Schlagwort: Erfurt

Familienforum mit Kristina Schröder

Begleitet von erheblichem Medieninteresse fand heute das Familien-Forum der CDU Fraktion im Thüringer Landtag in INSA-Haus in Erfurt statt. Leider focussierte sich das Medieninteresse weniger auf das Thema Familie als auf die Zukunft der Bundesfamilienministerin. Allerdings tat Kristina den wartenden Journalisten nicht den Gefallen die seit dem Wochenende geführten Medienspekulationen zu kommentieren. Sie sprach hingegen zu den 60 Teilnehmern des Forums darüber, was zeitgemäße Familienpolitik ausmacht. Dies ist, und da waren sich fast alle Teilnehmer des Forums einig, die Frage das Familien Vertrauen und Anerkennung, echte Wahlfreiheit der Kinderbetreuung und mehr Familiengerechtigkeit, vor allem aber keine Bevormundung brauchen. Dr. Kurt Herzberg, die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und Dr. Cornelia Haase-Lerch erläuterten in Impulsreferaten, was Familien brauchen. In drei anschließenden Arbeitsgruppen haben wir die Impulse tiefergehend diskutiert. Welchen Beitrag der Staat leisten kann war ein  Thema moderiert von der Vorsitzenden des Sozialausschusses im Thüringer Landtag Beate Meißner. Was in der Wirtschaft geschehen müsse war die zweite Diskussionsrunde moderiert von Christa Müller und ich durfte die dritte Gruppe moderieren, wo es um die Anforderungen von Familien ging. In der anschließenden Podiumsdiskussion gab Christa Müller ein klares Bekenntnis für das Landeserziehungsgeld ab und forderte ein Erziehungsgehalt.
Mit Christa Müller und Christian Gumprecht
Sie lobte ausdrücklich die Familienpolitik in Thüringen. Dies war um so bemerkenswerter, weil Christa Müller, die Ex-Gattin von Oskar Lafontaine, bis 2011 Familienpolitische Sprecherin der Linken im Saarland war. Unser sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Christian Gumprecht nahm es ebenso erfreut zur Kenntnis, wie der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring und der ehemalige Sozialminister Klaus Zeh. Selbstverständlich registrierte auch Hermann Binkert das Lob für das Landeserziehungsgeld. Er hatte die Grundzüge der Familienoffensive vor nun sieben Jahren entworfen und wie ich auch in meiner damaligen Funktion als Sozial- und Familienüolitiker der CDU  häufig Kritik dafür eingesteckt – da tut etwas Lob mal gut 🙂 Bilder vom Forum  

Sport am Wochenende

Die Eislauf-Geschwister Beckert
Je näher die Sommerpause kommt, desto weniger Sportveranstaltungen stehen am Wochenende auf dem Programm. Gestern war auch Familientag und da ging es wie in jedem Jahr zum Petersberg-Frühlingsfest. Da mein Sohn aber nun nicht mehr beim Thüringer Folklore Ensemble aktiv mittanzt, waren wir zum ersten Mal seit Jahren nicht an Auftrittszeiten gebunden. Bei der Eröffnung standen wieder zahlreiche Politiker mit auf der Bühne. Ministerin Marion Walsmann, die Bundestagsabegordneten Antje Tillmann und Carsten Schneider, sowie OB Andreas Bausewein und die Landtagsabgeordnete Birgit Pelke. Der Petersbergverein stellt in jedem Jahr ein tolles Fest auf die Beine und als Vereinsmitglied freue ich mich über das Engagement der Vereinskollegen sehr. Als prominente Gäste waren in diesem Jahr die Beckert-Geschwister zu Gast und bei einer Autogrammstunde. Die erfolgreichen Eisschnellläufer-Geschwister wollen 2014 zusammen bei Olympia sein. Viel Erfolg bei der Mission! Gestern Abend ging es dann noch mit den Kindern zum Autofrühling auf den Domplatz und danach glühte der Grill. Heute Vormittag stand dann der Besuch der Kinderkult 2013 auf dem Programm. Unser SWE Volley-Team gestaltete dort das Volleyball-Mitmachprogramm. Dramatik pur gestalteten unsere U-16 Damen am Nachmittag in der Halle am Sportgymnasium. Bei der Regionalmeisterschaft Ost waren ihre Gegenerinnen aus Suhl, Dresden und Lichtenstein. Nach zwei Siegen gegen Suhl und Dresden war die Qualifikation zur Deutschen Meisterschaft schon im Sack – jetzt ging es im Finale gegen Lichtenstein um die Meisterschaft. Nach dem 1:1 Satzausgleich ging es im entscheidenten dritten Satz hin und her. Am Ende siegten unsere Mädels glücklich mit 19:17 und um so lieber habe ich die Siegerehrung gemacht.

