Michael Panse, MdL und Carsten Rose, Redakteur Radio Frei
Heute Vormittag war ich zu Besuch bei Radio Frei, unserem lokalen Erfurter Radio. Mit dem Redakteur Carsten Rose habe ich eine Stunde live auf dem Sender über Politik diskutiert.
Ich finde das Engagement der jungen Leute bei Radio Frei beachtlich. Seit vielen Jahren hält sich der Sender erfolgreich auf dem Erfurter Medienmarkt.
Bei zahlreichen Besuchen, ganz früher in der Dammstraße, danach in der Magdeburger Allee und jetzt hinter der Krämerbrücke, haben wir stets leidenschaftlich und fair diskutiert. Ich teile sicher nicht alle Meinungen, die über den Sender gehen, aber ich finde es gut, dass Radio Frei stets auch das ganze Meinungsspektrum transportiert.
Auch heute ging der Spannungsbogen von der großen Politik und der Bankenkrise über die Thüringer Landespolitik hin zur Kommunalpolitik. Viele der Reizthemen der letzten Tage, wie die Räumung des besetzten Hauses, Videoüberwachung in Erfurt und der städtische Haushalt, kamen zur Sprache.
Einig waren wir uns sofort bei der Frage, was im Wahlkampf wichtig ist: Bilanz ziehen, Konzepte vorstellen, Alternativen und Unterschiede zwischen den Parteien aufzeigen. Radio Frei leistet dazu, in Vorbereitung der Kommunalwahl, gute Beiträge.
Michael Panse, MdL und Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien und Mäuse
Während wir heute unseren täglichen Infostand auf dem Anger aufgebaut haben, klangen nebenan bekannte Kindermelodien aus dem Lautsprecher. „Hier kommt die Maus!“ – konnten wir schnell feststellen.
Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Medienminister Gerold Wucherpfennig enthüllten, was die Kinder schon zuvor entdeckt hatten. Maus und Elefant, als beliebte Kinderfiguren, sind ab sofort Fotomotiv für viele Einheimische und Besucher in der Kindermedienhauptstadt Erfurt. Sie verschönern das Stadtbild neben Bernd das Brot, der Tigerente, dem Sandmann und vielen anderen Figuren.
Bleibt nur zu hoffen, sie treffen nicht auf ähnliche Vandalen, die den Sandmann schon beschädigt und das Brot entführt haben. Schließlich sollen beim Anblick der Figuren Kinderaugen leuchten.
Während wir mit vielen Eltern am Infostand ins Gespräch kamen, entdeckten und umarmten ihre Kinder Maus und Elefant.
Wahlkampfeinsatz am DomplatzGlückwunsch an Horst Köhler!
Er hat sich gegen Gesine Schwan und den Schauspieler der Linken durchgesetzt. Bereits im ersten Wahlgang erhielt er die erforderliche Mehrheit von 613 Stimmen. Schwan erhielt 503 Stimmen, Sodann 91 ein Vertreter der NPD vier Stimmen. Es gab zehn Enthaltungen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger direkt hätten wählen könnten, wäre eine Mehrheit von 80 Prozent für Horst Köhler das Ergebnis gewesen. Er ist und bleibt ein Bundespräsident, der nicht um die Stimmen der Linken buhlen muss – wie Gesine Schwan mit ihrer komischen Unrechtsdiskussion – und die Leute auch nicht mit sinnlosen Themen genervt hat – wie Peter Sodann.
Auch am Tag der Bundespräsidentenwahl waren wir mit mehreren Infoständen im Stadtbild vertreten. Viele gute Wünsche für den alten und neuen Bundespräsidenten Horst Köhler erreichten uns. Die bürgerliche Mehrheit stand heute – auch beim Infostand am Domplatz mit FDP-Begleitung. Die Stimmung war bei sommerlichem Wetter gut, endlich haben wir auch die Kommunalwahlprogramme in ausreichender Stückzahl. Montag Mittag geht es mit einem Infostand am Anger weiter.
Michael Panse, MdL und Doreen (links) und Sabsi (rechts) vor Nemo
Beim heutigen Straßenwahlkampf hatten wir zum ersten Mal unsere Wahlkampfmobile vom Typ Citroen Nemo dabei. Nachdem die kleinen Transporter in den letzten Tagen bunt dekoriert wurden, werden sie uns nun bis zur Landtagswahl begleiten. Ein Blickfang sind sie allemal. Und bei der heutigen Premiere schleppte meiner drei Infostände, eine Lautsprecheranlage und Unmengen Flyer sowie Wahlprogramme. Zahlreiche Stadtratskandidaten kämpften mit um Wählerstimmen.
