Ende des Besetzten Hauses
Bis in die späten Nachtstunden wurde gestern die Erfurter Innenstadt von jugendlichen Demonstranten und zahlreichen Polizisten bevölkert. Die Soli-Demo für das am Morgen geräumte „besetzte Haus“ nahm stellenweise groteske Züge an. Alkoholisch angereicherte Jugendliche zogen grölend durch die Stadt mit dem markanten (Polit-)Slogan „Bier ist alle“. Vereinzelt brannten Autos und Müllcontainer und ansonsten beklagten sich Sympathisanten in diversen Internetforen über zuwenig Spontaneität/Solidarität oder zu heftiges Handeln der Polizei.
Zeitgleich verschwand der Grund der ganzen Aufregung von der Bildfläche. Unmittelbar nachdem die letzten Besetzerinnen aus den Gebäuden entfernt waren, begannen die Bauunternehmen ihr Werk mit der Abrissbirne. Heute Morgen lagen sämtliche Gebäude der Industriebrache Topf und Söhne schon ebenerdig. Verbranntes Holz, größere Gesteinsbrocken mit Graffiti und reichlich Besetzer-Müllreste sind alles, was dort noch über den Boden ragt. Dazu hat es fast den ganzen Tag geregnet. Also schützende Dächer für die zugereisten Demonstrationsunterstützer würden wohl Not tun. Ich fürchte aber, Jugendherberge und Jugendhotel stehen nicht auf deren Wunschliste.
Erstaunlich finde ich die „Nichtreaktion“ des Vorsitzenden der Hausbesetzerpartei. Ramelow hält sich entgegen sonstigen Gewohnheiten dezent zurück. Im wahlstrategischen Kalkül hin- und hergerissen zwischen Biedermannimage und Pflege der linksextremistischen Klientel.
Hausbesetzer demonstrieren in Erfurt
Nachdem die Räumung des besetzten Hauses heute Vormittag relativ ruhig ablief, tobten sich heute Abend unter Anleitung der Vertreter der Linkspartei jugendliche zugereiste Sympathisanten der Hausbesetzerszene auf dem Erfurter Anger aus. Von 18.30 Uhr bis in die späten Abendstunden konnte keine Straßenbahn den Anger passieren, weil nun mangels besetzbaren Häusern der öffentliche Raum besetzt wurde.
Bemerkenswert dabei: Demonstrationsführungsbus (Heckaufkleber: www.die-linke-thl.de), Technik, Lautsprecher und Personal lieferte die Hausbesetzerpartei nebst im Laufe des Abends mehrfach wechselnden Demonstrationsleiters gleich mit. Zeitweise gab MdL Matthias Bärwolff den Takt vor, mit einbrechender Dunkelheit übernahm Thomas Engel von der Linkspartei das Zepter. Seine Aussage als sich der Demonstrationszug immer noch nicht in Bewegung setzen konnte: „Dann legen wir halt Alles in Schutt und Asche.“ spricht für seine „geistige Reife“ und für sein Grundverständnis von Deeskalation.
Um eines klar zu sagen: Die Äußerungen der Landtagsabgeordneten Hennig zum besetzten Haus in einer Pressemitteilung „Eine Stadt wie Erfurt braucht ein linksalternatives Projekt …“ und dabei gehe es auch um „die Entwicklung besonders demokratischer Lebensweisen in der Gesellschaft, die vor allem Jugendlichen Entfaltungsmöglichkeiten bieten“, sind Meinung der Linkspartei.
Ich bin mir sehr sicher, dass die übergroße Mehrheit der Erfurterinnen und Erfurter das spätestens nach dem heutigen Tag ganz anders sieht.
Erfurter CDU-Landtagsabgeordneter Michael Panse zur Räumung des besetzten Hauses
Geräumtes "Besetztes Haus"
Als absolut gerechtfertigt, sachlich und rechtlich richtig, bezeichnete der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete, Michael Panse, die polizeiliche Räumung des durch Linksautonome besetzten Hauses auf dem Gelände der ehemaligen Fabrik Topf und Söhne.
„Im Vorfeld der heutigen Räumungsaktion gab es zahlreiche Angebote und andere Lösungsvorschläge auch von der Stadt Erfurt. Selbst der Initiativkreis der sich für eine Gedenkstätte auf dem besagten Gelände ausspricht, hat vergeblich versucht die Besetzer von einer Aufgabe zu überzeugen“, erklärte Panse und ergänzte, dass der linke Landtagsabgeordnete Roland Hahnemann das rechtwidrige Handeln der Besetzer unverantwortlich beschönigt.