Altes Schauspielhaus – „Verfallsdatum“ längst überschritten

Kallenbach: SPD-Vorschläge kommen völlig verspätet Aktuell ist den Lokalmedien zu entnehmen, dass die SPD-Fraktion vorschlägt, Wohnraum im alten Schauspielhaus zu schaffen. Die Idee, das alte Schauspielhaus wieder mit Leben zu füllen, ist nicht neu – nur dass die SPD diese in Form einer CDU-Initiative ursprünglich ablehnte. Fraktionschef Michael Panse unterstrich daher: „Die Initiative der SPD-Fraktion kommt deutlich zu spät und steht zudem im Widerspruch zu deren früheren Stimmverhalten. Das Schauspielhaus ist im Prinzip baulich gesehen schon über das Verfallsdatum.“ Die CDU Fraktion begrüßt grundsätzlich die Initiative der SPD-Fraktion zur Belebung des Areals an der Eichenstraße. „Die Frage ist nur, warum die SPD zusammen mit Linken und Grünen die einstige Initiative der CDU im Stadtrat vor drei Jahren verhindert hat. Damals hatten wir für dieses Gebiet die Aufstellung eines Rahmenplanes beantragt und auch für das Verkehrsproblem eine Lösung vorgeschlagen“, erklärte der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion Jörg Kallenbach und führte fort: „Für die Erkenntnis, dass diese Brache nach einer Wiederbelebung schreit und hier Geschosswohnungsbau mit Ladengeschäften im Erdgeschoss sinnvoll wäre, ist für uns auch ohne Studie schon lange klar. Wir haben diesen Vorschlag zu einer Zeit eingebracht als für solche Planungen noch Geld vorhanden gewesen wäre.“ Für die Nachnutzung des Schauspielhauses hat die CDU Fraktion damals die Bewerbung eines Investors unterstützt. Dieser erfahrene Erfurter Bauunternehmer wollte das Schauspielhaus der Stadt abkaufen und kulturellen Betrieben vermieten, z.B. an eine Musikschule. Es wäre ein modernes auf privater Grundlage arbeitendes Kulturhaus geworden. Leider hat Rot-Rot-Grün auch diese Initiative abgelehnt. Stattdessen steht das ehemalige Schauspielhaus immer noch leer und verfällt weiter.

