Blogeinträge

CDU-Stadtratsfraktion mit neuer Homepage und Infobrief

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Der neue Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion
“Alles Neu macht der Mai”  Kurz vor Pfingsten ging heute die neue Homepage der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat ans Netz. Unsere alte Homepage wurde überarbeitet und nun finden sich die gleichen Informationen in neu aufbereiteter Form auf der neuen Seite. Zugleich wurde die neueste Ausgabe des Infobriefes Online gestellt. Seit einem Jahr gibt es diesen Infobrief, nun in der elften Ausgabe. Neben Informationen aus der Stadtratsarbeit und dem Rathaus werden darin auch die Arbeitskreise und die Mitglieder der Fraktion vorgestellt. Für Anregungen, was wir zusätzlich aufnehmen und besser machen können sind wir dankbar. Allen Lesern meiner Homepage jetzt an dieser Stelle ein schönes Pfingstfest mit viel Sonne und Zeit für die Familie! Ich werde bis Dientstag zum nun schon traditionellen Pfingstreffen mit der Familie nach Berlin fahren. Die Wetterprognosen sind wie im letzten Jahr bestens, das Motorboot schon gebucht und da steht der Tour in die Bundeshauptstadt und über die Berliner Seenlandschaft nichts mehr im Weg.

Bitte recht freundlich – in Erfurt wird geblitzt

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Blitzer-Probe vor der Schiller-Schule
In einer Woche am 1. Juni geht es richtig los – heute wurde schon einmal geübt. Unter dem Stichwort “Überwachung des fließenden Verkehrs” wird die Stadt Erfurt künftig selbst blitzen – der Oberbürgermeister hat dies mit rot-rot-grüner Stadtratsmehrheit im Rahmen des Haushalts beschlossen. Heute Vormittag habe ich auf dem Weg ins Büro in der Schillerstraße gleich vier Mitarbeiter der Stadt beim Test des neuen Blitzers gesichtet. Nachfragen bei der Stadt ergaben – noch handelt es sich um die Test- und Schulungsphase. Was künftig mit dem Blitzer geplant ist, lässt sich aus diversen Stadtratsvorlagen ablesen. Mit dem für zwei Jahre gemieteten Blitzer wird kalkuliert, dass rund 31.000 Geschwindigkeitsverstöße pro Jahr ermittelt werden können (rund 100 pro Tag). Wegen diversen Problemen bei der Halterkostenhaftung, rechnet man daraus mit 24.800 Bußgeldbescheiden. Um die entstehenden Kosten (315.000 Euro für Miete und Personal – 3 VbE Messbeamte und 2 VbE Bußgeldstelle) mindestens wieder “herein zu bekommen”, braucht man gut 10.000 Verfahren mit einem durchschnittlichem Ertrag von 30 Euro. Also ab der Hälfte der “geplanten Verstöße” rechnet sich das ganze schon. Daraus lässt sich ableiten, dass die Stadt durchaus beabsichtigt mit dem Thema Blitzen Geld zu verdienen. Damit daran kein Zweifel aufkommt – die CDU-Fraktion ist dafür, unbedingt die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen zu kontrollieren und und Verstöße zu ahnden. Die Ankündigung jedoch, mehrspurige Straßen des Ring-Tangentennetzes überwachen zu wollen (wo ja die Stadt gerade Tempo 30 verordnet hat) lässt ahnen, dass es weniger um Kontrolle vor Kitas und Schulen sondern mehr um Kasse machen geht. Wir werden die Entwicklung im Blick behalten!

