Anliegen der 5. Thüringer Gesundheitsmesse ist es Vorsorgemöglichkeiten stärker bekannt zu machen und damit das Gesundheitsbewußtsein zu befördern. Die Gesundheitsmesse ist zugleich der Auftakt zur Gesundheitswoche. Wie in den vergangenen Jahren habe ich an der Eröffnungsveranstaltung durch unsere Sozialministerin heute Vormittag teilgenommen.
Als Generationenbeauftragter des Landes habe ich danach zwei Stunden am Infostand der Landesregierung für Bürgergespräche zur Verfügung gestanden. Da die Gesundheitsmesse in die Thüringen-Ausstellung eingebettet ist und zudem jährlich mehr eigene Angebote bereit hält, gab es durchaus großes Publikumsinteresse. Mitmachangebote von sportlichen Bereichen bis zu Blutdruck-, BMI- und andere Messungen gab es und natürlich die Präsentation zahlreicher Verbände, Kur- und Wellnesseinrichtungen. Am morgigen Sonntag öffnet die Messe noch einmal für das interessierte Publikum die Türen.
Bilder vom Stand bei der Gesundheitsmesse
In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es!
Material zum Europäischen Jahr 2012
…darum geht es im Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen. Beachtlich ist dazu die lange Liste an bereits geplanten Veranstaltungen, sowohl in Thüringen, als auch deutschlandweit. Um sich darüber auszutauschen, bzw. abzustimmen gibt es eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich heute wieder zu einer Sitzung in Berlin getroffen hat.
Dieses mal klappte die Anreise mit der DB wunderbar – sowohl hinwärts, als auch rückwärts auf die Minute pünktlich! Das einzige was immer noch nervt, ist die schwankende Netzabdeckung, um während der zweieinhalb Stunden Zugfahrt virtuell arbeiten zu können. Prima, dass es im IC und ICE überall Netzsteckdosen gibt, weniger schön, dass man durch so viele Funklöcher fährt. Aber andere Mitglieder der Arbeitsgruppe hatten heute größere Problem, weil sie dank Flugstreik ihre Anschlüsse verpassten.
Nach der Auftaktveranstaltung des Bundes zum Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen am 6. Februar in Berlin, sind jetzt die Bundesländer am Zug. In Thüringen haben wir allein bis September 12 Veranstaltungen geplant, von denen vier vom Bund gefördert werden. In den anderen Bundesländern werden u.a. der 10. Deutsche Seniorentag (3. – 5. Mai in Hamburg) große Kongresse wie die Ostseekonferenz (September in Kiel), Messen (Bayern) Zukunftswerkstätten und Regionalkonferenzen (Rheinland-Pfalz) und vieles andere mehr stattfinden. In vielen Bundesländern werden zudem (wie in Thüringen auch) Seniorenmitwirkungsgesetze und Aktionspläne diskutiert.
Am 29. April findet der Europäische Tag der Solidarität zwischen den Generationen statt. Geplant ist dazu Schüler und ältere Menschen zusammenzubringen. Schulen sollen dazu ihre Türen öffenen und Senioren mit ihren Lebensgeschichten zu Wort kommen lassen. Ich werde dazu kommende Woche einen Aufruf an Thüringer Schulen starten. Mitgebracht habe ich heute aus Berlin eine Menge Impulse und neue Ideen und darüber hinaus viel Infomaterial. Letzteres wird garantiert schon morgen an die richtige Adresse kommen, wenn ich bei der Gesundheitsmesse zwei Stunden am Stand der Landesregierung für das Jahr des aktiven Alterns werben werde.
Gemeinsam mit Siegfried Töllner, Dieter Schmidt und Dagmar Nauruhn
Die Bevölkerungsentwicklung in Sachsen und Thüringen verläuft nahezu gleichförmig und auch die Situation zwischen ländlich geprägten Regionen und Ballungszentren stellt sich ähnlich dar. Insofern ist es nur logisch, darüber gemeinsam zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen.
