Meine langjährige Mitarbeiterin Gabi Weißbrodt ist ab heute Mittag meine Kollegin. Nachdem sie mich neun Jahre lang als Chef ertragen musste, ist sie nun Landtagsabgeordnete und heute Mittag von unserer Landtagspräsidentin Prof. Dagmar Schipanski als neue Abgeordnete verpflichtet worden. Liebe Gabi, herzlichen Dank für neun Jahre engagierte Unterstützung und viel Erfolg beim Mitgestalten der Thüringer Landespolitik!
Wir sind alle traurig darüber, dass der Tod unseres Landtagkollegen Andreas Sonntag zu deiner kurzfristigen Mandatsübernahme führte. Aber ich bin mir auch sicher, dass du im Sinne von Andreas seine Arbeit in den Fachausschüssen und im Landtag fortsetzen wirst.
Ab heute ist als neue gute Seele im Wahlkreis- und Landtagsbüro Julia Riehm meine Mitarbeiterin und Ansprechpartnerin. Herzlich willkommen und auf eine gute Zusammenarbeit!
Michael Panse, MdL ist sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Schon zu Beginn des neuen Kindergartenjahres reichen die Krippen- und Tagespflegeplätze für unter 2-jährige Kinder in der Landeshauptstadt nicht mehr aus. Für die CDU-Fraktion ist dies besorgniserregend, da immer häufiger junge Eltern darüber klagen, dass sie trotz Anspruchsberechtigung keinen Platz erhalten. CDU-Stadtrat Michael Panse erläutert dazu:
„Der erst am 9. Juli 2008 kurz vor der Sommerpause beschlossene Kindertagesstättenbedarfsplan platzt jetzt schon aus allen Nähten. Die vom Stadtrat beschlossenen 590 Plätze in Krippen, Tagespflege und Kindertagesstätten reichen für die Kinder unter zwei Jahren nicht aus, darauf haben wir schon vor zwei Monaten hingewiesen. Für die CDU ist es nicht hinnehmbar, dass Eltern die eine Anspruchberechtigung gemäß Thüringer Kita-Gesetz haben und in Erfurt derzeit trotzdem keinen Platz erhalten. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen wir dieses Thema am kommenden Mittwoch auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses setzen. Ich hoffe, dass auch die anderen Fraktionen der Aufnahme in die Tagesordnung zustimmen werden.“
Anspruchsberechtigt sind gemäß Thüringer KitaG unter anderem Eltern, die beide berufstätig, in Ausbildung oder Studium sind. Dies gilt selbstverständlich auch für Alleinerziehende. Derzeit sind allerdings in Erfurt alle Plätze belegt, so dass Eltern vom Jugendamt abgewiesen bzw. auf einen späteren Zeitpunkt vertröstet werden. Panse erklärt dazu:
„Verstärkt nutzen derzeit Eltern die Möglichkeit nach dem Bezug des Bundeselterngeldes wieder in das Erwerbsleben einzusteigen. Neben den gestiegenen Geburtszahlen ist dies der Hauptgrund, warum die Platzkapazitäten nicht ausreichen. Die CDU will ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen. Deshalb müssen schnell zusätzliche Plätze geschaffen werden. Kurzfristig könnten bei den Trägern der Kindertageseinrichtungen neue Kleinkindgruppen geschaffen werden. Das Jugendamt soll uns dazu am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Gegebenenfalls entstehender zusätzlicher Finanzbedarf kann nach Auffassung der CDU im Nachtragshaushalt abgesichert werden.“
Der Jugendhilfeausschuss tagt am Mittwoch, dem 3. September 2008, in öffentlicher Sitzung, ab 17.00 Uhr im Ratssitzungssaal. Interessierte Eltern, die derzeit Probleme mit Krippen- und Tagespflegeplätzen haben, können an der Sitzung als Gäste teilnehmen.
Zitat § 2 ThürKitaG:
Für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr ist ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten, wenn ihre familiäre Situation, insbesondere die Erwerbstätigkeit, die häusliche Abwesenheit wegen Erwerbssuche, die Teilnahme an einer Maßnahme der Arbeitsförderung nach § 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder die Aus- und Fortbildung der Eltern oder ein besonderer Erziehungsbedarf eine Tagesbetreuung erfordern
Am Samstag Abend feierte die Junge Union Thüringen ihren 18. Geburtstag in Erfurt.
