Autor: Michael Panse

CDU-Veranstaltung zur neuen Riethsporthalle – Tabea Gies startet Bürgerforen

Am 22. April 09 um 19.00 Uhr  im „Café Vilnius“ (in der Vilnius-Passage, Mainzer Straße 36/37) veranstalten die CDU-Ortsverbände „Nordstadt“ und „Am Petersberg“ gemeinsam mit der Landtagskandidatin Tabea Gies ein Bürgerforum zur neuen Riethsporthalle. Als Gesprächspartner wird Herr Andreas Malur, Direktor der Sportbetriebe Erfurt zur Verfügung stehen.  „Die neue Riethsporthalle wird ein belebendes Element für unseren Stadtteil sein. Zudem wird sich die Situation für den Schulsport und die Erfurter Sportvereine verbessern. Uns ist es aber wichtig, dass die Bürger über den Planungsstand informiert werden und mitdiskutieren können.“, sagt Sandra Tyroller, die Vorsitzende des im Rieth ansässigen Ortsverbandes der CDU und Stadtratskandidatin. Im Rahmen des Bürgerforums sollen auch alle weiteren Anregungen und Probleme der Bürger Raum finden. Der Vorsitzende des Ortsverbandes „Am Petersberg“ Michael Panse, MdL bemerkt hierzu: „Das Erfolgsrezept guter Kommunalpolitik ist es die Bürger zu Wort kommen zu lassen und ihre Anregungen ernst zu nehmen. Deshalb freue ich mich auf diese Veranstaltung.“ Für die CDU-Landtagskandidatin Tabea Gies ist die Veranstaltung zu gleich der Start einer ganzen Reihe von Bürgerforen, die sie an vielen Orten im Wahlkreis 24 durchführen wird. Neben landespolitischen Themen wird vor allem die konkrete Situation in den Ortschaften und Stadtteilen im Mittelpunkt stehen. „Um gute und effektive Politik betreiben zu können, ist es für mich besonders wichtig, nah an den Menschen und ihren Problemen zu sein. Denn nur vor Ort und aus dem persönlichen Gespräch heraus erfährt man, wo den Leuten der Schuh drückt. Darum veranstalte ich auch die Bürgerforen überall im Wahlkreis, um allen Menschen Gelegenheit zu geben, sich zu den für sie wichtigen Themen vor Ort zu äußern oder zu informieren.“, so Tabea Gies. Für die Veranstaltungen, die im Zeitraum von April bis Juni stattfinden werden, haben u.a. bereits die Thüringer Minister Lieberknecht, Müller und Scherer zugesagt. Das nächste Bürgerforum wird am 28. April um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Himmelblau“ am Moskauer Platz stattfinden. Dabei wird Hermann Binkert, Staatssekretär in der Thüringer Staatskanzlei, über das Solidarische Bürgergeld sprechen.

Ganz großes Kino beim Saisonfinale

SWE Volley-Team (31)
Vereinspräsident Michael Panse, MdL und Manfred Scherer, Thüringer Innenminister beglückwünschen die Mannschaft
Zum letzten Saisonspiel in der 2. Volleyball-Bundesliga waren bei uns die Damen des SV Mauerstetten zu Gast. Mit Jürgen Treppner, war auch unser ehemaliger Trainer an seine alte Wirkungsstätte dem Erfurter Sportgymnasium zurückgekommen. Schon vor dem Spiel stand fest, seine jungen Schützlinge konnten sich in dieser Saison in der 2. Bundesliga halten. Für die SWE-Damen ging es hingegen noch um etwas. Mit einem Sieg, bei gleichzeitiger Niederlage von VV Grimma, war noch der 3. Tabellenplatz in Reichweite. 540 Zuschauer (Saisonrekord!) feuerten ihr Team begeistert an. Der MDR war mal wieder mit einem Fernsehteam dabei. Stimmung auf dem Feld und auf der Tribüne einmalig! Ein ganz klares 3:0 war der Lohn. Am Rande des Spiels konnte mit der Generali-Versicherung ein neuer Sponsor im Boot begrüßt werden und der Thüringer Innenminister Manfred Scherer übergab für die Nachwuchsarbeit einen Lottomittelbescheid. Vielen Dank für die Unterstützung! Am Ende des Spiels gab es aber auch einige Tränen. Drei Spielerinnen werden uns verlassen. Ich habe unseren Kapitän Franziska Monser, Luise Brandt, und Paula Weickert nur ungern verabschiedet. Wir hätten alle drei gerne im Verein behalten. Aber neue Herausforderungen beim Studium in Hamburg und ein Umzug nach Dresden warten. Alles Gute für die drei und vielen Dank für ihr Engagement für das SWE Volley-Team. Mitten in die Sieges- und Saisonabschlussfeier platzte die Nachricht: Grimma verliert 1:3 gegen Bieberach. Also Platz 3!!! Und Freibier. Nach der Saison ist aber schon wieder vor der Saison. Am 16.5. steht noch in Nordhausen das Pokalfinale an. Beim Sponsorenempfang vor dem Samstagsspiel, haben wir als Vorstand bereits über die Verträge für die neue Spielzeit verhandelt. Vielen Dank an unsere Unterstützen, ohne sie könnten wir solche Spiele wie am Samstag nicht auf die Beine stellen.

