Der offizielle Sommerbeginn war am 21. Juni 2010 um 13.28 Uhr. Alles andere als sommerlich fand ich aber die Temperaturen zu dieser Zeit. In 1.700 Meter Höhe auf der Postalm lag Schnee und es waren 4 Grad.
Bei einer zweitägigen Bergwanderung im Habachtal wollten wir Sonntag und Montag eigentlich mit 20 CDU-Bergfreunden zur Thüringer Hütte in 2.200 Meter Höhe und zur Fürther Hütte aufsteigen.
An beiden Tagen machte uns aber das Wetter einen Strich durch die Rechnung. Auf der Thüringer Hütte, die sowieso in jedem Jahr nur für ca. vier Monate zugänglich ist, lagen 60 cm Neuschnee.
Eine Gruppe die dennoch den Aufstieg riskierte schaffte es am Montag in die überegionalen Medien. Zwei der Bergsteiger wurden völlig entkräftet und unterkühlt von der Bergrettung an der Thüringer Hütte geborgen.
Wir haben statt dessen an beiden Tagen jeweils sechstündige Wanderungen zu diversen Alm-Hütten unternommen. Trotz kühlem Wetter hat der Nationalpark Hohe Tauern seine Reize. Beindruckende Landschaften, freundliche Hüttenwirte und eine gute Infrastruktur locken gerade auch im Sommer Gäste in die Alpen.
Im Grundlhof in Bramberg am Wildkogel wurden wir gut versorgt. Die Tour zur Thüringer Hütte haben wir nur aufgeschoben – sie wird sicher nachgeholt!
Zahlreiche Bilder vom ersten und zweiten Tag im Habachtal und der Bergwanderung.
Vuvuzela auf Basis einer alten FDJ-Schalmei
Heute war das Glück nicht auf Seiten der deutschen Fußballfans. Die Niederlage gegen Serbien schmerzt nach dem tollen Auftaktspiel gegen Australien um so mehr. Im Waldcasino habe ich das Spiel mit den Vorstandskollegen vom SWE Volley-Team verfolgt. Im Gepäck der Fan-Ausstattung hatte ich neben den diversen Fahnen auch eine Ur-Form einer Vuvuzela.
Bei Wikipedia ist nachzulesen: “Ursprünglich aus Blech hergestellt, wurde die Vuvuzela in Südafrika in den 1990er Jahren entwickelt. Im Jahr 2001 begann das südafrikanische Unternehmen Masincedane Sport mit der Massenproduktion aus Kunststoff,die durch eine Kooperation mit der South African Football Association gefördert wurde. Neben der Makarapa wurde sie Symbol des südafrikanischen Fußballs sowie offizieller Fanartikel. Während zunächst nur wenige Fans die Trompete als Einpeitsch- und Rhythmusgerät in Begleitung zu Tanz und Gesang nutzten, entwickelte sie sich zu einem Massenphänomen insbesondere der südafrikanischen Fußballfankultur.”
Zum Glück bringt mein Sohn die neumodische Plastikfassung noch nicht auf volle Lautstärke
Das scheint aber nur zum Teil zu stimmen! Meine Ost-Vuvuzela ist bereits 28 Jahre alt! Kurz vor dem Ende meiner Schulzeit kam sie in meinen Besitz (mein Zwillingsbruder war daran beteiligt). Sie war ursprünglich Eigentum einer FDJ-Schalmeiengruppe. Nach dem sie für die politische Zwangsberieselung, durch einen schnöden Raub, nicht mehr genutzt werden konnte kam es zu einer intensiven Diskussion um die Nachnutzung.
