihre Leidenschaft für dieses neueAufgabenfeld sofort entfacht. Nach dem Eintritt in den Verein rief sie noch im selben Jahr das Projekt„Kinderbetreuung in Differenzzeiten“ ins Leben. Unermüdlich koordinierte sie dann die ABM undunterrichtete zugleich die Teilnehmerinnen, um so dem Projekt zum gewünschten Erfolg zu verhelfen. Einige Zeit hieltFrau Sevin das Frauen- und Familienzentrum im Ehrenamt am Leben. Ohne sie und ihr Motto: „ Da fällt uns schon was ein!“ gäbe es wederden Verein noch das Frauen- und Familienzentrum in seiner jetzigen Form. Ihr unermüdlicher Einsatz geht weit über das normale Maß hinaus, dabei ist es ihr nie zuviel in zahlreichen Stunden Haushaltspläne zu entwerfen, Abrechnungen zu schreiben oder unvermeidliche Anträge aufzusetzen. Frau Sevin wird selbstverständlich auch imbevorstehenden „Unruhestand“ weiterhin dem Verein als ehrenamtliches Vorstandmitglied erhalten bleiben.
Dorothea Reiße (Soziales)
Frau Reiße ist seit2001 als Grüne Dame im Helios Klinikum Erfurt aktiv. Als ehrenamtliche Helferin bei der Katholischen Klinikseelsorge besucht sie regelmäßig Patienten am Krankenbett in den chirurgischen Fachbereichen der Klinik, der inneren Medizin sowie in der Geriatrie. Oft stellt sie die Verbindung zu der zuständigen Gemeinde der Patienten her. Ihre jahrelangen Erfahrungen gibt sie gern an neue Helferinnen weiter und leistet eine konstruktive Arbeit innerhalb der Einsatzgruppe. Zusätzlich zum Dienst als Grüne Dame ist Frau Reiße in einem Flötenkreis aktiv und erfreutjeden Dienstag mit ihrer Musik die Bewohner eines Seniorenheimes.
Gudrun Kräer(Soziales)
Frau Kräer ist seit November 2002 ehrenamtlich für den WEISSEN RING tätig. Seitdem ist sie in der Außenstelle Erfurt aktiv und hat bereits viele schwer betroffene Opfer von Kriminalität, die vor schier unlösbaren Problemen standen, betreut und ihnen Hoffnung und neuen Lebensmut gegeben. Die von ihr Betreuten finden durch ihre menschliche Wärme und Lebenserfahrung Mitgefühl und Anteilnahme. Frau Kräer ist vielseitig interessiert und ständig bemüht sich weiter zu bilden. Sie ist offen, tolerant und flexibel einsetzbar. Neben der Betreuungsarbeit beteiligt sie sich auch in der Öffentlichkeitsarbeit, wie z.B. der Betreuung des Info-Standes des WEISSEN RINGS.
Im Bereich Kultur wurden geehrt:
Tamara Barabasch (Kultur)
Frau Barabasch ist seit 2007 Vorsitzende der Orts- und Kreisgruppe der Deutschen aus Russland e.V. Erfurt. Die aus Russland stammende, ausgebildete Deutschlehrerin ist ideale Sprachpartnerin für ihre Landsleute. Sie betreut und berät in allen Belangen des täglichen Lebens, denn für viele ihrer Landsleute ist es nicht einfach sich in kurzer Zeit in einem fremden Land zurecht zu finden. Aber sie können sich jederzeit mit ihren Anliegen an Tamara Barabasch wenden. Sie hilft. Zahlreiche Veranstaltungen, wie Kinderfeste oder auch gemeinsame Reisen bereichern das Zusammenleben der Gruppe. Auch hier ist sie stets Ansprechpartnerin und steht mit Rat und Tat zur Verfügung. Ohne Frau Barabasch würde das kulturelle Leben der Gruppe nicht funktionieren.
Karl Oelze (Kultur)
Herr Oelze ist Pensionär und mit 78 Jahren immer noch „Hans Dampf in allen Gassen“, so spricht jedenfalls Pfarrer Johannes Haak von der ev. Reglergemeinde, wo Herr Oelze seit über 50 Jahren im Küsterdienst tätig ist, liebevoll über ihn. Darüber hinaus ist Herr Oelze als Beauftragter des Parochial Verbandes im Kirchenkreis Erfurt sowie im Posaunenchor, dessen Qualität er maßgeblich mit geprägt hat, engagiert. Karl Oelze, so sagen seine Mitstreiter, ist tatkräftig und den Menschen aufgeschlossen zugewandt.
