20 Jahre CDU Thüringen – 20 Jahre aktive Politik

CDU Thüringen (8)
JU-Vorsitzende der ´90 Jahre mit Christine Lieberknecht
Gestern Abend haben wir in Weimar das 20 jährige Bestehen des CDU Landesverbandes Thüringen gefeiert. Genau am 20. Januar 1990 wurde der CDU Landesverband Thüringen nach 38 Jahren aus den drei Bezirksverbänden Erfurt, Gera und Suhl wieder gegründet. Mt der Auflösung der Länder wurde auch die Verbandsstruktur der Landesverbände der Parteien 1952 aufgelöst.   Am 20. Januar 1990 erfolgte die Gründung des CDU Landesverbandes ebenso wie die Gründung des Landesverbandes des Demokratischen Aufbruchs, in dem ich damals Mitglied war. Eine Woche später folgte die SPD Thüringen und danach das Neue Forum. Wenige Wochen später folgten die ersten freien Wahlen in der damaligen DDR und im Sommer kandidierte ich für den Demokratischen Aufbruch zur Kommunalwahl. Insofern sind die 20 Jahre für mich kontinuierlich gefüllt mit politischen Erinnerungen.  JU Kreisvoritzender, CDU Kreisvorstandsmitglied, JU Landesgeschäftsführer, Stadtrat, JU Landesvorsitzender, JU Bundesgeschäftsführer, CDU Ortsverbandvorsitzender, Landtagsabgeordneter, stellv. Kreis- und Fraktionsvorsitzender – eine lange Liste von Funktionen und Ämtern, die mir in den 20 Jahren Spaß gemacht haben. Gestern habe ich viele Wegbegleiter wieder getroffen, aus DA-Zeiten Matthias Reitmayer und Klaus Zeh, hauptamtliche CDU-Mitarbeiter wie Rüdiger Scholz und Claudius Schlummberger und ehemalige JU-Vorsitzende wie Christoph Bender und Ute Karger. 20 Jahre CDU Thüringen sind für mich auch 20 Jahre persönliche politische Erinnerungen. Danke an alle, die den Weg begleitet haben. Wir haben gemeinsam mitgestaltet!

Neues Kita-Gesetz vorgelegt und Berufskritiker sind schon wieder da

Spatenstich 001
Kitas in Thüringen werden gestärkt

Neue und erweiterte Leistungen:

Das Gesetz ist richtig und stellt sicher, dass die derzeitige Betreuungssituation in Thüringen weiter verbessert wird. Es werden in dem Gesetz Rechtsansprüche formuliert, die es in keinem Kita-Gesetz eines anderen Bundeslandes gibt.

Erstmals wird ein gesetzlicher Betreuungsanspruch für Kinder ab dem ersten Geburtstag formuliert (Kritiker seien daran erinnert, dies gab es nicht einmal in der DDR!). Alle Eltern erhalten wenn sie diesen Betreuungsanspruch noch nicht nutzen ein Landeserziehungsgeld in Höhe von mindestens 150 Euro im Monat für die Dauer von 12 Monaten im Anschluss an das Bundeselterngeld. Andere Länder mit einem Landeserziehungsgeld schränken das Bezugsrecht durch Einkommensgrenzen ein.

 

Der Kita-Rechtsanspruch umfasst eine Garantie auf eine mögliche Betreuungszeit von 10 Stunden. Es wird ein Personalschlüssel von einer pädagogischer Fachkraft bei vier Kinder im ersten Lebensjahr, eins zu sechs im zweiten Lebensjahr, eins zu acht im dritten Lebensjahr und eins zu sechszehn im Alter zwischen dritten Lebensjahr bis zur Einschulung festgelegt.

Hinzu kommt noch ein Personalanteil pro Kind für Leitungstätigkeit. In jedem Fall werden auch Kleinsteinrichtungen über mindestens zwei VbE verfügen.

Die notwendig vorzuhaltende Fläche in Kindertageseinrichtungen wird klar definiert.

Damit werden die wesentlichen Forderungen des Volksbegehrens umgesetzt.

 

Finanzierung des Landes

Die Kommunen erhalten zukünftig 170 Euro im Monat für jeden belegten Platz bei Kindern im ersten Lebensjahr (bis jetzt 100), 270 für Kinder zwischen dem 1. und 3. Geburtstag (bis jetzt 100 zwischen 1. und 2. Geburtstag und 150 zwischen 2. und 3. Geburtstag), sowie 130 für alle Kinder zwischen 3. Geburtstag und Schuleintritt (bis jetzt 100 Euro).

Hinzu kommen noch 30 Euro je Kind/jährlich Fortbildungskosten, die Kosten für Praktikanten und die Förderung von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern sowie Kindern mit Frühförderbedarf.

Die Kommunen erhalten weiterhin eine Infrastrukturpauschale von 1000 Euro pro neugeborenen Kind.

