Angela Merkel in Erfurt

EAK in Erfurt (10)
CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
Bei der 46. Bundestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu Gast. Nachdem sie bereits zu unserem Jahresempfang im Januar im Kaisersaal gesprochen hat, war sie heute wieder zum Heimspiel im Saal und erntete viel Zustimmung bei ihrem Rückblick auf den Weg zur deutschen Einheit. Zur Diskussion um den Unrechtsstaat DDR kritisierte sie den Ministerpräsidenten aus Mecklenburg-Vorpommern und seine unsäglichen Versuche DDR-Unrecht zu relativieren. Mit dem linken Ramelow haben wir auch so einen Experten im Land, der wie Sellering aus den alten Bundesländern kommt und uns nun das DDR- und SED-Unrecht erklären will. Merkel sagte, für sie sei die Antwort auf die Frage, ob dann auch Honecker ein Diktator war, leicht. Schließlich habe sich die DDR und die sie führende SED stets als eine Diktatur des Proletariats verstanden und sei sogar stolz darauf gewesen.
EAK in Erfurt (23)
Michael Panse, MdL gratuliert Alexander Krauss zur Wahl in den EAK-Bundesvorstand
Als Bundesvorsitzender des EAK wurde Thomas Rachel wieder gewählt. Wir Thüringer sind mit Christine Lieberknecht und Dorlies Zielsdorf im Bundesvorstand gut vertreten. Gefreut habe ich mich auch über die Wahl meines sächsischen Landtagskollegen Alexander Krauss. Es ist gut, dass wir in der CDU mit dem EAK eine starke und kompetente Stimme haben. Wie sehr das anderen Parteien fehlt, konnte ich heute bei der Internetschau der Thüringer SPD-Landtagsfraktion feststellen. SPD-Genosse Baumann beklagte Fehler im Landesdatennetz und, dass es gestern und heute zu Einschränkungen bei der Netznutzung gekommen sei. Ursache sei gewesen, dass in der zuständigen Servicefirma keiner wegen des Feiertags Allerheiligen zu erreichen gewesen sei. Dies wirft Fragen auf: Ist die Thüringer SPD einfach nur sieben Monate hinter der Zeit? Oder wirkt sich jahrzehntelanger fehlender Religionsunterricht zu DDR-Zeiten bei älteren Kollegen auf die Allgemeinbildung aus? Sind sie deshalb so heftig gegen „Pro Reli“ weil sie damit nichts anfangen können? Fronleichnam ist immer zehn Tage nach Pfingsten also am zweiten Donnertag nach Pfingsten. Allerheiligen ist hingegen am 1. November.

Polit_Notiz die Siebte

polit_notiz-0506-2009Die siebte Ausgabe meines monatlichen Newsletters Polit_Notiz steht jetzt zum herunterladen bereit: Polit_Notiz Nr. 7 Mai/Juni 2009 Wenn Sie keine Ausgabe verpassen und regelmäßig über meine Arbeit in Thüringer Landtag und Erfurter Stadtrat und allgemeine politische Themen aus erster Hand informiert sein wollen, melden Sie sich am besten einfach oben auf meiner Internetseite mit Ihrer E-Mail-Adresse an. Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Familien und Senioren im Mittelpunkt, „Thüringen im Herbst ´89“ – Schülerdemokratiewettbewerb, Außerparlamentarisches Bündnis für Menschen mit Behinderung zu Gast, Regierungsprogramm der CDU-Thüringen, Industriebrache Topf und Söhne geräumt, Zukunft braucht Sicherheit

Pfingsten ohne Wahlkampf – Familie ohne störende Politik

Kinderfest FDP (1)
Michael Panse, MdL und Thomas L. Kemmerich, FDP-Kreisvorsitzender
In einer Woche sind die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl ausgezählt. Bis dahin beleiben noch fünf Tage heißer Wahlkampf. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Erfurter Stadtrat finden Sie hier. Es war deshalb gut, dass Pfingsten Zeit ohne Wahlkampf bot. Ich hatte Zeit für meine beiden kleinen Söhne Jonas und Julian und das Wetter hat auch geholfen. Lediglich heute Nachmittag gab es politische Randgespräche beim FDP-Kinderfest im Waldhaus. Julian lies sich von den vielen gelben FDP-Luftballons nur begrenzt beeindrucken, es hätten wohl auch orange, grüne oder blaue sein können. FDP-Chef Thomas L. Kemmerich und Justizministerin Marion Walsmann ging es sicherlich ebenso wie mir, es war schön einfach die Seele mit den Kindern baumeln lassen zu können, ganz ohne Argumentationsstress. In der aktuellen Ausgabe des Polit-Magazins „Cicero“ habe ich einen leider sehr realistischen Artikel gelesen über die Zeit, die Politikern für ihre Familien bleibt. Es ist dabei wenig tröstlich, dass es Bundestagsabgeordneten nicht anders geht, als Landtagsabgeordneten. Wir reden den ganzen Tag über Vereinbarkeit von Familie und Beruf und müssen feststellen, dass wir in der Politik schlechte Vorbilder sind.

