Blogeinträge

Ehre dem Ehrenamt

Ehrenamt (2)
Laudatoren und Preisträgerinnen und Preisträger des Ehrenamtspreises
Zehn Erfurterinnen und Erfurter hatten wir heute in das Augustinerkloster in Erfurt eingeladen. Im Jahr 2000 hatten wir beschlossen, das Jahr des Ehrenamtes als Initialzündung für eine Ehrenamts-Auszeichnungsveranstaltung zu nutzen. In den letzten neun Jahren ist dies zu einer guten jährlichen Tradition geworden. Auch in diesem Jahr war ich sehr beeindruckt, von der Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements.  Für vier der zehn zu Ehrenden habe ich die Laudatio gehalten. Schon seit vielen Jahren kenne ich das ehrenamtliche Engagement von Karl Röstel. Ich teile die sportliche Leidenschaft von Karl Röstel. Bereits vor 27 Jahren, als ich mich für den Volleyballsport das erste Mal begeistert habe (meine damalige Freundin war aktive und erfolgreiche Volleyballerin beim ASV und später bei TuS Braugold), war Karl Röstel bereits Abteilungsleiter Volleyball beim Postsportverein Erfurt e.V.. Im Oktober wird Karl Röstel 75 Jahre alt und wird die Verantwortung in jüngere Hände legen. Er hat mit seinem Engagement den Volleyballsport im männlichen Bereich in Erfurt über jahrzehnte geprägt und die Postsportler zu vielen Erfolgen geführt. Vielen Dank für diese Arbeit!
Ehrenamt (16)
Preisträger Karl Röstel und Laudator Michael Panse, MdL
Horst von Quillfeld hat mich mit seinem Engagement ebenfalls sehr beeindruckt. Er erhielt heute den Sonderpreis der Ehrenamtsjury. Als ehemaliger Häftling des Stasigefängnisses in der Andreasstraße organisiert er heute Führungen und berichtet insbesondere Schüler- Jugendgruppe von diesem düsterem Kapitel der deutschen Geschichte. Ende der siebziger Jahre hatte Horst von Quillfeld bereits für Demokratie und Reisefreiheit demonstriert. Die Antwort des DDR-Unrechtsstaates war die Inhaftierung. 1979 wurde er freigekauft und konnte die DDR mit seiner Frau verlassen. Er ist nach der Wende nach Erfurt zurückgekehrt und engagiert sich heute ehrenamtlich im Kampf gegen politische Links- und Rechtsextremisten. Im Jahr der Demokratie gebührt ihm unser besonderer Dank. Alle unsere heute geehrter Ehrenamtlichen sind Beispiel und Vorbild. Gut dass es sie gibt!

Besuch bei CiS in der Denkfabrik Erfurt Süd-Ost

CiS (37)
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat (Mitte)
Die Wirtschaftspolitiker der CDU-Stadtratsfraktion besuchten heute mit Innenminister Manfred Scherer und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH am Technologiestandort Erfurt Süd-Ost. Die wirtschaftsnahe Forschungseinrichtung macht der Denkfabrik Thüringen alle Ehre. 100 Mitarbeiter, darunter 70 Wissenschaftler und 10 Azubis, bieten Komplettlösungen für die Wirtschaft aus einer Hand. CiS ist bei Simulation, Design, Waferprocessing und im Solarzentrum Spitze bei der wirtschaftsnahen Forschung. Es dauerte eine Weile, bis wir alle für die Besichtigung präpariert waren: Haube, weiße Kittel und Schutz für die Schuhe, sowie eine Luftschleuse sollte die empfindliche Technik in den Reinräumen vor uns Politiker schützen. Beim Rundgang durch die Forschungseinrichtung registrierten wir dann ein engagiertes Team bei der Entwicklung von Hochtechnologie. Klasse, was sich da im Erfurter Südosten gemausert hat!

