Erfurt – Seite 17 – Michael Panse

Infobrief November 2017

23. November 2017

Erstmals unter der Führung Andreas Bauseweins hat Erfurt zum Jahresbeginn einen Haushalt – so bejubelte es der Oberbürgermeister nach der November-Stadtratssitzung. Unser Jubel hält sich in Grenzen und im neuen Infobrief erklären wir auch warum das so ist. 816 Millionen Euro Einnahmen (Höchststand) werden nach unserer Auffassung von der Grundstruktur falsch verteilt. Viel zu hohe Verwaltungsausgaben, viel zu niedrige Vermögensausgaben, keine Rücklage und neue Schulden. Die Grundfehler der Haushalte vom Oberbürgermeister und von Rot-Rot-Grün schreiben sich fort. Viele weitere Themen, die Stadtratsanfragen der CDU-Fraktion und Termine finden sich im Infobrief – viel Spaß beim lesen!

Zeichen und Wunder

17. November 2017

Seltenes Eingeständnis... — Seltenes Eingeständnis…

Kaum zu glauben ist die Überschrift in der TLZ und TA vom heutigen Tag! „Beigeordnete gibt Fehler beim Bau zu“ ist da zu lesen und zum ersten Mal in der langen Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen steht die grüne Beigeordnete und projektverantwortliche zu Fehler – jedenfalls ein wenig und natürlich auch nicht schriftlich. Mit einer dringlichen Stadtratsanfrage zu den Umbaukosten in der Multifunktionsarena bezüglich der Sicherheit hatte ich am Mittwoch die Verwaltung gebeten, die notwendigen Kosten für die nachträgliche Pflasterung zu bewerten, als auch sich zu der Frage der Verantwortlichkeit zu äußern. Rund 330.000 Euro kosten die Pflasterung an der Dammkrone – bis jetzt lag dort Kies. Laut DFB-Stadionhandbuch (Artikel 10 und Artikel 14) ist klar geregelt, wie Tore und Absperrungen bezüglich der Druckfestigkeit zu dimensionieren sind und, dass nirgendwo im Stadion Steine als mögliche Wurfgeschosse rumliegen dürfen. Beides wurde in Erfurt vernachlässig und muss nun teuer nachgerüstet werden. Meine ursprüngliche Frage 2 nach der Verantwortlichkeit hierfür lies der Oberbürgermeister bei der Beantwortung „versehentlich“ unter den Tisch fallen. Erst auf meine direkte Nachfrage räumte Frau Hoyer ihre Verantwortung ein und dies führte zu der bemerkenswerten Schlagzeile. Bei allen noch anstehenden Problemen, wie der Sanierung oder dem Neubau der Westtribüne und der Finanzierung der Arena GmbH hoffe ich auf einen künftig verantwortungsbewussteren Umgang mit dem Thema.

Vertane Chance – Nachtragshaushalt von Rot-Rot-Grün beschlossen

15. November 2017

Während der Auszeit - Beratung der Änderungsanträge — Während der Auszeit – Beratung der Änderungsanträge

