Zwei Dinge haben mich heute sehr beeindruckt. Die Berliner Rede unseres Bundespräsidenten Horst Köhler und die Fitneßtests der Fußballnationalmannschaft.
Am Fernsehen kann ich zurzeit mehr Dinge verfolgen als gewöhnlich und eigentlich auch als mir lieb ist. Die Operation gestern wird meinen Krankenhaus-Aufenthalt noch für den Rest der Woche verlängern und mich festhalten.
Die Übertragung der Berliner Rede hat bei mir die Hoffnung und Zuversicht in besonnenes Handeln in Berlin bestärkt.
Exzesse verhindern, Bürger schützen. So ist es Tradition der CDU. Und hier besteht Handlungsbedarf, der durch den ehemals verantwortlich handelnden internationalen Banker Horst Köhler gut ausgeführt wird. Ein gutes Signal aus Berlin für Europa und Deutschland.
Horst Köhler erweist sich als der richtige Mann an der richtigen Stelle. Das wird auch die Bundesversammlung im Mai wiederspiegeln.
Der Fitneßtest der Fußballnationalmannschaft macht mich neidisch und führt mir vor Augen, wo ich durch meine Sportverletzung gerade verhindert bin.
Überraschend mußte ich gestern nochmals “unters Messer”.
Die Operation selbst ist gut verlaufen. Ich bin etwas geplättet von den Folgen des Eingriffes und hoffe auf rasche Gesundung.
über die vielen netten und aufmunternden Genesungs-SMS und Mails habe ich mich sehr gefreut. Danke!
Thüringer Landtag
Gestern hat der Landesvorstand der Thüringer Linken seine zweifelhafte “Hitliste” für die Landtagswahl 2009 erstellt. Bemerkenswert: Auf Platz 3 landete IM-Spitzel Ina Leukefeld (Deckname „Sonja“) und auf Platz 20 der Stasi-Spitzel Frank Kuschel (Deckname „Fritz Kaiser“). Nach einem umfangreichen Prüfverfahren der vorliegenden Stasi- bzw. K1-Unterlagen wurden beide vom 4. Thüringer Landtag zu Recht für parlamentsunwürdig erklärt.
In der Partei, deren Vertreter den Schießbefehl leugnen und die sich weigern den Unrechtsstaat DDR als Unrechtsstaat zu benennen, ist aber gerade dies wohl ein gewichtiges Auswahlkriterium bei der Aufstellung der Wahlliste.
Garniert wird die Liste zwar von vielen jungen Kandidaten, aber von was für welchen!
Bärwolff, König, Berninger und Hennig stehen für den linksradikalen Teil der SED-Nachfolger. Ich bin mal sehr neugierig, was der umworbene Koalitionspartner SPD dazu meint. Auch die Grünen hatten angekündigt, den Umgang der Linken und Ramelows mit Leukefeld und Kuschel zum Prüfstein zu machen.
Weitere Informationen über die Stasi-Kandidaten:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,426611,00.htmlhttp://www.tagesspiegel.de/politik/art771,1958000
2. Platz für den Nachwuchs des SWE-Volley-Team
Besser als die Bundesligamannschaft löste heute Nachmittag unser Volleyballnachwuchs seine Wochenendaufgabe. Bei den Regionalmeisterschaften der U-18 belegten die SWE Volley-Team Damen überraschend den zweiten Platz. Hinter den Dresdnerinnen qualifizierten sie sich damit für die Deutschen Meisterschaften am 16./17. Mai in Oldendorf.
Mit zwei Siegen gegen den Chemnitzer PSV und Post SV Gera und einer Niederlage gegen Dresdener SC 1898, schnitten sie in diesem Turnier erfreulich gut ab. Als Vereinspräsident war ich stolz ihnen die Silbermedaillen zusammen mit unserer Bundesliga-Libera Katja Franz umhängen zu können. Glückwunsch auch an unsere Trainerin Heike Lehmann und Trainer Ingo Häntschel. Viel Erfolg bei den „Deutschen“!
Für das SWE Volley-Team spielten: Lydia Schmiedl, Julia Herz, Michelle Stadelmaier, Lisa Schoder, Lisa Breitsprecher, Anna Glief, Juliane Flessa, Maxi Batschkus und Elisabeth Zeitz.