Das Gerät bestand ursprünglich aus vier zusamengefügten Blechhörnern. Daraus wurden dann vier einzelne “Vuvuzelas”, die ein Mundstück angelötet bekamen. Fertig war die Ost-Vuvuzela, die fortan insbesondere bei Fußballspielen des FC Rot-Weiß Erfurt von mir und meinem Bruder genutzt wurde, gerne aber auch bei Schulabschlußfeiern und im Karneval. Ihre wichtigsten Einsätze hat die Ost-Vuvuzela aber bei dem Spielen der Volleyball-Damen des TuS Braugold Erfurt. Auch vor der Wende war ich dort engagiert und so reiste das Fangerät unter anderem mehrmals mit nach Prag. Dort erhielt ich wegen des nervtötenden Tons auch eine Platzverweis (bei einen Open-Air-Spiel unserer Damen!). Das gleiche passierte mir allerdings auch in der kleinen Halle bei Traktor Herrnschwende in Thüringen.
Heute nutze ich sie nur noch selten. Im Stadion des FC RWE hat sie Platzverbot (könnte als Schlaginstrument genutzt werden). Beim Eishockey habe ich es noch nicht versúcht, ist aber eine Idee 😉 Beim Volleyball reichen bei Heimspielen unsere Trommler und bei Auswärtspielen versuche ich Hallenverbote zu umgehen.
Auch heute blieb sie still – aber das lag an den fehlenden Toren für die Deutschen 🙁 Vielleicht kommt sie in den nächsten Tagen zum Einsatz. Auf alle Fälle hat sie eine längere Geschichte als die südafrikanischen Vuvuzelas!
Kränze zum Gedenken an die Opfer
An der ehemaligen Stasihaftanstalt in Erfurt fand heute Vormittag die Gedenkveranstaltung an die Opfer des 17. Juni 1953 statt. Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) hatte dazu Vertreter der Medien, Poltiker und die Erfurterinnen und Erfurter geladen. Hildigung Neubert, die Stasiunterlagenbeauftragte, sprach ebenso wie Wolf-Dieter Meyer (VOS) mahnende und erinernde Worte.
Der Volksaufstand in der ehemaligen DDR wurde mit Hilfe der sowjetischen Besatzungsmacht blutig niedergeschlagen. Es gab mindestens 50 Tote und 13.000 Verhaftungen. 19 Todesurteile wurden ausgesprochen, von denen 18 auch vollstreckt wurden. In der Erfurter Stasihaftanstalt, die es seit 1952 gab, wurden damals Menschen eingesperrt, die lediglich eines wollten: Demokratie, Freiheit und Menschenrechte.
Dies alles gab es im SED-Staat nicht und es dauerte noch 33 Jahre bis die Deutsche Einheit wieder hergestellt wurde. Der 17. Juni war in der alten Bundesrepublik der Tag der Deutschen Einheit. Heute ist er der Tag der Mahnung und des Gedenkens an die Opfer.
Veränderungen sind schon im Bild zu sehen
Alle Fraktionen im Erfurter Stadtrat würdigten dies mit einem gemeinsamen Kranz. Dem verweigert hat sich die Fraktion der Linken. Wenn ausgerechnet die Nachfolgepartei der Täter von 1953 bis heute nicht damit umgehen kann, ist das eine entlarvende Angelegenheit.
Der Gipfel der Dreistigkeit ist es aber, dass Ramelow und Konsorten ausgerechnet am 17. Juni zu einer Demonstration gegen die Verleihung des Point-Alpha-Preises an Altbundeskanzler Helmut Schmidt aufrufen. Ihr Demonstrationsmotto lautet “Schwerter zu Pflugscharren”. Der Slogan der Friedensbewegung Anfang der 80iger Jahre in der DDR führte zu Repressalien denen zahllose Schüler und Christen ausgesetzt waren. Täter waren auch hierbei die SED-Genossen in Tateinheit mit der Stasi.
Im Gespräch mit dem Freiheit e.V. Vertretern
Gut, dass am Nachmittag der offizielle Baubeginn an der Stasigedenkstätte in der Andreasstraße war.
Der Gedenkort wird die Erinnerung wach halten und Schüler und junge Menschen immer wieder mahnen und ihnen aufzeigen, welche Schreckensorte es mitten in der Erfurter Altstadt gab. Und wir werden gemeinsam für Demokratie werden.
