Blogeinträge

Erfurt braucht eine Bahnhofsmission

Der Hauptbahnhof in Erfurt verfügt bisher über keine Bahnhofsmission. Eine solche könnte Anlaufstelle für Menschen in Not- und Krisensituationen sein. Die Bahnhofsmissionen bieten Reisenden und Ortsfremden Informationen, Auskunft, Vermittlung und Hilfe. Schwache und Menschen mit Behinderungen werden beim Ein- und Aussteigen begleitet. Die Mitarbeiter organisieren und führen Reisehilfen durch, geben Notverpflegung aus, führen Gespräche mit hilfsbedürftigen Menschen, geben Beratung und vermitteln an weitere soziale Einrichtungen. “Ich greife die Forderung von Bürgern sehr gern auf, dass zu einem neuen Bahnhof, der auch noch ICE-Knotenpunkt werden soll, eine Bahnhofsmission vorgehalten werden muss. Wird ein hilfsbedürftiger Fahrgast z. B. in Würzburg durch Mitarbeiter der Bahnhofsmission in den Zug begleitet, findet dieser Fahrgast das Angebot der individuellen Betreuung in Erfurt nicht vor”, erklärt Stadträtin Margarete Hentsch. Zuständig für die Etablierung einer solchen Einrichtung ist die Deutschen Bahn. “Ich bin mir sicher, dass die Deutsche Bahn in Erfurt einen Träger finden wird, der diese soziale Aufgabe ausfüllt. Die Bahnhofshalle ist mit verschiedenen Geschäften gut ausgelastet. Das ist erfreulich und wirtschaftlich von Nutzen. Aber dennoch muss ein Ort gefunden werden, wo entstehende Nöte zeitnah wahrgenommen werden”, so der Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend. Die CDU-Fraktion wird am 9. Mai 2012 zur nächsten Stadtratssitzung einen entsprechenden Antrag einbringen. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, sich bei dem zuständigen Vertreter der Deutschen Bahn in Thüringen dafür einzusetzen, dass die Landeshauptstadt eine Bahnhofsmission erhält und dem Stadtrat in der Sitzung am 26. September 2012 über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

SWE Volley-Team stellt Lizenzantrag für zweite Mannschaft für die neue 3. Liga

Wie Präsident Michael Panse am Montag bekannt gab, stellte das SWE Volley-Team fristgerecht zum 31.3.2012 einen Antrag auf Lizenzerteilung für seine Reservemannschaft für die neu geschaffene 3. Liga. Damit soll der sportlichen Qualifikation auch der Aufstieg folgen, den sich die Mannschaft um Trainer Ingo Häntschel mit einer starken Regionalliga-Saison erkämpft hatte. „Es war keine leichte Entscheidung für uns als Vorstand.“, wie Präsident Michael Panse ausführte. „Schließlich galt es den gestiegenen Anforderungen gegenüber der Regionalliga gerecht zu werden. Diese betreffen sowohl eine finanzielle Mehrbelastung als auch einen höheren Aufwand im organisatorischen Bereich. Gemeinsam mit dem Trainer Ingo Häntschel und seiner Mannschaft haben wir eine Lösung gefunden, die allen soweit wie möglich gerecht wird.“ Eine Frage, die im Raum stand, war: Was macht der Verein mit seinen Nachwuchsspielerinnen, die bei den „Volley Juniors“, einem Nachwuchsprojekt des Thüringer Volleyball Verbandes, in der Thüringenliga in der abgelaufenen Saison spielten? Für diese junge Mannschaft wäre der Sprung um zwei Klassen nach oben zu groß gewesen. Auch hier konnte eine Lösung gefunden werden. „In Kooperation mit dem TVV, wurde ein Spielrecht für die „Volley Juniors“ für die Regionalliga beantragt. Dort sollen dann unsere Talente gemeinsam mit anderen Spielerinnen aus Thüringen die nächste Stufe in ihrer sportlichen Entwicklung nehmen.“ Als Trainer hierfür brachte Michael Panse Grzegorz Bienkowski ins Gespräch, der „… momentan als Co-Trainer der ersten Mannschaft sowie der U18 und U16 des Vereins tolle Arbeit leistet.“

