Michael Panse, MdL beim Fotoshooting der Wahlkampfbilder
Heute begann der Tag mit dem Fotoshooting zur Landtagswahl.
Nach der Fürsorge in der Maske und dem Ordnen der Haare, hatte unser Fotograf das letzte Wort bei der Motivgestaltung. Bis die Plakate hängen werden, ist es zwar noch eine Weile hin, aber ein beruhigendes Gefühl ist es schon, wenn die Bilder im Kasten sind.
Es stand zur Wahl: frühes Aufstehen und noch mit dem Morgenschwung vor die Linse, oder ausschlafen und die Zeit im “Wartezimmer” der Geschäftsstelle verbringen. Ich habe mich für die erste Variante entschieden.
Das Ergebnis gibt es bald hier zu sehen.
Michael Panse, MdL (Mitte) diskutiert beim Kita-Forum der LIGA
Heute Nachmittag diskutierte ich zum dritten Mal bei einem Kita-Forum der Liga der Wohlfahrtspflege „6 Minuten sind zuwenig“ zur aktuellen Situation und den Anforderungen an die Kita-Betreuung im Freistaat. Auf Einladung der Caritas waren über 150 Erzieherinnen ins Pfarrhaus nach Dingelstädt gekommen, um ihre Probleme zu schildern. Die Caritas ist mit 50 der insgesamt 83 Kitas der größte Träger von Kindertagesstätten im Eichsfeld.
Nach der Vorstellung der Merten-Studie durch Christiane Meiner, M.A., diskutierten wir die Forderungen der Liga. Zwei Dinge sind mir bei der Studie aufgefallen, über die wir weiter diskutieren müssen. Bei den empfohlenen Personalschlüsseln hat Frau Meiner, wie auch schon Prof. Merten bei der Liga in Gera, darauf hingewiesen, dass die EU bei den 3-6,5 Jährigen einen Personalschlüssel von 1:15 empfiehlt. Die Forderung orientieren sich aber an den Vorschlägen von GEW und Bertelsmann-Studie, oder am Bundesdurchschnitt. Den Bundesdurchschnitt halte ich für kein geeignetes Vergleichkriterien, weil dabei stets die unterschiedliche Rechtslage und der Betreuungsumfang ausgeblendet wird. Zum Zweiten wird immer von einem Mehrbedarf von 2.000 Erzieherstellen gesprochen, heute auch wieder von den Oppositionsvertretern. Erwähnenswert ist aber dabei, dass derzeit in Thüringen schon 400 Vollbeschäftigteneinheiten (VbE) mehr finanziert werden, als das KitaG mit 7.950 als Mindestausstattung vorschreibt. Bis zum von Prof. Merten geforderten Personalschlüssel fehlen somit 1.600 Stellen.
Mit dem Beschluss von letzter Woche stellen wir sicher, dass die direkten zusätzlichen Zuschüsse von 3,5 Mio. Euro in diesem Jahr und über 9 Mio. Euro im nächsten Jahr in zusätzliche Betreuungsqualität bei den Kleinsten investiert werden, also Kommunen dies nicht mit bestehenden Mehrleistungen verrechnen dürfen. Auch den weiteren Weg haben wir letzte Woche klar benannt.
Überrascht und geärgert hat mich heute die Abwesenheit der kommunalen Seite auf dem Podium. Sonst sind die Vertreter der kommunalen Seite schnell mit Kritik bei der Sache und fordern Dialogbereitschaft ein – heute war das Stehen zur kommunalen Selbstverantwortung allerdings Fehlanzeige.
Weniger erstaunt hat mich in einer Runde mit Erzieherinnen von Kitas die generelle Ablehnung des Landeserziehungsgeldes. Prof. Opielka hat sich zu den Gründen in seiner Studie umfassend geäußert. Schade fand ich es aber, dass auch im katholischen Eichsfeld keiner der anwesenden Caritas- und Kirchenmänner bereit war, die Erziehungs- und Verantwortungskompetenz der Eltern an dieser Stelle zu verteidigen.
Am Ende der Veranstaltung habe ich gleich drei Praktikumstage in Kindertageseinrichtungen im Juni vereinbart. Mit dem Liga-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert werde ich in zwei Erfurter Kitas jeweils einen Praktikumstag absolvieren. Im Eichsfeld ebenfalls einen Tag vor Ort sein.