Bundesfreiwilligendienst soll weiterentwickelt werden

sondershausen. width=Seit knapp einem Jahr gibt es den Bundesfreiwilligendienst (BFD). Beim Start am 1. Juli 2011 gab es erhebliche Skepsis wie er sich entwickeln würde. Jetzt ist festzustellen, dass alle verfügbaren Plätze belegt sind, der BFD gut angenommen  und die fachliche Weiterentwicklung diskutiert wird. Ich finde dies ausgesprochen erfreulich. Deutschlandweit gibt es 35.000 BFDler und dazu noch rund 45.000 Stellen in den Jugendfreiwilligendiensten. Von den 35.000 BFDlern werden rund 12.000 Stellen von den Zentralstellen betreut und 23.000 von freien Trägern bzw. den Spitzenverbänden. Dieses Verhältnis ist aber in den neuen Bundesländern ebenso wie die Altersstruktur entgegengesetzt. Von den 2.250 Plätzen in Thüringen sind 1.800 in Betreuung der Zentralstelle und rund 500 bei freien Trägern. Dies hat damit zu tun, dass viele der Plätze bei Kommunen angesiedelt sind. Auffällig ist zudem die Altersstruktur. Während in Thüringen überwiegend ältere BFDler eingesetzt sind (456 sind jünger als 27, 827 zwischen 27 – 50 Jahren, 862 zwischen 51 – 65 und 97 älter als 65) ist dies bundesweit genau ander herum. Über diese Zahlen kann man trefflich diskutieren. Ich glaube, dass dies vor allem mit der Arbeitsmarktsituation zu tun hat. Viele Langzeitarbeitslose nutzen das Angebot des BFD. Wenngleich der BFD auch eine Brücke in den 1. Arbeitsmarkt sein kann, ist doch sein vorrangiges Ziel Bildungsinhalte und einen Kompetenzzuwachs zu vermitteln. Um so besser, wenn beides gelingt. Wie dies besser gelingen kann, werden wir in Thüringen bei einer Fachtagung der Liga am 19. Juni diskutieren. In den Bundesrat wird aktuell gerade ein Antrag von Hessen und Rheinland-Pfalz eingebracht, der bei der Weiterentwicklung des BFD unter anderem die Wochenarbeitszeit (derzeit zwischen 20 bis 40 Stunden) insbesondere für ältere BFDler in den Blick nimmt. Da es anknüpfend an den Freiwlligendienst aller Generationen durchaus viele Menschen gibt, die keine 20 Wochenstunden arbeiten können oder wollen, waren sich die Bundesländern schon vor einigen Wochen einig über den Bundesrat eine Änderung anzuregen.

Neue Länder liegen beim Bundesfreiwilligendienst vorn

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Der Bundesfreiwilligendienst ist trotz anfänglicher Bedenken zu einer Erfolgsgeschichte geworden“

Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, verweist angesichts aktuell vorliegender Zahlen auf die gute Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) in Thüringen.

„Für den guten Start des Bundesfreiwilligendienstes ist den Verbänden zu danken, die als Träger die entsprechenden Rahmenbedingungen gestaltet haben, sowie den Regionalbetreuern des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), für ihren engagierten Einsatz beim Aufbau des neuen Dienstes. Bemerkenswert an den Thüringer Zahlen ist, dass 80 Prozent der Bundesfreiwilligendienstleistenden älter als 27 Jahre sind, während es deutschlandweit nur 35 Prozent sind. Die größte Gruppe ist in Thüringen die Gruppe der 51 – 65 Jährigen mit 862 Bundesfreiwilligen. Hinzu kommen 97, die älter als 65 Jahre sind“, sagte Michael Panse.

Unter der Frage „Hat der Bundesfreiwilligendienst die bisherigen Freiwilligendienste (Freiwilliges Soziales Jahr, Freiwilliges Ökologisches Jahr) oder Formen des klassischen Ehrenamtes verändert?“ veranstaltet der Thüringer Generationenbeauftragte zusammen mit der LIGA der freien Wohlfahrtspflege Thüringen e.V. eine Fachtagung mit dem Titel „Ein Jahr BFD – alles anders?“. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 19. Juni 2012, im Erfurter Augustinerkloster statt. Erörtert werden soll u.a. die Frage, wie nach der Aufbauphase die Qualität des Bundesfreiwilligendienstes weiter gesteigert werden kann, ob beispielsweise die Bildungsangebote noch stärker den unterschiedlichen Anforderungen verschiedener Altersgruppen angepasst werden müssen.

