Blogeinträge

Linker Profilneurotiker

Schon in den ersten Tagen des Jahres ist der Profilneurotiker wieder durchgedrungen. Anders kann man die jüngsten Aussagen von Bodo Ramelow nicht werten. Während die Menschen in Thüringen in Sorge um die Gesundheit des Ministerpräsidenten Dieter Althaus, nach seinen tragischen Skiunfall, sind und ihr Mitgefühl den Angehörigen der heute beigesetzten, ums Leben gekommenen slowakischen Skifahrerin gilt, erklärte Ramelow seine dubiose Weltsicht, und versucht schon mal politisches Kapital heraus zu schlagen. Ausgelöst von einem Interview in der Leipziger Volkszeitung, fragten Bild-Zeitung und Freies Wort bei Ramelow nach, ob er dies den wirklich so gesagt, bzw. gemeint habe. Gegenüber dem Freien Wort vom 7.1.2009 beteuert er zwar: „Der Mensch Dieter Althaus ist uns so wichtig, dass wir ihm eine rasche Genesung wünschen“. Ja, so empfinden die meisten Thüringer ehrlichen Herzens. Aber der linke Spitzendkandidat zur Landtagswahl legte noch nach, für ihn  bleibe auch das Thema einer „total abgewirtschafteten Thüringer Landesregierung“ jetzt noch aktuell. Er wolle mit seiner Kritik an den Thüringer Verhältnissen auch in der jetzigen Situation nicht zurückhalten. „Das hat schließlich nicht erst mit diesem schlimmen Unfall begonnen, sondern schon im vergangenen Jahr mit der Kabinettsumbildung, als Herr Althaus seine Weggefährten als politische Winkelemente in die Ämter gehievt hat.“, erklärt Ramelow ebenso platt wie falsch dem Freien Wort. Der linke Ramelow lässt schon zu Beginn des Wahljahres 2009 jegliche Form von Anstand vermissen! Wir wissen, warum er nichts an der Spitze im Freistaat verloren hat.

Liebe, Macht, Hoffnung – Themen beim Neujahrsempfang der katholischen und evangelischen Jugend Erfurt

Beim heutigen 3. Neujahrsempfang der katholischen und evangelischen Jugend der Landeshauptstadt im Predigerkeller sollte jeder der Grußredner in einem zweiminütigen Grußwort die drei Wörter „Liebe, Macht und Hoffnung“ einbauen. Eine gute Gelegenheit zum Nachdenken und zur Beschränkung auf das Wesentliche! In diesem Jahr geht es in zahlreichen Wahlen wieder um Macht – ein Wort was meist negativ besetzt ist. Für mich ist Macht deshalb auch, wenn man es positiv ausdrücken möchte, ein Entscheidungsvorschuss auf Zeit, den der Wähler Politikern überträgt. Macht meint dann nicht, jemand anderen zu beherrschen oder zu dominieren, sondern Entscheidungen im Interesse der Gemeinschaft durchzusetzen. Genau dies wollen Extremisten nicht. Obwohl sie vorgeben allgemeine Probleme lösen zu wollen, so wollen sie doch nur ihre eigene menschenverachtende Ideologie durchsetzen. Ich teile deshalb die Hoffnung der jungen Erfurter katholischen und evangelischen Christen, dass es uns gelingt, Extremisten aus dem Stadtrat und Landtag fernzuhalten. Gerade erst die letzten Tage mit den zahlreichen Sternsingern haben mir wieder gezeigt, dass das Engagement der jungen Christen vor allem aus ihrer Liebe zu Gott und den Mitmenschen Kraft und Motivation schöpft. Der katholischen und evangelischen Jugend in Erfurt wünsche ich ein erfolgreiches und gutes Jahr und freue mich auf ihre Unterstützung bei der Arbeit im Jugendhilfeausschuss.

Sternsinger im Landtag

Seit 50 Jahren sind in Deutschland jedes Jahr rund um den 6. Januar die Sternsinger unterwegs. Auch in den Katholischen Thüringer Pfarrgemeinden gehen Kinder im Alter zwischen Acht und 13 Jahren zum Dreikönigssingen von Tür zu Tür. Heute waren zwei Gruppen der Sternsinger aus Ilmenau auch bei der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Als Heilige Drei Könige überbrachten sie mit Liedern und der geweihten Kreide den Segenswunsch C+M+B. Die drei Buchstaben stehen dabei nicht wie oft irrtümlich angenommen für die drei heiligen Könige Caspar, Melchior und Balthasar, sondern für den Segenswunsch „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus”.
Sternsinger im Landtag 2009
Sternsinger bringen den Segenswunsch an der Bürotür von Michael Panse, MdL an
Bei der weltweit größten Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder sammeln die engagierten Christen zugleich Spenden für Aktionen in der dritten Welt. Träger der bundesweiten Aktion sind das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“ und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ). Rund eine halbe Million Kinder sind in diesen Tagen bundesweit unterwegs. Ich bin dankbar für ihren Einsatz und glücklich darüber, dass auch an meiner Bürotür im Landtag der Segenswunsch dieses Jahres „20+C+M+B+09“ steht.