Heute Abend wurde der Nachtragshaushalt im Stadtrat verabschiedet. Nach der vorangegangenen Diskussion um verspätete Anträge von Rot-Rot-Grün und einer einstündigen Auszeit folgte ein (dieses Mal) recht sachliche Debatte. Für die CDU habe ich verdeutlicht warum wir auch den Nachtragshaushalt abgelehnt haben: Nachtragshaushalte sind normalerweise Notlösungen. Gemäß ThürKO ist klar vorgeschrieben wann und nach welchen Kriterien eine Kommune einen Nachtragshaushalt aufstellen muss. Erstmals war der Grund für einen Nachtragshaushalt in der Landeshauptstadt nicht Mindereinnahmen sondern mehr Geld, welches zur Verfügung steht. Die Ursachen dafür sich vielschichtig. Auf ein Problem hat die CDU-Stadtratsfraktion bereits bei der Beschlussfassung des viel zu spät vorgelegten Doppelhaushaltes im Mai 2017 hingewiesen. Etliche der geplanten Investitionen waren schlicht nicht umsetzbar im Jahr 2017 und werden jetzt noch einmal als Wohltat für 2018 verkauft. Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 wurden sämtliche Anträge der CDU von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Die CDU hat hingegen den Haushalt abgelehnt und wir hatten und haben dafür gute Gründe. Der Haushalt hat eine falsche Grundstruktur. Wir beklagen einen viel zu hohen Verwaltungshaushalt (inzwischen rund 675 Millionen Euro) bei einem viel zu niedrigen Vermögenshaushalt (inzwischen 140 Millionen Euro). Der Haushalt führt zu weiteren Schulden. Es werden entgegen der ThürKO keinerlei Rücklagen gebildet und es gab und gibt keine Aktivitäten zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes. An diesen Punkten ändert sich mit dem Nachtragshaushalt nichts. Deshalb ändert sich natürlich auch unsere Kritik an diesem Haushalt nicht und wir lehnen ihn ab. Ursächlich für den Nachtragshaushalt sind mehrere Punkte. Es gibt Mehreinnahmen vom Land und Bund (insbesondere für Investitionen). Es gibt Mehreinnahmen und Ausgaben für gesetzliche Leistungen wie das UVG. Es gibt mehr Schlüsselzuweisungen vom Land und es gibt mehr Steuereinnahmen. An all diesen Punkten haben aber die Stadt und insbesondere der Oberbürgermeister keine Aktie – sie partizipieren nur davon. Lediglich die Fehlkalkulation hinsichtlich nicht durchführbarer Bauprojekte bei Straßen und Brücken ist ein hausgemachtes Thema. Die Stadt hat es trotz guter Konjunkturlage nicht geschafft, sich eigene Freiräume und Gestaltungsspiel zu schaffen. Das ist verantwortungslos, weil damit zu rechnen ist, dass sich die Konjunktursituation irgendwann auch wieder verschlechtert. Deshalb ist es falsch das jetzt mehr zur Verfügung stehende Geld wieder fast vollständig zu verkonsumieren und nicht zu investieren. Um 17,7 Millionen Euro steigt mit dem Nachtragshaushalt das Haushaltsvolumen auf nunmehr 816 Millionen Euro. 16,3 davon gehen in den Verwaltungshaushalt und nur 1,4 in den Vermögenshaushalt. Zwar gibt es in 2018 eine leichte Reduzierung des Schuldenanstiegs, aber im Jahr 2019 und 2010 steigen dafür die Schulden um 7,6 Millionen Euro bzw. 4,5 Millionen Euro. Bei den Personalausgaben war mit dem Haushaltssicherungskonzept eine Reduzierung um jährlich 10 Millionen Euro avisiert. Da es aber immer noch kein Personalentwicklungskonzept vom Oberbürgermeister gibt und allein in diesem Nachtragshaushalt 55 Personalstellen hinzukommen steigen die Personalausgaben um zwei Millionen Euro auf 173 Mio. Zu kurz kommen wieder einmal die vielen Bereiche bei denen Investitionen dringend benötigt werden. Kitas, Schulen, Sporthallen, Bäderkonzept, Brücken und Straßen – die Liste ist endlos. Der Oberbürgermeister und Rot-Rot-Grün haben die Chance vertan etwas an der Schieflage der Erfurter Finanzen gerade zu rücken. Der Haushalt 2017/2018 und der Nachtragshaushalt sind für die CDU-Stadtratsfraktion nicht zustimmungsfähig!