Zur Finanzierung der Verbesserungen erbringt das Land eine beträchtliche Mehrleistung von bis zu 100 Millionen Euro und verdoppelt fast die direkten Zuschüsse zur Kinderbetreuung.

 

Finanzierung für die Kommunen im Vergleich zum Volksbegehren

Im Vergleich zum Entwurf des Volksbegehrens und den ursprünglichen Entwürfen der Koalition werden bei den Kindern zwischen den 1. und 3. Geburtstag nicht für alle Kinder jeweils 170 Euro an die Kommunen bezahlt sonder für jeden belegten Platz 270 Euro.

Diese Regelung ist berechtigt und war wichtig, weil ansonsten das Gesetz nicht als Kita-Ausbauprogramm sondern als kommunale Abwrackprämie für Kita- und Krippen-Plätze bei unwilligen Kommunen gewirkt hätte.

Im Klartext: es hätten insbesondere die Kommunen Vorteile gehabt, die (noch) nicht ausreichend Plätze für Kinder unter 3 Jahren vorhält und sich mit den Anstrengungen diese Plätze zu schaffen „Zeit lässt“.

Unter diesem Gesichtspunkt ist aber auch der § 25 des jetzigen Gesetzentwurfes der Koalition noch zu prüfen. Darin wird den Kommunen eine Übergangsfrist zur Schaffung von Plätzen und den verbesserten Betreuungsrelationen eingeräumt, obwohl sie bereits mit Inkrafttreten des Gesetzes die volle Geldleistung erhalten.

 

Kritik der Kommunen, Träger und anderen Fraktionen

Die kritischen Anmerkungen des Präsidenten des Gemeinde- und Städtebundes Michael Brychcy (TLZ 21.1.2010) kann ich nicht nachvollziehen. Als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion in Erfurt kenne ich die kommunalen Finanznöte. Allerdings ist es unredlich, Verbesserungen in diesem Bereich pausenlos anzumahnen und von vornherein eine kommunale finanzielle Beteiligung abzulehnen. Die Kommunen werden in einem erheblichen Umfang durch dieses Gesetz entlastet. Thüringen leistet damit den höchsten prozentualen Finanzierungsanteil als Land.

Prof. Opielka hat bei seiner Evaluation der Familienoffensive unter anderem empfohlen, dass Land, Kommunen und Träger sich zusammen beraten sollen, welcher Betreuungsschlüssel notwendig ist und welchen zusätzlichen Finanzierungsanteil dazu Land, Kommunen und Träger leisten können und wollen. Ich erkenne dazu derzeit bei den Kommunen und den Trägern keinerlei Bereitschaft.

 

Zum Beratungsablauf bin ich von der aktuellen Kritik ebenso überrascht. Kein Thema im Sozial- und Bildungsbereich ist in den letzten fünf Jahren so intensiv und mit durchaus sehr gegensetzlichen Positionen diskutiert worden, wie die Familienoffensive. Sämtliche Positionen der handelnden Akteure sind aus zig Diskussionsrunden bekannt.

Im Koalitionsvertrag haben CDU und SPD eine zügige Verbesserung angekündigt. Wenige Tage nach der Koalitionsbildung begann die Arbeit an einem neuen KitaG, was die Opposition nicht davon abhielt sofort den Gesetzentwurf des Volksbegehrens mit allen darin enthaltenen Mängeln als „ihren Gesetzentwurf“ einzubringen.

Da CDU und SPD insbesondere bei der Finanzierung unterschiedlicher Auffassung waren überrascht mich die Intensität der Verhandlungen zwischen beiden Partnern nicht. Dies nun dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Mike Mohring anzulasten, wird dem Beratungsverlauf nicht gerecht. Neben den unbestreitbar gewollten Verbesserungen, führt dieses Gesetz zu Mehrkosten von bis zu 100 Millionen Euro für das Land. Bei der gegenwärtigen Finanzsituation gebietet es die Verantwortung für das Land, den Schuldenberg zu begrenzen. Darüber hinaus tragen die Regierungsfraktionen und insbesondere deren Fraktionsvorsitzende die Verantwortung gute und mehrheitsfähige Gesetzentwürfe in den Landtag einzubringen. Im Gegensatz zu den Oppositionsfraktionen haben sie deshalb die Inhalte des Gesetzentwurfs des Volksbegehrens genau geprüft und nicht eins zu eins übernommen.

 Eine von den Verbänden der Liga geforderte umfängliche Anhörung wird sicher im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens stattfinden.

Vor einer Einbringung des Gesetzes jedoch alle Beteiligten umfänglich anzuhören, hätte angesichts des Erwartungs- und Handlungsdrucks nicht funktioniert. Das Gesetz soll zum Beginn des Kita-Jahres 2010-2011 greifen, dass heißt es muss vor der Sommerpause in zweiter Lesung beschlossen werden.