Wir bleiben Bundespräsident

Wahlkampf 23. Mai (17)
Wahlkampfeinsatz am Domplatz
Glückwunsch an Horst Köhler! Er hat sich gegen Gesine Schwan und den Schauspieler der Linken durchgesetzt. Bereits im ersten Wahlgang erhielt er die erforderliche Mehrheit von 613 Stimmen. Schwan erhielt 503 Stimmen, Sodann 91 ein Vertreter der NPD vier Stimmen. Es gab zehn Enthaltungen. Wenn die Bürgerinnen und Bürger direkt hätten wählen könnten, wäre eine Mehrheit von 80 Prozent für Horst Köhler das Ergebnis gewesen. Er ist und bleibt ein Bundespräsident, der nicht um die Stimmen der Linken buhlen muss – wie Gesine Schwan mit ihrer komischen Unrechtsdiskussion – und die Leute auch nicht mit sinnlosen Themen genervt hat – wie Peter Sodann. Auch am Tag der Bundespräsidentenwahl waren wir mit mehreren Infoständen im Stadtbild vertreten. Viele gute Wünsche für den alten und neuen Bundespräsidenten Horst Köhler erreichten uns. Die bürgerliche Mehrheit stand heute – auch beim Infostand am Domplatz mit FDP-Begleitung. Die Stimmung war bei sommerlichem Wetter gut, endlich haben wir auch die Kommunalwahlprogramme in ausreichender Stückzahl. Montag Mittag geht es mit einem Infostand am Anger weiter.

Es wird ernst – noch zwei Tage bis zur Bundespräsidenten- und 16 Tage bis zur Kommunal- und Europawahl

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Wahlkampf-Foto 2009: Michael Panse, MdL
In zwei Tagen haben wir einen neuen (hoffentlich den alten) Bundespräsidenten. Nach den letzten, selbst von SPD-Vertretern kritisierten Aussagen von Frau Schwan zum Unrechtsstaat DDR, hoffe ich auf eine klare Mehrheit für Horst Köhler im ersten Wahlgang. Interessant dürfte auch werden ob alle Linken im ersten Wahlgang ihren mehr oder weniger peinlichen Zählkandidaten und Fernsehkommissar wählen. Für die heiße Phase der letzten zwei Wochen zur Kommunalwahl hole ich morgen das Wahlmobil vom Bekleben ab. Die Gestaltungsvariante wird dann bis zur Landtagswahl durchgetragen. Deshalb ist es auch gut, dass von der Fotoagentur der erste Bildvorschlag gekommen ist. Nach dem heutigen Feiertag wird es also ab morgen ernst. Unsere CDU-Infostände werden auf dem Anger, dem Domplatz und in der letzten Woche auch in der Schlösserstraße nahezu täglich besetzt sein.

Auswirkungen der Finanzkrise diskutiert

Georg Fahrenschon II
Antje Tillmann, MdB, Michael Panse, MdL und Georg Fahrenschon, Bayerischer Finanzminister mit dem Sandmännchen
Der Bayerische Staatsminister der Finanzen Georg Fahrenschon besuchte heute auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann Erfurt. Über das Wiedersehen mit ihm habe ich mich sehr gefreut. Georg Fahrenschon kenne ich nun schon seit über 15 Jahren. In meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union Deutschlands war er stellvertretender Bundesvorsitzender. Bereits in dieser Zeit hatte er immer ein offenes Ohr für die Probleme in den neuen Bundesländern und hat sich besonders für die Partnerschaften der JU in Ost und West engagiert. Im Cafe Übersee diskutierte Georg Fahrenschon mit 30 Auszubildenden der Sparkasse und der Erfurter Bank über die Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise. Angenehm überrascht waren wir Politiker und auch der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Mittelthüringen Dieter Bauhaus über die Sachkompetenz mit der die Azubis bereits ausgestattet sind.
Georg Fahrenschon (11)
Diskussion mit Lehrlingen der Sparkasse und der Erfurter Bank
Am Abend gab es noch eine zweite Veranstaltung zum Thema an der Erfurter Uni auf Einladung des RCDS und der Jungen Union. Wie in alten JU-Tagen fand da die Gesprächsrunde in lockerer Form statt. Also auf dem Campus-Grillplatz mit Thüringer Bratwürsten und Köstritzer Bier. Zu vorgerückter Stunde kam auch noch die Thüringer Justizministerin Marion Walsmann hinzu.