Sabine Cozacu (Kultur)
Frau Cozacu ist seit fast 15 Jahren verantwortlich für die Kinder- und Jugendkurse der IMAGO- Malschule und betreut vorrangig die Ausstellungen. Sie begeistert mit ihrer „jugendlichen“ Frische alle Altersgruppen nicht nur in ihren Kursen. Gern folgen ihr die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei den Themenvorschlägen und man freut sich immer sehr über die Ideen, die dabei ihre Umsetzung finden. Sie wirbelt als Wirbelwind immerfort durch die Imago, wobei sie sich an keinerlei Zeitbegrenzungen hält. Es gibt keinen Feierabend und immer ist sie bereit auch am Wochenende Kreatives zu schaffen, oder bei derErschaffung zu unterstützen. Selbstverständlich steht sie den Kindern und Jugendlichen auch als „Kummerkasten“ zur Verfügung und hilft, wo sie nur helfen kann. Es geht sogar das Gerücht um, dass sie ab und zu eine Art IMAGO Hausverbot erhält, damit auch sie sich einmal erholen kann.
Im Sportbereich wurde geehrt:
Yvette Münchgesang (Sport)
Frau Münchgesang ist neben ihrer täglichen Arbeit von 10 Stunden als Fachkraft für Schutz und Sicherheit, fast ihre ganze Freizeit als Trainerin in der Leichtathletiktätig. Seit über 20 Jahren trainiert sie mit Kindern im Alter von 7 bis 11 Jahren. Außerdem hat sie noch eine Trainingsgruppe mit 15 Athleten imsportlichen Gehen aufgebaut. Bei verschiedenen Wettkämpfen konnten die Kinder ihrer Trainingsgruppe immer wieder erfolgreich sein. An erster Stelle steht für Frau Münchgesang aber, dass sich möglichst viele Kinder sportlich bewegen. Sie opfert sehr oft ihren Jahresurlaub und ist fast ständig für die jungen Sportler im Einsatz. Darüber hinaus bietet sie in den Ferien Betreuung vor Ort an und organisierte im vorigen Jahr ein Sommerferienlager an der Ostsee. Obwohl ihre Tochter durch die ehrenamtliche Tätigkeit ihre allein erziehendeMutti sehr oft mit anderen Kindern teilen muss, findet sie gut, was sie machtund wird sie auch weiterhin unterstützen.
Nachtrag vom 4. Juni 2010
Zunächst freut es mich, dass unsere Auszeichung für die zehn Ehrenamtlichen auch in diesem Jahr auf Interesse gestossen ist. Da es aber insbesondere auch über das Internet einige Nachfragen und kritische Anmerkungen gab, die sich nicht mit einem 140-Zeichen-Tweet beantworten lassen, habe ich mich entschieden hier noch einige Bemerkungen zu unserer Ehrenamtsveranstaltung nachzutragen.
Bei Twitter wurde kritisiert “die CDU hätte für Ehrenamtliche nur einen warmen Händedruck” und die CDU habe die Mittel für das Ehrenamt im Jahr2010 “erheblich gekürzt”. Beides ist falsch. Es beleidigt zu dem die Ehrenamtlichen, die sich am Mittwoch zu Recht geehrt gefühlt, und wie aus den Bildern des Abends ersichtlich, auch gefreut haben. Sie erhielten von der Erfurter CDU neben Urkunde und Blumenstrauß zwei Karten für die Domstufenfestspiele (gestiftet wurden die 20 Karten von der Mittelstandsvereinigung der CDU Erfurt).
Was die Haushaltkürzungen angeht könnte ich es mir leicht machen und darauf hinweisen, dass ich seit September 2009 nicht mehr im Landtag bin und der Haushaltsentwurf vom SPD-geführten Sozialministerium eingebracht und von der Koalition aus CDU und SPD beschlossen wurde. So einfach mach ich es mir aber nicht. Zehn Jahre war ich unter anderem für den Ehrenamtsbereich in unserer Fraktion zuständig. 2001 haben wir die Gründung der Ehrenamtsstiftung initiiert, in der ich bis letzten Herbst Stiftungsratsmitglied war. Die Stiftung leistet eine bundesweit vorbildliche Arbeit und flankiert viele Ehrenamtsinitiativen, Fort- und Weiterbildung und die Ehrenamtscard.
