Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück
Die Mehrgenerationenhäuser gibt es jetzt schon mehr als vier Jahren. Beim Start im Herbst 2006 überwog bei vielen Kommunen und auch bei den Ländern die Skepsis, ob es gelingen würde dieses Modellprojekt zu verstetigen. Mit einer Festbetragsbundesfinanzierung von 40.000 Euro jährlich entstanden 2006 die ersten vier Thüringer Mehrgenerationenhäuser und es folgten noch 26 weitere. Insgesamt gibt es bundesweit jetzt 500, aber die Förderperiode endet für die ersten im Herbst 2011.
Seit einigen Wochen wird daher nach Fortführungsmöglichkeiten gesucht. Klar war immer, dass der Bund daraus keine Dauerfinanzierung machen würde, schließlich handelt es sich bei den Aufgaben der MGH´s um Aufgaben der kommunalen Daseinsfürsorge. Klar war auch, dass das Land nicht automatisch einsteigen würde, schließlich waren die Länder weder bei der Etablierung, noch bei der fachlichen Begleitung beteiligt. Bei den Kommunen hingegen ist oftmals die finanzielle Situation so, dass zusätzliche freiwillige Leistungen nicht geschultert werden können.
In den letzten Wochen habe ich einige Mehrgenerationenhäuser besucht und mit den Trägern gesprochen. Ende November fand eine Beratung im zuständigen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Berlin zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Trägern statt. Seit dieser Woche besteht nun Klarheit, dass es für die MGH´s weitergehen wird. Der Bund legt ein Folgeprogramm auf und wird gemeinsam mit den Kommunen für drei Jahre eine ähnliche Fördersumme schultern.
Mit den Vertretern des PARITÄTISCHEN Thüringen habe ich heute Mittag die aktuelle Entwicklung besprochen und ihnen Unterstützung zugesagt. Im Januar werde ich an drei Tagen noch einmal insgesamt sieben der Thüringer Mehrgenerationenhäuser besuchen. Ende Januar wird der Bund erneut mit den Ländern beraten und im Februar werde ich beim Netzwerk der Thüringer MGH´s zu Gast sein. Im zweiten Quartal werde ich dann gemeinsam mit dem PARITÄTISCHEN Thüringen eine Fachtagung in Erfurt organisieren, um die Arbeit der Mehrgenerationenhäuser breiter bekannt zu machen und für Unterstützung werben.
Gut, dass wir in dem Bereich noch vor Weihnachten noch ein ganzes Stück voran gekommen sind!
Liste der Thüringer MehrgenerationenhäuserPressemitteilung zu den MGH´s
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Planungssicherheit für die Mehrgenerationenhäuser im Freistaat“ Der Thüringer Landesbeauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) angekündigte Folgeprogramm für die Mehrgenerationenhäuser ausdrücklich begrüßt. In einem Gespräch mit Vertretern des PARITÄTISCHEN Thüringen, der als Dachverband acht der Träger von Thüringer Mehrgenerationenhäusern vertritt, erörterte Panse am Mittag die Perspektiven für die Einrichtungen. Michael Panse sagte im Anschluss: „Bei zahlreichen Besuchen und Gesprächen in den Thüringer Mehrgenerationenhäusern habe ich mich in den vergangenen Wochen von den vielfältigen Angeboten vor Ort überzeugen können. Es wäre schade gewesen, wenn diese hätten schließen müssen. Deshalb hat Thüringen den Bund wiederholt aufgefordert, sich nicht aus der finanziellen Verantwortung zu stehlen. Ich bin froh, dass mit dem jetzt vorgestellten Programm für die Einrichtungen im Freistaat Planungssicherheit besteht. Die Mehrgenerationenhäuser erhalten somit die Chance, ihre Arbeit zu verstetigen.