„Die im Gebäude sichergestellten Waffen, Molotowcocktails und die Pflastersteinwürfe gegen die Einsatzkräfte machen deutlich, dass es sich um alles andere als um eine friedliche Jugendrebellion handelt. Ich finde es skandalös, dass die Linke in Persona der Landtagsabgeordneten Roland Hahnemann, Susanne Hennig und Matthias Bärwolf sowie der linken Kreisvorsitzenden Karola Stange dieses gesetzwidrige Verhalten toleriert und beschönigt und die Besetzer immer wieder zur ihrem Handeln animiert hat. Die Polizei hat hervorragende Arbeit geleistet und durch gute Planung und besonnen Einsatz entscheidend zur Deeskalation beigetragen“, so Panse abschließend.
SWE Volley-Team
Die alte Saison geht für meine Volleyballdamen des SWE-Volley-Teams am kommenden Samstag zu Ende. Es ist eine erfolgreiche Spielzeit gewesen. Spannende Spiele voraussichtlich der 3. oder 4. Platz und ein gefestigtes Team mit engagierten Trainern. Der Thüringen-Meistertitel der Altersklassen U20, U18 und U16 und für die beiden jüngeren Teams die Teilnahme an der Deutschen Meisterschaft sind wichtige Erfolge.
Allerdings zählt auch beim Volleyball das Ausruhen auf Erfolgen wenig. In unserer heutigen Vorstandssitzung haben wir daher bereits die kommende Saison geplant. Finanzen, neue Spielerinnen und die Trainerverteilung für unsere 16 Mannschaften der verschiedenen Alters- und Spielklassen waren zu besprechen.
Am Samstag werden wir uns bei Sponsoren, Fans, der Mannschaft und den Ehren- sowie Hauptamtlichen bedanken und hoffentlich mit einem Spielerfolg gegen Mauerstetten die Saison beschließen.
Einen weiteren Sprung nach vorne wollen wir in der neuen Riethhalle machen. Wenn dort nach dem Neubau 1.500 Zuschauer kommen können, so ist es unser Ergeiz diese 1.500 Zuschauer zu Spielen in der ersten Bundesliga begrüßen zu können.
Heute hat der Trägerkreis für das Volksbegehren seinen neuen Gesetzentwurf vorgestellt. Er ist nicht realistischer und wenig besser geworden. Vor allem aber ist er nicht umsetzbar. Über 80 Millionen Euro Mehrkosten, davon 43 Millionen für das Land sind durch keine Deckung untersetzt. Für die Fraktion habe ich unsere Position markiert. Für den Trägerkreis geht es inzwischen im Wesentlichen um Wahlkampf. Ramelow, Pelke und der Spitzenkandidat der Linken zur Bundestagswahl Lenkert machen daraus gar kein Hehl. Wenn Rot-Rot die Wahl gewinnt, wollen sie den Gesetzentwurf „eins zu eins“ umsetzen. Da sie sich dieser Sache aber nicht wirklich sicher sind, starten sie das Volksbegehren erneut, wohl wissend, dass es selbst wenn es erfolgreich wäre den Landtag in dieser Legislaturperiode nicht mehr erreicht.
Wir werden uns als CDU-Fraktion in der kommenden Woche bei der Beratung zum bereits vorliegenden Gesetzentwurf der Linken und der SPD im Sozialausschuss positionieren. Verbesserungen anknüpfend an die Opielka-Vorschläge werden wir Schritt für Schritt umsetzen, zunächst für den Betreuungsschlüssel der Kinder unter 2 Jahren.
Als unseriös und nicht finanzierbar bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, den heute vom Trägerkreis für eine besser Familienpolitik vorgestellten Gesetzentwurf.
“Die Akteure, einschließlich der Oppositionsfraktionen, jonglieren mit Steuergeldern ohne einen konkreten oder seriösen Vorschlag zu machen, wo sie die Landesmittel hernehmen wollen”.
“Durch die gemachten Vorschläge würde der Landeshaushalt um mehr als 40 Millionen Euro belastet. Es ist unredlich, dem Wähler nicht vor der Wahl zu sagen, dass ihm das benötigte Geld an einer anderen Stelle wieder aus der Tasche gezogen werden soll. Seriöse Politik sieht meiner Meinung nach anders aus und ist vor allem finanzierbar”, erklärte der CDU-Sozialexperte.
Panse verdeutlichte auch, dass für die CDU eine Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht verhandelbar ist.
