


Ihr Stadtrat für Erfurt





Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat erinnert mahnend an die Opfer des Aufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse erklärt dazu:
“Am 17. Juni 2010, also 57 Jahre nach dem Aufstand von 1953, wird mit dem Baubeginn zur Sanierung und Modernisierung der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Bezirksverwaltung Erfurt und des Ministeriums für Staatssicherheit, in der Andreasstraße 37, ein wichtiges Zeichen und gleichzeitig ein Signal gesetzt. Damit wird an die zahlreichen Opfer zu erinnert, die damals inhaftiert, umgebracht oder zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden sind. In Gedenken an die Opfer wird die CDU-Fraktion auch künftig für Demokratie und Fortschritt werben.”
Die Fraktionen im Erfurter Stadtrat werden morgen einen Kranz zur Erinnerung niederlegen. Die Fraktion die Linken im Erfurter Stadtrat wird sich, wie in den vergangen Jahren auch, nicht beteiligen.
“Es ist befremdlich, dass die Linke-Fraktion den damaligen Opfern trotz gegenteiliger Bekundungen nach wie vor Anerkennung und Respekt verweigert”, so Panse abschließend”.







Vergütung der Tagesmütter
Stellungnahme zur Drucksache 1113/10
1. Eine Erhöhung der Pauschalen für Tagespflegepersonen ist bereits zum 01.08.2010 vorgesehen. Ein entsprechender Entwurf liegt im Jugendamt vor. Der erhöhte Pauschbetrag sieht eine Vergütung in der Kindertagespflege von mtl. 470,00 EUR je Kind vor. Dies würde gegenüber der jetzigen Pauschale eine Erhöhung von 36,00 EUR oder 8,3 % betragen. Die vom Land Thüringen empfohlene Pauschale beträgt derzeit 367,00 EUR.
Neben dieser Pauschale werden für die Tagespflegepersonen Bejträge zur -Kranken-und Pflegeversicherung (mtl. ca. 70,00 EUR), -Rentenversicherung (mtl. ca. 40,00 EUR) und -Unfallversicherung Uährl. ca. 72,00 EUR) übernommen. Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass Tagespflegepersonen im Einzelfall auch Einkommenssteuer zu entrichten haben. . r
Eine Erhöhung der Pauschale auf mtl. 590,00 EUR halten wir derzeit auch mit Blick auf die Landesempfehlungen für nicht angebracht. Außerdem ist vorgesehen die Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege ab dem 01.01.2011 auf 200,00 EUR mtl. zu begrenzen. Damit würden keine Mehreinnahmen den Ausgaben gegenüber stehen.
2. Eine Berichterstattung zum Bearbeitungsstand einer neuen Entgeltordnung ist jederzeit möglich.
3. Eine Berichterstattung zum neuen KitaG ist ebenfalls in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses im August 2010 möglich.
Erfurt, 02.06.2010
gez. Winklmann Amtsleiter
Vergütung der Tagespflege muss erhöht werden
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird heute im fachlich zuständigen Jugendhilfeausschuss einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Vergütung von Tagespflegemüttern in Erfurt neu regeln soll und einen Bericht zur Umsetzung des neuen Kitagesetzes einfordert.
Derzeit bezahlen Eltern als Höchstbetrag für einen Kindertagespflegeplatz 320 Euro für Kinder in Ganztagstagespflege. Ab 1. August 2010 zahlt das Land pro Tagespflegeplatz einen Zuschuss von 270 Euro. Damit würden Eltern und Land dann mehr bezahlen, als die Tagesmütter zur Vergütung derzeit bekommen (rund 430 Euro/im Monat). Dies ist rechtswidrig. Einen Lösungsvorschlag seitens der Verwaltung des Jugendamtes gibt es bis jetzt noch nicht. Diesen Lösungsvorschlag will die CDU-Fraktion mit ihrem Dringlichkeitsantrag heute Abend einfordern und damit eine Erhöhung der Vergütung für Tagespflegemütter erreichen.
