Lange hat man wenig vom Erfurter SPD-MdB Carsten Schneider gehört. Wie bei jeder Wahl, gut ein halbes Jahr vor dem Wahltermin, taucht er wieder auf.
Im Allgemeinen Anzeiger reklamierte er die angekündigte Sonderbriefmarke zum „Silberschatz“ der Synagoge als seinen Erfolg „er habe sich erfolgreich beim Bundesfinanzminister dafür eingesetzt“. Getrübte Wahrnehmung könnte man dem entgegenhalten, wahrscheinlicher ist aber, dass es sich bei seiner Aussage um eine dreiste Lüge handelt.
Die Initiative zu einer solchen Sonderbriefmarke ging vom Erfurter Stadtführer Roland Büttner aus. Er schrieb alle Erfurter MdB, den Oberbürgermeister und die Stadtfraktionen an.
Der Einzige der auf diese gute Anregung gar nicht reagierte war MdB Schneider.
Nachdem Roland Büttner nach vielen Monaten telefonisch nachfragte reagierte die Büroleiterin von Schneider ausgesprochen abweisend.
Anders CDU-MdB Antje Tillmann: Sie nahm sich des Themas an, ebenso wie die CDU-Stadtratsfraktion und letztlich auch der Oberbürgermeister. Die entsprechende Vorlage brachte die CDU-Fraktion am 29.10.2008 erfolgreich durch den Stadtrat.
Bei Schneider hat das Schmücken mit fremden Federn im Wahlkampf Tradition.
Wir erinnern uns: er lobte sich bei vergangenen Wahlkämpfen auch schon mal für ICE und Bahnhofneubau. Wir dürfen also gespannt sein, wie lang die hölzerne Nase in diesem Sommer noch wachsen wird.
Artikel im Allgemeiner Anzeiger vom 04.02.2009
In den nächsten Wochen wird der Gruß des Marbacher Karnevalsclubs (MKC) häufig zu hören sein.
Marbacher Karneval Club e.V.
Bevor ich aber die 48. Saison mit dem MKC feiere, habe ich mich heute bei einem alten Freund über die aktuelle Situation in Marbach informiert. Mit Ortsbürgermeister Michael Siegel verbindet mich seit den gemeinsamen Tagen beim Demokratischen Aufbruch eine gute Freundschaft und auch die Leidenschaft für Israel.
Marbach hat sich gut entwickelt. Die ausgewiesenen Baugebiete füllten sich schnell mit jungen Familien und in den letzten Jahren ist auch Schritt um Schritt die soziale Infrastruktur gewachsen. Das Sport und Familienzentrum steht dafür ebenso, wie der jüngste Containeranbau an den Kindergarten, der nun 20 kleine Marbacherinnen und Marbacher mehr aufnehmen kann. Vom Marbacher Selbstbewusstsein kündet auch der Wunsch von Michael Siegel, dass das Ortseingangsschild aus Richtung Erfurt wieder aufgestellt werden soll. Michael kandidiert im Juni erneut als Ortsbürgermeister. Ich bin mir sicher, er wird Marbach auch gut in zwei Jahren in die 800-Jahr-Feier führen.
Michael Panse, MdL und Ortsbürgermeister Michael Siegel
Die Ortschaftszeitung „Marbsche Bote“ informiert regelmäßig und gut über das Ortsgeschehen. In den nächsten Wochen freue ich mich auf den Frühschoppen und den Kostümball beim MKC, bei dem ich schon viele Jahre Vereinsmitglied bin. Wenn es die Fußverletzung erlaubt, werde ich gemeinsam mit Michael Siegel auch wieder auf dem Karnevalswagen des MKC am Faschingssonntag durch Erfurt fahren.
Im Normalfall freue auch ich mich über ein zusätzliches freies Wochenende, weil dann etwas mehr Zeit für die Familie bleibt. Über die heutige Absage des Seminars „Familien unter Druck“ habe ich mich hingegen sehr geärgert.
