Ihr Stadtrat für Erfurt
Jungen Union und der CDU.
Gemeinsam mit Vetretern der Jungen Union Erfurt und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann starteten wir in diesem Jahr wieder an der Barfüßerschule.
Vor allen Erfurter Grundschulen werden wir in den nächsten Tagen rund 100 Plakate aufhängen.
Autofahrer sollen damit an den Schulbeginn erinnert werden und natürlich ihre Fahrweise anpassen. CDU 47 Jahre nach dem Tag des Mauerbaus im Jahr 1961 ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Gedenken an die nach aktuellen Zahlen rund 1.300 Opfer des DDR-Grenzregimes – Mahnung für unsere Werte und unsere Denokratie zu streiten.
Seit vielen Jahren organisieren wir deshalb als Junge Union und CDU jährlich an diesem Tag Mahnwachen und Gedenkveranstaltungen.
Heute waren wir auf dem Erfurter Fischmarkt vor dem Rathaus um mit Passanten ins Gespräch zu kommen.
Das Medieninteresse war erfreulicherweise sehr groß Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen waren dabei und haben über unsere Aktion berichtet.
Betroffen macht mich, dass gerade junge Ostdeutsche so wenig über die DDR wissen. Nach einer aktuellen Studie denken die Hälfte der westdeutschen Jugendlichen und sogar 2/3 der Ostdeutschen, dass die DDR keine Diktatur war. In der gleichen Studie wird festgestellt, dass die positive Beuteilung der DDR in gleichem Maße abnimmt, wie junge Menschen Informationen erhalten.
Ich denke, dass sowohl im Schulunterricht, als auch im Elternhaus eine objektive Aufarbeitung von der SED-Diktatur erfolgen muss.
Die vier Thüringer Grenzmuseen haben dabei eine wichtige Funktion. Ich fordere deshalb, dass der Zugang für Schüler ohne Eintrittsgelder ermöglicht werden muss. Eine diesbezügliche kleine Anfrage von mir steht Ende August zur Beantwortung an. Danach werde ich das Thema parlamentarisch voran bringen.
Trotzdem ist der 13. August seit dem letzten Jahr auch ein Tag der Freude. Mein jüngster Sohn Julian feierte heute seinen 1. Geburtstag. Sechs “Babykumpels” und ihre Mütter waren zur Geburttagsbabyparty gekommen. Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben.
Morgen Vormittag werde ich das entstehende Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren.
Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split.
Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken. Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eingeladen.
Unsere neue Sozialministerin Christine Lieberknecht und ich haben trotz parlamentarischer Sommerpause die Landespolitik vertreten.
Fremd war mir das Thema obwohl ich erst seit einigen Wochen stellvertretender Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag bin nicht. Bereits zum Frauentag am 8. März diskutierte ich mit Silke Bemmann vom DGB und den Landtagskolleginnen von Linken und SPD die aktuelle Studie.
Schade ist aber, dass zur heutigen Arbeitsbesprechung beim DGB die Landtagskolleginnen der Oppositionsfraktionen nicht teilnehmen konnten.
Wenngleich sich auch die Zahlen des DGB auf das Jahr 2006 beziehen und somit positive Arbeitsmarkteffekte der letzten beiden Jahre noch nicht berücksichtigt, weist die Studie auf ein ernstes Politikfeld hin. Frauen sind immer noch mit einem hohen Beschäftigungsanteil in Thüringen vertreten. Das ist sicher gut. Schlecht ist aber, dass es sich dabei oft um Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse und/oder schlecht bezahlte Jobs handelt.
Als Politik können wir hier wenige Entscheidungen treffen.
Mindestlöhne, wie sie der DGB fordert, schaffen keine neuen Arbeitsplätze sondern vernichten eher Arbeitsplätze.
Allerdings können wir im Rahmen von Vergaberichtlinien darauf drängen, dass bei öffentlichen Aufträgen (und Fördermitteln!) die Beschäftigungsquote von Frauen berücksichtigt wird. Daran werden wir arbeiten.