Michael Panse, MdL mit den Nachwuchs-Stadträten
Anika, Josi, Jonas und ihre Freundinnen und Freunde aus der Kita „Am Aquarium“ besuchten mich heute im Rathaus und konnten mit ihren Erzieherinnen Interessantes entdecken. Die historische Ratsfahne im Vergleich zu den aktuellen Fahnen von Erfurt, Thüringen, Deutschland und Europa, der Blick vom Rathaus-Balkon, die Bilder der Stadtgeschichte und vor allem der Ratssitzungssaal begeisterten die Kleinen. Auf dem Flur weckte die Bildgeschichte des Grafen von Gleichen das Interesse, da die meisten schon die Burg Gleichen mit ihren Eltern besucht hatten.
Richtig spannend wurde es dann auf dem OB-Stuhl für die kleinen Fans der Kommunalpolitik. Als Nachwuchs-OB Anika Platz genommen hatte, zeigte ich ihnen die Geheimtür hinter dem Sitzplatz des Stadtoberhaupts.
In der nächsten Woche werde ich zum „Gegenbesuch“ in der Kita vorbeischauen und mal nachsehen wie dort die Abstimmungen laufen. Erklärt haben mir die Kids, dass sie regelmäßig abstimmen und mitbestimmen ob zum Beispiel drinnen oder draußen gespielt wird.
3. Landesfamilientag 2009 in Gotha
Beim 3. Landesfamilientag stand bei bestem Wetter die Familienpolitik der Landesregierung auf der Bühne und dem Prüfstand. Organisiert vom Arbeitskreis der Thüringer Familienverbände, präsentierten sich Vereine, Initiativen, Parteien und die Ministerien. Ministerpräsident Dieter Althaus, Sozialministerin Christine Lieberknecht und Kultusminister Bernward Müller vertraten die Landesregierung in Gotha. Viele Mitmachangebote begeisterten Familien und Kinder.
Wenig anfangen konnten damit hingegen die anwesenden Demonstranten des Volksbegehrens. Rund zwei Dutzend von ihnen artikulierten ihre Forderungen nach 2.000 mehr Kita-Erzieherinnen, und dies ab sofort. Eine inhaltliche Diskussion war mit den meisten Demonstranten, einschließlich des sie anführenden Linken Bundestagsspitzenkandidaten, gar nicht mehr möglich. Mit unqualifizierten Plakaten und lautstarkem Gebrüll disqualifizierten sie sich zudem selber.
Familienpolitik ist mehr als nur Kita-Förderung, dies werden wir immer wieder verdeutlichen.
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (Mitte) und Michael Panse, MdL (rechts) im Gespräch mit dem Familiennetzwerk e.V.
Die Initiative des „Familiennetzwerk“ e.V. veranstaltet am Samstag in der Alten Oper in Erfurt ein Symposium mit hochkarätigen Referenten. Bereits am Freitag Abend traf sich der Vorstand unter Leitung von Maria Steuer, um mit Ministerpräsident Dieter Althaus und mir über die familienpolitische Konzeption im Freistaat zu diskutieren.
Unsere Entscheidung, die Bezugsdauer des Landeserziehungsgeldes zu verdoppeln, stieß auf große Zustimmung. Die Familienexperten aus ganz Deutschland mahnten eine familienzentrierte Politik auf allen politischen Entscheidungsebenen an.
Ich freue mich sehr darauf, heute die spannende Diskussion fortsetzen zu können, aber vor allem auch auf das Podiumsgespräch mit Eva Herman am Abend.
Aufräumen nach der Räumung
Bei der heutigen Landtagssitzung haben die Abgeordneten der Linkspartei peinliche Erklärungsversuche bei der Aussprache zur Räumung des besetzten Hauses abgeliefert. Relativierungen, Rechtfertigungen und mangelnde Bereitschaft sich mit den Straftaten der Hausbesetzer und ihrer Sympathisanten auseinander zu setzen.
Erschreckend war für mich, dass mit diesen Positionen die üblichen Verdächtigen und Linksaußen der Linken, die Abgeordneten Hennig, Bärwolff, Hahnemann und Berninger, nicht alleine standen. Vom gesamten Rest der Linken Fraktion gab es ebenfalls keine Distanzierung.
Es tat hingegen gut zu erleben, dass die SPD in dieser Frage den rot-roten Konsens aufkündigte und die Kolleginnen Pelke und Taubert sowie der Kollege Gentzel deutliche Worte an die Adresse der Linken richteten.
Ich habe für die CDU deutlich gemacht, wir halten nichts von Rechtsextremisten und nichts von Linksextremisten. Für uns sind beide Gruppierung Verfassungsfeinde, bleiben Verfassungsfeinde und werden als Verfassungsfeinde gebrandmarkt.
Glücklicherweise wird die Debatte nachlesbar sein und ist bereits jetzt als Videomitschnitt hier verfügbar.