Am Wochenende war zum Treffen der Familiennetzwerke Deutschlands in der Nähe von Magdeburg ein interessantes Programm geplant. Als Gesprächspartnerin wurde Eva Herman für einen Vortrag und ein Kamingespräch am Freitag bewußt gewählt.
Nachdem das Programm in der örtlichen Lokalpresse in Sachsen-Anhalt angekündigt war, gab es Äußerungen und Reaktionen auf die geplante Veranstaltung. Das im Jahr 20 der Wende die Freiheit der Andersdenkenden so behindert wird, hätte ich mir nicht vorstellen können. Das Seminar wurde in Folge der kontroversen Diskussion nun heute abgesagt.
Der Diskurs und Zivilcourage für den Andersdenkenden werden wohl zukünftig Pflichtbestandteile von Bildungsträgern werden müssen.
Man kann über Frau Hermann und Ihre Ansichten denken was man will, aber man stellt seinen eigenen Ansichten und seinen Werten das denkbar schlechteste Zeugnis aus, wenn man die Auseinandersetzung mit anderen Positionen einfach absagt.
Ich hätte es begrüßt wenn die Kritiker sich wenigstens die Zeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung nehmen würden. Mag sein, dass Frau Herman eine andere Meinung hat, als die Feministen, Linken, Grünen und anderen Weltverbesserer.
Die Thüringer CDU-Familienpolitik orientiert sich am Wahlrecht der Betreuungsform für die Kinder und an der Unterstützung für Familien gemäß Grundgesetz und Verfassungsvorgaben. Deshalb haben wir unser Landeserziehungsgeld und werden es weiter entwickeln. Gerne hätte ich die Thüringer Familienoffensive am Samstag Morgen bei dem Seminar erläutert und diskutiert.
Ich streite gerne um den besseren Weg und diskutiere auch mit andersdenkenden Diskussionspartner. Erst im Wiederstreit der Ideen setzt sich die bessere Idee durch. Totschweigen ist nie ein Weg, auch in Sachsen-Anhalt nicht.
Ausverkaufte Arena in Zagreb
Die traditionelle Kampfansage der Kroaten machte deutlich, um was es dem Großteil der 15.800 Fans gestern Abend ging. Was zählte war nur der Sieg.
Wir haben gemeinsam mit meinem Freund Alen Zupan mitgefiebert und angefeuert. Es war leider vergebens. Das Endergebnis von 19 zu 24 sah die Franzosen als glückliche Weltmeister. Welthandballer Nicola Karabatic, hatte dabei einen schweren Stand bei den kroatischen Fans. Sein Vater stammt aus Kroatien, er ist mit seiner Familie aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Frankreich ausgewandert und hat im letzten Jahr den Deutschen Meistertitel mit Kiel geholt. Er brannte darauf, es allen in der Arena Zagreb zu zeigen. Für seinen Ellenbogenstoß ins Gesicht eines Gegenspielers hätte er aber auch vorzeitig vom Feld gestellt werden können. Im Hexenkessel von Zagreb war zwei Stunden lang kein Wort zu verstehen. Alen hat mir danach die Fangesänge erklärt.
Michael Panse, MdL mit seinen Söhnen Jonas und Maximilian und Freund Alen ZupanVoller Stolz singen die Kroaten:
“Moja domovina, ima snagu zlatnog zita, ima oci boje mora, moja zemlja hrvatska”
„Mein Heimatland hat die Energie von goldenem Weizen und die Farbe des Meeres, mein Land Kroatien.“
Noch besser gefällt mir:
“Bijelo crvena polja hrvatska na dresu sjete me da ja volim te igrajte za nju nasu voljenu nek jace kuca to srce vatreno.”
“Das weiß-rote Feld Kroatiens auf dem Trikot erinnert mich wie sehr ich dich liebe, spielt für sie unsere Geliebte auf dass es schneller schlägt das feurige Herz.”
Es waren zwei tolle Tage in Kroatien, für mich und meine beiden großen Jungs – Begeisterung, tolle Bilder und bleibende Erinnerungen.