Fraktionsforum zur ICE-City

Mit der neuen ICE-Streckenführung und dem Verkehrsknoten kommen die Menschen zwar auch schneller aus Erfurt weg, aber es ist wichtig, dass sie aus allen Teilen der Bundesrepublik auch schneller nach Erfurt kommen und nach Möglichkeit auch in Erfurt eine Zeit oder länger bleiben. Dies ist kurz zusammen gefasst das Fazit unseres Fraktionsforums zur ICE-City mit dem Verkehrsminister Christian Carius. Im Jahr 2015 soll die ICE-Neubautrasse von Erfurt nach Halle und Leipzig und 2017 die Hochgeschwindigkeitstrasse nach Nürnberg in Betrieb gehen. Die zentrale Lage der Thüringer Landeshauptstadt in Deutschland und auch in Europa prädestiniert sie nicht nur als optimale Anschluss- und Schnittstelle des Bahnverkehrs, sondern darüber hinaus eröffnen sich weitere Möglichkeiten, diesen logistischen Vorteil zu nutzen. Die ICE-City ist in Erfurt mittlerweile in aller Munde, sie ist das wichtigste städtebauliche Projekt der nächsten Jahre. Die zentrale Lage Erfurts und die unmittelbare Nähe der ICE-City zum Hauptbahnhof bietet sich als Kongress- und Tagungszentrum an und ist sprichwörtlich nahe liegend – egal aus welcher Richtung man in Deutschland anreist. Jedoch ist von den konkreten Planungen und konkreter Entwicklung noch nicht viel zu spüren, obwohl die Zeit allmählich knapp wird. Viele Fragen sind derzeit noch ungeklärt. Deshalb haben wir als Stadtratsfraktion die Initiative ergriffen und zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ICE-City Erfurt – Zukunft in der Mitte Deutschlands eingeladen. Christian Carius MdL, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr stellte dabei die Prognos-Studie zur ICE-City vor. Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter Deutsche Bahn AG für den Freistaat Thüringen sprach über das Integrierte Schienenverkehrskonzept für Thüringen 2015 / 2017 und Dr. Reinhard Scholland, Abteilungsleiter Stadt- und Regionalentwicklung der LEG Thüringen, erläuterte die Chancen für die Wirtschaftsentwicklung Erfurts und Thüringens durch den ICE-Knoten. Der große Volkswirt und Verkehrsstratege Friedrich List entwarf im 19. Jahrhundert das Eisenbahnnetz für Deutschland. Das wurde damals auch so gebaut und ist heute ein zentraler Teil des Eisenbahnnetzes der Deutschen Bahn, bis auf die Verbindung Bamberg – Erfurt. Wahrscheinlich wegen der sehr aufwendigen Thüringer-Wald-Querung wurde diese Verbindung zwischen Bayern und Thüringen damals nicht gebaut, es wird aber deutlich, dass bereits im 19. Jahrhundert eine solche Eisenbahntrasse als bedeutsam eingeschätzt wurde. 1991 hat die Kohl-Regierung das Konzept Verkehrsprojekte Deutsche Einheit mit 17 Projekten verabschiedet. Diese sollten mit neuen und auszubauenden Eisenbahn- und Autobahnverbindungen die deutsche Einheit für die Menschen erlebbar machen und den Wirtschaftsverkehr ermöglichen. Für die Wirtschaftsentwicklung Thüringens wurden diese Verkehrsprojekte eine Erfolgsgeschichte. Heute sind fast alle Projekte in Betrieb bis auf das VDE 8.1. Nürnberg – Erfurt und VDE 8.2. Erfurt – Halle/Leipzig. Anfang 1999 wurden die Mittel für den Weiterbau von VDE 8.1. und 8.2. durch die damalige Schröder-Regierung gestrichen. Herr Müntefering war damals Minister und Herr Machnig Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Vorausgegangen war erbitterter Widerstand von SPD, PDS und Grünen gegen dieses Eisenbahnprojekt auf allen politischen Ebenen. Jörg Kallenbach gründete damals mit den Präsidenten der IHK und der HWK Erfurt sowie Wolf-Ulrich Steube und Alfred Müller die Interessengemeinschaft Erfurt pro ICE. Es wurden vielfältige Aktionen gestartet u. a. tausende Unterschriften für den Weiterbau gesammelt. Als Angela Merkel Bundeskanzlerin wurde war das Ziel erreicht, es wurden die erforderlichen Mittel wieder bereitgestellt und so wird seit 2005 wieder gebaut. Allerdings sind wertvolle Jahre verloren gegangen. Wir betrachten dieses Milliardenprojekt als eine Jahrhundertchance für unsere Region. Nun geht es darum, dass Thüringen und Erfurt sich rechtzeitig auf die Inbetriebnahme vorbereiten und die richtigen Schritte einleiten. Dabei kann die Prognos-Studie, die vom TMBLV in Auftrag gegeben wurde und seit Kurzem vorliegt, einen wichtigen Impuls geben. Unsere CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die zugleich Sprecherin der Initiative „Neue ICE-City“ ist, stellte den 60 Forumsteilnehmern den Forderungskatalog des Vereins vor und Jörg Kallenbach, unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fasste die Position der Fraktion am Ende zusammen. Wir wollen, dass das Thema in Erfurt Chefsache wird. Unser Fraktionsforum ist dabei nur eine Zwischenstation und nicht Endstation der Diskussion! Mehr Bilder vom Forum Beitrag im Thüringen Journal des MDR    