Den Wolf noch nicht erlegt

12. November 2017

Wieder einmal wurde die erfolgreiche Wolfsjagd verschoben – gestern Abend gelang es leider erneut nicht den Problem-Wolfi im Thüringer Wald zu erlegen. Das zweibeinige Wolfshybrid-Maskottchen der Damen aus Suhl konnte über einen 3:1 Sieg im Pokalachtelfinale gegen das Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam jubeln. In dieser Saison spielt Suhl wegen Umbauarbeiten nicht in der heimischen Wolfsgrube sondern in der Meininger Multihalle. Dort passen zwar auch immerhin 1.250 Zuschauer rein, aber die Volleyballmaße entsprechen nicht den Vorgaben der DVL. Für diese Saison hat Suhl eine Ausnahmegenehmigung und nächste Saison ist hoffentlich die Wolfsgrube fertig. Mit 25:18 ging der erste Satz in der Meininger Multihalle vor rund 1.100 Zuschauern klar an die Suhlerinnen. Im zweiten Satz waren unsere Mädels zwar dichter dran, aber mit 25:22 ging er wieder an Suhl. Im dritten Satz waren wir dann am Zug – 21:25. Hoffnung kam unter den Erfurter Fans auf, aber der Wolf wankte nur und fiel nicht. Bis zum 17:17 waren unsere Mädels im vierten Satz in der Vorhand, bevor Suhl den Sack mit 25:18 zuband. Im Pokalviertelfinale wird Suhl am 25.11. in Wiesbaden spielen und wir werden uns an dem Wochenende sicher schon auf die drei wichtigen Heimspiele Anfang Dezember vorbereiten. Aachen und der VCO Berlin kommen am 2. und 3. Dezember. Und am 9.12. ist der Wolf dann fällig – dann geht es um Bundesligapunkte in unserem Revier in der Riethsporthalle gegen Suhl! Bilder aus Meiningen

Luther auf den Sockel gehoben

11. November 2017

Erfreulich breite Unterstützung und Interesse erfuhr die heutige Enthüllung der Bronze-Statue von Martin Luther, nachdem diese on dieser Woche schon auf den Sockel gestellt wurde. Das war vor einigen Monaten noch ganz anders, als Bonifatius anlässlich des 1275jährigen Stadtjubiläums aufgestellt wurde. Im Frühjahr gab es zu dem Thema eine heftige Diskussion und am Ende eine “Kampfabstimmung” im Stadtrat. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte schon vor zwei Jahren die Idee seines Amtsvorgängers Manfred Ruge positiv aufgenommen. Daraufhin hatte der Rotary Club Erfurt rund 110.000 Euro Spenden gesammelt und die beiden Bronzestatuen in Auftrag gegeben. Zieren sollten sie die beiden seit über 60 Jahren verwaisten Sockel am Rathaus. Genau dies war insbesondere einigen Linken, aber auch SPD-Genossen und Grünen ein Dorn im Auge. Bausewein hatte zuvor versäumt, die Zustimmung des Stadtrats einzuholen und holte dies nun eilig nach. Bei der fraktionsübergreifenden Zustimmung war die CDU am Ende die einzige Fraktion mit einhelliger Zustimmung. Heute nun folgte Luther, der große Reformator an seinem 534. Geburtstag. Traditionell wird am 10. November der Geburtstag von Martin Luther mit einem ökumenischen Gottesdienst auf dem Domplatz und der beiden Martins gedacht. Der 11. November ist der Tag des heiligen St. Matins und auch der Namenstag von Martin Luther. Tausende Kinder sind bei Martini auf dem Domplatz dabei und erlebten in diesem Jahr mit der Geburtstagsfeier des Reformators und der Enthüllung seiner Statue einen Höhepunkt und Abschluss des Reformationsjahres.

Teures Zeitspiel

10. November 2017

Regenwolken über der MFA - sportlich und finanziell — Regenwolken über der MFA – sportlich und finanziell

