Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Weimarhalle
Beim heutigen Kongress „20 Jahre Deutsche Einheit – Gemeinsam zukunftsfähig!“ kritisierte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel dem Umgang der SPD mit der Linkspartei mit deutlichen Worten. Unter dem zustimmenden Applaus der vollbesetzten Weimarhalle erklärte sie, dass es ein Trauerspiel der SPD sei, den Landesverbänden freie Hand im Umgang mit den Linken gegeben zu haben und sich zugleich auf Bundesebene zu zieren. Das tagtägliche Spiel: wer ist Koch und wer ist Kellner, sei der Politik nicht dienlich. In Thüringen beschäftigen Matschie und Ramelow jeden Tag die Menschen mit der Planung ihrer persönlichen Karriere und wer wohl wem auf den Ministerpräsidentensessel hoch helfen darf.
Vor dieser Art von Experimenten warnte neben Ministerpräsident Dieter Althaus auch Ministerpräsident Wolfgang Böhmer aus Sachsen-Anhalt. An der Verschuldungs-Finanzpolitik von Rot-Rot trägt unser Nachbarbundesland immer noch schwer.
Kongreßteilnehmer „20 Jahre Deutsche Einheit - Gemeinsam zukunftsfähig!“
Die CDU gedenkt mit ihrer Veranstaltungsreihe im 20. Jahr der friedlichen Revolution der Entwicklung in den letzten Jahren und bietet einen Ausblick auf kommende Aufgaben.
Zur Wiedervereinigung und der Weigerung von Lafontaine und Schröder diese konstruktiv zu begleiten, sagte Merkel: „Man muss sich mal überlegen, die Nummer wäre schief gegangen: Eine kleine Facette wäre gewesen, dass ich jetzt gar nicht Bundeskanzlerin sein könnte.“.
Es ist nicht schief gegangen. Schröder und Lafontaine hatten keine Mehrheit für ihren Anti-Wiedervereinigungskurs. Deshalb ist Angela Merkel Kanzlerin und sie wird es auch nach dem 27. September bleiben.
Volles Haus bei der Kinderschutzkonferenz im Landtag
Alle Sitze von Landtagsabgeordneten und Landesregierung besetzt und auf der Besuchertribüne kein Platz mehr – so etwas passiert im Thüringer Landtag nur selten. Zur heutigen Kinderschutzkonferenz gab es mehr Teilnehmeranfragen als Plätze. Es ist ein gutes Zeichen zu erleben, dass der verbesserte Kinderschutz auf so großes Interesse stößt. Ärztinnen und Ärzte, Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeiterinnen von Kitas sowie Kinder- und Jugendschützer waren gekommen. Betrübt hat mich allerdings, dass, wohl dem Wahlkampf geschuldet, außer mir kein Parlamentarier den Weg gefunden hatte.
Sozialministerin Christine Lieberknecht und Justizministerin Marion Walsmann vertraten ressortgerecht die Landesregierung und gingen in ihren Statements auf den Maßnahmekatalog der Landesregierung zur Fortentwicklung des Kinderschutzes ein. Wir sind in den letzten fünf Jahren in diesem Bereich gut voran gekommen und ich bin schon ein klein wenig stolz darauf, daran mitgewirkt zu haben.
Am Nachmittag ging es dann mit dem Wahlkampf auf dem Anger weiter. Jeden Tag werden wir mehr an den Infoständen, ein gutes Signal für die letzten Wahlkampftage. Bei den Tür zu Tür Aktionen sind wir in dieser Woche in der Andreasvorstadt und der Brühlervorstadt unterwegs. Nach Abschluss dieser beiden Stadtteile haben wir alle 28.000 Haushalte in meinem Wahlkreis einmal erreicht und dann noch freies Potential zur Vertiefung in der kommenden Woche. Auch die letzten vier Thementage sind jetzt komplett vorbereitet und nun rühren wir die Werbetrommel für den 19., 21., 22., und 24 August. Noch zwei Mal werden wir die Bühne am Anger nutzen…
Michael Panse diskutiert mit Althaus und Wulff über die Sozialpolitik
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, spricht bei seinem siebten Thementag „Sozialland Thüringen – Hilfen für Menschen“ am 19.08.2009 ab 13.00 Uhr mit den Ministerpräsidenten von Thüringen Dieter Althaus und Niedersachsen Christian Wulff über die Sozialpolitik in Thüringen und Deutschland.
