Schlagwort: Erfurt

Farbe bekennen!

 
Beanstandung des Sozialticket-Beschlusses
Langsam aber sicher kommt die Stunde der Wahrheit näher. Am Mittwoch in einer Woche ist die erste Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr und auf der Tagesordnung findet sich zwar kein Haushaltsentwurf, aber dafür mehrere Vorlagen die mit dem Thema zu tun haben. Bei unserer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2016 heute Abend war dies ebenso Thema, wie die Beigeordnetendiskussion aus dem alten Jahr. Im Stadtrat steht die Beanstandung von zwei Stadtratsbeschlüssen aus der Vergangenheit auf dem Programm. Auf Antrag des Oberbürgermeisters sollen der Beschluss der DS 2869/15 Zuschuss ADFC und die Beschlusspunkte 03 und 04 des Beschlusses 1422/15. Beide Beschlüsse beanstandet der OB unter Verweis auf den Vollzug gemäß §44 ThürKO. Darin ist geregelt, dass er einen Beschluss, den er für rechtswidrig hält, aussetzen und erneut zur Abstimmung stellen muss. Während es bei dem einen Beschluss mehr um einen symbolischen Akt der kollektiven Verweigerung der links-link-grünen Kooperationsgemeinschaft ging, hatte bzw. hat der andere Beschluss richtungsweisenden Charakter. Beim ADFC ging es um einen Zuschuss von 3.200 Euro im Jahr 2016 – und die Grünen wollten damit eine Duftmarke setzen. Beim Sozialticket geht es hingegen nicht nur finanziell um deutlich mehr. Der Oberbürgermeister hat im Dezember erstmals öffentlich erklärt, dass das Sozialticket nicht mehr finanzierbar sei. Neben den direkten Ausgaben dafür, drücken auch die Verwaltungsausgaben kräftig auf den Haushalt. Aktuell fehlen 45,5 Millionen Euro, um einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2016 präsentieren zu können. Für die drei Fraktionen der Kooperationsgemeinschaft geht es aber um eine prinzipielle Frage. Das Sozialticket war Bestandteil ihrer Kooperationsvereinbarung und ist insbesondere für die Linken eine „Sollbruchstelle“. Vereinbart haben die drei aber auch, dass sie bis 2019 die Haushalte der Stadt gemeinsam beschließen wollen. Um dies zu können, brauchen sie erst einmal einen ausgeglichenen Entwurf und davon sind sie 45,5 Millionen Euro entfernt. Ob die Drohung des Oberbürgermeisters, nach anderen Mehrheiten suchen zu wollen, ernst gemeint ist, kann jetzt nur Spekulation sein. Zunächst muss nun erst einmal die SPD Farbe bekennen, ob sie sich von einer am Wohl der Stadt orientierten Politik leiten lässt, oder weiter mit den Linken Symbolpolitik betreiben will. Am 20. Januar werden wir mehr wissen.