Ausflug ins Allgäu

Von der Wochenendtour ins Allgäu ist das SWE Volley-Team zwar ohne Punkte, aber dennoch mit guten Eindrücken zum Saisonfinale zurück gekommen. Unser Steinbrück-Bus war voll. Der Vorstand war komplett an Bord und die treuen Fans unserer Mädels ebenso. In der Allgäu-Sporthalle in Sonthofen konnten wir so “Heimstimmung” für unsere Mädels schaffen. 10 Gästetrommeln standen den fünf einheimischen Trommeln gegenüber, bzw. neben ihnen am Spielfeldrand. Zum Ende einer erfolgreichen Saison ging es für unsere Bundesligadamen am Samstag ins Allgäu. Rund 500 km südlich von Erfurt stand das letzte Saisonspiel gegen die TSV Sonthofen auf dem Programm. Neben dem immer wieder neuen Prestigeduell in der 2. Liga, ging es für beide Teams noch um die Abschlussplatzierung in der Tabelle. Für unsere Mädels war der Platz fünf (als erklärtes Saisonziel schon gesichert) und es bestand nur noch die theoretische Aussicht auf Platz 3 oder 4, wenn wir mit 0:3 gegen Sonthofen gewinnen würden. Diesen Platz 3 wollte aber Sonthofen sich weder von uns noch von Bad Soden nehmen lassen, deshalb brauchten auch sie den Sieg. Nach der langen Anreise blieb uns noch etwas Zeit, das Allgäu-Städtchen zu erkunden, bevor es am Abend um Punkte ging. Die Stimmung in der Halle war gut vor, während und auch nach dem Spiel. Ein spannendes Fünf-Satz-Spiel begeisterte die Fans auf beiden Seiten. Leider verloren unsere Mädels den fünften Satz mit 15:11 und damit das Spiel mit 3:2, aber da es kein 0:3 mehr werden konnte, war die große Spannung schon nach dem zweiten Satz raus. Meine vereinsinterne Wette mit unserem Schatzmeister Thomas Recknagel um eine Kiste Barolo-Wein hatte ich somit verloren. Zum Saisonbeginn hatte ich auf eine Platzierung von 4 oder besser und er auf 5 oder schlechter gesetzt. Gefeiert haben wir nach dem Spiel gemeinsam mit den Sonthofener Fans – bei uns am Tisch gab es neben dem einheimischen Bier auch Barolo 🙂 Auf der Tanzfläche dominierten unsere Mädels und unser Hallensprecher Stephan Siegl griff sich das Mikrofon und sang sogar!!! Jetzt steht nur noch das Pokalfinale an und ansonsten geht es an sie Vorbereitung der neuen Saison. Am 21. September startet die Saison 2013/2014. Wetten auf das Saisonergebnis werden schon wieder entgegen genommen. Bildergalerie bei flickr Spielbericht aus Erfurter Sicht… … und aus Sicht von Sonthofen  

