Schlagwort: Kommunalwahl

Hier kommt die Maus

Hier kommt die Maus (11)
Michael Panse, MdL und Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien und Mäuse
Während wir heute unseren täglichen Infostand auf dem Anger aufgebaut haben, klangen nebenan bekannte Kindermelodien aus dem Lautsprecher. „Hier kommt die Maus!“ – konnten wir schnell feststellen. Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Medienminister Gerold Wucherpfennig enthüllten, was die Kinder schon zuvor entdeckt hatten. Maus und Elefant, als beliebte Kinderfiguren, sind ab sofort Fotomotiv für viele Einheimische und Besucher in der Kindermedienhauptstadt Erfurt. Sie verschönern das Stadtbild neben Bernd das Brot, der Tigerente, dem Sandmann und vielen anderen Figuren. Bleibt nur zu hoffen, sie treffen nicht auf ähnliche Vandalen, die den Sandmann schon beschädigt und das Brot entführt haben. Schließlich sollen beim Anblick der Figuren Kinderaugen leuchten. Während wir mit vielen Eltern am Infostand ins Gespräch kamen, entdeckten und umarmten ihre Kinder Maus und Elefant.

Wir bleiben Bundespräsident

Wahlkampf 23. Mai (17)
Wahlkampfeinsatz am Domplatz
Glückwunsch an Horst Köhler! Er hat sich gegen Gesine Schwan und den Schauspieler der Linken durchgesetzt. Bereits im ersten Wahlgang erhielt er die erforderliche Mehrheit von 613 Stimmen. Schwan erhielt 503 Stimmen, Sodann 91 ein Vertreter der NPD vier Stimmen. Es gab zehn Enthaltungen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger direkt hätten wählen könnten, wäre eine Mehrheit von 80 Prozent für Horst Köhler das Ergebnis gewesen. Er ist und bleibt ein Bundespräsident, der nicht um die Stimmen der Linken buhlen muss – wie Gesine Schwan mit ihrer komischen Unrechtsdiskussion – und die Leute auch nicht mit sinnlosen Themen genervt hat – wie Peter Sodann. Auch am Tag der Bundespräsidentenwahl waren wir mit mehreren Infoständen im Stadtbild vertreten. Viele gute Wünsche für den alten und neuen Bundespräsidenten Horst Köhler erreichten uns. Die bürgerliche Mehrheit stand heute – auch beim Infostand am Domplatz mit FDP-Begleitung. Die Stimmung war bei sommerlichem Wetter gut, endlich haben wir auch die Kommunalwahlprogramme in ausreichender Stückzahl. Montag Mittag geht es mit einem Infostand am Anger weiter.

Nemo beim Wahlkampf

Wahlkampf Anger (9)
Michael Panse, MdL und Doreen (links) und Sabsi (rechts) vor Nemo
Beim heutigen Straßenwahlkampf hatten wir zum ersten Mal unsere Wahlkampfmobile vom Typ Citroen Nemo dabei. Nachdem die kleinen Transporter in den letzten Tagen bunt dekoriert wurden, werden sie uns nun bis zur Landtagswahl begleiten. Ein Blickfang sind sie allemal. Und bei der heutigen Premiere schleppte meiner drei Infostände, eine Lautsprecheranlage und Unmengen Flyer sowie Wahlprogramme. Zahlreiche Stadtratskandidaten kämpften mit um Wählerstimmen. Unser Stadtratskandidat Andy Kaiser hatte ebenfalls zwei Blickfänger dabei. Sabsi und Doreen aus seinem Wahlteam trugen ihre Wahlpräferenzen deutlich sichtbar. Ein Abwerbeversuch von mir beim Team Andy Kaiser war vorerst leider erfolglos. Vielleicht machen Sabsi und Doreen aber dann in meinem Team zur Landtagswahl mit. Das Interesse am Material war gut und es gab auch zahlreiche interessante Gespräche. Ich erhielt sowohl Zuspruch von einem jungen Polizeibeamten als auch Kritik von einem jungen Mann. Beides bezog sich auf meine Rede im Landtag zur Räumung des besetzten Hauses. Offensichtlich wurde sie von Vielen aufmerksam verfolgt. Ich finde es gut und richtig, wenn wir das Für und Wider dazu auch am Infostand diskutieren. Glücklicherweise kann jeder heute seine Meinung nicht nur haben, sondern auch offensiv vertreten. Vor genau 20 Jahren sah das noch ganz anders aus.

