Seit Oktober 2008 informiert die Polit_Notiz monatlich über die wichtigsten politischen Themen meiner Arbeit im Thüringer Landtag und im Erfurter Stadtrat.
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Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Familienförderung bei IKEA, Männer sagen “Ja” zu Kindern, Erfurter Debatte zum Mindestlohn, Unwürdiges Gezerre um Sportlerehrung, Eva Herman zu Gast
Mit einer erfreulichen Botschaft im Gepäck konnte ich heute mit unserer Justizministerin Marion Walsmann das Jesus Project am Roten Berg besuchen.
Aus Überschüssen der Lotterie konnten wir die Zusage über 2558,78 Euro Lottomittel überbringen.
Bestimmt ist das Geld für Umbaumaßnahmen im Saal des Jesus Projects. Bis jetzt gibt es keine vernünftig nutzbare Lichtanlage im ehemaligen Plattenbau, der zu DDR-Zeiten als Stadtteilbibliothek genutzt wurde.
Gerne habe ich diesen Antrag unterstützt, weil ich um die wichtige Sozial- und Jugendarbeit am Roten Berg weiß. In einem durchaus nicht einfachen sozialen Umfeld bietet die offene Arbeit des Jesus Projects ein Angebot der Begegnung und des Zuspruchs.
Michael Panse, MdL und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin bei der Übergabe von Lottomitteln an Michael Flügge, Leiter des Jesus-Projects
Während unseres Besuchs erläuterte uns Michael Flügge, Leiter des Jesus-Projects, dass zunehmend mehr Nachbarinnen und Nachbarn die Angebote vom gemeinsamen Mittagessen über die offene Jugendarbeit bis hin zu kulturellen Veranstaltungen nutzen. Auch die sonntäglichen Gottesdienste finden in einem stark konfessionslos geprägten Gebiet (nur 8 Prozent gehören am Roten Berg einer Kirche an) mehr und mehr Zuspruch.
Erfolgreichste Veranstaltung der letzten Zeit war eine Buchlesung mit Eva Herman mit über 100 Besuchern (mein Blog-Bericht dazu hier). Damit solche Veranstaltungen künftig ins richtige Licht gerückt werden können, sollen die Lottomittel genutzt werden.
Bereits gestern Abend mischte der Winter, also dichter Flockenwirbel kräftig beim Sportgeschehen mit.
Obwohl ich bereits viele Jahre regelmäßig zu Rot-Weiß ins Stadion gehe, kann ich mich an kein Spiel erinnern welches aus Wettergründen unterbrochen wurde. In der Mitte der ersten Halbzeit des Spiels gegen VfB Stuttgart II war es soweit. Der Schiedsrichter unterbrach das Spiel. Nach einer viertel Stunde ging es weiter, das Spielfeld war zwar immer noch weiß, aber dank Begrenzungsfahnen war der Spielfeldrand wieder zu erahnen. Mit dem dann im Spiel befindlichen roten Ball kamen die Erfurter besser zurecht und schossen auch dank Fabian Stenzel das einzige und spielentscheidende Tor des Tages. Für die viertausend Zuschauer war der Abend damit trotz empfindlicher Kühle und Schneetreibens gerettet.
Das konnten die Volleyballfans heute allerdings nicht sagen. Gegen ein Uhr erreichte mich die Hiobsbotschaft unserer Geschäftsstelle des SWE-Volley-Teams: Das Spiel gegen TBS Saarbrücken fällt aus.
Das Winterwetter verhinderte die fristgemäße Anreise des Aufsteigers. Ob und wann es ein Wiederholungsspiel geben wird ist noch nicht geklärt. Wir werden erst einmal die Spielordnung zu Rate ziehen. Ärgerlich ist es allemal für die zahlreichen Fans und auch weil sich das MDR-Fernsehen endlich mal wieder zum Spiel angesagt hatte. Ganz zu schweigen vom erheblichen Aufwand unserer ehrenamtlichen Helfer, die bei der Spielabsage schon die Halle präpariert hatten.
Stattdessen konnte ich dann aber dafür zum Eishockey zu den Black Dragons gehen. Gegen die Wölfe vom EHV Schönheide gab es Spannung pur. Erstes Drittel 1:1, Schönheide dominierte. Zweites Drittel 3:2, Erfurt kam klasse ins Spiel und Spielertrainer Zbynek Marak machte ein Traumtor. Allerdings kassierte Erfurt auch zwei unnötige Tore. Im letzten Drittel legte Erfurt vor, brach danach aber ein und kassierte drei Tore. 30 Sekunden vor dem Ende dann doch noch ein Penalty für Erfurt den Tim Donelly zum bejubelten 6:6 verwandelte. Im anschließenden Penaltyschiessen war dann das Glück auf Seiten von Schönheide. Der Tscheche Daniel Jun verwandelte als einziger Spieler seinen Penalty.
