Mit der Billigung der Machbarkeitsstudie hat der Erfurter Stadtrat am 7. September den Startschuss für die Bewerbung der Stadt als Ausrichter der Bundesgartenschau 2021 (BUGA) gegeben. Mit Ausnahme der Linken stimmten dem Projekt alle Ratsfraktionen geschlossen zu. Erfurt hat damit nicht nur die Chance auf ein weiteres, öffentlichkeitswirksames Projekt zur Imagepflege. Sollte die Bewerbung erfolgreich verlaufen, kann die Stadt auch darauf hoffen, die dringend notwendigen Sanierungen im Bereich der EGA im Rahmen des nun konzeptionierten Gesamtpakets gefördert zu bekommen. Zur heutigen offiziellen Übergabe der BuGa Bewerbung erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse: „Mit der BUGA in Erfurt würde die Stadt erneut zeigen können, dass der Übergang von der IGA zur EGA gelungen ist. Mit dieser gelungenen Umstellung führt Erfurt seine lange Tradition als Blumen- und Gartenstadt fort und genießt bei den Erfurter Bürgern auch weiterhin größte Akzeptanz.“ Im Fall einer Entscheidung für Erfurt als Austragungsort wird sich die CDU dafür einsetzen, gezielt Angebote für alle Generationen zu entwickeln und neue Interessensgruppen anzusprechen. „Die BUGA ist ein Großereignis für alle Bürger jeder Altersklasse. Erfurt kann sich hier als moderne, junge Stadt profilieren und sollte diese Möglichkeit auch wahrnehmen“, fordert Michael Panse.
Weitblick am historischen Ort
Beim Abschlussworkshop des Forschungsprojektes “Weiblick” der TU Ilmenau im Erfurter Augustinerkloster habe ich heute gerne ein fachliches Grußwort gehalten und mich über die Projektansätze informiert. Die Wahl der Räumlichkeiten durch die Veranstaltungsorganisatoren war durchaus auch von Weitblick geprägt. Vier Tage zuvor war Papst Bendikt XVI. im Augustinerkloster und so nutzten die Workshopteilnehmer auch das Angebot zu einer Führung durch das Kloster.
Das Projekt Weitblick wurde für drei Jahre vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Es widmete sich dem Thema “Ambient Assisted Living”, also der Verbesserung der Lebensqualität für Menschen in allen Lebensabschnitten mit Konzepten, Produkten und Dienstleistungen, die neue Technologien und soziales Umfeld miteinander verbinden. Übersetzt meint aal “Altersgerechte Assistenzsysteme für eine gesundes und unabhängiges Leben”.
Das Projekt Weitblick bietet ein personalisiertes Dienstleistungs-Informationsportal für Senioren. Über Handy, Internet und mit Fersehgeräten kobinierte Systeme können Informationen aus dem Wohnumfeld, Serviceangebote und Veranstaltungstipps abgerufen werden.
Augustinerkloster Erfurt
Insbesondere mit Blick auf das Jahr 2012, also das “Europäische Jahr des aktiven Alterns und der generationenübergreifenden Solidarität” begrüße ich solche Konzepte, die Senioren aktive Teilhabe ermöglichen. Es wird auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wichtig sein, existierende Angebote bis zum aktiven Senioren zu transportieren und ihn zu motivieren diese Angebote zu nutzen.
Für das Projekt Weitblick geht es nun darum Folgepartner, wie beispielsweise Wohnungsunternehmen, zu finden, um die Idee weiter zu entwickeln bzw. einzusetzen. Die bisherigen Projektpartner Kirchhoff Datensysteme, Falcom und die AWO haben gemeinsam mit dem Team um Dr.Ross von der TU Ilmenau ein gelungenes Projekt entwickelt. Ich werde dafür werben und es nach Möglichkeiten kräftig unterstützen.
Um die Gedenkstätte Point Alpha gibt es seit 2008 die Point Alpha Stiftung. Neu ist die Akademie, die künftig mit einem Seminar- und Veranstaltungsprogramm die vielen Angebote um den ehemals “heißesten Punkt” am Eisernen Vorhang. Das Umfang umfasst Seminare und Tagungen zu außen- und sicherheitspolitischen sowie historischen Themen im Zusammenhang mit der SED-Diktatur, der deutschen Teilung und dem Ost-West-Konflikt.
