Blogeinträge

Demographischer Wandel: “Aus einem Modethema wird Ernst”

Tagung der KAS in Zeulenroda
Tagung der KAS in Zeulenroda
“Demographischer Wandel und Daseinsvorsorge im ländlichen Raum” war der Titel einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung am heutigen Tag in Zeulenroda. Genau dies wird eines der zentralen Themen sein, mit denen ich mich in den nächsten Jahren beruflich beschäftigen werde. Heute war somit eine der Auftaktveranstaltungen, um aufbauend auf den vorliegenden Zahlen mit den handelnden Akteuren ins Gespräch zu kommen und Lösungen zu suchen. Bis 2013 wir die KAS solche Veranstaltungen in allen vier Planungsregionen Thüringens durchführen. In Ostthüringen ging es heute los und Ostthüringen ist von den Veränderungen auch am deutlichsten betroffen. Der Bürgermeister von Zeulenroda Herr Steinwachs konnte zwar für seine Stadt eine gute Perspektive aufzeigen, aber ansonsten stehen erhebliche Veränderungen an. Ronald Münzberg vom Landesamt für Statistik präsentierte die unumstößlichen Zahlen. Von 1990 bis 2010 sank die Einwohnerzahl Thüringens von 2,6 auf 2,2 Millionen, also minus 14 Prozent! Davon 138.831 “Auswanderer” und 211.034 weniger Geburten. Die Geburtenrückgänge schlagen naturgemäß in der Kategorie der 0-15-Jährigen zu Buche und die Auswanderer bei den 18 bis 40-Jährigen. Nur Weimar und perspektivisch Erfurt und Jena liegen im Plus.
Mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Gerhard Günther und dem CDU-Generalsekretär Mario Voigt
Mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Gerhard Günther und dem CDU-Generalsekretär Mario Voigt
Der Trend ist aber in ganz Deutschland ähnlich. Bis 2030 werden in Deutschland 4,4 Mio. weniger Menschen leben (nur Hamburg legt leicht zu), also minus 5,4% insgesamt. In Thüringen verlieren wir noch einmal über 400.000 Einwohner auf rund 1,7 Mio. (minus 18%). Die Folgen sind, dass die Zahl derjenigen, die für nicht erwerbstätige “sorgen” sich im Verhältnis von derzeit 100 zu 51,4 auf 100 zu 82 im Jahr 2030 verändert. In Ostthüringen sogar auf 100 zu 93. Auch andere Regionen sind stark betroffen. In Suhl wird die Einwohnerzahl um 45 Prozent sinken. Andreas Minschke, Abteilungsleiter im Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, schlussfolgerte berechtigt: “Aus einem Modethema wird Ernst”. Die Geburtenrate in Thüringen sank nach der Wende auf 0,8 (2,1 wäre notwendig) und liegt jetzt bei 1,4. Obwohl der Kinderwunsch wieder leicht steigt sind damit die “Zukunftsmessen” gelesen und jetzt geht es darum den Wandel zu gestalten. Das Ministerium will mit vier wesentlichen Maßnahmen diesen Wandel begleiten: eine Serviceagentur “Demographischer Wandel” wird entstehen, ein Youthletter begleitet den Prozeß, 2011 gibt es den 2. Demographiebericht und der Thüringer Zukunftspreis wird ausgelobt. Mario Voigt, der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Thüringer Landtag, erklärte Thüringen solle Vorzeigeland bei der Begleitung des demographischen Wandels werden, mobile Dienste in ländlichen Regionen sollen etabliert und Innestädte gestärkt werden. Im Forum 2 ging es abschließend um die soziale Daseinsfürsorge – “mein Thema”! Generationsübergreifende Konzepte werden das Rezept der Zukunft sein. Die Volkssolidarität in Pößneck ist da kräftig dabei – ich werde Helmut Weißbrich zeitnah besuchen um von seinen konzepten zu lernen. Insbesondere die Stadt/Land-Entwicklung und die Situation von Familien muss dabei stärker beleuchtet werden. Fazit: ein guter Auftakt für das Zukunftsthema Nummer 1! Alle Akteure an einem Tisch! Weiter so!