Tagung Hebammenverband
Der Bundesausschuß des Hebammenverbandes wählte bei seiner Tagung in Zierenberg bei Kassel das Thema ” Wege in die Politik und Ministerien”. Gerne bin ich dazu als Gesprächspartner zu den Hebammen gefahren, um aus der Sicht eines Politikers zu erklären, wie die sogenannte “andere Seite des Tisches” aussieht.
Die Landesvorsitzenden der Hebammen aus ganz Deutschland diskutierten intensiv, wie sie für sich und ihre Kolleginnen eine Lobby schaffen können. In Thüringen habe ich in den letzten Jahren eine ganze Menge an berechtigten Forderungen der Hebammen aufgreifen können. Vergütung der Hebammen, Versicherungsfragen und der Einsatz der Familienhebammen wird aber in allen Bundesländern heiß diskutiert. Da ist es gut sich abzustimmen, wie man an Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker am besten heran kommt und wie man sie für berechtigte Anliegen begeistert.
Hebammen sind die ersten Vertrauenspersonen für Eltern und Kinder am Beginn der Familiengründung. Sie stehen nicht nur vor während und nach der Geburt helfend zur Seite, sondern haben auch eine ganz besondere Antenne für die Situation in jungen Familien. Ich werde sie gerne auch in Zukunft unterstützen.
Interessierte Hebammen
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat erinnert mahnend an die Opfer des Aufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse erklärt dazu:
“Am 17. Juni 2010, also 57 Jahre nach dem Aufstand von 1953, wird mit dem Baubeginn zur Sanierung und Modernisierung der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Bezirksverwaltung Erfurt und des Ministeriums für Staatssicherheit, in der Andreasstraße 37, ein wichtiges Zeichen und gleichzeitig ein Signal gesetzt. Damit wird an die zahlreichen Opfer zu erinnert, die damals inhaftiert, umgebracht oder zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden sind. In Gedenken an die Opfer wird die CDU-Fraktion auch künftig für Demokratie und Fortschritt werben.”
Die Fraktionen im Erfurter Stadtrat werden morgen einen Kranz zur Erinnerung niederlegen. Die Fraktion die Linken im Erfurter Stadtrat wird sich, wie in den vergangen Jahren auch, nicht beteiligen.
“Es ist befremdlich, dass die Linke-Fraktion den damaligen Opfern trotz gegenteiliger Bekundungen nach wie vor Anerkennung und Respekt verweigert”, so Panse abschließend”.
Das Erfolgsteam
Am heutigen Sonntag gab es gleich zwei Mal Grund über ein erfolgreiches Fußballspiel zu jubeln. Am Nachmittag spielte ich in der Prominentenmannschaft gegen die Traditionsmannschaft des SV Alach. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein, dem Torhüter der Black Dragons Kai Fischer, EHC Präsident Thomas Semlow und Ortsbürgermeister Rainer Blasse sowie Sponsoren und Unterstützer des SV Alach gingen wir durchaus respektvoll in die Partie.
Richtig Fußballerfahrung brachten nur unser Torhüter und mein Ex-Stadtratskollege Michael Menzel mit ins Team. Technische Deffizite glichen wir aber durch Lauffreude aus und so retteten wir uns in das Elfmeterschießen. 4:1 stand es dort am Ende und auf ein ähnlich erfolgreiches Ergebnis hofften wir heute Abend. Das Public Viewing fand in Erfurt an zahlreichen Orten statt. Auf dem Platz vor der Erfurter Uni war es brechend voll und so hatten auch die Erfurter Gastronomen etwas vom Abend.