Jahresempfang der CDU mit dem Thema Bundeswehr

Mit Staatsekretär Christian Schmidt, MdB und Antje Tillmann, MdB
Der traditionelle Neujahrsempfang der Erfurter CDU und der Stadtratsfraktion hat sich in den letzten Jahren immer weiter in das Jahr hinein verlagert und so war es auch in diesem Jahr Anfang April ein Jahresempfang. Mit dem parlamentarischen Staastsekretär im Bundesministerium für Verteidigung Christian Schmidt, MdB haben wir die Bundeswehr in den Mittelpunkt des Abends geholt. Erfurt gehört bei der Bundeswehrreform zweifellos zu den Gewinnern. Künftig wird von Erfurt aus die ganze Logistik der Bundeswehr koordiniert und so entstehen über 400 neue Dienstposten in Erfurt. Im Gegensatz zu den Logistikstandorten, für die der Oberbürgermeister und der Wirtschaftsminister in den letzten Tagen so gerne Bänder durchschneidet, zählen diese Dienstposten zu den hochqulifizierten und auch gut vergüteten Stellen. Die neuen Bundeswehrdienstposten sind für die CDU Anlass zur Freude und auch Anlass die neuen Erfurterinnen und Erfurter herzlich willkommen zu heißen – leider sind wir die einzige Partei im Erfurter Stadtrat, die sich klar zur Bundeswehr bekennt. Christian Schmidt ging in seiner Rede sowohl auf die aktuelle Situation der Bundeswehr ein, als auch auf die Bundeswehrstandortreform – bei es auch in Thüringen erhebliche Veränderungen gab. Rund 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft waren zu unserem gemeinsamen Empfang gekommen, auch um mehr über die anstehenden Herausforderungen im Wahljahr 2013 und in Vorbereitung des Wahljahres 2014 zu hören. Antje Tillmann, unsere Bundestagsabgeordnete tritt im September an um ihren Wahlkreis zu verteidigen. Sie ging in ihrer Rede auf die Familienpolitik intensiv ein. Bei meinem Grußwort habe ich den Focus auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr gerichtet. Unter unseren Gästen war auch der Europaabgeordnete Dieter Koch, der ebenfalls im nächtste Jahr sein Mandat erneut erringen will und dann ist auch noch die Landtagswahl. Genug also politisch zu tun im Wahl- und Vorwahljahr und unser Jahresempfang soll dazu motivieren.