“ Schwerpunkte des neuen Programms werden die Bereiche „Integration und Bildung“ „Alter und Pflege“ sein. Darüber hinaus soll das Augenmerk auf das „Freiwillige Engagement“ und damit auf eine enge Kooperation mit Freiwilligenagenturen und Seniorenbüros gelegt werden. Michael Panse sagte: „Die Mehrgenerationenhäuser sind ein wichtiger Teil der sozialen Infrastruktur auf kommunaler Ebene geworden. Erreicht werden muss daher mit dem neuen Programm auch eine noch stärkere Unterstützung der Kommunen für die Mehrgenerationenhäuser und eine anteilige Mitfinanzierung. Im Januar 2011 werden Gespräche zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen geführt, um auch über die Laufzeit des Folgeprogramms hinaus eine dauerhafte Verankerung in lokale Infrastrukturen zu erreichen.“ Das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser des Bundes war während der Regierungszeit von CDU/CSU und SPD im Herbst 2006 aufgelegt worden. Bis zum Beginn des Jahres 2008 wurden deutschlandweit insgesamt 500 Mehrgenerationenhäuser etabliert. In Thüringen gibt es 30 Mehrgenerationenhäuser flächendeckend in allen kreisfreien Städten und Landkreisen. Die ursprüngliche Förderperiode war zunächst auf fünf Jahre begrenzt. Mit dem planmäßigen Auslaufen des Bundesprogramms wäre auch die Förderung für einige der Thüringer Mehrgenerationenhäuser im Jahr 2011 zu Ende gegangen. Die Länder und die Bundestagsfraktionen der SPD und der CDU/CSU hatten in den letzten Wochen nachdrücklich ein Folgeprogramm eingefordert. Mit Erfolg, denn das Bundesfamilienministerium sichert jetzt eine dreijährige Förderung für das Folgeprogramm, welches am 1.1.2012 startet, zu.
Das ist doch mal Winterdienst!
So banal und platt kann man die Diskussion zum Winterdienst auch einleiten. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Erfurter Stadtrat Andre Blechschmidt tat dies gestern Abend bei der Aktuellen Stunde im Stadtrat. Nach seiner Auffassung ist das alles halb so schlimm. Sein Fraktionskollege Czentarra riet den Bürgern selbst zur Schaufel zu greifen und zu räumen und pries die Zeiten vor über 20 Jahren, als ganze Betriebe und die halbe NVA zum Schneeräumen zwangsverpflichtet wurden.
Der Kollege der Grünen knüpfte daran nahtlos an: “Jeder solle doch vor seiner eigenen Tür kehren”. Das ist schon richtig, nur ein Grund der anhaltenden Diskussion ist, dass die Stadt Erfurt als Eigentümer von Häusern, Brücken, Straßen, Schulen, Kitas und ihren eigenen Gehwegen dies nicht tut, zugleich aber Bußgelder an Privatleute verhängt. Den Grünen geht es, wenn überhaupt, darum dass Radwege geräumt werden. Autos? Pah! Nur ein stillgelegtes Auto ist für die Ökos ein gutes Auto.
Spitze in der Argumentation war, wie so oft, Herr Schilder von der SPD. Zur Straßensituation in Erfurt behauptete er ernsthaft: “Winter hat halt mit Einschränkungen zu tun, es ist kein Chaos wenn mal die zweite Spur nicht geräumt ist.”. Er ist wahrscheinlich selten in Erfurt unterwegs sonst wüßte er dass meist gar keine Spur geräumt ist! Aber für die Autofahrer hatte er auch gleich den passenden Hinweis: “Entweder man kann es oder man kann es nicht. Ehrenamtliche Stauführer sind an den meisten Verspätungen schuld.”. Wie so oft nahm er es auch mit Zahlen nicht so genau. Von 300.000 Tonnen Schnee täglich auf Erfurts Straßen schwätzte er (richtig wäre 300.000 Kubikmeter). Motto: Überteibung erhöht die Anschaulichkeit.
Wir haben für die CDU-Fraktion gestern etliche Verbesserungsvorschläge vorgestellt und werden dazu im Januar einen Stadtratsantrag einbringen. Schließlich geht es darum im Interesse der Erfurterinnen und Erfurt Sicherheit einzufordern. Dazu ge hören auch Mittel für mehr Räumtechnik. Die Erfurter Technik ist veraltet und eine Schneefräse gibt es gar nicht.