“Diese direkte Förderleistung für Familien wird in Thüringen mit der CDU erhalten bleiben, ohne wenn und aber. Anders als der Gesetzentwurf des Trägerkreises es darstellt, kommen nicht nur die Eltern in den Genuss dieser Mittel, die ihr Kind nicht in eine Betreuungseinrichtung geben, sondern auch jene, die mindestens zwei Kinder haben. Insgesamt sind das in Thüringen 50 % der Eltern”, erklärte der Unionspolitiker abschließend.
Es gibt immer mal wieder Momente, in denen man fast sprachlos wird. Bei der heutigen Presselektüre war das so.
Wir sind ein Volk Aufkleber von 1990
Im Oktober und November 1989 habe ich für ein Ende der “DDR” und all ihrer Fehler auf der Straße mit Abertausenden demonstriert. Als die Chance der Einheit kam, war ich froh, das wir diese geschafft haben.
Ich lebe gerne seit fast 19 Jahren in dem wiedervereinigten Deutschland. Ich bin stolz auf die Demokratie und unsere Verfassung in Deutschland und Thüringen.
Die Thüringer Verfassung wurde von den Bürgern mit übergroßer Mehrheit am 16. Oktober 1994 in einer Volksabstimmung angenommen. Wenn jetzt Franz Münte Müntefering eine andere Verfassung will, dann frage ich mich, wem was die letzten 19 Jahren gefehlt oder gestört hat.
Ich und Alle, die aus den Zeiten der Montags-Demos 1989 mit mir reden fühlen, sich nicht der BRD zugeschlagen, sondern ich und wir fühlen uns von Münte Müntefering ins Gesicht geschlagen. Vor zwei Wochen tagt die SED/Die Linke in Dresden unter dem Motto “Wir sind das Volk” und nun ein solcher Vorschlag. Müntefering redet den Linken mit ihrem Gefasel von der „Zwangsvereinigung“ das Wort. Seine Aussage das Verhältnis zwischen Ost und West „leidet darunter, dass wir 1989/1990 nicht wirklich die Wiedervereinigung organisiert haben, sondern die DDR der Bundesrepublik zugeschlagen haben.“ ist völliger Blödsinn. Die Wahrheit, ist Münteferings Vorgänger im Amt des SPD-Vorsitzenden und der heutige Chefideologe der Linken Lafontaine wollte keine Wiedervereinigung. Wenn damals die SPD Verantwortung für Deutschland getragen hätte, gäbe es keine Wiedervereinigung.
Vor diesem Hintergrund fehlt mir jegliches Verständnis für dumme Vorschläge und noch dümmere Begründungen.
Symposium in Erfurt befasst sich mit Ursachen und Folgen der Erziehungskrise
Eltern haben immer weniger Zeit für ihre Kinder – und damit auch immer weniger Zeit zur Erziehung. Dieser Nebeneffekt der Doppelerwerbstätigkeit von Vätern und Müttern ist lange Zeit unterschätzt worden – mit negativen Konsequenzen für die ganze Gesellschaft. Zunehmende Gewaltbereitschaft und der allseits beklagte Erziehungsnotstand sind nicht zuletzt auf mangelnde elterliche Zuwendung. Dabei haben Väter und Mütter aus wirtschaftlichen Gründen häufig keine Wahl und sind zur Doppelerwerbstätigkeit gezwungen.
Für Erziehung gibt es – im Unterschied zur Erwerbstätigkeit – keine zweite Chance. Aus diesem Grund veranstaltet das Familiennetzwerk Deutschland zu diesem Themenkomplex das
Symposium „Familie unter Druck“
Samstag, 9. Mai 2009, 9.30 – 22 Uhr
in der Alten Oper Erfurt.
Referenten sind unter anderem der Kinderpsychologe und Publizist Wolfgang Bergmann, die englische Kinderpsychologin Melanie Gill, als anerkannter Spezialist für das Thema Gewalt an Schulen Dr. Siegfried Bäuerle, die Psychotherapeutin und Bestsellerautorin Christa Meves, der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Michael Panse, und die Fernsehmoderatorin und Autorin Eva Herman. Veranstalter ist das Familiennetzwerk Deutschland in Kooperation mit der Thüringer Elterninitiative und der Konrad-Adenauer-Stiftung Erfurt.
Kinderpsychologe Bergmann hält die Fremdbetreuung von Kleinkindern für weitaus gefährlicher als allgemein angenommen. Er kritisiert eine Familienpolitik, die der Öffentlichkeit vorgaukele, dass Eltern ersetzbar seien und dass es für Kinder ein Segen sei, wenn sie ganztags von Institutionen versorgt würden. „Mütter, die als Kinder selber einen Mutter- bzw. Liebesmangel erlebt haben, z.B. durch eine zu frühe Fremdbetreuung, sind kaum in der Lage, einfühlsam die Bedürfnisse ihrer Kinder wahr zunehmen“, so Bergmann.