Bereits jetzt kritisieren aber Vertreter des Volksbegehrens, in Unkenntnis parlamentarischer Fristen und Beratungsabläufe, dass das Gesetz nicht im Januar gleich beschlossen wird.

Es bleibt aber dabei, die Verantwortung für im Landtag zu beschließende Gesetze müssen die Abgeordneten und Fraktionen tragen. Anregungen, Forderungen und Wünsche sind gewünscht aber die Gesetzgebungskompetenz ist per Verfassung im Freistaat Thüringen klar geregelt. Regierungsfraktionen und Oppositionsfraktionen werden diesen Prozess gestalten. Im Rahmen der Verfassung hat auch das Volksbegehren seinen Handlungsspielraum. 

 

Ich begrüße den vorgelegten Gesetzentwurf ausdrücklich. Darin finden sich viele Forderungen aus dem Gutachten von Prof. Opielka umgesetzt und das Gesetz dient dazu die gute Betreuungssituation in Thüringen auszubauen.

 

Der Entwurf zum Kita-Gesetz hier:

 

Kindertagespflege stärken

Mit Blick auf die Entwicklungen im Bereich der Kinderbetreuung für die unter Dreijährigen appelliert der familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion eindringlich an die Stadtverwaltung und das Jugendamt. “Wir müssen dringend die Situation der Tagespflegemütter und -väter verbessern , wenn wir die Betreuung für unsere Kleinsten sicherstellen und jungen Familien unterstützen wollen.”

Tagespflege ist laut dem Thüringer Kindertagesstättengesetz der Kinderkrippe gleichgestellt. In kleinen Gruppen von bis zu fünf Kindern sorgen sich die Tagesmütter und -väter um Ihre Schützlinge. Auch der Thüringer Bildungsplan wird hierbei umgesetzt. Diese mit der Kinderkrippe vergleichbare Betreuung lässt sich jedoch an der Bezahlung und Finanzierung nicht ablesen. So bleibt bei vielen Tagesmüttern und -vätern nach Abzug Ihrer Betriebskosten kaum etwas übrig. Vor allem dann, wenn Sie ab einem bestimmten Einkommen verpflichtet sind, Steuern zu zahlen.

“Die CDU-Fraktion hat sich im Stadtrat im Dezember deshalb entschieden gegen die Kürzungen der Vergütung für die Kindertagespflege und weitere Einsparungen im Jugendhilfebereich ausgesprochen.”

Die Stadt Erfurt hatte bisher für die Tagespflege eine etwas höhere Vergütung gezahlt, als sie gemäß Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses verpflichtet ist. “Nun will Andreas Bausewein seine “soziale Wohltat” wieder einkassieren.”, meint Michael Panse. Doch gerade das ist der falsche Weg. Denn viele Tagespflegemütter und -väter geben auf.

Mit dem neuen Thüringer Kita-Gesetz, was zur Zeit in der Koalition verhandelt wird, wird ein Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab einem Jahr verbindlich festgesetzt. “Auf diese individuellen Betreuungsangebote kann und sollte die Stadt Erfurt somit nicht verzichten, zumal Krippenplätze hier ohnehin Mangelware sind.

Frau Thierbach trägt hierbei besondere Verantwortung. Sie muss sicherstellen, dass für die Erfurter Kinder ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Es braucht nicht viel Weitblick, um zu verstehen, dass eine kurzfristige Einsparung durch Kürzung der Vergütungen für die Kindertagespflege, die Stadt und Ihre Familien am Ende teuer zu stehen kommt.

“Wir müssen überlegen, wie wir mehr Tagespflegeplätze schaffen können. Denn ein Tagespflegeplatz kostet deutlich weniger als ein Krippenplatz. Aber Tagespflege muss sich lohnen und so war es fahrlässig, die Vergütung weiter zu reduzieren.

Nicht zuletzt beschneidet das Jugendamt mit der Benachteiligung der Tagespflege die Freiheit der Eltern, selbst über die für die passende Betreuungsmöglichkeit für ihr Kind zu entscheiden.”, so Michael Panse.