Heute Abend ist entschieden, ob dem deutschen Wintermärchen nun, zwei Jahre später, ein kroatisches folgt.
Nachdem wir gestern Mittag in Zagreb gut mit dem Flieger aus Frankfurt angekommen sind, erleben wir praktisch an jeder Ecke den kroatischen Nationalstolz. Rot-weiße Karos schmücken so ziemlich alles. Mützen, Jacken, Taschen, Trikots und natürlich die Autoflaggen sind in den Nationalfarben zu sehen.
Die große neugebaute Arena von Zagreb fasst zwar 15.000 Zuschauer, aber ein vielfaches an Karten hätte sicher Absatz gefunden. Bei Ebay werden die Karten mit 600 bis 700 Euro das Stück gehandelt… Wahnsinn! RTL überträgt das Finale Kroatien – Frankreich ab 17.15 Uhr.
Obwohl für unser Team die WM nun nach dem Sieg gegen Ungarn mit dem fünften Platz versöhnlich zu Ende ging, hatte ich doch auf Spiele unter den TOP-4 gehofft. Kroatien und Frankreich stehen aber verdient im Finale, sie dominierten ihre Halbfinalgegner Polen und Dänemark zu deutlich.
Wenn ich morgen mit Maximilian und Jonas nach Zagreb fliege, freuen wir uns auf zwei spannende Spiele am Sonntag. Erst das Spiel um Platz 3 – Dänemark gegen Polen und im Anschluss das große Finale. In der neugebauten Arena im Sportzentrum Jarun an der Ruderregattastrecke werden wir mit rund 15.000 kroatischen Fans ein Handball-Fest erleben.
Weniger sportlich ging es dagegen heute im Thüringer Landtag zu.
Im Rahmen der 101. und 102. Plenarsitzung haben wir uns gerade einmal bis zum 11. Tagesordnungspunkt durchgearbeitet.
Insbesondere Kuschel, der Stasispitzel von den Linken, langweilte mit endlosen und zum Teil substanzlosen Ergüssen zur Innen- und Kommunalpolitik.
Kein Wort darüber, dass Thüringen in der Kriminalstatistik bundesweit vorbildlich ist, die höchste Aufklärungsquote bei Verbrechen hat und glücklicherweise keine Rechtsradikalen in den Parlamenten sitzen.
Noch substanzloser war die Pressemitteilung der Thüringer Grünen zur Regierungserklärung zur Innenpolitik. Da die außerparlamentarische Opposition nur die Tagesordnung gelesen hatte, das Kleingedruckte aber überlas, merkten sie gar nicht, dass der TOP 1 erst am zweiten Plenartag aufgerufen wurde. Und so wetterte Frau Rothe-Beinlich schon über die Regierungserklärung mit einer Pressemitteilung, bevor sie überhaupt gehalten war. Peinlich Frau Rothe-Beinlich!Seine letzte Plenarsitzung hatte heute mein Nachbar Jörg Schwäblein. Von Anbeginn war er im Landtag, die letzten zehn Jahre saßen wir nebeneinander. Jörg war kein bequemer Parlamentarier – er war streitbar und manchmal eigensinnig.
Zwei Dinge werde ich vermissen: Jörg war der einzige Landtagsabgeordnete der immer frei gesprochen hat, und er hat grundsätzlich auf geheime Abstimmungen bei Personalentscheidungen bestanden. Alles Gute Jörg bei der Thüringer Lottogesellschaft!
Die Riethsporthalle wird neugebaut und soll bis zum 4. Quartal 2010 als moderne Sporthalle für 1.500 Zuschauer fertiggestellt werden. Gestern Abend hat der Erfurter Stadtrat mit einer Grundsatzentscheidung den Weg dafür frei gemacht. Vergeblich versuchte der Linke Gerd Stübner uns „das Projekt auszureden“, vergeblich versuchte Peter Stampf von den Linken den maroden Zustand der Halle schön zu reden und vergeblich versuchte auch die Grüne Kathrin Hoyer das ÖPP-Finanzierungsmodell zu zerreden.