Ehre dem Ehrenamt

Ehrenamt (2)
Laudatoren und Preisträgerinnen und Preisträger des Ehrenamtspreises
Zehn Erfurterinnen und Erfurter hatten wir heute in das Augustinerkloster in Erfurt eingeladen. Im Jahr 2000 hatten wir beschlossen, das Jahr des Ehrenamtes als Initialzündung für eine Ehrenamts-Auszeichnungsveranstaltung zu nutzen. In den letzten neun Jahren ist dies zu einer guten jährlichen Tradition geworden. Auch in diesem Jahr war ich sehr beeindruckt, von der Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements.  Für vier der zehn zu Ehrenden habe ich die Laudatio gehalten. Schon seit vielen Jahren kenne ich das ehrenamtliche Engagement von Karl Röstel. Ich teile die sportliche Leidenschaft von Karl Röstel. Bereits vor 27 Jahren, als ich mich für den Volleyballsport das erste Mal begeistert habe (meine damalige Freundin war aktive und erfolgreiche Volleyballerin beim ASV und später bei TuS Braugold), war Karl Röstel bereits Abteilungsleiter Volleyball beim Postsportverein Erfurt e.V.. Im Oktober wird Karl Röstel 75 Jahre alt und wird die Verantwortung in jüngere Hände legen. Er hat mit seinem Engagement den Volleyballsport im männlichen Bereich in Erfurt über jahrzehnte geprägt und die Postsportler zu vielen Erfolgen geführt. Vielen Dank für diese Arbeit!
Ehrenamt (16)
Preisträger Karl Röstel und Laudator Michael Panse, MdL
Horst von Quillfeld hat mich mit seinem Engagement ebenfalls sehr beeindruckt. Er erhielt heute den Sonderpreis der Ehrenamtsjury. Als ehemaliger Häftling des Stasigefängnisses in der Andreasstraße organisiert er heute Führungen und berichtet insbesondere Schüler- Jugendgruppe von diesem düsterem Kapitel der deutschen Geschichte. Ende der siebziger Jahre hatte Horst von Quillfeld bereits für Demokratie und Reisefreiheit demonstriert. Die Antwort des DDR-Unrechtsstaates war die Inhaftierung. 1979 wurde er freigekauft und konnte die DDR mit seiner Frau verlassen. Er ist nach der Wende nach Erfurt zurückgekehrt und engagiert sich heute ehrenamtlich im Kampf gegen politische Links- und Rechtsextremisten. Im Jahr der Demokratie gebührt ihm unser besonderer Dank. Alle unsere heute geehrter Ehrenamtlichen sind Beispiel und Vorbild. Gut dass es sie gibt!