Im Haushaltsbeschluss 2010 wurden im Einzelplan 08 nachzulesen auf Seite 107 die Mittel Förderung des Ehrenamts von 2.006.000 Euro auf 1.956.000 Euro gekürzt – also 50.000 Euro bei rund zwei Millionen Euro. Also klar eine Kürzung, aber “erheblich”? Es gibt einen Grund für diese Reduzierung. Im Jahr zuvor von 2008 auf 2009 (da hatte die CDU noch die alleinige Verantwortung für den Haushalt) wurde der Ehrenamtsbereich um rund 100.000 Euro erhöht, genau um 92.200 Euro, also doppelt soviel wie nun reduziert wurde. Ich kann mich noch gut erinnern, warum wir damals die Mittel erhöht haben.
Die Ehrenamtsstiftung hat über mehrere Jahre auch die Fort-, und Weiterbildung sowie Ehrenamtszentralen vor Ort unterstützt. Die Kreise und kreisfreien Städte erhalten einen festen Schlüssel als Zuschuss zur Ehrenamtsförderung und die Ehrenamtscard wurde in den letzten Jahren thüringenweit etabliert. Nicht abgerufene Mittel aus der Landesförderung der letzten Jahre flossen in das Grundstock vermögen der Stiftung. In diesem Jahr wurden erstmals die tatsächlichen Ausgaben des Vorjahres dem Planansatz 2010 angepasst.
Im Zweifelsfall hätte ich meinen Kollegen geraten, dies nicht zu tun. Ob aber ein um 50.000 Euro reduzierter Ansatz, angesichts dessen, dass zuvor über Jahredie Ausgaben kontinuierlich erhöht wurden und auch heute nochüber den Haushaltssätzen von 2008 liegen tatsächlich eine drastische Kürzung ist, kann jeder selbst bewerten.
In Erfurt werden die Ehrenamtsmittel des Landes nach einem komplizierten Verfahren erst auf Fachbereiche aufgeteilt und dann im wesentlichen nach der Mitgliederzahl auf ehrenamtlich tätige Vereine undTräger verteilt. Mit erheblichen Verwaltungsaufwand erhalten am Ende manche Vereine im Jahr eine Summe von 23,30 Euro. Dieses Verfahren wird regelmäßig im Stadtrat und Jugendhilfeausschuss kritisiert, aber geändert hat die Verwaltung in den letzten vier Jahren nichts daran.
Ich möchte das Ehrenamtliche nicht bezahlt werden, aber sie sollen durchaus Anerkennung erhalten. Wie viel Zeit man für das ehrenamtliche Engagement einbringt weiss jeder, der einen Verein organisiert und/oder anderen Menschen hilft.
Aber jeder der ehrenamtlich tätig ist, findet in dieser Tätigkeit auch Erfüllung. Dies erlebe ich in den zahlreichen Vereinen in denen ich bin, ebenso wie in der Kommunalpolitik, seit 12 Jahren als CDU Ortsverbandsvorsitzender und erst Recht seit sieben Jahren als Vereinspräsident des SWE Volley-Teams.
Showtanz beim AWO-Ball
Unter diesem Motto trafen sich nun schon zum elften Mal die Ehrenamtlichen der AWO-Thüringen mit ihren Gästen im Erfurter Kaisersaal. Die Verleihung der Emma-Sachse-Ehrung ist ebenso Tradition beim AWO-Ball. Auch in diesem Jahr war ich wieder gerne zu Gast bei der AWO, weil mich das ehrenamtliche Engagement immer wieder beeindruckt. Die diesjährige Preisträgerin Ilona Holz aus Crawinkel hat dort mehrere Seniorenbegegnungstätten aufgebaut und erhielt zu Recht in diesem Jahr die Ehrung. Aber auch für die vielen ehrenamtlich Aktiven ist dieser Abend eine gute Gelegenheit Dank zu sagen. Die Ehrenamtsstiftung unterstützt den AWO-Ball seit mehreren Jahren und so gab es auch in diesem Jahr ein ansprechendes Ball-Programm. Die Matthias-Witt-Band spielte zum Tanz und der Rapper Doppel-U begeisterte das Publikum. Bei der Sammlung für den Sterntalerfond der AWO kammen über 2000 Euro an diesem Abend zusammen. Respekt und Anerkennung!
Während es bei der AWO um zwei in einem Boot ging, geht es bei den Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung in Thüringen nun um drei in einem Boot. Wenngleich das Ergebnis voraussehbar war, hat mich der Blick auf die Nachrichten im Internet gestern Nacht schon enttäuscht. Die Grünen/Bündnis 90 haben mit großer Mehrheit Sondierungsgespräche mit den Linken und der SPD beschlossen. Nach 19 Jahren sind die Grünen nun soweit, dass der Name Bündnis 90 nur noch idealistisches Beiwerk im Namen ist. Die Aussicht auf Ämter und Posten verdrängt den Anspruch nicht Steigbügelhalter für die Machtpläne von Ramelow sein zu wollen.