RWE im Angriff
Schade, wieder nicht geklappt! Auch dieses Wochenende erfüllte sich meine Hoffnung nicht, dass einmal alle meine drei Lieblingsvereine des Erfurter Leistungssports gewinnen. Bei den Black Dragons lief es gestern nach Plan – heute Nachmittag bei Rot-Weiß auch.
Im Steigerwaldstadion konnte ich beim Sieg des RWE gegen den Tabellendritten Fortuna Düsseldorf ein ganz anderes Team erleben, als beim glücklosen 0:0 am Mittwoch Abend. Düsseldorf dominierte zwar das Spiel, aber Erfurt nutzte früh zwei Chancen und ging in der 19. und 26. Minute in Führung. Der Vorsprung wurde in der zweiten Hälfte gut behauptet. Glückwunsch! Jetzt liegt RWE nur noch fünf Punkte hinter den Aufstiegsrängen und es sind noch elf Spieltage…
Leider konnten meine SWE-Volley-Damen an die Erfurter Siegesserie des Wochenendes nicht anknüpfen. Das Spiel beim Tabellenfünften der 2. Bundesliga endete 3:2 gegen uns. In den letzten drei Spielen müssen wir uns nun heftig strecken, um den dritten Platz zu sichern.
Kita-Tagung
Politisch war der Samstag aber auch und knüpfte nahtlos an die Kita-Debatte gestern im Landtag an. Zu einer Kita-Fachtagung lud am Vormittag die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der GEW und dem Thüringer Landeselternverband Kindertagesstätten in das Erfurter Waldhaus. Gemeinsam mit Politikern aller Parteien diskutierten 50 Teilnehmer die Perspektiven des Thüringer Bildungsplans und die dazu notwendigen Rahmenbedingungen. Ich erklärte erneut die CDU-Position, kündigte den nächsten Schritt der Verbesserung für die unter 2-jährigen Kinder an und musste weitergehende Erwartungen dämpfen. Im Gegensatz zu Linken, SPD und Grünen werden wir vor der Wahl keine haltlosen Versprechungen machen. Wir wissen, nach der Wahl werden wir die Verantwortung für die Umsetzung von unserem Regierungsprogramm 2009 bis 2014 tragen!
Thüringer Landtag
Die heutige Landtagssitzung endete am Abend noch rechtzeitig genug, so dass ich gleich in die benachbarte altehrwürdige Kartoffelhalle zum ersten Playoff-Spiel der Black Dragons gegen die Wölfe vom EHV Schönheide gehen konnte.
So richtig voran sind wir beim Plenum mit den 46 Tagesordnungspunkten nicht gekommen. Am Ende wurde zwar der TOP 40 noch aufgerufen, allerdings nur vorgezogen, weil er schon in der letzten Plenarsitzung nicht mehr dran kam. Es ging mal wieder um den Kita-Gesetzentwurf der Opposition. Während uns die Linken Verschleppung ihres „so guten Gesetzes“ vorwarfen, habe ich verdeutlicht, dass wir diesem Gesetz nicht zustimmen können. Hier kann die Debatte angesehen werden.
Die Black Dragons haben mich im Gegensatz zu unserer Thüringer Opposition heute Abend restlos begeistert. Seit zehn Jahren gehe ich regelmäßig zum Eishockey. Heute knüpften unsere Erfurter Drachen an ihre besten Zeiten an. 932 Zuschauer in der Kartoffelhalle. Begeisterte Stimmung, klasse Aktionen, der beste Torwart der Liga Kai Fischer zwischen den Drachen-Pfosten – alles hat geklappt.
Black Dragons: Endstand im 1. Playoff-Spiel gegen Schönheide 8 zu 1
Michael Panse, MdL inmitten der Besucherinnen
Elf politikinteressierte Damen aus Alach in meinem Wahlkreis haben mich heute im Thüringer Landtag besucht. Sie konnten dabei die Plenarsitzung verfolgen.