Thüringer Landtag
In der heutigen Landtagssitzung haben wir unseren Antrag „Familienland Thüringen – Weiterentwicklung eines Erfolgsmodells“ eingebracht. Wir beschreiben darin die nächsten Schritte zur Familienoffensive. Wir werden den Kommunen in einem ersten Schritt zusätzlich 3,5 Mio. Euro ab 1. August 2009 zur Verfügung stellen um die Betreuungssituation in den Kitas zu verbessern.
In weiteren Schritten werden wir ab Januar 2010 diese Summe noch deutlich erhöhen und das Landeserziehungsgeld für zwei volle Jahre, also vom 1. bis zum 3. Geburtstag eines Kindes zahlen.
Unser Ziel ist darüber hinaus der Personalschlüssel von 1:5 für die 0 – 2 Jährigen Kinder, 1:8 für die 2 – 3 Jährigen Kinder und die Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag.
Erschreckt hat mich bei der heutigen Debatte im Landtag die maßlose Diskreditierung der Familienpolitik der Landesregierung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Matschie. Seine Polemik gegen Familien, die Kinder zu Hause erziehen und betreuen ist unerträglich. Seine Einteilung der Kinder nach dem Geldbeutel der Eltern in Kategorien ist falsch und verkennt den Verfassungs- und Grundgesetzauftrag, „Eltern die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen und erziehen anzuerkennen und zu fördern“.
Der Gesetzentwurf der Opposition mit der Forderung nach sofortiger Einstellung von 2.000 zusätzlichen Erzieherinnen wurde abgelehnt, weil er unfinanzierbar ist und den Eltern zudem das Landeserziehungsgeld wegnimmt. Unser Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der CDU beschlossen. Die SPD stimmte dagegen und die Linken enthielten sich der Stimme.
Ein guter Tag für die Familien in Thüringen, wir bleiben Spitze in der Familienförderung und werden unsere Position noch ausbauen!
Strampelte für Erfurt: Michael Panse, MdL
Der diesjährige Städtewettkampf „Städte radeln um den DAK Landespokal“ startete heute Mittag im Thüringer Landtag. Natürlich war der Sozial- und Gesundheitsausschuss zum Start der Aktion besonders gefragt. Ehrensache für unsere jugendpolitische Sprecherin Beate Meißner, den gesundheitspolitischen Sprecher Christian Gumprecht und mich als sozialpolitischen Sprecher mit in die Pedalen zu treten!
Ziel der Aktion ist es jeweils 60 Radbegeisterte dazu zu animieren, sich drei Minuten auf einem Ergometer für seine Stadt abzustrampeln, damit diese Landessieger der Deutschen Angestellten-Krankenkasse DAK wird und die meisten Kilometer schafft.
Auch Sozialministerin Christine Lieberknecht als Schirmherrin der Aktion „Liebe Dein Leben – Mach mit“ trat aktiv in die Pedalen und Landtagpräsidentin Dagmar Schipanski fand lobende Worte.
Wenn der DAK-Städtewettkampf am 11. August noch einmal offiziell in Erfurt stattfindet, ist es mein Ziel die heutigen 2,6 Kilometer noch zu steigern, schließlich befinde ich mich trainingsmäßig jetzt ja noch in der Aufbauphase.
Im letzten Jahr gingen insgesamt 1.790 Radler an den Start und erreichten 3.966 Kilometer. Gotha gewann mit 147,2 km (im Durchschnitt 2,45 km/Teilnehmer), vor Artern und Nordhausen.
Wenn wir also in Erfurt mit 60 Startern alle jeweils 2,6 km schaffen würden …
Michael Panse, MdL erläutert die Thüringer Familien Offensive
Vor vier Jahren fand eine der ersten Podiumsdiskussionen zur Thüringer Familien Offensive (TFO) in Gera statt. Auf der Fahrt nach Gera zur heutigen Diskussionsrunde der Liga musste ich daran denken, was uns damals alles prophezeit wurde: 50 Prozent der 2-3jährigen Kinder würden wegen dem Landeserziehungsgeld aus den Einrichtungen abgemeldet werde; zahlreiche Kitas würden schließen; Elternbeiträge würden sich verdoppeln etc.. Diese Befürchtungen sind nicht eingetreten.
Dennoch wird die Diskussion um die TFO weiter heftig geführt, auch heute in Gera mit über 150 Erzieherinnen, Eltern- und Trägervertretern. Prof. Merten stellte seine Studie vor, unsere politischen Mitbewerbern erneuerten ihre Forderungen nach sofortiger Einstellung von 2.000 Erzieherinnen und ich nutzte die Gelegenheit zu erläutern, welche Schritte wir als CDU zur Fortentwicklung der TFO gehen werden.
