Leider haben wir beim Weihnachtsturnier des LSB nur den letzten Platz belegen können. Mit nur einem Unentschieden und vier Niederlagen mussten wir im sportlichen Vergleich sogar die SPD vor uns lassen.
Fußballturnier "Wider den Gänsebraten" - Die Mannschaft der CDU-Fraktion FC Landtag
Einziger, wenn auch schwacher Trost, unser Team war als einziges nicht mit mehr oder weniger „Profis“ aufgerüstet. Mit Volker Emde und mir standen zwei Landtagsabgeordnete im Team und hinzu kamen noch vier Fraktionsmitarbeiter.
Im Team Althaus, standen neben unserem Ministerpräsidenten, mit Rüdiger Schnuphase und Martin Busse gleich zwei ehemalige DDR-Nationalspieler und Rot-Weiss Oberligaspieler.
Insbesondere über das Treffen und den sportlichen Vergleich mit Martin Busse habe ich mich sehr gefreut. Mit Martin war ich mehrere bewegte Jahre im Aufsichtrat von RWE.
Wer noch Zweifel daran hatte, dass die Diskussion um rot-rote Koalitionen schon längst entschieden ist, kann diese Zweifel nun begraben.
Im aktuellen Stern läßt SPD-Chef Münterfering die Katze aus dem Sack.
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat grünes Licht für die Bildung rot-roter Koalitionen in ost- und westdeutschen Bundesländern gegeben. “Wenn es uns gelingt, mehr sozialdemokratische Ministerpräsidenten zu stellen, würde uns das helfen, mehr als es schadet”, sagte Müntefering in einem Interview in der neuen, wegen der Weihnachtsfeiertage bereits am Dienstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. “Wir könnten so auch machtpolitisch ein Zeichen setzen.” Selbst rot-rote Bündnisse in Thüringen und im Saarland, wo unmittelbar vor der Bundestagswahl 2009 gewählt wird, befürwortet der SPD-Chef im stern. “Das macht mir keine Angst”, so Müntefering. Die Debatte über Koalitionen der SPD mit der Linken werde die Bundestagswahl nicht wesentlich entscheiden. “Das regt die Menschen nicht mehr auf.” (Quelle: stern, Vorabmeldung zur Ausgabe vom 23.12.2008)
Mit seinen Aussagen ist klar: überall wo es rechnerische Mehrheiten gibt, werden die SED/PDS/Linken von der SPD bei ihren Machtspielchen eingeplant und einbezogen.
Gut, dass die Wählerinnen und Wähler nun schon am Ende des Vorwahljahres wissen, wo im nächsten Jahr die Reise hingeht.
Die CDU ist deshalb gut beraten, um eigene bürgerliche Mehrheiten zu kämpfen.
Ich mache mir da keine Illusionen, eine Fortsetzung der großen Koalition wird es im Bund nicht geben. Aber es ist auch gut so, wenn die SPD-Bremser und -Verhinderer aus der Regierungsverantwortung entlassen werden.
Wir werden im nächsten Jahr für die Menschen in Thüringen und in der Bundesrepublik kämpfen.
Vor neun Jahren schrieb Wolf Biermann im Focus (44/1999) die zutreffende Beschreibung: „Das Rot der SPD ist Schminke, und das Rot der PDS ist Blut.“.
Ich habe daran gedacht, als ich den heutigen Spiegel gelesen habe.
In der heutigen Ausgabe des Spiegel (51/2008) schrieb Wolf Biermann auf Seite 159 einen überaus lesenswerten Artikel über seinen Freund den DDR-Dissidenten Jürgen Fuchs.
Er schilderte, wie sich sein Freund der „Fuchs“ fühlen würde, angesichts des von den Linken produzierten Skandals im Thüringer Landtag. Deren Weigerung die Landtagsadresse Jürgen-Fuchs-Straße 1 anzunehmen erklärt er anschaulich mit den Worten „Die Liebe höret nimmer auf – aber auch nicht der Hass“.
Jürgen Fuchs hatte sich den letztlich tödlichen Hass seiner einstigen DDR-Obrigkeit nach Worten von Biermann redlich verdient: „denn er schrieb Bücher, deren Wahrheiten weh taten“. Dies wirkt ganz offensichtlich in der umbenannten SED-PDS-Linkspartei noch weiter, und leider nicht nur bei deren Stasi-Spitzeln Kuschel und Leukefeld, die heute als Landtagsabgeordnete in deren Reihen sitzen.
Biermann sieht in dem unwürdigen Handeln der Thüringer Linken einen Akt der unfreiwilligen Aufklärung: „Jeder soll wissen, dass die Erben der DDR-Nomenklatura auch in Erfurt ihren reaktionären Positionen die Treue halten“.