Am Vormittag drehte sich alles um den Gesetzentwurf zum Schuldenverbot. Wir, die CDU, wollen ab dem Jahr 2011 ein grundsätzliches Neuverschuldungsverbot. Damit werden die Vorgaben der Föderalismuskommission II umgesetzt und dem Erfordernis der Haushaltskonsolidierung Rechnung getragen. Das Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes stieß aber besonders bei meinen Besucherinnen auf Interesse, schließlich waren auch die Erfurter Ortschaften in den letzten Jahren von den Wasser- und Abwasserentscheidungen betroffen.
Am Mittag kam noch eine Besuchergruppe zu uns. Der Vorstand des Landesjugendrings diskutierte mit unserer jugendpolitischen Sprecherin Beate Meißner, Sozialministerin Christine Lieberknecht und mir das Regierungsprogramm der CDU im Vergleich zu den 25 Kernforderungen des Landesjugendrings. Ich bin positiv erstaunt, wie viele inhaltliche Übereinstimmungen es dabei gibt. Zwei Drittel der Forderungen finden sich direkt in unserem Programm wieder. Die Ausweitung des Landeserziehungsgeldes auf das 2. Lebensjahr der Kinder fordert der LJR genauso wie wir. Bei den beiden Oppositionsparteien werden sie dafür keine Befürworter finden. Wenn also die Wahlforderungen des LJR zum Bestandteil des Wahl-O-Mats werden kann nach der Beantwortung der Fragen nur das Fazit stehen: Am Besten CDU wählen!
Am Nachmittag übergab der Gehörlosenverband der Landtagspräsidentin, dem Petitionsausschuss und den Sozialpolitikern ihre Forderungen zu einem Nachteilsausgleich für Gehörlose. Darüber hinaus fordern sie mehr Untertitel im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Ich habe Verständnis für ihre Forderungen, allerdings ist im aktuellen Haushalt dafür kein Spiel. Bei künftigen Haushalten werden wir uns am Neuverschuldungsverbot orientieren, dass heißt es muss sich zunächst deutlich die Einnahmesituation des Landes verbessern, bevor wir uns mehr leisten!
Michael Panse, MdL im Gespräch
Heute vor genau 19 Jahren fanden die ersten und einzigen freien Wahlen zur Volkskammer statt. Wir, die CDU, wollen den 18. März zum Tag der parlamentarischen Demokratie entwickeln. Dazu gehört es auch für unsere Demokratie zu werden.
Die Landeszentrale für politische Bildung (LZPB) tut dies derzeit mit einem landesweiten Erstwählerprojekt in Partnerschaft zwischen Thüringen und der Partnerregion Malopolska/Kleinpolen. Station heute war die SBBS „Andreas Gordon“ in Erfurt. Über 100 interessierte Berufsschülerinnen und Berufsschüler prüften fünf Politiker auf ihre Wahlaussagen.
Teilnehmer der Gesprächsrunde
Erwartungsgemäß kam es aber zunächst schnell zur politischen Blockbildung; SPD und Linke auf der einen Seite (vertreten von Peter Metz und Susanne Hennig) und FDP und CDU auf der anderen Seite (vertreten von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth und mir). Die grüne Fraktionsvorsitzende Kathrin Hoyer hielt sich hingegen aus der Lagerbildung heraus.
Für und Wider ergaben sich unter anderem bei den Themen „Räumung des besetzten Hauses“ und „bundesweite Vereinheitlichung der Bildungspolitik“. In diesen Bereichen sind und bleiben wir ganz sicher nicht nur im Wahlkampf unterscheidbar!
Auf die abschießende Moderatorenfrage „Was wollten Sie als kleines Mädchen/kleiner Junge einmal werden antwortete Frau Hennig von den Linken – Indianer. Folgerichtig drauf meine Antwort: Cowboy!
Weitere Informationen:Erstwählerprojekt der LZPB
Diskussion des Landtagswahlprogramms
Die Landtagswahl kommt näher und heute hatten wir im CDU-Ortsverband das Landtagswahlprogramm im „Cafe Harmonie“ auf der Tagsordnung. Dorlies Zielsdorf, Grundsatzreferentin der CDU-Landtagsfraktion erläuterte die Schwerpunkte des Regierungsprogramm 2009 – 2014. Einig waren wir uns in der Beurteilung, dass die wirtschaftliche Situation im Sommer und vor allem, wem die Wähler die Wirtschaftskompetenz zutrauen, wahlentscheidend sein werden.