Haushaltsberatung und Planung? Fehlanzeige in Erfurt!

Wie unsere stellv. Kreisvorsitzende Tabea Gies freue ich mich auf die Auseinandersetzung mit dem Oberbürgermeister
Wie unsere stellvertretende Kreisvorsitzende Tabea Gies freue ich mich auf die Auseinandersetzung mit dem Oberbürgermeister
Bereits vor einigen Wochen habe ich mit unserer stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Ortsverbandsvorsitzenden des OV “An der Schwellenburg” Tabea Gies die Diskussionsrunde des heutigen Abends geplant. Gesprächsgegenstand sollte der Haushaltsentwurf der Stadt Erfurt sein. Und eigentlich sollte der Entwurf des Oberbürgermeisters ja auch schon vorliegen und nächste Woche in erster Lesung in den Stadtrat eingebracht werden. Eigentlich… In Erfurt läuft aber vieles anders als geplant. Ende Juni 2010 erstellte der OB für seine Verwaltung einen “Fahrplan” für den Haushalt 2011/2012. Erstmals sollte es wahltaktisch motiviert ein Doppelhaushalt sein. Der Planungslauf sah vor: 16.8. Behandlung in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters (zweite Information), 30/31. KW Anhörung zum Planentwurf, 20.9. Behandlung in der DB OB (dritte Information), 7.10. Beschlußfassung DB OB zum HH 2011/2012 und am 27. Oktober Einbringung in der Stadtrat. Alle Folgetermine wie die Anhörungen im Stadtrat waren darauf ausgerichtet, den Haushalt Mitte Dezember im Stadtrat zu beschließen. Das hat sich nun erledigt, weil sich weder Oberbürgermeister, geschweige den seine Verwaltung, an den eigenen Terminplan gahalten haben. Das Einsparziel der Finanzbeigeordneten konnte bis heute nicht erreicht werden, vor allem weil die linke Stellvertreterin des OB Tamara Thierbach jegliche Einsparvorschläge in ihrem Bereich Soziales zu Tabuthemen, bzw. nichtverhandelbar erklärt – zuletzt nachzulesen in der Wochenendpresse. In dieser Woche sind dann erst einmal alle beide im Urlaub…  Ob es unter diesen Voraussetzungen überhaupt einen Haushaltsentwurf gibt erscheint fraglich. Bis jetzt haben der OB und seine Verwaltung ja auch noch nicht einmal die Hausaufgaben des letzten Haushalts erledigt, weder das Personalentwicklungskonzept, noch Strukturprüfungen in der Verwaltung sind, wie per Stadtratsbeschluß gefordert, bis September erledigt. Im Ortsverband “An der Schwellenburg” haben wir heute Abend intensiv über die Grundstruktur des Haushalts und die Situation in den Ortschaften beraten. Wichtig wird für uns sein, diese Diskussion in den kommenden Wochen in die breite Öffentlichkeit zu tragen. Der Bürgerbeteiligungshaushalt der Stadt Erfurt wird an Bedeutung gewinnen. Ich hoffe sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger intensiv davon Gebrauch machen, sich einzumischen. Die CDU Fraktion wird die Vorschläge aufgreifen. Für unseren Oberbürgermeister ist es offensichtlich wichtiger, Resolutionen zur Finanzsituation öffentlichkeitswirksam vorzustellen, als sich um die Einnahme- und Ausgabesituation in der Landeshauptstadt zu kümmern. Die Konsequenz wird sein, dass zumindest im Januar die Stadt Erfurt mal wieder von einer vorläufigen Haushaltsführung geprägt ist – Planungsicherheit ist etwas anderes!