Vom Ortsteilbürgermeister Gunkel aus Kerspleben passt dazu das Abschlußzitat: “Der Unimog, den ich vor 20 Jahren gekauft habe, der geht heute noch – na ja, jetzt ist er kaputt gegangen.”. 😉
Seit Tagen regen sich die Erfurterinnen und Erfurter berechtigt über die Straßen- und Wegesituation bzw. das Winterchaos in Erfurt auf. In den letzten Wochen war ich viel in Thüringer Städten unterwegs – nirgendwo war der Straßenzustand ähnlich schlecht, wie in der Landeshauptstadt.
Zur morgigen Stadtratssitzung wird es eine aktuelle Stunde zum Thema geben. Die FDP hat ihren Antrag mit „The Day After Tomorrow“, dem Titel des Emmerrich-Films „etwas“ dramaturgisch überhöht. Ob es zur Dramaturgie gehörte, dass sowohl FDP, als auch Stadtverwaltung die Antragsvorlage mit dem Wort “Tomorow” statt “Tomorrow” versahen, werden wir erst morgen hören.
Die CDU-Fraktion beriet sich gestern in Vorbreitung der Stadtratssitzung mit dem Geschäftsführer der Stadtwirtschaft. Herr Jahn erläuterte stichpunktartig den aktuellen Stand, der sich wie folgt darstellt:
– der Auftrag zum Winterdienst richtet sich an die Stadtwirtschaft und ggf. an Dritte
– 18 Fahrzeuge – davon vier nur zur Nutzung für Land (Weimar, Gotha, Autobahn Erfurt Ost) sind im Einsatz
– von den 18 Fahrzeugen sind aber derzeit drei defekt
– 50 Leute sind im Einsatz (einschließlich Personal bei Subunternehmern)
– 3 Uhr nachts Arbeitsbeginn, Ziel ist Räumung bis 6 Uhr morgens Arbeitsende i.d.R. 22 Uhr
–zu bewirtschaftendes Straßennetz (nach Dringlichkeit): D1 – 180 km, D2 – 120 km, D3 – bleibt außen vor, ebenso kleine Nebenstraßen
– es gibt 12 geplante Touren im D1 und ggf. dann auch im D2 Bereich, ggf. könnten Touren gekürzt werden und weiter aufgeteilt werden
Das Budget im Haushalt der Stadt Erfurt 2010 beträgt 1,7 Mio. Euro. ABER: Die Kalkulation und Auftragsvergabe entstammt einer Zeit milder Winter (die drei vorangegangenen Jahre). Erst 2012 wird neu vergeben.
Die Mitglieder unserer Fraktion hatten dazu verständlicherweise zahlreiche Anmerkungen:
– die Debatte gab es auch schon zum Winter 2009/2010
– Schnee, Glatteis und Schneeberge behindern insbesondere alte Menschen, Familien mit Kinderwagen, Behinderte und Rollstuhlfahrer
– Bürgerkritik ist intensiv und z.T. sehr emotional beladen
Durch die ganze Diskussion zog sich die Einschätzung: Die Winterliche Probleme werden scheinbar ignoriert. Im Sommer gab es zwar einen umfänglichen Bericht zum Thema, aber im Gegensatz zu anderen Städten (Leipzig, Magdeburg) fehlt in Erfurt eine entsprechende Strategie. Die Wahrnehmung der Bürger ist, es wird zu wenig gemacht. „Scheinbar sind keine Fahrzeuge unterwegs“, „zum Teil sind nicht einmal wichtigste Stellen sowie Hauptstraßen beräumt“ und „Nebenstraßen sind kaum passierbar“ konnten wir in den letzten Tagen hören. Der Imageschaden für Weihnachtsmarkt und den Tourismusbereich kommt noch hinzu. Und berechtigte Fragen sind: Was ist mit Krankenwagen, Feuerwehr, ÖPNV und Müllfahrzeugen?
Die Rechtsprechung bei Schäden oder Verletzungen ist unklar, die EVAG fährt z.T. nicht mehr (Kritik gibt es insbesondere für die Strecke nach Alach). Fazit für uns: Es wird zu wenig Geld eingesetzt. Die Entscheidungsstränge sind zu lang. Es fehlt Technik, der Fahrzeugbestand ist zu gering, überaltert und reparaturanfällig und es ist keine Schneefräse vorhanden.
