Schlagwort: Wahlkampf

Die Plakate werden größer…

Plakate
Großflächenplakat der vier Erfurter CDU-Landtagskandidaten
Heute Vormittag nahm ich in Vertretung meiner Landtagskollegin Gabi Weißbrodt an einer Sitzung des Umweltausschusses teil. Die Lust einiger Oppositionskollegen Debatten bis unmittelbar zum Wahltag zu führen ist verständlich. Ich war dennoch froh, gegen Mittag wieder in den Wahlkampf zu ziehen. Drei Pressegespräche standen zunächst an, zum Sportthementag am 24.8., zum Thema Rauchen in Erfurt und zum Erfurter Fanprojekt. Darüber hinaus habe ich nun endlich den Fragebogen der Thüringer Allgemeine beantwortet. Auch das ist Wahlkampf. Am Angerkreuz hing zwischenzeitlich schon das große drei mal Zwei Meter große Wahlplakat an der Häuserfassade. Einen besseren und belebteren Platz kann man in Erfurt nicht finden. Auf der Fahrt zu den beiden Infoständen in Ilvershofen kamen wir auch an den ersten Großflächenplakaten vorbei. Langsam kommt die heiße Phase des Wahlkampfes und wir werden noch zulegen!

Unterstützung durch und für Zeca Schall

Zeca Schall 1 (1)
Michael Panse, MdL und Zeca Schall
Auf dem Anger bekam ich gestern überaus prominente Wahlkampfunterstützung. Zeca Schall aus Hildburghausen war nach Erfurt gekommen, um mit uns Wahlkampf zu machen. Zeca, der von sich selbst sagt, er sei das schwärzeste CDU-Mitglied in Thüringen, ist trotz der Angriffe der letzten Tage ein fröhlicher Mann, der auf die Menschen zugeht. Im Gespräch konnte ich ihm unsere uneingeschränkte Unterstützung vermitteln. Die CDU wird sich zu jeder Zeit von Extremisten jeder Art distanzieren. Die Kampagne der NPD gegen Zeca ist widerlich und glücklicherweise bekräftigten viele Erfurterinnen und Erfurter dies in spontanen Gesprächen mit Zeca Schall. Auf der Bühne sprach ich mit ihm über seine Wendeerfahrungen. Seit 1988 ist er bereits in Deutschland und fand zur CDU über seine „Pflegefamilie“ – Jörg Kallenbach, unser ehemaliger Landtags- und jetziger Stadtratskollege und seine Frau. Ich bin sehr froh, dass Zeca sich nicht einschüchtern lässt. Wir haben uns für Anfang September in Hildburghausen zu einem Wiedersehen verabredet.

Politik und was fürs Auge – fünfter Thementag

Thementag Familienland (27)
Michael Panse, MdL (links) und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
“Familienland Thüringen” hatte ich den fünften Thementag auf der Angerbühne überschrieben. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Familie sowie die Stärkung der Hilfesysteme für Familien stand im Mittelpunkt der Diskussion. Gleich zwei Staatssekretäre, Kjell Eberhardt vom Kultusministerium und Prof. Christian Juckenack vom Wirtschaftsministerium, sowie unsere Sozialministerin Christine Lieberknecht stellten sich mit mir den Interviews des Moderators Marc Neblung. Dazu kamen noch das Familienzentrum, der Verein „Wir sind Familie“ und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Claudy Summer bot wieder einen musikalischen Rahmen um den Thementag. Sie ist zwischenzeitlich ein Stammgast auf der Bühne und wir werden sie noch einige Male hören können.
Thementag Familienland (88)
Was fürs Auge: die Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt
Zum Abschluss des Thementages gab es (wie Marc meinte) richtig was aufs Auge. Die erste Reihe der Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt gaben sich und uns die Ehre und gestalteten mit Bernhard Prodoehl ein halbstündiges Tanz-Feuerwerk auf der Bühne. Über ihren Auftritt habe ich mich sehr gefreut und er zog als Magnet zahlreiche Besucher an. Bernhard Prodoehl und seine Steppleidenschaft kenne ich schon geraume Zeit, er hat mit zahlreichen Prominenten weltweit auf der Bühne gestanden unter anderem bei Magic of the Dance und Flames of the Dance. Seinem Projekt im Tanzhaus Erfurt wünsche ich alles Gute. Eine politische Überraschung verbreitete sich noch am Ende des Abends. Die Erfurter Freien Wähler haben morgen zu einer Pressekonferenz eingeladen um den Übertritt einen Stadtrates in ihre Fraktion zu vermelden. Dabei handelt es sich um Peter Stampf, der als fraktionsloser Stadtrat viele Jahre für die Linke im Stadtrat sitzt. Kein Geheimnis ist im Rathaus, dass er zu den ganz speziellen „Freunden“ der linken Stadtvorsitzenden Stange gehört. Offensichtlich war das fraktionsinterne Mobbing jetzt erfolgreich und die Altstalinisten gewinnen langsam wieder die Oberhand. Ob dies Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse haben wird, bleibt abzuwarten.

