Erfurt – Seite 31 – Michael Panse

Ortsteile im Blick – Dialog auf Augenhöhe in Stotternheim

6. Juni 2016

Seit jeher ist es der CDU Erfurt ein Anliegen, die ländlichen Ortsteile der Stadt zu stärken. Wir haben uns viele Anliegen, welche an uns herangetragen wurden, zu Eigen gemacht. Die Interessen der Ortsteile, in denen immerhin ein Drittel der Erfurterinnen und Erfurter wohnen, werden im Stadtrat leider häufig an den Rand gedrängt und Anträge der Ortsteilbürgermeister beiseite geschoben. Die CDU hat es sich daher zum Prinzip gemacht, grundsätzlich jeden Ortsteilvorschlag intensiv zu prüfen und in der Regel zu unterstützen. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei besonders Probleme, die in jüngster Zeit auftreten und über die auch heute Abend in Stotterheim diskutiert wurde:

die Sicherheit in den Ortsteilen,
die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Bürgerhäusern,
der vorbeugende Hochwasserschutz,
und die finanzielle Ausstattung der Ortsteile.

Auf der politischen Tagesordnung stehen zurzeit auch Vorschläge der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Land: Änderungen am Ortsteilrecht in der Thüringer Kommunalordnung und die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Ortsteilebene. Was ist geplant? Was bringen die Änderungen wirklich? Dazu haben wir heute Abend mit den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten das Gespräch gesucht. Als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion war es mit ebenso ein Anliegen unsere Position zu verdeutlichen und aufmerksam hinzuhören. Gesprächspartner waren im Deutschen Haus in Stotternheim unsere Kreisvorsitzende der CDU Erfurt Marion Walsmann, und der Vorsitzende des Ausschusses „Ordnung, Sicherheit und Ortsteile“ Andreas Horn sowie Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion und sachkundige Bürger. 35 Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte haben den Dialog mit uns (immerhin auch 8 unserer 12 Stadträte) aufgenommen. Finanzen, Bürgerhäuser, Hochwasserschutz, Beteiligungsformen für die Ortsteile, Schulen, Kitas und vieles mehr wurde diskutiert – genug Stoff für Stadtratsanfragen und Anträge. Bilder der Ortsteilkonferenz

Sir Elton John in Erfurt

5. Juni 2016

"Candle in the wind" uaf dem Erfurter Domplatz — “Candle in the wind” auf dem Erfurter Domplatz

Traumhafte Kulisse und ein ausverkauftes Konzert auf dem Erfurter Domplatz – Sir Elton John gab sich in der Landeshauptstadt die Ehre. Zusätzlich waren der Erfurter Petersberg und die Domstufen gut gefüllt mit Fans, denen sich eine geniale Sicht auf den Domplatz und zudem das volle das Hörerlebnis boten. Ausgerüstet mit Decke, kühlen Getränken, Kerzen und Snacks nutzten wieder viele Erfurterinnen und Erfurter die Möglichkeit und das Wetter spielte auch mit. Elton John mag ich schon, solange ich bewusst Musik höre – also bestimmt schon über 35 Jahre. Dies umfasst aber nur einen Teil einer langen und erfolgreichen Musiklaufbahn. Viele seine großen Welterfolge standen gestern auf dem Programm. Natürlich auch “Candle in the wind“, das weltweit erfolgreichste Stück. Für mich ist und bleibt jedoch “I guess that´s why they call it the blues” immer noch mein absolutes Lieblingslied. 1983 erschienen habe ich es das erste Mal von einer Cover-Band 1984 gehört und seitdem den Song als Ohrwurm abgespeichert und immer wieder gerne gehört. Toll, dass ich 32 Jahre später den Song live in Original auf dem Domplatz hören konnte. Ein tolles Konzert, Wahnsinnsstimmung und ein Erlebnis, für alle die dabei sein konnten. Bilder vom Konzert

Erklärungsbedarf!