Die CDU-Fraktion erhebt daher nachfolgende Forderungen:
1. Das Krisenszenario am Tisch des Oberbürgermeisters ist deutlich verbesserungswürdig. Es muss bei extremen Wetterlagen ein fachliches Beratungsgremium unter Leitung des Oberbürgermeisters und des Verkehrsbeigeordneten mit der Stadtwirtschaft und ggf. Dritten wie z.B. dem THW und der Feuerwehr zusammen treten, um sofort Entscheidungen über zusätzlich zu aktivierende Potentiale zu treffen. Ein Mehr-Stufenmodell für den Winterdienst sowohl auf personeller Ebene als auch im Bereich von Drittkräften ist hierfür zu entwickeln.
2. Außerplanmäßig müssen der Situation entsprechend Mittel eingesetzt werden, da es sich bei der Räumung zum Teil um gesetzliche Verpflichtungen für den Baulastträger, also die Stadt, handelt. Die Verkehrssicherungspflicht besteht und muss erfüllt werden. Die bereits seitens der Stadtwirtschaft vorgebundenen Subunternehmen müssen bedarfsgerecht sowohl mit entsprechender Technik als auch Personal abgerufen werden.
3. Die Arbeitszeiten beim Winterdienst sind den Bedürfnissen anzupassen, d.h. insbesondere in den Nachtstunden von 22 Uhr bis 3 Uhr, in denen bis jetzt nicht geräumt wurde, sollten Nachtschichten genutzt werden. Arbeitszeitverlagerungen von Tag auf Nachtschichten können eine optimale Ausnutzung der vorhandenen Technik gewährleisten und den in der Nacht ruhenden Verkehr für bessere und schnellere Räumergebnisse nutzen. Zwischen 6 und 9 Uhr sowie 15 bis 18 Uhr erschweren zusätzliche Räumfahrzeuge in der Innenstadt eher den Verkehrsfluss.
4. Bereitstellung von mehr Haushaltsmitteln bei Beschlussfassung des HH 2011/2012. Die CDU-Fraktion wird sowohl für investive Maßnahmen, als auch für den Winterdienst mehr Mittel beantragen.
5. Verkehrssicherheit muss im D1 Bereich gewährleistet werden, aber auch die Altstadt und der touristische Bereich sind zu berücksichtigen. Zufahrten zu Kindertageseinrichtungen und Schulen sind in die D1-Bereiche neu aufzunehmen.
6. Analog zu anderen Städten soll die Bereitstellung von Behältnissen zur Schneeräumung und der kostenfreie Abtransport für die Bürger durch die Stadtwirtschaft geprüft werden.
Haltgriff an vereister Ampel
Also halten wir zunächst fest: in Erfurt werden Straßen und Gehwege nur mangelhaft geräumt, weil Geld und Personal fehlt. An der Löberstraße in Erfurt war dafür heute Mittag um 11.30 Uhr die ganz große Kapelle angetreten: Oberbürgermeister Andreas Bausewein, die ganze Presse und einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
Es gab etwas einzuweihen, bzw. zu montieren – Haltegriffe für Ampeln! Sieht etwas aus wie der der Badewanneneinstieg in der Reha. Ich dachte zunächst der Zweck bestünde darin, rutschenden Fußgängern einen letzten Halt vor der Fahrbahn zu bieten, oder schwankenden Betrunkenen einen Griff vor dem Zusammensacken. Weit gefehlt – Fahrradhaltegriffe!!! damit wartende Radfahrer nicht das Bein von den Pedalen nehmen müssen. Staunende Autofahrer rutschten zur gleichen Zeit über die spiegelglatte Kreuzung – es störte keinen Mitarbeiter der Stadtverwaltung ernsthaft.
38 Stück der edlen Haltegriffe (Stückpreis 45 Euro) werden in den nächsten Tagen von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung montiert. 32 im Wert von 1.440 Euro davon hat eine Carsharing Firma gesponsort. Sechs zusätzliche im Wert 270 Euro steuert die Stadt (zumindest berichtet dies so der MDR) bei. Dem Vernehmen nach wollte zunächst die Carsharing-Firma damit eine Werbebotschaft auf den Halteplatten transportieren, was aber letztlich die Stadt nicht wollte. Recht so, die originelle Haltegriff-Idee geht nun per Logoaufdruck mit unserer Stadtverwaltung nach Hause.