Politische Konzepte im Minutentakt

SBBS VI (3)
Michael Panse, MdL (2.v.l.) diskutierte beim Erstwählerforum
Heute durfte ich mich den Fragen eines Erstwählerforums in der medizinischen Fachschule am Leipziger Platz stellen. Gemeinsam mit Vertretern der anderen Parteien beantwortete ich Fragen rund um die Situation der Kinder- und Jugendhilfe und deren Finanzierung. Beim Forum der EJBW und der LzPB war die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt. Da es zu jedem Thema Rede und Gegenrede und manchmal noch Gegengegenrede gab, war es nicht einfach, Konzepte im Zusammenhang zu erklären. Dabei trat auch die Schwierigkeit dieses Themas deutlich hervor. Auf der einen Seite sind sich alle, Politiker wie Fachleute, einig: Wir müssen Familien, Kinder und Jugendliche schützen, betreuen und fördern. Wenn wir das nicht weiterhin tun würden, könnten wir der heranwachsenden Generation schwere Schäden zufügen. Auf der anderen Seite ist es nötig zu sparen und jede Investition genau zu überdenken, damit wir unseren Kindern nicht einen ebenfalls schädlichen Schuldenberg hinterlassen, der ihre politischen Handlungsspielräume einschränkt.
SBBS VI (5)
Großes Interesse am Erstwählerforum
Thomas Kemmerich (FDP) und ich sprachen uns für eine ausgewogene Lösung dieses Problems aus, während Susanne Hennig (Linke) offensichtlich mit Schulden auf Kosten nachfolgender Generationen keine Probleme hat. Viele Themen, welche die Berufsschüler bewegten waren aber auch sehr praktischer Natur. So regten sie zum Beispiel eine Renovierung ihres Schulgebäudes, besonders der Sanitäranlagen, an. Vor dem Verlassen des Gebäudes habe ich mich von deren Zustand einmal selbst überzeugt und muss den Berufsschülern zustimmen: Insbesondere in einer Schule, an der Hygiene gelehrt wird, sollte das nicht hingenommen werden. Deshalb werde ich mich in meiner Arbeit im Stadtrat um eine Verbesserung bemühen. Für die Schulgebäude trägt die Stadt Erfurt die Verantwortung. Ich habe mich gefreut, einige der Schülerinnen am Nachmittag auf dem Anger wieder zu treffen. Sie kamen zum Thementag und wir konnten den Diskussionsball vom Mittag noch einmal aufnehmen.

CDU-Thementag „Familienland Thüringen“

Am 12.08.2009 lädt Michael Panse, MdL (CDU) zu seinem fünften Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 ein. Thema wird sein „Familienland Thüringen – Wirtschaft und Familie“. Als Gäste werden, neben weiteren interessanten Gesprächspartnern, Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und Prof. Dr. Christian Juckenack, Wirtschaftsstaatssekretär erwartet. Der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Erfurt II (25) Michael Panse veranstaltet auf der Bühne vor dem Anger 1 Thementage zur Landtagswahl am 30.08.2009. Bei vier Thementagen hatten die Erfurterinnen und Erfurter bereits die Gelegenheit unter anderen mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Manfred Scherer, Thüringer Innenminister und mit zahlreichen Vertretern von Vereinen ins Gespräch zu kommen. Es folgen noch: Am 13.08.2009 „Erinnerungsland Thüringen“ mit Dr. Klaus Zeh, Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Hildigund Neubert, Thüringer Beauftragte für Stasiunterlagen. Am 19.08.2009 „Sozialland Thüringen“ mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen und Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Landesbehindertenbeauftragte. Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.