Wir werden aber auch klar stellen, dass uns von den Linken und ganz Linken Grundsätzliches unterscheidet.
Ihre Forderung nach mehr Staat führt zu weniger Freiheit für den Einzelnen. Ihre permanente Bevormundung von Familien löst nicht die Probleme der Familien, sondern multipliziert sie. Wenn Eltern weniger Verantwortung für ihre Kinder tragen und der Staat ihnen permanent erklärt, sie könnten diese Verantwortung auch nicht mehr tragen, muss man sich über selbsterfüllende Prognosen nicht wundern.
Wir trauen den Eltern und Familien etwas zu und wollen sie stärken statt schwächen. Bernhard Vogel hat ganz berechtigt am Wochenende den alten neuen Wahlslogan „Freiheit statt Sozialismus“ aktiviert.
Freya Klier und Michael Panse, MdL im Gespräch
Auf der Homepage der Schauspielerin, Regisseurin und Schriftstellerin Freya Klier steht dieser Satz als 11. Gebot und Intro. Am heutigen Abend las Freya Klier auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung aus ihrem Buch „Gelobtes Neuseeland, Fluchten bis ans Ende der Welt” in der gut gefüllten Kleinen Synagoge in Erfurt. Sehr gerne habe ich in das Thema eingeführt und den Abend moderiert.
Freya Klier schildert in ihrem Buch die Schicksale jüdischer Emigranten, die eines verbindet – ihre Flucht nach Neuseeland, das Gelobte Land am anderen Ende der Welt. Die knapp 1.000 vor den Nazis dorthin geflüchteten deutschen und österreichischen Juden gerieten in Vergessenheit. Freya Klier hat durch ihre Recherche zur Aufarbeitung dieses Teils der jüdischen Exil-Geschichte beigetragen.
Freya Klier liest aus ihrem Buch
Neuseeland ist als Exil unter den Flüchtlingen nicht sehr bekannt. Auch in Neuseeland gab es zwar harsche Reaktionen auf das Bekannt werden der ersten Judenverfolgungen und -diskriminierungen. Dennoch bleiben die Türen für die meisten der fliehenden Juden verschlossen – auch in Neuseeland, wo sich die Regierung trotz des Appell des Bischofs von Wellington und seinen Solidaritätsbekundungen nicht bereit erklärt, die strengen Einreiseregeln zu lockern. Nur finanziell gut gestellte Juden hatten eine Chance auf Einreise.
Ernest Newland erklärt in Kliers Buch: „Später habe ich herausgefunden, warum man uns zweimal abgelehnt hat: Erstens weil wir jüdisch waren.. und zweitens, weil wir nicht genug Geld hatten.“
Die wenigen nach Neuseeland Eingewanderten fanden in der Weltöffentlich kein Gehör – sie „verschwanden“ und gerieten in Vergessenheit.
Freya Klier gibt den Zeitzeugen in Neuseeland eine Stimme.
Buch: Gelobtes Neuseeland, Fluchten bis ans Ende der Welt
Mit dem Zeitzeugenprojekt, bei welchem ich seit vielen Jahren gemeinsam mit der KAS Zeitzeugen mit jungen Menschen ins Gespräch bringe, tun wir dies auch.
Freya Klier erklärte aber am Ende ihrer Buchlesung ,warum die nach Neuseeland geflüchteten Juden nicht wieder nach Deutschland und insbesondere nicht in die DDR zurück wollten: 1989, als die Mauer fiel, waren unter dem 16-Millionenvolk der DDR nur noch 630 bekennende Juden zu finden, sie lebten in einer Art Gemeinde-Exil. Die Zeugnisse reichhaltigen jüdischen Lebens waren bestenfalls vernachlässig, schlimmstenfalls vom SED-Staat zerstört.
Ich freue mich sehr auf die nächste Veranstaltung Freya Klier in Erfurt. Sie wird gemeinsam mit Stephan Krawczyk am 25.4.2009 ein Konzert in der ehemaligen Stasi-Haftanstalt in der Andreasstraße geben. Ein Vorgeschmack auf das Konzert findet sich hier.
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