Schade war, dass heute auch die Radwege noch so vereist waren. Einen lebenden Radfahrer konnte ich heute nicht am stabilisierenden Griff fotografieren. Vielleicht muss sich aber auch ihnen erst der tiefere Sinn der Aktion erschließen…
Etwas ganz Wichtiges hatte heute unser Oberbürgermeister zuvor auch schon eingeweiht – die nun schon legendäre Rasenheizung im Steigerwaldstadion. Sie läuft schon einige Tage, aber egal heute war Einweihungstag. Alarmstufe weiß war heute Abend wieder bei der Stadtwirtschaft. Der Geschäftsführer war heute bei uns in der Fraktion zu Gast und um ihn besonders zu ärgern legten Milliarden von weißen Feinden der Landeshauptstadt draußen wieder richtig los. Sie gewannen den Kampf um die Straße, wie so oft in den letzten Tagen. Dazu morgen mehr.
Mit Annette Lehmann und dem Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel
Die Rahmenbedingungen sind zweifellos nicht die Besten. Aber der Landseniorenverband Thüringen feiert im nächsten Jahr sein 15jähriges Bestehen und tritt seit dem als größter Senioreninteressenverband Thüringens für die speziellen Fragen seiner Mitglieder ein. In acht Bundesländern und in Thüringen in 24 Kreisverbänden gibt es die Landsenioren. Hochburg der Landsenioren ist dabei deutschlandweit der Altkreis Mühlhausen mit 1.050 Mitgliedern.
Auf Einladung des Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel war ich heute zum Gespräch mit meinen beiden ehemaligen Landtagskolleginnen Annette Lehmann und Elke Holzapfel zur Eröffnung des neuen Büros und zum Gespräch mit dem Landesvorstand in Bollstedt. Zentrale Gesprächspunkte waren die demographischen Veränderungen und das Land-Stadt-Gefälle. 13 – 27 Prozent Abwanderung im Unstrut-Hainich Kreis, davon 65 Prozent junge Frauen, dokumentieren auch die Landflucht. Die Folgen sind spürbar bei der Sozial- und Familienstruktur.
Die Geschäftsstelle der Landsenioren in der Agrargenossenschaft
Der Erhalt der medizinischen Versorgung und der Mobilität stehen oben auf der Wunschliste der Landsenioren. Während viele junge Leute weggingen bleiben die Älteren auch weil die Immobilienpreise auf dem Land tief im Keller sind. Viele Angebote für Senioren orientieren sich an der zunehmend wichtigeren Beratungsfunktion, die die Verbände haben. Patientenverfügung und Vorsorgeregelungen werden erläutert und zugleich ein geselliges Miteinander organisiert. Der Landesverband der Landsenioren sieht sich als Interessenvertreter seiner Mitglieder und sucht dazu das Gespräch mit Vertretern der Politik.
Heute haben wir aber auch über das Seniorenmitbestimmungsgesetz diskutiert und über ein Projekt welches anknüpfend an die Mehrgenerationenhäuser in Bollstedt mit Unterstützung des Bürgemeisters und der Agrargenossenschaft auf die Beine gestellt werden könnte. Ich werde gerne dabei mithelfen.
Unser "Team of the year" mit dem Geschäftsführer des Hauptsponsors SWE Peter Zaiß (Foto: Deutschland Today)
In der Adventszeit werden die Wochenendtermine unpolitischer und so soll es ja auch sein. Plätzchenduft in der Wohnung, Adventsgestecke und Zeit für die Kinder – darauf kommt es (nicht nur, aber vor allem) in der Adventszeit an. Am Freitagabend habe ich es das erste, aber sicher noch nicht letzte Mal in diesem Jahr auf den 160. Erfurter Weihnachtsmarkt geschafft. Schade nur der Schnee und Matsch, der beim Weihnachtsmarktbummel mit Kindern zeitliche Grenzen setzt.
Samstag dann ganz Advent: Plätzchen backen, Besuch der Krippenausstellung in der benachbarten Martinikirche und am Nachmittag das traditionelle Adventskonzert der CDU Erfurt in der Severi-Kirche. 80 junge Sängerinnen und Sänger des Kinder- und Jugendmusikchors der Musikschule boten ein buntes Adventsprogramm von “Maria durch den Dornwald ging” bis “Go tell it on the mountain”.