2. Juni 2016

Gestern Abend habe ich einen Einladungsflyer „We will rise!“ bekommen, der eine Veranstaltungsreihe von Biko, Offener Arbeit Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung bewirbt. Die Kooperationsgemeinschaft der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises der Stadt Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken wirft schon Fragen auf, ist aber zu Zeiten von Rot-Rot-Grün nicht ganz so ungewöhnlich. Empört hat mich allerdings der Text zu einer der in diesem Flyer beworbenen Veranstaltungen. Für Samstag, den 11. Juni 2016 wird zu einem Aktionstraining „Polizeigewalt durchfließen“ in der Offenen Arbeit in der Allerheiligenstraße eingeladen. Die Veranstaltung wird mit nachfolgendem Text beworben: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt. In Form eines Workshops sollen gewaltlose Möglichkeiten für Aktivist*innen in der Theorie und Praxis vermittelt und ausprobiert werden, die dem entgegengesetzt werden können. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚We will rise! Grenzen und Grenzüberschreitungen – Wie das Überschreiten von nationalen Grenzen und sozialen Normen die Realität verändert‘.“

Ich sehe in diesem Wortlaut, aber auch im Kontext der Veranstaltung die pauschale Unterstellung, dass Veranstaltungen für Menschenrechte und gegen Rassismus bewusst von der Polizei gestört und behindert würden und dazu von Seiten der Polizei ungerechtfertigte Gewalt eingesetzt würde. Ich bin der Auffassung, dass insbesondere die Polizei in Erfurt in den vergangenen Jahren ausgesprochen verantwortungsbewusst agiert hat. Aufgabe der Polizei ist es, Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger sowie gegen Sachwerte zu verhindern. Die Polizeibeamtinnen und Beamten tun dies häufig unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens und werden dabei Opfer von Gewalt. Sie verdienen Unterstützung in ihrer verantwortungsvollen Arbeit und keine pauschale Verunglimpfung. In einer Pressemitteilung habe ich heute die Position der CDU-Stadtratsfraktion dazu verdeutlicht. Da ich weiß, dass ich mich in dieser Auffassung in Übereinstimmung mit dem Thüringer Innenministerium befinde und erwarte, dass sich der Dienstherr schützend vor die Beamtinnen und Beamten stellen wird, habe dem Staatssekretär Udo Götze geschrieben und ihn gebeten, dies öffentlich zu tun. Darüber hinaus befremdet es mich aber, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, welche als politische Stiftung vom Freistaat gefördert wird, eine solche Veranstaltung durchführt, bewirbt und offensichtlich auch finanziert. Ich finde, dass dies keinesfalls dem Bildungsauftrag entspricht. Ich halte es für fragwürdig, ob für eine solche Veranstaltung öffentliche Gelder des Freistaates eingesetzt werden dürfen. Mit einem weiteren Schreiben habe ich mich heute an den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein, als Verantwortlichen für die Offene Arbeit des Kirchenkreises Erfurt gewandt und ihn um eine Erklärung gebeten. Die CDU-Stadtratsfraktion schätzt das Engagement der Offenen Arbeit des Kirchenkreises der Stadt Erfurt. Die Offene Arbeit wird aus Mitteln des Jugendförderplanes der Stadt Erfurt mit erheblichen Finanzmitteln unterstützt. Die CDU hat dies in der Vergangenheit immer mitgetragen, weil wir der Auffassung sind, dass bei der Offenen Arbeit eine gute Arbeit für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Sinne des christlichen Menschenbildes geleistet wird. Ob eine Veranstaltung „Polizeigewalt durchfließen“ dem gerecht wird, wage ich zu bezweifeln.