Auf Einladung der Senioren-Union Vogtland war ich heute zu einem Vortrag in Plauen und anschließend habe ich gemeinsam mit Dagmar Nauruhn, der Seniorenbeauftragten des Landratsamtes Vogtlandkreis, und den engagierten Senioren diskutiert. Sachsen und Thüringen haben jeweils zwischen 1990 bis 2008 einen Bevölkerungsrückgang von 12,2 bzw. 12,8 Prozent zu verzeichnen. 4,77 Mio Sachsen gab es 1990, 2008 nur noch 4,19 Mio. In Thüringen zum Vergleich 2,6 und 2,26 Mio. Thüringen hat zudem in all den Jahren noch einen höheren negativen Wanderungssaldo.
Auch in Sachsen wird gerade ein Landesentwicklungsplan diskutiert und auch dort fühlen sich die Kreise am Rande des Landes vernachlässigt. Dem gilt es entgegen zu wirken und dies geht am besten mit zukunftssicheren Arbeitsplätzen und damit Perspektiven für junge Menschen. Das Vogtland hat allerdings bereits jetzt den höchsten prozentualen Anteil an über 60jährigen in Sachsen. Bereits jetzt sind es 33 Prozent. Angebote für ältere Menschen und der Erhalt der sozialen Infrastruktur stehen daher im Mittelpunkt des Interesses. Wie in Thüringen gibt es in Sachsen Mehrgenerationenhäuser (im Vogtland gleich drei davon) und der ÖPNV wurde heute als wichtigstes Instrument bewertet, um Beteiligung, bzw. Nutzung von Angeboten in den Ballungszentren zu sichern. Die Pflegesituation, Rentenentwicklung sowie soziale Situation haben wir darüber hinaus intensiv besprochen.
Mich hat sehr gefreut, dass aktive Seniorinnen und Senioren überall zu finden sind und das ich die Gelegenheit hatte von unseren Thüringer Erfahrungen zu berichten. Vielen Dank an den Vorsitzenden Dieter Schmidt und Siegfried Töllner für die Einladung nach Plauen und viel Erfolg für die weitere Arbeit!
Vor dem Rathaus warteten die RWE-Fans auf das Ergebnis - 21.30 Uhr stand es festVom Stadion zur Multifunktionsarena – das vorläufige Ende einer nicht einfachen Debatte:Den 29. Februar gibt es nur alle vier Jahre. Der gestrige Tag ist auch völlig ausreichend für die nächsten Jahre. Nach einer langen und intensiven Debatte entschied der Erfurter Stadtrat mit relativ großer Mehrheit, dass der Fördermittelantrag dazu beim Wirtschaftsministerium gestellt werden soll.Der Ergänzungsantrag der CDU zur Vorlage der Stadtverwaltung zur Multifunktionsarena fand mit den Stimmen von SPD, FDP, Freien Wählern und Grünen eine breite Mehrheit im Stadtrat. Lediglich die Linken waren dagegen. Ihr eigener Antrag fand dafür bei allen anderen Fraktion keine Gegenliebe. Für die CDU habe ich unsere Position verdeutlicht. Unter Berücksichtigung von zahlreichen Bürgerargumenten stimmte die CDU-Fraktion mit der Annahme ihres Änderungsantrages auch der Gesamtvorlage zu. SPD und FDP hatten sich schon zuvor vorbehalt- und kritiklos für das Fördermittelkonzept ausgesprochen und die Freien Wähler dagegen. Bemerkenswert daran höchstens, dass für die SPD der Kreisvorsitzende und Justizminister zur quasi Jungfernrede ansetzte – ich denke damit ist ja nun hoch offiziell klar, dass die Fördermittelverwendung unbedenklich ist 🙂Mit Spannung wurde somit nur noch erwartet, was die Grünen und die Linken nun wollten. Die Grünen mit einem klaren “sowohl, als auch” 3 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen. Bei den Linken war dies schwieriger. Zwar hat dort die Partei fast immer Recht, aber dieses Mal versuchte die stellvertretende linke Landesvorsitzende vergeblich ihren Fraktionsvorsitzenden vom Rednerpult aus zu “überreden”. Selbst die Anwesenheit des Kreisvorsitzenden und somit de facto der “Parteikontrollkommission” bewirkte wenig. Vor der Abstimmung nahmen die Linken eine Auszeit und danach stimmten 5 mit Nein und 2 mit Ja. Sowohl der Fraktionsvorsitzende, als auch die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten dem Fördermittelantrag zu.Das nachfolgende Thema wird nun schon ein halbes Jahr diskutiert.