Eklat bei Sonderlandtagssitzung

Landtag (4)
Die CDU-Fraktion beim 111. Plenum im Thüringer Landtag
Zur 111. und eigentlich letzten Landtagssitzung trafen sich heute Morgen die Abgeordneten im Thüringer Landtag. Die Abarbeitung einiger unerledigter Hausaufgaben stand an. Neben drei Gesetzen ging es auch um einige von der SPD immer wieder zurückgezogene und wieder eingebrachte Anträge. Die Beratung zum Thema Kinderarmut wurde so von der SPD fast vier Monate verschleppt, nur um jetzt kurz vor der Wahl den Schaufensterantrag erneut zu präsentieren. Beim letzten Mal musste das Argument der mangelnden Konzentrationsfähigkeit nach 22 Uhr bei den Genossen her halten. Für ein Team, das in Thüringen regieren will, muss ich sagen, fehlt denen die Wettkampfhärte. Manches kommunale Parlament kommt 22 Uhr erst richtig in Fahrt. Heute plätscherte die Diskussion auch nur so dahin und alle Fraktionen bescheinigten sich gegenseitig parlamentarischen Wahlkampf. Heftig im Ton vergriff sich hingegen der linke Abgeordnete Bärwolf. Bei der Kinderarmutsdebatte bezeichnete er Ministerpräsident Dieter Althaus als „unseren geliebten Führer“. Meine Aufforderung an ihn, er möge sich entschuldigen, führte dazu, dass er erklärte, er habe sich nicht auf das Dritte Reich sondern auf Nordkorea mit seinem Vergleich bezogen. Unendlich blöd kann ich nur dazu sagen und habe meinem Ärger mit einer Pressemitteilung Luft gemacht. Fertig geworden mit den Beratungen sind wir übrigens heute wieder nicht. Am 13. August werden wir uns erneut zum 112. Mal treffen, dann nur noch mit dem Gesetz zur Stasiabgeordnetenüberprüfung.

Wahlkampfalltag?!

Infostand 001
Team der Schüler Union am Infostand
Heute verlief der Wahlkampfalltag eher wieder etwas ruhiger. Während andere Kandidaten, wie der linke Ramelow sich juristisch betätigen, kämpfen wir lieber für unsere politischen Ziele. Hypersensible Reaktionen bzw. Egotrips wie beim linken Spitzenkandidaten sind eher ein Zeichen, dass der Durchschlagskraft eigener Argumente nicht mehr getraut wird. Um es noch einmal klar zu sagen: Wer sich wie Ramelow weigert, das verbrecherische System der DDR einen Unrechtsstaat zu nennen, schlägt den Opfern ins Gesicht. Ramelow wird mit seiner Klage gegen die Junge Union ebenso Schiffbruch erleiden, wie mit seiner Wahlkampagne. Beim heutigen Infostand auf dem Anger interessierten die Bürger ganz andere Sachen, nämlich wie die Konzepte für die Zukunft Thüringens aussehen. Ich habe mich sehr gefreut, dass heute zum ersten Mal gleich zehn Vertreter der Schüler Union aktiv in meinen Wahlkampf mit eingegriffen haben. Danke für die zugesagte Unterstützung in den nächsten dreieinhalb Wochen. Am Abend hat dies gleich Klasse funktioniert. Innerhalb von zwei Stunden haben wir mit elf Wahlkämpfern den gesamten Johannesplatz abgedeckt.
Infostand 012
Sabsi (links) und Doreen (rechts) die Gute-Laune-Feen
Bei einem guten Glas Wein bei den Rotariern im Weinkeller Rolshausen klang der Abend aus. Auch dort wurde die Kommunalpolitik diskutiert. Gleich 20 Unterschriften kamen auf die Liste für unser altes Stadtlogo. Dieses Thema wird uns sicher die nächsten Wochen noch begleiten.

