Live bei Radio Funkwerk
Autor: Michael Panse
Wohnformen und Wohnprojekte im Alter diskutiert
Beim gestrigen Treffen der Agenda 21 – Akteure in Mittelthüringen wurden mehrere interessante Wohnprojekte und Konzepte für ältere Menschen vorgestellt. Eingeladen hatte das Nachhaltigkeitszentrum Thüringen zu dem Treffen in das Mehrgenerationenhaus Weimar-West. Somit verbanden sich gleich drei “meiner” Themen und ich nutzte die Teilnahme in Weimar auch um Kontakte aufzufrischen.
Oberbürgermeister Wolf erläuterte in seinem Grußwort, dass das Klischee Weimar würde nur vom Zuzug älterer Menschen leben nicht stimmt. Derzeit ist Weimar die jüngste Stadt Thüringens, wird aber wohl hinter Jena und Erfurt zurückfallen. Dennoch sind auch in Weimar Wohnkonzepte für ältere Menschen gefragt.
Neben Nachbarschaftsmodellen gibt es eine Vielfalt gemeinschaftlicher Wohnformen, die nach den Worten von Ulrike Jurrack von den StadtStrategen Weimar alle Gemeinsamkeiten haben. Sie sind selbstbestimmt und kostengünstig. Sie setzen auf mieten, kaufen oder selbst bauen und trotz einem unterschiedlichen Umfang des Zusammenlebens setzen sie auf verbindliche Nachbarschaften. Die Pproketidee der StadtStrategen setzt auf Mehrgenerationenwohnen, die Verbindung von Arbeit und Wohnen oder Seniorenwohnprojekte. Gelungene Beispiele hierfür gibt es unter anderem in Dresden Wölfnitz die Senioren WG des Vereins “Altwerden in Gemeinschaft”, das Generationenwohnen in Arnstadt “Gemeinsam statt einsam” und in verschiedenen kleineren Orten.
Der Bürgermeister von Stadtilm Joachim Günsel präsentierte sein Konzept zum Quartier “St. Marien” zur Wiederbelebung der Innenstadt. Ein ungenutztes Gebäude wird dort umgestaltet und soll helfen Leben in der Stadt zu halten. Peter Uth von der DKB stellte die Stiftung Landleben vor, die verschiedene Wohnprojekte finanziert, aber auch koordiniert.
Insgesamt bot die Tagung einen guten Überblick, wie vielfältig die Überlegungen zum Thema in Thüringen schon sind. Vom 18. bis 20. November 2011 werden weitere Ideen bei den Thüringer Wohnprojekttagen in Neudietendorf vorgestellt. 19. Jüdisch-Israelische Kulturtage
In der gestrigen Vorstandssitzung des Fördervereins Alte & Kleine Synagoge Erfurt haben wir schon wieder über die Vorbereitung der 20. Kulturtage im Herbst 2012 beraten.
Die 19. Kulturtage unter dem Titel “Zuhause in der Fremde – Thüringen als jüdische Diaspora” werden am 27. Oktober 2011 im Rathausfestsaal in Erfurt eröffnet. Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland wird den Eröffnungsvortrag halten.
Es folgen rund 30 Veranstaltungen in den folgenden 14 Tagen an zahlreichen Orten in ganz Thüringen. Das vollständige Programm für die Kulturtage wird auf der Homepage unseres Vereins laufend aktualisiert.
Neben der Veranstaltungsplanung ging es auch um die Perspektiven der Bewerbung zur Aufnahme in das UNESCO Weltkulturerbe mit der reichhaltigen jüdischen Geschichte der Stadt Erfurt.
Die gerade erst vor wenigen Tagen eröffnete Präsentation der Erfurter Mikwe ist ein weiterer Baustein dafür. Schade ist allerdings, dass die Mikwe für Besucher nicht ohne weiteres zugänglich ist. Besuchergruppen können sich zwar anmelden, aber für Einzelbesucher aus Erfurt oder Tagesgäste besteht diese Möglichkeit nicht. Mal sehen , ob sich da nicht etwas ändern lässt. Saisonvorbereitung auf Hochtouren
Thüringisch – asiatischer Dialog
Singapur und Erfurt haben einiges gemeinsam 🙂 In Singapur sinkt ebenso die Geburtenquote wie in Erfurt. Ebenso drängen die Menschen eher in die Städte als auf das Land und ebenso wie in Deutschland fragen sich auch die Nachwuchspolitiker in Asien, wie Integration gelingen kann und sie wissen, dass dies nur über die Überwindung von sprachlichen Hürden gelingen kann.