Danke Wolf Biermann, für diese wichtigen und hoffentlich aufrüttelnden Worte!
Ich kann dem Spiegel 51/2008 nur viele aufmerksame Leser wünschen. Gut, dass der „Wolf“ seinem Freund dem „Fuchs“ die Treue hält.
Wir werden im Thüringer Landtag das Gedenken an Jürgen Fuchs bewahren, ob es den Alt- und Neukommunisten gefällt oder nicht.Weitere Informationen:Tagesspiegel: An der falschen Adresse …Spiegel: Der Hass höret nimmer auf
Thüringen sagt „Ja“ zu Kindern. Und die CDU sagt deshalb auch „Ja“ zum Kinderschutz.
Über das „Wie“ haben wir in der Vergangenheit hart gerungen. Wichtig waren uns ein dichtes Netz an Hilfsangeboten für Eltern. Hierzu zählen die Familienhebammen, aber auch Familienberatungsstellen.
Ausschlaggebend waren für uns die Früherkennungsuntersuchungen, die so genannten U’s. Diese sind von nun an für Eltern verbindlich. Wenn sich Eltern nach zweimaliger Mahnung nicht beim Kinderarzt melden, wird das Jugendamt nach gemäß Paragraph 8a des Sozialgesetzbuches VIII handeln. Zudem kann das Landeserziehungsgeld gestrichen werden.
Vor diesem Hintergrund haben wir gestern den SPD-Gesetzentwurf abgelehnt.
Der durch unsere Anregungen modifizierte Gesetzentwurf der Landesregierung dient dem Kinderschutz in Thüringen. Dieses Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes hat das Thüringen Parlament mit Mehrheit angenommen.
Mit einer Regierungserklärung zum THÜRINGEN-MONITOR leitete Ministerpräsident Dieter Althaus heute das Plenum ein.
Im Thüringen Monitor werden jedes Jahr neu die politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen durch Befragungen von Forschern der Friedrich-Schiller-Universität Jena ermittelt.
Die Opposition nörgelte über den “frühen” Befragungszeitpunkt im Juni. Sie ätzten, die Befragten hätten heute wohl ganz anders geantwortet.
Denn die Mehrheit aller Bürgerinnen und Bürger in Thüringen (80 Prozent) sehen in der Demokratie die beste aller Staatsformen. Zwei Drittel der Befragten bekannten sich eindeutig zur Sozialen Marktwirtschaft und sehen hierin ihre Zukunft.
Das Vertrauen der Thüringer in die CDU ist groß. Von uns werden Lösungen zurecht erwartet.
Seit September 2007 gibt es an der Erfurter Fachhochschule den berufbegleitenden Vollzeitstudiengang „Bildung und Erziehung von Kindern“ Bachelor of Arts. Wenngleich ich bereits viel über diesen Studiengang weiß, weil meine Lebensgefährtin Andrea seit September 2008 eine der Studentinnen ist, haben wir uns heute mit dem Arbeitskreis Bildung der CDU-Landtagsfraktion über die Perspektiven für diesen Studiengang informieren lassen.
Professor Lutz, Dekan der FH, und Professor Hofmann, der die Verantwortung für den Studiengang trägt, berichteten auch über das Entstehen des Studiengangs. Prof. Lutz betonte dabei die Besonderheit des Studiengangs: „die Begleitung von Beruf und Studium ist eine Außergewöhnliche Sache“.
Für Prof. Hofmann stand die berechtigte Frage im Mittelpunkt: „Welche Perspektive kann jungen Frauen nach dieser Ausbildung gegeben werden?“ Für den Fortbestand des Studiengangs ist die Beantwortung dieser Frage unerlässlich. 2007 gab es noch 75 Bewerber für den Studiengang, 2008 waren es hingegen nur noch 45 Bewerber. Interessant war für uns auch der berufliche Hintergrund der Studentinnen: 44 Prozent sind Kindergartenerzieherrinnen, 29% staatlich anerkannte Erzieher, 10% sind Horterzieher, 10% sind Heilpädagogen und 7% Dipl. Sozialpädagogen.