Das lief sportlich bestens!

Rudelbildung gab es gleich mehrfach bei Eishockey
Rudelbildung gab es gleich mehrfach bei Eishockey
Und wieder mal ein richtig sportliches Wochenende! RWE nutzte gestern das klassische Derby-Wetter (Regen und kühl) wie schon gegen Jena zu einem Sieg gegen den Ostrivalen SG Dynamo Dresden. Ein klares 3:0 begeisterte die Fans, zumal es ein richtig gutes Spiel war. Jetzt liegt Erfurt nur noch einen Punkt hinter den Sachsen, aber neun Punkte vor Jena. Im Pokal geht es dafür in die Saalestadt. Daran knüpften die Black Dragons heute nahtlos an. Der Gegner in der ehrwürdigen Kartoffelhalle Tornado Niesky hatte auch an diesem Wochenende keinen Spaß in der Thüringer Landeshauptstadt. Nachdem es schon im März eine klare 9:2 Niederlage in Erfurt gab, setzte sich dies auch in der neuen Sasion fort. 5:0 nach dem ersten Drittel gab es in meiner Eishockeyerinnerung in Erfurt noch nie. Konsequenterweise wechselte Niisky den Torhüter und die Frauen-Nationaltorhüterin Yvonne Schröder machte es etwas besser. Immerhin 4 Mal musste sie aber noch hinter sich greifen und Niesky schaffte auch noch vier Tore. 9:4 das Ergebnis machte den Fans Spaß. Weniger allerdings die zahlreichen Strafzeiten. Bis zu sieben Spieler tummelten sich zeitgleich in der Kühlbox und kurz vor Ende ging sogar noch ein Schiedrichter bei einer heftigen Auseinandersetzung zu Boden (natürlich wurde dies mit einer Spieldauerdisziplinarstrafe für Sean Fischer geahndet). Erfolgreich absolvierten auch die Damen des SWE Volley-Teams den Liga-Cup in Hamburg. zwar verloren sie gegen Hamburg 2:0 und gegen Münster mit 2:1 aber dafür sprang ein Sieg gegen Potsdam heraus. Unser Trainer signalisierte mir telefonisch, dass er zufrieden mit dem Turnier war – und dann bin ich es als Vereinspräsident natürlich auch 😉 Den sportlichen Erfolgen wollte ich nicht nachstehen. Aber beim abendlichen Squash-Termin habe ich eine klare 3:0 Niederlage gefangen. Na ja, kann ja nicht alles klappen – vielleicht muss ich besser trainieren.

Alte Synagoge en miniature als Botschafter Erfurts: CDU-Fraktion macht sich für Miniaturen als Werbeträger stark

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Das Modell der Alten Synagoge

Angeregt durch einen Vorschlag des Stadtführers Roland Büttner, macht sich die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat dafür stark, das Modell der Alten Synagoge während der Wintermonate aus dem Miniaturenpark “Mini-a-thür” in Ruhla auszuleihen und als Werbeträger für Erfurt auf Reisen zu schicken.

“Auch kleine Dinge können Großes bewirken”, ist der Fraktionsvorsitzende Michael Panse überzeugt. “Wer unsere kulturellen Schätze en miniature ganz plastisch vor Augen hat, wird neugierig werden auf Erfurt. Die Faszination dieser kleinen originalgetreuen Bauwerke ist wirklich enorm. Als Werbeträger sollte man sie nicht unterschätzen! Dabei darf es natürlich nicht bei der Alten Synagoge alleine bleiben. Ich bin sicher: kunstvolle, realitätsnahe Modelle unserer städtischen Schätze können weltweit ein idealer Werbeträger sein – etwa in unseren Partnerstädten, aber auch darüber hinaus!”

Die CDU-Fraktion wird beim Oberbürgermeister nachfragen, wie die Stadtverwaltung zu dieser Idee steht und wie die Umsetzungschancen bewertet werden. Weiterhin wird nachgefragt, welche anderen Bauwerke nachgebildet werden sollen um sie später als Werbeträger für die Stadt zu nutzen.