Auch wenn das Glück heute nicht auf Erfurts Seite war, war es eine Werbung für den Eishockeysport. Am 5.12. steht das nächste Spiel gegen FASS Berlin an.
Michael Panse, MdL und Eva HermanEva Herman war am Freitag Abend Gast beim “Jesus-Project” am Roten Berg in Erfurt und sprach vor rund einhundert Gästen über ihr Leben, ihren Glauben und über ihre familienpolitischen Ansichten.
Eva Herman war viele Jahre eine der erfolgreichsten Journalistinnen Deutschlands. Bis sie erleben musste, wo die Grenzen der so oft bekundeten journalistischen Objektivität liegen. Seit 1988 arbeitete sie beim Norddeutschen Rundfunk NDR. Als beliebte Tagesschausprecherin war sie gewohnt, seriös aufbereitete Nachrichten allabendlich auf den Sender zu bringen.
Wehe aber derjenigen, die in unserer Mediengesellschaft ihre eigene Meinung auch gegen Kritik verteidigt.
In einem Artikel des Politmagazins Cicero veröffentlichte Eva Herman im Mai 2006 einen Beitrag über die Kinderlosigkeit in Deutschland.
Ihre Abrechnung mit der Emanzipationsbewegung rief vor allem „Emma“-Gründerin Alice Schwarzer auf den Plan. Im Spiegel giftete Schwarzer, Hermans Botschaft sei eine „Suada zwischen Steinzeitkeule und Mutterkreuz“.
Davon ließ sich Eva Herman davon nicht beirren. Im Herbst 2006 folgte ihr bekanntestes Buch „Das Eva Prinzip“. Der Buchklappentext bietet einen Einblick in das Werk:
Eva Herman plädiert für eine Rückkehr zur traditionellen Wahrnehmung der Geschlechter, um die Familie und damit die ganze Gesellschaft vor dem Aussterben zu bewahren. Zurück in die Steinzeit? Nur auf den ersten Blick. Auf der Suche nach Bestätigung haben sich die Frauen in eine männliche Rolle drängen lassen, angriffslustig, aggressiv, zu Teilen selbstherrlich, und nun haben sie auch den letzten Schritt vollzogen: Sie wollen nicht mehr gebären. Der Schlüssel zur Änderung der dramatischen gesellschaftlichen Situation sind die Frauen, erklärt Eva Herman überzeugend. Deshalb ist es das zentrale Anliegen des Buches, Frauen ihre Weiblichkeit neu entdecken zu lassen. Am Beispiel ihres eigenen Lebens stellt sie die entscheidenden Fragen: Was macht mich glücklich? Ist das Spaßprinzip alles? Was bleibt, was gibt meinem Leben Halt und Sinn? Ein mutiges, überzeugendes Buch, das das Leben jeder Frau verändern wird – und vielleicht auch das Leben einiger Männer.
In Kommentaren machte die TAZ daraus im November 2006 das „Eva-Braun-Prinzip“.
Am Ende eines beispiellosen Kesseltreibens stand der TV-Eklat bei Johannes B. Kerner im Oktober 2007. Er warf Eva Herman aus seiner Sendung. Der NDR beendete die Zusammenarbeit mit ihr.
Mit den Argumenten von Eva Herman beschäftigten sich weder Schwarzer, die TAZ, noch Johannes B. Kerner und auch nicht die meisten der empörten Journalisten-Kollegen. Es tat daher gut, am Freitag in Erfurt, die Argumente im Zusammenhang zu hören.
Die Familie muss im Mittelpunkt aller staatlichen Bemühungen stehen.
Das Grundgesetz betont die Rolle der Familie und auch Eva Herman tut dies immer wieder. Sie spricht überzeugend von frühkindlicher Bindung, von Vertrauen und Elternkompetenz. Auch zur aktuellen Diskussion um die Kinderechte im Grundgesetz nimmt sie Stellung. Keinem Kind wird damit wirklich geholfen, lediglich das Gewissen der Gesellschaft beruhigt.