Panse: Regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten nötig

Amtliche Sozialberichterstattung ermöglicht genaueren Blick auf Armutsproblematik

„Armut verlangt regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten.“ Diese Schlussfolgerung zieht der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus den Daten des heute vorgestellten Statistikportals „Sozialberichterstattung“ des Bundesamtes für Statistik. „Hilfe die ankommen soll, muss gezielt auf die Problemgruppen zugeschnitten sein, sonst kostet sie viel und erreicht wenig“, so der Sozialpolitiker. Panse erneuerte seine Forderung nach kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht. Dadurch würden Familien in finanziell schwieriger Situation genauso unterstützt wie durch das Thüringer Erziehungsgeld. Der Sozialpolitiker begrüßte zugleich die Idee eines Sozialfonds an den Thüringer Schulen: „Damit kann gezielt geholfen werden.“ Das neue Statistikportal zeigt laut Panse, dass Paare mit ein oder zwei Kindern in Thüringen gemessen an der Gesamtbevölkerung des Landes ein unterdurchschnittliches Armutsrisiko tragen. „Dies zeigt, dass die Familienpolitik bei einer Mehrzahl der Haushalte mit Kindern greift“, sagte der sozialpolitische Sprecher. Überdurchschnittlich sei die Armutsgefährdungsquote bei Alleinerziehenden oder Kinderreichen. Der Abgeordnete sieht in kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht und dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes Hebel, mit denen auch diese Quoten gesenkt werden können. „Wir wollen Erziehungsleistung auch in diesen Familien anerkennen, wertschätzen und fördern“, so Panse. Wie er weiter ausführte, zeigen die Datensätze des Statistischen Bundesamtes, dass Armut ein Thema bleibt, Thüringen im Vergleich der neuen Länder aber gut dasteht. In Thüringen leben nach den statistischen Analysen weniger Menschen als im Durchschnitt der neuen Länder in Haushalten ohne Erwerbstätige, von sozialer Mindestsicherung oder Arbeitslosengeld II. Die Erwerbstätigenquote ist hingegen deutlich höher. Insgesamt sei die Armutsgefährdungsquote in Thüringen deutlich niedriger als im ostdeutschen Durchschnitt. Die ältere Generation in Thüringen ist zurzeit weniger von Armut bedroht als im Durchschnitt der neuen Länder oder gar Gesamtdeutschlands und trägt das mit Abstand geringste Armutsrisiko aller Altersgruppen. Aufschlussreich ist laut Panse die am jeweiligen Landeseinkommensdurchschnitt gemessene Armutsgefährdungsquote. „Bei dieser Betrachtungsweise weist Thüringen deutschlandweit mit 12,9 % den günstigsten Wert auf. Das deutet auf eine vergleichsweise hohe soziale Homogenität hin. Diese vom Statistischen Bundesamt angebotene Perspektive ist folgerichtig, wenn Armut als Abweichung vom mittleren Durchschnittseinkommen in einer bestimmten Region definiert wird“, erläuterte der sozialpolitische Sprecher abschließend. Surftipp: www.amtliche-sozialberichterstattung.de