Kontrastprogramm im Wahlkampf

Schüler Union
Bei der Schüler Union zu Gast
Wahlkampf bedeutet, Ideen zu entwickeln und für deren Umsetzung zu werben. Dazu gehört Überzeugungsarbeit in Text und Wort zu leisten. Die Wahlziele und die Kandidatenflyer sind gedruckt und werden verteilt. Was aber zählt, ist das direkte Gespräch. Morgen Abend bin ich dazu wieder einmal in einem Erfurter Ortsteil zu Gast – dieses Mal in Marbach. Heute war hingegen Radio- und Jugendverbandstag. Zum Morgengespräch bei Radio F.R.E.I. – da das Auto in der Werstatt war unter heftigem Termindruck. Am Nachmittag bei Radio Funkwerk zum Senioren-Kaffeeklatsch. Bei der einstündigen Radiosendung habe ich als Generationenbeauftragter für das aktive Altern geworben und die OB-Kandidatur spielte nur am Rande eine Rolle. Um klare politische Zielstellungen ging es bei der Schüler Union. Zum Fachkongress hatte die SU sich das Thema Finanz- und Schuldenpolitik auf die Tagesordnung geholt. Steffen Peschke von der Thüringer Aufbaubank sprach im Augustinerkloster zu Fördermöglichkeiten im Freistaat. Ich habe als Fraktionsvorsitzender die kommunale Finazpolitik unter die Lupe genommen und Finanzminister Wolfgang Voß sprach über die Landesfinanzpolitik. Ich finde es ausgesprochen gut, dass sich die Schüler Union in einem Leitantrag für die Schuldenbremse ausgesprochen hat.
und bei der DGB-Jugend
und bei der DGB-Jugend
Als letzten Termin am Abend war ich heute bei der DGB-Jugend im Filler zu Gast. Die Wahlprüfsteine des Stadtjugendrings hatte ich bereits schriftlich beantwortet. In einer Gesprächsrunde habe ich mit Vertretern der DBG-Jugend aus Erfurt und Thüringen dazu ausführlich Stellung bezogen. Sicher waren wir bei vielen Punkten unterschiedlicher Meinung, aber mir hat die offene und interessierte Art der Diskussion gefallen. Und es ist gut, dass der Stadtjugendring für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen wirbt und auch dafür Politiker zu prüfen und danach die Wahlmöglichkeit aktiv zu nutzen.

Ruhepunkte im Wahlkampf…

EIB (72)…bleiben nur noch an den Wochenenden und auch da unterbrochen von Veranstaltungen. Samstag Nachmittag war ich aber besonders gerne mit der Familie bei der Erfurter Bahn zu Gast. 100 Jahre wurden gefeiert und dies mit einem großen Familienfest. Meine beiden jüngeren Söhne sind riesengroße Eisenbahnfans und da war dies das optimale Programm. Partner-Shuttlezüge aus Thüringen und Bayern waren zu bewundern und zu erklettern (bis in den Führerstand) sowie Modellbahnen und vor allem historische Dampfloks. Die absolute Krönung war aber, dass wir mit einer Dampflok im Führerstand mitfahren konnten – Klasse! Enten 2012 (78)Heute fand das 19. Erfurter Entenrennen statt. Zuvor war ich aber noch mit meinen Wahlkampfunterstützern im Luisenpark unterwegs und wir haben durchaus sehr interessiertes Publikum gefunden. Danach ging es mit den Rennenten an den Start und danach sind wir mit hunderten Erfurtern die ganze Strecke bis zum Ziel an der Krämerbrücke mitgelaufen. Tolle Enten gab es zu bewundern. Für dieses Saison das letzte Mal Eishockey stand am Abend an. Die Black Dragons haben zwar mt 5:3 gegen Schönheide gewonnen, aber nach dem 3:6 im Hinspiel waren es zwei Tor zuwenig, um den Pokal zu holen. Trotzdem eine tolle Saison – ich freu mich schon auf September, wenn es wieder los geht.