Sorge um die Situation in Israel

Mit wachsender Sorge beobachte ich die Entwicklung in Israel, ebenso wie die zum Teil sehr einseitige Berichterstattung. Zu selten wird die Frage nach Ursache und Wirkung gestellt. Nach dem monatelangen Beschuss israelischer Städte mit Raketen durch die Hamas, war es für mich nur eine Frage der Zeit, bis Israel regieren würde. Selbstverständlich hat jedes Land der Welt nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Israel hat den Gaza-Streifen vor Jahren geräumt und den Palästinensern dort die Entscheidungsgewalt eingeräumt. Gleichwohl hat sich weder die politische Lage dort stabilisiert noch die soziale Lage der Menschen verbessert. Ein zentrales Problem bleibt, dass gemäßigte Palästinenser-Politiker im Gazastreifen nie Entscheidungsgewalt hatten und die Hamas nie ein Interesse an friedlichen Lösungen.
Sicherheitskontrolle in Israel
Sicherheitskontrolle in Israel
Die Gewalt und der Hass werden von der Hamas geschürt und treffen bei vielen Palästinensern auf fruchtbaren Boden. Wo soziale Spannungen und eine Wirtschaftskatastrophe herrschen, fehlen Zukunftsperspektiven für die Menschen. Israel konnte bisher nie wirklich in Frieden mit seinen Nachbarn leben. Auch immer wieder diskutierte Staatenlösungen für die Palästinenser machen keinen Sinn, wenn an den Grenzen, wie immer sie gezogen sind, Gewalt gegen Israel geschürt wird. Auch viele der Palästinenser sind hierbei nur Handlanger radikaler Islammisten. Der eigentliche Konflikt ist, dass den Islamisten Israel als die einzige Demokratie im Nahen Osten ein Dorn im Auge ist und als fortwährende Bedrohung gesehen wird. In Israel habe ich gute Freunde, um die ich in großer Sorge bin.
Übergang zu den Palästinensichen Autonomiegebieten
Übergang zu den Palästinensichen Autonomiegebieten
Ich kenne aber auch die Situation in Ramallah von mehreren Besuchen ganz gut und habe in der palästinensischen Universität Bir Zeit mit Professoren und Studenten gesprochen. Ich hoffe für sie alle darauf, dass Ruhe und Frieden eines Tages möglich sein werden. Dies wird erst gehen, wenn ein Verzicht auf Gewalt nicht nur von beiden Seiten erklärt, sondern auch praktiziert wird. Auf palästinensischer Seite sehe ich keine Politiker und Verantwortliche, die dies verbindlich erklären und durchsetzen könnten. Es ist frustrierend und macht mich traurig, denn es führt zweifellos zur Fortsetzung der Katastrophe und zu unendlichem Leid sowohl im Gazastreifen, als auch in Israel. Weiterführende Informationen der Botschaft Israels in Deutschland

Bedrückende Nachrichten zum Jahresstart

In unserem Urlaubsort in Liberec/Ostböhmen erhielten wir am Abend des Neujahrstages die bestürzenden Nachricht vom Skiunfall unsers Ministerpräsidenten Dieter Althaus in Österreich. Voll Bangen und Hoffen haben wir die Nachrichten in n-tv und Deutscher Welle verfolgt. Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen der ums Leben gekommenen slowakischen Skifahrerin. Dieter Althaus und seiner Frau Katharina und seiner Familie wünschen wir Kraft und Gottes Segen. Thüringen braucht seinen Ministerpräsidenten. Kurz vor Weihnachten habe ich mit Dieter Althaus noch Fußball gespielt, der Gedanke daran wie es ihm jetzt geht ist bedrückend. Ich hoffe auf seine Genesung. Nach unserer heutigen Rückkehr aus dem Urlaub hören wir nun die Nachricht, dass es Dieter Althaus besser geht und er aus dem künstlichen Koma erwacht ist. Ich wünsche ihm von Herzen, dass er bald wieder gesund bei uns in der Fraktion sein kann.