Neben vielen Aktiven waren auch JU-ler der ersten Generation als Gäste geladen. Für mich war es dabei ein Wiedersehen mit alten und auch mit einigen immer noch aktiven Jungunionisten.
Mit 18 Jahren Junge Union verbinde ich einen großen Teil meiner politischen Arbeit. Wie viel in den Jahren passiert ist wurde mir Samstag Abend auch klar, weil mein Sohn Maximilian mitgekommen war, der ebenso wie die JU in diesem Jahr 18 wurde. Bei den vier Wahlen im nächsten Jahr wird er das erste Mal wahlberechtigt sein und mit ihm eine ganze Reihe junger Menschen, die erst nach der Wende geboren wurden.
Zum Rückblick auf 18 Jahre JU gehört auch der Hinweis darauf, dass es eine Wiedergründung war.
Nach dem Krieg gab es auch in Thüringen eine JU, die aber schnell von den Kommunisten verboten wurde. Im Gegensatz zu den Blockparteien, die noch geduldet waren wurde die Jugend komplett gleichgeschaltet und bestand nur noch in organisierter Form in der FDJ.
In der Wendezeit gründeten sich schnell wieder politische Jugendorganisationen. Als Vorläuder der JU waren es JDA (Jugend des Demokratischen Aufbruchs), CDJ (Christlich Demokratische Jugend der CDU) und Jungen Union der DSU.
Im Sommer 1990 vereinigten sich die drei unter ihren Vorsitzenden Frank Marini (JDA), Kersten Wetzel (CDJ) und Matthias Flamm (JU der DSU) zur Jungen Union Thüringen. Erster gemeinsamer Vorsitzender wurde Gunnar Wolf. Ein Jahr später folgte ihm Christoph Bender als Vorsitzender und ihm wiedrum folgte ich zwei Jahre später als JU Vorsitzender. Ute Karger übernahm das Amt dann im Jahr 1995 für vier Jahre. Um die Chronistenpflicht zu erfüllen: danach folgten Georg von Witzleben, Giselher Becker, Mario Hüther und heute führt Mario Voigt erfolgreich die JU.
Die Junge Union, und darauf können wir alle stolz sein, ist die größte politische Jugendorganisation der jungen Bundesländer. Mit über 1800 Mitgliedern hat sie mehr als die FDP in Thüringen und auch mehr als drei Mal soviele Mitglieder wie die Grünen.
Herzlichen Glückwunsch und weiter so!
Eltern in Thüringen nutzen weit häufiger als im Bundesdurchschnitt die Möglichkeit, das vom Bund gezahlte Elterngeld auf zwei Jahre zu strecken. Und Thüringer Väter beantragen häufiger Elterngeld als im Durchschnitt der neuen wie der alten Länder. Das hat heute der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, unter Bezugnahme auf Daten des Statistischen Bundesamtes zu Elterngeldanträgen von Januar 2007 bis Juni 2008 mitgeteilt. Panse sieht in den Zahlen eine Bestätigung für die Thüringer Familienpolitik, die konsequent am Prinzip der Wahlfreiheit für junge Familien ausgerichtet ist.
Wie der Politiker darlegte, nutzen deutschlandweit 8,5 % der Eltern die sogenannte Verlängerungsoption, durch die das Elterngeld bei halber Höhe zwei Jahre bezogen werden kann. In Thüringen greifen 22,4 % auf diese Möglichkeit zurück. Im dritten Lebensjahr des Kindes schließt sich das Thüringer Erziehungsgeld an. Ergänzend verwies Panse darauf, dass in Sachsen, das wie Thüringen ein Landeserziehungsgeld zahlt, der Bezug des Elterngeldes von 17,1 % der Eltern verlängert wird. Die Vergleichswerte für die anderen neuen Länder liegen zwischen 7,5 % in Brandenburg und 10,4 % in Mecklenburg-Vorpommern. In Thüringen kommen 15,4 % der Elterngeldanträge von Männern. Im früheren Bundesgebiet sind dies lediglich 13,3 % und in den neuen Ländern im Durchschnitt 14,9 %.