Unser Stadtratskandidat Andy Kaiser hatte ebenfalls zwei Blickfänger dabei. Sabsi und Doreen aus seinem Wahlteam trugen ihre Wahlpräferenzen deutlich sichtbar.
Ein Abwerbeversuch von mir beim Team Andy Kaiser war vorerst leider erfolglos. Vielleicht machen Sabsi und Doreen aber dann in meinem Team zur Landtagswahl mit.
Das Interesse am Material war gut und es gab auch zahlreiche interessante Gespräche. Ich erhielt sowohl Zuspruch von einem jungen Polizeibeamten als auch Kritik von einem jungen Mann. Beides bezog sich auf meine Rede im Landtag zur Räumung des besetzten Hauses. Offensichtlich wurde sie von Vielen aufmerksam verfolgt. Ich finde es gut und richtig, wenn wir das Für und Wider dazu auch am Infostand diskutieren. Glücklicherweise kann jeder heute seine Meinung nicht nur haben, sondern auch offensiv vertreten. Vor genau 20 Jahren sah das noch ganz anders aus.
Wahlkampf-Foto 2009: Michael Panse, MdL
In zwei Tagen haben wir einen neuen (hoffentlich den alten) Bundespräsidenten. Nach den letzten, selbst von SPD-Vertretern kritisierten Aussagen von Frau Schwan zum Unrechtsstaat DDR, hoffe ich auf eine klare Mehrheit für Horst Köhler im ersten Wahlgang. Interessant dürfte auch werden ob alle Linken im ersten Wahlgang ihren mehr oder weniger peinlichen Zählkandidaten und Fernsehkommissar wählen.
Für die heiße Phase der letzten zwei Wochen zur Kommunalwahl hole ich morgen das Wahlmobil vom Bekleben ab. Die Gestaltungsvariante wird dann bis zur Landtagswahl durchgetragen. Deshalb ist es auch gut, dass von der Fotoagentur der erste Bildvorschlag gekommen ist.
Nach dem heutigen Feiertag wird es also ab morgen ernst. Unsere CDU-Infostände werden auf dem Anger, dem Domplatz und in der letzten Woche auch in der Schlösserstraße nahezu täglich besetzt sein.
Antje Tillmann, MdB, Michael Panse, MdL und Georg Fahrenschon, Bayerischer Finanzminister mit dem Sandmännchen
Der Bayerische Staatsminister der Finanzen Georg Fahrenschon besuchte heute auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann Erfurt.
Über das Wiedersehen mit ihm habe ich mich sehr gefreut. Georg Fahrenschon kenne ich nun schon seit über 15 Jahren. In meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union Deutschlands war er stellvertretender Bundesvorsitzender. Bereits in dieser Zeit hatte er immer ein offenes Ohr für die Probleme in den neuen Bundesländern und hat sich besonders für die Partnerschaften der JU in Ost und West engagiert.
Im Cafe Übersee diskutierte Georg Fahrenschon mit 30 Auszubildenden der Sparkasse und der Erfurter Bank über die Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise. Angenehm überrascht waren wir Politiker und auch der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Mittelthüringen Dieter Bauhaus über die Sachkompetenz mit der die Azubis bereits ausgestattet sind.
Diskussion mit Lehrlingen der Sparkasse und der Erfurter Bank
Am Abend gab es noch eine zweite Veranstaltung zum Thema an der Erfurter Uni auf Einladung des RCDS und der Jungen Union. Wie in alten JU-Tagen fand da die Gesprächsrunde in lockerer Form statt. Also auf dem Campus-Grillplatz mit Thüringer Bratwürsten und Köstritzer Bier. Zu vorgerückter Stunde kam auch noch die Thüringer Justizministerin Marion Walsmann hinzu.
Laudatoren und Preisträgerinnen und Preisträger des EhrenamtspreisesZehn Erfurterinnen und Erfurter hatten wir heute in das Augustinerkloster in Erfurt eingeladen. Im Jahr 2000 hatten wir beschlossen, das Jahr des Ehrenamtes als Initialzündung für eine Ehrenamts-Auszeichnungsveranstaltung zu nutzen. In den letzten neun Jahren ist dies zu einer guten jährlichen Tradition geworden.