Rückblick Stadtratssitzung

Stadtrat Januar 2011 (76)Angesichts der Fülle der Tagesordnung war klar, dass ein Beratungstag – auch vor dem Hintergrund des Oberbürgermeisterwahlkampfes – nicht ausreichen würde. Von allen Fraktionen gab es Anträge, die entweder nicht so ganz neu, oder deklaratorischen Charakter hatten. Unsere Große Anfrage – Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile – war der Punkt der uns am Herzen lag. Vor fünf Monaten hatte Rot-Rot-Grün eine Stadtratsdebatte dazu abgelehnt, deshalb hatten wir eine umfängliche Anfrage gestellt. Die Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile erfolgt zwangsläufig pauschal nach objektiven, stark verallgemeinernden Kriterien, die nach einer gewissen Plausibilität festgelegt, aber nie hinsichtlich ihrer Berechtigung und Sinnhaftigkeit im Einzelnen untersucht wurden. Es verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Zuweisung von Haushaltsmitteln insbesondere seit der Halbierung der Mittel für die ursprünglichen Ortsteile nicht mehr in allen Fällen den tatsächlichen Bedürfnissen und Gegebenheiten entspricht. Die Thematik ist für die CDU-Fraktion nicht zufriedenstellend beantwortet. Die Frage nach dem Investitionsbedarf in den Ortschaften konnte seitens des Oberbürgermeisters nicht beantwortet werden, obwohl seit der Einreichung der großen Anfrage, am 4. Januar 2012 bereits 13 Wochen vergangen sind. Seitens einiger Ortsteilbürgermeister wurde der Wunsch geäußert, verstärkt in die Ortschaften zu investieren. Ebenso wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Mittelbereitstellung in den ländlichen Ortsteilen für Unterstützung der Vereine, Heimatpflege, Brauchtum, örtliche Kulturarbeit und Ortsfeuerwehr nicht ausreichend ist. Diese Mittel fließen in großem Anteil wieder zurück in die Stadtverwaltung, nämlich als Mietkosten für Veranstaltungen der Vereine. Die Anfrage wurde in die Ausschüsse des Stadtrates verwiesen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Weiterführung des Modellprojektes “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen” Das Modellprojekt “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen” wurde durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum 31.07.2012 gekündigt. Nun musste ein neuer Vertrag für ein Modellprojekt Ganztagsschulen mit der Umsetzung des Entwicklungsvorhabens „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen“ für die nächsten vier Jahre bis zum  31.07.2016 beschlossen werden. Um den Erzieherinnen die entsprechende Sicherheit für die nächsten vier Jahre zu gewährleisten, stimmten alle Fraktionen einstimmig diesem Vorschlag zu. Ich habe für uns die Forderung aufgestellt, dass eine dauerhafte Lösung für die Betreuung gefunden werden muss. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sich mit seinem Parteifreund Kultusminister Christoph Matschie, darüber verständigt, wie eine dauerhafte Lösung und die damit verbundene Gleichstellung für Kommunal – und Landesbedienstete, bis 2016 erreicht werden kann.  Das Thema Mietwohnungsbau liegt thematisch in Erfurt derzeit hoch im Kurs. Die CDU-Fraktion befasste sich mit dem Thema bereits Anfang März 2012 mit der Lage auf dem Erfurter Wohnungsmarkt. Stadtrat Thomas Pfistner verwies zudem auf Vereinbarungen der 90er Jahre, dass Wohnraum nicht zu Gewerbezwecken verwendet werden sollte. In der Ratssitzung am 28. März 2012 diskutierte nun auch der Stadtrat eine noch recht minimalistische Vorlage der SPD zu dieser Thematik. Dabei ging es um die mögliche Bereitstellung von Baufläche für mehrgeschossigen Wohnungsbau im Stadtgebiet sowie am Roten Berg.  Grundsätzlich entspricht der Antrag dem Ansinnen der CDU-Fraktion. Jedoch zeigte der Workshop Anfang März, dass die Thematik weitaus komplexer ist, als es die SPD-Vorlage erfassen mag. So ist es zunächst nötig, die Wohnraumbedarfsanalyse abzuwarten anstatt wild drauf loszubauen. Besondere Rücksicht muss nicht nur auf baurechtliche, sondern insbesondere soziale Aspekte genommen werden, die in der Zeit des demografischen Wandels und einem hohen Pendleraufkommen eine Rolle spielen. Mietwohnungsbau in Erfurt muss deshalb Faktoren, wie Erschwinglichkeit, alters- oder behindertengerechtes Bauen sowie ökologische Nachhaltigkeit mit einbeziehen. Stadtrat Jörg Kallenbach, der sich als Bauexperte mit dem Thema intensiv befasste, beantragte deshalb, den SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den Sozialausschuss zu verweisen. Dem stimmte die Mehrheit des Stadtrates zu. Um 23 Uhr endete die Stadtratssitzung und wurde heute zu weiter geführt.

