Dunkle Wolken am Horizont – Haushaltsplanung in Erfurt 2011/2012

RathausWährend draußen noch politische Sommerpause  ist und die Sonne dominiert, ziehen um das Rathaus und vor allem darin schon dunkle Wolken auf. In den Dezernaten und Ämtern der Stadt wird seit einigen Wochen fieberhaft gerechnet und es werden Zahlen zusammen sortiert. Ausgelöst hat diese regen Aktivitäten unser Oberbürgermeister mit einem Brief zur Haushaltsplanung 2011/2012. Seine Planungen zur Erstellung eines Doppelhaushalts waren daher heute Gegenstand eines Pressegesprächs zu dem ich Namens der CDU-Fraktion eingeladen hatte. Kaum war das Pressegespräch vorüber, rief in unserer Fraktionsgeschäftstelle das Büro des OBs an und bat um die Zusendung des an die Presse verteilten Papiers. Salve TV hatte den Oberbürgermeister um ein Statement gebeten und da “wolle man den OB vorher briefen, um was es dabei ginge”. Ich hoffe der OB war auch ohne dieses Papier aussagekräftig, schließlich hat er mit seinem sechseitigen Brief den Stein des Anstosses geliefert. Mit etwas zeitlicher Verzögerung teilen wir dem Oberbürgermeister aber gerne mit, um was es der CDU bei der Haushaltsdiskussion geht:

Am 25. Juni 2010, kurz vor der Sommerpause, hat Oberbürgermeister Andreas Bauswein in einem Schreiben gegenüber Beigeordneten, Amtsleitern und den Werkleitern der Eigenbetriebe umfängliche „Festlegungen zur Haushaltsplanung 2011/2012“ getroffen.

Die darin getroffenen Anweisungen des Oberbürgermeisters lassen eine dramatische Haushaltssituation erkennen, auf die die CDU-Fraktion bereits bei der Diskussion zum Haushalt 2010 hingewiesen hat. Die CDU-Fraktion hat den Haushalt 2010 abgelehnt, weil in ihm keine schlüssigen Konzepte zu erkennen waren, wie eine Konsolidierung künftiger Haushalte aussehen soll.

Erstmals ist für 2011 und 2012 in der Landeshauptstadt Erfurt ein Doppelhaushalt vom Oberbürgermeister geplant. Dies ist nach der Kommunalordnung zulässig und kann Planungssicherheit bieten. Allerdings ist die CDU-Fraktion der Auffassung, dass weder auf der Einnahmeseite, noch auf der Ausgabenseite derzeit verlässliche Prognosen zu treffen sind. Zumindest jedoch macht der Oberbürgermeister diesbezügliche Zahlen, falls sie vorliegen, dem Stadtrat nicht zugänglich.

Die CDU-Fraktion erwartet vom OB die Offenlegung der jetzigen Planungzahlen gegenüber dem Stadtrat zum frühstmöglichen Zeitpunkt. Es offenbart sich jetzt, dass der Haushalt 2010 „schöngerechnet“ war und eine langfristige Haushaltskonsolidierung und notwendige deutliche Veränderungen bei den zu hohen Personalkosten schon seit Jahren versäumt wurden.

Mit der Erstellung des Haushalts 2010 wurde bekanntlich bereits im Sommer 2009 begonnen, aber im Herbst wurde der Planungsprozeß seitens des Oberbürgermeisters mit der Begründung abgebrochen, es gäbe keine belastbaren Landeszahlen. Diese Unsicherheit hat in den letzten Monaten eher zugenomen, ebenso wie die gesetzlichen und freiwilligen Zahlungsverpflichtungen der Stadt. Offensichtlich ist dies aber jetzt für den OB kein Hinderungsgrund genau gegensätzlich zu handeln.

Die CDU sieht daher die Erstellung eines Doppelhaushalts skeptisch und lediglich wahltaktisch motiviert, um im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl 2012 einer unliebsamen Haushaltsdiskussion auszuweichen.

Künftige Haushalte werden die Erfurterinnen und Erfurter ebenso wie zahlreiche Träger der Kultur, des Sports, der Jugend- und Sozialarbeit in erheblichem Umfang belasten und Gestaltungspielräume für den Stadtrat verengen.

Wahlversprechen von der SPD und von Andreas Bausewein aus dem letzten OB-Wahlkampf (u.a. die vollständige Sanierung aller Erfurter Kindertagesstätten), werden nicht erfüllt und zahlreiche notwendige investive Maßnahmen auf die lange Bank geschoben.

In der Begründung zum Haushaltssicherungskonzept 2010 erläutert der Oberbürgermeister:

„Unter Berücksichtigung der Fehlbeträge und der sonstigen Bedarfe ergibt sich über den Finanzplanungszeitraum 2010-2013 ein Konsolidierungsziel von ca. 100,0 Mio. EUR. Die im HSK aufgelisteten und mit Einzelbeträgen untersetzten Konsolidierungsmaßnahmen ergeben ein Konsolidierungspotential von ca. 84,0 Mio. EUR. Bei der Bewertung des HSK ist zu beachten:

• Ein erheblicher Teil des Konsolidierungsbetrages wird durch die Reduzierung der Personalkosten lt. SN 1 erreicht.

• Alle durchzuführenden personalwirtschaftlichen Maßnahmen sind erst nach konsequenter Umsetzung einschließlich echtem Personalabbau realistisch.

