Kategorie: Presse

Michael Panse: „Die Luft ist raus“

Reichlich 7000 Stimmen weniger für Familienvolksbegehren

“Die Luft ist raus”. So kommentierte der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, das heute eingeleitete Zulassungsverfahren des Volksbegehrens zur Familienpolitik. Das Volksbegehren hat mit 16 700 Unterstützern reichlich 7 000 Bürger weniger für sein Anliegen begeistern können als im ersten Anlauf vor zwei Jahren. Für Panse ist dies nicht weiter erstaunlich: “Die Eltern sollen mit dem Thüringer Erziehungsgeld für eine Politik bezahlen, die einseitig auf öffentliche Betreuungsstrukturen setzt. Die CDU hat die differenziertere und bessere Alternative und wird sie weiter offensiv darstellen”, so der Familien- und Sozialpolitiker. Nach Angaben Panses werden in den Kindertagesstätten schon jetzt 400 Erzieherinnen mehr beschäftigt, als nach den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüsseln vorhanden sein müssten. Die CDU werde mit der am 1. August eingeleiteten Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive dafür sorgen, dass bis 2013 weitere 1000 Stellen hinzukommen. “Die Initiatoren des Volksbegehrens werden den Eltern kaum verständlich machen können, wieso sie für eine Differenz von 600 Stellen auf das Thüringer Erziehungsgeld und ihre Wahlfreiheit verzichten sollen”, vermutet der Familienexperte der Landtagsfraktion. Ergänzend wies er darauf hin, dass die CDU das Thüringer Erziehungsgeld auf zwei Jahre für ein- und zweijährige Kinder ausbauen, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz weiter absenken und die Betreuungsschlüssel verbessern wird. “Das ist ein Ansatz, der beides berücksichtigt: Die Interessen derer, die auf öffentliche Betreuungsangebote zurückgreifen wollen, wie derer, die ihr Kind etwas länger zu Hause betreuen möchten”, sagte Panse. Die Politik der Volksbegehrensinitiatoren wie der Oppositionsfraktionen werde der Vielfalt der Lebensentwürfe junger Eltern nicht gerecht, so der Erfurter Abgeordnete abschließend.

CDU für Beibehaltung Alkoholverbot

Die CDU Stadtratsfraktion lehnt das Ansinnen der Grünen, die Alkoholverbots-Satzung wieder aufzuheben ab. „Die Argumente wurden bei der Verabschiedung ausgetauscht und durch den Stadtrat verantwortlich abgewogen“, so Panse, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Erfurter Stadtrat. „Wir gehen davon aus, dass der Oberbürgermeister dem Rat eine juristisch geprüfte und saubere Vorlage zur Beschlussfassung  vorgelegt hat“, so Panse weiter. Sollte auf Grund des Freiburger Urteils Nachbesserungsbedarf bestehen, wird die CDU bei ihrer Grundhaltung zum Alkoholverbot auf örtlichen Plätzen bleiben. Für unsere Stadt, welche ein Hauptaugenmerk auf den Tourismus legt ist es nicht nachvollziehbar, dass Fraktionen oder einzelne Stadträte zu Zuständen zurückwollen, welche die Touristenbusse auf dem Domplatz als ersten Eindruck von dem  ihnen zuprostenden Saufgelage mitgenommen haben. Auch in der Altstadt muss  das alkoholisierte Rumlungern und das Anpöbeln der Besucher unserer Stadt unterbunden bleiben.