Ukrainische Gäste im Erfurter Rathaus

KAS-Ukraine (18)
Vor dem Erfurter Rathaus
Bereits vor einem halben Jahr konnte ich im Erfurter Rathaus eine Delegation aus der Ukraine begrüßen. Unter Leitung des Parteivorsitzenden der UDAR Vitali Klitschko waren sie auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung und unter Organisationshilfe der Jungen Union auf politischer Informationsreise durch Deutschland. Offensichtlich hat der KAS das Programm gefallen, denn gestern war war wieder eine Delegation aus der Ukraine bei uns zu Gast. Junge Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen informierten sich sowohl über die Landespolitik im Thüringer Landtag, als auch über die Kommunalpolitik im Erfurter Rathaus. Die Stadtgeschichte habe ich ihnen im Festsaal anhand der Bilder erklärt und im Ratssitzungssaal die aktuellen Herausforderungen der Kommunalpolitik. Ich bin mir sehr sicher, dass wir die Kontakte in die Ukraine pflegen werden – auch um den dortigen Demokratisierungsprozeß zu unterstützen. Bilder vom Besuch der Delegation im Rathaus

Zu Gast beim Erfurter Familienunternehen N.L. Chrestensen

Chrestensen (27)Frühlingshaft ist es derzeit nicht nur, wenn man vor die Tür geht, sondern auch, wenn man in die Gewächshäuser des Erfurter Familienunternehmens für Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen schaut. Gestern war ich als CDU-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat dort zu Gast. Gemeinsam mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz sowie Marion Walsmann, Chefin der Thüringer Staatskanzlei, konnte ich mich dabei umfänglich über die Erfolgsgeschichte des Unternehmens informieren, das seit 1867 in Erfurt ansässig ist und auch nach der Wende gezeigt hat, wie man erfolgreich unternehmerisch Verantwortung trägt und mit einem guten Konzept Investitionen tätigt. Zudem ist das Familienunternehmen mittlerweile auf dem internationalen Markt excellent vertreten. Der geschäftsführende Gesellschafter Frederick Niels Chrestensen gab ein Bild über die Zusammensetzung des Unternehmens. Derzeit sind 150 Mitarbeiter angestellt, hinzu kommen noch 23, die in der Ausbildung sind. Chrestensen (80)Ein besonderes Dankeschön geht von mir an die Familie Chrestensen für aufschlussreiche Gespräche und eine interessante Werksführung. Das Beispiel Chrestensen zeigt mir, dass Verantwortung für ein familien- und mitarbeiterfreundlich geführtes Unternehmen gekoppelt mit unternehmerischer Schaffenskraft zum Erfolg führen kann. Ganz im Gegensatz zu den investitionsgehemmten Landschaften, die unter dem derzeitigen OB und seiner rot-rot-grünen Regierung entstanden sind, ist die traditionsreiche Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen nicht nur mit Erfurt verwachsen, sondern zudem ein Musterbeispiel, wie man mutig und kreativ investiert. Die CDU-Fraktion unterstützt das Unternehmen dabei, wenn es darum geht, weitere Investitionen vorzunehmen und dabei Arbeits- und Ausbildungsplätze zu für Erfurt zu schaffen und gleichzeitig ein Stück Identität Erfurts als Gartenstadt zu bewahren. Chrestensen will ausbauen und investieren, die Stadt ist gut beraten dabei zu unterstützen – dies ist Mittelstandsförderung! Bilder vom Besuch