Adventskonzert der CDU Erfurt
Am Abend war dann große Sportparty angesagt. In der Thüringenhalle wurden Sportlerin, Sportler und Mannschaft des Jahres gewählt. Unsere Damen vom SWE Volley-Team gingen nach der tollen letzten Saison nicht ohne Chancen ins Rennen. In den letzten 13 Jahren waren wir vier Mal Drittplatzierte und 2003 bereits einmal Mannschaft des Jahres. Da an diesem Wochenende Pokalspiele anstanden, konnte auch das ganze Team in der Halle sein und stand schließlich ganz oben auf dem Treppchen und der Bühne. Glückwunsch Mädels – das wurde richtig gefeiert!
Heute Morgen ging es dafür etwas ruhiger los. Beim Eishockeyspiel der Black Dragons gegen die Wild Boys Chemnitz war ebenfalls adventliche Stimmung zu spüren. Nach dem ersten Tor der Black Dragongs flogen über 100 Plüschtiere aufs Eis und wurden unter dem Applaus der 721 Fans von den Spielern und den Young Dragons wieder eingesammelt. Sie gehen ebenso wie die gesammelten Spenden und die Erlöse des Losverkaufs an die Stadtmission (1.166 Euro kamen zusammen).
Die Fledermaus in Erfurt
Auch der Weihnachtsmann drehte seine Runde durch die Eishalle und verteilte Geschenke. Geschenke gab es auch an die Gäste. Das 1:1 hatte noch Sinn (auch die Gästefans beteilgten an der Plüschtieraktion). Danach “half” der Schiri nach Kräften und am Ende stand Erfurt beim 2:3 ohne Punkte da.
Die Premiere der Strauß-Operette “Die Fledermaus” besuchte ich am Sonntag-Abend mit meiner Mutter. Sie ist großer Strauß- und Operettenfan, natürlich werden wir auch in diesem Jahr wieder zum Neujahrskonzert gemeinsam gehen. ich war ob der modernen Fassung der Fledermaus zunächst etwas skeptisch. Aber Katharina Thalbach inszenierte eine gute Fassung, die ihr und den Künstlern des Erfurter Ensembles begeisterten Applaus einbrachte. Ein rundes und schönes Adventswochenende!
Thüringer Landtag
Im Thüringer Landtag wurde heute Nachmittag erneut über das Landeserziehungsgeld diskutiert. In zweiter Lesung beriet das Parlament über zwei Gesetzentwürfe, die bereits bei der letzten Plenarsitzung im November von der Regierungskoalition abgelehnt wurden. Gleich vorab: auch bei der gestrigen Haushaltsberatung fanden die Anträge zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes keine Mehrheit.
Die parlamentarischen Gewohnheiten sind aber so, dass über einen Gesetzentwurf mindestens in erster und zweiter Lesung beraten und dann abgestimmt werden muss. Und so standen die beiden Gesetzentwürfe von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute wieder trotz der randvollen Tagesordnung und des zu erwartenden Ausgangs erneut zur Beratung. Neue Argumente sind nicht hinzugekommen. Lediglich die Grünen versuchten noch einen neuen Aspekt zu bringen. Die Abgeordnete Siegesmund hält wie sie es bereits vor einer Woche per Pressemitteilung die Welt wissen lies das „Landeserziehungsgeld für unzeitgemäß und juristisch fragwürdig“. Argumentativ aufgerüstet hatte sie sich mit einem Gutachten einer Professorin Sacksofsky aus Frankfurt am Main. Dieses Auftragsgutachten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Betreuungsgeld der Bundesregierung. Prof. Sacksofsky meint, dass das Betreuungsgeld „der tatsächlichen Gleichberechtigung zuwiderläuft und die Familienförderung auf bestimmte Familien beschränkt“. Ich halte dieses Gutachten für höchst fragwürdig, wenden sich doch die familienpolitischen finanziellen Transferleistungen selbstverständlich