Sport in Theorie und Praxis

Da ich am Wochenende in Erfurt war, konnte ich zum ersten Mal seit zwei Monaten auch einmal wieder Sportveranstaltungen ganz relaxt besuchen und mich als Zuschauer an sportlichen Höchstleistungen freuen.
SWE Volley Team - VCO Dresden (26)
So sehen Sieger(innen) aus!
Unsere Bundesligadamen vom SWE Volley-Team machen zur Zeit mir und allen Fans viel Freude. Mit geradezu sensationeller Konstanz rollen sie die 2. Bundesliga auf. Nachdem nun schon alle zwölf Spiele der Hinrunde gewonnen wurden soll es in der Rückrunde am besten so weiter gehen. Am Samstag Abend im Sportgymnasium folgte der dreizehnte “Streich” . Trainer Heiko Herzberg hatte zwar großen Respekt vor dem Bundesstützpunkt VCO Dresden – letztlich unbegründet. Die hochgewachsenen jungen Damen aus Dresden kämpften zwar tapfer, aber am Ende konnten sie das 3:0 nicht abwenden. Die über 400 Fans feierten einen erneuten Heimsieg gegen eine Spitzenmannschaft. In den nächsten Wochen folgen noch Chemnitz (in zwei Wochen), das Auswärtspiel in der Woche darauf in Grimma und Vilsbiburg. Die Fragen nach dem Erstligaaufstieg stellen sich immer deutlicher. Noch fehlen uns dazu mindestens zwei potente Co-Sponsoren…
Black Dragons (5)
Die ehrwürdige Kartoffelhalle
Bei Eishockey am Sonntag Nachmittag ging es vermeintlich ruhiger zu – aber nur bis zum 2. Drittel. Nachdem die Black Dragons schon deutlich vorn lagen (2:0 im ersten Drittel und zwei Tore im zweiten Drittel), lagen die Nerven bei den Jonsdorfer Falken blank. Bei einer wüsten Prügelei, hatten selbst die Schiedsrichter(innen) Hemmungen dazwischen zu gehen. Zwei Matchstrafen waren die Folge. Sportlich ging es munter bis zum abschließenden 5:2 weiter. Den über 700 Zuschauern war es recht und sie feierten ihre Drachen nach dem Spiel begeistert.
Black Dragons
Eishockeyfans
Die Black Dragons sind nun Tabellendritter und wollen den Platz am Freitag gegen Fass Berlin verteidigen. Ich werde wieder dabei sein, denn Freitag endet die Reha in der Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz. Dann kann ich hoffentlich auch selber wieder Sport in Erfurt treiben. Aber bis dahin halte ich mich noch hier sportlich fit. Das Restprogramm sieht Nordic Walking, Aquajogging, und Fitnessprogramme vor, täglich alles hintereinander! Aber ich bin sehr froh, dass dies nun alles wieder so geht. Mehr Fotos vom Volleyball und Eishockey bei Flickr. Politisch kommen jetzt auch interessante Tage. Das neue Kita-Gesetz habe ich heute bekommen. In dem Entwurf gibt es einige Schwachpunkte. Vor allem ärgert mich, dass auch die Kommunen masiv gefördert werden sollen, die noch gar keine Plätze für Kleinstkinder anbieten und die Übergangsfristen bis 2013 laufen. In Erfurt hingegen folgen seitens der Stadt täglich neue “Bolzen”. Vorige Woche kam der Schock für die freien Träger der Jugendhilfe, heute haben die Tagespflegemütter um Hilfe gebeten. Die Sparpläne des OB bzw. nun in Stellvertretung von ihm Bürgermeisterin Thierbach werden wir so nicht hinnehmen. Bei der Abstimmung zum Jugendförderplan hat die SPD erstmals ihre Gutmenschenmask fallen lassen!