Dazu erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Es ist bedauerlich dass die Verwaltung des Jugendamtes die Umsetzung des neuen Kitagesetzes, ab 1. August 2010, offensichtlich nur unzureichend vorbereitet hat. Neben der Rechtsunsicherheit bei der Vergütung von Tagespflegemüttern ist die Verwaltung augenscheinlich auch nicht gewillt, den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestpersonalschlüssel, ab dem 1. August 2010, umzusetzen. In Gesprächen mit Trägern haben wir erfahren, dass diese erst ab dem 1. September 2010 und dann auch nicht im vollen Umfang den erhöhten Personalschlüsssel bewilligt bekommen. Auch hierzu soll das Jugendamt dem Jugendhilfeausschuss berichten.”
V.i.S.d.P, Simone Bergmann
Fraktionsreferentin
Seit genau zehn Jahren ehrt die Erfurter CDU ehrenamtlich Tätige der Landeshauptstadt. Im UN-Jahr der Ehrenamtlichen hatte ich mit meiner damaligen Landtagskollegin Johanna Arenhövel diese bis heute erfolgreiche Aktion initiiert. In jedem Jahr haben wir mit einer Jury zehn Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport ausgewählt.
Auch in diesem Jahr fand die Ehrung der Ehrenamtlichen im Erfurter Augustinerkloster statt. Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, hielt die Festrede. Zu den bisher schon 90 interessanten Biographien sind nun zehn neue hinzu gekommen. Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten!
Für ehrenamtliche Tätigkeit im Bereich Soziales wurden ausgezeichnet:
Matthias Freitag (Soziales)
Herr Freitag ist seit 1981 Mitglied der Wasserwacht beim DRK-Kreisverband Erfurt. Er war viele Jahre als Rettungsschwimmer tätig, bevor er sich zum Übungsleiter qualifizierte. Von 1992 bis 1997 war er Vorsitzender der Wasserwacht und ist heute noch aktiv als Übungsleiter imKinder- und Jugendbereich. Er hat in der Vergangenheit zahlreiche Schwimmwettbewerbe organisiert und durchgeführt. Herr Freitag kann kaum wie ein Anderer die Menschen für das nasse Element begeistern und gewinnt so immer mehr Mitglieder für seinen Verein. Neben der Ausbildungstätigkeit im Rettungschwimmen nimmt er natürlich auch noch an Wettkämpfen teil, um die erlernten Fähigkeiten unter Beweis zu stellen. Beispiele hierfür sind das Donauschwimmen und die Landesmeisterschaften.
Hilde Echtermeyer (Soziales)
Frau Echtermeyer leitet seit 2004 regelmäßig zweimal pro Woche das Gedächtnistraining, bzw. das Gedächtnistraining plus Bewegung im Frauenzentrum. Sie trainiert aber nicht nur, sondern sie geht auch mit den Frauen zu anderen Veranstaltungen. So kommen pro Woche 6 bis 7 Stunden ehrenamtliche Tätigkeiten zusammen. Sie unterstützt als Vereinsmitglied in vielfältiger Weise die Arbeit des Vereins „Frauen- und Familienzentrum Erfurt e.V.“ Ihr engagiertes Wirken bringt Projekte auf den Weg und unterstützt das gemeinnützig soziale Wirken des Vereins für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Damit engagiert sich Frau Echtermeyer als Wahl- Erfurterin in bewundernswerter Weise für das städtische Gemeinwesen.
Hans- Jürgen Obstfelder (Soziales)
Wir erinnern uns sicher nochan das schwere Atomkraftwerksunglück von Tschernobyl. Danach gab es leider viele Hilfsbedürftige, besonders Kinder. Zahlreiche Menschen haben sich danach zusammen gefunden und gesagt, hier müssen wir helfen und habenden Verein„Tschernobyl 1986, Kinder in Not e.V.“ gegründet. Einer dieser fleißigen Helfer ist Herr Hans- Jürgen Obstfelder. Seit 19 Jahren ist er aktiv in der Tschernobylhilfe tätig und organisierte in den vergangenen Jahrenca. 15 Hilfstransporte nach Weißrussland. Seit 18 Jahren betreut er hilfsbedürftige Kinder und unterstützt sowohl mit finanziellen als auch materiellen Mitteln. Herr Obstfelder ist Vorstandsmitglied und eine der vielen guten Seelen imVerein.