Torhüter der Black Dragons Kai Fischer machte auch im Mittelfeld ein gutes Spiel
Vier tolle Tore in einem guten Spiel – am Nachmittag hatten wir nur drauf gehofft! Nun soll es auch so weiter gehen. Am Freitag gegen Serbien werden zwar nicht ganz so viele Fans live vor den Leinwänden sitzen können, da das Spiel schon 13 Uhr startet, aber dafür können die Deutschen mit einem zweiten Sieg schon den Einzug in die nächste Runde klar machen. Daran glaube ich ganz fest
Sorge macht mir nur die Gestaltung der Stadtratssitzung am 23. Juni. 20.30 Uhr startet das Spiel gegen Ghana. Über 40 Tagesordnungspunkte lassen aber ahnen, dass die Stadtratssitzung da gewiss noch nicht fertig sein wird. Mal sehen ob wir mit unserem Fußballbegeisterten Oberbürgermeister einen Kompromiß finden können. Auf dem Feld machte er heute übrigens sportlich eine gute Figur.
Christian Wulff in Erfurt
Die Erwartungshaltung war groß, welches Kaninchen wohl von den linken Zauberern aus dem Kandidatenhut zur Bundespräsidentenwahl gezogen würde. Das Christian Wulff für die Linken kein wählbarer Kandidat ist, überraschte nicht wirklich, die Linken haben noch keinen CDU-Kandidaten für wählbar gehalten.
Die unsachliche und beleidigende Kritik der Linken an Joachim Gauck hing hingegen vor allem damit zusammen, dass er bis heute den Linken die Maske, die ihre Stasi-Vergangenheit verstecken soll, von Gesicht zieht. Gauck wurde von Gysi, Ramelow und Co als rückwärtsgewandt und von “gestern” diffamiert.
Die Linke Antwort ist nun die, sagen wir es vorsichtig, etwas betagte Dame aus dem Deutschen Bundestag. N-TV betiteltete sie nicht ganz falsch, als die Frau von vorgestern.Luc Jochimsen ist zwar seit 2005 auf dem Ticket der Thüringer Linkspartei im Bundestag, aber mir in Erfurt nur ganze zwei Mal überhaupt aufgefallen – ein Mal positiv und ein Mal negativ. Mit Michel Friedmann präsentierte sie im November 2004 in der Erfurter Uni ihr Buch “Dieses Jahr in Jerusalem” über Theodor Herzl. Ein interessanter und guter Abend!
Mit Christian Wulff und Christina Rommel beim Wahlkampf auf dem Anger
Nun will sie also, so zumindest der Anspruch der Linken, “doppelt soviel zu Sozialpolitik sagen zu haben, wie Wulff und Gauck zusammen”. Da fällt mir die zweite Begegnung mit ihr ein. Vor einem Jahr war sie als Bundestagsabgeordnete beim 2. Kindergipfel auf dem Erfurter Petersberg. Mitten im Bundestagswahlkampf, war sie Gesprächspartnerin in einer Runde mit Vertretern anderer Parteien zum Thema Kinderarmut. Ihre einziger Beitrag dazu, sie drückte zum Entsetzen der Veranstalter jedem Kind zehn Euro in die Hand.
Nun ist die 74jährige also die Kandidatin der Linken und somit ganz sicher “der Zukunft zugewandt“, wahrscheinlich auch auferstanden aus Ruinen. Aus den oben beschriebenen Gründen werden ihr die Stimmen der Linken gewiss sein, aber sicher auch keine einzige mehr.
Ebenfalls vor einem Jahr habe ich das letzte Mal Joachim Gauck erlebt. Bei der Verleihung des Point-Alpha-Preises an die DDR-Bürgerrechtsbewegung hielt er eine gute Lautadio. Ich mag seine direkte Art und die Bedacht, mit der er seine Worte wählt.
Christian Wulff war im Landtagswahlkampf im letzten Sommer auf dem Erfurter Anger gemeinsam mit der Erfurter Sängerin Christina Rommel und krämpelte gemeinsam mit mir die Ärmel sprichwörtlich hoch. Ich wünsche ihm, dass er als Bundespäsident gewählt wird und bin mir sehr sicher, dass er ein würdiger Vertreter in Berlin ist.
Britta Steffen, OB Andreas Bausewein und Stephanie Beckert
Praktisch hat alles gepasst. Der 1. richtige Sommertag des Jahres, eine übervolle Innenstadt, Olympiasieger und über 100 Erfurter Sportvereine in der Innenstadt – also ich war richtig begeistert! Zur 1. Langen Nacht des Erfurter Sports hatt die Doppel-Olympiasiegerin Britta Steffen die Schirmherrschaft und unsere Erfurter Olympiasiegerin Stephanie Beckert war sportliche Botschafterin.
