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Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Mit Christine Lieberknecht im Gespräch
Nach der heutigen Frühstarter-Aktion in Marbach ging es am Mittag auf dem Anger noch einmal wahlkampftechnisch richtig zur Sache. Gleich vier Stände hatten wir aufgebaut und 250 Croissants sowie 120 Tassen Kaffee zusätzlich besorgt. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte gemeinsam mit mir erst das Familienzentrum am Anger und war danach eine Stunde gemeinsam mit uns im Wahlkampf am Infostand. Viele gute Gespräche konnten wir dabei führen. Neben einem ARD-Fernsehteam und Hörfunkjournalisten verfolgten auch viele Passanten interessiert unseren Wahlkampf. Es hat Spaß gemacht und es lohnt sich die nächsten 10 Tage weiter zu kämpfen. Am Abend folgte dann noch die Stadtratssitzung im Erfurter Rathaus – dieses Mal ohne größeren parteipolitischen Streit 🙂 Bilder vom Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Absichtserklärung zum Schutz vor Benachteiligungen

Thüringen tritt „Koalition gegen Diskriminierung“ bei Zentraler Ansprechpartner gegen Benachteiligung benannt Thüringen ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten dazu am Mittwoch in Erfurt die Absichtserklärung „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“. Nach Berlin, Hamburg, Brandenburg, Bremen, Rheinland‐Pfalz und Schleswig Holstein ist der Freistaat Thüringen das siebte Land, das der Koalition beigetreten ist. Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung zu organisieren, lokale Anlauf und Beratungsstellen zu unterstützen und dafür Sorge zu tragen, dass der Schutz vor Diskriminierung in allen Bereichen politisch verankert wird. „Ich freue mich sehr über den Beitritt Thüringens und vor allem auch darüber, dass es im Land seit heute offiziell einen zentralen Ansprechpartner gegen Diskriminierung gibt“, sagte ADS‐Leiterin Christine Lüders. Mit ihrem Beitritt zur Koalition zeige Ministerpräsidentin Lieberknecht, dass „der Kampf gegen Diskriminierung in Thüringen Chefsache ist“. Zeitgleich mit der Unterzeichnung übernahm der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen des Freistaates, Michael Panse, sein neues Amt. Christine Lieberknecht sagte: „Mit der Unterzeichnung der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ machen wir deutlich: Diskriminierungsschutz ist nicht nur eine gesamtgesellschaftliche, sondern auch eine politische Aufgabe mit hohem Stellenwert. Das Thema Diskriminierung verdient stetige Aufmerksamkeit. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, die durch gegenseitigen Respekt, Wertschätzung und Anerkennung geprägt ist. Es geht schließlich um den Zusammenhalt in der Gesellschaft, um Teilhabe aller am wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben, um faire Bedingungen in der Arbeitswelt, kurzum um ein Stück mehr Menschlichkeit in der Welt.“ Die Koalition gegen Diskriminierung ist Teil der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“, die Anfang 2011 startete. Im Rahmen dieser Offensive fördert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes deutschlandweit Beratungsstellen und verstärkt ihre Öffentlichkeitsarbeit. Die ADS setzt dabei auf eine enge Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen. Die Unterzeichner der „Koalition gegen Diskriminierung“ machen mit ihrer Unterschrift deutlich, dass sie entschieden gegen Diskriminierung vorgehen wollen, Beratungsmöglichkeiten vor Ort verbessern und gemeinsame Strategien gegen Diskriminierung entwickeln wollen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.  www.antidiskriminerungsstelle.de

Freistaat Thüringen tritt der “Koalition gegen Diskriminierung” bei

Generationenbeauftragter Michael Panse als zentraler Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung benannt Am 8. Mai 2013 wird der Freistaat Thüringen der „Koalition gegen Diskriminierung“ beitreten. Dazu wird Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gemeinsam mit Christine Lüders, der Leiterin der Bundesstelle Antidiskriminierung, den Aufruf “Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft” unterzeichnen. Termin: Mittwoch, 8. Mai 2013 Uhrzeit: 11:00 Uhr, Beginn der Tagung 14:00 Uhr, Unterzeichnung des Aufrufs Ort: Erfurt, Barocksaal der Thüringer Staatskanzlei Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, ist von der Thüringer Landesregierung als zentraler Ansprechpartner für das Thema Antidiskriminierung benannt worden. „Mit dem Beitritt wollen wir dem Thema Diskriminierung mehr Aufmerksamkeit widmen. Jede Möglichkeit muss genutzt werden, um Menschen in Fällen von Diskriminierung die bestmögliche Beratung zu bieten. Es gilt, den Diskriminierungsschutz auf verschiedenen Ebenen als politische Aufgabe zu verankern“, sagte Michael Panse. Aus Anlass der Unterzeichnung des Aufrufs wird am 8. Mai 2013 in der Thüringer Staatskanzlei eine Tagung unter dem Motto “Thüringen diskriminierungsfrei!” stattfinden. Die Einladung zur Tagung ist unter http://www.thueringen.de/imperia/md/content/bzg/einladung-8.mai_2013.pdf zu finden.