Michael Panse: „Der Bundesfreiwilligendienst ist trotz vieler anfänglicher Bedenken zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Damit dies so bleibt, bedarf es weiter der intensiven inhaltlichen Begleitung und Diskussion, die wir zur Fachtagung führen wollen.“

Die Einladung zur Fachtagung ist im Internet unter folgender Adresse zu finden:

http://www.thueringen.de/de/bzg/aktuelles/

Hintergrund:

In Thüringen gibt es derzeit rund 2.250 Bundesfreiwillige. In den neuen Ländern ist das Engagement für den BFD besonders stark ausgeprägt. Im deutschlandweiten Durchschnitt kommen auf 100.000 Einwohner 43 Bundesfreiwillige. Unter den 50 größten Städten Deutschlands belegt Erfurt mit 84 Bundesfreiwilligen pro 100.000 Einwohner den vierten Platz hinter Rostock (112), Chemnitz (99), Bielefeld (85) und vor Dresden (83) und Leipzig (81). Auf die 100.000 Einwohner der Stadt Jena kommen sogar 197 Bundesfreiwillige. Prozentual wird Jena noch von Nordhausen übertroffen, wo bei einer Zahl von 44.000 Einwohnern 146 Bundesfreiwillige Dienst tun.

Deutscher Meister ist nur der THC!

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Jubelstimmung beim THC
Sportliches Auf und Ab an diesem Wochenende! Mein Sohn ist großer Bayernfan und war ähnlich geknickt, wie bei den Relegationsspielen der Hertha (die er auch mag). Am heutigen Sonntag war daher viel väterlicher Trost angesagt. Es gelang mit einer Familientour zur Oberweißbacher Bergbahn, wo sich mein jüngste Sohn schon prima auskennt. Jubeln konnten wir aber alle gemeinsam gestern Nachmittag bei THC. In den letzten Jahren war ich immermal wieder beim Handball zu Gast. In Zagreb bei der WM vor drei Jahren ebenso wie bei den internationalen Spielen des THC in der Messehalle oder in der Salzahalle in Bad Langensalza und auch bei der Eintragung der Damen des THC in das goldene Buch der Stadt Erfurt. Gestern war die Halle mit 1.100 Zuschauern restlos ausverkauft. Im Rückspiel gegen Buxtehude zählte nur ein Sieg und der gelang auch. 28:26 war das Ergebnis und bedeutete den zweiten Deutschen Meistertitel in Folge für den THC. Jubelstimmung und Party – Glückwunsch! Unsere U-20 Mädels vom SWE Volley-Team erkämpften heute den dritten Platz bei den Deutschen Meisterschaften in Vilsbiburg. Bei der Fahrt mit der Bergbahn erreichte mich die Nachricht per SMS. Also bei allem sportlichem Schatten, es gab auch viel Licht an diesem Wochenende.

Europas Potentiale

europaInsbesondere für Schüler und Auszubildende gibt es zahlreiche Möglichkeiten länderübergreifende Begegnungen und eine Erfahrungsaustausch zu organisieren. Einige Thüringer Berufsschulen nutzen dies, viele andere wissen aber nur wenig von den Förderprogrammen. Das Netzwerk der Europa-Service-Büros Thüringen will hier abhilfe schaffen und organierte dazu heute ein Netzwerktreffen im Erfurter Augustinerkloster. Neben dem Bericht aus der Praxis vom Präsidenten der Handwerkskammer Erfurt Stefan Lobenstein, erläuterte Heinz Hofmann von der Staatskanzlei die Europaförderrichtlinie des Freistaates. Die Möglichkeiten der Förderung sind hierbei aber sehr eingeschränkt, so dass die Netzwerkteilnehmer eher auf die vorgestellten Programme des deutsch-französischen Austausches und des deutsch-tschechichen Austausches reflektierten. Berufspraktika vermittelt das Europa-Service-Büro in viele verschiedene Länder. Finnland, Norwegen, Dänemark, Kroatien, Estland und Italien sind nur einige der Beispiele. Nachgefragt werden Praktika vor allem im Kfz-Gewerbe und der Gastronomie. 3 bis 8 Wochen dauern die Praktika werden vom Leonardo da Vinci-Programm finanziert. Wenn mehr Schulen dies nutzen und das Netzwerktreffen dazu annimiert hat wäre dies ein wünschenswerter Erfolg. In Erfurt ist derzeit die Rudolf-Diesel-Berufsschule sehr aktiv dabei. Ich hoffe die guten Erfahrungen der Europaschule gegen jetzt mit der Neustrukturierung der Berufsschullandschaft nicht verloren.