Michael Panse, MdL, Volker Emde, MdL und Dr. Peter Krause, MdL im Gespräch mit Professoren und Studentinnen der FH Erfurt
Eine der anwesenden Studentinnen betonte „Die Entwicklung der Berufsqualität sollte im Vordergrund stehen und nicht der perspektivisch angestrebte Leiterdienst.“ Eine Vielzahl an Wünschen richteten die Studentinnen und die Professoren Lutz und Hofmann an uns:
Durch bessere Werbung, für den Studiengang sollen mehr Interessentinnen gewonnen werden,
der Nutzen des Studiengang soll besser dargestellt und mit den Anforderungen des Bildungsplanes kombiniert werden,
Berufsperspektiven sollen im Kita-Gesetz verankert werden,
die frühkindliche Forschung soll in Thüringen aufgebaut werden und der Gedanke des „Campus Thüringen“ gestärkt werden,
Unterstützung des Studiengang, durch alle Verbände, Politiker und vor allem auch durch die Kommunen und Träger,
eine bessere Anerkennung und Vergütung der Leitungstätigkeit in den Kitas,
der Erzieherberuf muss wieder in der Gesellschaft anerkannt und nicht herabwürdigend beurteilt werden.
Darüber hinaus diskutierten wir die gegenwärtige Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen, insbesondere für die unter 3-Jährigen Kinder und die Zeit für die Umsetzung des Bildungsplanes. Sowohl unser Bildungspolitischer Sprecher Volker Emde als auch ich machten deutlich, dass wir uns in diesem Bereich auch kurzfristig Verbesserungen wünschen und dafür in der CDU-Fraktion kämpfen. Ein weiterer ganz wichtiger Wunsch aller Beteiligten der heutigen Gesprächsrunde war: wir wollen und werden regelmäßig miteinander im Gespräch bleiben.
Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes abschließend beraten
„Einen effektiveren Schutz der Kinder vor Misshandlung, Vernachlässigung und Verwahrlosung“ erwartet der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, von dem heute im Sozialausschuss des Landtags abschließend beratenen Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes. Die CDU-Fraktion hat mit einem Änderungsantrag die Familienhebammen im Gesetz verankert. Mit den neuen Regelungen kann insgesamt besser durchgesetzt werden, dass Kinder regelmäßig an vorgeschriebenen Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen.
Wie Panse erläuterte, wird es künftig eine zentrale Stelle geben, die kontrolliert, dass sämtliche Kinder bis zur Einschulung keine Vorsorgeuntersuchung versäumen. Kommen Eltern ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nicht nach, so wird nach zweimaliger Mahnung das Jugendamt eingeschaltet. Der Sozialpolitiker begrüßte ausdrücklich, dass als Sanktionsmöglichkeit bei säumigen Eltern das Landeserziehungsgeld gestrichen werden kann. „Wir wollen keinen zahnlosen Tiger, deshalb ist dieser Hebel als letzte Konsequenz sinnvoll“, so Panse.
In einer „Lotsen- und Brückenfunktion“ sieht der Erfurter Abgeordnete die Familienhebammen. Sie sollen sich vor allem um Familien kümmern, bei denen sich belastende Faktoren häufen. Sie können gesundheitliche, soziale, psychische und materielle Probleme rechtzeitig erkennen und durch aufsuchende Arbeit und Koordination von Hilfsangeboten für Abhilfe sorgen. Laut Panse sind bereits 40 Familienhebammen ausgebildet. Ein weiterer Lehrgang mit 20 Teilnehmerinnen wird im nächsten Jahr beginnen. Sie erhalten für ihre Arbeit nun eine gesetzliche Grundlage.
Der 22. Parteitag der CDU Deutschlands wurde am heutigen Morgen in Stuttgart eröffnet. Unsere CDU Vorsitzende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel startete den Parteitag mit einer klar gegliederten Rede, in der sie die derzeitigen Knackpunkte aufzählte und überzeugend unsere Konzepte für das Superwahljahr 2009 erläuterte. Ich habe zufrieden registriert, dass sie bereits zum Beginn ihrer einstündigen Rede die Familienpolitik der CDU darstellte. Dabei ging Merkel auf beide Seiten der Medaille der Wahlfreiheit für Familien ein. Sie betonte rück- und ausblickend: „Den Familien geht es viel besser. Sie können heute besser wählen. Wahlfreiheit setzt Wahlmöglichkeit voraus. Das Elterngeld, mehr Betreuungsplätze, das Betreuungsgeld, die Mehrgenerationenhäuser – dies alles steht für Wahlfreiheit und unsere Vorstellung von Familie. Wir schreiben niemanden vor, wie er zu leben hat.“
Michael Panse, MdL inmitten der Thüringer Delegierten
Die aktuellen Fragen der Steuerpolitik sparte Merkel ebenso wenig aus, wie die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft. Sie sagte: „Hier bei uns ist die Soziale Marktwirtschaft ein großer Erfolg. Aber in Europa und vor allem in der Welt ist die Soziale Marktwirtschaft noch nicht überall angekommen. Wir haben Druckmaschinen, Kaffeefilter und Plüschtiere zu Welterfolgen gemacht. Warum jetzt nicht auch die Soziale Marktwirtschaft?“
Wir werden mit unseren 23 Thüringer Delegierten den Parteitag in den nächsten beiden Tagen aktiv mitgestalten und ich werde in kurzer Form davon in meinem Internetblog berichten.