Auch in diesem Jahr war ich sehr beeindruckt, von der Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements. Für vier der zehn zu Ehrenden habe ich die Laudatio gehalten. Schon seit vielen Jahren kenne ich das ehrenamtliche Engagement von Karl Röstel. Ich teile die sportliche Leidenschaft von Karl Röstel. Bereits vor 27 Jahren, als ich mich für den Volleyballsport das erste Mal begeistert habe (meine damalige Freundin war aktive und erfolgreiche Volleyballerin beim ASV und später bei TuS Braugold), war Karl Röstel bereits Abteilungsleiter Volleyball beim Postsportverein Erfurt e.V.. Im Oktober wird Karl Röstel 75 Jahre alt und wird die Verantwortung in jüngere Hände legen. Er hat mit seinem Engagement den Volleyballsport im männlichen Bereich in Erfurt über jahrzehnte geprägt und die Postsportler zu vielen Erfolgen geführt. Vielen Dank für diese Arbeit!
Preisträger Karl Röstel und Laudator Michael Panse, MdL
Horst von Quillfeld hat mich mit seinem Engagement ebenfalls sehr beeindruckt. Er erhielt heute den Sonderpreis der Ehrenamtsjury. Als ehemaliger Häftling des Stasigefängnisses in der Andreasstraße organisiert er heute Führungen und berichtet insbesondere Schüler- Jugendgruppe von diesem düsterem Kapitel der deutschen Geschichte. Ende der siebziger Jahre hatte Horst von Quillfeld bereits für Demokratie und Reisefreiheit demonstriert. Die Antwort des DDR-Unrechtsstaates war die Inhaftierung. 1979 wurde er freigekauft und konnte die DDR mit seiner Frau verlassen. Er ist nach der Wende nach Erfurt zurückgekehrt und engagiert sich heute ehrenamtlich im Kampf gegen politische Links- und Rechtsextremisten. Im Jahr der Demokratie gebührt ihm unser besonderer Dank.
Alle unsere heute geehrter Ehrenamtlichen sind Beispiel und Vorbild. Gut dass es sie gibt!
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat (Mitte)
Die Wirtschaftspolitiker der CDU-Stadtratsfraktion besuchten heute mit Innenminister Manfred Scherer und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH am Technologiestandort Erfurt Süd-Ost. Die wirtschaftsnahe Forschungseinrichtung macht der Denkfabrik Thüringen alle Ehre.
100 Mitarbeiter, darunter 70 Wissenschaftler und 10 Azubis, bieten Komplettlösungen für die Wirtschaft aus einer Hand. CiS ist bei Simulation, Design, Waferprocessing und im Solarzentrum Spitze bei der wirtschaftsnahen Forschung.
Es dauerte eine Weile, bis wir alle für die Besichtigung präpariert waren: Haube, weiße Kittel und Schutz für die Schuhe, sowie eine Luftschleuse sollte die empfindliche Technik in den Reinräumen vor uns Politiker schützen. Beim Rundgang durch die Forschungseinrichtung registrierten wir dann ein engagiertes Team bei der Entwicklung von Hochtechnologie. Klasse, was sich da im Erfurter Südosten gemausert hat!
Amtliche Sozialberichterstattung ermöglicht genaueren Blick auf Armutsproblematik
„Armut verlangt regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten.“ Diese Schlussfolgerung zieht der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus den Daten des heute vorgestellten Statistikportals „Sozialberichterstattung“ des Bundesamtes für Statistik. „Hilfe die ankommen soll, muss gezielt auf die Problemgruppen zugeschnitten sein, sonst kostet sie viel und erreicht wenig“, so der Sozialpolitiker. Panse erneuerte seine Forderung nach kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht. Dadurch würden Familien in finanziell schwieriger Situation genauso unterstützt wie durch das Thüringer Erziehungsgeld. Der Sozialpolitiker begrüßte zugleich die Idee eines Sozialfonds an den Thüringer Schulen: „Damit kann gezielt geholfen werden.“
Das neue Statistikportal zeigt laut Panse, dass Paare mit ein oder zwei Kindern in Thüringen gemessen an der Gesamtbevölkerung des Landes ein unterdurchschnittliches Armutsrisiko tragen. „Dies zeigt, dass die Familienpolitik bei einer Mehrzahl der Haushalte mit Kindern greift“, sagte der sozialpolitische Sprecher. Überdurchschnittlich sei die Armutsgefährdungsquote bei Alleinerziehenden oder Kinderreichen. Der Abgeordnete sieht in kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht und dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes Hebel, mit denen auch diese Quoten gesenkt werden können. „Wir wollen Erziehungsleistung auch in diesen Familien anerkennen, wertschätzen und fördern“, so Panse.