Familienunterstützung angemahnt – Wissenschaftliche Fröbel-Tagung

Gleich mehrere Überraschungen hielt die Tagung des in Gründung befindlichen Fröbel-Instituts für Familien- und Bildungsforschung an der Fachhochschule in Jena bereit. Prof. Opielka hatte Wissenschaftler und Politiker versammelt um mit ihnen und rund 200 Studentinnen und Studenten über bessere Wege zur Familienförderung zu diskutieren. Ich habe gerne an der Tagung teilgenommen und mir dazu einen halben Tag “Urlaub” von der Reha-Kur in Bad Klosterlausnitz gegönnt. Schließlich ging es um eines der zentralen Themen, die mich in den letzten Jahren beschäftigt haben, das Thüringer Landeserziehungsgeld und die Verknüpfung mit der Familienoffensive.
Froebel-Tagung (5)
Podiumsdiskussion mit ungewöhnlichen Bündnissen
Nach den wissenschaftlichen Vorträgen am Vormittag ging es in Open-Space-Workshops gemeinsam mit den Politikern um fachspezifische Fragen. Ich habe an der Arbeitsgruppe “Das Thüringer Erziehungsgeld – ein Erfolgsmodell?!” teilgenommen. Mit der neuen Landessprecherin von B90/Die Grünen Madeleine Henfling habe ich leidenschaftlich darüber gestritten, ob nun das Fragezeichen oder das Ausrufezeichen richtig gesetzt ist. Überraschenderweise waren wir in unseren Positionen am Ende der 45 Minuten relativ nah beieinander. In der anschließenden Podiumsdiskussion setzte sich dieser Trend fort. Während Antje Tillmann, MdB (CDU) und Madeleine Henfling und weitestgehend auch Bodo Ramelow, MdL, Fraktionsvorsitzender (Die Linke) für die Wahlfreiheit der Eltern warben, waren sowohl der SPD-Vertreter im Podium, als auch Uwe Barth, MdL, Fraktionsvorsitzender (FDP) für ein verpflichtendes Vorschuljahr und ein Gutscheinmodell statt Landeserziehungs- oder Betreuungsgeld. Prof. Opielka konstatierte daraufhin ungewöhliche Farblehren im Podium Schwarz-Dunkelrot-Grün als “Koalition der Wahlfreiheit” gegen Rot-Gelb als “Koalition der Reglementierung”! Natürlich ist es am Ende in der Familienpolitik aber nun doch nicht so klar. Bodo Ramelow verwies darauf, dass bei den Linken dazu mehrere Lager diskutieren Christa Müller-Lafontaine vertritt dabei die Linie der direkten Familienunterstützung und Ermutigung, viele andere Linke sind wie die SPD eher dafür, dass der Staat interveniert. Als Fazit der Diskussion wurde deutlich: Familien müssen einbezogen werden, wenn es um erweiterte Betreuungsmodelle geht, Familien brauchen Ermutigung und kein Misstrauen und die finanziell notwendigen Leistungen müssen erhöht werden. Eine deutliche Erhöhung des Erziehungsgeldes bis Hin zur Höhe der tatsächlichen Kita-Kosten (über 400 Euro) mahnte Prof. Opielka auch in den vorgestellten “Jenaer Thesen zur Bezahlung von Elternschaft” an. Vor allem dürfen aber Eltern nicht diskriminiert werden, egal für welches Betreuungsmodell sie sich entscheiden. Zum Abschluß der Tagung habe wir im Podium gemeinsam die Frage diskutiert “Ist wissenschaftliche Beratung in der Familienpolitik möglich?”. Meine klare Position dazu: Ja, sie ist möglich und dringend notwendig! Die Evaluation der Familienoffensive hat dies überdeutlich gemacht.  Dies funktioniert aber nur wenn rechtzeitig die Themen entweder von der wissenschaftlichen Seite auf die Tagesordnung gebracht werden, oder seitens der Politik das Ergebnis noch nicht vorgegeben ist. Die Tagung war gut und verlangt nach Fortsetzung!

Kita-Gebühren in Erfurt erneut in der Diskussion

Jetzt rudert das Jugendamt zurück, nachdem viele Eltern über Jahre in Erfurt abgezockt wurden! Schon über mehrere Jahre zieht sich die Diskussion um die Kita-Gebühren in Erfurt. Nachdem die bestehende Satzung gerichtlich für unwirksam erklärt wurde, beschloss die damalige Rot-Rote Mehrheit gegen die Stimmen von CDU und Grünen eine Gebührensatzung, die zu den teuersten Gebühren in ganz Deutschland führte.
Kita Praktikum (15)
In den 96 Erfurter-Kitas steht eine neue Gebührensatzung zur Diskussion
Bis zu 560 Euro für einen Krippenplatz bzw. 280 Euro für einen Kita-Platz zuzüglich Essensgeld müssen seit dem einkommensabhängig bezahlt werden. Zudem zwang die Stadtverwaltung mit “sanften Druck” die freien Träger diese Satzung ebenfalls zu übernehmen. Die CDU-Fraktion hat seitdem Eltern unterstützt, die gegen diese Satzung geklagt haben – mehrere Verfahren gegen die Stadt sind anhängig. Einige freie Träger verzichten freiwillig auf die Eintreibung der Höchstgebühren um weitere Klagen zu vermeiden. Dennoch hat es eine ganze Zeit gedauert bis die Stadtverwaltung begriffen hat, dass die Neiddiskussion gegen einkommenstärkere Haushalte (die Gebührenstaffelung geht von 0 bis 560 Euro – weil die “Reichen” nach Auffassung von SPD und Linken ja richtig zur Kasse gebeten werden sollen)  zu erheblichen Rechtsrisiken führt. Das Jugendamt will jetzt eine einheitliche Satzung mit deutlich niedrigeren Gebühren erreichen und allen Trägern der Einrichtungen einen neuen Satzungsentwurf zugeschickt der im Januar und Februar mit diesen diskutiert werden soll. Es wurde höchste Zeit!!! Künftig sollen von den Bruttoeinkünften fest definierte Prozentsätze angezogen werden (bis zu 40 Prozent). Darüber hinaus werden Abschläge für weitere kindergeldberechtigte Kinder (500 Euro) abgeozen. Nach der verbleibenden Summe soll sich die neue Gebühr bemessen. Bis 1.199 Euro gebührenfrei. Von 1.200 bis 1699 Euro werden 40 Euro Kita und 50 krippe fällig. Die weiteren geplanten Stuffen sind nach Vorschlag des Jugendamtes: Von 1.700 bis 2.199 Euro für Kita 80 und Krippe 100 Euro, von 2.200 bis 2.699 Euro für Kita 120 und Krippe 150 Euro, von 2.700 bis 3.199 Euro für Kita 160 und Krippe 200 Euro, ab 3.200 Euro Kita 200 und Krippe 250 Euro. Ich bin sehr gespannt, wie die Diskussion ausgehen wird und was die rot-rote Stadtratskollegen dazu sagen werden. So oder so, die Klagen der Eltern werden die Stadt teuer zu stehen kommen. Ich entsinne mich noch gut an die Worte eines Stadtrats der Linken, der im Stadtrat dazu sagte: “Es ist mir doch egal ob wir eine möglicherweise rechtswidrige Satzung beschließen.”.