an beide Elternteile und werden auch von Vätern und Müttern in Anspruch genommen. Für die Grünen in Thüringen hält nun aber dieses Gutachten dafür her, das Thüringer Landeserziehungsgeld zu diskreditieren. Mehr sogar Frau Siegesmund suggerierte heute gar dieses Gutachten belege die Rechtwidrigkeit der Thüringer Regelung. Offenkundig haben sich die Thüringer Grünen das Gutachten aber gar nicht erst „reingezogen“. Zugegeben, es ist schwer zu finden, aber mit etwas gutem Willen findet man das Auftragswerk auf Kopfbogen der Bundestagsfraktion im Netz. Blöd nur, dass Thüringen auf den 17 Seiten keine Erwähnung findet. Das Thüringer Landeserziehungsgeld bietet eine Anerkennungsleistung für Eltern die ihre Kinder im Alter zwischen einem bis zwei Jahren in häuslicher Gemeinschaft betreuen und erziehen. Die Thüringer Verfassung bietet in Artikel 17 nun gerade die Verpflichtung dafür. Der CDU-Abgeordnete Christian Gumprecht wies heute in der Debatte erneut darauf hin. Der Abgeordnete Bärwolff (Linke) bemühte den Vergleich zu Hartz IV und den dortigen Gutscheinen, schließlich könne es ja nicht sein, dass Eltern Geld bekommen und Hartz IV – Empfänger teilweise Gutscheine. Er hat Recht, dies passt nur schwer zusammen. Allerdings muss sich an dem Punkt vor allem die Linke entscheiden, was sie nun will. Bei Asylbewerbern und Hartz IV – Empfängern sollen es bitteschön nach ihrer Meinung stets nur Bargeldleistungen sein, aber den Eltern wird per se durch die Linke misstraut, die sollen lieber kein Geld bekommen. Die heutige Abstimmung endete klar. Für den FDP-Abschaffungsantrag stimmten nur die sieben Liberalen selbst. 42 Gegenstimmen von CDU und SPD (49 Mitglieder hat die Koalition) bei 17 Enthaltungen der Linken und der Grünen (die hätten normalerweise zusammen 32 Stimmen). Damit war er ebenso wie der Antrag der Grünen (17 Ja, 41 Nein, 7 Enthaltungen) abgelehnt. Selbst mit den 15 nicht mit abstimmenden Oppositionsvertretern hätten Linke, Grüne und FDP heute keine Mehrheit gehabt. Die Diskussion wird aber weiter gehen. Für die Grünen kündigte Frau Siegesmund einen Selbstbefassungsantrag zu dem Sacksofsky-Gutachten für den Ausschuss an. Damit sie es zuvor wenigstens lesen kann, füge ich hier den Link anbei 😉Gutachten Prof. Ute Sacksofsky
Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück
Seit Anfang 2007 ist die Thepra Träger des Mehrgenerationenhauses in Kindelbrück. Wie an insgesamt 500 Standorten in ganz Deutschland, davon 30 in Thüringen, entstanden Mehrgenerationenhäuser als soziale Kompetenzzentren. Derzeit evaluiert das zuständige Bundesministerium von Ministerin Schröder die Mehrgenerationenhäuser mit dem Ziel eine Anschlußförderung zu finden.
In diesen Diskussionsprozeß werden nunmehr auch die Länder einbezogen. Deshalb werde ich in den nächsten Wochen viel in Thüringen unterwegs sein, weil ich mir alle Einrichtungen vor Ort ansehen möchte. Heute nutzte ich die Gelegenheit dazu in Kindelbrück. Die Thepra hatte eine Fachtagung zum Thema “Sozialer Zusammenhalt und Ehrenamt im ländlichen Raum” organisiert. Gerne habe ich dabei ein Grußwort gehalten. Vor über zehn Jahren hatte ich das Thema Ehrenamt in der politischen Arbeit im Landtag aufgegriffen. Die UNO hatte damals ein Jahr des Ehrenamts ausgerufen. Im Ergebnis wurde in Thüringen die Ehrenamtsstiftung gegründet, die bis heute das Ehrenamt aktiv unterstützt und bei der ich acht Jahre Mitglied des Stiftungsrates war.