CDU kritisiert Verunglimpfung der Polizei

2. Juni 2016

Fraktionsvorsitzender Panse sieht Klärungsbedarf Als Skandal bezeichnet CDU-Fraktionschef Michael Panse eine angekündigte Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen gemeinsam mit der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt und dem sogenannten Bildungskollektiv am 11. Juni 2016 mit dem Titel „Aktionstraining – Polizeigewalt durchfließen“, die sich explizit gegen die Polizei und polizeiliche Maßnahmen bei Demonstrationen richtet. Im Einladungstext heißt es: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt.“ CDU-Fraktionschef Panse erklärt dazu: „Es ist befremdlich und eine dreiste Unterstellung, dass Polizeibeamte auf Demonstrationen ungerechtfertigt Gewalt ausüben würden. Das Gegenteil ist der Fall: Die Trennung von rechtsradikalen und linksradikalen Demonstranten sowie Hooligans ist eine zunehmend schwierigere Aufgabe, bei der sich die Gewalt oftmals gegen Polizisten richtet. Diese müssen bei Gefährdung ihrer eigenen Gesundheit und ihres Lebens Bürgerinnen und Bürger sowie Sachwerte vor Gewalt schützen. Diese geht häufig von rechtsextremen Demonstranten und linksextremen Gegendemonstranten aus. Die CDU-Fraktion erwartet daher, dass die Polizei in ihrer Arbeit unterstützt und nicht verunglimpft wird.“ Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen wird vom Freistaat wie die anderen politischen Stiftungen finanziell unterstützt. Es stellt sich die Frage, ob die beworbene Veranstaltung dem Bildungsauftrag der Stiftung gerecht wird und im Interesse des Freistaates Thüringen liegt. Panse fordert deshalb vom Thüringer Innenministerium als obersten Dienstherrn der Thüringer Polizei eine Stellungnahme sowie eine Auskunft darüber, wie diese sogenannte „Bildungsveranstaltung“ mit den Bemühungen des Ministeriums im Einklang steht, Demonstration und Großveranstaltungen angemessen polizeilich zu sichern. Darüber hinaus sieht Panse auch Klärungsbedarf hinsichtlich der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt. Diese ist ein Träger der Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene unterbreitet und daher aus dem Jugendförderplan der Stadt Erfurt unterstützt wird. Panse fordert daher auch den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein in einem Schreiben auf, sich zu positionieren. Panse gibt zu bedenken, dass öffentliche Gelder verantwortungsbewusst eingesetzt werden müssen. Stiftungen, Bildungsträger, aber auch die Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt sowie die politisch Verantwortlichen sollen vorrangig dazu beitragen, grundsätzlich Gewalt zu verhindern, anstatt die Polizei pauschal zu verunglimpfen. Panse betont abschließend: „Polizeibeamte sind derzeit besonders gefordert. Die Zahl der Einsätze, vor allem auf Demonstrationen, Kundgebungen oder auch bei Fußballspielen, hat sich vervielfacht. In Erfurt wurden schon vor Jahren Deeskalationsmaßnahmen seitens der Polizei entwickelt und eingesetzt, die sich positiv auswirken. Woraus nun der Bedarf zu einer solchen polizeikritischen Veranstaltung erwächst, können wohl nur die Veranstalter beantworten.“ Die Veranstaltung wird auf folgenden Internetseiten beworben:

Rosa-Luxemburg-Stiftung

http://www.th.rosalux.de/event/55837/aktionstraining.html

Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt

http://offenearbeiterfurt.arranca.de/

Bildungskollektiv Biko e.V.

http://biko.arranca.de/index.php?c=programm&nr=1671

Mitgliederversammlung SWE Volley-Team nach einer tollen Saison

1. Juni 2016

Inzwischen geht es nun in das 16 Jahr Vorstandsarbeit und davon das 13 Jahr als Vereinspräsident unseres SWE Volley-Teams (bis 2004 TuS Braugold Erfurt). Abgesehen vom CDU-Ortsverbandsvorsitz und der Mitgliedschaft im CDU-Kreisvorstand ist dies das ehrenamtliche Aufgabengebiet bei dem ich mich die längste Zeit engagiere. Bei der heutigen Mitgliederversammlung im Erfurter Sportgymnasium habe ich den Bericht des Vorstandes gerne vorgetragen, weil wir wieder ein gutes Vereinsjahr hatten. Voller Stolz auf das Erreichte gehen wir alle gemeinsam das neue Spieljahr an. In der Bundesliga erzielten wir mit dem 2. Platz ein sehr gutes Ergebnis, welches uns Recht gab, der Jugend das Vertrauen zu geben. Es war ein knapper Zieleinlauf, wir haben tolle Spiele gesehen und in der Riethsporthalle viel für das Image des Volleyballs getan. Zwei Vereinszuschauerrekorde (aktueller Höchststand 1.150 Zuschauer) sind auch eine Wahnsinn-Logistische Leistung! Das TVV-Pokalfinale konnten wir erneut gewinnen – auch dies war beste Werbung für den Volleyballsport. Vor einem Jahr haben wir in einer Mitgliederversammlung dem Vorstand ermächtigt eine Spielbetriebs GmbH zu gründen. Dies haben wir nach umfänglichen Vorbereitungen und Abstimmung mit der DVL getan. Die Spielbetriebs GmbH ist eine 100prozentige Vereinstochter. Zusammen mit meinem Vizepräsidenten Jens Greskamp und Thomas Schlotfeldt bilde ich die Gesellschafterversammlung. Angesichts des guten Saisonverlaufs bot sich dank der GmbH-Gründung die Chance, zum dritten Mal in der Vereinsgeschichte den Aufstieg in die 1. Liga zu anzuvisieren. Wir haben es getan und seitdem hat unser Cheftrainer und Geschäftsführer der GmbH Heiko Herzberg noch einige Arbeits-Baustellen mehr. Die Gesellschafterversammlung unterstützt ihn – aber er trägt die Verantwortung und die Hauptlast.