Zusätzliche Landesmittel für Qualität der Kinderbetreuung

Erster Schritt zur Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive

Von heute an wird die Mitfinanzierung des Landes für die Kindertagesstätten in einem ersten Schritt aufgestockt. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, in Erfurt erklärt. Damit soll vor allem die Betreuungsqualität für Kindern unter drei Jahren verbessert werden. Die CDU-Fraktion hat durch einen entsprechenden Plenarantrag sichergestellt, dass die Mittel nur für zusätzliche Personalstellen eingesetzt werden können. Bis 2013 werden die Mittel soweit aufgestockt, dass damit 1000 weitere Stellen für Erzieherinnen finanziert werden können. Die Zuschüsse des Landes werden sich schrittweise um ein Drittel erhöhen. Die zusätzlichen Mittel kommen den Kitas über eine neue Landespauschale für Ein- und Zweijährige zugute. Sie beträgt vom August an 20 € pro Kind und Monat und wird in Stufen auf 50 € steigen. Bis 2013 werden laut Panse insgesamt bis zu 150 Mio. € in den Ausbau von Krippenplätzen und Kitas investiert. Wie der Erfurter Landtagsabgeordnete sagte, soll mit der anwachsenden Pauschale vor allem die Betreuung der Allerjüngsten und der geplante Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz vom ersten Geburtstag an gewährleistet werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. Bereits im Herbst solle dazu in enger Kooperation mit freien Trägern und Kommunen das Familienfördergesetz novelliert werden. Panse wies ergänzend darauf hin, dass schon aktuell 400 Stellen mehr vorhanden sind, als der derzeitige Betreuungsschlüssel vorschreibt. Für den Sozialpolitiker „baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik weiter aus“. Thüringen sei seit 2006 das einzige Land mit einem uneingeschränkten Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Zweijährige. In keinem Land werden Ganztagsbetreuungsangebote besser genutzt, und kein anderes Flächenland stelle mehr Finanzmittel pro Kita-Platz zur Verfügung. Wie er hinzufügte, verbreitet die Opposition Unwahrheiten, wenn sie immer wieder behauptet, den Kitas seien 50 Mio. € entzogen worden. „Tatsache ist, das mehr als die Hälfte dieser Summe über das Thüringer Erziehungsgeld in die Kitas zurückfließt, aber auch häusliche Erziehung endlich anerkannt worden ist“, so der Sozialpolitiker abschließend.

Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen.

Erfurter CDU startet Unterschriftenaktion für einen Einwohnerantrag

Im Streit um das neue Logo und das Corporate Design der Landeshauptstadt startet die CDU Erfurt eine Unterschriftensammlung. Ab morgen können die Erfurter Einwohner an den Wahlkampfständen der CDU einen Einwohnerantrag unter dem Motto „Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen“ unterstützen. Walsmann betont: Mit dem Einwohnerantrag wollen wir erreichen, dass der Erfurter Stadtrat folgenden Beschluss fasst: „Der Stadtrat von Erfurt fordert Oberbürgermeister Bausewein auf, auf die Einführung eines neuen Logos zu verzichten. Die Thüringer Landeshauptstadt soll auch zukünftig ein Logo nutzen, das auf die Silhouette des Dombergs und das so genannte „Mainzer Rad“ in deutlich erkennbarer Weise zurückgreift.“ Seit Bekanntgabe vor gut zwei Wochen stößt das neue Erfurter Logo in der Bevölkerung nahezu auf einhellige Ablehnung, sagt Marion Walsmann. In Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort wird deutlich, dass sich die Erfurter mit dem vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Logo nicht identifizieren können. Das ist aber zwingend erforderlich, da über das Logo eine Verbundenheit mit der Stadt existiert, welche über Jahrzehnte gewachsen ist, die nun mit einem Federstrich zerstört werden soll. „Die Erfurter Einwohner haben deshalb sehr wohl ein Mitspracherecht, wenn es darum geht, das Logo zu ändern“, so Marion Walsmann und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Walsmann und Panse sind zwei der zahlreichen Erstunterzeichner des Einwohnerantrags. „In den Ankündigungen von Bausewein sehe ich einen untauglichen Beschwichtigungsversuch. Die Sache gehört in den Stadtrat“, so Michael Panse. Der Domberg mit seiner markanten Silhouette ist für die Bürger Erfurts und Gäste der Landeshauptstadt ein zentrales Identifikationsmerkmal. Er prägt den zentralen Platz der Landeshauptstadt und ist ein einzigartiges, unverwechselbares baugeschichtliches Ensemble, um das viele Städte Erfurt beneiden. Darauf darf bei der grafischen Präsentation Erfurts nicht verzichtet werden. Erfurt braucht kein Logo, mit dem „der Großteil der Erfurter Bevölkerung wird leben können“, wie der Oberbürgermeister Andreas Bausewein ankündigte, sondern ein Logo, in welchem sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt wieder erkennen und identifizieren, erklärt die Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann.