Das weiße Ballett lud zum letzten Tanz der Saison 2012/2013

Der letzte Heimspieltag unserer Damen vom SWE Volley-Team war noch einmal ein Saisonhöhepunkt. 812 Zuschauer (Saisonrekord) waren gekommen, um das Spiel gegen NaWaRo Straubing zu sehen. Unter den Gästen waren auch der Geschäftsführer der Stadtwerke Peter Zaiß, Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Präsident des Landessportbundes Peter Gösel, sowie zahlreiche unserer Sponsoren. Unsere Mädels legten los wie die Feuerwehr und beim Zwischenstand von 16:2 rieben sich die Fans schon die Augen. Dass auf dem Feld der Fünftplatzierte gegen den Sechstplatzierten spielte war nicht zu erkennen. Unseren Mädels gelang alles und Straubing praktisch nichts.
Mit unserem Geburtstagskind der letzten Woche Ekaterina Soloninkina
Mit 25 zu 12 ging der erste Satz ebenso deutlich, wie der zweite Satz mit 25 zu 14. In der 10 Minutenpause gab es eine Tanzeinlage – die allerdings eher den Gästen half. Überraschend ging der 3. Satz mit 23 zu 25 an Straubing. Gut, dass es im vierten und letzten Satz mit 25 zu 16 wieder rund lief und damit der 3:1 Sieg unter Dach und Fach war. Nach dem Spiel begann die große Abschlußfeier. Zunächst begeisterten unser Mädels aber noch einmal ihr treues Publikum. Mit einer einstudierten Choreografie präsentierte das weiße Ballett gleich mehrere Tanzeinlagen und natürlich mussten auch die Vereinsverantwortlichen mit tanzen. Das was wir dabei angeboten haben hat zwar Spaß gemacht, aber war sicher keine Augenweide für die Fans im Gegensatz zu unseren Mädels 🙂 Von der Tanzshow unserer Mädels gibt es ein tolles Video. Die weißen Trikots unserer Spielerinnen wurden traditionsgemäß gleich nach dem Spiel beim Abschlußfest zugunsten der Nachwuchsarbeit versteigert. Sensationelle 1.645 Euro standen am Ende zu Buche. Immerhin 415 Euro brachte das Trikot von unserer Libera Jana Illiger. Manschaftskapitän Annika Müller folgte mit 315 Euro und die Trikots von Maria Völker sowie Toni Stautz waren den Fans jeweils 220 Euro wert! ein großes Dankeschön im Namen des Vereins für diese Unterstützung unseres Nachwuchses. Als Vereinspräsident habe ich nach dem Spiel gerne allen gedankt, die diese Saison ermöglichten. Zuallererst unseren jungen Team. Mit dem jüngsten Team der letzten Jahre werden wir die Saison mit dem 5. Platz beenden (auch wenn ich noch auf das Wunder von Sonthofen hoffe – mit einen 3:0 dort könnten wir noch auf Platz 4 vorrücken). Unser Trainerteam um Heiko Herzberg hat unser Team gut trainiert und motiviert durch die Saison gebracht. An zweiter Stelle stehen unsere treuen Fans gemeinsam mit den Sponsoren, die die erfolgreiche Saison ermöglichten. Und schließlich geht der Dank an alle Helfer und Freunde des Erfurter Damenvolleyballs. In der kommenden Woche geht die Saison mit dem Spitzenspiel in Sonthofen zu Ende. Wir werden mit dem ganzen Vorstand mitfahren und dort mit den Mädchen feiern. Alter und neuer Meister der 2. Liga ist der VV Grimma. Im letzten Jahr holten sie erst am letzten Spieltag gegen uns die Meisterschaft. In diesem Jahr nun schon am gestrigen vorletzten Spieltag im Spiel gegen Sonthofen. Glückwunsch nach Grimma! Bilder vom Spieltag  

Danakil-Klimazonenwelt auf der EGA

Beim Jahresempfang der Stadtwerke Erfurt stellten der Stadtwerke-Chef Peter Zaiß und die Egapark-Geschäftsführerin Kathrin Weiß das geplante Bauprojekt der Danakil-Klimazonenwelt vor. Im Vorfeld der Bundesgartenschau 2021 soll die neue Attraktion neue Besucher anlocken. Seit gut drei Jahren haben wir bereits im Stadtrat und im Aufsichtsrat der Stadtwerke diskutiert, wie sowohl die notwenigen Sanierungen auf der EGA, als auch neue Projekte geschaffen werden könnten. Der Sanierungsbedarf an den alten Hallen ist beträchtlich, derzeit wird gerade die Haupthalle 1 saniert. Die den alten Erfurtern vertraute Glashalle (auch ich hatte darin zwei Tanzstundenabschlussbälle) war schon kurz nach der Wende angerissen worden. An dieser Stelle soll nun die Klimazonenwelt mit zwei Hallen entstehen. Eine Tropen- und eine Wüstenwelt werden dort mit einem “Skywalk”, also einer der alten Randevous-Brücke nachempfundenen Brücke verbunden. Allerdings nicht wie der berühmten Skywalk im Grand Canyon aus Glas, sondern von unten blicksicher 🙂 Das ganze Projekt beinhaltet auch einen Bereich für Veranstaltungen und Konferenzen – dies führte zu der Assoziation, es könnte auch eine Multifunktionsarena ohne Fußball werden. Im Gegensatz zum Stadionprojekt ist aber bei Danakil sicher, dass Fördermittel aus der Tourismusförderung in Höhe von 30-40 Prozent problemlos eingesetzt werden könnten. Alles in allem soll das Projekt 13-14 Millionen Euro kosten.