Rückenschmerzen – Volksleiden Nummer Eins

Nach ein einhalb Wochen Reha plage ich mich derzeit (glücklicherweise) nur noch mit Rückenschmerzen herum. Alle anderen Untersuchungen, insbesondere die neurologischen aber auch Langzeitblutdruckmessung und EKG, sind inzwischen ohne weitere Befunde abgeschlossen.
Winter in Bad Klosterlausnitz (12)
Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz
Die Rückenschmerzen halten sich aber dafür, trotz Segmentmassagen, manueller Therpie und Rückenschule hartnäckig. Schon vor den drei Wochen im Helios-Klinikum hatte ich hin und wieder mit Rückenschmerzen zu tun. Warum habe ich in den letzten Tagen hier gelernt. Wenig Rückengerechte Arbeitsplätze (ganz schlecht Bürostuhl und Computerarbeitsplatz bei mir zu Hause), falsche Trainingsbelastungen im Sportstudio, lange Autofahrten, falsches Sitzen, gekrümmter Rücken beim Aufheben von Lasten  – die Liste ist schier endlos. Ich werde nach der Reha sicher einiges ändern, auch das rückengerechte Einräumen des Geschirrspülers und das Staubsaugen 😉   Allerdings haben sich bei mir die Rückenprobleme nach den drei Wochen Liegen im Krankenhausbett deutlich verstärkt – verkürzte und verzerrte Muskeln sowie Probleme an Wirbelsäule und Rippen. Die Ärzte erklärten mir hier, dass inzwischen Rückenschmerzen gerade bei den 30 bis 40-jährigen Männer dramatisch zunehmen und leider oft erst zu spät ernst genommen werden.  Um so mehr kann ich deshalb aber auch mit unserem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein mitfühlen. Nach einem akuten Bandscheibenvorfall wurde er gestern in das Helios-Klinikum eingeliefert und heute operiert. Gute Besserung von hieraus für ihn! Als Reha-Ort kann ich ihm anschließend nur die Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz. Das Ärzte- und Reha-Team arbeitet hier sehr professionell, auch Alt-OB Manfred Ruge war hier schon zur Reha-Kur. Vielleicht kann ich ja dann nächste Woche mit Andreas Bausewein bei der Wassergymnastik oder der Medizinischen Trainings Therapie (MTT) über die Erfurter Kommunalpolitik fachsimpeln…

Familienpolitik als Zankapfel – Politische „Duftmarken“

Die Zeit zum Beginn Jahres ist traditionell für die Medien nicht ganz leicht mit Meldungen zu füllen. Jahresrück- und ausblicke sind gehalten und as politische Alltagsgeschäft läuft noch nicht wieder. Ausreichend Chancen also für Themen, die es sonst schwer hätten. Bei der täglichen Lektüre der Thüringer und überregionalen Zeitungen (dafür habe ich hier bei der Kur ausreichend Zeit) sind mir in den letzten Tagen einige Punkte aufgefallen. Die CSU und die FDP können mal wieder vor Kraft kaum laufen – OK, Dreikönigstreffen. 
Kita Alach (30)
Kita-Praktikum letzten Sommer

Aber der Ruf nach einem eigenen Vizekanzler für die CSU, wird wohl als politische Forderung die nächsten Wochen nicht überleben.

Sehr nachdenklich macht mich allerdings die Forderung der FDP auf die nächste geplante Kindergelderhöhung zu verzichten und stattdessen Bildungsgutscheine zu verteilen. Das Gutscheinmodell als Forderung, ob nun für Kita-Besuch oder Bildung, kennen wir in Thüringen sonst nur aus der linken Ecke. Dagegen haben sich CDU, Familienverbände und, welch Wunder, nun auch die Linken positioniert. Während Familienverbände und CDU auch in der Vergangenheit stets mehr direkte familienunterstützende (auch finanzielle) Leistungen gefordert haben, war die Linke bis jetzt regelmäßig am toben, wenn es um das Landeserziehungsgeld ging. Mich ärgert sehr, dass jetzt auch die Liberalen den Familien und Eltern misstrauen! Familien brauchen Unterstützung und Zuspruch, kein Misstrauen und Entmutigung.