Hintergrundinformation:

Ein Prozent der Einwohner einer Gemeinde oder Stadt können mit einem Einwohnerantrag dafür sorgen, dass der Gemeinde- oder Stadtrat über eine Angelegenheit berät, für die er zuständig ist. Einen derartigen Antrag können alle Einwohner unterschreiben, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. 300 Unterschriften reichen immer, auch wenn es weniger als ein Prozent der Einwohner sind.

Die Erfurter CDU stellt ihre Kandidaten zur Landtagswahl vor

Am 1. August können die Erfurterinnen und Erfurter auf der Bühne vor dem Anger 1die Direktkandidaten  der CDU aus Erfurt kennen lernen. Zu Beginn der Veranstaltung, um 11.30 Uhr, präsentiert sich Marion Walsmann, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode den Wahlkreis Erfurt III im Landtag vertreten hat. Sie ist seit 2008 Thüringer Justizministerin. Ab 12.00 Uhr wird sich Michael Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU im Thüringer Landtag, vorstellen. Neben seiner Tätigkeit als Stadtrat will er Ende August zum dritten Mal in den Landtag einziehen. Er bewirbt sich um das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt II. Um 12.30 Uhr stellt sich Manfred Scherer vor. Er kandidiert für den Wahlkreis Erfurt IV und ist seit 2008 Thüringer Innenminister. Den Abschluss bildet gegen 13.00 Uhr Tabea Gies. Sie war bisher hauptsächlich in der Jungen Union bzw. im Ring Christlich-Demokratischer Studenten aktiv und bewirbt sich im Wahlkreis Erfurt I.

Medienminister Gerold Wucherpfennig und Kultusminister Bernward Müller zu Gast bei den Thementagen von Michael Panse, MdL

Unter dem Titel „Kinderland Thüringen“ und „Bildungsland Thüringen“ finden am kommenden Donnerstag, 30. Juli 2009, und Freitag, 31. Juli 2009 die nächsten Thementage des Landtagsabgeordneten Michael Panse auf der Bühne vor dem Anger 1 statt. Der Landtagsabgeordnete und Kandidat im Wahlkreis Erfurt II für die Thüringer Landtagswahl, Michael Panse, veranstaltet auf der Bühne vor dem Anger 1 zehn Thementage mit prominenten Gästen und Vertretern von Vereinen und Verbänden. Ein buntes Rahmenprogramm begleitet die Gespräche und Diskussionen. Am Donnerstag, 30. Juli 2009 dreht sich unter der Überschrift „Kinderland Thüringen“ alles um Kinderschutz, Gesundheit und Prävention. Medienminister Gerold Wucherpfennig wird um 13.00 Uhr mit Michael Panse über Kindermedienschutz auf der Bühne diskutieren. 17.00 Uhr wird Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld in einem Interview zum Kindergesundheits- und Jugendschutz Stellung nehmen. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Kinderschutzdienste in Thüringen wird sich ebenso wie der Verein MitMenschen e.V. aus Erfurt mit einem Informationsstand von 12 bis 18 Uhr präsentieren. Frühkindliche Bildung ist das Thema, über das sich alle Interessierten am Freitag, dem 31. Juli, informieren können. Michael Panse spricht mit Kultusminister Bernward Müller um 15.30 Uhr über frühkindliche Bildung im „Bildungsland Thüringen“. Ebenso werden Frau Dr. Susanne Wiese, Leiterin des Instituts für pädagogische Diagnostik, und Falko Albrecht, Geschäftsführer des Thepra Landesverbandes Thüringen e.V., zum Gespräch auf der Bühne sein. Auch an diesem Tag werden sich zahlreiche weitere Vereine mit ihren Bildungsangeboten von 12.00 bis 18.00 Uhr vorstellen. Junge Musiker des Music College Erfurt werden die beiden Thementage mit Livemusik umrahmen.