Gegenwärtig sind im Mini-a-thür-Park Modelle des Erfurter Hauptbahnhofs, der Thüringer Staatskanzlei, des Bartholomäusturms sowie der Alten Synagoge ausgestellt. Darüber hinaus ist denkbar, dass weitere repräsentative Bauwerke wie der Domberg, das Rathaus, die Krämerbrücke sowie der Petersberg als Botschafter der Landeshauptstadt in Miniaturform dienen könnten.

V.i.S.d.P. Christian Jacob

Ein weiterer Baustein für das Kinderhospiz Mitteldeutschland

Willibald Böck, Roland Büttner und Michael Panse
Willibald Böck, Roland Büttner und Michael Panse
Ein großer Dank gebührt heute wieder einmal dem Erfurter Stadtführer Roland Büttner. Seit Jahren engagiert er sich in vielfältiger Form in der Landeshaupstadt. Regelmäßig unterbreitet er im Stadtrat Vorschläge, die oftmals durch seine Hartnäckigkeit auch umgesetzt werden. Das Sonderpostwertzeichen zum jüdischen Hochzeitsring, das Blumenbild mit dem Stadtwappen unterhalb des Petersbergs und die Nachbildung der Alten Synagoge bei Mini-a-Thür gehören zu den jüngeren Erfolgen von ihm. Wenn er als Stadtführer unterwegs ist (manchmal sogar auf Inline-Skates), sammelt er stets Spenden für das Kinderhospiz Mitteldeutschland. Heute war es einmal wieder so weit, dass er die Spendenbox geknackt und die Spendensumme an Stephan Masch, Leiter Fundraising, Kommunikation & Presse beim Kinderhospiz übergeben hat.
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Roland Büttner und Stephan Masch freuten sich über den nächsten Baustein für das Kinderhospiz
In der Galerie von Willibald Böck, dem Präsidenten des Freundeskreises vom Kinderhospiz, haben wir gemeinsam das Geld gezählt. 330 Euro waren in der Box und Roland Büttner rundete spontan den Betrag noch auf 400 Euro auf. Innerhalb der letzten Jahre hat Herr Büttner damit bereits die beachtliche Summe von 2.820 Euro gesammelt und will diese Summe noch in diesem Jahr auf 3.000 Euro treiben. Zudem hat er bereits einen großen Vorrat an Büchern als Grundstock für die Bibliothek des Kinderhospizes in Tambach Dietharz gesammelt. Toll, wie sich Roland Büttner engagiert! Vereinbart habe ich heute mit Stephan Masch auch die zukünftige Partnerschaft des SWE Volley-Teams mit dem Kinderhospiz. Als Botschafter werden unsere Damen künftig in der 1. Volleyball-Bundesliga für das Kinderhospiz werben. Als Mitglied im Freundeskreis des Kinderhospizes habe ich gerne meine Doppelfunktion bei uns im Verein und bei dem unterstützenswerten Projekt genutzt und die Partnerschaft vermittelt. Den 1. Bundesliga-Heimspieltag wird das Kinderhospiz präsentieren und zeitnah werden wir mit dem Team die Baustelle in Tambach Dietharz besuchen.