Blick auf unsere ehemalige Wirkungsstätte das Sportgymnasium

In der Regionalliga erzielten wir einen durchwachsenen 6. Tabellenrang, hatten aber in der hier vor der Saison einen großen personellen Umbruch und setzten vorrangig auf unsere Jugend. Unsere 3.Mannschaft belegte in der Thüringenliga den 4. Platz. Gleich 2 Teams (U 18/U 20)konnten sich für die Deutschen Meisterschaften im Nachwuchs qualifizieren und erzielten mit dem 6. und dem 7. Platz gute Ergebnisse. Dies sind alles Ergebnisse, die auf einer soliden Nachwuchsarbeit fundieren, auf die wir alle zu Recht stolz sind und die uns optimistisch in die Zukunft blicken lassen. Voller Stolz und Freude kann ich am heutigen Tag berichten – die Mühen und Anstrengungen in der Vereinsarbeit haben sich gelohnt! Das SWE Volley-Team hat sich zu einem der führenden Volleyballvereine im Freistaat Thüringen entwickelt und ist der dominierende Verein in der weiblichen Nachwuchsarbeit. Dafür danke ich im Namen des gesamten Vorstandes allen Mitgliedern und Mitgliederinnen, allen die sich in ihren Teams als auch auf ehrenamtlicher Basis in die Vereinsarbeit eingebracht haben. Beachtenswert und zugleich auch Zeugnis der guten Nachwuchsarbeit des Vereins ist dabei die Tatsache, dass unsere Teams die einzigen Mannschaften im TVV sind, die sich im letzten Jahr für eine Deutsche Meisterschaft qualifizieren konnte. Ein neuer Landestrainer trägt jetzt beim TVV Verantwortung und wir setzen auf eine gute Zusammenarbeit. Wir erfahren einen immer größeren Zulauf an volleyballinteressierten Mädchen im Verein, der uns manchmal an den Rand des machbaren stoßen lässt. Wenn man im Training sieht, mit wie viel Spaß und Freude alle beteiligt sind, erfüllt uns das auch mit Stolz und der Zuversicht, mit einer soliden Nachwuchsarbeit auch weiterhin den Grundstein für sportliche Erfolge zu legen. Auch für die allerjüngsten Kinder haben wir ein Sportangebot geschaffen, welches im Oktober erfolgreich in das dritte Jahr gestartet ist. Unter dem Motto „Kids in Bewegung“ bieten wir z.Zt. einmal in der Woche die Möglichkeit, Kindern durch gemeinsames Lernen und Spielen, den Spaß am Sport zu vermitteln. Ulli Zwanzig ist hier genauso aktiv dabei wie einige Volleyballmuttis und Spielerinnen. SWE MV (3)