Fakt ist: Die 30 Jahre alte Riethsporthalle war schon eine Fehlkonstruktion als sie gebaut wurde. Ein Drittel des Spielfeldes war für die Zuschauer nicht zu sehen, es gibt keine Auslaufzonen hinter dem Tor, zum Handball und Volleyball ist sie ungeeignet und sanierbar ist die Halle auch nicht mehr. Seit zehn Jahren steht sie schon auf der Wunschliste der Sportkommission ganz oben.
Das nun vorgeschlagene Öffentlich-Private-Partnerschaftsmodell zur Finanzierung wird mit über 40 Prozent vom Land als Modellprojekt gefördert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 10,5 Millionen Euro. Entstehen wird dafür eine moderne Sporthalle, in der auch wieder Ballsport auf Spitzenniveau geboten werden kann. Nicht zuletzt erhalten die benachbarten Schulen eine Klasse-Schulsportanlage und es erfolgt eine Aufwertung des Wohngebiets. Ich freue mich darauf, wenn der THC dort wieder Erstbundesliga-Handball den Erfurter Fans bietet. Und ich habe die Hoffnung, dass meine Volleyballdamen vom SWE-Volley-Team im Rieth auch irgendwann Bälle für die 1. Volleyballbundesliga aufschlagen werden. Die Halle wird jedenfalls „bundesligatauglich“ werden. Die Stadtratsvorlage 286/08 wurde bei 2-Gegenstimmen und 3 Enthaltungen gestern am späten Abend beschlossen.
Entgegen den ursprünglichen Ankündigungen des Jugendamtsleiters Hans Winklmann, nötigt das Jugendamt Erfurt nun doch, mit mehr oder weniger Druck, die freien Träger der Kitas, die kommunale Satzung zu übernehmen.
Nachdem in Folge nun auch immer mehr freie Träger die zweifelhafte kommunale Gebührensatzung für Kitas übernehmen, mehren sich die Anfragen von besorgten Eltern in meinem Büro ebenso, wie beim Familienbund der Katholiken. In einem Gespräch mit Dr. Herzberg und der Rechtsanwältin Dr. Hänsch haben wir die weitere Vorgehensweise besprochen.
Die CDU-Fraktion hat bereits bei der Beschlussfassung Zweifel an dieser Satzung angemeldet. Sie ist ungerecht und führt zu den höchsten Kita-Gebühren in ganz Deutschland.
Wir werden Eltern helfen, dagegen zu klagen. Und wenn die Mehrheiten im Erfurter Stadtrat nach der Kommunalwahl anders sind, diese Satzung sofort ändern.
Ich bin dem Katholischen Familienbund dankbar dafür, dass sie die notwendigen nachfolgenden Informationen für Eltern zusammengestellt haben:
“In der Lokalpresse Erfurts wurde in den letzten Tagen darüber berichtet, dass der Familienbund klagewillige Familien bei der Durchführung einer Klage gegen die Kita-Gebührensatzung der Stadt Erfurt unterstützt. Dies ist richtig. Es handelt sich dabei um eine Normenkontrollklage, die einige Familien demnächst vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht einreichen werden. Diese Klage soll klären, ob die beschlossene Satzung formal und inhaltliche tatsächlich den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Zweifel daran wurden bereits in der Stadtratssitzung geäußert, bei der die Gebührensatzung beschlossen wurde. Viele Eltern melden sich beim Familienbund der Katholiken und bitten um Hilfe und Unterstützung gegen die ihrer Meinung nach zu hohen Gebührenbescheide der Stadt Erfurt bzw. die Mitteilungen von freien Trägern über die Gebührenhöhe. Teilweise werden Nachzahlungen (in der Regel für die Zeit ab Mai 2008) von den Eltern verlangt.Wir haben uns angesichts der Situation entschlossen, auf diesem Weg folgende grundlegende Informationen zu geben und damit auch dem Informationsbedürfnis vieler Eltern gerecht zu werden.”
Heiß her ging es am Abend im Erfurter Stadtrat zum geplanten Neubau des Steigerwaldstadions (erbaut 1931).