Außerdem wird Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Behindertenbeauftragter, über die Situation von Menschen mit Behinderungen informieren. Der Thüringer Gebärdenchor wird gemeinsam mit Christina Rommel auftreten, die auch ihre neue Single „Perfekter Sommertag“ vorstellen wird.
Über die Thementage:
Zu insgesamt zehn Thementagen präsentiert Michael Panse, MdL auf der Bühne vor dem Anger 1 zum Landtagswahlkampf verschiedene Themen wie Sozialpolitik, Familienpolitik, Innere Sicherheit und Sportpolitik. Mit prominenten Gästen und Vertretern von Vereinen diskutiert Michael Panse offen die aktuellen Themen der Landespolitik. Hier haben die Erfurterinnen und Erfurter Gelegenheit, mit hochrangigen Landespolitikern ins Gespräch zu kommen. Daneben bilden Erfurter Künstlerinnen und Künstler ein buntes Rahmenprogramm.
Diese Thementage folgen noch: Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.
Programm Thementag „Sozialland Thüringen – Hilfen für Menschen“
15.30 Uhr – Thüringer Gebärdenchor – Vorstellung des Vereins Kultur Lauter Stille e.V. , Rezitation eines Gedichtes in der Deutschen Gebärden- und Lautsprache, Aufführung des Sketches „Das Frühstücksei“ von Loriot in der Deutschen Gebärdensprache, Performance der Lieder „Alte Fotos“ und „Schokolade“ zusammen mit Christina Rommel
16.00 Uhr – Christian Wulff, Niedersächsischer Ministerpräsident
16.30 Uhr – Musik: Christina Rommel
17.00 Uhr – Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Behindertenbeauftragter
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister und Michael Panse, MdL beim Pelmeni-Kochen
Zum gemeinsamen Kochen hatte ich mich heute Mittag im Integrationszentrum in der Rosa-Luxemburg-Straße verabredet. Roman Kacer, der bei uns im Kreisvorstand das Thema Integration bearbeitet, hatte diesen Termin mit zahlreichen Gästen gut vorbereitet. Die russlanddeutschen Spätaussiedler wollten mehr über die bevorstehenden Landtagswahlen erfahren und hatten die vier CDU-Kandidaten zum Gespräch eingeladen.
Noch stärker kamen wir aber dann beim gemeinsamen Kochen ins Gespräch. Pelmeni, die russische Nationalspeise, wurde von uns zubereitet. Teigtaschen gefüllt mit Hackfleisch und in einer Brühe gekocht und mit zerlaufener Butter serviert – absolut lecker!
Die vielen guten Gespräche gab es sozusagen als Nachschlag hinzu. Integration geht am besten über das sprechen einer gemeinsamen Sprache. Mit meinen Russischkenntnissen bin ich leider nicht mehr weit gekommen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass wir nur ganz wenig Übersetzung brauchten. Die CDU steht weiter zu den Spätaussiedlern.
Das SWE Volley Team stellte sich auf der Bühne im Hauptbahnhof vor
Bereits um zehn Uhr war ich heute auf dem Hauptbahnhof. Nicht um unsere schöne Stadt zu verlassen, sondern um unseren Sportverein zu präsentieren. Das SWE Volley Team war mit mehreren Bundesligaspielerinnen und Trainern beim zweiten Erfurter Sporttag dabei.
Mehrere große Erfurter Vereine stellten sich vor und warben für ihre Sportart. Rot Weiß Erfurt, die Black Dragons und unsere Volleyballerinnen werden sich in einer Woche wieder treffen. Dann auf der Bühne vor dem Anger 1 zum Thementag „Sportland Thüringen“. Die heutige Runde im Bahnhof war sozusagen schon das warm up und zugleich eine weitere Möglichkeit junge Menschen zum Sport treiben zu animieren.