Das dies alles möglich war, verdanken wir vielen Partnern und Unterstützern, vor allem aber motivierten jungen Damen in allen Spielklassen. Unser viel versprechender Nachwuchs findet hier im Sportgymnasium super Bedingungen vor. Sie alle haben erfahrene Trainer, die ihnen zur Seite stehen. Höhepunkt im Rahmen der sportlichen Betreuung unserer Mädchen im Sportgymnasium war der Weltmeistertitel im Beachvolleyball für Schülermannschaften in Brasilien. Ein großes sportliches Ereignis, was auch in den Medien und der Politik nachhaltig seinen Niederschlag fand. Ihnen gebührt unser Dank, ebenso wie den Betreuern, Helfern und Eltern sowie allen Freunden, die unserem Volleyballsport helfen. Ohne den freimütigen Einsatz großer und kleiner Sponsoren, die uns mit Engagement auf dem Erfolgsweg begleiten, geht es nicht. Mit den Stadtwerken Erfurt verfügen wir über einen zuverlässigen Partner, als Haupt – und Namenssponsor. Bewährte Sponsoren sind uns treu geblieben und neue konnten hinzu gewonnen werden. Jeder Förderer investiert soziales Engagement in die sportliche Entwicklung unserer Mädchen und jungen Damen. Im Namen des Vorstandes danke ich ihnen dafür. Neue Aktionen Sponsorenabende, Sponsorenfrühstück oder die Best-Friedens-Aktion sollen den Kreis der Unterstützer deutlich vergrößern. Gewaltige Aufgaben im sportlichen und organisatorischen Bereich liegen vor uns! Mit einer weiteren Bündelung der Kräfte aller, mit dem unermüdlichen Einsatz aller Sportlerinnen in ihren Teams sowie derer, die sich um das nötige Umfeld sorgen, werden wir auch gemeinsam diesen Weg erfolgreich gestalten. Ein Schwerpunkt unserer Arbeit muss in der weiteren Gewinnung ehrenamtlicher Trainer und Übungsleiter bestehen, damit wir auch weiterhin unseren Aufgaben im sportlichen Bereich auf hohem Niveau gerecht werden können. Bevor wir unsere dritte Erstligasaison (nach 2003/2004 und 20110/2011) angehen stehen in den kommenden Tagen noch viele Sponsorengespräche und daneben die Verpflichtung neuer Spielerinnen an. Wir werden weiter überwiegend auf junge deutsche talentierte Mädels setzen und auch eine Handvoll der erfolgreichen Mädels dieser Saison werden im Erstligakader sein. Erst Mitte Oktober beginnt die Saison, aber bis dahin gibt es noch genug zu tun. Dazu wünsche ich uns allen viel Erfolg, Enthusiasmus und gemeinsame schöne Erlebnisse! Gehen wir alle gemeinsam diesen Weg in die Zukunft! Im Namen des Vorstandes wünsche ich allen Spielerinnen eine erfolgreiche und verletzungsfreie Saison. Uns allen wünsche ich eine gute Saisonvorbereitung und spannende Spiele.

Kommunalpolitisches Versagen

24. Mai 2016

Stadtratssitzungswoche und einmal wieder eine “überschaubare” Tagesordnung! Mangels Haushalt gibt es am Mittwoch im Stadtrat auch nicht viel zu beschließen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat für die Beratung am Mittwoch einen Antrag mit einer Informationsaufforderung zur Haushaltssituation an den Oberbürgermeister gerichtet. Heute war seine Antwort in einer Drucksache zu lesen und zugleich seine sogenannte Position zum umstrittenen Sozialticket in der heutigen Lokalpresse. Das Statement des Oberbürgermeisters zum Haushalt zeugt von finanzpolitischer Ahnungslosigkeit. Keine Zahlen, kein Fahrplan und noch nicht einmal eine klare Aussage zur Personalsituation. Entweder er weiß wirklich nicht was finanzpolitisch in seiner Verwaltung los ist, oder er stellt sich dumm. Beides ist unverantwortlich und schadet der Stadt! Das Sozialticket hat in den vergangenen Monaten immer wieder für Aufregung gesorgt. In der vorläufigen Haushaltsführung für das 2. Halbjahr 2016 wurde es nun einmal wieder gestrichen – so steht es in der Drucksache des Oberbürgermeisters (mit seiner Unterschrift). Kaum war dies gerüchtehalber bei den Linken angekommen, drohten diese mit dem Ende der links-link-grünen Koalition. In Folge dessen hat den OB der kommunalpolitische Mut verlassen. In der heutigen Lokalpresse schob er der Finanzbeigeordneten Frau Pablich die Verantwortung zu. Zitat: “Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) wies am Montag jegliche Verantwortung für den Stopp von sich. Die Finanzdezernentin Karola Pablich (parteilos) habe die Ausgabe für das zweite Halbjahr nicht freigegeben. „Und sie hat die Haushaltskompetenz“, sagte er.” Ich stelle dazu fest, dass er feige und verantwortungslos ist! In der morgigen Stadtratssitzung wird dies ganz sicher ein Thema werden.