Eva Sevin (Soziales)
Schon während eines Praktikums im damaligenFrauenberatungszentrum am Fischmarkt, das die Diplomlehrerin für Deutsch undGeschichte, Frau Eva Sevin, 1994 absolvierte, war ihre Leidenschaft für dieses neueAufgabenfeld sofort entfacht. Nach dem Eintritt in den Verein rief sie noch im selben Jahr das Projekt „Kinderbetreuung in Differenzzeiten“ ins Leben. Unermüdlich koordinierte sie dann die ABM undunterrichtete zugleich die Teilnehmerinnen, um so dem Projekt zum gewünschten Erfolg zu verhelfen. Einige Zeit hieltFrau Sevin das Frauen- und Familienzentrum im Ehrenamt am Leben. Ohne sie und ihr Motto: „ Da fällt uns schon was ein!“ gäbe es wederden Verein noch das Frauen- und Familienzentrum in seiner jetzigen Form. Ihr unermüdlicher Einsatz geht weit über das normale Maß hinaus, dabei ist es ihr nie zuviel in zahlreichen Stunden Haushaltspläne zu entwerfen, Abrechnungen zu schreiben oder unvermeidliche Anträge aufzusetzen. Frau Sevin wird selbstverständlich auch imbevorstehenden „Unruhestand“ weiterhin dem Verein als ehrenamtliches Vorstandmitglied erhalten bleiben.
Dorothea Reiße (Soziales)
Frau Reiße ist seit 2001 als Grüne Dame im Helios Klinikum Erfurt aktiv. Als ehrenamtliche Helferin bei der Katholischen Klinikseelsorge besucht sie regelmäßig Patienten am Krankenbett in den chirurgischen Fachbereichen der Klinik, der inneren Medizin sowie in der Geriatrie. Oft stellt sie die Verbindung zu der zuständigen Gemeinde der Patienten her. Ihre jahrelangen Erfahrungen gibt sie gern an neue Helferinnen weiter und leistet eine konstruktive Arbeit innerhalb der Einsatzgruppe. Zusätzlich zum Dienst als Grüne Dame ist Frau Reiße in einem Flötenkreis aktiv und erfreut jeden Dienstag mit ihrer Musik die Bewohner eines Seniorenheimes.
Gudrun Kräer (Soziales)
Frau Kräer ist seit November 2002 ehrenamtlich für den WEISSEN RING tätig. Seitdem ist sie in der Außenstelle Erfurt aktiv und hat bereits viele schwer betroffene Opfer von Kriminalität, die vor schier unlösbaren Problemen standen, betreut und ihnen Hoffnung und neuen Lebensmut gegeben. Die von ihr Betreuten finden durch ihre menschliche Wärme und Lebenserfahrung Mitgefühl und Anteilnahme. Frau Kräer ist vielseitig interessiert und ständig bemüht sich weiter zu bilden. Sie ist offen, tolerant und flexibel einsetzbar. Neben der Betreuungsarbeit beteiligt sie sich auch in der Öffentlichkeitsarbeit, wie z.B. der Betreuung des Info-Standes des WEISSEN RINGS.
Im Bereich Kultur wurden geehrt:
Tamara Barabasch (Kultur)
Frau Barabasch ist seit 2007 Vorsitzende der Orts- und Kreisgruppe der Deutschen aus Russland e.V. Erfurt. Die aus Russland stammende, ausgebildete Deutschlehrerin ist ideale Sprachpartnerin für ihre Landsleute. Sie betreut und berät in allen Belangen des täglichen Lebens, denn für viele ihrer Landsleute ist es nicht einfach sich in kurzer Zeit in einem fremden Land zurecht zu finden. Aber sie können sich jederzeit mit ihren Anliegen an Tamara Barabasch wenden. Sie hilft. Zahlreiche Veranstaltungen, wie Kinderfeste oder auch gemeinsame Reisen bereichern das Zusammenleben der Gruppe. Auch hier ist sie stets Ansprechpartnerin und steht mit Rat und Tat zur Verfügung. Ohne Frau Barabasch würde das kulturelle Leben der Gruppe nicht funktionieren.
Karl Oelze (Kultur)
Herr Oelze ist Pensionär und mit 78 Jahren immer noch „Hans Dampf in allen Gassen“, so spricht jedenfalls Pfarrer Johannes Haak von der ev. Reglergemeinde, wo Herr Oelze seit über 50 Jahren im Küsterdienst tätig ist, liebevoll über ihn. Darüber hinaus ist Herr Oelze als Beauftragter des Parochial Verbandes im Kirchenkreis Erfurt sowie im Posaunenchor, dessen Qualität er maßgeblich mit geprägt hat, engagiert. Karl Oelze, so sagen seine Mitstreiter, ist tatkräftig und den Menschen aufgeschlossen zugewandt.