Inzwischen gewöhnt man sich daran, dass die Multifunktionsarena oder Rot-Weiß Erfurt im Wechsel nahezu täglich medial präsent sind. Leider sorgt dafür weniger die sportliche Entwicklung – die ist schwierig genug – sondern praktisch jedes Mal geht es um Geld. Geld, das überall fehlt und an anderen Stellen mit vollen Händen verteilt wird. Heute war es einmal wieder die MFA, die für Schlagzeilen sorgte. Seit dem Spiel gegen den FSV Frankfurt am 4. Februar 2017 waren Sicherheitsmängel an der MFA offenkundig. Die zuständige Beigeordnete wimmelte ihre Verantwortung ab mit den Worten man habe ein Stadion und nicht Alcatraz bauen lassen. Schließlich erklärte dann im Sommer der Sprecher des Oberbürgermeisters in der TA „man habe verstanden“, „die Sicherheit der Besucher geht vor“. Die Tore würden verstärkt (ist inzwischen passiert) und der rumliegende Kies würde durch Pflaster ersetzt. Die Arbeiten sollten bis Ende des Jahres abgeschlossen sein, die Kosten lägen im unteren sechsstelligen Bereich und würden von den Geldern genommen, die eigentlich für die Sanierung der Westtribüne gedacht waren. Inzwischen wird nun gebaut und heute nun bestätigte der ESB in der TA, dass alleine das Pflaster rund 330.000 Euro kosten würde und somit doppelt so teuer sei, als wenn es gleich richtig gemacht worden wäre. Ich habe mir dazu einmal das DFB-Stadionhandbuch angesehen und festgestellt, dass die dort formulierten Anforderungen sehr klar sind. Dort steht: Artikel 10 Mobile Einrichtungen/Gegenstände (1) In allen für Zuschauer zuganglichen Bereichen sind die Umgebung und der Boden so auszugestalten, dass keine Steine, Platten oder sonstige Gegenstande aufgenommen, herausgebrochen oder anderweitig entfernt werden können. Das DFB-Handbuch ist nun zweifellos nicht die Bauanleitung für Alcatraz, wie es Frau Hoyer meint, sondern Richtschnur für die Stadionsicherheit. Die nun notwendigen Kosten überraschen und befremden mich sehr. Für die Stadtratssitzung kommende Woche habe ich eine dringliche Stadtratsanfrage eingereicht und möchte vom Oberbürgermeister eine Erklärung dafür, wer für diese (wieder einmal) entstandenen Mehrkosten die Verantwortung trägt. Ich bin gespannt auf die neuerlichen Ausreden! Dringliche Anfrage nach § 9(2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 15. November 2017 –öffentlich – Aktuelle Sicherheitsumbauten bei der Multifunktionsarena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, den lokalen Tagesmedien ist zu entnehmen, dass derzeit an der Multifunktionsarena die bereits länger angekündigten sicherheitsbedingten Umbauarbeiten hinter den Zuschauerbereichen vorgenommen werden. Die Kosten für die Pflasterarbeiten sollen demnach bei rund 330.000 Euro liegen, so beziffere es der ESB. Gleichzeitig wurde angemerkt, dass die Kosten bis um die Hälfte geringer gewesen wären, wenn die Pflasterung gemäß des DFB-Handbuchs beim Bau korrekt erledigt worden wäre. Im Juli 2017 erklärte Herr Köhlert, die genauen Kosten des Pflasters wären noch unklar, aber man schätzte, dass sie im unteren sechsstelligen Bereich liegen würden. Finanziert würde dies mit Geldern für die Sanierung der Westtribüne. Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Wie hoch sind die Kosten für die Sicherheitsumbauten (inklusive Tore im Zuschauerbereich) und ist die Aussage zutreffend, dass bei sofortiger Erledigung gemäß des DFB-Handbuchs die Kosten für die Maßnahme deutlich günstiger geworden wären?
Wer in der Verwaltungsspitze ist verantwortlich dafür, dass der Bau trotz eindeutiger DFB-Vorgaben zunächst unzureichend und nun in einer teureren Variante ausgeführt wurde?
Auf welcher Basis erfolgte die Kostenschätzung im Juli 2017 und wer trägt letztlich die nunmehr entstandenen Mehrkosten?

Mit dem Erfurter Frühstücksbus auf Dialogtour

2. November 2017

Projekt "Erfurter Frühstücksbus" — Projekt “Erfurter Frühstücksbus”