Kita-Sanierungskonzept muss umgehend vorgelegt werden

Dringender Sanierungsbedarf in Kita “Spatzennest am Park” Der Arbeitskreis Jugendhilfe der CDU-Fraktion hat am Donnerstag die Kita “Spatzennest am Park” in der Berliner-Straße besucht. Die Kita wurde Mitte der siebziger Jahre erbaut. Sei dem wurde dort in baulicher Hinsicht praktisch nichts mehr investiert. Die Fenster, der Fußbodenbelag, die Lampen und die Sanitärbereiche müssen dringend erneuert werden. Auch im Außengelände, das jetzt nur eingeschränkt nutzbar für die Kinder ist, sind Mängel zu verzeichnen. Die baulichen Zustände der Sanitäreinrichtungen sind aus hygienischer Sicht nicht mehr tragbar, die Brandschutzvorkehrungen müssen ebenfalls dringend erneuert werden. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse: “Die Mängel in der Kita ‘Spatzennest am Park’ sind nicht mehr zu verantworten. Diese Kita steht exemplarisch für etliche Einrichtungen im Stadtgebiet, wo hoher Sanierungsbedarf vorliegt. Die Stadtverwaltung hat den Träger, die Eltern und den Stadtrat über einen viel zu langen Zeitraum nur hingehalten. Das überarbeitete Kita- Sanierungsprogramm liegt bis heute noch nicht vor, geschweige denn ist der notwendige Investitionsbedarf mit Haushaltsmitteln untersetzt.” Die CDU-Fraktion wird die Problematik im Stadtrat aufrufen und die Verwaltung auffordern, in Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheitsamt, dem Amt für Brandschutz, dem Bauamt, dem Träger und der Fachaufsicht des Thüringer Kultusministeriums die Mängel in dieser Kita und den anderen Kitas mit Einschränkungen der Betriebserlaubnis sofort abzustellen. Es droht andernfalls nach Auffassung der CDU-Fraktion die Schließung einer oder mehrerer Einrichtungen, um Kinder und Erzieher nicht zu gefährden. “Das Jugendamt der Stadt Erfurt steht in der Pflicht, gemeinsam mit dem Träger dafür zu sorgen, dass die Kinder in den Einrichtungen standardgemäß betreut werden. Die Kitaplätze im Stadtgebiet sind knapp. Wir können uns nicht leisten, hier zu sparen. Erst recht nicht, wenn sich durch bauliche Mängel ein Kind verletzen würde”, erklärte Ute Karger, Mitglied im Jugendhilfeausschuss.