Jetzt geht es los!

Auftakt Kommunalwahlkampf (24)
"Damit Sie im Sommer nicht rot werden!" - Sonnencreme und Senf
Heute startete die CDU Erfurt die heiße Phase zum Kommunalwahlkampf. Unsere Kandidaten zur Stadtratswahl am 7. Juni taten das, was für sie in den nächsten Wochen Alltag und Leidenschaft sein wird – sie kämpften um Wählerstimmen! Mit sechs Infoständen im gesamten Stadtgebiet, unter anderem von meinem Ortsverband „Am Petersberg“ auf dem Anger und dem Domplatz, war die CDU zu Gesprächen vor Ort. Zahlreiche der 50 Stadtratskandidaten, davon elf vom Innenstadtortsverband, nutzten die Chance, zu Gesprächen mit den Erfurterinnen und Erfurtern. Die Resonanz war durchaus freundlich. Für heiße Diskussionen sorgten die Ereignisse der letzten beiden Tage um die Räumung des besetzten Hauses. Wir erhielten viel Zuspruch für unsere klare Position in dieser Frage.

Der Tag danach – besetztes Haus jetzt ebenerdig

Am Tag nach der Räumung
Ende des Besetzten Hauses
Bis in die späten Nachtstunden wurde gestern die Erfurter Innenstadt von jugendlichen Demonstranten und zahlreichen Polizisten bevölkert. Die Soli-Demo für das am Morgen geräumte „besetzte Haus“ nahm stellenweise groteske Züge an. Alkoholisch angereicherte Jugendliche zogen grölend durch die Stadt mit dem markanten (Polit-)Slogan „Bier ist alle“. Vereinzelt brannten Autos und Müllcontainer und ansonsten beklagten sich Sympathisanten in diversen Internetforen über zuwenig Spontaneität/Solidarität oder zu heftiges Handeln der Polizei. Zeitgleich verschwand der Grund der ganzen Aufregung von der Bildfläche. Unmittelbar nachdem die letzten Besetzerinnen aus den Gebäuden entfernt waren, begannen die Bauunternehmen ihr Werk mit der Abrissbirne. Heute Morgen lagen sämtliche Gebäude der Industriebrache Topf und Söhne schon ebenerdig. Verbranntes Holz, größere Gesteinsbrocken mit Graffiti und reichlich Besetzer-Müllreste sind alles, was dort noch über den Boden ragt. Dazu hat es fast den ganzen Tag geregnet. Also schützende Dächer für die zugereisten Demonstrationsunterstützer würden wohl Not tun. Ich fürchte aber, Jugendherberge und Jugendhotel stehen nicht auf deren Wunschliste. Erstaunlich finde ich die „Nichtreaktion“ des Vorsitzenden der Hausbesetzerpartei. Ramelow hält sich entgegen sonstigen Gewohnheiten dezent zurück. Im  wahlstrategischen Kalkül hin- und hergerissen zwischen Biedermannimage und Pflege der linksextremistischen Klientel.

Hausbesetzerpartei mobilisiert zur Demo in Erfurt

Demo Hausbesetzerpartei (5)
Hausbesetzer demonstrieren in Erfurt
Nachdem die Räumung des besetzten Hauses heute Vormittag relativ ruhig ablief, tobten sich heute Abend unter Anleitung der Vertreter der Linkspartei jugendliche zugereiste Sympathisanten der Hausbesetzerszene auf dem Erfurter Anger aus. Von 18.30 Uhr bis in die späten Abendstunden konnte keine Straßenbahn den Anger passieren, weil nun mangels besetzbaren Häusern der öffentliche Raum besetzt wurde. Bemerkenswert dabei: Demonstrationsführungsbus (Heckaufkleber: www.die-linke-thl.de), Technik, Lautsprecher und Personal lieferte die Hausbesetzerpartei nebst im Laufe des Abends mehrfach wechselnden Demonstrationsleiters gleich mit. Zeitweise gab MdL Matthias Bärwolff den Takt vor, mit einbrechender Dunkelheit übernahm Thomas Engel von der Linkspartei das Zepter. Seine Aussage als sich der Demonstrationszug immer noch nicht in Bewegung setzen konnte: „Dann legen wir halt Alles in Schutt und Asche.“ spricht für seine „geistige Reife“ und für sein Grundverständnis von Deeskalation. Um eines klar zu sagen: Die Äußerungen der Landtagsabgeordneten Hennig zum besetzten Haus in einer Pressemitteilung „Eine Stadt wie Erfurt braucht ein linksalternatives Projekt …“ und dabei gehe es auch um „die Entwicklung besonders demokratischer Lebensweisen in der Gesellschaft, die vor allem Jugendlichen Entfaltungsmöglichkeiten bieten“, sind Meinung der Linkspartei. Ich bin mir sehr sicher, dass die übergroße Mehrheit der Erfurterinnen und Erfurter das spätestens nach dem heutigen Tag ganz anders sieht.