Tolle Handballstimmung in der Messehalle

THC (10)
Volles Haus beim Finale in der Erfurter Messe
Leider hat es nicht geklappt. Der Thüringer HC hat das Finalrückspiel im EHF-Challenge-Cup in der Erfurter Messe am Samstag mit 25:30 gegen Handball Cercle Nimes verloren. Für die 3.000 Fans, unter ihnen auch Ministerpräsident Dieter Althaus, lief bis zur 25 Minute noch alles nach Plan. Der THC lag mit drei Toren vorn und hatte den Vier-Tore-Rückstand aus dem Hinspiel fast ausgeglichen. Noch vor der Pause drehten die Französinnen aber das Spiel. Trotzdem haben mein Sohn Jonas und ich noch bis zur Mitte der zweiten Spielhälfte auf das Wunder von Erfurt gehofft.
THC (34)
Ministerpräsident Dieter Althaus fiebert mit
Am Ende des Spiels siegten die Französinnen dann mit fünf Toren Vorsprung zwar etwas zu hoch, aber auch verdient. Bei Jonas und mir weckte das Spiel aber auch Erinnerungen an die Handball WM in Zagreb. Im Februar siegten die Franzosen gegen die Kroaten auch mit einem Fünf-Tore-Vorsprung. Jonas war zwar mächtig traurig, aber ein Fan-Schal des THC von einem mitfühlenden Nachbarn (vielen lieben Dank dafür!), ein gemeinsames Foto mit unserem Ministerpräsidenten und ein Trommelkurzlehrgang mit den engagierten Trommlerinnen versöhnte ihn wieder mit der Handballwelt. Die erfreulichste Nachricht des Tages war für die Bundesligahandballerinnen und Fans des THC aber der Verbleib in der 1. Bundesliga. Durch die Insolvenz  der Nürnbergerinnen bleiben sie oben. Von den anderen sportlichen Ereignissen des Tages erfuhr ich per SMS die Spielstände. Jena landete einen wichtigen 4:3 Sieg für den Verbleib in der 3. Liga. Rot-Weiß Erfurt entführte einen Punkt beim Aufsteiger Union Berlin und meine Mädels vom SWE-Volley-Team holten erneut den Thüringen-Pokal mit einem 3:0 Sieg gegen Gotha in Nordhausen. Glückwunsch an alle drei Teams!

Auf den Wahlkampf kommt es an

Die aktuellen dimap-Umfragen zur Landtagswahl am 30. August 2009 ermutigen dazu einen engagierten Wahlkampf zu führen. Wir, die CDU, liegen wieder bei 39 Prozent der Wählerstimmen, die SPD bei 20 Prozent, die Linken bei 25 Prozent, FDP bei 6, Grüne bei 5 und die NPD erfreulicherweise bei lediglich Zwei Prozent. Unsere Umfragewerte haben sich deutlich verbessert. Zwar liegen wir immer noch unter dem Ergebnis von 2004, aber wir sind in Schlagweite! Zunächst gilt es, die Kommunalwahl erfolgreich zu bestehen. Fünf Stadtratskandidaten warben heute am Infostand des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ auf dem Anger um Zustimmung. Das wird nun bis zum Wahltag am 7. Juni jeden Freitag und jeden Samstag so sein. Die parlamentarische Arbeit im Landtag biegt hingegen auf die Zielgerade ein. Heute Vormittag fand die letzte Sozialausschusssitzung statt. Im Juni wird es noch ein Sonderplenum und eine reguläre Landtagsitzung geben. In beiden gibt es noch Zündstoff. Die Mai-Steuerschätzung war ebenso Thema wie die Kinderarmut. SPD-Matschie hat zur Bekämpfung der Kinderarmut heute zum wiederholten Mal die Streichung des Landeserziehungsgeldes gefordert. Verquere linke Logik: erst den Eltern Geld wegnehmen, um es dann umzuverteilen. Vielleicht mit der SPD (allerdings sind da 20 Prozent kein schlagkräftiges Argument). Ganz sicher nicht mit uns! Deshalb kämpfen wir um unsere Mehrheit.