Viele der Gesprächspartner der jungen Asiaten in Thüringen kenne ich aus den Jahren des politischen Engagements gut – der Vorstand der Jungen Union, Minister und Landtagskollegen. Aus meiner Erfahrung mit solchen politischen Programmen der KAS ist mir in Erinnerung, dass neben den Informationen aus anderen politischen Systemen vor allem der Kontakt der Teilnehmer untereinander lange nachwirkt. Vor diesem Hintergrund wünsche ich den Gästen aus Asien gute Informationen in Deutschland und Impulse für die demokratische Entwicklung in ihren Ländern.
Bilder vom Besuch im Erfurter Rathaus Vorstandsneuwahl beim SWE Volley-Team
Auf der Mitgliederversammlung des Volleyball-Zweitligisten wurde der Vorstand neu gewählt. Der alte und neue Präsident, Michael Panse, blickte dabei auf eine insgesamt recht erfolgreiche zweijährige Amtperiode zurück. „Mit dem Aufstieg unserer ersten Mannschaft in die 1. Bundesliga vor anderthalb Jahren haben wir einen schönen Erfolg feiern können. Zwar war es für mich und meine ehrenamtlich arbeitenden Mitstreiter des Vorstandes sowie Trainer Heiko Herzberg und Rainer Schüffler ein recht arbeitsaufwändiges Jahr, aber es hat sich trotz des Abstieges durchaus gelohnt.“, stellte er rückblickend fest.
„Nun werden wir uns konsolidieren und mit dem neuformierten Zweitliga-Team wieder angreifen. Wenn möglich, wollen wir mittelfristig wieder in die 1. Bundesliga, denn eine erstligataugliche Halle haben wir jetzt ja.“, freute sich Michael Panse schon auf den ersten Auftritt in der neuen Riethsporthalle. In der Nachwuchsarbeit werden wir weiter engagiert tätig sein sowie Zeit und Geld investieren, um weiter der erfolgreichste Verein in Thüringen auf diesem Gebiet zu bleiben.“, gab Michael Panse einen Schwerpunkt für die weitere Vereinsarbeit vor.
Aus beruflichen Gründen schied der bisherige Schatzmeister Heiko Brabetz aus dem geschäftsführenden Vorstand auf eigenem Wunsch aus. Ihm dankte der Präsident besonders für sein zwölfjähriges Engagement als Vizepräsident und Amtvorgänger von Michael Panse. Für den scheidenden Heiko Brabetz übernimmt nun Thomas Recknagel als Verantwortlicher für die Finanzen. Dritter Mann im Bunde bleibt Ralf Keuterling, der weiter für die Organisation im Verein verantwortlich ist.
Zu den ebenfalls ohne Gegenstimme wiedergewählten Beisitzern Jens Greskamp (Recht), Jens Hugo (Koordinator TVV/Sportgymnasium) und Stephan Siegl (Öffentlichkeitsarbeit), kommen nun noch Markus Schwarz (Kommunikation & neue Medien) und Mario Rögner (Jugendwart) hinzu. Damit ist die Vereinsarbeit für die kommende Amtsperiode breiter aufgestellt und soll weiter verbessert werden, so das Ziel der Verantwortlichen.
Mehrere hundert neue Arbeitsplätze
CDU-Fraktion begrüßt Ansiedlung von Zalando
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse freut, dass sich der Online-Shop Zalando voraussichtlich in Erfurt niederlässt und beabsichtigt, mehrere hundert neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der Fraktionschef betont dazu:
“Mit der Schaffung der Arbeitsplätze werden für die Landeshauptstadt Erfurt neue Perspektiven und Möglichkeiten aufgezeigt. Aus Sicht der CDU-Fraktion müssten nun die Standortfaktoren entsprechend angepasst werden. Hier zu gehören neben einer gut ausgebauten Infrastruktur und einer guten ÖPNV-Anbindung außerdem ein angemessenes Wohnungsangebot sowie sogenannte weiche Faktoren, wie die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen.
Mit der Ansiedlung von Zalando wird nun ein weiterer Baustein für den Industrie- und Handelsstandort Erfurt gelegt. Werden die von uns benannten weichen Standortfaktoren berücksichtigt und weiter ausgebaut, so eröffnet dies neue Wege und erhöht die Attraktivität der Landeshauptstadt für weitere Investoren.”
“Perfekter Sommertag” und ein “Blick von Oben”
Der gestrige Tag, aber auch schon die Tage davor waren etwas davon entfernt “perfekte Tage” zu sein. Zwar hat vieles gut geklappt, aber dafür endeten die Termine alle erst spät in der Nacht und insbesondere die Stadtratssitzung am Mittwoch mit über sechs Stunden Dauer hat schon kräftig geschlaucht.
Aber dafür war der gestrige Abend ein perfekter Abend. Die Erfurter Sängerin Christina Rommel hatte zu einem Konzert in die Eventetage von Breuninger eingeladen. Ich habe Christina Rommel schon bei vielen Konzerten erlebt.