Eva Herman hat mit ihren Worten recht. Ich habe ihr am Freitag Abend deshalb gesagt:
„Ich kann jedes ihrer Worte unterstreichen. Ihnen gebührt Respekt, Dank und Anerkennung. Ihre Worte sind richtig und notwendig. Jeder aber der in unserer medialen Welt dies, insbesondere auch als Politiker sagt, ist erledigt, oder wird vom Mainstream der Medien erledigt.“
Ich wünsche mir, dass mehr Menschen ihre Meinung öffentlich kundtun. Ich bin überzeugt, die Mehrheit der Eltern denkt wie Eva Herman. Und das ist gut so.
Am Ende des Abends las Eva Herman aus ihrem aktuellen Buch „Das Prinzip Arche Noah“. Aus dem Buchklappentext:
Hohe Scheidungsraten, verwahrloste Kinder, gewaltbereite Jugendliche, all das ist kein Zufall. Mittlerweile wird uns bewusst, dass eine Gesellschaft, die ihre sozialen Werte verliert, auf Dauer nicht funktionieren kann. Mit dem Prinzip Arche Noah knüpft Eva Herman engagiert an die Leitdebatten der Gegenwart an. Sie trägt die Fakten zusammen, erläutert die Diagnosen, und sie entwickelt Perspektiven einer Überlebensstrategie, die den Menschen und seine Bedürfnisse nach Orientierung, Verlässlichkeit und Liebe ernst nimmt. Denn „Familie“ ist weit mehr als nur eine tradierte Form des Zusammenlebens – sie ist der soziale Kitt unserer Gesellschaft, ohne den wir verarmen werden.
Auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt gedachten wir heute der Opfer des Holocaust und dem schlimmsten Kapitel der deutschen Geschichte.
Wolfgang Nossen als Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen, Ministerpräsident Dieter Althaus und Oberbürgermeister Andreas Bausewein fanden die notwenigen und angemessenen Worte.
Viele Erfurterinnen und Erfurter, darunter Vertreter aller Parteien und der Stadtratsfraktionen. Jörg Schwäblein, Birgit Pelke und Andre Blechschmidt waren neben mir als Landtagsabgeordnete ebenso wie die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gekommen.
Es tut gut von Jahr zu Jahr zu erleben, dass sich mehr Menschen im Gedenken an die sechs Millionen ermordeten Juden zusammenfinden.
Zugleich beziehen wir damit immer wieder deutlich Position gegen Rechtsextremisten.
Neben dem Gedenken und der Mahnung bleibt im nächsten Jahr die wichtige Aufgabe es zu verhindern, dass Rechtsextreme bei den vier anstehenden Wahlen in Stadtrat, Landtag, Bundestag oder Europaparlament einziehen.
Der 70. Jahrestag der Pogromnacht mahnt: In Parlamenten haben Extremisten, die unsere demokratische Grundordnung abschaffen wollen und Menschenverachtung zu ihrem Programm erheben, nie wieder etwas verloren.
Nun ist es amtlich: Andrea Ypsilanti hat sich vergebens bemüht, ihren Regierungsanspruch in Hessen herbeizureden.
Die SPD in Hessen und letztlich auch die Bundes-SPD waren gierig nach der Macht und sind grandios gescheitert.
Vier SPD-Landtagsabgeordnete haben mit ihrer Ankündigung Ypsilanti ihre Stimme bei der für morgen geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin zu verweigern, Courage bewiesen. Sie wollten sich nicht als Steigbügelhalter der ersten Rot-Rot-Grünen Regierung in den alten Bundesländern missbrauchen lassen.
Meinen Respekt für ihre Entscheidung!
Die SPD-Abgeordneten Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts haben der unabhängigen Mandatsausübung von Parlamentariern einen nicht hoch genug einzuschätzenden Dienst erwiesen.
Die Unabhängigkeit der Ausübung des Mandats halte ich für eines der höchsten Güter unserer demokratischen Grundordnung.
Die vier Abgeordneten haben erkannt, dass eine Regierung unter Duldung der Linken dem Land schadet und Arbeitsplätze vernichtet. Ich würde mir wünschen, es gäbe auch in Thüringen SPD-Politiker, die ähnlich konsequent gegenüber den Linken Position beziehen.
Jede direkte oder indirekte Regierungsbeteiligung der umbenannten SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) ist und bleibt ein Skandal.
Wer dazu noch eine Bestätigung braucht, welch Geistes Kind die Linken sind, dem sei ein Zitat von heute nahegebracht. Der Linke Landtagsabgeordnete, Gewerkschaftler und Vizepräsident des Hessischen Landtages Hermann Schaus sprach im Zusammenhang mit den Andersdenkenden der Hessen-SPD von „hinterlistigen Schweinen“.