Senioren im Blickpunkt

Senioren Messe (12)
Michael Panse, MdL (rechts) im Gespräch auf der Senioren Messe in Arnstadt
Gleich bei zwei Veranstaltungen drehte sich heute alles um die Seniorinnen und Senioren. Am Vormittag war ich in Arnstadt bei den 4. Seniorentagen zu Gast. In einer Halle eines Busunternehmens präsentierten sich zahlreiche Angebote für die rüstigen Seniorinnen und Senioren. Ein Dankeschön an die Volkshochschule Arnstadt, die mich eingeladen hatte und an deren Stand ich als Gesprächspartner zu Sozialthemen gerne zur Verfügung stand. Beim Rundgang über die Messe mit Landrat Benno Kaufhold habe ich mich gefreut zahlreiche bekannte Gesichter zu sehen, die bereits am letzten Wochenende bei unserem Seniorenkongress im Landtag waren. Natürlich wurden dabei auch interessante Kontakte geknüpft. Insbesondere die Pflegeeinrichtungen und Träger waren bei der Messe stark vertreten. Am Nachmittag traf ich beim 2. Pflegekongress des Bundesverbandes der Privaten Anbieter sozialer Dienste (bpa) auf über 80 interessierte Vertreter der privaten Pflege. Im Victors Residenz-Hotel bezogen ich genauso wie Vertreter der beiden Oppositionsparteien Position zur aktuellen Pflegelandschaft und zu künftigen Herausforderungen.
BPA (3)
Michael Panse, MdL beim 2. Pflegekongress des bpa
Die Pflegelandschaft hat sich in den letzten 20 Jahren eindrucksvoll verändert. Die ehemaligen Feierabend- und Pflegeheime entsprachen in keiner Weise den Anforderungen moderner Pflege. Heimmindestbaustandards wurden ebenso wenig erfüllt, wie Brandschutzbestimmungen. Unzureichende Sanitäreinrichtungen und Mehrbettzimmer mit bis zu 12 Bewohnern waren keine Seltenheit. Nur durch die aufopferungsvolle Arbeit des Pflegpersonals war überhaupt Pflege möglich. Heute gibt es in Thüringen 21.000 moderne Pflegeheimplätze. Von den 300 zugelassenen Einrichtungen sind 60 % in freigemeinnütziger, 30 % in privater und 10 % in öffentlicher Trägerschaft. Mit großen Summen an Landes- und Bundesmitteln, unter anderem über das Förderprogramm nach Artikel 52 PflegeVG wurden 162 Projekte mit 663,6 Millionen Euro gefördert. Auch in Thüringen drängen wir auf den Vorrang ambulant vor stationär. Dennoch werden die Zahlen sowohl in der ambulanten, als auch in der stationären Pflege steigen. Zur Zeit werden 21 weitere Heime mit 1.500 Plätzen gebaut und 32 weitere sind in Planung. Die privaten Anbieter haben dabei einen festen Platz. In den nächsten Jahren stehen aber auch Fragen der Finanzierung, der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, Fachkräftebedarf und Ausbildungssituation auf der Tagesordnung. Die CDU ist dabei ein fester Partner für den bpa  und wenn es gewünscht ist, werde ich auch beim 3. Pflegekongress dabei sein.

Jugend im Landtag und Ausgleich im Stadion

Schülerpreis (17)
Teilnehmer des Schülerdemokratiewettbewerbs im Landtag
Im Plenarsaal des Thüringer Landtags ging es heute jugendlich zu. Am Nachmittag verlieh Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski die Preise für den Schülerdemokratiewettbewerb „Thüringen im Herbst ´89“. 17 Schülerprojekte hatten sich daran mit Ausstellungstafeln, Videos und Interviews beteiligt. Da alle Projektbeteiligten als Gäste im Landtag waren, war es sozusagen ein „volles Haus“. Kompliment an die Sieger und Platzierten. Sie haben sich mit der jüngeren deutschen Geschichte auseinandergesetzt und den Wendeherbst in ihren Regionen aufgearbeitet. Dieses Engagement würde ich mir an allen Schulen im Freistaat wünschen.
Julis im Landtag (5)
Michael Panse, MdL (Mitte) führt Junge Liberalen durch den Landtag
Gleich im Anschluss hatte ich Besuch von einer Gruppe Studenten der Erfurter Universität. Auf Initiative des Jungliberalen Landtagskandidaten Felix Rösel kamen ein Dutzend Politikinteressierte, um den Plenarsaal schon einmal zu testen. Aber auch Zeit zur inhaltlichen Diskussion blieb noch und wir haben uns zu einem Folgegespräch über die Situation an der Erfurter Universität verabredet. Unpolitisch ging hingegen der Abend zu Ende. Mit meinem Sohn Jonas war ich im Stadion zum vorletzten Heimspiel des Rot-Weiß Erfurt gegen Kickers Offenbach. Leider hielt die Serie ohne ein wirkliches Erfolgserlebnis für die Rot-Weißen weiter. Seit fünf Spieltagen fehlt nun schon ein Sieg in der Bilanz des RWE. Auch heute begannen die Gäste stärker und gingen schon nach neun Minuten mit 0:1 in Führung. Erst in der zweiten Hälfte steigerten sich unsere Jungs und kamen noch verdient zum Ausgleich. Die 3.465 Zuschauer waren dennoch nicht zufrieden. Noch schlimmer erwischte es heute Carl-Zeiss Jena. Das mit 1:0 verlorene Spiel in Düsseldorf treibt die Jenaer auf einen Abstiegsplatz.
RWE (6)
Rot-Weiß im Angriff