Vorsicht! Schule hat begonnen

Am 6. August beginnt für viele Erfurter Kinder der „Ernst des Lebens“: der 1. Schultag. Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen. „Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion.  „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen rückläufig war. Leider trifft dies nicht auf die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete. So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig. Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Donnerstag, den 30. Juli um 10.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren bei Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.

Novelle des Familienfördergesetzes ist der logische nächste Schritt

Sozialpolitiker Panse bezeichnet Kritik des TLEVK als reines Wahlkampfgetöse

Mit Unverständnis hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, auf die Kritik des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten (TLEVK) an der Vorbereitung der Novelle des Familienfördergesetzes durch die Landesregierung reagiert. „Zum 1. August beginnt die schrittweise Anhebung der Landespauschalen für die Kitas. Die Überarbeitung des Gesetzes ist der logische nächste Schritt. Was dabei an einer Arbeitsgruppe unter Einschluss der Träger und Kommunen falsch sein soll, erschließt sich mir beim besten Willen nicht“, sagte Panse. Wie der Sozialpolitiker ausführte, sind die Ziele für die Weiterentwicklung des Erfolgsmodells Familienland Thüringen klar definiert. „Wir werden die Zuschüsse des Landes bis 2013 um etwa ein Drittel erhöhen. Damit sollen unter anderem 1000 zusätzliche Stellen finanziert werden. Ins Gesetz werden wir für Kinder bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres einen Betreuungsschlüssel von 1:5 und für Kinder im dritten Lebensjahr von 1:8 schreiben. Die gesetzlichen Grundlagen dazu müssen jetzt vorbereitet werden“, so der Erfurter Abgeordnete. Laut Panse setzt die Landesregierung derzeit um, was im Gutachten der Professoren Winkler und Opielka zur Thüringer Familienoffensive empfohlen worden ist. „Land, Kommunen, Träger und Eltern stehen für die Betreuungsqualität in den Kitas gemeinsam in der Verantwortung. Deshalb haben die Wissenschaftler empfohlen, bei der Arbeit an der Gesetzesnovelle alle Beteiligten frühzeitig einzubeziehen. Die Kritik daran ist abwegig und reines Wahlkampfgetöse“, urteilte der Abgeordnete. Die CDU habe von Anfang an angekündigt, das Familienfördergesetz evaluieren zu lassen. Dies sei mit dem Opielka/Winkler-Gutachten geschehen, jetzt würden die Konsequenzen gezogen. Die CDU-Fraktion werde sich dabei an dem Gutachten orientieren.

Panse und Gumprecht: “Stiftungen sind ein Erfolgsmodell”