Mit dem Thepra-Geschäftsführer Falko Albrecht, der Ehrenamtsbeauftragten des Landkreises Sömmerda Sigrun Mansel und Pfarrer Jens Bechtloff diskutierte ich anschließend bei einer Podiumsdiskussion welche Schritte es bedarf um einer sich verändrenden Gesellschaft Rechnung zu tragen. Die Menschen werden älter, aber sie wollen vor allem auch länger aktiv bleiben und dies ist ein großes Potential. Daran werden sich auch künftige Förderschwerpunkte des Bundesministeriums orientieren. Der Freiwilligendienst der Generationen wird sich in diese Richtung entwickeln.
Trügerischer Sonnenschein
Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück hat hierfür gute Voraussetzungen. In einer ehemaligen Grundschule, intensiv saniert, beherbergt das MGH eine Kita, eine Bibliothek, eine Jugendeinrichtung, eine Logopädische Praxis und eine Senioreneinrichtung sowie diverse Nebenräume. Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft gibt es 5.800 Einwohner als mögliche Nutzer. Die Bibliothek wird beispielsweise am häufigsten von den Schülern der benachbarten Schule genutzt, die damit automatisch mit allen Generationen in Kontakt kommen.
Zur An- und Abreise nach Kindelbrück konnte ich die Winterlandschaft Thüringens in verschiedenen Ausprägungen erleben. In Erfurt ging heute Vormittag gar nichts. 20 cm Neuschnee gab es zwar anderswo auch, aber in Erfurt blieb er liegen. Sowohl auf der A71, als auch den Landstraßen im Landkreis Sömmerda war geräumt. Auf der Rückfahrt sah es zwar optisch besser aus, aber dafür begannen die Straßen schon flächendeckend zuzuwehen. Mal sehen was das bis morgen Vormittag bringt.
Fotos vom Tag:
CDU Fraktion bringt Unzufriedenheit der Bürger durch Anfragen im Stadtrat zum Ausdruck Auf Erfurts Straßen gilt weiter: Ski und Rodel gut!Das Schneechaos der letzten Tage nimmt kein Ende. Obwohl nun auch noch erhöhte Glättegefahr besteht, gibt es seitens der winterlichen Pflichten der Stadtverwaltung augenscheinlich nur wenig Bewegung. Aus diesem Grund nehmen der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse und sein Stellvertreter Thomas Pfistner die Verärgerung der Erfurter Bevölkerung sowie der Gäste zum Anlass, den Oberbürgermeister in der nächsten Stadtratssitzung am 15. Dezember 2010 zu Versäumnissen bei der Schneebeseitigung auf Straßen und Gehwegen dezidiert zu befragen.“Weite Teile Erfurts stecken tief im Schnee. Insbesondre Straßen mit Steigungen sind nur noch schwer begehbar bzw. befahrbar. Gerade Senioren, Behinderte oder Familien mit Kinderwagen können sich kaum noch vor die Tür wagen. Hinzu kommen erhebliche Schwierigkeiten mit zugeschütteten Parkflächen”, bemängelt Fraktionsvize Thomas Pfistner. Daher wäre nun zu klären, über welche Fahrzeugkapazitäten zur Räumung die Stadt und die Stadtwirtschaft verfügen und mit welchem Umfang sie Aufträge an Dritte erledigen. Fraktionschef Panse sieht des Weiteren Probleme im Bereich von Ordnungwidrigkeitsverfahren: “Verwarnungen an Bürger, die den angrenzenden Gehweg nicht sofort frei kehren, erscheinen Anbetracht der massiven Versäumnisse innerhalb der städtischen Verkehrssicherungspflichten völlig unverhältnismäßig.” Er fordert den Oberbürgermeister auf, die Erfüllung der Pflichten von Verwaltung und Stadtwirtschaft einzuschätzen und entsprechend Verfolgungen von Ordnungswidrigkeiten außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Stadtverwaltung maßvoll abzuwägen. Letztlich sollte geprüft werden, welche zusätzlichen Mittel für den dringend notwendigen Einsatz des Winterdienstes in Erfurt erbracht werden müssen.
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Seit Tagen regen sich die Erfurterinnen und Erfurter berechtigt über die Straßen- und Wegesituation bzw. das Winterchaos in Erfurt auf. In den letzten Wochen war ich viel in Thüringer Städten unterwegs – nirgendwo war der Straßenzustand ähnlich schlecht, wie in der Landeshauptstadt. 