Nach den Worten Panses „erlauben die Zahlen die Interpretation, dass die Wahlfreiheit tatsächlich greift und Eltern, die auf die häusliche Erziehung ihrer kleinen Kinder setzen, mit der Verlängerungsmöglichkeit eine wichtige Option eröffnet worden ist“. Der Politiker sieht darin auch Rückenwind für das Vorhaben der Bundesregierung, in ganz Deutschland ein Betreuungsgeld einzuführen. Nur so sei gewährleistet, dass Eltern tatsächlich frei wählen können, wie sie die ersten drei Lebensjahre mit ihren Kindern gestalten. Nach Meinung des Abgeordneten muss schließlich geprüft werden, ob es eine passgenauere Anschlussoption für das Thüringer Erziehungsgeld an das Elterngeld gibt. Je nach der Form der Inanspruchnahme kann die Leistung des Bundes zwischen 12 und 28 Monaten beansprucht werden.
Am vergangenen Wochenende ist unser Landtagskollege Andreas Sonntag bei der Fraktionsklausur der CDU-Fraktion in Cadenabia verstorben.
Dieser traurige Anlass führt uns heute nach Altenburg wo ihm bei der Trauerfeier die CDU-Fraktion die letzte Ehre erweisen und den Angehörigen von Andreas Sonntag kondolieren wird.
Ich habe Andreas immer als engagierten Kollegen erleben dürfen, der sich sowohl im Parlament, als auch außerhalb für die Belange der Menschen in seiner Region in einem hohen Maße eingesetzt hat.
Demenzkranke und Pflegeassistenten brauchen dauerhafte Lösungen
Der Sozialarbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion regt an, ein Qualifikationsprogramm für Langzeitarbeitslose aufzulegen, die als Assistenten bei der Pflege und Betreuung Demenzkranker eingesetzt werden sollen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute nach einem Besuch des Arbeitskreises im Senioren- und Sozialzentrums der Volkssolidarität in Pößneck erklärt. Durch die Fortbildung soll Vertrauen bei den zu Pflegenden und ihren Angehörigen aufgebaut und den in der Pflege und Betreuung eingesetzten Langzeitarbeitslosen eine Perspektive eröffnet werden.
Die Abgeordneten des Arbeitskreises zeigten sich vom „Generationenübergreifenden Senioren & Sozialzentrum Jahnstraße“ in Pößneck tief beeindruckt. Wie Panse sagte, wird von der Kindertagesstätte über ein Mehrgenerationenhaus und betreutes Wohnen bis hin zu einem Pflegeheim ein breites Spektrum sozialer Leistungen angeboten. Der Leiter der Einrichtung, Helmut Weissbrich, hat nach Angaben des Sozialarbeitskreisvorsitzenden auf den steigenden Betreuungsbedarf bei Demenzkranken hingewiesen und den Einsatz von Langzeitarbeitslosen grundsätzlich begrüßt. Für die Sozialpolitiker der Landtagsfraktion ist entscheidend, dass auch Pflege- und Betreuungsassistenten qualifiziert sind oder werden und sich daraus ein gangbarer Weg aus der Arbeitslosigkeit ergibt.
Nach den Vorstellungen des arbeitsmarktpolitische Sprechers der Fraktion, Gerhard Günther, sollten das Wirtschafts- und Sozialministerium des Freistaats gemeinsam mit der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsforschung ein Programm zur Integration von Langzeitarbeitslosen im Bereich Pflegeassistenz entwickeln. Zielt ist, die Teilnehmer mit entsprechenden Zertifikaten in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen. Die Bundesagentur für Arbeit können dazu einen Zuschuss zahlen. Dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse seien auch für die Demenzkranken unverzichtbar, die auf vertraute Bezugspersonen angewiesen seien.
Populistische Luftnummern zu Lasten der Qualität oder der Kommunen
“Die Forderungen der LINKEN nach 2800 zusätzlichen Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.” Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Betreuungsrelationen verbessert werden müssen. Dabei gehe es jedoch nicht um derartige Dimensionen.