Während des Symposiums werden zwei Politiker für ihr Engagement für die Familie mit dem Matejcek-Preis ausgezeichnet: Petr Necas, Minister für Arbeit, Soziales und Familie in Tschechien, sowie Anna Zaborska, Vorsitzende des Ausschusses für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter im Europäischen Parlament. Die Laudatio hält der Bevollmächtigte des Freistaats Thüringen beim Bund, Staatssekretär Hermann Binkert.
Das Programm des Symposiums und weitere Informationen auf www.familie-ist-zukunft.de .
Michael Panse, MdL und Eva Herman
Bei der aktuellen Diskussion um Familienpolitik dreht sich nahezu alles nur noch um die Betreuungssysteme. Mehr Kita-Plätze und damit die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf stehen im Mittelpunkt der Debatte. Zu kurz kommt dabei regelmäßig die Rolle der Familien und die Frage einer sicheren frühkindlichen Bindung an die Familie.
Dagegen will die Thüringer Elterninitiative Akzente setzen. Das Familiennetzwerk Deutschlands, die Thüringer Elterninitiative und die Konrad-Adenauer-Stiftung wollen dazu am Samstag, dem 9. Mai 2009 ein Symposium in der Alten Oper in Erfurt veranstalten.
Da ich an der Vorbereitung in den letzten Wochen mitwirken konnte, freut es mich besonders, dass namhafte Referenten dazu zugesagt haben. Der Kinderpsychologe und Publizist Wolfgang Bergmann, die englische Kinderpsychologin Melanie Gill sowie die Bestsellerautorin Christa Meves werden unter anderem über das Eltersein sprechen.
Die Fernsehmoderatorin und Autorin Eva Herman wird am Abend über „Liebe und Bindung als Fundament mütterlicher Beziehung“ sprechen. Auf ein Wiedersehen mit ihr und das anschließende Podiumsgespräch zwischen Eva Herman und mir freue ich mich sehr. Bereits Ende vergangenen Jahres beeindruckte Eva Herman ihre Zuhörer bei einer Buchlesung beim Jesus-Projekt am Roten Berg in Erfurt.
An den tschechischen Minister für Arbeit, Soziales und Familie Dr. Petr Necas und die slowakische Europaparlamentsabgeordnete und Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses Dr. Anna Zaborska geht im Rahmen des Symposiums der diesjährige Mattejcek-Preis.
Das vollständige Programm und die Anmeldunterlagen können hier heruntergeladen werden.
Frohe Ostern!Allen Besuchern meiner Homepage ein gesegnetes Osterfest!
Der wunderschöne Frühlingstag lud dazu ein die Sonne und die Natur zu erleben und sich daran zu freuen. Zum heutigen Ostersonntag besuchen nach einer aktuell veröffentlichen Umfrage aber auch 30 Prozent der Bundesbürger einen Kirchengottesdienst. Ich war heute in der Thomaskirche in Erfurt, in der ich getauft und konfirmiert wurde und vor 22 Jahren auch geheiratet habe. Meine beiden großen Söhne Maximilian und Jonas wurden dort ebenfalls getauft und während Max seine Konfirmation dort auch schon wieder einige Jahre her ist, steht sie für Jonas noch bevor.
Pfarrer Lindner begann den Gottesdienst damit das er der Gemeinde erklärte, dass der Ostersonntag der Tag der Auferstehung Jesu, ein Tag der Freude und des Lachens sei. In der Thomaskirche ist es daher, wie in vielen anderen Kirchen, Tradition mit Witzen den Gottesdienst zu beginnen.
Anknüpfend an das gestrige Spiel von Rot-Weiß fragte Pfarrer Lindern nach der ältesten Fußballmannschaft: Klar – die Bibel gibt darauf die Antwort: Jesus stand im Tor von Nazareth und seine Jünger abseits.
Wenngleich alle meinen zu wissen, was der Beruf von Jesus war – nämlich Zimmermann – so irren sie. Jesus war Student. Bis zum 27 Lebensjahr lebte er zu Hause. Und wenn er etwas tat, war es ein Wunder.
Im anschließenden Gottesdienst wurde in der Thomaskirche ein kleines Baby getauft. In vielen evangelischen Gemeinden Thüringens war dies heute ebenso. Rund zehn Prozent der 3.600 evangelischen Taufen, in diesem Jahr genau 392, finden nach Mitteilung der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands an den Osterfeiertagen statt.
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