Blogeinträge

noxus – Wirtschaftsnetzwerk virtuelle und reelle Vernetzung

Besuch Landtag 011
Das Wirtschaftsnetzwerk "noxus" besuchte den Thüringer Landtag
Auch in Zeiten moderner Kommunikation geht es darum, sich nicht nur virtuell sondern auch reell zu vernetzen. Ganz in diesem Sinne stand mein erster Termin am frühen Vormittag. Heute durfte ich im Thüringer Landtag das erste Treffen des neu gegründeten „noxus“ -Wirtschaftsnetzwerks begleiten. Dieses besteht aus Vertretern mittelständischer Unternehmen, Instituten und Vertretern aus Politik und Gesellschaft. Viele von ihnen kenne ich aus den virtuellen Foren bei Xing und Facebook und es war gut, sich auch einmal persönlich kennen zu lernen. Nach einem kurzen Rundgang durch das Landtagsgebäude sprach Wirtschaftsstaatssekretär Prof. Christian Juckenack über die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen.
Besuch Landtag 005
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Netzwerkern
Er betonte dabei den mittelständischen und vielseitigen Charakter unserer Wirtschaft und die sich daraus ergebende Stabilität. Herausforderungen wie die EU-Osterweiterung und steigende Energie- und Rohstoffkosten konnten bereits bewältigt werden. Das lässt den Staatssekretär auch angesichts der Finanzkrise optimistisch bleiben. Die wirtschaftliche Zukunft Thüringens sahen die Beteiligten vor allem in der Vernetzung und Kooperation von Unternehmen. Denn von Netzwerken wie „noxus“ könnten besonders mittelständische Unternehmen profitieren. Auch und gerade als Sozialpolitiker möchte ich dieses Netzwerk weiterhin unterstützen, denn alle sozialen Maßnahmen werden erst durch eine solide Wirtschaft finanzierbar. In diesem Sinne wünsche ich dem „noxus“- Wirtschaftsnetzwerk und allen Beteiligten viel Erfolg!

Rasselbande wird neu

Spatenstich 009
Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion Erfurt und Michael Panse, MdL beim Ersten Spatenstich
Zum Ersten Spatenstich versammelten sich heute Kindergartenkinder und lokale Politprominez sowie die ausführenden Bauunternehmen auf dem Gelände des alten Espachbades. Dort wird innerhalb des nächsten Jahres eine moderne große Kita der Thepra entstehen. Im Stadtrat hat die CDU-Fraktion lange um dieses Projekt gerungen und am Ende die Mehrheiten für einen einstöckigen Neubau organisiert (SPD und Grüne wollten ein zweistöckiges Gebäude). Die Nachfrage nach Kita-Plätzen ist in diesem Gebiet riesengroß. Bei einem Gespräch im Jugendamt am Vormittag signalisierte Jugendamtsleiter Hans Winklmann, dass wahrscheinlich auch das alte  Kita-Gebäude der Rasselbande nach dem Neubau noch eine Weile als Ausweichobjekt genutzt werden soll. Den Baufortschritt für den Neubau werde ich bei den regelmäßigen Radtouren durch den Luisenpark im Blick behalten.

CDU-Thementag „Familienland Thüringen“

Am 12.08.2009 lädt Michael Panse, MdL (CDU) zu seinem fünften Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 ein. Thema wird sein „Familienland Thüringen – Wirtschaft und Familie“. Als Gäste werden, neben weiteren interessanten Gesprächspartnern, Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und Prof. Dr. Christian Juckenack, Wirtschaftsstaatssekretär erwartet. Der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Erfurt II (25) Michael Panse veranstaltet auf der Bühne vor dem Anger 1 Thementage zur Landtagswahl am 30.08.2009. Bei vier Thementagen hatten die Erfurterinnen und Erfurter bereits die Gelegenheit unter anderen mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Manfred Scherer, Thüringer Innenminister und mit zahlreichen Vertretern von Vereinen ins Gespräch zu kommen. Es folgen noch: Am 13.08.2009 „Erinnerungsland Thüringen“ mit Dr. Klaus Zeh, Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Hildigund Neubert, Thüringer Beauftragte für Stasiunterlagen. Am 19.08.2009 „Sozialland Thüringen“ mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen und Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Landesbehindertenbeauftragte. Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.