Erlebnisswelt ICE – oder warum Bahnfahren (manchmal) auch keine Alternative ist

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Da stand ein ganz hinterhältiger Prellbock einfach dem ICE auf dem Weg nach Berlin im Weg
Gleich vorab: Ich fahre nicht gerne mit der Bahn. Ganz im Gegensatz zu meinen beiden kleinen Söhnen teile ich deren Begeisterung für Eisenbahnen nur in geringem Umfang. Ich bin begeisterter Auto- und Motorradfahrer und liebe Individualverkehr und seit heute weiss ich auch wieder warum. Ja, man steht mit dem Auto sehr häufig im Stau, aber man kommt irgendwann zumindest dann an. Häufig kommt man zu spät, aber das lässt sich einplanen. Wer hingegen die Bahnreise und dann auch noch eine ICE-Verbindung wählt, hat eine gewisse Erwartungshaltung pünktlich anzukommen. Das klappt sicher sehr oft auch, allerdings manchmal eben auch gar nicht. Meine zweite ICE-Reise nach Berlin innerhalb von einigen Wochen endete in Leipzig. Während ich beim letzten Mal nur zu spät kam, habe ich heute den Versuch nach Berlin zu gelangen vorfristig beendet. Bedingt durch einen Unfall auf der Strecke von Gotha nach Erfurt fuhren ersteinmal gar keine ICE-Züge. Mit Verspätung schaffte ich es dank diverser Regionalzüge bis Naumburg und hoffte beim Einsteigen in einen 15-Minuten verspäteten ICE immer noch darauf, über Leipzig nach Berlin zu gelangen. Allerdings ist der Hauptbahnhof Leipzig ein Kopfbahnhof. Nicht ohne Grund stehen da am Ende der Gleise Prellböcke. Wäre ja auch blöd, wenn die Züge einfach weiterfahren, wenn die Gleise alle sind.
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Aber dafür ist er ja auch da, sonst stände der Zug jetzt auf dem Bahnhofsvorplatz
Das sah der Lokführer des ICE irgendwie anders, versuchen kann man es ja einmal. Ob ihn die Wagenreihung (Durchsage am Bahnhof Naumburg: „Achtung die Zugreihung ist heute in umgekehrter Folge, die Wagen der 1. Klasse befinden sich am Ende des Zuges“) irritierte oder die Verspätung nervte, war nicht herauszubekommen. Der ICE hielt, Fahrgäste stiegen aus und ein und der Zug rollte wieder los – verdächtigerweise immernoch in die gleiche Richtung. Dann stand er plötzlich wieder. Niemanden ist etwas passiert, allerdings war das auch das Ende der Fahrt. Der vorgesehene Termin in Berlin wäre mit dem nächsten planmäßigen ICE nur noch mit zwei Stunden Verspätung erreichbar gewesen, also fiel die Entscheidung zugunsten der Rückfahrt nach Erfurt aus. Die Rückfahrt gelang dann auch reibungslos. Beim nächsten Mal fällt die Entscheidung wahrscheinlich zu Ungunsten der Deutschen Bahn, derzeit ist ja noch prima Motorradwetter 😉

Engagement für Israel

Johannes Gerster in Erfurt
Johannes Gerster in Erfurt
Zuallererst ein großes Dankeschön an Dr. Johannes Gerster. Er wurde heute nach vierjähriger Amtszeit als Präsident der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in Erfurt beim der 34. Hauptversammlung der DIG verabschiedet. Seit 44 Jahren gibt es die DIG und Johannes Gerster ist seit 43 Jahren Mitglied. In zahlreichen Funktionen in der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe und für die Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem wirkte er 43 Amtsjahre für und in Israel. Kennengelernt habe ich Johannes Gerster in seinem politischen Engagement für den neugegründeten Demokratischen Aufbruch in der Wendezeit in Erfurt. Später konnte ich ihn gemeinsam mit Freunden des Demokratischen Aufbruchs in seiner neuen Heimat in Israel besuchen. Seine engagierte Arbeit begeisterte immer wieder und am Ende seiner Arbeit für die KAS in Israel waren über 800 Gäste bei seiner Verabschiedung zu Gast.
Der neue Präsident Reinhold Robbe mit Johannes Gerster
Der neue Präsident Reinhold Robbe mit Johannes Gerster
Immer wieder hat er danach als Präsident der DIG in Vorträgen für die Arbeitsgemeinschaften überall in Deutschland für Israel geworben. Er wird es weiter tun und zukünftig etwas mehr Zeit haben Projekte in Israel zu begleiten. Nach den Grußworten von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Oberbürgermeister Andreas Bausewein wählten die Delegierten der DIG den ehemaligen Wehrbeauftragten der Bundesregierung Reinhold Robbe zum neuen Präsidenten. Alles Gute für seine Arbeit im Interesse der Deutsch-Israelischen Beziehungen! Vor genau einem Jahr, am 10.10.2009, startete ich mit einer 65 Teilnehmer großen Gruppe der CDU Thüringen zu einer Tour durch das Heilige Land. Der Reisebericht und zahlreiche Bilder finden sich auf der Homepage. Ich musste heute daran denken, dass es nun wieder Zeit ist, die nächste Fahrt zu planen und zu organisieren. Für die Deutsch-Israelische Gesellschaft Arbeitsgemeinschaft Erfurt und den Förderverein Alte & Kleine Synagoge werde ich dieses Projekt gerne in Angriff nehmen.