Großer Bahnhof im Rathaus

Zella-Mehlis BGM (7)Der Ratssaal im Rathaus von Zella-Mehlis war heute bis auf den letzten Platz gefüllt. Nach über 22 Jahren und mehr als 8.000 Tagen im Amt wurde mein Bruder Karl-Uwe Panse als Bürgermeister verabschiedet. Viele politische Mitstreiter, Bürgermeister, Vereinsvertreter und die Familie waren gekommen um sein Wirken zu würdigen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hielt ein festliches Grußwort und dankte für das kommunalpoltische Engagement. Es war Uwe anzumerken, dass ihn dies besonders freute, zumal Christine Lieberknecht auch auf die politische Familie Panse einging. Ihre Feststellung, dass es sich bei uns um eine politikverrückte Familie handelt ist zweifellos richtig. Wir vier Geschwister sind geprägt von der Erziehung im Elternhaus. Zella-Mehlis BGM (16)Bereits mein Vater kam aus einer politischen Familie, die Geschwister von seinem Vater waren in der Weimarer Republik in Parteien von ganz links bis ganz rechts. Er selbst wurde nach dem Krieg als jungen Lehrer SPD-Mitglied und kurze Zeit später fand er sich mit der Zwangsvereinigung in der SED wieder. Weil ihm aber sein kirchliches Engagement wichtiger war, ging er dort wieder und trat erst nach der Wende wieder in seine “alte neugegründete SPD” ein. Während der DDR-Zeit wurden wir alle von politischen Themen geprägt und zu Hause wurde viel diskutiert. Mit dem Ergebnis, dass Schwester Heike schon 1985 Bürgermeisterin für die LDPD in Großmölsen wurde und die drei Brüder in der Wendezeit ihre jeweils eigene politische Heimat suchten. Jens bei der FDP, wo er heute Pressesprecher im Landtag ist, ich erst beim Demokratischen Aufbruch und später bei der CDU und Uwe in seiner damals noch ganz neuen Heimat bei der DSU. Zella-Mehlis BGM (21)1990 erhielt die DSU bei der Kommunalwahl in Zella-Mehlis 18 Prozent und bildete mit der CDU und der FDP eine Koalition. Aber weder bei der CDU noch bei der FDP fand sich ein Bürgermeister und so trat Uwe an, wurde gewählt und blieb es fortan bis heute. Als parteiloser Bürgermeister lenkte er seine Stadt und gewann auch gegen alle Mitbewerber. Ich erinnere mich daran, dass ich 1994 mit ihm gemeinsam die Wahlflyer entworfen und ihm gedruckt habe, obwohl ich zeitgleich Wahlkampfverantwortlicher im CDU-Landesverband war und es auch einen CDU-Gegenkandidaten gab. Uwe verhinderte mit seinem Engagement die Eingemeindung nach Suhl und musste so manchen Kampf in schwierigen Zeiten durchstehen. In der Familie gibt es bis heute bei jedem Familientreffen politische Diskussionen – allerdings längst nicht mehr so emotionsgeladen wie früher. Jedoch halten sich Uwe seine (inzwischen alle erwachsen) vier Kinder alle aus der Politik heraus, vielleicht weil sie zu Hause erlebt haben, wie aufreibend Politik auch sein kann. Wir alle, seine Familie, sind stolz darauf, was Uwe 22 Jahre lang in Zella-Mehlis geleistet hat und haben uns mit ihm über die vielen anerkennenden Worte gefreut. Kommunalpolitisch bleibt er noch aktiv – er sitzt als Kreistagsmitglied im Kreistag Schmalkalden-Meiningen, natürlich über die CDU-Liste 😉 Bilder aus dem Rathaus Zeitungsartikel vom 2.7.2012