Es wird ernst – noch zwei Tage bis zur Bundespräsidenten- und 16 Tage bis zur Kommunal- und Europawahl

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Wahlkampf-Foto 2009: Michael Panse, MdL
In zwei Tagen haben wir einen neuen (hoffentlich den alten) Bundespräsidenten. Nach den letzten, selbst von SPD-Vertretern kritisierten Aussagen von Frau Schwan zum Unrechtsstaat DDR, hoffe ich auf eine klare Mehrheit für Horst Köhler im ersten Wahlgang. Interessant dürfte auch werden ob alle Linken im ersten Wahlgang ihren mehr oder weniger peinlichen Zählkandidaten und Fernsehkommissar wählen. Für die heiße Phase der letzten zwei Wochen zur Kommunalwahl hole ich morgen das Wahlmobil vom Bekleben ab. Die Gestaltungsvariante wird dann bis zur Landtagswahl durchgetragen. Deshalb ist es auch gut, dass von der Fotoagentur der erste Bildvorschlag gekommen ist. Nach dem heutigen Feiertag wird es also ab morgen ernst. Unsere CDU-Infostände werden auf dem Anger, dem Domplatz und in der letzten Woche auch in der Schlösserstraße nahezu täglich besetzt sein.

Auf den Wahlkampf kommt es an

Die aktuellen dimap-Umfragen zur Landtagswahl am 30. August 2009 ermutigen dazu einen engagierten Wahlkampf zu führen. Wir, die CDU, liegen wieder bei 39 Prozent der Wählerstimmen, die SPD bei 20 Prozent, die Linken bei 25 Prozent, FDP bei 6, Grüne bei 5 und die NPD erfreulicherweise bei lediglich Zwei Prozent. Unsere Umfragewerte haben sich deutlich verbessert. Zwar liegen wir immer noch unter dem Ergebnis von 2004, aber wir sind in Schlagweite! Zunächst gilt es, die Kommunalwahl erfolgreich zu bestehen. Fünf Stadtratskandidaten warben heute am Infostand des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ auf dem Anger um Zustimmung. Das wird nun bis zum Wahltag am 7. Juni jeden Freitag und jeden Samstag so sein. Die parlamentarische Arbeit im Landtag biegt hingegen auf die Zielgerade ein. Heute Vormittag fand die letzte Sozialausschusssitzung statt. Im Juni wird es noch ein Sonderplenum und eine reguläre Landtagsitzung geben. In beiden gibt es noch Zündstoff. Die Mai-Steuerschätzung war ebenso Thema wie die Kinderarmut. SPD-Matschie hat zur Bekämpfung der Kinderarmut heute zum wiederholten Mal die Streichung des Landeserziehungsgeldes gefordert. Verquere linke Logik: erst den Eltern Geld wegnehmen, um es dann umzuverteilen. Vielleicht mit der SPD (allerdings sind da 20 Prozent kein schlagkräftiges Argument). Ganz sicher nicht mit uns! Deshalb kämpfen wir um unsere Mehrheit.

Der lange Schatten des Wahlkampfes – bitte recht freundlich!