Traumhafte Aussichten auf dem Baumkronenpfad

Hainich (36)Herrliches Herbstwetter und Herbstferien sind die ideale Kombination für einen gelungenen Ausflug! Und für alle Thüringerinnen und Thüringer sowie Gäste im Freistaat zugleich ein toller Tip. Am Samstag war ich einmal wieder mit meinem jüngsten Sohn auf Tour über den Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich. In den letzten Jahren sind dort zahlreiche Attraktionen hinzugekommen, die Groß und Klein begeistern. Eine große Schleife, ein Aussichtturm in 40 m Höhe und Hängebrücken bieten einen beeindruckenden Blick auf den Hainich-Urwald. Hainich (42)Im Nationalparkzentrum können Kinder in riesigen Vogelnestern an großen Vogeleiern lauschen und viel über den veilfältigsten Lebensraum der Erde, den Lebensraum Wald erfahren. Planzen und Tiere bei sonnigem Herbstwetter und wunderschön gefärbten Blättern zu beobachten ist so nur auf dem Baumkronenpfad erlebbar. Bis zum 31. Oktober geht noch die Herbstsaison mit Öffnungszeiten von 10 bis 19 Uhr. Die Anfahrt ist von Eisenach oder Bad Langensalza über die B84 direkt bis zum Baumkronenpfad möglich. Weitere Bilder vom gestrigen Besuch finden sich auf meiner Homepage.