Bürgerbeteiligung ist ein Thema welches leidenschaftlich in der Politik diskutiert wird, aber leider nur eingeschränkt funktioniert. Zu wissen, was die Bürgerinnen und Bürger wollen und dies beim kommunalpolitischen Handeln zu berücksichtigen, ist eine der wichtigsten Aufgaben für Stadträte. Allerdings fehlt im kommunalpolitischen Alltagsgeschäft häufig genug die Zeit um den regelmäßigen Bürgerdialog führen zu können. 10 -14 gefüllte Abende im Rathaus pro Monat sind keine Seltenheit. Über den gestrigen Abendtermin im Rathaus habe ich mich deshalb doppelt gefreut. Zwei Erfurter Studenten, Carolin Grasi und Jascha Rittmann, haben mir bei einem Gespräch ihr Projekt Erfurter Frühstücksbus vorgestellt. Im Rahmen des Lokalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus (LAP) waren sie mit einem mobilen Dialogprojekt in den Erfurter Stadtteilen unterwegs. Einer Einladung zum Kaffee und Brötchen folgten dabei rund 200 – 300 Erfurterinnen und Erfurter. Dabei ging es darum zuzuhören, welche Themen sie bewegen und was sie in ihrer Stadt erwarten. Heraus gekommen ist ein bunter Blumenstrauß mit Fragen und Anregungen, die uns im Rathaus wichtige Hinweise geben können. Gerne werde ich mit meinen Fraktionskollegen die Themen besprechen und möglicherweise wird sich das eine oder andere Thema demnächst auf der Tagesordnung im Stadtrat wieder finden. Den Initiatoren des Erfurter Frühstückbusses bin ich für ihr Engagement dankbar. Auch wenn ihr Studium jetzt zu Ende geht, haben sie damit dokumentiert, dass ihnen Erfurt während der Studienzeit wichtig geworden ist. Uns würde es in der Kommunalpolitik gut tun, wenn wir immer mal solche Impulse bekommen. Mich hat der Frühstücksbus an die Croissant-Aktion im letzten Landtagswahlkampf erinnert, bei der wir fünf Wochen an jeder Straßenbahnhaltestelle das Gespräch mit den Erfurterinnen und Erfurtern gesucht haben.

Neu im Team – Schwarz-Weiß Erfurt verpflichtet kanadische Nationalspielerin

1. November 2017

Viel Zeit zum einleben wird sie nicht haben – seit heute Nachmittag ist die kanadische Nationalspielerin Meg Casault in Erfurt. Direkt nach dem Flug von Edmonton nach Berlin und der Fahrt nach Erfurt ging es schon zum Team. Heute waren unsere Mädels bei einer Autogrammstunde im Thüringenpark und auch wenn es für Meg noch keine eigene Autogrammkarte gibt war sie natürlich als neues Teammitglied dabei. So konnte ich neben den Geburtstagswünschen für Michi Wessely auch gleich unsere neue Außenangreiferin begrüßen. Nach der etwas schwierigen Ver- und Entpflichtung von Ivana Dinic (erst musste sie zwei Monate auf ein Visum in Serbien waren und dann wurde der Vertrag nach nur zwei Wochen wieder beendet) haben unser Manager Heiko Herzberg und unser Trainer Jonas Kronseder schnell reagiert und mit Meg eine weitere Nordamerikanerin verpflichtet. Die erste Kanadierin ist Meg bei uns nicht – bereits vor sechs Jahren spielten mit Julie Young und Liz Cordonier zwei Kanadierinnen für uns in der ersten Liga. 20171101_161304

Meg Casault hat bis zum Ende der vergangenen Saison fünf Jahre bei den Alberta Pandas gespielt und wurde im Mai in die Nationalmannschaft berufen. Im März erhielt sie den U Sports Volleyball MVP Award als Spielerin des Jahres. Bis vor wenigen Wochen war sie mit der Nationalmannschaft u.a. beim FIVB World Grand Prix unterwegs und so hoffen wir, dass sie schnell ins Team findet und uns schon bei den nächsten Spielen verstärkt. Am Samstag wird sie sicher dabei sein – aber ob und wie lange sie spielt entscheidet natürlich der Trainer. Eine Woche später beim Pokal in Suhl werden wir sie sicher dann schon am Netz erleben. Herzlich Willkommen in Erfurt Meg und eine gute Zeit bei Schwarz-Weiß Erfurt!

OB-Wahlkampf im Rathaus?