Schulnetzplanung – von geheuchelten Zusagen der Linken und Planungsunsicherheit in Urbich und Hochheim:
Auch die Schulnetzplanung ging in eine letzte Runde. Unsere Bemühungen zugunsten der Erhaltung der Schulstandorte in Urbich und in Hochheim fanden bei Mehrheit der Stadträte, bestehend aus rot-rot-grün, keinen Anklang. Ohne einen Ausbau der Platzkapazitäten bleibt das Bekentnis halbherzig. Auch der Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Erhalt der Diesel-Schule wurde trotz anderslautender Versprechen linker Stadträte abgelehnt. Somit wurde die Berufsschule Rudolf-Diesel abgewickelt. Dies wurde sehr aufmerksam von Lehrern und Schülern registriert.
Nachtrag zum Nachtrag – Wie der Oberbürgermeister seiner rot-rot-grünen Mehrheit die Schuld zuschiebt:
Peinlich erschien die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Korrektur eines Haushaltsänderungsantrages von Rot-Rot-Grün. Dieser enthielt von vornherein solche gravierenden formellen Fehler, dass der vor mehr als zwei Monaten verabschiedete Nachtragshaushalt bis heute nicht beim Landesverwaltungsamt zur Genehmigung eingereicht werden konnte. Der Antrag der CDU, ein weiterer Versuch, Gelder für die Schulen in Hochheim und Urbich bereit zustellen und dafür das Sozialticket zu streichen, wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt.
Bis gegen 23 Uhr wurde noch munter weiter diskutiert, dann folgte das Übliche: Linken und SPD fehlte mal wieder die Wettkampfhärte und sie brachen mit Mehrheit die Sitzung ab. Fortsetzung folgte dann heute Abend, allerdings war ich da zeitgleich zu einem Vortrag in Plauen im Vogtland.
Die Schülerinnen engagieren sich für ihren Regelschulstandort in Urbich
Der Erfurter Ortsteil war gestern gleich doppelt in meinem Blickfeld. Zum Einen wurde neben dem Bürgerhaus die neue Schulsporthalle eingeweiht. Schon jetzt ist Urbich eine Hochburg im Tchouk-Ball und künftig wird Sport wieder ganz groß geschrieben. Über 800.000 Euro wurden investiert, davon rund 150.000 Euro kommunale Mittel und 650.000 Euro Fördermittel. Durchaus Anlaß zur Freude – auch für unseren Oberbürgermeister, der gestern vor Ort war.
Die kritischen Anmerkungen erreichten ihn dann nicht mehr, weil er bereits zum nächsten Termin musste. Ich habe die Zeit gerne genutzt, mit den Eltern und den beiden Schulleiterinnen der Grund- und Regelschule Urbich ins Gespräch zu kommen. Vor allem aber haben wir uns gemeinsam das alte Grundschulgebäude angesehen. Vor fünf Jahren ging das damals funktionstüchtige Gebäude vom “Netz”. Jetzt wird händeringend nach zusätzlichen Raumkapazitäten gesucht, weil die Grund- und Regelschule aus allen Nähten platzen. Ursprünglich wollte die Verwaltungen das “Problem” mit der Schließung eines Schulteils lösen.
Als dies erstmals in die Diskussion kam organisierten die Schüler, Eltern und Lehrer Widerstand und dies mit Erfolg. Immerhin sicherten alle Stadtratsfraktionen zunächst den Fortbestand beider Schulen in Urbich zu. Allerdings sehr zu Leidwesen der Eltern, ohne auch nur ein Signal zu geben wie zusätzliche Raumkapazitäten geschaffen werden könnten.