Tolle Handballstimmung in der Messehalle

THC (10)
Volles Haus beim Finale in der Erfurter Messe
Leider hat es nicht geklappt. Der Thüringer HC hat das Finalrückspiel im EHF-Challenge-Cup in der Erfurter Messe am Samstag mit 25:30 gegen Handball Cercle Nimes verloren. Für die 3.000 Fans, unter ihnen auch Ministerpräsident Dieter Althaus, lief bis zur 25 Minute noch alles nach Plan. Der THC lag mit drei Toren vorn und hatte den Vier-Tore-Rückstand aus dem Hinspiel fast ausgeglichen. Noch vor der Pause drehten die Französinnen aber das Spiel. Trotzdem haben mein Sohn Jonas und ich noch bis zur Mitte der zweiten Spielhälfte auf das Wunder von Erfurt gehofft.
THC (34)
Ministerpräsident Dieter Althaus fiebert mit
Am Ende des Spiels siegten die Französinnen dann mit fünf Toren Vorsprung zwar etwas zu hoch, aber auch verdient. Bei Jonas und mir weckte das Spiel aber auch Erinnerungen an die Handball WM in Zagreb. Im Februar siegten die Franzosen gegen die Kroaten auch mit einem Fünf-Tore-Vorsprung. Jonas war zwar mächtig traurig, aber ein Fan-Schal des THC von einem mitfühlenden Nachbarn (vielen lieben Dank dafür!), ein gemeinsames Foto mit unserem Ministerpräsidenten und ein Trommelkurzlehrgang mit den engagierten Trommlerinnen versöhnte ihn wieder mit der Handballwelt. Die erfreulichste Nachricht des Tages war für die Bundesligahandballerinnen und Fans des THC aber der Verbleib in der 1. Bundesliga. Durch die Insolvenz  der Nürnbergerinnen bleiben sie oben. Von den anderen sportlichen Ereignissen des Tages erfuhr ich per SMS die Spielstände. Jena landete einen wichtigen 4:3 Sieg für den Verbleib in der 3. Liga. Rot-Weiß Erfurt entführte einen Punkt beim Aufsteiger Union Berlin und meine Mädels vom SWE-Volley-Team holten erneut den Thüringen-Pokal mit einem 3:0 Sieg gegen Gotha in Nordhausen. Glückwunsch an alle drei Teams!

Jugend im Landtag und Ausgleich im Stadion

Schülerpreis (17)
Teilnehmer des Schülerdemokratiewettbewerbs im Landtag
Im Plenarsaal des Thüringer Landtags ging es heute jugendlich zu. Am Nachmittag verlieh Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski die Preise für den Schülerdemokratiewettbewerb „Thüringen im Herbst ´89“. 17 Schülerprojekte hatten sich daran mit Ausstellungstafeln, Videos und Interviews beteiligt. Da alle Projektbeteiligten als Gäste im Landtag waren, war es sozusagen ein „volles Haus“. Kompliment an die Sieger und Platzierten. Sie haben sich mit der jüngeren deutschen Geschichte auseinandergesetzt und den Wendeherbst in ihren Regionen aufgearbeitet. Dieses Engagement würde ich mir an allen Schulen im Freistaat wünschen.
Julis im Landtag (5)
Michael Panse, MdL (Mitte) führt Junge Liberalen durch den Landtag
Gleich im Anschluss hatte ich Besuch von einer Gruppe Studenten der Erfurter Universität. Auf Initiative des Jungliberalen Landtagskandidaten Felix Rösel kamen ein Dutzend Politikinteressierte, um den Plenarsaal schon einmal zu testen. Aber auch Zeit zur inhaltlichen Diskussion blieb noch und wir haben uns zu einem Folgegespräch über die Situation an der Erfurter Universität verabredet. Unpolitisch ging hingegen der Abend zu Ende. Mit meinem Sohn Jonas war ich im Stadion zum vorletzten Heimspiel des Rot-Weiß Erfurt gegen Kickers Offenbach. Leider hielt die Serie ohne ein wirkliches Erfolgserlebnis für die Rot-Weißen weiter. Seit fünf Spieltagen fehlt nun schon ein Sieg in der Bilanz des RWE. Auch heute begannen die Gäste stärker und gingen schon nach neun Minuten mit 0:1 in Führung. Erst in der zweiten Hälfte steigerten sich unsere Jungs und kamen noch verdient zum Ausgleich. Die 3.465 Zuschauer waren dennoch nicht zufrieden. Noch schlimmer erwischte es heute Carl-Zeiss Jena. Das mit 1:0 verlorene Spiel in Düsseldorf treibt die Jenaer auf einen Abstiegsplatz.
RWE (6)
Rot-Weiß im Angriff

Der lange Schatten des Wahlkampfes – bitte recht freundlich!

Auftakt (6)
Michael Panse, MdL beim Fotoshooting der Wahlkampfbilder
Heute begann der Tag mit dem Fotoshooting zur Landtagswahl. Nach der Fürsorge in der Maske und dem Ordnen der Haare, hatte unser Fotograf das letzte Wort bei der Motivgestaltung. Bis die Plakate hängen werden, ist es zwar noch eine Weile hin, aber ein beruhigendes Gefühl ist es schon, wenn die Bilder im Kasten sind. Es stand zur Wahl: frühes Aufstehen und noch mit dem Morgenschwung vor die Linse, oder ausschlafen und die Zeit im “Wartezimmer” der Geschäftsstelle verbringen. Ich habe mich für die erste Variante entschieden. Das Ergebnis gibt es bald hier zu sehen.