Gemeinsam mit unseren Damen des SWE Volley-Teams war ich ebenfalls mit der “Mission” Sportwerbung unterwegs. Ein Schwimmbecken auf dem Anger, Fußball- und Basketballfelder auf dem Domplatz, Volleyball in der Magdeburger Allee, eine Sommereisbahn vor dem Anger 1, ein Boxring vor dem Rathaus (OB Bausewein hing nicht in den Seilen) und unzählige Mitmachangebote.
Das SWE Volley-Team
Auf der Hauptbühne am Hauptbahnhof stellte sich unser Bundesligateam vor und in der Magdeburger Allee unsere Nachwuchsteams. Der Sporttag war eine runde Sache. Vielen Dank an die Organisatoren und Mitwirkenden- das ruft nach einer Fortsetzung!
Zahlreiche Bilder des Events anbei.
Verbesserungen in den Kitas sollen schnell wirken
In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde der Dringlichkeitsantrag der CDU zum neuen Kita-Gesetz und zur Vergütung der Tagespflegemütter umfänglich beraten. Bereits mit der Stellungnahme der Jugendamtsverwaltung wurde deutlich, dass ein Kompromiss im Interesse beider Seiten, der Tagespflegemütter und der Eltern gefunden werden muss.
Der drohenden Rechtsunsicherheit will das Jugendamt mit einer Erhöhung der Vergütung für die Tagespflegemütter auf 470 Euro pro Kind/Monat und einer Absenkung der Höchstgebühren für Eltern bei der Tagespflege von 340 auf 200 Euro begegnen. Die dazu notwendigen Stadtratsvorlagen befinden sich noch in der Ämterabstimmung, so dass sie voraussichtlich erst im August oder September (Vergütung der Tagespflegemütter) im Stadtrat beraten und rückwirkend ab 1. August in Kraft gesetzt würden.
Die neue Gebührenordnung wird sich hingegen wohl noch bis Ende des Jahres hinziehen. Aber auch da erklärte der Jugendamtsleiter Winklmann gestern Abend würden die unangemessenen Höchstbeträge bereits ab August “gekappt”, das heißt auf deutlich niedrigere Höchstbeträge begrenzt um Rechtssicherheit herzustellen. Derzeit müssen Eltern für einen Ganztagspflegeplatz bis zu 340 Euro, Ganztagskitaplatz bis zu 280 Euro und einen Krippenplatz bis zu 560 Euro bezahlen. Zusammen mit den ab August erhöhten Landeszuschüssen sind dabei etliche Plätze, insbesondere bei freien Trägern “überbezahlt”. Diese rechtswidrige Situation muss korrigiert werden.
Eine lebhafte Diskussion gab es ausgelöst durch unseren Antrag gestern auch zur Personalsituation in den Kitas ab 1.8.2010. Dazu erläuterte der Amtsleiter, dass die Träger nicht ausreichend Personal zum 1.8. hätten und deshalb die Erhöhung des Personalschlüssels erst zum 1.9. in Kraft treten sollen. Die von ihm behauptete “Freiwilligkeit für die Umsetzung” bzw. Übergangsfristen gibt es aber gar nicht. Wenn freie Träger das Personal haben (viele haben es glücklicherweise) sollen und müssen sie das Gesetz bereits ab 1.8. umsetzen. Träger die mit der “Zuteilung” des erhöhten Personalschlüssels durch das Jugendamt nicht einverstanden sind sollten sich an unsere Fraktionsgeschäftsstelle wenden, wir werden auf die Umsetzung der gestrigen Zusage bestehen!