Kernforderung für 2016: Sanierung des städtischen Haushalts

Als vordringlichste Aufgabe für 2016 und größte Herausforderung benennt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse die Sanierung des städtischen Haushaltes. Zu einer traurigen Tradition hat es sich in den letzten Jahren entwickelt, dass die Landeshauptstadt Erfurt ohne einen Haushaltsentwurf und stattdessen nur unter einer sogenannten vorläufigen Haushaltsführung ins neue Jahr startet. Die Dramatik der aktuellen Situation eines derzeitigen Haushaltslochs von derzeit 46 Mio. Euro ist nach Auffassung der CDU-Fraktion aber immer noch nicht bei den Stadtratskollegen der Linken angekommen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärte zu den Verlautbarungen des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und Karola Stange (Linke): “Die Finanzen sind in einem desolaten Zustand, wir werden es allerdings nicht zulassen, dass die Verantwortung dafür weggeschoben wird und sich das rot-rot-grüne Bündnis in die Büsche schlägt. Die Verantwortung tragen diejenigen, die in den vergangenen Jahren die Haushaltsbeschlüsse gefasst haben. Die CDU Fraktion hat immer wieder vor Fehlentscheidungen gewarnt und Vorschläge unterbreitet, wie der Haushalt mittelfristig saniert werden kann. Sämtliche dieser Vorschläge wurden von Rot-Rot-Grün abgelehnt.” Die CDU Fraktion wird darauf drängen, dass aus der derzeitigen Ankündigungsrhetorik des Oberbürgermeisters auch endlich konkrete Sparvorschläge erwachsen. Die CDU-Fraktion begrüßt, dass der Oberbürgermeister nunmehr aus den Fehlern der Vergangenheit lernen möchte und unter anderem angekündigt hat, dass er auf ein Haushaltssicherungskonzept drängen wird. In seinem Jahresrückblick (TA und TLZ berichteten) hat der Oberbürgermeister darauf hingewiesen, dass es noch Einsparpotentiale gibt und die Stadt sich immer noch zu viel leistet. “Bis heute liegen allerdings noch keine konkreten Maßnahmen vor, wie der Zustand des desolaten Haushaltes behoben werden kann. Die  hausgemachten Probleme sind Fehlplanungen, Steigerung der Personalkosten durch Stellenneubesetzungen, ein fehlendes Personalentwicklungskonzept sowie fehlende Rücklagen in den Jahren, wo Steuerhöchsteinnahmen zu verzeichnen waren. Dies hat sukzessiv dazu geführt, dass jetzt ein Haushaltsdefizit von 46 Mio. Euro zu verzeichnen ist. Entgegen ursprünglich anderer Ankündigungen ist in dieser Frage auch keine nennenswerte Hilfe von der rot-rot-grünen Landesregierung zu erwarten”, so Fraktionschef Panse abschließend. Laut Thüringer Kommunalordnung ist der Oberbürgermeister verpflichtet dem Stadtrat einen Haushaltsplanentwurf so rechtzeitig zuzuleiten, dass dieser bis zum Ende des Vorjahres den Haushalt verabschieden kann. Ein beschlossener Haushalt ist Voraussetzung für die planmäßige Abwicklung von Investitionen und für ein geordnetes kulturelles und soziales Leben in der Stadt.

Dezember-Infobrief

Unsere Dezember-Ausgabe
Kurz vor dem vierten Advent und kurz vor Weihnachten endet das kommunalpolitische Jahr. Danach halten auch wir uns an den Weihnachtsfrieden, der uns Kommunalpolitiker mit unseren Familien die Zeit zum Luft holen und zur Besinnlichkeit beschert. Auch in diesem Jahr war Mitte Dezember noch einmal eine Stadtratssitzung und die Tagesordnung ähnelte sehr der Tagesordnung vergangener Jahre. Leider ging es auch in diesem Jahr nicht um einen fristgemäßen Haushaltsentwurf für 2016 sondern nur um eine vorläufige Haushaltsführung sowie einen Nachtragshaushalt. Unser aktueller Infobrief beleuchtet dies ebenso, wie das Personalkarussell der letzten Wochen. Dieses Themen werde wir mit in das neue Jahr nehmen. Ich danke mit diesem letzten Infobrief des Jahres allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns in diesem Jahr kritisch konstruktiv begleitet haben. Ich danke vor allem aber auch unseren Mitarbeitern der Geschäftsstelle, meine Stadtratskolleginnen und Kollegen, sowie ihren Familien. Unsere erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit verdanken wir der Unterstützung vieler Menschen. Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Viel Spaß bei der Lektüre unseres Dezember-Infoblattes! Link zum CDU-Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/8X1X-2015_12_dezember_infobrief_fraktion.pdf