Ich war gerne gestern Nachmittag beim Eröffnungsseminar als Referent zu Gast. Allerdings brachte mir die zügige Fahrt im Anschluß an die Messe mit Papst Bendikt XVI. von Erfurt nach Geisa mindestens ein Foto und wahrscheinlich auch ein Ordnungsgeld ein 😉
Deutschland 2030 – wie sehen die Familienstrukturen in 20 Jahren in Deutschland aus? Darüber diskutierte ich mit Stefan Becker, Geschäftsführer berufundfamilie (audit – Herti-Stiftung) und den Seminarteilnehmern. Schnell waren wir uns einig, dass die Erwartungshaltungen an Politik und Gesellschaft starkt davon geprägt sind, welche persönliche Lebenssituation man hat. Was führt dazu, dass sich junge Menschen zwar Familie und Kinder wünschen, es aber immer seltener tun? Was lässt sich gegen den demografischen Wandel insbesondere im ländlichen Raum tun, oder muss man mit den Auswirkungen umgehen lernen?
Die Antworten auf diese Fragen wird die Point Alpha Akademie als Seminarergebnis zusammentragen. Für die neue Akademie wünsche ich viele interessierte Seminarteilnehmer und freue mich darauf auch in Zukunft dort in Geisa zu Gast zu sein.
Auf dem Erfurter Domplatz war dieses Motto gestern allgegenwärtig. Der 24-stündige Papstbesuch in Thüringen fand seinen Abschluss mit einer Messe auf dem Erfurter Domplatz. 30.000 Besucher konnten die heilige Messe live verfolgen – mehr gingen nicht auf den Platz zu Füßen von Dom und Severi.
Nach der langen Vorbereitungszeit und auch vielen Diskussionen im Vorfeld des Papstbesuchs in Erfurt, habe ich mich sehr gefreut, dass die Messe auf dem Domplatz so ein gutes und klares Signal an die Menschen in Thüringen gesandt hat. “Wo Gott ist, da ist Zukunft” ist ein Motto der Reise.
Mir hat gestern als evangelischen Christen besonders auch das Transparent am Dom gefallen, auf dem stand “Keiner soll alleine glauben”. Wie zuvor schon in Etzelsbach würdigte Papst Benedikt XVI. gestern auch das Wirken der Katholiken in der ehemaligenen DDR.
Über den Papstbesuch und seine Botschaft wurde und wird viel in den Zeitungen geschrieben. Mein persönliches Fazit: Ich fand es waren sehr bewegende und emotionale Momente.
Auch wenn klare Signale für die weitere Entwicklung der Ökumene ausblieben, war es ein ganz wichtiges Zeichen von Benedikt in das Augustinerkloster zu gehen und wichtige Gespräche zu führen.
Gestern konnte ich viele Fotos auf dem Erfurter Domplatz machen, die ich mir heute Vormittag gemeinsam mit meinem Sohn angesehen habe. Für uns und sicher alle Erfurterinnen und Erfurter war der Besuch beeindruckend und schließlich auch ein historischer Moment in der Geschichte unserer Stadt Erfurt.
Fotos vom Papstbesuch in Erfurt
Steherrennen im Andreasried
Im Erfurter Andreasried ist die älteste Radrennbahn der Welt zu Hause. Seit einigen Jahren ist an dieser Stelle aber ein moderne Arena auf der immernoch, wie in meiner Jugendzeit regelmäßig Steherrennen veranstaltet werden. Zum heutigen Saisonabschluß stand die Stehernacht unter Flutlicht mit gleich drei Rennen auf dem Programm.
Die Mischung zwischen Motorrädern und Fahrrädern hintereinander begeisterte meinen Sohn ebenso wie die Zuschauer in der gut gefüllten Arena. Als Pausenprogramm waren zudem die Trommler von Tympanus Forte auf der Bühne zu erleben.
Da dort mein ältester Sohn aktiv dabei ist, gab es also zwei gut Gründe den Abend auf der Radrennbahn zu verbringen. Sieger der Derbynacht wurde Robert Bartko, Weltmeister und Olympiasieger aus Potsdam.
Fotos der Stehernacht
Vortrag zur Integration im Sport
Schade! Bei dem zweitägigen Kongress zu Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit in Stuttgart wurde eine gute Gelegenheit verpasst, für den Bundesfreiwilligendienst zu werben. Gleich drei Landesministerien, federführend das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren und das Bundesministerium, veranstalteten den Kongress.
Thematisch ging es um Partizipation und Integration in Europa und zu beiden Themen gab es durchaus gute Fachreferate. Heute Vormittag drehte sich beispielsweise vieles um Integration durch und im Sport. Günes Turan, Sportwissenschaftlerin der Uni Augsburg, führte in das Thema ein. Die Rede der Integrationsministerin von Baden-Württemberg Bilkay Öney entfiel, sie war mit dem Besuch des türkischen Staatspräsidenten beschäftigt.