CDU fordert Beratung zur Haushaltslage im Stadtrat

11. Mai 2016

Eine Stadtratsbefassung und eine Erklärung des Oberbürgermeisters zur Finanzsituation der Landeshauptstadt Erfurt fordert die CDU-Fraktion für die kommende Stadtratssitzung am 25. Mai 2016. Fraktionschef Michael Panse verweist zum wiederholten Mal auf die fatalen Folgen des fehlenden Haushaltes und der damit verbundenen vorläufigen Haushaltsführung für Erfurt: „Mit dem Hinhalten muss jetzt Schluss sein. Der Oberbürgermeister hat vor einem Jahr versprochen, dass der Haushalt für 2016 rechtzeitig kommen würde. Vor einem halben Jahr wurde dann verkündet, dass es eine vorläufige Haushaltsführung bis spätestens März geben solle. Ein Haushalt bzw. ein Haushaltsentwurf sowie ein verbindlicher Zeitplan liegen bisher nicht vor.“ Der Oberbürgermeister erklärte den Haushalt zudem im Januar 2016 zur Chefsache und kündigte umgehende Gespräche mit der Verwaltung und seinen Beigeordneten an. Ergebnisse sind bisher keine bekannt. Vielmehr fehlt es dem Stadtrat an Informationen und Transparenz, was das Thema Haushalt betrifft. Lediglich in der nicht öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses wurde der Ernst der Lage angerissen. Insbesondere die Fachausschüsse sind kaum handlungsfähig, solange es keinen Haushalt gibt. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung können nur begrenzt Mittel frei gegeben werden. Betroffen sind die Ortsteile, Vereine, Verbände, karitative Einrichtungen, Jugendhilfe, Bildung, Sozialarbeit, Bauprojekte, der Sport, Kunst und Kultur. Diese Situation sorgt bei Vereinen und Verbänden und den übrigen, benannten Bereichen weiterhin für Unsicherheit, ob und wie die Arbeit und Projekte im weiteren Verlaufe des Jahres fort- oder überhaupt durchgeführt werden können. Die vorläufige Haushaltsführung gilt zunächst nur für das erste Halbjahr, sodass jetzt klargestellt werden muss, was im zweiten Halbjahr passiert. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Pfistner erklärt dazu: „Wir sehen mit Sorge, dass selbst die vorläufige Haushaltsführung für das erste halbe Jahr nicht zu nennenswerten Einsparungen geführt hat. Offensichtlich konzentriert sich die Verwaltung bereits auf den Entwurf eines Haushaltssicherungskonzeptes, anstatt auf die Erarbeitung eines Haushaltes für 2016. Wir fordern deshalb eine ehrliche und für alle Betroffenen nachvollziehbare Darstellung der Situation. Eine Chefsache darf nicht nur eine ergebnislose Formalie bleiben, sondern muss auf eine deutliche Positionierung abzielen.“ Aus Sicht der CDU-Fraktion haben sowohl der Stadtrat, als auch die breite Öffentlichkeit einen Anspruch, umfänglich informiert zu werden. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hat der Stadtrat nur wenig Einfluss und eingeschränktes Gestaltungsspiel. Lediglich die Verwaltung kann noch in bestimmten Maß agieren. Panse erklärt deshalb abschließend: „Die derzeitige Situation offenbart, dass der Oberbürgermeister nicht nur finanzpolitisch, sondern auch führungspolitisch versagt hat. Er schafft es augenscheinlich nicht mehr, seine Kernaufgaben wahrzunehmen. Es muss sobald wie möglich ein Haushalt vorgelegt werden. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sämtliche Fakten auf den Tisch legt und die Stadtverwaltung dem Stadtrat konzeptionelle Überlegungen für ein dann notwendiges Haushaltssicherungskonzept oder bestenfalls für einen gedeckten Haushaltsentwurf vorlegt.“