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Angemessen auf Herausforderungen des demografischen Wandels reagieren“
Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat in Brüssel auf Einladung der Europäischen Kommission an einem Treffen zur Vorbereitung des Europäischen Jahres 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen teilgenommen.
Nach seiner Rückkehr begrüßte Michael Panse, dass der Titel des Europäischen Jahres 2012 für aktives Altern nunmehr um den Zusatz „und Solidarität zwischen den Generationen“ erweitert wurde. „Ich sehe die Erweiterung als große Chance, nun in einer Gesamtschau aller Aspekte des demografischen Wandels und in einem systemischen Handlungsansatz eine angemessene Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen zu finden. Das Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 kann helfen, das erforderliche Bewusstsein dafür zu schärfen.“
Der Thüringer Generationenbeauftragte verwies darauf, dass der Freistaat auf besondere Weise vom demografischen Wandel betroffen sein wird. „Erfreulicherweise ist das durchschnittliche Lebensalter der Menschen in den letzten 20 Jahren in Thüringen um sechs Jahre gestiegen. Zugleich sind allerdings viele junge Menschen in den letzten Jahren aus Thüringen abgewandert und es wurden deutlich weniger Kinder geboren. Auch wenn nun wieder mehr Kinder geboren werden, wird die Entwicklung der letzten Jahre eine besondere Herausforderung für den Fortbestand der Solidarität zwischen den Generationen sein“, sagte Michael Panse.
Der Generationenbeauftragte erwartet für Thüringen eine rege Beteiligung am Europäischen Jahr 2012 und versprach, entsprechende Initiativen unterstützen. Laut Michael Panse wird neben der EU auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Abstimmung mit den Bundesländern Projekte ausschreiben und Aktivitäten in den Regionen unterstützen.
Die Europäische Kommission wirbt für das Jahr 2012 auf der Homepage http://ec.europa.eu/social/ey2012.jsp?langId=de
Rückblick Stadtratssitzung September 2011 – Zusammenfassung
Die BUGA-Bewerbung, die kommunalen Finanzen und die Sauberkeit in der Stadt waren zentrale Themen der jüngsten Stadtratssitzung am 7. September 2011 im Erfurter Rathaus.
Nach der Sommerpause sind die Fraktionen im Rathaus zusammengekommen, um über weitreichende Entscheidungen zur Zukunft der Stadt zu debattieren und abzustimmen. Der CDU ist es gelungen, bei ihren Schlüsselthemen Finanzen, Sauberkeit und Bürgernähe mit Geschlossenheit Akzente zu setzen.
Erster wichtiger Punkt es Abends: Der Bebauungsplan für das Bahnhofsquartier West. Hier galt es, die Änderung des Aufstellungsbeschlusses durchzuwinken, damit die anstehenden Aufgaben zur Verwirklichung des Projekts angegangen werden können. Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, betonte noch einmal die zukünftige Bedeutung Erfurts als ICE-Drehkreuz und die damit verbundene Dringlichkeit eines Geschäfts- und Tagungszentrums in Laufnähe des Bahnhofs. Diesem Standpunkt schlossen sich erfreulicher Weise auch alle anderen Fraktionen an.
Dass Bürgernähe am Ende doch wichtiger ist als Verwaltungssturheit anerkannten die Stadträte anschließend mit der Zustimmung zum Antrag der Gisperslebener Ortsteilbürgermeisterin Anita Pietsch. Sie bemüht sich bereits seit längerem darum, dass die Grundstücke Erlgarten 11 bis 15 wieder dem Ortsteil Gispersleben zugeordnet werden und die dort ansässigen Bürger sich für Verwaltungsangelegenheiten nicht mehr bis zum Moskauer Platz bewegen müssen. Nach eindringlicher Unterstützung durch die CDU-Fraktion gelang es nun endlich, „das Theater zu Ende zu bringen“ (Thomas Pfistner) und den Antrag mit nur einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen zu bestätigen.
Als Zündstoff erwiesen sich die Anträge zur Bedarfsplanung bei der Kindertagespflege. Es brauchte nur wenige Worte, bis die Debatte abglitt vom eigentlichen Thema hin zum Dauerbrenner Kita-Satzung und Gebühren. Die Stadtverwaltung muss sich die Vorwürfe gefallen lassen, dass der Zustand der Kindertagesbetreuung in Erfurt derzeit keineswegs zufrieden stellend ist. Die Zahl der Betreuungsplätze ist zwar gestiegen – allerdings innerhalb bestehender Einrichtungen. Ich habe es gestern den Stadtratskollegen und der Verwaltung namens unserer Fraktion ins Stammbuch geschrieben „Das heißt einfach nur: Es ist voller geworden“. Familienfreundlichkeit darf man nicht nur propagieren, sondern muss man umzusetzen. Dazu gehöre eine für alle Einkommensklassen gerechte Gebührenordnung, die die CDU in den nächsten Sitzungen von der Verwaltung einfordern will.