Dreistadt-Diskussion oder wie man das mediale Osterloch füllt

Das ist (hoffentlich nicht) Thüringen!
(mit freundlicher Genehmigung von Hartmut Holzhey, Landrat Saalfeld-Rudolstadt)
Zur Zeit ist politisch nicht soviel los, es sind noch Osterferien, der Landtag hat Pause und der Haushalt ist beschlossen. Die Ministerpräsidentin ist in Frankreich unterwegs und einige Minister sind im wohlverdienten Osterurlaub. Auch lokalpolitisch ist es eher ruhig, der Haushaltsentwurf 2013 für die Landeshauptstadt ist weit und breit nicht in Sicht und das Stadionthema gerade erst wieder medial abgearbeitet. Hohe Zeit also, dass sich in den Redaktionsstuben Gedanken gemacht wird, wie die Zeitung gefüllt wird. Dies ist die Stunde der Pressesprecher in den Parteien, Fraktionen und Ministerien! Getreu dem Motto “da muss doch jetzt was unterzubringen sein”. Ich habe keine Ahnung ob dies auch im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie das Motto ist. Aber der verdacht liegt nahe. Die Presseeinladung zur Präsentation des TMWAT-Werkes “Zukunft 2020” ging mit der Vorankündigung zum Thema schon letzte Woche raus und somit auch vor dem 1. April. Bei der Lektüre der TA und der TLZ am Dienstag habe ich aber spontan nachgesehen, ob es nicht doch die Zeitung vom Vortag war. Der Wirtschaftsminister Matthias Machnig schlägt in seinem 39-seitigen Strategiepapier vor, dass Erfurt, Weimar und Jena zusammenwachsen könnten. Die Dreistadt von Herrn Machnig soll mit einem S-Bahn-Verkehr eng verzahnt werden. es sollen entlang der S-Bahn-Strecke Wohngebiete neu entstehen und irgendwann einmal 500.000 Menschen dort leben (derzeit in Erfurt 203.000, Weimar 65.000 und in Jena 105.000 zusammen rund 373.000 EW). Letzteres wird dann wohl nur gelingen, indem der Rest Thüringens entvölkert wird, denn das geforderte  Willkommensprogramm für Migranten wird in diesem Umfang nur begrenzt funktionieren. Das mediale Echo auf die Pressekonferenz, die dann kurzfristig von der Staatskanzlei in das Ministerium verlegt wurde, weil es sich ausdrücklich dabei nicht um die Meinung der Landesregierung handelt, war gewaltig. Aber anders als vom Minister erwartet waren die Reaktionen vernichtend. Hohn und Spott erhielt der Minister nicht nur von Kommunalpolitikern sondern auch seine Ministerkollegen hatten Eile sich von dieses Ideen zu distanzieren. Das sogenannte Zukunftsprogramm 2020 enthält zwar diskussionswürdige Ansätze, aber auch die wurden innerhalb der Landesregierung mit niemanden abgestimmt. Das von Wissenschaftlern (dem sogenannten Zukunftssekretariat) geschriebene Papier bündelt alles was es schon gibt (Finanzdiskussion, Energiethema, Industriepolitik, Demografie, Soziales und selbst für Kultur und Bildung fühlt sich das TMWAT zuständig). Allerdings ist dies auch die Schwäche des Papiers, es wurde offensichtlich von Theoretikern geschrieben, die sich nur wenig darum gekümmert haben was in den bereichen schon läuft. Wenig gekümmert haben sie sich wie der Minister auch um die Thüringer Situation. Thüringen ist ländlich geprägt. Die drei großen Städte Erfurt, Jena und Weimar sind die einzigen die einen leichten Bevölkerungszuwachs haben. Die drei Städte haben aber auch eine eigene Identität, die sie prägt. Erfurt als Landeshauptstadt und Verwaltungssitz, Weimar als Kulturstadt und Jena als Technologiestandort. Natürlich überschneiden sich auch die Funktionen und alle drei Städte haben ihre Universitäten, aber sie sind eben doch sehr verschieden. Das Zusammenwachsen des Agglomerationsraumes stellt sich Herr Machnig am Reißbrett ganz gut vor, allerdings unter völliger Ausblendung dessen über welchen räumliche Entfernung wir reden. Das mag vielleicht im Ruhrgebiet etwas anders aussehen. Aber vielleicht denkt der Wirtschaftsminister ja auch in andern Dimensionen. Los Angeles ist ja schließlich auch eine Stadt mit einer Ausdehung von 71 km Nord-Süd und 47 km Ost-West und da gibt es in Asien noch ganz andere Beispiele. Für James Bond in Thüringen könnte damit auch die Aussage passen “die Welt ist nicht genug” und jeder der daran herrum kritisiert ist ein Kleingeist. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird sich nicht ernsthaft mit der Fusionsfrage von Erfurt, Jena und Weimar befassen, dies bleibt für uns ein Aprilscherz. Wir werden aber weiter die Zusammenarbeit suchen, die seit 2005 gegründete Impulsregion stärken (dazu gehört noch das Weimarer Land) und uns unter den Fraktionen der Region regelmäßig weiter treffen und uns austauschen.