Die Begrenzung auf eineinhalb bzw. zweizügige Schulstruktur führt dazu, dass nicht mehr alle Kinder aufgenommen werden können und ist deshalb inakzeptabel. Der Antrag der CDU bei der Nachtragshaushaltsberatung, zusätzliche Finanzmittel bereit zu stellen wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt.
Wir werden morgen wieder dazu einen Antrag stellen! Der alte Grundschulbau könnte (noch) mit relativ wenig Aufwand aktiviert werden. Aber schon sind eingeworfene Fenster zu konstatieren. Noch sind die eingebauten Türen funkelnagelneu, aber Feuchtigkeit wird ggf. dafür sorgen, dass diese bald unbrauchbar werden. Jetzt ist also Aktivität angesagt und nicht erst in ein oder zwei Jahren! Wir werden die Schüler, Eltern und Lehrer sowie den Ortsteil weiter unterstützen.
Bilder der alten Grundschule
MGH-Netzwerktreffen in ErfurtHeute trafen sich die Vertreterinnen und Vertreter der 30 Thüringer Mehrgenerationenhäuser im Thüringer Sozialministerium. Nachdem zur Fachtagung am 7. Oktober 2011 die Erfahrungen aus der auslaufenden ersten Phase des Bundesmodellprogramms im Vordergrund standen, ging es nunmehr vorrangig um den Austausch zu den neuen Rahmenbedingungen der zweiten Programmphase. Hierzu nahmen auch Mitarbeiterinnen des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend sowie der zuständigen Serviceagentur Stellung. Insbesondere die Themen der Vernetzung der Mehrgenerationenhäuser in ihrer Region, ihre mittel- und langfristigen Perspektiven sowie die Verbindungen zu Themen wie den Freiwilligendiensten und dem Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 an liegt mir am Herzen. Ich habe mich sehr gefreut, dass von den 30 Thüringer Mehrgenerationenhäusern (25 im MGH Folgeprogramm II und 5 noch in der Förderung des MGH Programms I) mehr als 40 Vertreter von 25 Häusern gekommen waren. Neu in der Runde waren die beiden ab 1. Januar hinzugekommenen MGHs in Erfurt und Jena. Während ich in Erfurt beim Verein MitMenschen e.V. bereits die Entstehungsgeschichte begleitet habe, werde ich das neue Haus der AWO in Jena in den nächsten Wochen besuchen. Neben vielen Fragen an die Vertreterin des Bundesministeriums Frau Kopp stellten sich heute auch das Netzwerk der Großelterndienste (organisiert vom Projekt Kinderbetreuung 24 der LEG) und ein Projekt der ANSE GbR Erfurt zur Datenvernetzung vor. Ende April werden wir uns alle in Berlin wiedertreffen, dann zum bundesweiten Auftakt des Folgeprogramms. Praktische Hilfe für die Häuser (als ofizieller Ansprechpartner im Land und Vertreter in der Bund-Länder-Gruppe) werde ich weiter organisieren und gerne weiter Lobbyarbeit leisten.
Die Meinungen zum Umbau des Stadions in eine Multifunktionsarena sind gespalten. Glühende Befürworter auf der einen Seite, absolute Gegner auf der anderen Seite und dazwischen die vermeindlichen Bedenkenträger. Die Thüringer Allgemeine stellte am Donnerstag die Position der Stadtratsfraktionen auf einer Sonderseite dazu dar. Während dabei die Fraktionsvorsitzenden fünf Fragen beantworteten, ging es am Abend dann um ein Streitgespräch zum Thema in kleiner Runde.