Anknüpfend an das Gutachten von Prof. Opielka sind dies:
Ab 1. August wird für alle Kinder zwischen Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eine Pauschale von 20 Euro im Monat an die Kommen gezahlt. Dies betrifft 35.000 Kinder und in der Summe 3,5 Millionen Euro für 2009 sowie 8,4 Millionen für 2010. Diese Landespauschale soll stufenweise bis auf 50 Euro erhöht werden und wird dann bei gleichbleibender Kinderzahl 21 Millionen Euro betragen.
Für alle Kinder bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres, die in einer Kita oder in Tagespflege betreut werden erhöht sich der Betrag von 100 auf 120 Euro ab 1. August 2009 und ab 1. Januar 2010 auf 150 Euro. Bei derzeit 700 betreuten Kindern ist sind dies 2009 70.000 Euro sowie 2010 420.000 Euro.
Das Landeserziehungsgeld wird ab dem 1. Januar auch für Kinder zwischen vollendeten ersten bis vollendetem zweiten Lebensjahr in Höhe von 150 Euro (plus Geschwisterbonus) gezahlt. Wenn weiterhin rund ein Drittel dieser Kinder die Kita-Betreuung oder Tagespflege nutzen (wovon nach den Erfahrungen der letzten Jahre auszugehen ist), wird dieses Geld per Abtretungserklärung den Einrichtungen zufließen.
Großes Interesse der Eltern am Forum
Wir werden sicher stellen, dass diese zusätzliche Landesfinanzierung eins zu eins in die Verbesserung des Betreuungsschlüssels der Kleinstkinder investiert wird. Bei der Novellierung des KitaG wird der Betreuungsschlüssel von 1:7 auf 1:5 bei den Kindern bis zum vollendeten zweiten Lebensjahres und von 1:10 auf 1:8 bei den Kindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahres festgeschrieben und der Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr festgeschrieben.
Zu kurz kam heute leider die Diskussion um die Liga-Kampagne „6 Minuten sind zu wenig“. Aber schon am nächsten Montag besteht die Möglichkeit dazu beim Liga-Regionalforum Nordthüringen in Dingelstädt.
Ich werde mich weiter der Diskussion mit Erzieherinnen, Trägern, Eltern und der Liga stellen. In Gera, Dingelstädt und Anfang Mai auch in Weimar.
Michael Panse, MdL (links) im Podium der Veranstaltung
Das außerparlamentarische Bündnis für die Gleichstellung behinderter Menschen lud heute am europaweiten Aktionstag für die Gleichstellung behinderter Menschen Mitglieder und Unterstützer in den Thüringer Landtag ein.
Auf der Tagesordnung stand die Diskussion der Wahlprüfsteine der Parteien. Linke, SPD und Grüne übernahmen den Part der Versprechungs- und Ankündigungsrhetorik. Leider fehlte die FDP im Podium, die liberale Position hätte mich zu dem Thema schon interessiert. Das außerparlamentarische Bündnis hat sich vor zehn Jahren gegründet, um ein Gleichstellungsgesetz für Thüringen zu erreichen. In der letzten Legislaturperiode wurde es verabschiedet, die Diskussion um seine Inhalte hielt aber auch heute noch an. Bei der Beantwortung der Wahlprüfsteine hat die CDU darauf hingewiesen, dass für 2011 eine Novellierung des Gesetzes ansteht.
Bei anderen Ankündigungen für die Zeit nach der Wahl sind wir vorsichtig, sowohl eine deutliche Erhöhung des Blindengeldes, als auch die Einführung eines Gehörlosengeldes oder weitergehende Nachteilsausgleiche sind zwar wünschenswert, aber in der gegenwärtigen Haushaltslage nicht zu finanzieren.
Zur Eingliederung langzeitarbeitsloser schwerbehinderter Menschen hat die Landesregierung heute ein Förderprogramm vorgestellt. Ab 15. Mai wird aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe ein Programm für Arbeitgeber finanziert, die langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen für mindestens ein Jahr einstellen. Arbeitgeber erhalten in dem Fall eine Integrationspauschale von 8.000 Euro pro Jahr. Ein gutes Signal für die 6.875 in Thüringen arbeitslos gemeldeten Menschen mit Behinderung! Ein gutes Signal für ihre umfassende Teilhabe! Und auch ein gutes und wichtiges Signal am europaweiten Aktionstag!
Für die CDU-Fraktion habe ich klar gestellt: Wir werden weiter miteinander im Gespräch bleiben und wir werden sagen was geht, aber auch was nicht geht.
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