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Ihr Stadtrat für Erfurt


Generationenbeauftragter Michael Panse: „Der Bundesfreiwilligendienst ist trotz anfänglicher Bedenken zu einer Erfolgsgeschichte geworden“
Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, verweist angesichts aktuell vorliegender Zahlen auf die gute Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) in Thüringen.
„Für den guten Start des Bundesfreiwilligendienstes ist den Verbänden zu danken, die als Träger die entsprechenden Rahmenbedingungen gestaltet haben, sowie den Regionalbetreuern des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), für ihren engagierten Einsatz beim Aufbau des neuen Dienstes. Bemerkenswert an den Thüringer Zahlen ist, dass 80 Prozent der Bundesfreiwilligendienstleistenden älter als 27 Jahre sind, während es deutschlandweit nur 35 Prozent sind. Die größte Gruppe ist in Thüringen die Gruppe der 51 – 65 Jährigen mit 862 Bundesfreiwilligen. Hinzu kommen 97, die älter als 65 Jahre sind“, sagte Michael Panse.
Unter der Frage „Hat der Bundesfreiwilligendienst die bisherigen Freiwilligendienste (Freiwilliges Soziales Jahr, Freiwilliges Ökologisches Jahr) oder Formen des klassischen Ehrenamtes verändert?“ veranstaltet der Thüringer Generationenbeauftragte zusammen mit der LIGA der freien Wohlfahrtspflege Thüringen e.V. eine Fachtagung mit dem Titel „Ein Jahr BFD – alles anders?“. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 19. Juni 2012, im Erfurter Augustinerkloster statt. Erörtert werden soll u.a. die Frage, wie nach der Aufbauphase die Qualität des Bundesfreiwilligendienstes weiter gesteigert werden kann, ob beispielsweise die Bildungsangebote noch stärker den unterschiedlichen Anforderungen verschiedener Altersgruppen angepasst werden müssen.
Michael Panse: „Der Bundesfreiwilligendienst ist trotz vieler anfänglicher Bedenken zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Damit dies so bleibt, bedarf es weiter der intensiven inhaltlichen Begleitung und Diskussion, die wir zur Fachtagung führen wollen.“
Die Einladung zur Fachtagung ist im Internet unter folgender Adresse zu finden:
http://www.thueringen.de/de/bzg/aktuelles/
Hintergrund:
In Thüringen gibt es derzeit rund 2.250 Bundesfreiwillige. In den neuen Ländern ist das Engagement für den BFD besonders stark ausgeprägt. Im deutschlandweiten Durchschnitt kommen auf 100.000 Einwohner 43 Bundesfreiwillige. Unter den 50 größten Städten Deutschlands belegt Erfurt mit 84 Bundesfreiwilligen pro 100.000 Einwohner den vierten Platz hinter Rostock (112), Chemnitz (99), Bielefeld (85) und vor Dresden (83) und Leipzig (81). Auf die 100.000 Einwohner der Stadt Jena kommen sogar 197 Bundesfreiwillige. Prozentual wird Jena noch von Nordhausen übertroffen, wo bei einer Zahl von 44.000 Einwohnern 146 Bundesfreiwillige Dienst tun.

Insbesondere für Schüler und Auszubildende gibt es zahlreiche Möglichkeiten länderübergreifende Begegnungen und eine Erfahrungsaustausch zu organisieren. Einige Thüringer Berufsschulen nutzen dies, viele andere wissen aber nur wenig von den Förderprogrammen. Das Netzwerk der Europa-Service-Büros Thüringen will hier abhilfe schaffen und organierte dazu heute ein Netzwerktreffen im Erfurter Augustinerkloster.
Neben dem Bericht aus der Praxis vom Präsidenten der Handwerkskammer Erfurt Stefan Lobenstein, erläuterte Heinz Hofmann von der Staatskanzlei die Europaförderrichtlinie des Freistaates. Die Möglichkeiten der Förderung sind hierbei aber sehr eingeschränkt, so dass die Netzwerkteilnehmer eher auf die vorgestellten Programme des deutsch-französischen Austausches und des deutsch-tschechichen Austausches reflektierten.