Sonne und Eis

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Bestes Motorradwetter
Pünktlich zur Zeitumstellung auf die Sommerzeit ist es nun Frühling geworden! Den heutigen Vormittag konnte ich daher mit dem jüngsten Sohn in der Sonne auf dem Spielplatz geniessen und am Nachmittag mit dem mittleren Sohn eine Motorradtour machen. Kraft und Sonne tanken für die nächsten vier Wochen! Aber kalt wurde es für uns dann doch noch. Zum vorletzten Saisonheimspiel waren wir in der Erfurter Eishalle und sahen einen überlegenen Sieg der Black Dragons gegen ESC Dresden 1b. An einen 17:0 Sieg kann ich mich in den letzten 13 Jahren (solang gehe ich schon regelmäßig zum Eishockey) nicht erinnern. Es könnte der Vereinsrekord in einem offiziellen Spiel sein.
black-dragons
Ehrung für Sean Fischer
Vor dem Spiel wurde Sean Fischer als bester Spieler der Liga geehrt. Er hat es verdient, wird aber sicher in der nächsten Saison in einer höheren Liga spielen. Kommenden Freitag und Sonntag steigen die beiden Pokalfinalspiele – überraschend gegen Schönheide und nicht gegen FASS Berlin. Wir werden am Sonntag sicher wieder dabei sein und dann hoffentlich unsere Pokalsieger feiern: Das einzige was den Tag getrübt hat war das Volleyballergebnis. Unsere Mädels haben mit 0:3 in Lohhof verloren und sind dadurch wieder auf Platz zwei zurückgefallen.

Ortsteil-Tage im OB-Wahlkampf

Möbisburg (6)In den letzten beiden Tagen standen gleich drei Erfurter Ortsteile auf dem OB-Wahlkampfprogramm. Weitere Bürgerdiskussionsrunden hatten wir in Möbisburg und Bischleben und heute gab es die Einweihung des Bürgerhauses in Frienstedt nach nunmehr 13!!! Jahren Planungs- und Bauzeit. Bei der Bürgerversammlung in Möbisburg standen vier Themen im Mittelpunkt. Der Hochwasserschutz, die Sicherung des Freibades, das leidige Thema Abwasser/bzw. Kanalanschluß und die Finanzierung der Ortsteile. 875 Jahre her ist die erste urkundliche Erwähnung von Möbisburg. Ob dieses Jubiläum in diesem Jahr gefeiert werden kann, hängt auch vom lieben Geld ab.   Den Erfurterinnen und Erfurtern ist vor allem die Töpfermühle und natürlich das Freibad ein Begriff. Bei letzterem bin ich Mitglied im Förderverein. Möbisburg hat seit Jahren konstant eine Einwohnerzahl von über 1.000, derzeit sind es 1.096. Da steht die Frage nach der sozialen Infrastruktur natürlich ebenso im Mittelpunkt. Möbisburg hat zwar eine Grundschule und eine Kita, aber letztere ist wie alle Erfurter Kitas total überlaufen.
Frienstedt (4)
Bei der Eintragung in das neue Gästebuch mit Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth
Um die Themen Kanalanschlüsse, Jugendarbeit, das Bürgerhaus und die Grünflächen drehte sich die Diskussion im Bürgerhaus in Bischleben. auch in Bischleben steigen die Einwohnerzahlen (derzeit 1.685) und auch in Bischleben sinken die städtischen Zuschüsse für den Ortsteil. So fällt es schwerer die Vereine im Ortsteil zu unterstützen und eigene investive Maßnahmen sind nahezu unmöglich. Vor allem die Veranstaltungen im Ortsteil sind zunehmend schwerer zu organisieren, weil die Stadt inzwischen für alles gebührenpflichtige Anträge will. Zusammen mit meinem Stadtratskollegen Thomas Hutt werde ich das Thema in die Fachausschüsse des Stadtrats tragen. Die Eröffnung des Bürgerhauses in Frienstedt war hingegen für alle Teilnehmer eine erfreuliche Sache und da lässt sich sogar unser OB blicken, wenn auch verspätet. Seit 13 Jahren wird daran geplant – 600.000 Euro wurden investiert, nun sind das Bürgerhaus und der Freizeittreff fertig. Mit dem Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth bin ich mir einig, dass nun als nächstes das Projekt der Kita-Sanierung ansteht.