Frau Cozacu ist seit fast 15 Jahren verantwortlich für die Kinder- und Jugendkurse der IMAGO- Malschule und betreut vorrangig die Ausstellungen. Sie begeistert mit ihrer „jugendlichen“ Frische alle Altersgruppen nicht nur in ihren Kursen. Gern folgen ihr die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei den Themenvorschlägen und man freut sich immer sehr über die Ideen, die dabei ihre Umsetzung finden. Sie wirbelt als Wirbelwind immerfort durch die Imago, wobei sie sich an keinerlei Zeitbegrenzungen hält. Es gibt keinen Feierabend und immer ist sie bereit auch am Wochenende Kreatives zu schaffen, oder bei derErschaffung zu unterstützen. Selbstverständlich steht sie den Kindern und Jugendlichen auch als „Kummerkasten“ zur Verfügung und hilft, wo sie nur helfen kann. Es geht sogar das Gerücht um, dass sie ab und zu eine Art IMAGO Hausverbot erhält, damit auch sie sich einmal erholen kann.
Im Sportbereich wurde geehrt:
Yvette Münchgesang (Sport)
Frau Münchgesang ist neben ihrer täglichen Arbeit von 10 Stunden als Fachkraft für Schutz und Sicherheit, fast ihre ganze Freizeit als Trainerin in der Leichtathletik tätig. Seit über 20 Jahren trainiert sie mit Kindern im Alter von 7 bis 11 Jahren. Außerdem hat sie noch eine Trainingsgruppe mit 15 Athleten imsportlichen Gehen aufgebaut. Bei verschiedenen Wettkämpfen konnten die Kinder ihrer Trainingsgruppe immer wieder erfolgreich sein. An erster Stelle steht für Frau Münchgesang aber, dass sich möglichst viele Kinder sportlich bewegen. Sie opfert sehr oft ihren Jahresurlaub und ist fast ständig für die jungen Sportler im Einsatz. Darüber hinaus bietet sie in den Ferien Betreuung vor Ort an und organisierte im vorigen Jahr ein Sommerferienlager an der Ostsee. Obwohl ihre Tochter durch die ehrenamtliche Tätigkeit ihre allein erziehende Mutti sehr oft mit anderen Kindern teilen muss, findet sie gut, was sie macht und wird sie auch weiterhin unterstützen.
Zunächst freut es mich, dass unsere Auszeichung für die zehn Ehrenamtlichen auch in diesem Jahr auf Interesse gestossen ist. Da es aber insbesondere auch über das Internet einige Nachfragen und kritische Anmerkungen gab, die sich nicht mit einem 140-Zeichen-Tweet beantworten lassen, habe ich mich entschieden hier noch einige Bemerkungen zu unserer Ehrenamtsveranstaltung nachzutragen.
Bei Twitter wurde kritisiert “die CDU hätte für Ehrenamtliche nur einen warmen Händedruck” und die CDU habe die Mittel für das Ehrenamt im Jahr2010 “erheblich gekürzt”. Beides ist falsch. Es beleidigt zu dem die Ehrenamtlichen, die sich am Mittwoch zu Recht geehrt gefühlt, und wie aus den Bildern des Abends ersichtlich, auch gefreut haben. Sie erhielten von der Erfurter CDU neben Urkunde und Blumenstrauß zwei Karten für die Domstufenfestspiele (gestiftet wurden die 20 Karten von der Mittelstandsvereinigung der CDU Erfurt).
Was die Haushaltkürzungen angeht könnte ich es mir leicht machen und darauf hinweisen, dass ich seit September 2009 nicht mehr im Landtag bin und der Haushaltsentwurf vom SPD-geführten Sozialministerium eingebracht und von der Koalition aus CDU und SPD beschlossen wurde. So einfach mach ich es mir aber nicht. Zehn Jahre war ich unter anderem für den Ehrenamtsbereich in unserer Fraktion zuständig. 2001 haben wir die Gründung der Ehrenamtsstiftung initiiert, in der ich bis letzten Herbst Stiftungsratsmitglied war. Die Stiftung leistet eine bundesweit vorbildliche Arbeit und flankiert viele Ehrenamtsinitiativen, Fort- und Weiterbildung und die Ehrenamtscard.
