


Ihr Stadtrat für Erfurt



Die politische Diskussion ist derzeit dominiert von einem Thema und das ist die Zukunft des Euro. Wann immer über Politik gesprochen wird, geht es um Geld – in der Kommunalpolitik ebenso wie in der Landespolitik oder im Bund.
Der Euro hat die DM als starke Währung ersetzt und bot den Bürgerinnen und Bürgern seit seiner Einführung meist Anlass zur Freude. Jedes neu aufgenommene Euro-Land wurde begrüßt, lästige Geldwechsel mit Kursverlusten kennt der europäische Tourist nur noch wenn es den Kontinent verlässt.
Sorge bereitet den Bürgerinnen und Bürgern aber die Zukunft der europäischen Währung. Gespannte Rettungsschirme tragen nicht zur Beruhigung bei. Griechenland entwickelt sich zum Fass ohne Boden. Seit Wochen werden diese Themen medial diskutiert und die Auseinandersetzungen um den richtigen Kurs ziehen sich quer durch die Parteien.
Bei der gestrigen Regionalkonferenz der CDU Hessen und der CDU Thüringen in Alsfeld war der Euro ebenfalls Gesprächsthema Nummer 1. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach zu den 1.300 Gästen relativ kurz, um mehr Zeit für die zahlreichen Fragen zu haben. “Scheitert der Euro – scheitert Europa” war die Botschaft von Angela Merkel und sie erläuterte warum die Griechlandhilfe so wichtig ist und warum Euro-Bonds keine Lösung sind. Zwei Drittel der Wortmeldungen nach ihrer halbstündigen Rede drehten sich auch um das Thema. Sorgenvolle Fragen, kritische Anmerkungen von Kommunal-, Landtags, Bundestags- und Europaabgeordneten, allerdings kaum Alternativvorschläge.
Im Gespräch mit Thüringer Journalisten in Alsfeld habe ich gesagt, was derzeit die CDU-Basis am meisten beschäftigt. Wissend darum, dass es kaum Alternativen gibt, wollen die CDU-Mitglieder wenigstens in der Situation sein, dass sie erklären können, was und warum etwas passiert. Die gestrige Regionalkonferenz kann daher auch nur der Auftakt zu einer verbesserten innerparteilichen Kommunikation sein. Fünf weitere Regionalkonferenzen werden bundesweit folgen und auch wir haben in Erfurt bereits Diskussionveranstaltungen zum Thema geplant. Am 6. Oktober wird Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in meinem Ortsverband zu Gast sein. Dann wird es um Kommunal- und Landesfinanzen gehen – und natürlich auch wieder um den Euro.
Bilder aus Alsfeld
Am Samstag Vormittag trafen sich in Erfurt die CDU-Ortsverbandsvorsitzenden aus Thüringen. Die Thüringen Union hat insgesamt 23 Kreisverbände mit rund 13.000 Mitgliedern und ist damit die einzige Partei, die flächendeckend im Freistaat vertreten ist.
Die 23 Kreisverbände gliedern sich auf in rund 500 Ortsverbände, in der Landeshauptstadt Erfurt sind es allein 16 Ortsverbände. Die Ortsverbände verstehen sich daher ganz berechtig als Basis der CDU.
Mitten im Gebiet meines CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” in Erfurt, im ComCenter der LEG, durfte ich bei der Beratung am Samstag meine Kolleginnen und Kollegen Ortsverbandsvorsitzenden begrüßen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU-Generalsekretär Mario Voigt und Finanzminister Dr. Wolfgang Voß sprachen zur aktuellen poltischen Situation und dem momentan wichtigsten Vor-Ort-Thema, den Länder- und Kommunalfinanzen.
Viele der anwesenden Ortsverbandsvorsitzenden sind zugleich aktive Kommunalpolitiker und da weht der Wind mit Blick auf die Haushaltsaufstellung 2012 derzeit scharf. In der anschließenden Diskussionrunde wurde dies überdeutlich. Viele offene Fragen konnten durch den Finazminister zu den Kommunalfinanzen beantwortet werden. Dennoch bleibt Unzufriedenheit, wie immer eigentlich wenn Mangel zu verwalten ist. Wichtig aber an dem Termin war, dass wir lernen müssen, wie wir auch unangenehme Wahrheiten den Bürgern vermitteln.
Politik will und muss erklärt werden. Dies findet vor allem an der Basis statt, also in den Ortsverbänden, im Bürgerdialog und an den Infoständen. Seit numehr über 13 Jahren bin ich Ortsverbandsvorsitzender und stelle mich der Herausforderung Politik zu gestalten und zu vermitteln. Ich habe Lust darauf, dies weiter zu tun!
Bilder der Ortsvorsitzendenkonferenz
Heute wurde gefeiert – 20 Jahre Schotte! Das Erfurter Jugendtheater konnte viele Gäste zur Feier begrüßen. Wegbegleiter aus den Anfangsjahren, Politiker und Sponsoren konnten nach der Feierstunde noch die Aufführung “Problem Alter” erleben.
Pech für diejenigen, die nach den Grußworten der Festveranstaltung schon gingen, denn sie verpassten ein Stück der Nachwuchsdarsteller der Schotte, denn sie verpassten etwas.
Probleme mit dem älter werden, Probleme mit den Erwachsenen und vor allem der Umgang junger Menschen stand im Mittelpunkt. Mein Sohn war vor allen von den coolen Sprüchen begeistert und nach anfänglicher Skepsis am Ende von der Vorstellung angetan.