Wie der Sozialpolitiker sagte, können die Kosten für eine qualifizierte Erzieherin mit Rund 42 000 € veranschlagt werden. Daraus ergeben sich Gesamtausgaben von 117,6 Mio. €. “Wenn die LINKE glaubt, ihre substanzlosen Versprechungen mit 50 Mio. € umsetzen zu können, kann das nur zweierlei heißen: Entweder die Kommunen zahlen 67,6 Mio. € zusätzlich, oder wir reden von Stellen, die mit lediglich knapp 17 800 € zu Buche schlagen. Es kann sich jeder ausmalen, was davon auf dem Konto der Erzieherin ankommt. Qualifizierte Kräfte lassen sich damit nicht gewinnen”, kommentierte Panse die überschlägige Rechnung.
Der Politiker erinnerte in diesem Zusammenhang an den kürzlich in Kraft getretenen “Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre”, der nur durch qualifizierte Erzieherinnen umgesetzt werden kann. “Dafür sind wir gut aufgestellt, weil rund 94 % unseres Kita-Personals einen Fachschulabschluss haben. So soll es auch bleiben. Durch Bachelor- und Master-Abschlüsse soll die Qualifikation des Leitungspersonals sogar noch gesteigert werden” so Panse wörtlich. Er warnte die LINKE davor “durch Luftnummern wie die jetzt vorgeführte die Thüringer Kitas schlechtzureden. Dass wir deutschlandweit den größten Anteil an Ganztagsbetreuung haben vermittelt eine andere Botschaft.”
In dieser Woche startet am Donnertag das neue Schuljahr.
Unter den 1.583 Erfurter Schulanfängern ist in diesem Jahr auch mein Sohn Jonas, der in die Puschkin-Grundschule eingeschult wird.
Für ihn und die anderen Schulanfänger haben wird heute wieder die Plakataktion “Achtung Schule beginnt” gestartet.
Seit nunmehr 16 Jahren plakatieren wir vor den Erfurter Grundschulen. Es ist damit die älteste regelmäßig stattfindende Aktion der Jungen Union und der CDU.
Gemeinsam mit Vetretern der Jungen Union Erfurt und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann starteten wir in diesem Jahr wieder an der Barfüßerschule.
Vor allen Erfurter Grundschulen werden wir in den nächsten Tagen rund 100 Plakate aufhängen.
Autofahrer sollen damit an den Schulbeginn erinnert werden und natürlich ihre Fahrweise anpassen.
Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Michael Panse, und der Jungen Union an Erfurter Grundschulen mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen.
„Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so die Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion. „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen zurückläufig war. Leider trifft dies nicht für die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete.
So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig.
Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Montag, den 18. August um 11.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren beim Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.
Der 13. August ist für die CDU 47 Jahre nach dem Tag des Mauerbaus im Jahr 1961 ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Gedenken an die nach aktuellen Zahlen rund 1.300 Opfer des DDR-Grenzregimes – Mahnung für unsere Werte und unsere Denokratie zu streiten.
Seit vielen Jahren organisieren wir deshalb als Junge Union und CDU jährlich an diesem Tag Mahnwachen und Gedenkveranstaltungen.
Heute waren wir auf dem Erfurter Fischmarkt vor dem Rathaus um mit Passanten ins Gespräch zu kommen.
Das Medieninteresse war erfreulicherweise sehr groß Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen waren dabei und haben über unsere Aktion berichtet.
Betroffen macht mich, dass gerade junge Ostdeutsche so wenig über die DDR wissen. Nach einer aktuellen Studie denken die Hälfte der westdeutschen Jugendlichen und sogar 2/3 der Ostdeutschen, dass die DDR keine Diktatur war. In der gleichen Studie wird festgestellt, dass die positive Beuteilung der DDR in gleichem Maße abnimmt, wie junge Menschen Informationen erhalten.
Ich denke, dass sowohl im Schulunterricht, als auch im Elternhaus eine objektive Aufarbeitung von der SED-Diktatur erfolgen muss.
Die vier Thüringer Grenzmuseen haben dabei eine wichtige Funktion. Ich fordere deshalb, dass der Zugang für Schüler ohne Eintrittsgelder ermöglicht werden muss. Eine diesbezügliche kleine Anfrage von mir steht Ende August zur Beantwortung an. Danach werde ich das Thema parlamentarisch voran bringen.
Trotzdem ist der 13. August seit dem letzten Jahr auch ein Tag der Freude. Mein jüngster Sohn Julian feierte heute seinen 1. Geburtstag. Sechs “Babykumpels” und ihre Mütter waren zur Geburttagsbabyparty gekommen.
