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CDU-Veranstaltung zur neuen Riethsporthalle – Tabea Gies startet Bürgerforen

Am 22. April 09 um 19.00 Uhr  im „Café Vilnius“ (in der Vilnius-Passage, Mainzer Straße 36/37) veranstalten die CDU-Ortsverbände „Nordstadt“ und „Am Petersberg“ gemeinsam mit der Landtagskandidatin Tabea Gies ein Bürgerforum zur neuen Riethsporthalle. Als Gesprächspartner wird Herr Andreas Malur, Direktor der Sportbetriebe Erfurt zur Verfügung stehen.  „Die neue Riethsporthalle wird ein belebendes Element für unseren Stadtteil sein. Zudem wird sich die Situation für den Schulsport und die Erfurter Sportvereine verbessern. Uns ist es aber wichtig, dass die Bürger über den Planungsstand informiert werden und mitdiskutieren können.“, sagt Sandra Tyroller, die Vorsitzende des im Rieth ansässigen Ortsverbandes der CDU und Stadtratskandidatin. Im Rahmen des Bürgerforums sollen auch alle weiteren Anregungen und Probleme der Bürger Raum finden. Der Vorsitzende des Ortsverbandes „Am Petersberg“ Michael Panse, MdL bemerkt hierzu: „Das Erfolgsrezept guter Kommunalpolitik ist es die Bürger zu Wort kommen zu lassen und ihre Anregungen ernst zu nehmen. Deshalb freue ich mich auf diese Veranstaltung.“ Für die CDU-Landtagskandidatin Tabea Gies ist die Veranstaltung zu gleich der Start einer ganzen Reihe von Bürgerforen, die sie an vielen Orten im Wahlkreis 24 durchführen wird. Neben landespolitischen Themen wird vor allem die konkrete Situation in den Ortschaften und Stadtteilen im Mittelpunkt stehen. „Um gute und effektive Politik betreiben zu können, ist es für mich besonders wichtig, nah an den Menschen und ihren Problemen zu sein. Denn nur vor Ort und aus dem persönlichen Gespräch heraus erfährt man, wo den Leuten der Schuh drückt. Darum veranstalte ich auch die Bürgerforen überall im Wahlkreis, um allen Menschen Gelegenheit zu geben, sich zu den für sie wichtigen Themen vor Ort zu äußern oder zu informieren.“, so Tabea Gies. Für die Veranstaltungen, die im Zeitraum von April bis Juni stattfinden werden, haben u.a. bereits die Thüringer Minister Lieberknecht, Müller und Scherer zugesagt. Das nächste Bürgerforum wird am 28. April um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Himmelblau“ am Moskauer Platz stattfinden. Dabei wird Hermann Binkert, Staatssekretär in der Thüringer Staatskanzlei, über das Solidarische Bürgergeld sprechen.

Jetzt geht es los!

Auftakt Kommunalwahlkampf (24)
"Damit Sie im Sommer nicht rot werden!" - Sonnencreme und Senf
Heute startete die CDU Erfurt die heiße Phase zum Kommunalwahlkampf. Unsere Kandidaten zur Stadtratswahl am 7. Juni taten das, was für sie in den nächsten Wochen Alltag und Leidenschaft sein wird – sie kämpften um Wählerstimmen! Mit sechs Infoständen im gesamten Stadtgebiet, unter anderem von meinem Ortsverband „Am Petersberg“ auf dem Anger und dem Domplatz, war die CDU zu Gesprächen vor Ort. Zahlreiche der 50 Stadtratskandidaten, davon elf vom Innenstadtortsverband, nutzten die Chance, zu Gesprächen mit den Erfurterinnen und Erfurtern. Die Resonanz war durchaus freundlich. Für heiße Diskussionen sorgten die Ereignisse der letzten beiden Tage um die Räumung des besetzten Hauses. Wir erhielten viel Zuspruch für unsere klare Position in dieser Frage.