Nachdem der Stadtrat der BUGA-Machbarkeitsstudie und damit der Bewerbung Erfurts für die Austragung der Bundesgartenschau 2021 mit deutlicher Mehrheit zugestimmt hatte, stand das Thema Sauberkeit in der Stadt gleich in mehreren Punkten auf der Tagesordnung. Bei der Vorlage der Straßenreinigungssatzung zeigte die Verwaltung erfreulicherweise Einsehen mit den bereits im Vorfeld erhobenen Protesten: Sie hatte ihren Antrag, nachdem ein Großteil der Erfurter Straßen statt wöchentlich nur noch zweiwöchentlich gereinigt werden sollte, kurz zuvor zurückgezogen. Die zu erzielende Ersparnis von etwas mehr als 2000 Euro war einfach lächerlich im Vergleich mit dem in der Folge zu erwartenden Anstieg der Feinstaubbelastung.
Dennoch keine Zustimmung fand der genau bei diesem Punkt ansetzende Vorschlag von CDU und FDP, das Projekt zur „umweltsensitiven Verkehrssteuerung“ der Bauhaus-Universität Weimar als Pilotprojekt in der stark befahrenen Bergstraße zu installieren, um alternative Wege zur Senkung der Feinstaubbelastung zu erproben und dem Einrichten einer Umweltzone für Erfurt zu entgehen. Die Stadträte entschieden sich damit gegen ein innovatives Konzept, wohl wissend, dass die Einrichtung einer Umweltzone per se erfahrungsgemäß kein Garant ist dafür, dass die Feinstaubbelastung sinkt. „Im Gegenteil: Andere, vergleichbare Städte wie Leipzig haben ihre negativen Erfahrungen bereits gemacht“, mahnte Jörg Kallenbach.
Vollkommen unverständlich auch die beinahe reflexhafte Ablehnung des CDU-Vorschlags für ein Aktionsprogramm Sauberes Erfurt. Obwohl alle Fraktionen das offensichtliche Problem der Stadt in der Debatte anerkannten, fehlte es an Entschlusskraft für ein Gesamtpaket Sauberkeit. Fest steht aber auch, „dass man mit Reden allein keine Erfolge erzielt“, betonte der Vorsitzende des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortschaften, Thomas Hutt. Es müsse endlich konsequenter gehandelt werden.
Immerhin zur Hälfte erfolgreich war die CDU mit ihrem Ansinnen in Sachen Bürgernähe, die Ortsteile der Stadt Erfurt in den Entscheidungsprozess besser einzubinden. Einstimmig bejahten die Stadträte den Antrag der CDU, den Investitionsbedarf in den Ortsteilen von der Stadtverwaltung erfassen und kategorisieren zu lassen. Dies soll nun bis Februar 2012 erfolgen und hilfreiche Grundlage sowohl für Verhandlungen als auch für die Haushaltsplanung sein. Da der inhaltlich damit verbundene Antrag, Informationen über die Mittelbereitstellung für die Ortsteile zusammenzutragen, am Stadtratsvotum gescheitert ist, wird die Fraktion dies nun im Rahmen einer Großen Anfrage in die nächste Stadtratssitzung einbringen. Für die Verwaltung bedeutet das erheblich mehr Aufwand, aber wir wollen hier Ungleichgewichte ausgleichen und so eine bessere Integration aller Ortsteile erreichen.
Abschließend bat der Oberbürgermeister Andreas Bausewein die Stadträte, der Resolution der thüringischen Gemeinden und Städte zur kommunalen Finanzausstattung 2012 zuzustimmen. Diese ist eine Reaktion auf die vom Land Thüringen angekündigten Kürzungen beim Kommunalen Finanzausgleich. Der Stadtrat stimmte hier mit Mehrheit zu. Die CDU-Fraktion enthielt sich, da sie zwar das gleiche Ansinnen verfolgt, allerdings den Weg des Aufeinanderzugehens in dieser Sache für Erfolg versprechender hält. Zu Recht durchgefallen ist in diesem Kontext der verschärfte Antrag der Linken, die Zustimmung zur Resolution mit einer persönlichen Rechtfertigung der im Stadtrat vertretenen Mitglieder des Thüringer Landtags zu verbinden. Mit diesen demokratisch abseitigen Methoden die Erinnerungen an die Manier zu Zeiten der Zentralen Parteikontrollkommission weckte, konnte und wollte sich keine weitere Fraktion identifizieren.
Vielen Dank an dieser Stelle für die vorstehende Zusammenfassung der Stadtratssitzung an unsere Fraktionsreferentin Christin Ballenberger!