Beim Vierten Thüringer Integrationstag gab es heute Morgen reichlich Gesprächsstoff. Anknüpfend an die Beantwortung meiner kleinen Anfrage zur Entwicklung im Förderschulbereich hat heute die TLZ einen umfangreichen Artikel dazu veröffentlicht. Von den rund 200 Teilnehmern am Integrationstag gab es viele kritische Anmerkungen zum Stand des gemeinsamen Unterrichts in Thüringen. Ich bin dankbar für diese Anregungen und auch die Gelegenheit zum Gedankenaustausch. Wir stehen noch am Beginn der Entwicklung zu mehr gemeinsamen Unterricht. Rund 2400 Kinder mit Förderbedarf nehmen am gemeinsamen Unterricht teil. Die übergroße Mehrheit der Kinder sind immer noch in Förderschulen.
Michael Panse, MdL mit Vertretern der Jungen Union Mainz im Thüringer Landtag
Mittags konnte ich eine Delegation der CDU-Mainz im Rathaus und anschließend die Gruppe der Jungen Union Mainz im Landtag begrüßen. Unter Leitung der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Andrea Litzenburger besuchten die Mainzer ihre Partnerstadt. Ich finde es Klasse, dass wir in der CDU und mit der Jungen Union unsere Städtepartnerschaft mit leben erfüllen. Begeistert waren die Mainzer vom Erfurter Weihnachtsmarkt. Rund 150 Busse mit Touristen taten es ihnen gleich und besuchten am ersten Samstag den diesjährigen Weihnachtsmarkt.
Spätestens wenn das Schaulaufen der Eiskunstläufer des ESC stattfindet, weiß man der erste Advent ist da. Zwei Vorstellungen gestern, zwei heute und eine weitere morgen in Ilmenau begeisterten das Publikum. „Die Abenteuer der kleinen Ameise auf dem Eis“ waren dieses Jahr liebevoll von den Kleinsten, den Vorschulkindern, bis hin zu den Großen, Teilnehmern an internationalen Meisterschaften, aufs Eis gebracht. Kompliment an das Team um den ESC Präsidenten Michael Schneider!
Michael Panse, MdL nimmt als Präsident für das SWE Volley-Team eine Spende des Siju, übergeben durch Eileen Pieper, entgegen
Heute Abend begeisterten dafür meine Mädels vom SWE-Volley-Team die 320 Zuschauer in der Halle am Sportgymnasium. Ein herzliches Dankeschön an das Siju und das FAM in Erfurt die der heutige Spieltagssponsor waren. Lecker Cocktails und eine Spende für den Verein in Höhe von 555 Euro. Sie hatten auch das richtige Spiel gewählt! Tabellenzweiter Vilsbiburg II gegen den Tabellenvierten SWE-Volley-Team stand auf dem Programm. Spannung und Dramatik pur! Im ersten Satz schnell die deutliche Führung für die zweite Mannschaft des Deutschen Meisters. Beim Stand von 22 zu 14 für Vilsbiburg wollte keiner mehr auf Erfurt wetten. Mit einer Serie von Klasse-Aufschlägen drehten sie trotzdem den Satz, der mit 26 zu 24 an uns ging. Grenzenloses Selbstvertrauen deshalb auch im zweiten Satz und ein klares 25 zu 14 als Ergebnis. Im dritten Satz schließlich doch noch heftige Gegenwehr und am Ende der Satz an unsere Gäste mit 22 zu 25. Der letzte Satz wieder an uns mit 25 zu 23. Jubel, Jubel, Jubel! So wollen das die Fans und das begeistert auch mich immer wieder am Volleyball. Jetzt sind wir wieder Punktgleich mit Grimma und Vilsbiburg an der Spitze der Tabelle. Nächste Woche geht es nach Nürnberg, die immerhin als Wochenendbezwinger von Grimma darauf brennen auch gegen uns Punkte zu holen.
CDU-Fraktion ehrt 95 Ehrenamtliche aus ganz Thüringen
„Für die CDU-Landtagsfraktion entscheidet bürgerschaftliches Engagement über die Lebensqualität in unserer Gesellschaft. Wie reich und segensreich unser Zusammenleben am Ende ist, hängt nicht nur von Arbeit und Auskommen, sondern auch davon ab, was jeder Einzelne bereit ist, von seinen Gaben einzubringen“, erklärte Fraktionsvorsitzender Mike Mohring im Vorfeld der feierlichen Auszeichnung Ehrenamtlicher am morgigen Dienstag im Kaisersaal Erfurt.