 

Offensichtlich hat dies auch die Bischöfin Frau Käßmann aus dem Blick verloren, als sie gegen das Bundeseltern- bzw. Bundeserziehungsgeld argumentierte. Vorgestern erhielt sie dann noch einmal Applaus der Linken, als sie gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr argumentierte. Manchmal darf man da auch als evangelischer Christ mal sagen, dass man sich nicht in allen Positionen von evangelischen Kirchenvertretern direkt vertreten sieht (in Erfurt haben wir das ja schon mehrmals erlebt).

 

Heute nun eröffneten die meisten Zeitungen mit den Klagen der Kommunen zu ihrer Finanzsituation. Aus dem Erfurter Stadtrat kennen wir die Hiobsbotschaften des Oberbürgermeisters schon aus der letzten Stadtratssitzung. Einzelne Landkreise, wie der Unstrut-Hainich Kreis (SPD Zanker regiert dort) sind schon pleite. Diese Probleme lassen sich aber nicht mit unredlicher Argumentation lösen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund macht jetzt Front gegen den ab 2013 geplanten Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Sie behaupten, dass statt 750.000 Plätzen hierfür 1,3 Millionen benötigt würden. Der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbandes Gerd Landsberg behauptet, dass nicht 35 Prozent an Plätzen für die Kinder unter drei Jahren benötigt würden sondern zwei Drittel der Eltern mit Kindern unter drei Jahren einen Platz benötigen, im Osten sogar noch mehr.

Dies ist aber Unfug! Hilfreich wäre es für den Städte- und Gemeindebund gewesen, wenn man da mehr auf die Erfahrungen der ostdeutschen Bundesländer gesetzt hätte.

Falsch ist, dass 66 % der Eltern der Kinder unter drei Jahren einen Kita-Platz suchen. Richtig ist, und dies belegen die Zahlen aus Thüringen, dass bei einem bestehenden Rechtsanspruch 76 Prozent der zwei bis drei Jahre alten Kinder einen Platz in Anspruch nehmen. Bei den ein bis zwei Jahre alten Kindern sind es knapp über 50 Prozent, nach den Erfahrungen aus Sachsen-Anhalt. Bei den Kindern unter einen Jahr sind es lediglich 2 Prozent. Wenn man diese Zahlen zusammen zieht sind es sehr wohl rund 35 Prozent aller Kinder unter drei Jahren, aber eben keine 66 Prozent! Die Forderung des Städte- und Gemeindebundes an die Bundesregierung nach einer Einschränkung des geplanten Rechtsanspruchs ist nicht nur politisch falsch, sondern basiert auch auf einer fehlerhaften Argumentation.

Notwendig ist Beides – mehr Kita-Plätze mit einemn Rechtsanspruch und direkte finanzielle Unterstützung für die Eltern. Eine Ausweitung des Bundeselterngeldes bzw. ein Bundeserziehungsgeld gehört dazu. Ebenso notwendig sind Hilfeangebote für Familien. Vertrauen, Hilfe und Unterstützung für junge Eltern müssen das Gebot für Politik und Gesellschaft sein! Davon sollten sich Frau Käßmann, die FDP und der Städte- und Gemeindebund leiten lassen.

Die Zeit zum Jahresbeginn ist traditionell für die Medien nicht ganz leicht mit Meldungen zu füllen. Jahresrück- und ausblicke sind gehalten und das politische Alltagsgeschäft läuft noch nicht wieder. Ausreichen Chancen also für Themen, die es sonst schwer hätten…

Bei der Lektüre der Thüringer und Überregionalen Zeitungen (dafür habe ich hier bei der Kur genug Zeit) sind mir einige Punkte aufgestossen. Das CSU und FDP vor Kraft kaum laufen können – OK Dreikönigstreffen. 