Geladen waren der Wirtschaftsminister Matthias Machnig, Oberbürgermeister Andreas Bausewein, ich als Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat der CDU sowie Andreas Trautvetter als stellvertretender CDU-Landesvorsitzender. Im Publikum fanden sich viele politisch Interessierte (zehn Stadträte und diverse Vertreter der Parteien), Fans von RWE, einige Anwohner des Stadions und die Vertreter von Rot-Weiß Erfurt sowie Carl Zeiss Jena. Dem engagierten Plädoyer der beiden Präsidenten Rombach und Zipfel für die grundlegende Sanierung/Neubau ihrer Stadien konnten alle Podiumsvertreter zustimmen.
Allerdings wurden die Unterschiede dann deutlich, nachdem Minister Machnig konsequent das Thema Stadion umschiffte und durch Multifunktionsarena/Kongresszentrum ersetzte. Natürlich aus den bekannten Gründen: Stadien dürfen mit den vorgesehenen GRW-Mitteln nicht gefördert werden. Das in Erfurt und Jena geplante Projekt gibt es so noch in keiner Stadt. Die Situation hinsichtlich Kapazitäten für Kongresse und Veranstaltungen ist aber eben in Jena und Erfurt nicht gleich, wie es Machnig behauptete. In Erfurt gibt es im Gegensatz zu Jena Kongress- und Tagungsmöglichkeiten. Viele der bestehenden Einrichtungen sind derzeit nicht ausgelastet. Bei der Messe sind beispielsweise die Zahlen seit 2009 rückläufig.
Ob ein neues Tagungs- und Kongresszentrum wirtschaftlich arbeiten kann, bleibt zumindest umstritten. Andreas Bausewein warb vor dem Hintergrund um Vertrauen in die vorgelegten Zahlen. Mein zweiter Kritikpunkt ist die lange Laufzeitbindung der Fördermittel. 25 Jahre muss das jetzt geschriebene Konzept umgesetzt werden und der massgeblich touristische Zweck erfüllt werden, sonst stehen Rückforderungen an. Wirtschaftsminister in Thüringen kommen und gehen – das Stadion bleibt stehen! Niemand von uns weiß, was in 25 Jahren ist. Vor 25 hat RWE in der Oberliga gespielt (leider meist im unteren Drittel), die Eintrittspreise waren in Ostmark zu zahlen und das Stadion befand sich auch schon in einem traurigen zustand. Eine Patronatserklärung seitens des Landes für das Projekt lehnte Machnig ab, schließlich könne es keine Vollkasko-Mentalität geben. das Restrisiko bleibt also bei der Stadt.
Das dritte Thema bleibt die Umfeldgestaltung. Für die CDU steht und fällt das Projekt mit der Südeinfahrt in die Stadt. Die muss verbindlich kommen. Nach Aussage des RWE-Präsidenten kommen derzeit 48 Prozent der Zuschauer von weiter als 30km Entfernung zu den Spielen. Wenn dies stimmt und sowohl die Veranstaltungsintensität sich erhöht, als auch die Zuschauerzahlen, muss eine Verkehrslösung da sein. Darüber sind wir uns offensichtlich mit der SPD sogar einig – offen ist noch wie verbindlich das Ganze wird.
Alternativen wurden nur am Rande diskutiert. Sportfördermittel in dieser Dimension gibt es Seitens des Landes nicht, zusätzliche Städtebaufördermittel auch nicht. Selbst finanzieren kann es die Stadt nicht und mögliche Großinvestoren sind nicht in Sicht. Wichtig sind für uns, dass in den nächsten Tagen Lösungsangebote zur Umfeldgestaltung auf den Tisch kommen. Wie die Abstimmung kommende Woche im Stadtrat sein wird ist immer noch offen.
Bei der Podiumsdiskussion haben wir sachlich diskutiert und am Ende glaube ich, alle etwas mitnehmen können. Andreas Trautvetter regte an sich genau in 10 Jahren an der gleichen Stelle zu treffen und das Ergebnis zu diskutieren. Ich gehe davon aus, dass RWE dann in einem neuen Stadion in der 2. Liga spielt, das Betreiberkonzept funktioniert, die Südeinfahrt schon fünf Jahre in Betrieb ist und ich dann auch gerne bereit bin Herrn Machnig zu ihrem Zukunftsoptimismus zu gratulieren.