Wie er weiter ausführte, zeigen die Datensätze des Statistischen Bundesamtes, dass Armut ein Thema bleibt, Thüringen im Vergleich der neuen Länder aber gut dasteht. In Thüringen leben nach den statistischen Analysen weniger Menschen als im Durchschnitt der neuen Länder in Haushalten ohne Erwerbstätige, von sozialer Mindestsicherung oder Arbeitslosengeld II. Die Erwerbstätigenquote ist hingegen deutlich höher. Insgesamt sei die Armutsgefährdungsquote in Thüringen deutlich niedriger als im ostdeutschen Durchschnitt. Die ältere Generation in Thüringen ist zurzeit weniger von Armut bedroht als im Durchschnitt der neuen Länder oder gar Gesamtdeutschlands und trägt das mit Abstand geringste Armutsrisiko aller Altersgruppen.
Aufschlussreich ist laut Panse die am jeweiligen Landeseinkommensdurchschnitt gemessene Armutsgefährdungsquote. „Bei dieser Betrachtungsweise weist Thüringen deutschlandweit mit 12,9 % den günstigsten Wert auf. Das deutet auf eine vergleichsweise hohe soziale Homogenität hin. Diese vom Statistischen Bundesamt angebotene Perspektive ist folgerichtig, wenn Armut als Abweichung vom mittleren Durchschnittseinkommen in einer bestimmten Region definiert wird“, erläuterte der sozialpolitische Sprecher abschließend.
Surftipp: www.amtliche-sozialberichterstattung.de
Volles Haus beim Finale in der Erfurter Messe
Leider hat es nicht geklappt. Der Thüringer HC hat das Finalrückspiel im EHF-Challenge-Cup in der Erfurter Messe am Samstag mit 25:30 gegen Handball Cercle Nimes verloren.
Für die 3.000 Fans, unter ihnen auch Ministerpräsident Dieter Althaus, lief bis zur 25 Minute noch alles nach Plan. Der THC lag mit drei Toren vorn und hatte den Vier-Tore-Rückstand aus dem Hinspiel fast ausgeglichen.
Noch vor der Pause drehten die Französinnen aber das Spiel. Trotzdem haben mein Sohn Jonas und ich noch bis zur Mitte der zweiten Spielhälfte auf das Wunder von Erfurt gehofft.
Ministerpräsident Dieter Althaus fiebert mit
Am Ende des Spiels siegten die Französinnen dann mit fünf Toren Vorsprung zwar etwas zu hoch, aber auch verdient. Bei Jonas und mir weckte das Spiel aber auch Erinnerungen an die Handball WM in Zagreb. Im Februar siegten die Franzosen gegen die Kroaten auch mit einem Fünf-Tore-Vorsprung. Jonas war zwar mächtig traurig, aber ein Fan-Schal des THC von einem mitfühlenden Nachbarn (vielen lieben Dank dafür!), ein gemeinsames Foto mit unserem Ministerpräsidenten und ein Trommelkurzlehrgang mit den engagierten Trommlerinnen versöhnte ihn wieder mit der Handballwelt.
Die erfreulichste Nachricht des Tages war für die Bundesligahandballerinnen und Fans des THC aber der Verbleib in der 1. Bundesliga. Durch die Insolvenz der Nürnbergerinnen bleiben sie oben.
Von den anderen sportlichen Ereignissen des Tages erfuhr ich per SMS die Spielstände. Jena landete einen wichtigen 4:3 Sieg für den Verbleib in der 3. Liga. Rot-Weiß Erfurt entführte einen Punkt beim Aufsteiger Union Berlin und meine Mädels vom SWE-Volley-Team holten erneut den Thüringen-Pokal mit einem 3:0 Sieg gegen Gotha in Nordhausen. Glückwunsch an alle drei Teams!
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