Kontinuität und Wechsel – der neue CDU-Kreisvorstand in Erfurt

Kreisparteitag (7)
Mit Christine Lieberknecht und Marion Walsmann
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Erfurter CDU wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt und es wurden zahlreiche kommunalpolitische Anträge bis in den späten Nachmittag diskutiert und beschlossen. Der Vormittag stand aber zunächst im Zeichen der Berichte und Reden der politisch Verantwortlichen. Unsere CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, ich für die Stadtratsfraktion und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, als CDU-Landesvorsitzende hatten die Aufgabe die politischen Herausforderungen des nächsten Jahres zu skizzieren. Über die angekündigte Unterstützung unserer Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht im Oberbürgermeisterwahlkampf habe ich mich sehr gefreut – wir werden gerne darauf zurück kommen. Beim Blättern in alten Unterlagen und Fotoalben habe ich gleich eine Parallelezu meinem ersten CDU-Kreisparteitag feststellen können. Im November 1991, also vor genau 20 Jahren war auch Christine Lieberknecht als Gastrednerin beim Kreisparteitag der CDU Erfurt zu Gast. Damals wurde ich als JU Kreisvorsitzender zum ersten Mal in den Kreisvorstand gewählt und bin dort nun als gewähltes Mitglied seit 20 Jahren, die letzten vier als Stellvertreter. Bei den Neuwahlen gab es im geschäftsführenden Kreisvorstand in diesem Jahr zunächst viel Kontinuität. Marion Walsmann als Kreisvorsitzende, ich und Andreas Horn als ihre Stellvertreter sowie Peter Moos als Schatzmeister wurden im Amt bestätigt. Lediglich beim dritten Stellvertreterposten gab es eine Veränderung. Da Tabea Gies nicht wieder kandidierte, setzte sich bei der Kandidatur schließlich Jürg Kasper gegen Ute Karger durch. Bei den Besitzern gab es dann viele Veränderungen. Der neue Vorstand setzt sich zusammen aus. Vorsitzende: Marion Walsmann Stellvertreter: Michael Panse Andreas Horn Jürg Kasper Schatzmeister: Peter Moos Beisitzer: Astrid Jacobi Jürgen Kornmann Ute Karger Hildigund Neubert Rico Chmelik Peter Busch Bettina Freydank Manfred Wohlgefahrt Anika Reise Heidrun Schönfeld Steffen Peschke Kristina Scherer   Kreisparteitag (1)Darüber hinaus wurden gestern auch die Landesparteitagsdelegierten und die Delegierten zum Landesausschuss gewählt. Auch dabei werde ich weiter die Interessen der Erfurter CDU mit vertreten dürfen. Bei der inhaltlichen Diskussion wurden unter anderem die Anträge zum Rechtsextremismus, zum Programm Erfurt 2020, zur Wohnraumsituation in Erfurt und zum Erfurter Flughafen angenommen. Für viel Gesprächsstoff sorgte der Antrag zur Erweiterung des Thüringenparks. Dieser wurde an den Kreisfachausschuss und die Stadtratsfraktion verwiesen. Bilder vom Parteitag

CDU Landesparteitag in Schleiz

Parteitag2 (9)Viele Grußworte und Reden prägten den 27. Landesparteitag der Thüringer CDU in Schleiz. Am 15. Januar 2012 wird im Saale-Orla-Kreis der Landrat neu gewählt, sozusagen als Auftakt zu den drei Monate später stattfindenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im ganzen Freistaat. Thomas Fügmann tritt an, das Landratsamt zu erobern. Neben den Delegierten des Landesparteitages waren zahlreiche Gäste gekommen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe eröffnete den Reigen der Grußworte und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, sowie unser Ehrenvorsitzender Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel folgten ihm. Parteitag2 (31)Da zudem noch die Berichte der Landesvorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden, des Generalsekretärs, aus dem Bundestag und aus dem Europaparlament auf dem Programm standen, war der Tag dicht gefüllt. Beschlossen wurden von den Delegierten etliche Satzungsänderungen und vor allem den Leitantrag “Stark im Land – Stark vor Ort”. Bilder vom Landesparteitag