Verkehrsberuhigung in der Erfurter Innenstadt ist das Ziel!

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Parkplätze sind Mangelware

In der Zielstellung waren sich alle Akteure beim IV. Kommunalpolitischen Gespräch des City-Managements Erfurt e.V. im Hotel „Zum Norde“ einig. Die Erfurter Innenstadt soll für Fußgänger attraktiver gemacht werden und dies bedeutet den Fahrzeugverkehr und Parkplätze  an den Rand der Altstadt zu verlagern.

Dies erklärten die Vertreter aller Stadtratsfraktionen ebenso, wie die Gewerbetreibenden in der Innenstadt. Allerdings ist der Weg dahin strittig. Der zuständige Beigeordnete Herr Spangenberg erläuterte, dass mit der blauen Zone in  der Innenstadt rund 400 Kurzzeit-Parkplätze wegfallen – dies soll noch dieses Jahr geschehen. Ob und wo ersatzweise Parkplätze geschaffen werden, ist hingegen noch offen und wird erst Ende des Jahres im Stadtrat diskutiert werden.

Die Position der CDU Stadtratsfraktion habe ich bei der Diskussionsrunde zusammengefasst dargestellt: Wir wollen nicht, dass der 2. Schritt vor dem 1. gegangen wird. Dies bedeutet erst alle Autos aus der Innenstadt zu verbannen und danach erst zu überlegen, wo ersatzweise Parkplätze entstehen können geht nicht!

Durch eine Vielzahl von Maßnahmen ist es gelungen, die Erfurter Innenstadt bezüglich Einzelhandel, Dienstleistungen, Städtebau, Denkmalschutz, Gastronomie usw. attraktiv zu gestalten und den Abwärtstrend der 90er Jahre umzudrehen. Dazu haben öffentliche und private Investitionen in Milliardenhöhe beigetragen. Damit die Attraktivität für Fußgänger weiter steigt, muss der öffentliche Raum weiter aufgewertet werden, z. B. Sanierung Anger, Schlösserstraße, und Fischmarkt sowie Rathausbrücke. Die Marktstraße wäre auch erforderlich, ist aber nicht in der Planung.

Der Individualverkehr muss aber auch weiter zurückgedrängt werden, damit sich die Fußgänger nicht belästigt und bedroht fühlen. Die Einrichtung der “blauen Zone” ist also konsequent und folgerichtig. Fußgänger, ÖPNV und Radfahrer müssen Vorfahrt bekommen und im Regelfall nur noch die Anwohner Parkmöglichkeiten in der Altstadt zugewiesen bekommen. Auch durch den Einwohnerzuwachs von über 4.000 in den letzten 10 Jahren ist das nicht anders möglich.

Wo sollen aber die Pkw der Einkäufer, Besucher und Touristen hin? Zunächst muss man auf die P & R-Plätze am Stadtrand verweisen. Bis auf den am Ringelberg sind diese nicht ausgelastet. Allerdings möchte nicht jeder Besucher dort parken, obwohl es dort kostenfrei angeboten wird. Es werden Parkhäuser am Rande der Altstadt erwartet. Die vorhandene Kapazität reicht jetzt schon kaum aus. Spätestens mit der Einrichtung der “blauen Zone” werden zusätzliche Parkkapazitäten am J.-Gagarin-Ring benötigt. Mögliche Standorte sind: Am Hirschgarten, am Hirschlachufer, an der Reglermauer, zwischen Johannesstr. und J.-Gagarin-Ring und an der Huttenstraße. Das könnten private oder Investitionen der SWE sein.