Flüchtlingssituation und Finanzen diskutiert

 
Nur der öffentliche Teil der Hauptausschusssitzung war kurz…
Dominierendes Thema war in unserem CDU Ortsverband „Am Petersberg“, genauso wie in der Kommunal- und „großen“ Politik in diesem Jahr, die Diskussion um die Flüchtlinge und die Herausforderungen, die damit ein her gehen. Heute Abend hatten wir die dritte thematische Veranstaltung zu diesem Thema. Als Gesprächspartner stand uns der Amtsleiter des Bürgeramtes Peter Neuhäuser zur Verfügung. Er berichtete über die Entwicklung der Flüchtlinge und Asylbewerber, die in diesem Jahr nach Erfurt gekommen sind, aber auch von den personellen Grenzen an die das Bürgeramt in der Betreuung inzwischen kommt. Aktuell sind in Erfurt 2.420 Ausländer, die im Asylbereich von der Ausländerbehörde betreut werden. Zwei Drittel sind Männer, ein Drittel Frauen. Von der Altersstruktur sind nur 18 älter als 60 Jahre und der überwiegende Teil unter 18 Jahre sowie in der Altersgruppe 25-45 Jahre. 169 von ihnen sind unbegleitete Minderjährige und im Betreuungsbereich des SGB VIII. Nachdem wir bereits mit dem Sozialamtsleiter und dem Leiter der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg sowie mit unserer Bundestagsabgeordneten in Veranstaltungen intensiv diskutiert haben, war die heutige Runde ein zusätzlicher inhaltlicher Baustein. In jedem Fall wird uns das Thema auch in das nächste Jahr begleiten. In jedem Fall „erhalten“ bleibt uns auch das Thema Finanzen. Vor der heutigen Ortsverbandsversammlung war erst Hauptausschuss mit Vorbereitung der morgigen Stadtratssitzung und danach Finanzausschuss. Bei beiden Terminen ging es um das große schwarze Loch. 46 Millionen Euro fehlen der Finanzbeigeordneten, um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Trotzdem wollen die Kolleginnen und Kollegen von Rot-Rot-Grün weiterhin munter Geld ausgeben und haben sich beklagt, bei der vorläufigen Haushaltsführung „keinen Einfluss“ zu haben. Bei der Beratung zum Nachtragshaushalt geht es morgen zudem um 112 neue (dauerhafte) Personalstellen in der Stadtverwaltung – Kostenpunkt 5-6 Millionen Euro, die die Personalkosten der Stadt auf 166 Millionen Euro steigen lassen. Die CDU will erreichen, dass diese neuen Stellen auf maximal zwei Jahre begrenzt werden und während dieser Zeit im Rahmen des Personalentwicklungskonzepts evaluiert werden. Die vorläufige Haushaltsführung ist hingegen ein Instrument, um in der haushaltslosen Zeit Geld zu sparen und Ordnung ins System zu bringen. Rot-Rot-Grün trägt gemeinsam mit dem Oberbürgermeister mit ihrer verfehlten Haushaltspolitik der letzten Jahre die Verantwortung für die das Haushaltsdesaster. Sie sind nicht die Lösung, sondern Teil des Problems! Genau dies wird morgen Gegenstand der Auseinandersetzung im Stadtrat sein.  

Chanukka 2015 im Kaisersaal

 
Romani Rose und Reinhard Schramm
Durchaus politischer geprägt, als in den vergangenen Jahren war der traditionelle Chanukkaball im Erfurter Kaisersaal. Die Jüdische Landesgemeinde hatte Mitglieder und Freunde eingeladen um das Chanukkafest gemeinsam zu feiern. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Flüchtlingsfragen war sowohl das Statement von Ministerpräsident Bodo Ramelow, als auch die Rede des Vorsitzenden der Jüdischen Landegemeinde Reinhard Schramm von den Integrationsbemühungen in unserer Gesellschaft geprägt. Erstmals waren mit dem katholischen Bischof Ulrich Neymeyr und den evangelischen Landesbischöfin Ilse Junkermann die christlichen Brüder und Schwestern prominent vertreten. Ebenfalls zu Gast war Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, der am Vortag den „Jochen Bock Preis 2015“ erhalten hatte. Er übergab im Anschluss an sein Grußwort die Kopie eines Bildes, welches im Original in der Räumen der Jüdischen Landesgemeinde zu bewundern sein wird. Nach den Reden wurde es dann im Kaisersaal festlich fröhlich. Das Chanukka-Theaterspiel der Kinder widmete sich natürlich der Geschichte des Ölwunders und wurde bejubelt. Mit Musik und Tanz ging die Feier ausgelassen weiter. Ich habe mich auch in diesem Jahr sehr gefreut dabei sein zu dürfen und den jüdischen Freundinnen und Freunden „Happy Chanukka“ wünschen zu können. Bilder vom Chanukka Ball 2015: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662401965775