Viel Interesse und gute Gespräche

Landtag (15)
Birgit Diezel, Klaus Zeh und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am Stand des TMSFG
Beim Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag hatte ich heute zwei Stunden “Dienst” am Infostand des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit. Wie die anderen Beauftragten war ich dabei für mein Aufganebngebiet und stand für Anfragen zur Verfügung. Gefreut habe ich mich über viele gute Gespräche und prominente Besucher. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Landtagspräsidentin Birgit Diezel, der Europaabgeordnete Dieter Koch, der Fraktionsvorsitzende der Linken Bodo Ramelow und zahlreiche Landtagsabgeordnete waren am Stand und natürlich auch die Sozialministerin Heike Taubert. Viel Interesse fanden die Infomaterialien zur Damen-Fußball-WM, die morgen beginnt und die es natürlich am Stand des für den Sport zuständigen Ministeriums auch gab. Bilder vom Tag der offenen Tür

Thüringen 2020 – CDU im Dialog über die Zukunft

Zukunft 2020 (20)
Christine Lieberknecht
Im Erfurter Berufsbildungszentrum versammelten sich am Samstag 200 interessierte Gäste um den Zukunftsdialog mit der CDU Thüringen fortzusetzen. Generalsekretär Mario Voigt, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Prof. Dr. Christoph Stölzl, Präsident der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar, führten mit Impulsvorträgen in das Thema ein. Bemerkenswert frisch dabei die Anregungen von Prof. Stölzl. Seine Worte fanden viel Beifall und der Vortrag verdient es weit verbreitet zu werden. In den anschließenden Dialogforen ging es nach drei Feldern unterteilt weiter. “Nachhaltige Wirtschaftspolitik”, “Zentrale Orte und ländlicher Raum” sowie “Familie. Gesellschaft. Generationenzusammenhalt” waren die drei Diskussionsbereiche.
Zukunft 2020 (24)
Forum zum Thema Familie
Bei letzterem hatte ich die Moderation und freute mich dabei besonders über das Wiedersehen mit Philipp Mißfelder, MdB. Vor vielen Jahren habe ich gerade bei der Jungen Union aufgehört, als er gerade einstieg. Darüber hinaus waren Dr. Ute Bergner, Geschäftsführerin VACOM Jena, Tankred Schipanski, MdB, und Gustav Bergemann, MdL, bei einer intensiven Debatte über Familie und gesellschaftlichen Zusammenhalt dabei. Im Zentrum unseres Gesprächs stand die Frage warum junge Menschen Kinder bekommen bzw. warum nicht. Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sprach Frau Dr. Bergner an und verwies auf ihr eigenes Unternehmen.
Abschlußrunde und Zusammenfassung
Abschlußrunde und Zusammenfassung
In Thüringen haben wir sehr gute Rahmenbedingungen, aber finanzielle Unterstützung und gute Betreuungsmöglichkeiten sind eben nicht alles. Insbesondere die Wiedereinstiegschancen in den Beruf und die beruflichen Perspektiven für die junge Familie sind wichtige Punkte. Den Erfahrungsschatz der älteren Generation besser zu nutzen mahnte Gustav Bergemann an und Tankred Schipanski sowie Philipp Mißfelder gingen auf das bürgergesellschaftliche Engagement ein. Die Ergebnisse des Tages werden wir in den nächsten Wochen aufarbeiten und den begonnenen Dialog fortsetzen. Am Dienstag Abend konstituiert sich das Zukunftsforum und der CDU Landesfachausschuss Soziales. Bilder vom Forum und noch mehr Bilder