Heiße Motoren und Monaco-Feeling am Brühl

Kart-Race Erfurt (54)
Die beiden erstplatzierten Grid-Girls 2009 Linh und Julia mit Jonas, dem stolzen Sohn von Michael Panse, MdL
Nach dem Erfolg im letzten Jahr, fand der Große Preis von Erfurt als Kart-Rennen erneut auf der Strecke am Erfurter Brühl, sozusagen direkt vor meiner Haustür, statt. Natürlich waren die heißen Motoren, schnellen Karts und vor allem die Grid-Girls etwas für große und kleine Männer. Unter den zwanzig Teams setzte sich am Ende der zweitägigen Wertungsläufe das Team „Dr. Münch Racinggirls“ durch. Umjubelt von den Fans zeigten die Mädels allen anderen Teams, dass man auch bei Kart-Rennen nicht mit links gewinnt – links ist die Bremse. Im Team der LEG entdeckte ich Solveig Glaubrecht, eine Schulfreundin, die mit Spaß und Engagement dabei war. Für das nächste Jahr habe ich in einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister avisiert, mit einem kommunalen Politikteam an den Start zu gehen. Mal sehen wer sich traut. Zwischen den Wertungsläufen nutzte ich mal wieder die Zeit für eine Runde mit dem eigenen Motorrad. Seit Beginn des Wahlkampfes stand es ungenutzt in der Garage. Mit meinen Sohn Jonas konnte ich den neuen Helm ausprobieren. Ähnlich begeistert war Jonas (und sein Papa auch) von den Grid-Girls. Die drei erstplatzierten Julia, Linh und Aileen haben wir kennen gelernt und Jonas hat sogar ein Bild mit ihnen bekommen. Spätestens bei der Siegerehrung waren sich alle Beteiligten, einschließlich Justizministerin Marion Walsmann und Innenminister Manfred Scherer einig: im nächsten Jahr gibt es den dritten Großen Preis von Erfurt.

Der Berg ruft – der MKC auch!

MKC 002
Michael Panse, MdL (links) und Antje Tillmann, MdB (Mitte) beim Sommerfest des MKC
Zum traditionellen Sommerfest und der Jahresfeier der 48. Saison des Marbacher Karnevalclubs luden die Narren gestern Abend in das Sport- und Familienzentrum in Marbach. Das Motto war diesmal „Die Tiroler sind lustig“. Zünftige Jause-Brettl Livemusik, karnevalistische Einlagen und ein Berghindernislauf, den jeder Gast absolvierte. Unsere Bundestagsabgeordnete  und ich mit Hilfe von Bergführer und Bergrettung auch. Seit vielen Jahren sind wir Mitglieder des MKC und es macht immer wieder Spaß, mit Andreas Schulz und seinen Mannen zu feiern. Die Termine für die neue Saison stehen fest, ich werde wieder oft dabei sein und auch mit zum Gegenbesuch zur Partnergemeinde Marbach/Petersberg in Hessen im Januar fahren.