Bauvoranfrage zum Moscheebau in Marbach gestellt

11. Mai 2016

Die Moschee in Abu Dabi — Die Moschee in Abu Dhabi

Die Spatzen haben es schon länger von den Dächern des Rathauses gepfiffen. Seit heute ist es aber mit den Berichten in der Thüringer Allgemeinen nun offiziell bekannt – in Marbach soll erstmals in Thüringen eine Moschee gebaut werden. Die Erfurter Gemeinde der Ahmadiyyah Muslim Jamaat Deutschland hat dafür eine Bauvoranfrage bei der Bauverwaltung gestellt. Dies hat allerdings nicht der Oberbürgermeister den Erfurterinnen und Erfurtern mitgeteilt, sondern Mohammad Suleman Malik, Sprecher der Gemeinde. Bereits vor knapp zwei Monaten informierten die Mitglieder der Gemeinde den Hauptausschuss des Erfurter Stadtrats. Im Hauptausschuss haben wir uns auch bereits zu den rechtlichen Rahmenbedingungen verständigt. Der Antrag und die Genehmigung sind reines Verwaltungshandeln. Die Fraktionsvorsitzenden haben daher kein Votum zu diesem geplanten Bauprojekt abgegeben. Wir haben allerdings den Oberbürgermeister gebeten dafür zu sorgen, dass der Ortsteilrat von Marbach frühzeitig eingebunden und informiert wird. Leider erfolgte die Information der Ortsteilbürgermeisterin erst vor zwei Wochen, zu einem Zeitpunkt, wo hinter den Kulissen bereits heftig diskutiert wurde. Auch wir haben in der CDU-Stadtratsfraktion mehrfach dazu diskutiert und bei allen Meinungsverschiedenheiten eine einmütige Position. Die Religionsfreiheit ist in Deutschland ein hohes und durch das Grundgesetz geschütztes Gut. Dazu gehört auch der Bau von Gebetshäusern wie Kirchen, Moscheen und Synagogen. Als Christ wäre es mein Wunsch, dass dies genauso selbstverständlich in vielen islamisch geprägten Ländern wäre. Leider ist dies derzeit nicht so. Aber so ist es auch mit der Meinungsfreiheit und der Demokratie. Weil dies Selbstverständlichkeiten in anderen Ländern nicht gelten, ist dies kein Grund für uns in Deutschland davon abzurücken. Die Genehmigung des Baus von Moscheen ist in Deutschland reines Verwaltungshandeln, es handelt sich um sogenannte privilegierte Bauten. Lediglich wenn bauordnungsrechtliche Fragen dagegen sprechen oder berechtigte Anwohnerinteressen beeinträchtigt sind, können sie in Frage gestellt werden. Beides erscheint am geplanten Standort am Rand von Marbach, gegenüber vom Gefahrenschutzzentrum nicht wahrscheinlich. Die Baupläne sind somit unabhängig von politischen Entscheidungen. Insofern ist nun die Erfurter Stadtverwaltung und nicht der Erfurter Stadtrat gefragt. Gleichwohl sollten nach unserer Meinung nun schnellstmöglich Gespräche mit dem Ortsteilrat und den Marbacherinnen und Marbachern zu den Bauplänen geführt werden. Fakt ist aber, dass es in den nächsten Wochen emotionale Diskussionen zu dem Thema geben wird. Viele die jetzt leidenschaftlich über Moscheen diskutieren werden, haben noch keine von Innen gesehen. Ich war schon in Moscheen in Jerusalem und vor zwei Monaten auch in Abu Dhabi, in der achtgrößten Moschee der Welt. Ich war auch schon zu Gesprächen in der Moschee in Erfurt in der Leipziger Straße. Religionstoleranz hat für mich auch etwas damit zu tun, dass man sich für andere Religionen interessiert und auch miteinander spricht.

Weit und breit kein Haushalt in Sicht

5. Mai 2016

Es war wieder eine eher traurige Veranstaltung... — Es war wieder eine eher traurige Veranstaltung…

Deutliche Worte der Finanzbeigeordneten zur dramatischen Haushaltslage der Landeshauptstadt verhallten gestern Abend im Finanzausschuss leider weitgehend ungehört. Nach den kostenintensiven Entscheidungen des Oberbürgermeisters und seiner links-link-grünen Koalition in der letzten Stadtratssitzung (Sozialticket und Clara-Zetkin-Straße) hatte wir im Finanzausschuss nachgefragt, wie der aktuelle Stand ist. Dabei wurde deutlich, dass die Stadt von einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf weit entfernt ist und die auch für die Folgejahre. Nach zwei negativen Jahresabschlüssen in den Jahren 2014 und 2015, die nicht ausgeglichen werden können, arbeitet die Finanzverwaltung nun an einem Haushaltssicherungskonzept. Mittel aus dem Ausgleichsfond des Landes kann die Stadt nur in Anspruch nehmen, wenn eigene Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft wurden und deutliche Einsparungen insbesondere im freiwilligen Bereich vorgenommen wurden. Eine Bereitschaft dazu ist bei Rot-Rot-Grün nicht erkennbar. Es geht dabei auch nicht nur um Steuererhöhungen, sondern vor allem um Personal- und Sozialkosten. Zu beiden Bereichen fordert die CDU seit Jahren vergeblich Änderungen. Gestern erklärte die Finanzbeigeordnete auf unsere Anfrage die Situation zum Sozialticket. Seit dem 29. April wird es wieder ausgezahlt. Nach Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen auch rückwirkend für die Monate Dezember 2015 und fortfolgende. Pro Bedarfsgemeinschaft werden bei Vorlage der Monatsabokarten jeweils 15 Euro/monatlich erstattet. Bis Ende Juni wird dieses Verfahren so laufen – also bis spätestens 15. Juli müssen die Tickets abgerechnet sein. Was danach passiert ist offen. Die sogenannte vorläufige Haushaltsführung geht nur bis zum 30.6.2016. Die Verwaltung rechnet mit 2.200 Tickets monatlich und dafür schlagen 225.000 Euro im ersten Halbjahr zu Buche (Verwaltungskosten nicht mitgerechnet). Ich bin sehr gespannt, was in den nächsten Wochen passiert. Wahrscheinlich ist, dass die links-link-grüne Tagträumerei weiter geht. Auch im gestrigen Finanzausschuss war das Interesse am Thema eher gering. Die Kollegen waren sowieso nur in kleiner Besetzung angetreten und die Finanzausschussmitglieder der Koalitionsfraktionen gehören leider auch nicht zu den meinungsprägenden Mitgliedern ihrer Fraktionen. Die Kollegen Fraktionsvorsitzenden habe ich im Finanzausschuss leider noch nie gesehen. Den Kopf in den Sand stecken, oder sich Augen und Ohren zuhalten, ist aber in der momentanen Situation kein Rezept.