Auftakt (6)
Michael Panse, MdL beim Fotoshooting der Wahlkampfbilder
Heute begann der Tag mit dem Fotoshooting zur Landtagswahl. Nach der Fürsorge in der Maske und dem Ordnen der Haare, hatte unser Fotograf das letzte Wort bei der Motivgestaltung. Bis die Plakate hängen werden, ist es zwar noch eine Weile hin, aber ein beruhigendes Gefühl ist es schon, wenn die Bilder im Kasten sind. Es stand zur Wahl: frühes Aufstehen und noch mit dem Morgenschwung vor die Linse, oder ausschlafen und die Zeit im “Wartezimmer” der Geschäftsstelle verbringen. Ich habe mich für die erste Variante entschieden. Das Ergebnis gibt es bald hier zu sehen.

Tag der Arbeit in Erfurt kein Tag des Geschwätzes

Wahl
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister, Tabea Gies, Landtagskandidatin, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Stadtratsfraktionsvorsitzender, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Michael Panse, MdL (v.l.)
Unsere politischen Mitbewerber trafen sich heute, wie in jedem  Jahr am 1. Mai, auf dem Erfurter Anger. Gemeinsam mit Vertretern der Hausbesetzerpartei wurde dabei Systemkritik abgelassen, gewerkschaftlich auf den Kapitalismus und die Managergehälter geschimpft (in den meisten dafür zuständigen Aufsichtsräten sitzen zur Hälfte Gewerkschaftsfunktionäre) und es sollten 2000 gelbe Luftballons aufsteigen. Die Erfurter CDU traf sich im Gegensatz dazu zur inhaltlichen Arbeit. Rund 100 Mitglieder diskutierten und verabschiedeten das Programm zur Kommunalwahl. Unter dem Titel „Zukunft braucht Sicherheit – Hauptsache Erfurt“ wurden 10 x 10 Punkte für Erfurt aufgelistet. Im Mittelpunkt stehen die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung und Familie.
Kreisparteitag CDU (11)
Kreisparteitag der CDU Erfurt beschließt Programm zur Kommunalwahl 2009
Zum Thema Familie haben wir klar Position bezogen: zu den Kitagebühren, dem Ausbau der Betreuungsplätze und zu weiteren familienpolitischen Leistungen. Im Gegensatz zur Truppe mit den gelben Luftballons untersetzen wir unsere Forderungen mit Realismus. Die noch in diesem Jahr vom Land zur Verfügung gestellten 3,5 Millionen Euro und die von uns angekündigten zusätzlichen 1.000 Personalstellen werden die Betreuungssituation verbessern und sind finanzierbar. Außerdem werden wir die Bezugszeit des Landeserziehungsgeldes auf zwei Jahre verdoppeln. Die Linken wollen demgegenüber sofort 2.000 Personalstellen mit über 80 Millionen Euro jährlichen Mehrkosten und dazu den Eltern das Landeserziehungsgeld ersatzlos wegnehmen. Das heißt, sie blasen Luftballons auf, lassen sie gefüllt mit heißer Luft oder Helium steigen, und da beides nicht dauerhaft tragfähig ist, sinken die Ballons genauso schnell zu Boden, wie die haltlosen Wahlversprechen der Linken.

Radhaus eröffnet

Radhaus (27)
Michael Panse, MdL, Stadträtin Margarete Hentsch, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Theis, DSM (v.l.)
Seit gestern hat die Stadt Erfurt nicht nur ein Rathaus, sondern auch ein Radhaus. Neben dem Hauptbahnhof wurde von der DSM mit einer Million Euro Fördermitteln des Landes eine moderne Fahrradstation gebaut. Neben der sicheren Aufbewahrung von bis zu 300 Fahrrädern gibt es auch einen kleinen Laden, der Reparaturen an Rädern im Laufe des Tages ausführt. Eine prima Sache für die Radler, wissen sie doch ihr Rad sicher aufgehoben. Landesverkehrsminister Gerold Wucherpfennig übergab den Stationsschlüssel symbolisch an Andreas Theis von der DSM. Mit dem Erfurter Fahrradfrühling wurde die Einweihung gebührend gefeiert. Angebote örtlicher Radhändler und Werkstätten gab es ebenso, wie ein Bühnenrahmenprogramm. Wir haben, neben den Grünen, an einem Infostand das aktuelle Thema der Sperrung des Bahnhoftunnels für den Radverkehr aufgegriffen und viele Gespräche mit Radfahrern und Fußgängern geführt.
Radhaus
CDU vor Ort am neuen Radhaus
Die Linken gestalteten hingegen ihren Infostand nur als „One-Man-Show“. Stadtrat Peter Stampf verwies zum wiederholten Mal darauf, dass er und seine linken Fraktionskollegen eigentlich nur wenig miteinander zu tun haben (die einen waren für die Sperrung, die anderen dagegen). Die SPD war gar nicht zu sehen, hat aber auch nicht gefehlt.