Durch “DenkTag”-Projekt bisher 3500 Schüler in Erfurt erreicht

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus: Achte Zeitzeugengesprächsreihe

Die Erfurter Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und Michael Panse haben im Vorfeld des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zwei Überlebende der Konzentrationslager nach Erfurt eingeladen. Dr. Max Mannheimer und Thomas Geve werden mit Schülern aus sieben Schulen ins Gespräch kommen. Das “DenkTag”- Projekt findet bereits zum achten Mal in Erfurt statt. Seit 2002 haben in Erfurt rund 3500 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. “Die Begegnung mit überlebenden Opfern von Antisemitismus und Rassenwahn trägt entscheidend dazu bei, unter allen Umständen für Menschenwürde und Demokratie einzustehen”, so die beiden Landtagsabgeordneten. Der 1920 in Neutitschein/Tschechien geborene Dr. Max Mannheimer wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, im Oktober als so genannter “Arbeitsjude” nach Warschau überstellt und kam im August 1944 nach Dachau. Seinen Leidensweg hat er in seinen 2001 erschienenen Erinnerungen “Spätes Tagebuch” verarbeitet. Der 1929 in Norddeutschland geborene Thomas Geve wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, kam dann nach Groß-Rosen und im Januar 1945 nach Buchenwald. Nach der Befreiung des Lagers fertigte er in zwei Monaten 82 Zeichnungen über den Alltag in den Konzentrationslagern. Geve lebt heute in Israel. Die Zeichnungen sind 1997 als Buch erschienen. Die Erfurter Abgeordneten appellieren an die Schulen in Thüringen, den 27. Januar zur intensiven Auseinandersetzung mit den Folgen der nationalsozialistischen Diktatur zu nutzen. “Es ist erschreckend, dass der Ungeist von damals wieder in einigen Köpfen nistet und Neo-Nationalsozialisten erneut dem Wahn einer ethnisch homogenen Volksgemeinschaft das Wort reden”, sagte Panse. Walsmann verwies auf die umfangreichen Maßnahmen der Landesregierung, mit denen politischem Extremismus und Gewalt der Boden entzogen werden soll. Auch gesellschaftliches Engagement werde umfassend gefördert.

Polit_Notiz die Dritte

polit_notiz-12-2008Seit Oktober 2008 informiert die Polit_Notiz monatlich über die wichtigsten politischen Themen meiner Arbeit im Thüringer Landtag und im Erfurter Stadtrat. Oben auf meiner Internetseite können Sie sich für diesen Newsletter anmelden und verpassen so keine Ausgabe. Wenn Sie noch nicht angemeldet sind, dann finden Sie im Archiv jetzt auch die dritte Ausgabe der Polit_Notiz. Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Vergangenheitsaufarbeitung bei der Linken? Falsche Adresse, Kongress “Zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen”, Hat die Gesundheitsreform besondere Auswirkungen auf Menschen mit Behinderung?, Mehr Investieren. Haushalt in Erfurt

Weihnachtsturnier „Wider den Gänsebraten“

Leider haben wir beim Weihnachtsturnier des LSB nur den letzten Platz belegen können. Mit nur einem Unentschieden und vier Niederlagen mussten wir im sportlichen Vergleich sogar die SPD vor uns lassen.
Fußballturnier
Fußballturnier "Wider den Gänsebraten" - Die Mannschaft der CDU-Fraktion FC Landtag
Einziger, wenn auch schwacher Trost, unser Team war als einziges nicht mit mehr oder weniger „Profis“ aufgerüstet. Mit Volker Emde und mir standen zwei Landtagsabgeordnete im Team und hinzu kamen noch vier Fraktionsmitarbeiter. Im Team Althaus, standen neben unserem Ministerpräsidenten, mit Rüdiger Schnuphase und Martin Busse gleich zwei ehemalige DDR-Nationalspieler und Rot-Weiss Oberligaspieler. Insbesondere über das Treffen und den sportlichen Vergleich mit Martin Busse habe ich mich sehr gefreut. Mit Martin war ich mehrere bewegte Jahre im Aufsichtrat von RWE.

Weihnachtsgeschenk Tabellenführung

In diesem Jahr können unsere Damen vom SWE-Volley-Team das Weihnachtsfest als Tabellenführer der 2. Volleyballbundesliga feiern. Am Samstag Abend legten sie mit einem ungefährdeten 3:0 Sieg beim Team unseres Ex-Trainers Jürgen Treppner in Mauerstetten den Grundstein dafür. Die 500 km Tour nach Bayern zum Aufsteiger hat sich gelohnt und unser neuer Bus-Sponsor-Partner, die Firma Steinbrück aus Gotha, bringt ganz offensichtlich Glück. Am Sonntag erhielten die SWE-Damen dann sogar noch Schützenhilfe vom SV Lohhof, die den bis dahin punktgleichen VV Grimma eine 3:1 Niederlage beibrachten. Mit 18 zu 4 Punkten (bei einem Nachholspiel am 10.1.2009 gegen Saarbrücken) liegen sie nun an der Tabellenspitze vor vier Punktgleichen Verfolgern (jeweils 18 zu 6). Die Spiele im Jahr 2009 versprechen also viel Spannung und alles ist drin. Herzlichen Glückwunsch vom Vorstand an unsere Mädels und an unseren Trainer Heiko Herzberg. Kommt gut ins neue Jahr und mit genauso viel Schwung zum Nachholspiel im Januar in die Halle am Sportgymnasium! Ich würde mich wahnsinnig freuen, wenn die Tabelle noch eine Weile so aussieht. Und weil es so schön ist, hier der Link zur aktuellen Tabelle.