Im Haushaltsbeschluss 2010 wurden im Einzelplan 08 nachzulesen auf Seite 107 die Mittel Förderung des Ehrenamts von 2.006.000 Euro auf 1.956.000 Euro gekürzt – also 50.000 Euro bei rund zwei Millionen Euro. Also klar eine Kürzung, aber “erheblich”? Es gibt einen Grund für diese Reduzierung. Im Jahr zuvor von 2008 auf 2009 (da hatte die CDU noch die alleinige Verantwortung für den Haushalt) wurde der Ehrenamtsbereich um rund 100.000 Euro erhöht, genau um 92.200 Euro, also doppelt soviel wie nun reduziert wurde. Ich kann mich noch gut erinnern, warum wir damals die Mittel erhöht haben.
Die Ehrenamtsstiftung hat über mehrere Jahre auch die Fort-, und Weiterbildung sowie Ehrenamtszentralen vor Ort unterstützt. Die Kreise und kreisfreien Städte erhalten einen festen Schlüssel als Zuschuss zur Ehrenamtsförderung und die Ehrenamtscard wurde in den letzten Jahren thüringenweit etabliert. Nicht abgerufene Mittel aus der Landesförderung der letzten Jahre flossen in das Grundstock vermögen der Stiftung. In diesem Jahr wurden erstmals die tatsächlichen Ausgaben des Vorjahres dem Planansatz 2010 angepasst.
Im Zweifelsfall hätte ich meinen Kollegen geraten, dies nicht zu tun. Ob aber ein um 50.000 Euro reduzierter Ansatz, angesichts dessen, dass zuvor über Jahredie Ausgaben kontinuierlich erhöht wurden und auch heute nochüber den Haushaltssätzen von 2008 liegen tatsächlich eine drastische Kürzung ist, kann jeder selbst bewerten.
In Erfurt werden die Ehrenamtsmittel des Landes nach einem komplizierten Verfahren erst auf Fachbereiche aufgeteilt und dann im wesentlichen nach der Mitgliederzahl auf ehrenamtlich tätige Vereine undTräger verteilt. Mit erheblichen Verwaltungsaufwand erhalten am Ende manche Vereine im Jahr eine Summe von 23,30 Euro. Dieses Verfahren wird regelmäßig im Stadtrat und Jugendhilfeausschuss kritisiert, aber geändert hat die Verwaltung in den letzten vier Jahren nichts daran.
Ich möchte das Ehrenamtliche nicht bezahlt werden, aber sie sollen durchaus Anerkennung erhalten. Wie viel Zeit man für das ehrenamtliche Engagement einbringt weiss jeder, der einen Verein organisiert und/oder anderen Menschen hilft.
Aber jeder der ehrenamtlich tätig ist, findet in dieser Tätigkeit auch Erfüllung. Dies erlebe ich in den zahlreichen Vereinen in denen ich bin, ebenso wie in der Kommunalpolitik, seit 12 Jahren als CDU Ortsverbandsvorsitzender und erst Recht seit sieben Jahren als Vereinspräsident des SWE Volley-Teams.

Die alte “Rasselbande” ist in einer alten Villa untergebracht. Aus ehemals 65 Kindern sind über 80 geworden, die auf Grund der enormen Nachfrage betreut werden. Das Jugendamt hat schon jetzt angekündigt, dass die alte Kita nun doch noch für mindestens die nächsten zwei Jahre weiter betrieben werden soll. Mit meinem CDU Ortsverband “Am Petersberg” haben wir heute gemeinsam mit dem Thepra-Geschäftsführer Falko Albrecht und den Architekten die Baustelle in Augenschein genommen.
Anschließend diskutierten wir noch ausführlich das neue Kita-Gesetz. Ab August 2010 sollen eigentlich deutlich verbesserte Personalschlüssel in den Kitas gelten und ein Betreuungsanspruch für Kinder ab dem 1. Geburtstag gelten. Eigentlich denn in Erfurt noch nicht. Das Jugendamt billigt den Trägern Personalverbesserungen erst ab September zu und ausreichend Plätze für Kleinstkinder gibt es auch noch nicht. Für die Jugendhilfeausschusssitzung am Donnerstag haben Ute Karger, Peter Weise und ich eine Menge Stoff für kritische Fragen an das Jugendamt gesammelt!
Bilder vom Besuch bei der Rasselbande