Wasserversorgung von Michael Panse, MdL zur 36. Burgenfahrt
Sprichwörtlich zu Wasserträgern wurden wir heute Vormittag an einem Infostand in Neudietendorf. Nachdem ich vom Arzt strikte Anweisungen hatte, sportliche Aktivitäten die nächsten Tage zu meiden, entschieden wir uns die anderen Burgenfahrer an einem Wasserstand zu versorgen.
Am Ortseingang von Neudietendorf platzierten wir uns 12 km nach dem Startpunkt der 36. Burgenfahrt. An diesem Punkt lag bereits mehr als die Hälfte der Strecke hinter den Burgenfahrern und die Hitze tat ihr Übriges. Innerhalb einer Stunde fanden die 90 Liter Wasser reißenden Absatz. Auch die Teams von Justizministerin Marion Walsmann und Innenminister Manfred Scherer wurden von uns versorgt. Danke an die „Wasserträger“ und auch an das Acht-Mann-Team auf dem Anger, die unseren zentralen Infostand besetzt hielten.
Großflächenplakat der vier Erfurter CDU-Landtagskandidaten
Heute Vormittag nahm ich in Vertretung meiner Landtagskollegin Gabi Weißbrodt an einer Sitzung des Umweltausschusses teil. Die Lust einiger Oppositionskollegen Debatten bis unmittelbar zum Wahltag zu führen ist verständlich. Ich war dennoch froh, gegen Mittag wieder in den Wahlkampf zu ziehen.
Drei Pressegespräche standen zunächst an, zum Sportthementag am 24.8., zum Thema Rauchen in Erfurt und zum Erfurter Fanprojekt. Darüber hinaus habe ich nun endlich den Fragebogen der Thüringer Allgemeine beantwortet. Auch das ist Wahlkampf. Am Angerkreuz hing zwischenzeitlich schon das große drei mal Zwei Meter große Wahlplakat an der Häuserfassade. Einen besseren und belebteren Platz kann man in Erfurt nicht finden. Auf der Fahrt zu den beiden Infoständen in Ilvershofen kamen wir auch an den ersten Großflächenplakaten vorbei.
Langsam kommt die heiße Phase des Wahlkampfes und wir werden noch zulegen!
Michael Panse, MdL und Zeca Schall
Auf dem Anger bekam ich gestern überaus prominente Wahlkampfunterstützung. Zeca Schall aus Hildburghausen war nach Erfurt gekommen, um mit uns Wahlkampf zu machen. Zeca, der von sich selbst sagt, er sei das schwärzeste CDU-Mitglied in Thüringen, ist trotz der Angriffe der letzten Tage ein fröhlicher Mann, der auf die Menschen zugeht. Im Gespräch konnte ich ihm unsere uneingeschränkte Unterstützung vermitteln. Die CDU wird sich zu jeder Zeit von Extremisten jeder Art distanzieren. Die Kampagne der NPD gegen Zeca ist widerlich und glücklicherweise bekräftigten viele Erfurterinnen und Erfurter dies in spontanen Gesprächen mit Zeca Schall.
Auf der Bühne sprach ich mit ihm über seine Wendeerfahrungen. Seit 1988 ist er bereits in Deutschland und fand zur CDU über seine „Pflegefamilie“ – Jörg Kallenbach, unser ehemaliger Landtags- und jetziger Stadtratskollege und seine Frau. Ich bin sehr froh, dass Zeca sich nicht einschüchtern lässt. Wir haben uns für Anfang September in Hildburghausen zu einem Wiedersehen verabredet.