Moderne Zuschauersporthalle im Erfurter Norden

Bürgerforum Riethsporthalle (4)
Michael Panse, MdL, Sandra Tyroller, Tabea Gies und Andreas Malur (v.l.)
Die nun schon 36 Jahre alte Riethsporthalle wird neu gebaut. Sie wird modern, internationale Ansprüche erfüllen und sie wird 1.500 Zuschauern Platz bieten. Spätestens  Ende 2011 soll sie, wenn es nach meinem SWE-Volley-Team geht, auch Hochleistungsport in der 1. Volleyballbundesliga Raum bieten. Bevor es soweit ist, müssen nicht nur meine Mädels erst noch aufsteigen, sondern die Planungen  müssen umgesetzt werden. Beim CDU-Bürgerforum stellte heute Abend der Werkleiter des Erfurter Sportbetriebs Andreas Malur im Cafe Vinius die Planungen vor. Mit der Ortsverbandsvorsitzenden der CDU Nordstadt und Stadtratskandidatin Sandra Tyroller informierten wir, moderiert durch die Landtagskandidatin Tabea Gies, über das Konzept und die Finanzierung. Vertreter Erfurter Sportvereine und Anwohner nutzten intensiv die Diskussionsmöglichkeiten beim Forum. Auch der Abriss der alten Riethschwimmhalle beschäftigt die Anwohner. Wir teilen ihre Forderung nach dem Neubau einer Schwimmhalle für Erfurt – im CDU-Wahlprogramm steht die dritte Schwimmhalle.

Bilanztour der CDU-Landtagsfraktion mit gelb-grünem Besuch

Infostand Bilanztour (3)
Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (links) und Michael Panse, MdL (2.v.l.)
Heute Mittag machte der Infobus der CDU-Landtagsfraktion zur Bilanztour Station auf dem Erfurter Domplatz. Mit unserer Justizministerin Marion Walsmann diskutierte ich unter anderem mit unseren politischen Mitbewerbern. Mit Vertretern der grün-alternative Jugend tauschten wir uns über die Positionen zur Kernenergie und zum Atomausstieg aus. Felix Rösel, jungliberaler Landtagskandidat nutzte ebenfalls die Kommunikationsmöglichkeit. Wenn wir uns inhaltlich bei allem so einig mit der Erfurter FDP werden, wie in unserer Zustimmung zur Räumung des besetzten Hauses, sind wir mit den Liberalen gemeinsam in der Stadt die einzige Alternative zu Rot-Rot-Grün. Um es klar zu sagen: weder SPD noch Linke und Grüne haben sich von den Hausbesetzern und ihren Sympathisanten distanziert. Viele Besucher an unserem Infostand drückten ihre Sorge über die linksextremistischen Tendenzen der letzten Tage in Erfurt aus. Auch heute hatte die Polizei in Erfurt wieder gut zu tun. Für die nächste Landtagssitzung hat die CDU-Fraktion einen Bericht und eine Aussprache zur Räumung des besetzten Hauses beantragt. Wir werden die Hausbesetzerpartei nicht aus ihrer Mitverantwortung für die Erfurter Chaostage entlassen.