Drei auf einen Streich – Jahresempfänge in der Landeshauptstadt Erfurt

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Mike Mohring, Christine Lieberknecht und Friedrich Merz
Offensichtlich hat das Datum des Frühlingsanfangs magische Anziehungskräfte auf Jahresempfänge von Parteien und Verbänden. Gestern waren gleich drei an einem Tag und in den Tagen davor und danach sind es noch weitere. Oft trifft man dabei die gleichen Vertreter von Vereinen, Verbänden und aus der Politik. Gestern war dies etwas anders, weil die Interessenlagen auseinander gingen. Beim Jahresempfang der Liga ging es am Vormittag um das Thema “Das Soziale ist Mehrwert für Thüringen”. Der neue Liga-Vorsitzende und Landesgeschäftsführer der AWO Ulf Grießmann konnte ein volles Haus einschließlich Landtagspräsidentin und Sozialministerin sowie zahlreicher Landtagsabgeordneter (leider erstaunlicherweise nur von der CDU und den Linken) begrüßen.
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Liga-Chef Ulf Grießmann
Neben den regelmäßig wiederkehrenden sozialen Themen stellte die Liga auch ihr Kompetenzzentrum Strategische Sozialplanung vor. Ich finde dieses Initiative gut und richtig und werbe dafür, die Akteure stärker zu vernetzen. Erste Gespräche haben wir gestern gleich vereinbart. Bei den Freien Wählern waren am späten Nachmittag etwas weniger Gäste gekommen, dafür aber ihr Bundesvorsitzender Hubert Aiwnger, MdL aus Bayern und der Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Wir waren als CDU-Fraktion mit etlichen Gästen vertreten, weil die Freien Wähler und ihre Fraktionsvorsitzende Frau Prof. Aßmann neben der FDP noch zu den verlässlichen kommunalpolitischen Kollegen gehören.   Etliche gemeinsame Anträge im letzten Jahr dokumentieren dies. Beim Haushalt und diversen anderen Anträgen sind wir nah beieinander, wenngleich auch der Bundesvorsitzende bundesweit nach allen Seiten austeilte.
Jahresempfang der Freien Wähler
Jahresempfang der Freien Wähler
In der Erfurter Messehalle war am Abend keine Veranstaltung mit Florian Silbereisen, allerdings war der Andrang am Einlass so, als ob er da wäre.  Festredner beim jahresempfang der CDU Landtagsfraktion war Friedrich Merz. Über 1.000 CDU-Mitglieder und Freunde versammelten sich um ihm zuzuhören. Ich habe berechtigte Zweifel, ob andere Parteien in einem ähnlichen Umfang politisch interessierte Menschen in Thüringen zusammenbringen. Merz sprach zu den Ursachen der Finanzkrise und ging ebenfalls auf aktuelle Themen von Atomkraft bis zur Gesellschaftsgestaltung ein. Die Zuhörer waren begeistert, weil er mit seinen klaren Worten Orientierung und Kompass sein kann. Der gestrige Tag bot also viele Reden und viel Stoff, Positionen zu überdenken. Bilder vom Tag

Neuwahlen beim CDU-Landesparteitag

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Mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann
Beim 23. Parteitage der CDU Thüringen wurde heute in der “Fabrik ohne Namen” in Sömmerda die Führungsriege der Thüringer CDU neu gewählt. Die 142 Delegierten bejubelten zuvor den Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg. Bei den Wahlen wurde Christine Lieberknecht mit 79,5 Prozent der Stimmen erneut als Vorsitzende gewählt. Als Stellvertreter bestimmten die Delegierten Dr. Benno Kaufhold, Andreas Trautvetter und Christina Tasch. Als Generalsekretär wurde Mario Voigt neu ins Amt gewählt und erhielt 79 Prozent der Delegiertenstimmen. Der Bericht zum Parteitag und die Wahlergebnisse sind auf der Homepage der CDU Thüringen zu finden.
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Die Erfurter Delegierten beim Parteitag
Im neuen Landesvorstand sind mit Schatzmeister Michael Schneider und den Beisitzerinnen Hildigund Neubert und Tabea Gies auch drei Erfurter Delegierte vertreten. Zur Wahl der der Delegierten zum Bundesparteitag habe ich mich über das erneute Vertrauen der Delegierten des Landesparteitages gefreut und werde auch in den nächsten zwei Jahren als einer von 25 Thüringer Delegierten teilnehmen. Morgen Abend beginnt in Karsruhe der 23. Bundesparteitag in Karlsruhe mit dem Delegiertenvorabend. Seit meinem ersten Parteitag 1991 in Dresden habe ich an den meisten als Gast oder Delegierter teilgenommen und freue mich auf die nächsten drei Tage. Viele Gespräche am Rande des Parteitags, die Neuwahlen des Bundesvorstandes und inhaltliche Debatten stehen auf dem Programm.
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Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg und Christine Lieberknecht
Inhaltliche Debatten gab es heute auch in Sömmerda. Unseren Antrag “Mehr Stadt wagen – Starke CDU in Stadt und Land” habe ich beim Parteitag für den Kreisverband Erfurt vorgestellt und er wurde von den Delegierten mit einigen kleinen Änderungen angenommen. Zahlreiche Bilder vom Parteitag finden sich auf meiner Flickr-Seite und können dort auch herunter geladen werden.