Hinzu kommt, dass die Altstadt Bestandteil der geplanten Umweltzone sein wird, jedoch der Thüringenpark und das TEC nicht. An diesen Einkaufszentren gibt es genügend gebührenfreie Parkplätze. Eine Ausnahme von dem Parkverbot in der Altstadt könnten E-Fahrzeugen eingeräumt werden. Diese könnten z. B. auf dem Rathausparkplatz Stellplätze mit Ladesäule bekommen.

Hinsichtlich des Lieferverkehrs waren sich nun wirklich alle einig. Die Innstadt soll künftig von Lieferverkehr zwischen 11 bis 18 Uhr verschont werden. Das ist in anderen Städten auch möglich. Eine Ausnahme könnten E-Fahrzeuge darstellen, z. B. Apothekenbelieferung, Expresspaketbelieferung, kommunale Dienste, wie Papierkörbe leeren usw. Für solche Zwecke werden in Kürze E-Fahrzeuge zur Verfügung stehen.

Nur der Radverkehr auf dem Anger sorgte noch für einen Meinungsdisput. Die grüne Fraktionsvorsitzende ist nach wie vor der Auffassung, dass ginge ohne Verbote und fährt auch munter selber weiter trotz Verbots mit dem Rad über den Anger. Alle anderen Gesprächsteilnehmer betonten, dass die bestehenden rechtlichen Regelungen eingehalten und kontrolliert werden müssen. Insgesamt war die Runde hilfreich für die Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes in Erfurt.

20 Jahre AWO-Kita Buchenberg

Kita Buchenberg (9)Seit genau 20 Jahren gibt es in Erfurt die integrative Kita der AWO Buchenberg. Damals war die Kita eine der jüngsten Kitas in Erfurt, weil sie im Wohngebiet Am Buchenberg erst wenige Jahre zuvor erbaut wurde. Dank eines Treppenliftes für Rollstühle war sie zumindest barrierearm (damals gab es praktisch keine andere Kita in Erfurt, die behinderte Kinder aufnehmen konnte) und so begann die AWO dort ein integratives Konzept der Betreuung behinderter und nichtbehinderter Kinder umzusetzen. Heute wurde das 20 jährige Jubiläum mit einem großen Ritterfest gefeiert und auch ich habe den Weg über die Jahre recht interssiert verfolgt. Vor 20 Jahren hat mein ältester Sohn die Kita am Buchenberg besucht und seine Mama war dort als Erzieherin tätig.
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Mit AWO-Geschäftsführer Michael Hack
Ich bin daher heute auch recht neugierig einmal wieder der Einladung gefolgt um zu schauen, was sich dort geändert hat und habe dazu meinen jüngsten Sohn mitgenommen. In den letzten Jahren war ich ein paar Mal bei Veranstaltungen in der AWO am Buchenberg zu Gast, allerdings haben inzwischen viele Erzieherinnen gewechselt. Um so schöner war es, einige bekannte Gesichter dort zu treffen und Gedanken auszutauschen. Mit AWO-Geschäftsführer Michael Hack  konnte ich am Rande des Ritterfestes auch die Kita-Situation in Erfurt diskutieren. Neben dem Mangel an Plätzen gibt es baulich viel zu tun. Allein vier Kitas der AWO müssen generalsaniert werden. Auch am Buchenberg steht ein Investitionsbedarf von rund einer Million Euro an. Das heutige Ritterfest begeisterte aber abseits aller Probleme Kinder, Eltern und ehemalige Mitarbeiterinnen der Kita – die einzigen die heute richtig viel Streß hatten, waren die derzeitigen Erzieherinnen in ihren Kostümen als Burgfräulein verkleidet. Mein Kurzer nutzte begeistert die Angebote, vom Boot basteln bis hin zur Ponykutschfahrt. Bilder vom Ritterfest