Da auch ein zweites Referat am Nachmittag entfallen musste hatte ich gehofft, dass die zur Verfügung stehende Zeit genutzt würde, um über die Freiwilligendienste im Allgemeinen und den Bundesfreiwilligendienst im Besonderen zu diskutieren. Aber offensichtlich war dieses Thema nicht auf dem Schirm – oder nicht gewollt. Sowohl die Grünen als auch die SPD stehen dem Bundesprojekt eher skeptisch gegenüber. Auch im Thüringer Landtag sollte eigentlich letzte Woche schon eine Protestresolution der Grünen diskutuert werden (kam aber nicht mehr dran).
Dennoch halte ich den Bundesfreiwilligendienst für ein wichtiges Instrument der nächsten Jahre, um gesellschaftliches Engagement auszubauen. Bei einem Gespräch mit der Vertreterin des Roten Kreuzes Baden-Württemberg, immerhin einem der größten Träger des FSJ im Schwabenland, konnte ich erfahren, dass es dort rund 1.200 FSJ-Stellen gibt (rund 3.000 Bewerbungen gab es auf diese Stellen). Nach ihren Worten stehen dem nur ganze 50 Stellen des Bundesfreiwilligendienstes gegenüber.
Mich überrascht dies nicht, wenn so wenig dafür geworben wird. Auch in BaWü sind es häufig die Arbeitsämter, die Langzeitarbeitslose zu den Trägern des Bundesfreiwilligendienstes schicken. Ich halte dies für eine unglückliche Entwicklung. Es handelt sich eben gerade nicht um eine “Maßnahme für den Arbeitsmarkt” sondern um einen Freiwilligendienst und es ist auch nichts, wo sich Kommunen von ihren Aufgaben entlasten sollten, wie es auch in Thüringen praktiziert wird.
Beim Kongress in Stuttgart blieb das Ganze nur ein Randthema zwischen den Gästen. Die Chance bei den rund 150 Kongressteilnehmern dafür zu werben, wurde leider vertan.
Ministerin Katrin Altpeter
Es ist gut drei Jahre her, dass ich das letzte Mal in Stuttgart war und seit dem hat sich zweifellos vieles verändert. Im Rahmen des zweitägigen Kogresses zum “Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit” bleibt auch etwas Zeit die Stadt zu erkunden und Gespräche über die aktuelle Situation im Schwabenland zu führen sicherlich hat sich doch das Politikverständnis völlig gewandelt?!?
Kaum aus dem Bahnhof heraus ist das zentrale Thema in Stuttgart sofort präsent. Neben dem Bahnhof sind auf dem innerstädtischen Campingplatz im Schloßgarten noch immer Zelte zu finden. Zwar ist die Zahl der Protestierer gegen Stuttgart 21 deutlich gesunken, aber es sind im Parkgelände noch einige Camps verstreut. Auch die Taxifahrerin konfrontierte mich sofort mit dem “Lieblingsthema” der Stuttgarter. Ich werde aufmerksam verfolgen, was nun im Herbst bei der Abstimmung heraus kommen wird.
Im Rahmen des Kongresses stand das Thema “Partizipation und Integration in Europa – voneinander lernen!” im Mittelpunkt. Im Impulsreferat machte Dr. Strachwitz (maecenata Berlin) deutlich, dass er das Web 2.0, Facebook und Twitter als die Medien der modernen Zivilgesellschaft betrachtet. Das mag stimmen, allerdings bin ich der Auffassung, dass Medienverantwortung auch in der modernen Zivilgesellschaft nicht außen vor bleiben darf. Seiner zweiten These von Partizipation als entscheidenten Teil gesellschaftlicher Verantwortung mag ich nicht uneingeschränkt folgen.
Mehr angetan war ich vom Vortrag von Dr. Manfred Hellrigl von der Stabsstelle “Büro für Zukunftsfragen” Voralberg. Die Stabsstelle gibt es seit 11 Jahren und widmet sich drei Themenkomplexen: dem bürgerschaftlichen Engagement, dem Sozialkapital und der nachhaltigen Entwicklung. Nach Auffassung von Dr. Hellrigl ist das Thema der Sicherung des Lebensstandarts der Menschen das dominierende Thema der Zukunft. Er erläuterte, dass gesellschaftlicher Reichtum einher geht mit einer hohen Bereitschaft der Bürger sich zu engagieren. Während in Österreich, Deutschland und in den nordeuropäischen Ländern Quoten von 30-40 Prozent erreicht werden, liegen die Engagementsquoten in Griecheland, Italien und Irland bei unter 10 Prozent.