Thema Bildung vor und im Landtag

Landtagssitzung (3)
DEMOkratie vor dem Landtag
Bei der heutigen Landtagssitzung ging es um Bildung, sowohl vor dem Plenarsaal, als auch darin. Das Thüringer Schulgesetz stand ebenso wie das Erwachsenenbildungsgesetz auf der Tagesordnung und besonders umstritten war das Gesetz zur Finanzierung der Schulen in Freier Trägerschaft. Gegen die in diesem Gesetz vorgesehene Kürzung der staatlichen Zuschüsse formierte sich im und vor dem Parlament der Wiederstand. Im Parlament der übliche Schlagabtausch. Während man der FDP und den Grünen ihr Engagement für die Schulen in freier Trägerschaft noch abnehmen kann wirkt es bei den Linken wie Opposition um jeden Preis. Die rund 160 Schulen in freier Trägerschaft sind in Thüringen erst nach der Wende entstanden. In den letzten zwanzig Jahren waren dies für die Linken alles Eliteschulen oder weil in kirchlicher Trägerschaft besonders suspekt. Vor zwei Jahren noch wollten die Linken flächendeckend Förderschulen abschaffen (die meisten sind in freier Trägerschaft). Insofern ist das Engagement der Linken jetzt durchaus kritisch zu hinterfragen. Während der Debatte zum Thema waren passenderweise auch die Mehrzahl der Linken Abgeordneten bei der Demo vor dem Landtag, statt an ihrem Arbeitsplatz. Landtagssitzung (7)In Thüringen gibt es derzeit 910 allgemeinbildende Schulen, davon 467 Grundschulen. Hinzu kommen116 berufbildende Schulen und 13 Hochschulen. 15 Prozent der Schulen sind in freier Trägerschaft und 10 Prozent der Schüler Thüringens besuchen eine solche Schule. Für diese derzeit rund 23.000 Schüler wurden vor einigen Jahren mit der Kienbaum-Studie die tatsächlichen Schülerkosten ermittelt. Derzeit erhalten die Schulen 85 Prozent der Kosten erstattet, der Rest sind Eigenmittel oder Elternbeiträge, dieser Betrag liegt derzeit Budnesweit an der Spitze. Künftig sollen nur noch 80 Prozent erstattet werden und somit das deutsche Durchschnittsniveau zum Maßstab gemacht werden. Ich bin da sehr skeptisch. Zu Recht sind wir auf unsere Bildungserfolge stolz, wir investieren gerade erhebliche Summen in den frühkindlichen Bildungsbereich. Dies wird auch unser Potential in den nächsten Jahren sein und bei künftigen Pisa-Tests möglicherweise Auswirkungen haben. Landtagssitzung (10)Ich habe deshalb viel Verständnis für die vor dem Landtag demonstrierenden Eltern, Schüler und Lehrer. Nach der Abschaffung der Bannmeile und dank des gläsernem Baus des Landtagsgebäudes konnten sie ihren Unmut direkt an die Adresse der Abgeordneten transportieren. Ich bin gespannt, wie die Diskussion zur Gesetzesänderung im Bildungsausschuß ausgehen wird. In einer der nächsten Plenarsitzungen werde ich es von meinem neuen Arbeitsplatz aus sicher weiter verfolgen. Bilder von den drei Plenumstagen hier:

Haushaltsberatung vs. Krawatten-Demo

Landtag (3)
Stein des Anstoßes...
Ich bin neugierig, was wohl morgen die mediale Wahrnehmung in Thüringen dominieren wird. Es treten gegeneinander an: das Königsrecht des Parlaments, die Haushaltsberatung, gegen viel Aufregung um schwarz-rot-goldene Krawatten und Einstecktücher bei der CDU Fraktion. Die Landtagssitzung begann und wurde gleich wieder unterbrochen, weil sich die Grüne Abgeordnete Rothe-Beinlich über die schwarz-rot-goldenen Krawatten der CDU-Fraktion so sehr erregte, dass auf ihren Antrag hin der Ältestenrat zusammentreten musste. Erst nachdem der Ältestenrat einmütig festgestellt hatte, dass die Krawatten-Demonstration keine Verletzung der Würde des hohen Hauses darstellte. Der Grüne Abgeordnete Adams schämte sich daraufhin für seine Fraktion, die Landtagssitzung ging mit halbstündiger Verspätung doch los und später kam noch heraus, dass sich die Grünen schon am Tag zuvor intensiv mit einer Strategie zum Umgang mit schwarz-rot-goldenen Krawatten verständigt hatte. Man hatte die Kiste mit den Krawatten schon auf dem Flur der CDU gesichtet und damit gerechnet, dass die CDU wohl damit an 20 Jahre Wiedervereinigung erinnern würde. Man hatte sich in der Grünen Fraktion darauf geeinig, darauf nicht einzugehen – Pech nur, dass die Parlamentarischen Geschäftsführerin Frau Rothe-Beinlich dies schon vergessen hatte, oder ihre eigene Duftmarke setzen wollte. Über den Haushalt wurde danach dann doch noch geredet, mal sehen welche Schlagzeile morgen größer sein wird. Die Thüringer Allgemeine hat schon mal vorgelegt… Die Haushaltsdebatte ist im Übrigen auf der Homepage des Thüringer Landtags im Gegensatz zum grünen Possenspiel umfänglich dokumentiert.