Möbisburg will auch nach 2010 baden gehen

Möbisburg (5)
Großes Interesse der Möbisburger an der Diskussion
Den Erhalt des Freibades in Erfurt-Möbisburg forderten am Abend 50 Möbisburgerinnen und Möbisburger von den fünf geladenen Stadträten. Alle Stadtratsfraktionsvertreter sagten dies zu. Der neugewählte Stadtrat wird dieses Versprechen einlösen, auch wenn der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben dazu noch nicht erledigt hat. Seine Aufgabenstellung dem Stadtrat ein neues Bäderkonzept bis Juni vorzulegen, wird er wohl nicht erfüllen. So erschien es vielen Anwesenden geradezu ein Hohn, dass er auf seinen Wahlplakaten damit wirbt, er habe das Nordbad „gerettet“. Rosi Bechtum von der SPD erinnerte zu Recht daran: nicht der OB sondern die Stadtratsfraktionen haben das Nordbad gerettet. Beim Dreienbrunnenbad und dem Möbisburger Freibad werden wir dem OB wohl auch erst auf die Sprünge helfen müssen!

Wahl = lokal = sozial – Lobbyarbeit für Kinder und Familien

Parität (7)
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert beim Paritätischen
Am Nachmittag war ich Gast beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Thüringen. „Wahl = lokal = sozial“ war das Thema. Da es aber um Konzepte zur Bekämpfung der Kinderarmut ging, sprang die Diskussion zwischen den Zuständigkeiten in Stadt, Land und Bund hin und her. Die meisten Argumente zum Thema haben wir im Landtag schon ausgetauscht. Vom Kollegen der Linken kam die altbekannte Anregung „Hartz IV muss weg“ und von der SPD die Forderung „2000 Erzieherinnen mehr zur Armutsbekämpfung“. Überraschungen gab es aber auch noch. Der grüne Vertreter im Podium erläuterte, er sei gegen ein- oder zweigruppige Kitas, und besser als kostenfreies Kita-Essen sei gesunde Kost in den Einrichtungen. Einig war ich mir mit ihm in der Forderung nach der Anpassung der Regelsätze für Kinder. Fazit: Carsten Meyer von den Grünen diskutierte erstaunlich sachlich, das wäre mit der ursprünglich angekündigten Astrid Rothe-Beinlich sicherlich anders gewesen.

Der lange Schatten des Wahlkampfes – bitte recht freundlich!

Auftakt (6)
Michael Panse, MdL beim Fotoshooting der Wahlkampfbilder
Heute begann der Tag mit dem Fotoshooting zur Landtagswahl. Nach der Fürsorge in der Maske und dem Ordnen der Haare, hatte unser Fotograf das letzte Wort bei der Motivgestaltung. Bis die Plakate hängen werden, ist es zwar noch eine Weile hin, aber ein beruhigendes Gefühl ist es schon, wenn die Bilder im Kasten sind. Es stand zur Wahl: frühes Aufstehen und noch mit dem Morgenschwung vor die Linse, oder ausschlafen und die Zeit im “Wartezimmer” der Geschäftsstelle verbringen. Ich habe mich für die erste Variante entschieden. Das Ergebnis gibt es bald hier zu sehen.