Nachdem wir zuvor schon eine Motorradtour durch die herrliche Herbstsonne gemacht hatten, ging es anschließend noch zum Eishockeyspiel der Black Dragons in die Eishalle. Wir waren zwar erst Mitte des zweiten Drittels in der Halle, konnten aber dennoch reichlich Tore sehen. 17:5 endete das Vorbereitungsspiel gegen den ERSC Amberg. Am Sonntag wird es richtig ernst. In der Pokalrunde geht es gegen EC Peiting. Dann werden wir sicher wieder in der Eishalle zu Gast sein.
Das Vater-Sohn-Wochenende (Mama ist das Wochenende in Karlsbad) setzt sich morgen mit einer Fahrt nach Dresden fort. Dort werden wir unsere Damen vom SWE Volley-Team bei ersten Auswärtsspiel der Saison anfeuern und uns etwas Zeit für die Stadt nehmen. 
Beim gestrigen Treffen der Agenda 21 – Akteure in Mittelthüringen wurden mehrere interessante Wohnprojekte und Konzepte für ältere Menschen vorgestellt. Eingeladen hatte das Nachhaltigkeitszentrum Thüringen zu dem Treffen in das Mehrgenerationenhaus Weimar-West. Somit verbanden sich gleich drei “meiner” Themen und ich nutzte die Teilnahme in Weimar auch um Kontakte aufzufrischen.
Oberbürgermeister Wolf erläuterte in seinem Grußwort, dass das Klischee Weimar würde nur vom Zuzug älterer Menschen leben nicht stimmt. Derzeit ist Weimar die jüngste Stadt Thüringens, wird aber wohl hinter Jena und Erfurt zurückfallen. Dennoch sind auch in Weimar Wohnkonzepte für ältere Menschen gefragt.
Neben Nachbarschaftsmodellen gibt es eine Vielfalt gemeinschaftlicher Wohnformen, die nach den Worten von Ulrike Jurrack von den StadtStrategen Weimar alle Gemeinsamkeiten haben. Sie sind selbstbestimmt und kostengünstig. Sie setzen auf mieten, kaufen oder selbst bauen und trotz einem unterschiedlichen Umfang des Zusammenlebens setzen sie auf verbindliche Nachbarschaften. Die Pproketidee der StadtStrategen setzt auf Mehrgenerationenwohnen, die Verbindung von Arbeit und Wohnen oder Seniorenwohnprojekte. Gelungene Beispiele hierfür gibt es unter anderem in Dresden Wölfnitz die Senioren WG des Vereins “Altwerden in Gemeinschaft”, das Generationenwohnen in Arnstadt “Gemeinsam statt einsam” und in verschiedenen kleineren Orten.
Der Bürgermeister von Stadtilm Joachim Günsel präsentierte sein Konzept zum Quartier “St. Marien” zur Wiederbelebung der Innenstadt. Ein ungenutztes Gebäude wird dort umgestaltet und soll helfen Leben in der Stadt zu halten. Peter Uth von der DKB stellte die Stiftung Landleben vor, die verschiedene Wohnprojekte finanziert, aber auch koordiniert.
Insgesamt bot die Tagung einen guten Überblick, wie vielfältig die Überlegungen zum Thema in Thüringen schon sind. Vom 18. bis 20. November 2011 werden weitere Ideen bei den Thüringer Wohnprojekttagen in Neudietendorf vorgestellt.
In der gestrigen Vorstandssitzung des Fördervereins Alte & Kleine Synagoge Erfurt haben wir schon wieder über die Vorbereitung der 20. Kulturtage im Herbst 2012 beraten.
Die 19. Kulturtage unter dem Titel “Zuhause in der Fremde – Thüringen als jüdische Diaspora” werden am 27. Oktober 2011 im Rathausfestsaal in Erfurt eröffnet. Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland wird den Eröffnungsvortrag halten.
Es folgen rund 30 Veranstaltungen in den folgenden 14 Tagen an zahlreichen Orten in ganz Thüringen. Das vollständige Programm für die Kulturtage wird auf der Homepage unseres Vereins laufend aktualisiert.
Neben der Veranstaltungsplanung ging es auch um die Perspektiven der Bewerbung zur Aufnahme in das UNESCO Weltkulturerbe mit der reichhaltigen jüdischen Geschichte der Stadt Erfurt.
Die gerade erst vor wenigen Tagen eröffnete Präsentation der Erfurter Mikwe ist ein weiterer Baustein dafür. Schade ist allerdings, dass die Mikwe für Besucher nicht ohne weiteres zugänglich ist. Besuchergruppen können sich zwar anmelden, aber für Einzelbesucher aus Erfurt oder Tagesgäste besteht diese Möglichkeit nicht. Mal sehen , ob sich da nicht etwas ändern lässt. 

Singapur und Erfurt haben einiges gemeinsam 🙂 In Singapur sinkt ebenso die Geburtenquote wie in Erfurt. Ebenso drängen die Menschen eher in die Städte als auf das Land und ebenso wie in Deutschland fragen sich auch die Nachwuchspolitiker in Asien, wie Integration gelingen kann und sie wissen, dass dies nur über die Überwindung von sprachlichen Hürden gelingen kann.
Viele der Gesprächspartner der jungen Asiaten in Thüringen kenne ich aus den Jahren des politischen Engagements gut – der Vorstand der Jungen Union, Minister und Landtagskollegen. Aus meiner Erfahrung mit solchen politischen Programmen der KAS ist mir in Erinnerung, dass neben den Informationen aus anderen politischen Systemen vor allem der Kontakt der Teilnehmer untereinander lange nachwirkt. Vor diesem Hintergrund wünsche ich den Gästen aus Asien gute Informationen in Deutschland und Impulse für die demokratische Entwicklung in ihren Ländern.
Bilder vom Besuch im Erfurter Rathaus