1. November 2017

Die CDU-Stadtratsfraktion ist befremdet über die Einbeziehung der rund 3.000 Mitarbeiter der Erfurter Stadtverwaltung in den Oberbürgermeister-Wahlkampf von Andreas Bausewein. „Es überrascht dabei nicht nur die Dreistigkeit, mit der er aus seiner Funktion als Oberbürgermeister Wahlkampf betreibt, sondern auch die Aussagen, die er in seinem Brief tätigt. Für die Verwaltungsmitarbeiter ist es völlig unerheblich, ob Herr Bausewein eine Spitzenkandidatur seiner Partei im Thüringer Landtagswahlkampf 2019 anstrebt oder nicht. Sie erwarten ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger, dass er seinen Job als Oberbürgermeister ordentlich erledigt. Dies tut er derzeit nicht“, erklärt CDU-Fraktionschef Michael Panse. Mit seiner Aussage, dass er im April 2018 (bis jetzt wurde noch gar kein Wahltermin festgelegt – offensichtlich bezieht er diese Kenntnis aus seinen Kontakten in das SPD-geführte Innenministerium) zu OB-Wahl in der Landeshauptstadt antreten werde, lässt er die Katze aus dem Sack. Bausewein spitzt weiter zu: „dass ich diese Herausforderungen mit IHNEN annehmen und vor allem meistern will.“ Offenbar geht er davon aus, dass so wie er es seit Wochen mit seinen Mitarbeitern im OB-Bereich handhabt, er seinen Wahlkampf mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung führen möchte – was aber rechtlich nicht legitim ist. Der Brief lässt erkennen, dass es ihm im Wesentlichen um seine Wahl geht und er dabei in skandalöser Weise sein Amt als Oberbürgermeister mit seinen persönlichen Interessen vermischt. „Ich halte es für rechtlich fragwürdig, dass er dazu den E-Mail-Verteiler der Stadtverwaltung missbraucht. Dieser Verteiler dient der Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu dienstlichen Zwecken und nicht als Wahlkampfpodium des Amtsinhabers. Den anderen Oberbürgermeisterkandidaten ist dies schon aus kommunalrechtlichen Gründen verwehrt“, kritisiert Panse weiter. Die CDU-Stadtratsfraktion wird die enge Verknüpfung des Wahlkampfes des Oberbürgermeisters mit Mitarbeitern aus seinem OB-Bereich wie beispielweise bei der Nutzung von sozialen Netzwerken und der jetzigen E-Mail-Aktion nicht nur kritisieren, sondern auch rechtlich prüfen lassen.

Saisonende?

31. Oktober 2017

Natürlich nicht! Zwar wandern am 31. Oktober jeden Jahres viele Motorräder in die Garagen und werden winterfest gemacht, aber daran habe ich mich noch nie orientiert meine NTV hat ein ganzjähriges Kennzeichen und so nutze ich sie gerne bei schönem Wetter bis in den November und wenn es geht auch ab Februar schon wieder. Ganz früher, als das Zweirad noch das einzige Fortbewegungsmittel war – so vor 35 Jahren 😉 bin ich auch bei Schnee gefahren. Aber das muss nicht mehr sein. Neu im Familienfuhrpark ist jetzt ein kleiner Roller, der sowieso ein Jahresversicherungskennzeichen hat. heute haben wir ihn erste einmal etwas bewegt, damit erst ich gar nicht erst fest steht. Danach habe ich einmal alle Bilder der letzten Jahre gesichtet und die Zweiradbilder seit 1981 zusammen getragen. Da ist ganz schön was zusammen gekommen. Albanien bis Amsterdam, Mostar bis Saint Tropez, zahlreiche Balkan-Touren, USA und Spanien – waren schon Tourstrecken. Allerdings wechsele ich die Marken meist nur zu Probefahrten und bin der Honda NTV seit über 22 Jahren treu. Vorher war es die Schwalbe, eine TS 150 MZ und danach noch eine TS 250 MZ. In diesem Jahr war ich aber erstmals mehr auf fremden Bikes unterwegs, als auf meinem. 600 km mit der Harley auf der Route 66 und über 200 auf einer Honda Shadow in Lanzarote haben dazu beigetragen. Ansonsten war der heutige Reformationsfeiertag vor allem ein Familientag mit Besuch bei der Enkeltochter und in der neuen Wohnung meines ältesten Sohnes. Zweiradbilder 1981 – 2017