Es gab keine Alternativen zur polizeilichen Räumung

Erfurter CDU-Landtagsabgeordneter Michael Panse zur Räumung des besetzten Hauses

Räumung besetztes Haus (86)
Geräumtes "Besetztes Haus"
Als absolut gerechtfertigt, sachlich und rechtlich richtig, bezeichnete der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete, Michael Panse, die polizeiliche Räumung des durch Linksautonome besetzten Hauses auf dem Gelände der ehemaligen Fabrik Topf und Söhne. „Im Vorfeld der heutigen Räumungsaktion gab es zahlreiche Angebote und andere Lösungsvorschläge auch von der Stadt Erfurt. Selbst der Initiativkreis der sich für eine Gedenkstätte auf dem besagten Gelände ausspricht, hat vergeblich versucht die Besetzer von einer Aufgabe zu überzeugen“, erklärte Panse und ergänzte, dass der linke Landtagsabgeordnete Roland Hahnemann das rechtwidrige Handeln der Besetzer unverantwortlich beschönigt. „Die im Gebäude sichergestellten Waffen,  Molotowcocktails und die Pflastersteinwürfe gegen die Einsatzkräfte machen deutlich, dass es sich um alles andere als um eine friedliche Jugendrebellion handelt. Ich finde es skandalös, dass die Linke in Persona der Landtagsabgeordneten Roland Hahnemann, Susanne Hennig und Matthias Bärwolf sowie der linken Kreisvorsitzenden Karola Stange dieses gesetzwidrige Verhalten toleriert und beschönigt und die Besetzer immer wieder zur ihrem Handeln animiert hat. Die Polizei hat hervorragende Arbeit geleistet und durch gute Planung und besonnen Einsatz entscheidend zur Deeskalation beigetragen“, so Panse abschließend.

Volleyball-Bundesliga mit Leidenschaft

SWE-Volley-Team
SWE Volley-Team
Die alte Saison geht für meine Volleyballdamen des SWE-Volley-Teams am kommenden Samstag zu Ende. Es ist eine erfolgreiche Spielzeit gewesen. Spannende Spiele voraussichtlich der 3. oder 4. Platz und ein gefestigtes Team mit engagierten Trainern. Der Thüringen-Meistertitel der Altersklassen U20, U18 und U16 und für die beiden jüngeren Teams die Teilnahme an der Deutschen Meisterschaft sind wichtige Erfolge. Allerdings zählt auch beim Volleyball das Ausruhen auf Erfolgen wenig. In unserer heutigen Vorstandssitzung haben wir daher bereits die kommende Saison geplant. Finanzen, neue Spielerinnen und die Trainerverteilung für unsere 16 Mannschaften der verschiedenen Alters- und Spielklassen waren zu besprechen. Am Samstag werden wir uns bei Sponsoren, Fans, der Mannschaft und den Ehren- sowie Hauptamtlichen bedanken und hoffentlich mit einem Spielerfolg gegen Mauerstetten die Saison beschließen. Einen weiteren Sprung nach vorne wollen wir in der neuen Riethhalle machen. Wenn dort nach dem Neubau 1.500 Zuschauer kommen können, so ist es unser Ergeiz diese 1.500 Zuschauer zu Spielen in der ersten Bundesliga begrüßen zu können.