Wer so über gewählte Landtagsabgeordnete spricht, gehört für mich in kein Parlament, schon gar nicht in Verantwortung.
Bevor es aber im nächsten Jahr soweit sein wird, konnte ich in diesem Jahr nun schon zum neunten Mal nach Israel reisen.
Wie bei jedem der vorherigen Besuche haben mich das Land und die Menschen erneut fasziniert.
Bereits im Jahr 1992 konnte ich das erste Mal eine Reisegruppe mit über 40 Mitgliedern der Jungen Union in das Heilige Land führen. Ende Oktober war ich nun wieder für eine Woche mit der Landeszentrale für politische Bildung in Jerusalem, Tel Aviv, Bethlehem, Ramallah und am See Genezareth.
Michael Panse, MdL und Muzna Shihabi, Communications Advisor der PLO im Gespräch
Zahlreiche politische Gespräche standen auf dem Programm. Besonders gefreut habe ich mich dabei über die Begegnung mit guten Freunden und alten Bekannten. Im Außenministerium traf ich Joel Lion wieder. Nachdem er viele Jahre in Deutschland die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der Israelischen Botschaft geleitet hat, ist er nun Vizedirektor im Außenministerium für den Bereich Westeuropa. Sehr gefreut hat mich die erneute Begegnung mit dem israelischen „Mister Tagesthemen“ David Viztum. Thomas Birringer, Leiter der KAS in den palästinensischen Autonomiegebieten, erläuterte uns schließlich die komplizierte politische Materie des Nahen Ostens und organisierte Gespräche an der Birzeit Universität sowie mit der PLO-Vertreterin Muzna Shihabi.
Michael Panse, MdL in Jerusalem auf dem Tempelberg
Neben den zahlreichen politischen Gesprächen, bei denen die Erkenntnis blieb nach jeder Antwort neue Fragen zu haben, konnten wir auch die Schönheit des Landes erleben. Begeisternd immer wieder die Dichte der religiösen Bezüge in Jerusalem: Klagemauer, Tempelberg, Grabeskirche, Ölberg und Via Dolorosa sind nur einige Beispiele. Mehr als eintausend junge Juden der Toraschulen, die nachts an der Klagemauer miteinander beten und aufmerksam dem Oberrabbi lauschen neben ausgelassener Freude, singenden und tanzenden Menschen am Ende des Laubhüttenfestes.
Zu einem Besuch in Israel gehört aber immer auch die Erinnerung und Mahnung. Beim Besuch in der neugestalteten Gedenkstätte Yad Vashem wird dies stets überdeutlich. Wir besuchten dort auch das „Tal der verlorenen jüdischen Gemeinden“ und erinnerten an das reichhaltige jüdische Leben in Thüringen vor dem Holocaust.
Israelische Flagge über Masada
Die Geburtskirche in Bethlehem, das Tote Meer, Nazareth, Kafernaum, Tabgha und vieles mehr wird auch im nächsten Jahr wieder auf dem Programm stehen, denn für das nächste Jahr habe ich mit einem Reisebüro in Jerusalem bereits die Flüge und ein Hotel für 120 Thüringerinnen und Thüringer gebucht. Mit der CDU Thüringen werden wir vom 10. bis 17. Oktober 2009 zu einer Pilgerreise nach Israel aufbrechen.
Um es mit Theodor Herzel, dem Vater des Zionismus und geistigen Gründer des Staates Israel zu sagen: „Wenn ihr wollt, ist es kein Traum“.
Ich freue mich auf alle Mitreisenden und natürlich wieder auf „Nächstes Jahr in Jerusalem“. Für nähere Reiseinfos: Anfragen bitte per E-Mail an Panse@thl-cdu.de
Nachdem der Vorturner der Linken Bodo Ramelow wochenlang geheimnisvoll eine prominente Nominierung zur Bundesversammlung zur Bundespräsidentenwahl ankündigte, ist nun die Katze aus dem Sack.
Entgegen der Ankündigung von Ramelow ist es keine Kandidatin, sondern ein Kandidat.
Vor einigen Wochen erklärte er noch “ich habe eine” sagte aber den Namen nicht, was selbst seine Parteipostille zu dem Kommentar veranlasste “er hat eine – und zwar an der Klatsche!”
Nun präsentiert die Linke mit dem Tatort-Kommissar Peter Sodann das letzte Aufgebot.