CDU-Fraktion weist Kritik der Opposition an Thüringer Stiftungen zurück

Stiftungen leisten in Thüringen wichtige und wirksame Beiträge zur Sozial-, Familien- und Gesundheitspolitik. Darauf haben der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, und CDU-Gesundheitsfachmann, Christian Gumprecht, hingewiesen. Die beiden Landtagsabgeordneten wiesen damit Kritik der Opposition an der gestern gegründeten Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen und der Stiftung FamilienSinn zurück. “Stiftungen sind ein Erfolgsmodell”, betonen Panse und Gumprecht. Laut Gumprecht “wird die neue Ärztestiftung mit dazu beitragen, die ärztliche Versorgung langfristig zu sichern. Für dieses wichtige Ziel ist jede Hilfe willkommen. Es ist politisch kurzsichtig, eine solche Initiative aus der Ärzteschaft abzulehnen und damit auch die Chance zu vergeben, privates Stiftungskapital zu gewinnen”, so der Gesundheitspolitiker. Er erinnerte daran, dass die Landesregierung einem drohenden Ärztemangel selbst auf vielfältige Weise entgegenwirkt. Die weitestgehend erreichte Angleichung der Honorare, der Lehrstuhl für Allgemeinmedizin in Jena oder Zulagen für die Niederlassung im ländlichen Raum erwähnte Gumprecht als weitere Bausteine. Ein speziell auf Medizinstudenten ausgerichtetes Stipendium stehe im Regierungsprogramm der CDU. Panse illustrierte am Beispiel bestehender Landesstiftungen die Stärke dieser Institutionen. Der Sozialpolitiker hat jetzt Stiftungen ins Zentrum eines Thementages in Erfurt gerückt. So helfe die bereits 1992 gegründete Stiftung “Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not” Frauen und Familien unbürokratisch in Konfliktsituationen. Die Stiftung werde durch das Land und den Bund aber auch durch Spenden finanziert. Auch die “Stiftung Ehrenamt” erhalte Geld von Zustiftern. Ihr Beitrag für das Ehrenamt ist laut Panse unbestritten. Auch die noch junge Stiftung “FamilienSinn” ist nach den Worten des Sozialpolitikers auf dem Weg, ein Erfolgsmodell zu werden. “Würde, wie von der Opposition gefordert, diese Stiftung aufgelöst, bliebe etwa die Urlaubshilfe für Familien in schwierigen Situationen ebenso auf der Strecke wie die Familienbildung oder die Ausbildung von Familienhebammen”, sagte Panse. Der Sozialpolitiker lehnt die Forderung der Oppositionsfraktionen daher klar ab. “FamilienSinn ist auf eine dauerhafte Arbeit für Familien unabhängig von den Schwankungen des Landeshaushalts angelegt und für privates Stiftungskapital offen. Diese Vorteile werden wir nicht aus der Hand geben”, erklärte der Erfurter Abgeordnete.

Thüringer Familienpolitik im Einklang mit Erwartungen der Eltern

Michael Panse zum Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie Allensbach

„Die Thüringer Familienpolitik entspricht den Erwartungen von Eltern in Deutschland in besonderer Weise.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus dem heute vorgestellten Familienmonitor 2009 des Instituts für Demoskopie in Allensbach gefolgert. Die Eltern wünschten sich danach vor allem eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ein familienfreundliches Klima und eine stärkere Unterstützung von Familien mit Kindern. Ein herausragendes Anliegen der Eltern ist der Untersuchung zufolge auch der Schutz von Kindern in Problemfamilien vor Verwahrlosung. Wie der Sozialpolitiker sagte, „haben junge Familien klare Erwartungen an die Politik. Die wichtigsten konkreten Forderungen sind ausreichend Kindergartenplätze, Ganztagsangebote, flexible Arbeitszeiten und eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Staat.“ Das Elterngeld des Bundes werde von mehr als drei Vierteln der Befragten begrüßt. Laut Panse passt eine Familienpolitik wie die Thüringens nahezu ideal zu den Wünschen der Eltern. „Die direkte finanzielle Unterstützung der Familien mit dem Erziehungsgeld und die hervorragend ausgebaute Betreuungsinfrastruktur bei großzügigen Öffnungszeiten sind für junge Familien zwei Seiten einer Medaille, die nicht gegeneinander ausgespielt werden können“, sagte der Sozialpolitiker. Panse betonte, dass die Familie für die Menschen der Studie zufolge ein sozialer Schutzraum ist, dem sie gerade angesichts der Wirtschaftskrise voll vertrauen. „Durch die Umfrage wird damit ein Aspekt herausgestellt, über den sonst weniger gesprochen wird. Die Familie ist auch ein Netz, das den Familienmitgliedern emotional und sozial Lebenssicherheit gibt“, so der Abgeordnete. Die rechtliche Privilegierung, politische Unterstützung und finanzielle Förderung der Familien als wichtigster gesellschaftlicher Institution müsse daher weiter höchste Priorität genießen. Surftipp: http://www.ifd-allensbach.de/