Kurzurlaub in der Kristalltherme in Bad Klosterlausnitz

Therme (5)
Der Stuhl im Saunabereich wurde nur vom Schnee bedeckt...
Ein Besuch im europaweit größten Sauna-Wellnessbad, der Kristalltherme in Bad Klosterlausnitz, ist wie ein Kurzurlaub. 16 verschiedene Saunen, die größte Dr. Eisenbarth-Sauna für bis zu 130 Saunagäste, Wellenbecken, Rutschen, Wirlpools,  Solariumliegewiese, Stömungskanal und großzügige Innen- und Außenbereiche sorgten auch heute wieder für einen Besucheransturm. Alle Liegen waren belegt und nur wenige Stühle (allerdings im Außenbereich) waren frei. Die eigentlich auch nicht wirklich, weil darauf 20 cm Schnee lagen.   In den Saunen werden Honig-, Salz-, Eis-, Hafer-, Obst-, und viele andere Spezialaufgüsse angeboten und jede Sauna steht unter einem anderen Thema. Richtige Fangruppen pilgern hierher. Das Konzept der Soletherme kombiniert mit einem großen Saunabereich funktioniert offensichtlich und lockt auch viele Kurgäste zum relaxen an. Auf dem Parkplatz konnte man aber auch Autonummernschilder aus Erfurt, Gera, Jena und ganz Thüringen sichten. Ich werde sicherlich in den nächsten Wochen auch noch einige Male zu den Besuchern der Kristalltherme zählen.
Therme (4)
So kalt war es nun auch nicht 😉
Zumindest an den Wochenenden bleibt ja in der Moritz-Klinik durchaus Zeit für Freizeitaktivitäten. Dem Gesundungsprozeß trägt das Wasser, die Bewegung und die Wärme sicher bei. Leider sieht es in vielen anderen Freizeit-, Spaß- und Themenbädern in Thüringen ganz anders aus. Mit der Therme in Oberhof verbindet Bad Klosterlausnitz derzeit nur die Schneemenge. Dort wurde die Therme schon vor langer Zeit defizitär geschlossen und bis jetzt fehlt ein schlüssiges Konzept was dort nun werden soll.

Reha in Bad Klosterlausnitz

Bad Klosterlausnitz (1)
Kurze Pause vor der nächsten Sportanwendung
Seit knapp einer Woche bin ich in der Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz zur Anschlussheil-behandlung bzw. Reha-Kur. Sowohl das Klinikumfeld, als auch die Physio-/Sporttherapie trägt dazu bei, dass ich mich schon nach einer Woche wieder richtig gut fühle. Lediglich die Rückenschmerzen nach dem langen liegen im Krankenhaus werden mich wohl noch eine ganze Zeit begleiten.   Die Moritz-Klinik ist spezialisiert als Fachklinik für Neurologie und Orthopädie sowie für Brandopfer. Über 300 Patienten finden hier gute Bedingungen vor. Umfängliche ärztliche Betreuung, viele Therapieräume, großer Fitnessbereich, ein Schwimmbad und eine großzügige Raumgestaltung sowie eine gute Küche lassen wenig Wünsche offen.  Die üblichen Probleme der meisten Kurkliniken gibt es hier aber auch: Fernseher ist zuzahlungspflichtig, Handys eigentlich offiziell untersagt – dafür relativ teure Festnetzanschlüsse in jedem Zimmer, Internetzugang nur für 3 Euro/je Stunden (gut wenn das Laptop per Bluetooth das Handy als Modem nutzt – aber offiziell wäre das sicher auch verboten) und das Kultur/Freizeitprogramm ist “altersgerecht”. Dafür ist die Küche und die dazugehörige Ernährungsberatung Klasse. Aus Ausgangs- und Kurzurlaubsregelungen funktionieren relativ unkompliziert. Über Silvester/Neujahr war ich in Erfurt und wie in jedem Jahr mit meiner Mutter im Neujahrskonzert im Kaisersaal. Aber seit dem steht das Auto dick eingeschneit auf dem Klinikparkplatz.   Als erste Anwendungen hatte ich diese Woche Aquajogging und Wassergymnastik, manuelle Therapie, Massagen, Lipid (Ernährungsberatung), Körperwahrnehmung und MTT im Fitnessbereich. Im Fitnessbereich der Moritz-Klinik habe ich dann in den letzten Tagen auch Muskelgruppen an mir kennengelernt, von denen ich noch nicht wußte 😉 Der große Vorteil gegenüber jedem Studio ist, dass alles unter Anleitung von Therpeuten in Kleinstgruppen läuft. In der Regel sind die Anwendungen täglich von 7.30 bis 17.30 Uhr, Samstag bis 12.00 Uhr. Samstag und Sonntag ist viel Freizeit, die mobilen Patienten fahren weg, die anderen bekommen Besuch.
Bad Klosterlausnitz (11)
Schnee ohne Ende beim Blick aus dem Fenster
Ich habe heute das Auto unter der Schneehaube stehen lassen und bin in die Kristalltherme (mit riesengroßer Saunalandschaft) durch den Kurpark schneegewandert. Wirlpool und etwas schwimmen, Sauna und etwas Solariumssonne – ich glaube morgen werde ich wieder dort sein. Also bis jetzt läuft die Reha gut und die Entscheidung für Bad Klosterlausnitz war richtig. Manchmal jucken die Finger, wenn ich die Tageszeitungen oder das Internet verfolge. Die Diskussionen um das Betreuungsgeld, die Hausbesetzerszene in Erfurt und kommunalpolitische Themen reizen zu Kommentaren bei Twitter, Facebook und auf der Homepage. Ich werde mich aber noch zurückhalten… Zumindest etwas 😉 Fotos der Moritz-Klinik in Bad Klosterlausnitz und vom Jahreswechsel finden sich bei Flickr und im Fotoalbum auf der Homepage.