Bei der Traditionsveranstaltung wurden auch in diesem Jahr 95 Thüringerinnen und Thüringer für ihre Dienste um das Gemeinwohl ausgezeichnet. Darunter sind auch sechs Bürger aus Erfurt, die auf Vorschlag der CDU Landtagsabgeordneten Marion Walsmann, Michael Panse und Jörg Schwäblein für ihre Verdienste geehrt wurden. In den Laudationes heißt es:
Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Jörg Schwäblein, MdL und Michael Panse, MdL mit den sechs Ausgezeichneten
Roland Büttner (Abg. Panse)
Der Ideenreichtum des Stadtführers Roland Büttner ist aus Erfurt nicht mehr wegzudenken. Besonders danken wollen wir ihm für seinen Einsatz für das Kinderhospiz Mitteldeutschland. Er sammelt Spenden auf seinen Stadtführungen und verzichtet auch auf sein eigenes Honorar. Erst kürzlich kamen so wieder fast 400 Euro für eine Bibliothek im Hospiz zusammen. Er wird auch weiter mit seiner Spendenbox unterwegs sein. Der Dank der erkrankte Kinder und ihrer Eltern ist im gewiss.
Viola Schirneck (Abg. Panse)
Als Vorsitzende des Vereins Alleinerziehender Mütter und Väter kümmert sich Frau Viola Schirneck um die vielfältigen Belange Alleinerziehender. Selbst Mutter von fünf Kindern weiß sie, wie man dabei die Interessen der gesamten Familie im Blick behält. Besonders durch ihre integrative Haltung gelingt es Frau Schirneck immer wieder zwischen Verbänden, Politik und Familien zu vermitteln und hilft so die Familienpolitik im Freistaat weiter zu entwickeln.
Stephan Thraen (Abg. Walsmann)
Herr Stephan Thraen engagiert sich seit 2005 als Mitbegründer und Vorsitzender für den „Freundeskreis der Kirche St. Laurentius Frienstedt“. Als die Kirche 2006 wegen Baufälligkeit geschlossen werden musste, wurde der Freundeskreis unter seiner Leitung zum Retter in der Not. Das Kirchendach wurde abgedichtet, die Balken sowie das Gesims instandgesetzt und eine Blitzschutzanlage eingebaut werden. Im Oktober konnten so erstmals wieder Taufen in der Frienstedter Kirche gefeiert werden. Wir wünschen dem Freundeskreis und der Frienstädter Gemeinde weiter viel Schaffenskraft und Gottes Segen, so dass die Sanierung bald abgeschlossen werden kann.
Anita Henning (Abg. Walsmann)
Seit sieben Jahren leitet Frau Anita Henning die Beratungs- und Begegnungsstätte für Senioren der evangelischen Kaufmann-Gemeinde in Erfurt. Ein immer offenes Ohr und Hingabe prägen ihr weit über dienstliche Pflichten hinausgehendes Engagement. Die Palette reicht von Gedächtnistraining, Gesangsrunden und Gymnastik bis zu Unterstützung bei Behördenwegen und Besuchen am Krankenbett. Sie bietet uns ein herausragendes Beispiel an praktiziertem christlichen Selbstverständnis.
Angelika Althoff (Abg. Schwäblein)
Seit vielen Jahren engagiert sich Frau Althoff ehrenamtlich im Vorstand des Ortsvereins Dittelstedt. Viel Zeit investiert sie in die Seniorenbetreuung. Die von ihr koordinierten Gesprächskreise und Veranstaltungen erfreuen sich hoher Beliebtheit und werden mit Freuden besucht.
Jan Kerkmann (Abg. Schwäblein)
Herr Jan Kerkmann ist ein unverzichtbarer Kamerad in der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt-Dittelstedt. In der Erfurter Feuerwehr ist der Brandmeister und stellvertretende Stadtbrandinspektor für seine Zuverlässigkeit und sein Fachwissen bekannt. Gegenüber dem Leiter der Feuerwehr Erfurt vertritt er engagiert die Interessen seiner mehr als 1.000 Kameraden bei den Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt.
Ehrenamtliches Engagement ist für die Erfurter CDU-Abgeordneten weit mehr als nur eine Worthülse. „Wir fördern das Ehrenamt, weil gerade diese Kultur des Miteinanders Aufmerksamkeit und Anerkennung verdient“, erklärten die Unionspolitiker abschließend.
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