Ramelow dokumentiert mit täglich neuen Vorschlägen, dass es ihm nur noch darum geht eigene Karrierepläne durchzusetzen. Sein so genannter Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt ist nur eine Verzweiflungstat, weil ihm wohl bewusst wird, dass er die notwendige Stimmenzahl im Landtag nie zusammenbekommt. Sein Vorschlag Matschie mögen nun auch verzichten garnierte Ramelow mit der Idee, dass er dann Superwirtschaftsminister und Vize-MP sein wolle, wurde von der SPD zurück gewiesen. Seine alte Koch und Kellner-Theorie ist Ramelow in seinem Kopf wohl immer noch nicht los.
Bemerkenswert erscheint aber die Reaktion der restlichen linken Genossen. Aus Berlin kam Schelte von Gysi und Lafontaine und auch in der eigenen Thüringer Truppe grummelt es. Die überregionale Presse wie die FAZ schaut in den heutigen Leitartikeln ebenso gespannt auf das Machtgezerre in Thüringen, wie es die Wählerinnen und Wähler inzwischen mit Mißtrauen begleiten. Ich bin sehr gespannt, wann sich der “Super-Stratege” Ramelow nun endgültig zwischen alle Stühle setzt.
CDU-Fraktion weist Kritik der Opposition an Thüringer Stiftungen zurück
Stiftungen leisten in Thüringen wichtige und wirksame Beiträge zur Sozial-, Familien- und Gesundheitspolitik. Darauf haben der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, und CDU-Gesundheitsfachmann, Christian Gumprecht, hingewiesen. Die beiden Landtagsabgeordneten wiesen damit Kritik der Opposition an der gestern gegründeten Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen und der Stiftung FamilienSinn zurück. “Stiftungen sind ein Erfolgsmodell”, betonen Panse und Gumprecht.
Laut Gumprecht “wird die neue Ärztestiftung mit dazu beitragen, die ärztliche Versorgung langfristig zu sichern. Für dieses wichtige Ziel ist jede Hilfe willkommen. Es ist politisch kurzsichtig, eine solche Initiative aus der Ärzteschaft abzulehnen und damit auch die Chance zu vergeben, privates Stiftungskapital zu gewinnen”, so der Gesundheitspolitiker. Er erinnerte daran, dass die Landesregierung einem drohenden Ärztemangel selbst auf vielfältige Weise entgegenwirkt. Die weitestgehend erreichte Angleichung der Honorare, der Lehrstuhl für Allgemeinmedizin in Jena oder Zulagen für die Niederlassung im ländlichen Raum erwähnte Gumprecht als weitere Bausteine. Ein speziell auf Medizinstudenten ausgerichtetes Stipendium stehe im Regierungsprogramm der CDU.
Panse illustrierte am Beispiel bestehender Landesstiftungen die Stärke dieser Institutionen. Der Sozialpolitiker hat jetzt Stiftungen ins Zentrum eines Thementages in Erfurt gerückt. So helfe die bereits 1992 gegründete Stiftung “Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not” Frauen und Familien unbürokratisch in Konfliktsituationen. Die Stiftung werde durch das Land und den Bund aber auch durch Spenden finanziert. Auch die “Stiftung Ehrenamt” erhalte Geld von Zustiftern. Ihr Beitrag für das Ehrenamt ist laut Panse unbestritten.
Auch die noch junge Stiftung “FamilienSinn” ist nach den Worten des Sozialpolitikers auf dem Weg, ein Erfolgsmodell zu werden. “Würde, wie von der Opposition gefordert, diese Stiftung aufgelöst, bliebe etwa die Urlaubshilfe für Familien in schwierigen Situationen ebenso auf der Strecke wie die Familienbildung oder die Ausbildung von Familienhebammen”, sagte Panse. Der Sozialpolitiker lehnt die Forderung der Oppositionsfraktionen daher klar ab. “FamilienSinn ist auf eine dauerhafte Arbeit für Familien unabhängig von den Schwankungen des Landeshaushalts angelegt und für privates Stiftungskapital offen. Diese Vorteile werden wir nicht aus der Hand geben”, erklärte der Erfurter Abgeordnete.
Diskussion mit Anke Siegel, Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“, Johanna Arenhövel, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte, Michael Panse, MdL und Marc Neblung, Moderator (v.l.)
In Thüringen gibt es zwar weniger Stiftungen als in anderen Bundesländern, aber die bestehenden können sich sehen lassen.
Beim ersten von zehn Thementagen im Landtagswahlkampf habe ich heute auf der Bühne am Anger 1 erfolgreiche Stiftungsmodelle mit ihren Akteuren vorgestellt.