Das Bewusstsein dafür schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, ist für mich eines der vordringlichen Ziele beim EU-Jahr 2012.
Im gut gefüllten Johann-von-Staupitz-Saal des Erfurter Augustinerklosters entspann sich nach den Vorträgen der beiden Referenten, Hermann Binkert, Leiter des Instituts für neue Soziale Antworten (INSA), und mir, eine durchaus lebhafte Diskussion zur Situation der Älteren in der Gesellschaft und zum Verhältnis der Generationen untereinander.
Herman Binkert stellte die Studie 50+ seines Institutes vor, die intensiv die Einschätzungen der Thüringer zur Fragen der Lebenswirklichkeit älterer Mitbürger untersucht hat. Aus den Fragen zu Themen wie u.a. Selbsteinschätzung, Leistungsfähigkeit, ehrenamtlichem Engagement, Gesundheit, Rentensystem, Mobilität, Demokratie ergab sich ein sehr differenziertes Bild des Alters, dass bei aller realistischer Einschätzung von Problemen aber auch zeigte, dass mit zunehmenden Alter bei den Befragten mehrheitlich die Lebenszufriedenheit steigt.
Ich unterstütze eine solch positive Sicht auch die vielfältigen Möglichkeiten der aktiven Teilhabe der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben, auf die das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationenden Blick lenken will. Aktives Altern bedeutet, dass man älteren Menschen noch bessere Möglichkeiten bietet, länger gesund zu bleiben, weiterhin einen Beitrag für die Gesellschaft, z.B. durch ehrenamtliche Arbeit, zu leisten und, sofern sie dies wollen und können, länger im Erwerbsleben zu verbleiben.
In Thüringen ist das durchschnittliche Lebensalter der Menschen in den letzten 20 Jahren erfreulicherweise um sechs Jahre gestiegen. Zugleich sind allerdings viele junge Menschen abgewandert und es wurden deutlich weniger Kinder geboren.
Vor dem Hintergrund dieses demografischen Wandels bietet das Europäische Jahr 2012 eine gute Chance, dass öffentliche Bewusstsein in Thüringen weiter dafür zu schärfen, wie Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben – von der Gestaltung des Wohnumfeldes über die Nutzung von Bildungsangeboten bis hin zu vielfältigen freiwilligen Engagement – teilnehmen können und wie damit Altersbilder positiv verändert werden.
Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels u.a. an die Bereiche der Wirtschaft, der Kommunen oder der Finanzen sei absehbar, dass allein staatliches Handeln nicht in der Lage sein wird, die anstehenden Probleme zu bewältigen. Den demografischen Wandel positiv zu gestalten werde nur gelingen, wenn diese Herausforderungen als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden, die das gesellschaftliche Engagement möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger und aller Generationen verlangen. Hierfür sei es erforderlich, in einen verstärkten Dialog einzutreten, wofür die Veranstaltung in Kooperation mit dem Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. einen guten Beitrag leistete.
“Die von Bundesverkehrsminister Ramsauer angekündigte Finanzierungsvereinbarung für die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung (MDV) ist ein entscheidender Schritt für die Attraktivitätserhöhung des Wirtschaftsstandorts Erfurt”, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse. Ramsauer hat am 22. Februar 2012 in einem Schreiben an Landesverkehrsminister Carius die Finanzierung der jahrelang nicht gesicherten Investition angekündigt. Damit kann endlich die wichtige Eisenbahnverbindung zwischen Erfurt, Weimar, Jena und Gera zweigleisig ausgebaut werden. Langfristig hofft die CDU-Fraktion weiter auf die Elektrifizierung dieser wichtigen Verbindung. Diese Strecke ist vor allem für die Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena von höchster Bedeutung. Schon jetzt ist hier die Auslastung der Züge sehr hoch. Oft sind nur noch Stehplätze zu bekommen. Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Jörg Kallenbach betont aus diesem erfreulichen Anlass, dass es damit erreicht werden kann, dass alle 30 Minuten ein Zug zwischen Erfurt und Jena fahren wird und dass dann die Reisezeit nur noch 30 Minuten betragen wird. “Der Ausbau dieser Strecke wird die Bedeutung des Erfurter Hauptbahnhofs weiter erhöhen, wofür wir jahrelang gekämpft haben”, so Kallenbach. Das hat auch zur Folge, dass sich die Chancen für die Entwicklung des Kongress- und Veranstaltungsstandortes “ICE-City” im Bahnhofsquartier weiter verbessern.