Oberbürgermeister unterbindet Diskussion durch formellen Rückzieher

Die pannengeplagte Stadtverwaltung kommt aus ihrem Tief nicht heraus. Der ursprüngliche Grund für die Einberufung der Sonderstadtratssitzung am 2. Dezember 2015, nämlich der zweite Nachtragshaushalt, entfiel, weil der vorangehende erste Nachtragshaushalt noch nicht vom Landesverwaltungsamt bestätigt wurde und ein Beschluss somit noch nicht möglich war. Gerade bei diesem Thema wurde außerdem offensichtlich, dass nicht nur die rot-rot-grüne Kooperation in sich verstritten ist, sondern analog dazu auch die Verwaltung. Beim zweiten Nachtragshaushalt geht es um 112 zusätzliche Personalstellen im Rahmen der der Flüchtlingshilfe, für die die Stadt Kredite aufnehmen muss. Zumindest eine Beratung zum Thema wäre trotzdem möglich gewesen. Die Diskussion wurde jedoch vom Oberbürgermeister unterbunden und er vertagte die Vorlage. Laut Aussage seiner Sozialdezernentin hatte die Verwaltung nicht genügend Zeit, um die vorab gestellten Nachfragen des eigenen Kooperationsbündnisses zu beantworten. CDU-Fraktionschef Michael Panse attestierte dem Oberbürgermeister und seiner Verwaltung Dünnhäutigkeit und fragte: „Wollte sich der Oberbürgermeister der Diskussion nicht stellen oder hatte er Angst, dass die Meinungsverschiedenheiten sowohl seiner Kooperationsfraktionen, als auch seiner Verwaltung noch offenkundiger werden?“ Panse erklärte weiter: „Es hat wenig mit Demokratie zu tun, eine Diskussion im Keim zu ersticken, obwohl zuvor im Hauptausschuss Gesprächs- und Redebedarf aller Fraktionen angekündigt wurde. Das Thema Flüchtlingshilfe sollte berechtigterweise in einem besonderen öffentlichen Fokus stehen. Umso unverantwortlicher ist es, die Diskussion um die notwendige personelle Verstärkung nun wiederum in die nicht öffentliche Ausschussberatung zu vertagen.“ Bereits in der der Ratssitzung vorgehenden Hauptausschusssitzung wurde aus Sicht der CDU-Fraktion deutlich, wie gespalten die Verwaltung in Bezug auf den zweiten Nachtragshaushalt und die zusätzlichen Stellen im Rahmen der Flüchtlingshilfe in sich ist. Die Beigeordneten und die Verwaltung demonstrierten ein hohes Maß an Uneinigkeit in dieser Frage. Diese Streitigkeiten zogen sich auch in der Stadtratssitzung fort. Die CDU-Fraktion hofft darauf, dass der Oberbürgermeister seine Verwaltung künftig besser führt.

Winterleuchten in Erfurt

Der Aussichtsturm über die Stadt bunt beleuchtet
Jeden Tag wird es später hell und früher dunkel. Ich gebe zu, ich kann mit dunklen Tagen sowie kaltem und nassem Wetter nichts anfangen. Ich freue mich lediglich auf die Weihnachtslichter und die Wärme der Adventstage. Danach kann ich es kaum erwarten, dass die Tage wieder länger und heller werden. Auch die ega, der größte Garten Thüringens lebt von Sonne, Blumen und vielen Besuchern. Vor einigen Wochen haben wir im Aufsichtsrat Bilanz eines erfolgreichen Jahresgezogen. Traditionell endet die Saison am 31. Oktober und das Winterhalbjahr wird dazu genutzt, Baumaßnahmen für die nächste Saison voran zu bringen. In diesem Jahr hat sich die Geschäftsführung dazu entschieden, auch einen Anreiz für die Wintermonate zu setzen die ega zu besuchen. Gestern Abend wurde die Ausstellung Winterleuchten eröffnet. Gebäude, Bäume, Sträucher strahlen farbenfreudig von zahllosen LED-Strahlern erleuchtet. Die Wege der ega werden von Kunstinstallationen gesäumt und Video- und Toninstallationen ergänzen die Lichteffekte. Die Resonanz auf die Eröffnungsveranstaltung inklusive Feuerwerk war schon einmal gut. Viele Besucher waren am Samstagabend auf der ega unterwegs. ich bin gespannt, wie sich die Winteraktion auf die Besuchergesamtzahl auswirken wird. Bis zum 24. Januar 2016 wird die Lichtinstallation jeweils ab 16.30 Uhr zu sehen sein – dann werden die Tage wieder langsam länger 😉 Bilder vom Winterleuchten: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661077115979 Mehr Infos: http://www.egapark-erfurt.de/pb/78787  

KOWO-Anlaufstelle für ältere Menschen eröffnet

 
Anlaufstelle eröffnet…
Heute schon an morgen denken… Ganz so weit ist es bei mir noch nicht, auch wenn ich im kommenden Jahr einen runden Geburtstag feiern werde 😉 Gerne habe ich aber trotzdem heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer der KOWO eine Anlaufstelle für ältere Menschen im Hochhaus am Juri-Gagarin-Ring 138 eingeweiht.   Genau drei Jahre ist es jetzt her, dass ich als Generationenbeauftragter des Landes für das damals ausgeschriebene Bundesprogramm geworben habe und gemeinsam mit der KOWO die Erfurter Bewerbung auf den Weg gebracht. Im Sommer 2013 erfolgte der Zuschlag und Erfurt war unter den 12 bewilligen Thüringer Projekten dabei. Mit 30.000 Euro Fördermitteln des Bundesministeriums wurden die leerstehenden Lagerräume in dem Punkthochhaus umgebaut, barrierearm hergerichtet und eine Küche und Sanitärraum eingebaut. Heute zur Eröffnung waren viele Mieter neugierig dabei und auch Projektpartner von Erfurter Vereinen und Verbänden. Im KOWO-Treff wird es künftig Angebote für Veranstaltungen oder Kaffeenachmittage geben. Ich finde es gut und richtig, dass damit älteren Menschen die Möglichkeit gegeben wird sich zu treffen und damit auch einen wichtigen Beitrag gegen Alterseinsamkeit zu leisten. Viel Erfolg der Anlaufstelle! Die Thüringer Projekte: https://michael-panse.de/2013/16485/12-thuringer-projekte-im-bundes-forderprogramm-anlaufstellen-fur-altere-menschen/