Berufspraktika vermittelt das Europa-Service-Büro in viele verschiedene Länder. Finnland, Norwegen, Dänemark, Kroatien, Estland und Italien sind nur einige der Beispiele. Nachgefragt werden Praktika vor allem im Kfz-Gewerbe und der Gastronomie. 3 bis 8 Wochen dauern die Praktika werden vom Leonardo da Vinci-Programm finanziert. Wenn mehr Schulen dies nutzen und das Netzwerktreffen dazu annimiert hat wäre dies ein wünschenswerter Erfolg. In Erfurt ist derzeit die Rudolf-Diesel-Berufsschule sehr aktiv dabei. Ich hoffe die guten Erfahrungen der Europaschule gegen jetzt mit der Neustrukturierung der Berufsschullandschaft nicht verloren. 
In der Zielstellung waren sich alle Akteure beim IV. Kommunalpolitischen Gespräch des City-Managements Erfurt e.V. im Hotel „Zum Norde“ einig. Die Erfurter Innenstadt soll für Fußgänger attraktiver gemacht werden und dies bedeutet den Fahrzeugverkehr und Parkplätze an den Rand der Altstadt zu verlagern.
Dies erklärten die Vertreter aller Stadtratsfraktionen ebenso, wie die Gewerbetreibenden in der Innenstadt. Allerdings ist der Weg dahin strittig. Der zuständige Beigeordnete Herr Spangenberg erläuterte, dass mit der blauen Zone in der Innenstadt rund 400 Kurzzeit-Parkplätze wegfallen – dies soll noch dieses Jahr geschehen. Ob und wo ersatzweise Parkplätze geschaffen werden, ist hingegen noch offen und wird erst Ende des Jahres im Stadtrat diskutiert werden.
Die Position der CDU Stadtratsfraktion habe ich bei der Diskussionsrunde zusammengefasst dargestellt: Wir wollen nicht, dass der 2. Schritt vor dem 1. gegangen wird. Dies bedeutet erst alle Autos aus der Innenstadt zu verbannen und danach erst zu überlegen, wo ersatzweise Parkplätze entstehen können geht nicht!
Durch eine Vielzahl von Maßnahmen ist es gelungen, die Erfurter Innenstadt bezüglich Einzelhandel, Dienstleistungen, Städtebau, Denkmalschutz, Gastronomie usw. attraktiv zu gestalten und den Abwärtstrend der 90er Jahre umzudrehen. Dazu haben öffentliche und private Investitionen in Milliardenhöhe beigetragen. Damit die Attraktivität für Fußgänger weiter steigt, muss der öffentliche Raum weiter aufgewertet werden, z. B. Sanierung Anger, Schlösserstraße, und Fischmarkt sowie Rathausbrücke. Die Marktstraße wäre auch erforderlich, ist aber nicht in der Planung.
Der Individualverkehr muss aber auch weiter zurückgedrängt werden, damit sich die Fußgänger nicht belästigt und bedroht fühlen. Die Einrichtung der “blauen Zone” ist also konsequent und folgerichtig. Fußgänger, ÖPNV und Radfahrer müssen Vorfahrt bekommen und im Regelfall nur noch die Anwohner Parkmöglichkeiten in der Altstadt zugewiesen bekommen. Auch durch den Einwohnerzuwachs von über 4.000 in den letzten 10 Jahren ist das nicht anders möglich.
Wo sollen aber die Pkw der Einkäufer, Besucher und Touristen hin? Zunächst muss man auf die P & R-Plätze am Stadtrand verweisen. Bis auf den am Ringelberg sind diese nicht ausgelastet. Allerdings möchte nicht jeder Besucher dort parken, obwohl es dort kostenfrei angeboten wird. Es werden Parkhäuser am Rande der Altstadt erwartet. Die vorhandene Kapazität reicht jetzt schon kaum aus. Spätestens mit der Einrichtung der “blauen Zone” werden zusätzliche Parkkapazitäten am J.-Gagarin-Ring benötigt. Mögliche Standorte sind: Am Hirschgarten, am Hirschlachufer, an der Reglermauer, zwischen Johannesstr. und J.-Gagarin-Ring und an der Huttenstraße. Das könnten private oder Investitionen der SWE sein.