Freiwillige Feuerwehr und Feuerwehrfördervereine in Erfurt

ffw-3Laut einer aktuellen europaweiten repräsentativen Studie von “Readers Digest” genießen Feuerwehrleute das höchste Vertrauen. 94 Prozent der Befragten vertrauen ihnen – Politikern hingegen nur 10 Prozent (allerdings ist da sicher ein Unterschied zwischen Berufspolitikern und ehrenamtlichen Kommunalpolitikern). Bei der heutigen 5. Gemeinsamen Haupt- und Delegiertenversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt und des Stadtfeuerwehrverbandes Erfurt e.V. im Haus der Sozialen Dienste waren Politiker gleich in einem Dutzend zu Gast. Bei meinem Grußwort habe ich daher laut darüber nachgedacht, ob der Grund hierfür sein könnte, dass etwas Glanz auf die Politik abfällt oder ob es wirklich um Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung geht (ich glaube letzteres). Zwar waren nur vier der sechs Stadtratsfraktionen zu Gast und unser amtierender Oberbürgermeister kam erst nach der Hälfte der Veranstaltung, aber immerhin drückten alle Grußredner ihre Anerkennung für die Feuerwehr aus. ffwDies ist auch völlig berechtigt. Die FFW Erfurt hat im letzten Jahr 67 Mitglieder hinzugewonnen. 681 Mitglieder gibt es in der Einsatzabteilung und 319 Jungen und Mädchen in der Jugendfeuerwehr. Hinzu kommt noch die Alters- und Ehrenabteilung. Im letzten Jahr stieg die Zahl der Brände von 226 auf 366 und die Zahl der Hilfeleistungen von 310 auf 500. Immerhin gab es damit durchschnittlich 38 Einsätze pro Wehr. Zu den Hilfeleistungen gehörten auch die Einsätze bei der Schneeberäumung, dem Hochwasserschutz und der Absicherung des Papstbesuches. Ebenso wichtig wie die Anerkennung ist die Wertschätzung für die Arbeit, die auch daraus erwächst wenn wir Politiker uns über die Arbeit der Feuerwehrleute regelmäßig informieren. Ich war in den letzten Monaten bei etlichen Mitgliederversammlungen der örtlichen Freiwilligen Feuerwehren zu Gast und natürlich auch beim Jugendzeltlager im letzten Sommer. Der dritte Punkt ist die Unterstützung. Seitens des Stadtrats wurde das Paket zur Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements auf den Weg gebracht. Es beinhaltet kostenlose Schwimmbad- und Zooparkbesuche und wird gut angenommen. Kritisiert wurde aber, dass es den Feuwehrvereinen immer schwerer gemacht wird, eigenen Veranstaltungen zu organisieren. Neben dem steigenden Verwaltungsaufwand werden nunmehr erhebliche Verwaltungsgebühren fällig. Da zugleich vor drei Jahren die Mittel für die Ortsteile zur Vereinsförderung von Rot-Rot-Grün drastisch reduziert wurden, können die Ortsteilräte dies beim besten Willen nicht ausgleichen. Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, dass diese Mittel wieder erhöht werden.