Ähnlich wie beim spektakulär angekündigten Kompetenzteam Mitglied dem Erfurter Rechtsanwalt und ehemaligen FDP- und CDU-Mitglied Michael Menzel ist es für die Linken aber wohl nicht der große Wurf.
Die Welt titelte heute zutreffend dazu “Lafontaines Zählkandidat” und die BILD fragte “Tatort-Kommissar nur Witzkandidat?”.
Seine Vorstellung vor der Presse ging schon mal gründlich daneben. Unbedarft und naiv verteilte er Ratschläge an den Papst, räumte aber ob seiner begrenzten Erfolgsaussichten für die Kandidatur ein: “Ich bin ja nicht dumm” (die Linken haben nur 92 der über 1200 Wahlmännerstimmen).
Ich habe Herrn Sodann vor drei Jahren bei einer Veranstaltung in Nordhausen kennen gelernt, und genau wie er seine eigene Rede beim Gründungsparteitag der Linken im Juni 2007 charakterisierte (“sicherlich etwas einfältig und naiv”), tritt er auch auf.
Zweifelsohne war er ein beliebter und erfolgreicher Kriminalhauptkommissar Bruno Ehrlicher, aber schauspielerisches Talent allein wird wohl nicht fürs Bundespräsidentenamt genügen.
Zudem hat sich der 72-jährige Sodann mit seinem Auftreten selbst zwischen alle Stühle gesetzt. Bissig kommentierte dies die FAZ mit den Worten: “Sodann alleine schaffe es, dass man sich schämt, Sachse zu sein. Sodann hat alles, was man Ossis vorwirft, plus das, was Ossis an Westlern hassen.“
Heute konnten wir den 18. Jahrestag der deutschen Einheit feiern.
Am Nachmittag feierten wir als CDU-Kreisverband einen konzertanten Gottesdienst in der Erfurter Michaeliskirche. Seit der Wiedervereinigung findet diese Veranstaltung in jedem Jahr statt.
In der Michaeliskirche versammelten sich in der Wendezeit die Erfurterinnen und Erfurter, die für gesellschaftliche Veränderungen eintraten. Ich bin dankbar dafür, dass wir an einem Ort, an dem in Erfurt Wendegeschichte geschrieben wurde, uns in jedem Jahr mit Freude erinnern dürfen.
Im Anschluß fand der Festakt der Landesregierung zum Tag der deutschen Einheit im Erfurter Theater statt.
Als Festredner beschrieb Prof. Dr.Dr.-Ing. E.h. Gottfried Kiesow, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, anschaulich die Wendezeit. Es ist schon ertsaunlich für wie viele Veränderungen man als “Einheimischer” den Blick verloren hat. Prof. Kiesow fand klare Worte. Vielen Dank dafür.
Glück und Dankbarkeit empfinde ich auch dafür einen Teil der Entwicklung der letzten Jahre mitgestalten zu dürfen. Auch wenn noch vieles vor uns steht – wir haben viel erreicht.
Das wichtigste Gut bleibt die Freiheit.
Seit über einem Jahr ist der Erfurter Stadtführer Roland Büttner in der Landeshauptstadt unterwegs und sammelt Spenden für das Kinderhospiz Mitteldeutschland.
Seine Spendensammelbox hatte inzwischen das stattliche Gewicht von 2,2 Kilogramm erreicht und so verschaffte er sich gestern “Marscherleichterung” und übergab die Spendensumme an den Präsidenten des “Freundeskreises Kinderhospiz Mitteldeutschland” Willibald Böck.
Es war mir eine große Freude als Freundkreismitglied gemeinsam mit Willibald Böck und Herrn Büttner die Spendensumme zu zählen. Die stolze Summe von 376,82 Euro hat Roland Büttner gesammelt und will sie privat noch verdoppeln. Herzlichen Dank dafür!
Das entstehende Kinderhospiz braucht viele Unterstützer.
Roland Büttner leistet Hervorragendes. Bei seinen Stadtführungen verzichtet er häufig auf eine Entlohnung und bittet seine Gäste um eine Spende für das Kinderhospiz. Sein Ziel ist, den Aufbau einer Bibliothek im Kinderhospiz in Tambach Dietharz mit den von ihm gesammelten Spenden zu ermöglichen. Schon zum zweiten Mal hat er eine beträchtliche Spendensumme dafür übergeben.
Roland Büttner wird weiter mit seiner Spendenbox in Erfurt unterwegs sein. Der Dank der erkrankten Kinder und ihrer Eltern ist ihm gewiss.
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