Stärkung der Innenstadt

2. Mai 2016

Nach Jahren der Stagnation kommt nun Bewegung in gleich mehrere Bauprojekte in der Landeshauptstadt. Neben der ICE-City gibt es nun wieder intensivere Bestrebungen zur baulichen Erweiterung des Thüringenparks und zudem ein neues Bauprojekt zu einer Angerpassage. Damit kommen nun auch wieder kommunalpolitische Diskussionen auf und die CDU hat den Ball gleich mehrfach aufgenommen. Vor einigen Wochen bereits stellte der Vertreter der Krieger-Gruppe in der CDU-Stadtratsfraktion seine Pläne zur Erweiterung des Thüringenparks vor. Weitgehend Einigkeit bestand, dass zunächst ein unabhängiges Gutachten erstellt werden solle, welches den Einfluss auf den innerstädtischen Handel beurteilen soll. Es folgte eine Veranstaltung der CDU-Ortsverbände des Erfurter Nordens und der Jungen Union, die sich jeweils für eine Erweiterung des Thüringenparks aussprachen.

Vorigen Donnerstag luden nun die CDU-Ortsverbände „Am Petersberg“ und „Am Steiger“ zu einer Veranstaltung in das Ursulinenkloster ein, bei der Investor Heiner Kieft seine Pläne für eine Einkaufsgalerie zwischen Anger und Bahnhofstraße präsentierte. Für zusätzliches Interesse hatte die vorherige Presseberichterstattung gesorgt, die suggerierte, dass er dieses Projekt nur angeht, wenn der Thüringenpark nicht erweitert wird. 50 interessierte Gäste waren gekommen und beteiligten sich sehr intensiv an der Diskussion. Begrüßt wurde das innerstädtische Engagement von Kieft uneingeschränkt – allerdings gab es emotionale Diskussionen um den Einfluss einer Erweiterung des Thüringenparks auf den innerstädtischen Handel. Bereits jetzt macht die Online-Konkurrenz insgesamt dem Handel zu schaffen. Rund 20 Prozent der Umsätze werden derzeit online erzielt. Zwar gibt es im Handel einen Umsatzzuwachs von rund 16 Prozent, aber dieser betrifft ausschließlich den Online-Bereich. Erfurt befindet sich mit seiner Innenstadt derzeit an 7. Stelle, was die Attraktivität angeht (Hamburg, Berlin, München, Dresden, Leipzig und Köln liegen vor uns). Diese Position soll sich möglichst noch verbessern in jedem Fall aber nicht verschlechtern. Hans-Jochen Spilker kritisierte vor allem die Parkplatzsituation in der Erfurter Innenstadt bzw. an der Peripherie – ein Thema, welches die CDU kontinuierlich aufgreift. Die beiden CDU-Ortsverbände sprachen sich für eine Stärkung der Innenstadt und somit für eine Umsetzung der Pläne von Heiner Kieft aus. Neben dem geplanten Parkhaus an der Reglermauer, welches schon im Juni eröffnet werden soll, soll dabei auch die Brachfläche am Centrum bebaut werden. Neue Einzelhändler sollen sich mit hochwertigen Angeboten in Erfurt präsentieren können und auch das ehemalige Buch Habel wieder belebt werden. Sieben Jahre ist das ganze schon in der Planungsphase – es wird aus Sicht der CDU Ortsverbände höchste Zeit für die Umsetzungsphase.