Skeptischer bin ich bei der Forderung der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Forderung nach mehr Betreuungsmöglichkeiten greift hier nicht. Wir haben derzeit rund 94 der Kinder im Kita-Alter (mehr als zu DDR-Zeiten) in Ganztagsbetreuung in Kitas. Die Öffnungs- und Betreuungszeiten sind mit bis zu 10 Stunden umfänglich und vorbildlich im Ländervergleich. Eine Ausweitung hin zu „Abend- und Nachtkitas“ halte ich pädagogisch nicht vertretbar. Die Forderung muss nach meiner Auffassung also auch an Betriebe gerichtet werden, ihren jungen Müttern und Vätern entgegen zu kommen. Hier gibt es noch erhebliches Potential. Übrigens auch bei den Arbeitgebern: Soziale Träger, Gewerkschaften und Politik. Selbst dort gibt es Reservepotential wie wir heute diskutieren konnten.
Zur Berufswahl von Männer und Frauen sind ebenfalls die alten Probleme längst nicht gelöst. Die Einkommenssituation trägt dazu bei. Schlechter bezahlte Jobs im Pflege- und Kinderbetreuungsbereich als typische Frauendomänen verfestigen Rollenbilder für künftige Ausbildungsgenerationen.
Das Bundeselterngeld hilft Familien im ersten Lebensjahr und wendet sich an Mütter und Väter. Erfreulich aus gleichstellungspolitischer Sicht ist zu konstatieren, dass 9 bis 12 Prozent der Väter das Elternerziehungsjahr nehmen. Zu DDR-Zeiten ging das für Väter beispielsweise gar nicht. Aber der Gleichstellungsausschuss im Landtag wird weiterhin ausreichend Themen haben. Die heutige Diskussion war dazu hilfreich, auch wenn sich naturgemäß etliche Positionen zwischen DGB und CDU deutlich unterscheiden. FC Bayern München gegen Rot-Weiss-Erfurt in der ersten Pokalrunde im Steigerwaldsstadion antreten.
Die Kartennachfrage lässt sich am besten mit Fußballwahnsinn (der ansteckend ist!) umschreiben.
Ich gebe zu – auch mich hat das Fieber gepackt und gemeinsam mit meinem Sohn Jonas will ich natürlich dabei sein, wenn das Stadion mehr als ausverkauft ist. Trotz Zusatztribüne werden die Karten ganz sicher nicht reichen. Am gestrigen Montag startete der Kartenvorverkauf.
Seit meinem Rücktritt als Aufsichtsratsvorsitzender des RWE vor fünf Jahren bin ich nur noch einfaches Mitglied, aber das ist sehr hilfreich! Denn neben der langfristigen Unterstützung für unseren Verein, erleichtert die Mitgliedschaft nun die Kartenbeschaffung. Vereinsmitglieder und Dauerkarteninhaber können noch bis Mittwoch bevorzugt Karten erstehen, ab Donnerstag startet dann der normale Vorverkauf. Aber Mitglieder gibt es nun auch über 1.500 und Dauerkarteninhaber ebenfalls in beträchtlicher Zahl.
Die ersten Karteninteressenten standen bereits 5 Stunden vor dem Vorverkaufsstart vor der Kasse am Steigerwaldstadion. Auf immerhin drei Stunden Wartezeit brachte ich es auch, bevor ich zwei Tribünenkarten am Marathontor erstehen konnte.
Am Sonntag, dem 10. August ab 20.30 Uhr hoffe ich mit Tausenden Fußballfans auf ein Fußballfest. Natürlich werde ich dazu pünktlich aus dem Kroatien-Urlaub zurück sein.
Wenig trostreich wird es für alle die keine Karten bekommen sein, dass das ZDF das Spiel live überträgt. Zu hoffen ist, dass die Fußballbegeisterung unsere Rot-Weissen durch eine gute Saison in der dritten Liga trägt. So viele Dauerkarten wie in diesem Jahr wurden noch nie verkauft.
Für das Spiel gegen die Bayern gilt immer noch: Der Pokal hat seine eigenen Gesetze 😉