Schulstart 2009

Gründung 006
Senior Eras und Michael Panse, MdL
Mit einer neuen Grundschule startete das neue Schuljahr in Erfurt. Die evangelische Schulstiftung gründete ihre 13. Schule, eine evangelische Grundschule. Von der Anfangsidee vor über zwei Jahren bis zur nun erfolgten Gründung habe ich diesen Prozess unterstützend begeleitet. Zunächst wurden die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt. Im Freistaat Thüringen werden Schulen in freier Trägerschaft gut gefördert, so dass ein breites Netz entstanden ist. Viele Gymnasien, Berufsschulen und Förderschulen gibt es in freier Trägerschaft. 70 Prozent der Kitas, in Erfurt sogar 85 Prozent, werden von freien Trägern geführt und davon auch viele von konfessionsgebundenen Trägern. Was fehlte war eine evangelische Grundschule in Erfurt. Nicht unkompliziert gestaltete sich die Suche nach einem geeigneten Schulgebäude mit der Stadt. Viele Vorschläge wurden verworfen, der Stadtrat und der Bildungsausschuss drängten auf eine kurzfristige Lösung. Schließlich gab es schnell 350 Anfragen von Eltern und der Start sollte zum Schuljahresbeginn 2009/2010 sein.
Wahl 019
Die Schüler Union Thüringen tagt im Landtag
Zunächst startet die evangelische Grundschule in der ehemaligen Kita und Berufsschuleinrichtung in der Mainzer Straße im Rieth. Das freut mich besonders, denn ich kenne das Gebäude gut. Es war vor nunmehr 38 Jahren mal mein Kindergarten. Und ich war auch in der Berufsschule Rudolf Diesel, die letzten Nutzer des Gebäudes. Zum Eröffnungsgottesdienst versammelten sich am Samstag nicht nur die 62 Erstklässler sowie die 22 Kinder der 2./3. Klasse, sondern auch über 800 Gäste, Eltern Verwandte, Lehrer und Politprominenz. Geplant ist in zwei Jahren in die ehemalige Orthopädische Klinik umzuziehen. Dann werden in der Schule deutlich mehr Kinder Platz finden. Darauf freue ich mich, denn mein Sohn Julian soll in vier Jahren auch die evangelische Grundschule besuchen. Bereits seit vielen Jahren stehen die Mitglieder der Schüler Union Thüringen ihren Mann bzw. ihre Frau in der Schule.
Wahl 024
Michael Panse, MdL (links) mit dem neugewählten Landevorstand der Schüler Union Thüringen
Zur Neuwahl des Landesvorstandes versammelten sich die Vertreter der 70 Mitglieder der Schüler Union Thüringen in vier Kreisverbänden am Samstag auf meine Einladung im Landtag. Angereist war auch der Bundesvorsitzende der Schüler Union Youness Ouaqasse aus Berlin. Wie auch Kultusstaatssekretär Kjell Eberhardt hielt er ein Grußwort und bestärkte die Schülerinnen und Schüler in ihrem politischen Engagement. Ich setze ebenfalls auf die Schüler Union, insbesondere die Erfurter, die ich gut kenne. Beim Schülerparlament waren sie gut vertreten und im Wahlkampf werde ich von vielen unterstützt. Neue Landesvorsitzende wurde die 17-jährige Stephanie Heß vom Arnaoldi-Gymnasium Gotha. Ihre Stellvertreter sind Robin Ohle und Jonas Eberhardt, beide aus Erfurt. Geschäftsführer wurde Robin Frieß. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Eklat bei Sonderlandtagssitzung

Landtag (4)
Die CDU-Fraktion beim 111. Plenum im Thüringer Landtag
Zur 111. und eigentlich letzten Landtagssitzung trafen sich heute Morgen die Abgeordneten im Thüringer Landtag. Die Abarbeitung einiger unerledigter Hausaufgaben stand an. Neben drei Gesetzen ging es auch um einige von der SPD immer wieder zurückgezogene und wieder eingebrachte Anträge. Die Beratung zum Thema Kinderarmut wurde so von der SPD fast vier Monate verschleppt, nur um jetzt kurz vor der Wahl den Schaufensterantrag erneut zu präsentieren. Beim letzten Mal musste das Argument der mangelnden Konzentrationsfähigkeit nach 22 Uhr bei den Genossen her halten. Für ein Team, das in Thüringen regieren will, muss ich sagen, fehlt denen die Wettkampfhärte. Manches kommunale Parlament kommt 22 Uhr erst richtig in Fahrt. Heute plätscherte die Diskussion auch nur so dahin und alle Fraktionen bescheinigten sich gegenseitig parlamentarischen Wahlkampf. Heftig im Ton vergriff sich hingegen der linke Abgeordnete Bärwolf. Bei der Kinderarmutsdebatte bezeichnete er Ministerpräsident Dieter Althaus als „unseren geliebten Führer“. Meine Aufforderung an ihn, er möge sich entschuldigen, führte dazu, dass er erklärte, er habe sich nicht auf das Dritte Reich sondern auf Nordkorea mit seinem Vergleich bezogen. Unendlich blöd kann ich nur dazu sagen und habe meinem Ärger mit einer Pressemitteilung Luft gemacht. Fertig geworden mit den Beratungen sind wir übrigens heute wieder nicht. Am 13. August werden wir uns erneut zum 112. Mal treffen, dann nur noch mit dem Gesetz zur Stasiabgeordnetenüberprüfung.