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Anliegen der 5. Thüringer Gesundheitsmesse ist es Vorsorgemöglichkeiten stärker bekannt zu machen und damit das Gesundheitsbewußtsein zu befördern. Die Gesundheitsmesse ist zugleich der Auftakt zur Gesundheitswoche. Wie in den vergangenen Jahren habe ich an der Eröffnungsveranstaltung durch unsere Sozialministerin heute Vormittag teilgenommen.
Als Generationenbeauftragter des Landes habe ich danach zwei Stunden am Infostand der Landesregierung für Bürgergespräche zur Verfügung gestanden. Da die Gesundheitsmesse in die Thüringen-Ausstellung eingebettet ist und zudem jährlich mehr eigene Angebote bereit hält, gab es durchaus großes Publikumsinteresse. Mitmachangebote von sportlichen Bereichen bis zu Blutdruck-, BMI- und andere Messungen gab es und natürlich die Präsentation zahlreicher Verbände, Kur- und Wellnesseinrichtungen. Am morgigen Sonntag öffnet die Messe noch einmal für das interessierte Publikum die Türen.
Bilder vom Stand bei der Gesundheitsmesse 
In dieser Woche standen im Erfurter Stadtrat noch einmal mehrere wichtige Themen auf der Tagesordnung. Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena, der Schulnetzplan und noch einmal der Nachtragshaushalt wurden beraten. Trotz der Brisanz der Themen (insbesondere bei der Multifunktionarena) blieb der aufziehende OB-Wahlkampf noch weitgehend außen vor und dies obwohl neben dem derzeit amtierenden Oberbürgermeister gleich drei Fraktionsvorsitzende von Stadtratsfraktionen kandidieren.
Lediglich die Linken und die Freien Wähler treten zwar mit Kandidaten an, die zwar schon einmal im Stadtrat waren, aber derzeit kommunalpolitisch eher inaktiv sind. Diesen vermeintlichen “Wettbewerbsnachteil” versuchen beide Fraktione mit politisch markanten Positionen auszugleichen – in dem Fall gegen die Multifunktionsarena.
Während bei den Freien Wählern die Meinung des Kandidaten und der Fraktion gleich war, hatte die Linke damit schon ein mittelschweres Problem. Die Parteiführung und die Fraktionsführung marschierten nicht miteinander – der Fraktionsvorsitzende und die ehemalige Fraktionsvorsitzende stimmten für die Multifunktionsarena und zerstörten damit für die linken “Wahlstrategen” ein vermeintliches Wahlthema.
In den nächsten sieben Wochen wird es aber sicher genug Möglichkeiten zur kommunalpolitischen Differenzierung geben. Derzeit hängen ersteinmal nur die Plakate mit dem roten B wie “B-Lösung”, “Grundsteuer B” oder “Bettensteuer”, eben alles was sich mit dem B wie Bausewein, als amtierenden OB verbinden lässt 🙂
Wir werden am Ende der kommenden Woche mit unseren Plakaten in die heiße Wahlkampfphase einsteigen. Die Plakate sind in allen Größen und mehreren Varianten bestellt, Flyer und Einladungen gedruckt und werden verteilt. Nahezu täglich wird es nun Veranstaltungen und Diskussionsrunden geben, die ersten Kandidatenduelle waren da nur Vorgeplänkel . Auf geht es! 