Vor dem Rathaus demonstrierten zahlreiche Anhänger von Rot-Weiss für einen Neubau und auch im Stadtrat gab es eine klar erkennbare „Kampflinie“. CDU und SPD geschlossen für einen zügigen Neubau eines Stadions in der Hybridvariante, das heißt Kombination von Fußball und Leichtathletik. Linke und Grüne in ihrer übergroßen Mehrheit dagegen
Unser Antrag beinhaltet in Kurzform:
Umbau des Stadions zu moderner Nutzungsstätte für Leichtathletik (Typ A) und Spielbetrieb Fußballbundesliga,
Verhandlungen darüber mit der Landesregierung und insbesondere RWE,
Kommunaler Finanzierungsanteil von ca. 8 Mio. Euro,
Bericht des Oberbürgermeisters darüber an den Stadtrat im April und danach Realisierungswettbewerb.
Ausverkauftes Steigerwaldstadion beim Spiel Rot-Weiß Erfurt gegen FC Bayern München
Enttäuscht bin ich von den platten Argumenten gegen den Stadion Neu- bzw. Umbau von Grünen und Linken. „Zuviel Geld“, „keine Garantie für sportlichen Erfolg“ (Engemann), „wie zu DDR-Zeiten – bis du nicht für das Stadion, bist du gegen Rot-Weiss“ (Stampf) „in Jena war der Umbau trotz Rasenheizung und Tribüne nur 900.000 Euro teuer und wurde vom Verein getragen“ (Hoyer).
Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen, fällt mir dazu ein!
Zum Glück teilte die Mehrheit des Stadtrats unsere Meinung. Mit 29 Ja-Stimmen 9 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde der Antrag DS 1194/08 mit der Änderung der CDU-Fraktion beschlossen.
Seit der gestrigen Entlassung aus dem Katholischen Krankenhaus versuche ich nun wieder in einen – wenn auch reduzierten – Terminrhythmus zurück zu finden.
Zunächst aber erst einmal ein herzliches Dankeschön an das Team der Station 3 Blau im KKH.
Nach der erfolgreichen Operation am Freitag wurde ich dort rundherum gut betreut. Einziger Wermutstropfen: Ich konnte zwar die Spiele der Handball WM alle im Fernsehen verfolgen, aber leider gelang es in keinem der Spiele mit deutscher Beteiligung den Halbfinaleinzug zu sichern ;-(
Die Röntgenbilder der OP erhalten die Patienten des KKH übrigens gleich als DVD mit den Vorher- und Nachherbildern mit Nachhause. Neben dem Befund können somit dem nachbehandelnden Arzt auch gleich die dazugehörenden Bilder übergeben werden. Von Fotoabzügen für die Verwandtschaft oder der Installation als Bildschirmschoner rate ich aber ab. Manche Knochenbrüche tun schon beim Betrachten der Röntgenbilder weh!
Heute fand im Thüringer Landtag die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt.
In jedem Jahr um den 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, findet diese Gedenkstunde im Plenarsaal mit zahlreichen Vertretern aus der Politik und vor allem Zeitzeugen und Überlebenden des Holocaust statt. Die heutige Gedenkrede hielt Prof. Dr.h.c. Arno Lustiger. Der Historiker und Publizist überlebte die Haft in mehreren Konzentrationslagern, unter anderen Buchenwald. Er schilderte unter anderem eindrucksvoll den Umgang der DDR mit jüdischen Opferbiographien, aber auch mit SS-Tätern. Entgegen der landläufigen Meinung hatte der antifaschistische Grundtenor der DDR weder den verantwortungsvollen Umgang mit jüdischen Opfern im Blick noch die konsequente Aufarbeitung von SS-Verbrechen. Jüdisches Leben wurde in der DDR behindert und unterdrückt und wenn es in den politischen Kram passte, wurde auf die Verfolgung von Tätern großzügig verzichtet.
Danke, Prof. Lustiger für die wichtigen Aussagen dazu!
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