Hinzu kommt, dass die Altstadt Bestandteil der geplanten Umweltzone sein wird, jedoch der Thüringenpark und das TEC nicht. An diesen Einkaufszentren gibt es genügend gebührenfreie Parkplätze. Eine Ausnahme von dem Parkverbot in der Altstadt könnten E-Fahrzeugen eingeräumt werden. Diese könnten z. B. auf dem Rathausparkplatz Stellplätze mit Ladesäule bekommen.
Hinsichtlich des Lieferverkehrs waren sich nun wirklich alle einig. Die Innstadt soll künftig von Lieferverkehr zwischen 11 bis 18 Uhr verschont werden. Das ist in anderen Städten auch möglich. Eine Ausnahme könnten E-Fahrzeuge darstellen, z. B. Apothekenbelieferung, Expresspaketbelieferung, kommunale Dienste, wie Papierkörbe leeren usw. Für solche Zwecke werden in Kürze E-Fahrzeuge zur Verfügung stehen.
Nur der Radverkehr auf dem Anger sorgte noch für einen Meinungsdisput. Die grüne Fraktionsvorsitzende ist nach wie vor der Auffassung, dass ginge ohne Verbote und fährt auch munter selber weiter trotz Verbots mit dem Rad über den Anger. Alle anderen Gesprächsteilnehmer betonten, dass die bestehenden rechtlichen Regelungen eingehalten und kontrolliert werden müssen. Insgesamt war die Runde hilfreich für die Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplanes in Erfurt.
Seit genau 20 Jahren gibt es in Erfurt die integrative Kita der AWO Buchenberg. Damals war die Kita eine der jüngsten Kitas in Erfurt, weil sie im Wohngebiet Am Buchenberg erst wenige Jahre zuvor erbaut wurde.
Dank eines Treppenliftes für Rollstühle war sie zumindest barrierearm (damals gab es praktisch keine andere Kita in Erfurt, die behinderte Kinder aufnehmen konnte) und so begann die AWO dort ein integratives Konzept der Betreuung behinderter und nichtbehinderter Kinder umzusetzen.
Heute wurde das 20 jährige Jubiläum mit einem großen Ritterfest gefeiert und auch ich habe den Weg über die Jahre recht interssiert verfolgt. Vor 20 Jahren hat mein ältester Sohn die Kita am Buchenberg besucht und seine Mama war dort als Erzieherin tätig.

Eigentlich war schon alles (fast) geklärt hinsichtlich der Fortführung des Modellprojektes Ganztagsbetreuung an Grundschulen. Seit der Stadtratssitzung ist nun wieder der alte unbefriedigende Zustand zu konstatieren. Die Erzieherinnen haben immer noch keine Verträge ab August, sie werden immernoch nur in Teilzeit beschäftigt und die Aussicht auf unbefristete Arbeitsverhältnisse ist schlecher geworden (siehe Pressemitteilung).
Im Rahmen der Beratung zum 2. Nachtragshaushalt hatte ich nachgefragt – jetzt werden wir wohl mit einem Stadtratsantrag nachlegen! Dem Nachtragshaushalt haben wir zugestimmt, weil zumindest für dieses Jahr damit planungssicherheit besteht. Ansonsten haben wir uns mit der Verhinderung der Bordsteine auf dem Fischmarkt durchsetzen können.
Eine aktualisierte Bevölkerungsprognose wurde berechtigt von allen Fraktionen eingefordert. Nach Auskunft des OB wird es sie aber wohl erst Ende des Jahres geben. Bis dahin stochert die Stadtverwaltung weiter im Nebel herum – u.a. bei der Kita-Bedarfsplanung und der Schulnetzplanung. Die Schulsozialarbeit soll dauerhaft gesichert werden – so will es die SPD und das wollen wir auch. Die SPD meinte es wäre gut, den OB aufzufordern dazu mit dem Land zu verhandeln. Angesichts der letzten Verhandlungen zum Theatervertrag und zum Modellprojekt Ganztagsschulen, habe ich allerdings erhebliche Zweifel, dass dies erfolgreich endet.
Zusammenfassung Stadtratssitzung