Im Blickpunkt „Gewalt an Frauen“ – Lichtblicke in Erfurt

 
Mit der Gleichstellungsbeauftragten der Landeshauptstadt Birgit Adamek habe ich gemeinsam ein Licht entzündet
Heute ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 1981 wurde dieser Tag als internationaler  Gedenktag ausgerufen. Er soll an die Opfer von Gewalt an Frauen und Mädchen erinnern. Zurück geht das Datum auf die Ermordung von drei Schwestern, die am 25.11.1960 vom militärischen Geheimdienst der Dominikanischen Republik ermordet wurden. 1999 haben auch die Vereinten Nationen diesen Tag offiziell anerkannt. Seitdem finden zu diesem Datum Veranstaltungen statt, um das traurige Thema stärker in den Blickpunkt zu rücken. Unter dem Motto „Lichtblicke“ hatte der Kriminalpräventive Rat der Stadt Erfurt heute dazu aufgerufen mit einer Kerzenaktion vor dem Erfurter Rathaus das Anliegen sichtbar zu machen. Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion – aber auch als ehemaliger Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung – habe ich mich daran beteiligt. Traurige Realität ist, dass jede dritte Frau in ihrem Leben Gewalterfahrungen, häufig im sozialen Nahraum, machen muss. 80 Prozent der Gewaltopfer in unserer Gesellschaft sind Frauen und in den Frauenhäusern, als Schutzraum für betroffene Frauen, sind inzwischen 50 Prozent der Betroffenen Frauen mit Migrationshintergrund. Diese Zahlen fordern mehr und bessere Konzepte um Frauen zu helfen und zu schützen. Vor zwei Jahren habe ich bei einem Besuch im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Köln das Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ kennengelernt und mit den Verantwortlichen das Konzept diskutiert. Unter der kostenfreien Nummer 08000 116016 und via Online-Beratung finden Frauen dort rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr Hilfe. Die qualifizierten  Beraterinnen können bei Bedarf Dolmetscherinnen in 15 Sprachen in das Gespräch hinzuschalten.

Infoblatt November 2015

Die Übersicht über die Infoblätter der Stadtratsfraktion
Durchaus hilfreich gestaltet sich derzeit die Arbeit des Oberbürgermeisters und seiner Beigeordneten, wenn es um die inhaltliche Gestaltung unseres CDU-Fraktionsinfoblattes geht. Seit Beginn diesen Jahres ist nun schon die achte Ausgabe erscheinen. Dank der “Leistungen” von Hoyer und Co haben wir wieder ausreichend Stoff, um nicht nur über die letzte Stadtratssitzung zu berichten. Das Infoblatt ergänzt die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion sehr gut. Mit 125 Pressemitteilungen haben wir unsere Positionen seit Anfang des Jahres verdeutlicht. In der letzten Stadtratssitzung ging es einmal mehr um das Thema Multifunktionsarena und die diesbezüglichen Fehlleistungen der zuständigen Beigeordneten. Die Fraktion der Linken hatte eine aktuelle Stunde beantrag – über den Verlauf und die Reaktionen der Mitbewerber ist im Infoblatt zu lesen. Als zweites großes Thema geht es erneut um die Finanzen bzw. den Haushalt. Der aktuelle Haushalt ist schon schlimm genug und der neue weit und breit nicht in Sicht. Am 2. Dezember wird eine Stadtratssondersitzung zu einem Nachtragshaushalt stattfinden und am 16. Dezember die letzte reguläre Stadtratssitzung des Jahres. Ich bin mir sehr sicher, dass wir danach genug Stoff für das neunte Infoblatt des Jahres haben werden. Viel Spaß beim lesen der aktuellen Ausgabe! Link zum Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/FJ59-2015_11_november_infobrief_fraktion.pdf