Wahlkampfauftakt der Erfurter CDU

Auftakt LTW 060
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Michael Panse, MdL, Tabea Gies und Manfred Scherer, Thüringer Innenminister (v.l.)
Auf der Bühne am Anger 1 fanden heute nacheinander zwei Wahlkampf-Veranstaltungen statt. Im ersten Teil hatte ich zum nunmehr vierten Thementag kompetente Gesprächspartner rund um die innere Sicherheit eingeladen. Innenminister Manfred Scherer sowie Justizministerin Marion Walsmann gingen auf den gesetzlichen Rahmen dazu ein. Der Beigeordnete für Bürgerservice und Sicherheit Dietrich Hagemann schlug hingegen den Bogen hin zur Kommunalpolitik. Illegale Grafitis, Videoüberwachung und Sicherheit in der Innenstadt waren die wichtigen Gesprächspunkte. Thomas Hutt vom Weissen Ring schilderte die ehrenamtliche Arbeit dieser wichtigen Opferschutzorganisation und Christoph Bender, der Leiter der Landesstelle Gewaltprävention, betonte den vorbeugenden präventiven Ansatz, sowie den Aspekt der Auseinandersetzung mit extremistischen Tendenzen.
Auftakt LTW 045
Claudy Summer begeistert die Zuhörer mit toller Stimme
Unmittelbar im Anschluss fand der offizielle Auftakt zum Landtagswahlkampf auf der Bühne statt. Wir vier Erfurter Direktkandidaten, Tabea Gies, Marion Walsmann, Manfred Scherer und ich konnten Dieter Althaus auf der Bühne begrüßen. Rund 250 Besucher verfolgten seine Ausführungen zur Landtagswahl. Dieter Althaus nahm sich danach viel Zeit für Bürgergespräche, Autogramm- und Fotowünsche. Auch mein neuer Praktikant Armand Kintzler aus Frankreich kam zu seinem ersten Politpromi-Bild. Die Erfurterin Claudy Summer erhielt viel verdienten Applaus für ihre musikalische Umrahmung der heutigen Bühnenveranstaltung. Ich freue mich darauf, dass wir sie bei den nächsten Thementagen noch mehrmals hören können. Der politische Abend endete mit einer Veranstaltung der Initiative „Althaus für Thüringen“ im Garten des Erfurter Kaisersaals. Dieter Althaus sprach dabei übers seine Gedanken zum Thema Familie. In der anschließenden CDU-Kreisvorstandssitzung ging es noch um die Wahlkampfplanung für die nächsten vier Wochen. Ein voller Tag mit vielen guten Politikgesprächen. Nach der Hälfte der Thementage schon jetzt mit dem Ergebnis, das Konzept die breite Öffentlichkeit auf dem Anger zu suchen geht auf!

Heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet

Lottomittel USV 003
Lottomittelübergabe an die Laufgruppe des USV Erfurt
Heute in vier Wochen ist der Landtagswahlkampf gelaufen. Die aktuelle Wahlkampf-Woche haben wir heute mit der Kandidaten-Präsentation auf der Bühne am Anger 1 abgeschlossen. Zuvor hatte ich aber schon von sieben bis neun Uhr Gelegenheit, mit den Marktbesuchern auf dem Domplatz an einem Infostand ins Gespräch zu kommen. Einen Lottomittelbescheid gab es am Petersberg dann für die Laufgruppe des Universitätssportvereins Erfurt. Sie wollen in den nächsten zehn Tagen die zwei höchsten Berge von Rumänien und Bulgarien ersteigen und dort die Aids-Gipfelflagge aufstellen. Die Gipfeltour findet unter dem Titel “World Aids Awareness Expedition“ statt. In 182 Ländern soll auf den höchsten Bergen die Aids-Gipfelflagge aufgestellt werden. Ich finde das Anliegen der Tour klasse und habe deshalb um Unterstützung mit Lottomitteln durch die Justizministerin geworben.
DLRG 003
Michael Panse, MdL, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Tabea Gies beim Langstreckenschwimmen
Zum Startschuss für das Langsteckenschwimmen bin ich nach Stotternheim gefahren. Bereits zum 24. Mal organisierte die DLRG diese Veranstaltung. Zahlreiche Zuschauer und noch mehr Starter hatten sich versammelt. Die 1, 2 und 5 km Strecke konnten die Schwimmer im immerhin 23 Grad warmen Wasser bewältigen und auch ich wäre lieber ins Wasser gesprungen. Ab halb Zwölf hatten wir aber wieder Bühnenprogramm auf dem Anger. Alle vier Erfurter CDU-Kandidaten präsentierten sich auf der Bühne. Zudem hatte jeder seinen Infostand dabei, so dass der Anger fest in rot-weißer CDU-Sonnenschirm Hand war. Bereits die ganze Woche über haben wir positive Erfahrungen bei den täglichen Infoständen auf dem Anger und in den Ortsteilen gemacht. Alle Haushalte in den acht Ortsteilen haben wir besucht, 1.100 Plakate hängen. Der Wahlkampf läuft auf Höchsttouren. Montag ist wieder Thementag auf der Bühne am Anger 1 und um 16.00 Uhr wird dort Dieter Althaus auf der Bühne stehen. Zuvor steht aber erst einmal die Geburtstagsfeier meines Bruders Uwe in Zella Mehlis an. Zu seinem 60. werden wir auf politische Streitgespräche sicher verzichten. Uwe sitzt neben seinem Bürgermeisteramt nun auch für die CDU im Kreistag. Im Gegensatz dazu ist mein Zwillingsbruder immer noch in der FDP und kandidiert für die Liberalen im Landkreis Gotha für den Landtag.

Spitzenposition bei Pisa ausbauen

Thementag Bildung 020
Bernward Müller, Thüringer Kultusminister (links) und Michael Panse, MdL (rechts)
Auch beim heutigen dritten Thementag meinte es das Wetter ausgesprochen gut mit uns. Auf der Angerbühne versammelten sich interessante Gäste, um über die frühkindliche Bildung zu diskutieren. Kultusminister Bernward Müller verwies zu Recht auf die Spitzenposition Thüringens bei Pisa und die höchste Betreuungsdichte in den Kitas im Länderranking. Aber wir wollen dennoch in diesem Bereich weiter zulegen. Die Umsetzung des ehrgeizigen „Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre“ erfordert mehr Personalkapazitäten. Wir haben bereits bei der Auswertung des Opielka-Gutachtens hier zusätzliche Bedarfe erkannt. Ab dem 1. August fließen daher mehr Landesfinanzmittel in die Kitas. Thepra-Landesgeschäftsführer Falko Albrecht betonte die Notwenigkeit, neben der baulichen Sanierung der Kita-Einrichtungen auch die fachliche Qualifikation der Erzieherinnen voran zu treiben. Dies bestätigte auch Frau Dr. Wiese vom Institut für pädagogische Diagnostik. Sie sieht gerade bei der Erkennung von Frühförderbedarfen ein weites Feld der Fortbildung von Erzieherinnen.
Thementag Bildung 006
Frau Konrad vom Verein "Wir sind Familie" und Antje Tillmann, MdB
Bei aller Diskussion hatten wir aber auch die Rolle der Familien im Blick. Frau Konrad und Frau Pistner vom Verein „Wir sind Familie“ betonten die Elternverantwortung. Einhergehend damit wandten sie sich energisch gegen die Versuche der Opposition, den Eltern das Landeserziehungsgeld wegzunehmen. Mit zahlreichen Eltern suchten und fanden wir dazu das Gespräch. Zwei volle Seiten zusätzlicher Unterschriften für die Kampagne „Hände weg vom Landeserziehungsgeld“ waren das Ergebnis. Live Musik vom Music College und eine Kinderbastelstraße rundeten das Bild auf dem Anger ab. Erschöpft aber zufrieden packte ich halb Sechs die Materialien mit meinem Team in die Wahlkampfmobile. Die Pause zum Luftholen beschränkte sich aber nur auf die Fahrt nach Bindersleben. Dort folgten noch zwei Infostände und von halb Acht bis halb Neun ein Dritter in Töttelstädt. Überall gab es noch Gesprächsbedarf. Morgen geht es ab 7 Uhr auf dem Domplatz weiter…