Erfolgreiches Höhentraining

Entenrennen (4)
Erfolgreich im Teich: die CDU-Rennenten
Beim heutigen Entenrennen waren unsere 50 blauen Rennenten der CDU-Stadtratskandidaten am Start. Meine Mitarbeiterin Julia hatte bereits zeitig am Morgen dafür gesorgt, dass die Enten ausgeschlafen am Start im Luisenpark waren und somit frühzeitig in die „Startboxen kamen. Eine der 50 hat dann tatsächlich einen hervorragenden 7. Platz im Ziel an der Krämerbrücke belegt. Unser gestriges „Höhentraining“ auf dem Petersberg über den Dächern der Stadt hat sich also ausgezahlt! Den Preis (ein Essen Pekingente) hat die CDU für die Suppenküche gestiftet, um damit einer bedürftigen Familie eine Freude zu machen. Unsere politische Ansage für die Kommunal- und Landtagswahl lautet: dann setzen wir nicht auf Platz sondern auf Sieg!

„Die Ente bleibt draußen!“

Entenrennen (5)
Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion Erfurt, Antje Tillmann, MdB, Michael Panse, MdL und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin
Ganz sicher morgen aber nicht! Zum diesjährigen traditionellen Erfurter Entenrennen vom Luisenpark zur Krämerbrücke werden unter den Tausenden Plastikenten auch 50 CDU-Rennenten sein. Jeder der 50 Stadtratskandidaten der CDU hat die persönliche Patenschaft über eine Ente übernohmen. Im Fall des erfolgreichen Zieleinlaufs soll der Preis für ein soziales Projekt gespendet werden. Im Gegensatz zu den Mitbewerbern gehen die CDU-Enten im Wahlkampfblau an den Start. Zum heutigen letzten „Geheimtraining“ auf dem Erfurter Petersberg habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, Justizministerin Marion Walsmann und Stadtratsfraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner den Enten die letzten Tricks beigebracht. Leider wollten sie aber auch über den Dächern der Stadt ihre Flügel nicht nutzen. Es bleibt aber die Hoffnung, dass sie morgen ab 11 Uhr schnell schwimmen werden.
Entenrennen
Michael Panse, MdL und die CDU-Rennenten

Partei der Stasispitzel hat nominiert

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Die Linke: Stasispitzel im Landtag
Mit Interesse habe ich nach meiner Rückkehr aus dem KKH die Nachrichtenmeldungen verfolgt. Die Twitter-Meldungen vom Parteitag der Linken waren wenig überraschend aber dafür aussagekräftig. Die beiden derzeitigen Fraktionsspitzel Leukefeld und Kuschel wurden auf den Landeslistenplätzen 3 und 20 von jeweils 88 bzw. 89 Prozent der alten Garde gewählt. Während die beiden Plätze wohl Vorstands- und Parteitagslinienvorgabe war, hauten sich die Linken auf anderen Plätzen wie die Kesselflicker. Überraschend versenkt wurde dabei der Behinderten- und Sozialpolitiker der Linken Maik Nothnagel gleich mehrfach. Auch wenn ich seine fachlichen Ansichten nicht teile, bedauere ich dies bei Maik Nothnagel, weil er sich in der Behindertenpolitik mit Engagement durchaus einen Namen gemacht hat. Bei der Erfurter Stadtverbandsvorsitzenden Karola Stange wurde hingegen deutlich, dass ihre Sympathiewerte selbst bei den Linken im Keller sind. Sie scheiterte gleich mehrmals auf den Plätzen 19, 23 und 25. Im direkten Duell im Wahlkreis 24 wird sie gegen Tabea Gies genauso scheitern! Nicht gescheitert sind übrigens gestern Abend die Black Dragons beim Eishockey-Halbfinale gegen Schönheide. 8 zu 7 für Erfurt lautete das Ergebnis, welches ich per Liveticker verfolgen konnte. Mit meinem Physiotherapeuten Mirko Karger, der viele Jahre für die Drachen auflief, hatte ich gestern schon im KKH alle möglichen Varianten für die Ansetzungen des Finales diskutiert. Black Dragons vs. Preussen Berlin lautet die Ansetzung. Ich hoffe, da bin ich dann auch wieder live mit dabei.

„Persona non grata“ auch im nächsten Landtag?