Panse: „Mangelnde demokratische Reife“

Kritik an Matthias Bärwolff für geschmacklosen Vergleich

Der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete Michael Panse hat seinem Parlamentskollegen Matthias Bärwolff „mangelnde demokratische Reife“ vorgeworfen. Panse bezog sich dabei auf die Charakterisierung eines Wahlplakats der CDU durch Bärwolff. „Wer vom Rednerpult des Landtags aus einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten mit Diktatoren gleich ob nazistischer oder kommunistischer Herkunft in Zusammenhang bringt, muss sich nach seinen politischen Maßstäben fragen lassen.“ Derartige Einlassungen seien „geschmacklos und politisch grob leichtfertig“, so Panse.

Schneeflocke und Kreuzschlitzschraube sind vom Tisch

Erfurter Blumenrad
Sowohl im Blumen-Stadtwappen, als auch im neuen Erfurter Logo wird das Rad weiter deutlich erkennbar bleiben
Eingelenkt haben die Tourismus und Marketing GmbH und die Stadtverwaltung in der Diskussion um das neue Logo der Stadt Erfurt, und das Rad zumindest teilweise zurückgedreht. Seit über einem Monat hatte der neue Entwurf eines Stadtlogos die Erfurterinnen und Erfurter aufgebracht. In diversen Internetforen machten sie ihrem Ärger Luft und verspotteten das neue Logo als Kreuzschlitzschraube oder Schneeflocke. Lediglich die Grünen und der Oberbürgermeister bekundeten tapfer Sympathie für den Neuentwurf. Bei der letzten Hauptausschusssitzung verwies Bürgermeisterin Tamara Thierbach noch auf die „höchstpersönliche Entscheidung des OB und dass Änderungen nicht geplant seien.“. Die „Augen zu und durch Taktik“ ist nun aber doch nicht aufgegangen. Bei unseren Infoständen kamen täglich Dutzende Bürgerinnen und Bürger um sich in die Unterschriftenliste für das alte Logo einzutragen. Die dreihundert notwendigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag gemäß Thüringer Kommunalordnung hatten wir schnell zusammen. Heute nun wurde dem Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung der Tourismus und Marketing GmbH der überarbeitete Entwurf vorgestellt. Aufgegriffen wurde dabei unser Ansinnen, dass das Rad als Rad erkennbar sein soll und sich an den alten Darstellungen und dem gültigen Stadtwappen orientieren soll. Nicht aufgegriffen wurde hingegen der Ansatz, dass sich Dom und Severi im Logo wieder finden soll. Dies würde nach Auffassung der Jury das Logo überfrachten. Auf meine Nachfrage erläuterte aber Oberbürgermeister Bausewein, dass in der Kombination mit dem sogenannten „Jedermann-Logo“ jeder auch die sechstürmige Linie von Dom und Severi nutzen könne. Nur die Stadtverwaltung und die Eigenbetriebe der Stadt werden es nicht tun. Abgestimmt wurde über das Logo letztlich weder im Aufsichtsrat Ende Juni noch heute. Dies sei Angelegenheit der GmbH und der Stadtverwaltung, also des OB. Ob die Erfurterinnen und Erfurter mit diesem Kompromiss zufrieden zu stellen sind, wird die Diskussion der nächsten Tage zeigen. Die CDU-Fraktion und der Kreisvorstand werden sich beraten, wie vor diesem Hintergrund mit dem Einwohnerantrag umzugehen ist.

Polit_Notiz die Achte

polit_notiz-0506-2009Die achte Ausgabe meines monatlichen Newsletters Polit_Notiz steht jetzt zum herunterladen bereit: Polit_Notiz Nr. 8 Juli 2009 Wenn Sie keine Ausgabe verpassen und regelmäßig über meine Arbeit in Thüringer Landtag und Erfurter Stadtrat und allgemeine politische Themen aus erster Hand informiert sein wollen, melden Sie sich am besten einfach oben auf meiner Internetseite mit Ihrer E-Mail-Adresse an. Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Auf Augenhöhe gehen – 2 Tage Kitapraktikum im „Haus der bunten Träume“ und bei den „Glückskäfern“ in Alach, Neustart: Vorbereitung der Volleyball-Saison in der 2. Bundesliga, Das Vermächtnis verpflichtet – Point-Alpha-Preis an die DDR-Bürgerbewegung verliehen, Wissen, wo es langgeht! Die dritte Ausgabe des CDU-Stadtplans, Thementage – ein Einblick in unsere Thüringer Soziallandschaft, Höchstpersönliche Entscheidung des Oberbürgermeisters, Kindergartenerweiterungsbau in Marbach eingeweiht