In der August-Sitzung des Jugendhilfeausschusses soll es anknüpfend an unseren Antrag einen umfänglichen Bericht zur Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes geben. Wir haben also mit unserem Antrag erreicht, dass sowohl Eltern, als auch Tagespflegemütter und Kita-Träger etwas klarer in die Zukunft blicken können und die Verbesserungen durch das Kita-Gesetz des Landes auch in den Einrichtungen zeitnah ankommen. Schade finde ich es nur, dass man mit solchen Anträgen die Vewaltung immer erst zu “jagen tragen muss”. Aber das ist ja auch eine unserer Aufgaben als Stadträte. 😉 In seiner Stellungnahme zum CDU-Antrag erklärte der Erfurter Jugendamtsleiter gestern Abend:
Vergütung der Tagesmütter
Stellungnahme zur Drucksache 1113/10
1. Eine Erhöhung der Pauschalen für Tagespflegepersonen ist bereits zum 01.08.2010 vorgesehen. Ein entsprechender Entwurf liegt im Jugendamt vor. Der erhöhte Pauschbetrag sieht eine Vergütung in der Kindertagespflege von mtl. 470,00 EUR je Kind vor. Dies würde gegenüber der jetzigen Pauschale eine Erhöhung von 36,00 EUR oder 8,3 % betragen. Die vom Land Thüringen empfohlene Pauschale beträgt derzeit 367,00 EUR.
Neben dieser Pauschale werden für die Tagespflegepersonen Bejträge zur -Kranken-und Pflegeversicherung (mtl. ca. 70,00 EUR), -Rentenversicherung (mtl. ca. 40,00 EUR) und -Unfallversicherung Uährl. ca. 72,00 EUR) übernommen. Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass Tagespflegepersonen im Einzelfall auch Einkommenssteuer zu entrichten haben. . r
Eine Erhöhung der Pauschale auf mtl. 590,00 EUR halten wir derzeit auch mit Blick auf die Landesempfehlungen für nicht angebracht. Außerdem ist vorgesehen die Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege ab dem 01.01.2011 auf 200,00 EUR mtl. zu begrenzen. Damit würden keine Mehreinnahmen den Ausgaben gegenüber stehen.
2. Eine Berichterstattung zum Bearbeitungsstand einer neuen Entgeltordnung ist jederzeit möglich.
3. Eine Berichterstattung zum neuen KitaG ist ebenfalls in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses im August 2010 möglich.
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird heute im fachlich zuständigen Jugendhilfeausschuss einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der die Vergütung von Tagespflegemüttern in Erfurt neu regeln soll und einen Bericht zur Umsetzung des neuen Kitagesetzes einfordert.
Derzeit bezahlen Eltern als Höchstbetrag für einen Kindertagespflegeplatz 320 Euro für Kinder in Ganztagstagespflege. Ab 1. August 2010 zahlt das Land pro Tagespflegeplatz einen Zuschuss von 270 Euro. Damit würden Eltern und Land dann mehr bezahlen, als die Tagesmütter zur Vergütung derzeit bekommen (rund 430 Euro/im Monat). Dies ist rechtswidrig. Einen Lösungsvorschlag seitens der Verwaltung des Jugendamtes gibt es bis jetzt noch nicht. Diesen Lösungsvorschlag will die CDU-Fraktion mit ihrem Dringlichkeitsantrag heute Abend einfordern und damit eine Erhöhung der Vergütung für Tagespflegemütter erreichen.
Dazu erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Es ist bedauerlich dass die Verwaltung des Jugendamtes die Umsetzung des neuen Kitagesetzes, ab 1. August 2010, offensichtlich nur unzureichend vorbereitet hat. Neben der Rechtsunsicherheit bei der Vergütung von Tagespflegemüttern ist die Verwaltung augenscheinlich auch nicht gewillt, den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestpersonalschlüssel, ab dem 1. August 2010, umzusetzen. In Gesprächen mit Trägern haben wir erfahren, dass diese erst ab dem 1. September 2010 und dann auch nicht im vollen Umfang den erhöhten Personalschlüsssel bewilligt bekommen. Auch hierzu soll das Jugendamt dem Jugendhilfeausschuss berichten.”