Wolfgang Ruske, 1. Vorsitzender Grenzlandmuseum Schifflersgrund und Michael Panse, MdL
Im Mittelpunkt des 13. August steht für die CDU in jedem Jahr die Erinnerung an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht. In diesem Jahr haben wird deshalb den sechsten Thementag dazu genutzt, um auf dem Anger mit Zeitzeugen ins Gespräch zu kommen. Auf mehreren Tafeln wurde an die über 1.300 Opfer des SED-Grenzregimes erinnert und die Ausstellung der CDU-Landtagsfraktion „Mit Demokratie gewinnen“ schlug den Bogen hin zur Gegenwart.
Aktuell zum Thema passte auch am Vormittag die nunmehr wirklich letzte Sitzung des Landtags. Es stand das Änderungsgesetz zur Stasiüberprüfung von Abgeordneten zur zweiten und abschließenden Lesung an. Wir wollten erreichen, dass auch die K1-Spitzel in den Gesetzestext aufgenommen werden. Entsetzt hat mich dabei, dass Linke und SPD in trauter Einheit die Chuzpe hatten, an einem solchen Tag gegen dieses Gesetz zu stimmen. Glücklicherweise haben wir unsere Gestaltungsmehrheit nutzen können, sonst wären wohl auch noch am 13. August die Spitzel von gestern als lachende Sieger aus dem Saal gegangen.
Minister Dr. Klaus Zeh, die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert, der Chef des Grenzlandmuseums Schifflersgrund Wolfgang Ruske und der Geschäftsführer der Stiftung Ettersberg Michael Siegel bezogen auf der Bühne klar Position gegen das Vergessen und Verdrängen. Seit vielen Jahren erinnere ich gemeinsam mit der Jungen Union an den 13. August. Das 16 m lange Transparent hat schon viele Einsatzorte gehabt und wird auch in den nächsten Jahren immer wieder zum Einsatz kommen.
Michael Panse, MdL (links) und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
“Familienland Thüringen” hatte ich den fünften Thementag auf der Angerbühne überschrieben. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Familie sowie die Stärkung der Hilfesysteme für Familien stand im Mittelpunkt der Diskussion.
Gleich zwei Staatssekretäre, Kjell Eberhardt vom Kultusministerium und Prof. Christian Juckenack vom Wirtschaftsministerium, sowie unsere Sozialministerin Christine Lieberknecht stellten sich mit mir den Interviews des Moderators Marc Neblung. Dazu kamen noch das Familienzentrum, der Verein „Wir sind Familie“ und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Claudy Summer bot wieder einen musikalischen Rahmen um den Thementag. Sie ist zwischenzeitlich ein Stammgast auf der Bühne und wir werden sie noch einige Male hören können.
Was fürs Auge: die Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt
Zum Abschluss des Thementages gab es (wie Marc meinte) richtig was aufs Auge. Die erste Reihe der Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt gaben sich und uns die Ehre und gestalteten mit Bernhard Prodoehl ein halbstündiges Tanz-Feuerwerk auf der Bühne. Über ihren Auftritt habe ich mich sehr gefreut und er zog als Magnet zahlreiche Besucher an. Bernhard Prodoehl und seine Steppleidenschaft kenne ich schon geraume Zeit, er hat mit zahlreichen Prominenten weltweit auf der Bühne gestanden unter anderem bei Magic of the Dance und Flames of the Dance. Seinem Projekt im Tanzhaus Erfurt wünsche ich alles Gute.
Eine politische Überraschung verbreitete sich noch am Ende des Abends. Die Erfurter Freien Wähler haben morgen zu einer Pressekonferenz eingeladen um den Übertritt einen Stadtrates in ihre Fraktion zu vermelden. Dabei handelt es sich um Peter Stampf, der als fraktionsloser Stadtrat viele Jahre für die Linke im Stadtrat sitzt. Kein Geheimnis ist im Rathaus, dass er zu den ganz speziellen „Freunden“ der linken Stadtvorsitzenden Stange gehört. Offensichtlich war das fraktionsinterne Mobbing jetzt erfolgreich und die Altstalinisten gewinnen langsam wieder die Oberhand. Ob dies Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse haben wird, bleibt abzuwarten.
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