Um Bürger zu motivieren mitzumachen, wird in Voralberg ein eigener Weg gegangen, der über Gesetze, Kampagnen, Förderungen, Ehrungen und Würdigungen (die üblichen Instrumente) hinaus geht. Es geht dort um Partizipation der Bürger und ein Miteinander auf Augenhöhe. Das Instrument der BürgerInnenräte hat sich dort bewährt. Dr. Hellrigl nennt es Demokratie 2.0 und ich teile seine Einschätzung.
Ob und wie Demokratie 2.0 auf den Ausgang des Projektes Stuttgart 21 wirkt, bleibt noch abzuwarten. Katrin Altpeter, Sozialministerin von Baden-Württemberg ging dem Thema bei ihrem Grußwort lieber aus dem Weg.
Rot-Front auch in BaWü
Wesentlich deutlicher war da die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung (also ehrenamtliches Engagement) Gisela Erler. Die Tochter des promineneten SPD-Politikers Fritz Erler ist Grüne und beschwor eine “neue Gründerzeit”, die von der neuen grün-roten Landesregierung ausgehen werde und die “Einbeziehung verschiedener Subkulturen”.
Für bürgerschaftliches Engagement setze die Landesregierung nach ihren Worten auf die Verbesserung steuerlicher Rahmenbedingungen, Richtlinien und Leitfäden für den Bürgerdialog für die Verwaltung und Aufwandsentschädigungen. Sie selbst betonte, sie übe ihr beratendes Amt für die Landesregierung ehrenamtlich aus – lediglich mit einer Aufwandsentschädigung.
Innenstadtindianer im Schloßgarten
Was Aufwandsentschädigung im grün-roten Schwabenland bedeutet, habe ich nach dem netten Hinweis einer Bekannten 🙂 einmal gegoogelt – Web 1.0 halt. Das Ehrenamt bringt immerhin 3.000 Euro monatlich plus Reise und Unterkunftskosten, wie es die Stuttgarter Zeitung erklärt.
In Verantwortung von Frau Erler wird die Infobroschüre zur Volksabstimmung für Stuttgart 21 entstehen, ganz objektiv und wahrscheinlich auch ehrenamtlich. Da bin ich mal sehr gespannt und werde mich von Stuttgarter Freunden dazu auf dem Laufenden halten lassen.
Die politische Diskussion ist derzeit dominiert von einem Thema und das ist die Zukunft des Euro. Wann immer über Politik gesprochen wird, geht es um Geld – in der Kommunalpolitik ebenso wie in der Landespolitik oder im Bund.
Der Euro hat die DM als starke Währung ersetzt und bot den Bürgerinnen und Bürgern seit seiner Einführung meist Anlass zur Freude. Jedes neu aufgenommene Euro-Land wurde begrüßt, lästige Geldwechsel mit Kursverlusten kennt der europäische Tourist nur noch wenn es den Kontinent verlässt.
Sorge bereitet den Bürgerinnen und Bürgern aber die Zukunft der europäischen Währung. Gespannte Rettungsschirme tragen nicht zur Beruhigung bei. Griechenland entwickelt sich zum Fass ohne Boden. Seit Wochen werden diese Themen medial diskutiert und die Auseinandersetzungen um den richtigen Kurs ziehen sich quer durch die Parteien.
Bei der gestrigen Regionalkonferenz der CDU Hessen und der CDU Thüringen in Alsfeld war der Euro ebenfalls Gesprächsthema Nummer 1. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach zu den 1.300 Gästen relativ kurz, um mehr Zeit für die zahlreichen Fragen zu haben. “Scheitert der Euro – scheitert Europa” war die Botschaft von Angela Merkel und sie erläuterte warum die Griechlandhilfe so wichtig ist und warum Euro-Bonds keine Lösung sind. Zwei Drittel der Wortmeldungen nach ihrer halbstündigen Rede drehten sich auch um das Thema. Sorgenvolle Fragen, kritische Anmerkungen von Kommunal-, Landtags, Bundestags- und Europaabgeordneten, allerdings kaum Alternativvorschläge.
Im Gespräch mit Thüringer Journalisten in Alsfeld habe ich gesagt, was derzeit die CDU-Basis am meisten beschäftigt. Wissend darum, dass es kaum Alternativen gibt, wollen die CDU-Mitglieder wenigstens in der Situation sein, dass sie erklären können, was und warum etwas passiert. Die gestrige Regionalkonferenz kann daher auch nur der Auftakt zu einer verbesserten innerparteilichen Kommunikation sein. Fünf weitere Regionalkonferenzen werden bundesweit folgen und auch wir haben in Erfurt bereits Diskussionveranstaltungen zum Thema geplant. Am 6. Oktober wird Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in meinem Ortsverband zu Gast sein. Dann wird es um Kommunal- und Landesfinanzen gehen – und natürlich auch wieder um den Euro.