Landtag
Thüringer Landtag
Gestern hat der Landesvorstand der Thüringer Linken seine zweifelhafte „Hitliste“ für die Landtagswahl 2009 erstellt. Bemerkenswert: Auf Platz 3 landete IM-Spitzel Ina Leukefeld (Deckname „Sonja“) und auf Platz 20 der Stasi-Spitzel Frank Kuschel (Deckname „Fritz Kaiser“). Nach einem umfangreichen Prüfverfahren der vorliegenden Stasi- bzw. K1-Unterlagen wurden beide vom 4. Thüringer Landtag zu Recht für parlamentsunwürdig erklärt. In der Partei, deren Vertreter den Schießbefehl leugnen und die sich weigern den Unrechtsstaat DDR als Unrechtsstaat zu benennen, ist aber gerade dies wohl ein gewichtiges Auswahlkriterium bei der Aufstellung der Wahlliste. Garniert wird die Liste zwar von vielen jungen Kandidaten, aber von was für welchen! Bärwolff, König, Berninger und Hennig stehen für den linksradikalen Teil der SED-Nachfolger. Ich bin mal sehr neugierig, was der umworbene Koalitionspartner SPD dazu meint. Auch die Grünen hatten angekündigt, den Umgang der Linken und Ramelows mit Leukefeld und Kuschel zum Prüfstein zu machen. Weitere Informationen über die Stasi-Kandidaten: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,426611,00.html http://www.tagesspiegel.de/politik/art771,1958000

18. März – Tag der gelebten Demokratie

Tag der Demokratie (13)
Michael Panse, MdL im Gespräch
Heute vor genau 19 Jahren fanden die ersten und einzigen freien Wahlen zur Volkskammer statt. Wir, die CDU, wollen den 18. März zum Tag der parlamentarischen Demokratie entwickeln. Dazu gehört es auch für unsere Demokratie zu werden. Die Landeszentrale für politische Bildung (LZPB) tut dies derzeit mit einem landesweiten Erstwählerprojekt in Partnerschaft zwischen Thüringen und der Partnerregion Malopolska/Kleinpolen. Station heute war die SBBS „Andreas Gordon“ in Erfurt. Über 100 interessierte Berufsschülerinnen und Berufsschüler prüften fünf Politiker auf ihre Wahlaussagen.
Tag der Demokratie (9)
Teilnehmer der Gesprächsrunde
Erwartungsgemäß kam es aber zunächst schnell zur politischen Blockbildung; SPD und Linke auf der einen Seite (vertreten von Peter Metz und Susanne Hennig) und FDP und CDU auf der anderen Seite (vertreten von FDP-Generalsekretär Patrick Kurth und mir). Die grüne Fraktionsvorsitzende Kathrin Hoyer hielt sich hingegen aus der Lagerbildung heraus. Für und Wider ergaben sich unter anderem bei den Themen „Räumung des besetzten Hauses“ und „bundesweite Vereinheitlichung der Bildungspolitik“. In diesen Bereichen sind und bleiben wir ganz sicher nicht nur im Wahlkampf unterscheidbar! Auf die abschießende Moderatorenfrage „Was wollten Sie als kleines Mädchen/kleiner Junge einmal werden antwortete Frau Hennig von den Linken – Indianer. Folgerichtig drauf meine Antwort: Cowboy! Weitere Informationen: Erstwählerprojekt der LZPB

Der Countdown läuft – noch 5 Monate und 12 Tage

Ortsverband
Diskussion des Landtagswahlprogramms
Die Landtagswahl kommt näher und heute hatten wir im CDU-Ortsverband das Landtagswahlprogramm im „Cafe Harmonie“ auf der Tagsordnung. Dorlies Zielsdorf, Grundsatzreferentin der CDU-Landtagsfraktion erläuterte die Schwerpunkte des Regierungsprogramm 2009 – 2014. Einig waren wir uns in der Beurteilung, dass die wirtschaftliche Situation im Sommer und vor allem, wem die Wähler die Wirtschaftskompetenz zutrauen, wahlentscheidend sein werden. Wir werden aber auch klar stellen, dass uns von den Linken und ganz Linken Grundsätzliches unterscheidet. Ihre Forderung nach mehr Staat führt zu weniger Freiheit für den Einzelnen. Ihre permanente Bevormundung von Familien löst nicht die Probleme der Familien, sondern multipliziert sie. Wenn Eltern weniger Verantwortung für ihre Kinder tragen und der Staat ihnen permanent erklärt, sie könnten diese Verantwortung auch nicht mehr tragen, muss man sich über selbsterfüllende Prognosen nicht wundern. Wir trauen den Eltern und Familien etwas zu und wollen sie stärken statt schwächen. Bernhard Vogel hat ganz berechtigt am Wochenende den alten neuen Wahlslogan „Freiheit statt Sozialismus“ aktiviert.