Kita-Volksbegehren mit erneutem Anlauf

Heute hat der Trägerkreis für das Volksbegehren seinen neuen Gesetzentwurf vorgestellt. Er ist nicht realistischer und wenig besser geworden. Vor allem aber ist er nicht umsetzbar. Über 80 Millionen Euro Mehrkosten, davon 43 Millionen für das Land sind durch keine Deckung untersetzt. Für die Fraktion habe ich unsere Position markiert. Für den Trägerkreis geht es inzwischen im Wesentlichen um Wahlkampf. Ramelow, Pelke und der Spitzenkandidat der Linken zur Bundestagswahl Lenkert machen daraus gar kein Hehl. Wenn Rot-Rot die Wahl gewinnt, wollen sie den Gesetzentwurf „eins zu eins“ umsetzen. Da sie sich dieser Sache aber nicht wirklich sicher sind, starten sie das Volksbegehren erneut, wohl wissend, dass es selbst wenn es erfolgreich wäre den Landtag in dieser Legislaturperiode nicht mehr erreicht. Wir werden uns als CDU-Fraktion in der kommenden Woche bei der Beratung zum bereits vorliegenden Gesetzentwurf der Linken und der SPD im Sozialausschuss positionieren. Verbesserungen anknüpfend an die Opielka-Vorschläge werden wir Schritt für Schritt umsetzen, zunächst für den Betreuungsschlüssel der Kinder unter 2 Jahren.

CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der “Initiative für bessere Familienpolitik”

Panse:  Wunschkatalog ohne seriöse Finanzierung

Als unseriös und nicht finanzierbar bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, den heute vom Trägerkreis für eine besser Familienpolitik vorgestellten Gesetzentwurf. “Die Akteure, einschließlich der Oppositionsfraktionen, jonglieren mit Steuergeldern ohne einen konkreten oder seriösen Vorschlag zu machen, wo sie die Landesmittel hernehmen wollen”. “Durch die gemachten Vorschläge würde der Landeshaushalt um mehr als 40 Millionen Euro belastet. Es ist unredlich, dem Wähler nicht vor der Wahl zu sagen, dass ihm das benötigte Geld an einer anderen Stelle wieder aus der Tasche gezogen werden soll. Seriöse Politik sieht meiner Meinung nach anders aus und ist vor allem finanzierbar”, erklärte der CDU-Sozialexperte. Panse verdeutlichte auch, dass für die CDU eine Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht verhandelbar ist. “Diese direkte Förderleistung für Familien wird in Thüringen mit der CDU erhalten bleiben, ohne wenn und aber. Anders als der Gesetzentwurf des Trägerkreises es darstellt, kommen nicht nur die Eltern in den Genuss dieser Mittel, die ihr Kind nicht in eine Betreuungseinrichtung geben, sondern auch jene, die mindestens zwei Kinder haben. Insgesamt sind das in Thüringen 50 % der Eltern”, erklärte der Unionspolitiker abschließend.

Müntefering redet wirres Zeug – erster Sonnenstich des Jahres?

Es gibt immer mal wieder Momente, in denen man fast sprachlos wird. Bei der heutigen Presselektüre war das so.
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Wir sind ein Volk Aufkleber von 1990
Im Oktober und November 1989 habe ich für ein Ende der “DDR” und all ihrer Fehler auf der Straße mit Abertausenden demonstriert. Als die Chance der Einheit kam, war ich froh, das wir diese geschafft haben. Ich lebe gerne seit fast 19 Jahren in dem wiedervereinigten Deutschland. Ich bin stolz auf die Demokratie und unsere Verfassung in Deutschland und Thüringen. Die Thüringer Verfassung wurde von den Bürgern mit übergroßer Mehrheit am 16. Oktober 1994 in einer Volksabstimmung angenommen. Wenn jetzt Franz Münte Müntefering eine andere Verfassung will, dann frage ich mich, wem was die letzten 19 Jahren gefehlt oder gestört hat.   Ich und Alle, die aus den Zeiten der Montags-Demos 1989 mit mir reden fühlen, sich nicht der BRD zugeschlagen, sondern ich und wir fühlen uns von Münte Müntefering ins Gesicht geschlagen. Vor zwei Wochen tagt die SED/Die Linke in Dresden unter dem Motto “Wir sind das Volk” und nun ein solcher Vorschlag. Müntefering redet den Linken mit ihrem Gefasel von der „Zwangsvereinigung“ das Wort. Seine Aussage das Verhältnis zwischen Ost und West „leidet darunter, dass wir 1989/1990 nicht wirklich die Wiedervereinigung organisiert haben, sondern die DDR der Bundesrepublik zugeschlagen haben.“ ist völliger Blödsinn. Die Wahrheit, ist Münteferings Vorgänger im Amt des SPD-Vorsitzenden und der heutige Chefideologe der Linken Lafontaine wollte keine Wiedervereinigung. Wenn damals die SPD Verantwortung für Deutschland getragen hätte, gäbe es keine Wiedervereinigung. Vor diesem Hintergrund fehlt mir jegliches Verständnis für dumme Vorschläge und noch dümmere Begründungen.