Bilder aus Alsfeld
Am Samstag Vormittag trafen sich in Erfurt die CDU-Ortsverbandsvorsitzenden aus Thüringen. Die Thüringen Union hat insgesamt 23 Kreisverbände mit rund 13.000 Mitgliedern und ist damit die einzige Partei, die flächendeckend im Freistaat vertreten ist.
Die 23 Kreisverbände gliedern sich auf in rund 500 Ortsverbände, in der Landeshauptstadt Erfurt sind es allein 16 Ortsverbände. Die Ortsverbände verstehen sich daher ganz berechtig als Basis der CDU.
Mitten im Gebiet meines CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” in Erfurt, im ComCenter der LEG, durfte ich bei der Beratung am Samstag meine Kolleginnen und Kollegen Ortsverbandsvorsitzenden begrüßen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, CDU-Generalsekretär Mario Voigt und Finanzminister Dr. Wolfgang Voß sprachen zur aktuellen poltischen Situation und dem momentan wichtigsten Vor-Ort-Thema, den Länder- und Kommunalfinanzen.
Viele der anwesenden Ortsverbandsvorsitzenden sind zugleich aktive Kommunalpolitiker und da weht der Wind mit Blick auf die Haushaltsaufstellung 2012 derzeit scharf. In der anschließenden Diskussionrunde wurde dies überdeutlich. Viele offene Fragen konnten durch den Finazminister zu den Kommunalfinanzen beantwortet werden. Dennoch bleibt Unzufriedenheit, wie immer eigentlich wenn Mangel zu verwalten ist. Wichtig aber an dem Termin war, dass wir lernen müssen, wie wir auch unangenehme Wahrheiten den Bürgern vermitteln.
Politik will und muss erklärt werden. Dies findet vor allem an der Basis statt, also in den Ortsverbänden, im Bürgerdialog und an den Infoständen. Seit numehr über 13 Jahren bin ich Ortsverbandsvorsitzender und stelle mich der Herausforderung Politik zu gestalten und zu vermitteln. Ich habe Lust darauf, dies weiter zu tun!
Bilder der Ortsvorsitzendenkonferenz
Heute wurde gefeiert – 20 Jahre Schotte! Das Erfurter Jugendtheater konnte viele Gäste zur Feier begrüßen. Wegbegleiter aus den Anfangsjahren, Politiker und Sponsoren konnten nach der Feierstunde noch die Aufführung “Problem Alter” erleben.
Pech für diejenigen, die nach den Grußworten der Festveranstaltung schon gingen, denn sie verpassten ein Stück der Nachwuchsdarsteller der Schotte, denn sie verpassten etwas.
Probleme mit dem älter werden, Probleme mit den Erwachsenen und vor allem der Umgang junger Menschen stand im Mittelpunkt. Mein Sohn war vor allen von den coolen Sprüchen begeistert und nach anfänglicher Skepsis am Ende von der Vorstellung angetan.
Nachdem wir zuvor schon eine Motorradtour durch die herrliche Herbstsonne gemacht hatten, ging es anschließend noch zum Eishockeyspiel der Black Dragons in die Eishalle. Wir waren zwar erst Mitte des zweiten Drittels in der Halle, konnten aber dennoch reichlich Tore sehen. 17:5 endete das Vorbereitungsspiel gegen den ERSC Amberg. Am Sonntag wird es richtig ernst. In der Pokalrunde geht es gegen EC Peiting. Dann werden wir sicher wieder in der Eishalle zu Gast sein.
Das Vater-Sohn-Wochenende (Mama ist das Wochenende in Karlsbad) setzt sich morgen mit einer Fahrt nach Dresden fort. Dort werden wir unsere Damen vom SWE Volley-Team bei ersten Auswärtsspiel der Saison anfeuern und uns etwas Zeit für die Stadt nehmen.
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Nachdem wir zuvor schon eine Motorradtour durch die herrliche Herbstsonne gemacht hatten, ging es anschließend noch zum Eishockeyspiel der Black Dragons in die Eishalle. Wir waren zwar erst Mitte des zweiten Drittels in der Halle, konnten aber dennoch reichlich Tore sehen. 17:5 endete das Vorbereitungsspiel gegen den ERSC Amberg. Am Sonntag wird es richtig ernst. In der