Signal der Geschlossenheit

CDU Landesvertreter (19)
Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a.D. und Michael Panse, MdL im Gespräch
Bei der heutigen Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen in Waltershausen wurden nahezu alle Vorschläge des Landesvorstands für die Listen zur Landtags-, Bundestags- und Europawahl bestätigt. Die 136 Delegierten tauschten lediglich Platz 1 und 2 der Europawahlliste. Dieter L. Koch ist nun der Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Grund zur Bundestagswahl und natürlich Dieter Althaus zur Landtagswahl. Ich freue mich über die Zustimmung von 85,1 Prozent der Delegierten für Platz 26. Unser Ehrenvorsitzender Prof. Dr. Bernhard Vogel brachte es auf den Punkt: „Der vor uns stehende Wahlkampf wird kein Spaziergang, sondern eine hochalpine Gletschertour. Aber wir werden im Wahlkampf den Gipfel erreichen. Es geht um die Verantwortung für dieses Land – es geht um Thüringen.“ Weitere Informationen: Landesliste zur Landtagswahl Landesliste zur Bundestagswahl Landesliste zur Europawahl In der Fotogalerie sind die Bilder von allen Kandidaten, die sich den Delegierten vorgestellt haben und zahlreiche weitere Eindrücke von der Landesvertreterversammlung.

Gute Nachrichten vom Bodensee

Landesparteitag 2008
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident beim CDU-Landesparteitag in Heiligenstadt 2008
Die erfreulichste Nachricht der Woche geht in allen Umfragen und Kommentierungen fast unter: Die Gesundung von Dieter Althaus schreitet voran. Die Berichte von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Birgit Diezel und Staatskanzleichef Klaus Zeh über ihre Eindrücke von unserem Ministerpräsidenten machen mich sehr zuversichtlich. Es ist gut für Thüringen und die CDU, dass Dieter Althaus in die Staatskanzlei zurückkehrt. Thüringen freut sich darauf! Der Besuch im Steigerwaldstadion war hingegen ein unschönes Erlebnis am Wochenende. Beim Spitzenspiel der 3. Liga wurden die Rot-Weißen Fußballer nach Strich und Faden vom Schiedsrichtergespann bei der 1:4 Niederlage verschaukelt. Die rote Karte für Erfurt nach 18 Minuten folgte einer Schauspieleinlage des Paderborners Güvenisik. Rot-Weiß hielt zwar bis zur 70. Minute noch mit einer akzeptablen Leistung mit, musste sich aber dann der nachlassenden Kraft und letztlich den Schieds- und Linienrichtern beugen. „Übersehene“ Handspiele, zweifelhafte Pfiffe, Trainer und Co-Trainer von RWE auf die Tribüne geschickt und vieles andere mehr gingen auf das Konto der Herren in gelb. Am Samstag Nachmittag hatte ich eine kleine Besuchergruppe der evangelischen Freikirche im Landtag zu Besuch. Nachdem ich sie vor einigen Monaten im Christus-Zentrum in der Arnstädter Straße besucht hatte, folgte nun der „Gegenbesuch“ im Landtag. Sehr gerne habe ich ihnen auch unseren „Raum der Stille“ gezeigt. Beim Neubau des Landtags wurde er konzipiert, um Mitarbeitern und Abgeordneten Raum für Besinnung und Gebet zu geben.
Thüringen-Ausstellung (8)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit Besuchern am Stand der CDU Frakion auf der Thüringen Ausstellung
Zuende ging am Sonntag die Thüringen-Ausstellung auf der Messe. Ich nutzte noch einmal die Gelegenheit um vier Stunden am Infostand mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das Interesse an politischen Themen ist spürbar gestiegen. Es ist gut, dass wir neben den fast 600 Ausstellern den insgesamt 65.000 Besuchern das Politikangebot der CDU-Fraktion präsentieren konnten.