Stadtratsrückblick – schlechte Nachrichten für die Erzieherinnen

Stadtrat Januar 2011 (76)Eigentlich war schon alles (fast) geklärt hinsichtlich der Fortführung des Modellprojektes Ganztagsbetreuung an Grundschulen. Seit der Stadtratssitzung ist nun wieder der alte unbefriedigende Zustand zu konstatieren. Die Erzieherinnen haben immer noch keine Verträge ab August, sie werden immernoch nur in Teilzeit beschäftigt und die Aussicht auf unbefristete Arbeitsverhältnisse ist schlecher geworden (siehe Pressemitteilung). Im Rahmen der Beratung zum 2. Nachtragshaushalt hatte ich nachgefragt – jetzt werden wir wohl mit einem Stadtratsantrag nachlegen! Dem Nachtragshaushalt haben wir zugestimmt, weil zumindest für dieses Jahr damit planungssicherheit besteht. Ansonsten haben wir uns mit der Verhinderung der Bordsteine auf dem Fischmarkt durchsetzen können. Eine aktualisierte Bevölkerungsprognose wurde berechtigt von allen Fraktionen eingefordert. Nach Auskunft des OB wird es sie aber wohl erst Ende des Jahres geben. Bis dahin stochert die Stadtverwaltung weiter im Nebel herum – u.a. bei der Kita-Bedarfsplanung und der Schulnetzplanung. Die Schulsozialarbeit soll dauerhaft gesichert werden – so will es die SPD und das wollen wir auch. Die SPD meinte es wäre gut, den OB aufzufordern dazu mit dem Land zu verhandeln. Angesichts der letzten Verhandlungen zum Theatervertrag und zum Modellprojekt Ganztagsschulen, habe ich allerdings erhebliche Zweifel, dass dies erfolgreich endet. Zusammenfassung Stadtratssitzung

Trügerische Sicherheit für Horterzieherinnen

CDU drängt auf unbefristete Arbeitsverträge Wenig erfreuliche Nachrichten verkündete der Oberbürgermeister für die Erzieherinnen in den Erfurter Horten in der Stadtratssitzung am 9. Mai 2012. Hinsichtlich eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses gibt es für sie derzeit immer noch keine Klarheit, denn es bleibt völlig ungeklärt, ob es eine Vertragsverlängerung für die Erzieherinnen an Erfurter Grundschulen bis 2016 oder darüber hinaus geben wird. Auf Nachfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Panse erklärte der Oberbürgermeister, dass ein Gespräch mit Kultusminister Matschie am 20. April ausgefallen und ein weiterer am 3. Mai 2012 zum Thema ‚unbefristete Anstellungsverträge für Erzieherinnen’ durch das Land’ und ‚Übernahme der Verwaltungs- und Fortbildungskosten der Erzieherinnen’ völlig ergebnislos blieb. „Sein Verhandlungsgeschick mit dem Kultusminister ist offensichtlich deutlich verbesserungsbedürftig, wie bereits beim Thema Theaterfinanzierung dokumentiert sich hier, dass angekündigte Gespräche oft lediglich ein Spiel auf Zeit sind“, kommentiert Panse. Der Oberbürgermeister erklärte in der Ratssitzung, er präferiere nun nur noch befristete Arbeitsverhältnisse. Vor einigen Wochen hingegen suggerierte er den Erzieherinnen, dass er unbefristete Arbeitsverträge anstreben würde. Der Vertrag mit dem Land zur Weiterführung des Projektes ist bis heute nicht unterschrieben. Demzufolge gibt es auch noch keine Verträge für die Erzieherinnen. Dem Nachtragshaushalt 2012, der im Zusammenhang des „Modellprojektes Ganztagsschule/Hortbetreuung“ in der Ratssitzung am 9. Mai behandelt und beschlossen wurde, hat die CDU-Stadtratsfraktion zugestimmt. Hierbei ging es um finanzielle Zuweisungen für den Bereich Betreuung. „Wir, die CDU-Stadtratsfraktion, werden auf Basis dieses Beschlusses zum Haushalt auf eine Lösung des Problems drängen und bleiben bei unserer Forderung nach unbefristeten Arbeitsverträgen für die Erzieherinnen“, betont Michael Panse abschließend.