Auf die längste Geschichte kann dabei die Thüringer Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“ verweisen. Die heutige Gleichstellungsbeauftragte Johanna Arenhövel hat schon bei der Gründung der Stiftung im November 1992, damals als Landtagsabgeordnete, mitgewirkt. Heute hat sie als Mitglied im Stiftungsrat gemeinsam mit Anke Siegel, Verantwortliche für die Öffentlichkeitsarbeit der Stiftung, die Arbeit vorgestellt. Unkompliziert kann Frauen und Familien in Konfliktsituationen geholfen werden. Finanzielle Unterstützung erhält die Stiftung von Bund und Land sowie über Spenden. Beratungsstellen helfen bei der Antragstellung. Die Stiftung leistet eine erfolgreiche Arbeit, die ich gerne weiter bekannt mache.
Die Stiftung Ehrenamt wurde von der Geschäftsführerin Brigitte Manke vorgestellt. Im Jahr 2001 fassten wir im Landtag den Gründungsbeschluss und ich bin von Anbeginn Mitglied im Stiftungsrat. Ehrenamt zu aktivieren, würdigen und stärken, sind die Ziele der Stiftung. Unterstützung gab und gibt es vom Land, aber auch von Zustiftern.
Live Jazz-Musik vom Music College Erfurt e.V.
Die dritte heute vorgestellte Stiftung ist die Stiftung „FamilienSinn“. Die noch recht junge Stiftung wurde 2007 gegründet und von der Koordinatorin Rosa Maria Haschke präsentiert. Ich habe deutlich gesagt, dass ich auf die Arbeit der Stiftung „FamilienSinn“ baue. Auch sie kann ein Erfolgsmodell werden. Von der Opposition wird diese Stiftung aber immer wieder angefeindet und in Frage gestellt. Im Falle der von Linken und SPD angestrebten Auflösung, soll das Stiftungskapital in zusätzliche Personalkosten für Kitas gesteckt werden. Keine Antwort bekommen wir von der Opposition auf die Frage wie und wer stattdessen die Arbeit der Stiftung machen soll. Die Hilfe bei Urlaubsmöglichkeiten für Familien in schwieriger Situation bliebe ebenso auf der Strecke wie die Ausbildung der Familienhebammen.
Ich wünsche mir Vertrauen und Zutrauen, bei der Arbeit mit Familien ebenso wie bei der Arbeit der Stiftung. Beides lassen unsere Mitbewerber vermissen.
Der heutige sechsstündige Thementag bot außerdem Live-Musik vom Music College und weitere Informationen über Vereine und Ehrenamt. Die neue Veranstaltungsform – Themen auf der Bühne mit Politikern zum Anfassen, werde ich in den nächsten Wochen fortführen.
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Seit der Beschlussfassung zum aktuellen Haushalt der Stadt Erfurt haben sich die „Spielregeln“ für viele Vereine der Stadt Erfurt deutlich verschlechtert. Neben den anfallenden Kosten für jeden Verwaltungsakt der Stadt, werden sie für die Nutzung von öffentlichen Räumlichkeiten zur Kasse gebeten. Dies führt inzwischen nicht nur zu Frust, sondern senkt die Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren. 
Um die Chancen am Arbeitsmarkt ging es hingegen am Nachmittag bei einer Fachtagung der Friedrich-Ebert-Stiftung im ComCenter. “Ältere Arbeitnehmer/innen auf dem Arbeitsmarkt – Das unterschätzte Potential?” war das Thema. Bevor wir dazu in einer Podiumsdiskussion Gedanken austauschten analysierten der Bezirksleiter von Ver.di Thomas Voß und Prof. Dr. Michael Behr, Abteilungsleiter im TMWAT die aktuelle Situation. Auf der Hand liegt, dass die demographische Entwicklung nicht mehr zu beeinflussen ist und für die Zukunft eine große Herausforderung bleibt.
Fakt ist aber auch, dass wir eine Menge an Chancen haben. Der Arbeitsmarkt hat sich so verändert, dass nunmehr für alle Generationen deutlich gestiegene Chancen zu verzeichnen sind. Dies gilt ausdrücklich auch für ältere Arbeitnehmerinnen.
Es geht aber auch darum, die Rahmenbedingungen in Unternehmen so zu gestalten, das die Teilhabechancen lange bestehen bleiben. Das Durchschnittsalter in Thüringen ist seit der wende um sechs Jahre gestiegen – dies ist überaus erfreulich. Aber Fazit beider Veranstaltungen des Tages ist: Es geht darum den mehr Lebenjahren auch mehr Leben zu geben – ein wichtiges Zukunftsthema! 