• Nahezu alle Einzelmaßnahmen des HSK sind bereits in die Planung 2010 einschließlich Finanzplanungsjahre eingearbeitet und mit dem Haushalt vom Stadtrat zu beschließen. Sollten die entsprechenden Einzelmaßnahmen des HSK nicht vollumfänglich vom Stadtrat mitgetragen werden, dann wird der Ausgleich der mittelfristigen Finanzplanung nicht erreicht.

• Die ausgewiesen Sachkosteneinsparungen wurden pauschal ermittelt. Bei der Umsetzung können sich Abweichungen ergeben.

• Ein genereller Abbau von Leistungen (z.B. Schließung von Einrichtungen) ist nicht Bestandteil des Konzeptes und auch nicht gewollt. Ob insofern die Maßnahmen Ziel führend und ausreichend sind, wird sich bereits bei der Haushaltsdiskussion zum Haushaltsjahr 2011 zeigen.

• Ein Landeshauptstadtvertrag liegt noch nicht vor.

• Die Entscheidung über eine Gewinnabführung der Sparkasse liegt nicht allein in der Hand der Stadt Erfurt.

• Die eingeordnete Kulturförderabgabe bedarf vor Einführung der umfassenden rechtlichen Prüfung.

• Mittel oder langfristige Konsolidierungsmaßnahmen auf der Ausgabenseite, die insbesondere zur Verstärkung des Vermögenshaushaltes in den Jahren 2010 bis 2012 dienen können, stehen eigentlich nicht zur Verfügung. Mittelfristig ist es  zwingend erforderlich, alle städtischen Leistungen einer grundlegenden Aufgabenkritik zu unterziehen. Hierbei geht es sowohl um eine Zweckkritik, also die Frage nach der generellen Weiterführung von Aufgaben, als auch um eine Vollzugskritik, mithin die Frage nach dem Umfang und der Qualität der künftigen Leistungserbringung.“

Der Oberbürgermeister setzte bei der Haushaltsaufstellung 2010 sowie bei der mittelfristigen Finanzplanung auf zahlreiche ungedeckte Schecks. Die CDU-Fraktion hat bei der Haushaltsberatung deutlich darauf hingewiesen. Jetzt bereits, wenige Wochen nach der Beschlussfassung des Haushalts von Rot-Rot-Grün, platzen diese Schecks.

So prognostizierte der OB beim Haushaltssicherungskonzept einen Anstieg der Schlüsselzuweisungen des Landes für 2011 um 5 Millionen und für 2012 einen Anstieg um 10,5 Millionen Euro gegenüber 2010. Demgegenüber erklärt der OB bei seinen schriftlichen Darlegungen zur Haushaltsplanung 2011/2012:

„Es ist dabei bereits jetzt schon klar, dass es hier gravierende Einschnitte bei den allgemeinen Finanzzuweisungen (hier: die Schlüsselzuweisungen) … geben wird.“ Konkret prognosiziert er einen: „drastischen Rückgang bei der Schlüsselzuweisung … um ca. 5-10 Prozent.“

Die Gewerbesteuer sollte 2012 laut HH-Sicherungskonzept fünf Millionen Euro mehr gegenüber 2010 bringen. Jetzt geht der OB davon aus, dass „tendentielle Steigerungen für die Folgejahre viel niedriger ausfallen werden, als vor einem Jahr angenommen“.

Für die Jahre 2011 und ff. Jahre rechnete der OB allein mit jeweils fünf Millionen aus einem Landeshauptstadtvertrag, den es bis heute gar nicht gibt. Auf die Riskiken der möglichen Gewinnabführung der Sparkasse und der rechtlich fraglichen Einordnung der Kulturförderabgabe hat die Verwaltung bereits bei den Haushaltsberatungen hingewiesen. Gleiches gilt auch für die ungeklärte weitere Theaterförderung.

Die CDU-Fraktion ist bereit, an der Aufstellung des Haushalts 2011 und gegebenenfalls auch eines Doppelhaushalts 2011/2012 aktiv mitzuarbeiten und Verantwortung zu übernehmen.

Hierzu erwarten wir vom Oberbürgermeister:

1. Eine ergebnisorientierte Diskussion über eine Reduzierung der zu hohen Personalquote der Stadt Erfurt,

2. eine Aufgabenkritik ohne die vorherige Festlegung von politisch motivierten Tabuthemen wie bei der HH-Planung 2010 und

3. eine umfängliche Information des Stadtrats durch den Oberbürgermeister über die gegenwärtige Finanzsituation der Stadt Erfurt und den Stand der Gespräche mit dem Land über künftige Zuweisungen (Schlüsselzuweisungen, Hauptstadtvertrag, Theaterförderung).

 

Salve TV hat im heutigen Regionaljournal von der Haushaltsdiskussion  in Erfurt berichtet. Mal sehen wie die Diskussion jetzt weiter geht. Für die Erfurter Presse war Anette Elsner von der TLZ beim Pressegespräch. Ihr Artikel, den sie für die morgige Ausgabe der TLZ und TA geschrieben hat erschien aber zuerst bei der OTZ online. Inzwischen sind die Zeitungen der WAZ-Gruppe in Thüringen ganz gut vernetzt.

Bikerleid und Bikerfreud

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Die Honda DN 01 fährt sich gut und fällt auf
Meine nun schon etwas betagte Honda NTV 650 brauchte mal wieder einen neuen Vordereifen. Da sie aber nun schon 16 Jahre alt ist (allerings erst mit 30.000km auf dem Tacho) und in der Zwischenzeit einige Vorder- und Hinterradwechsel fällig waren, gab es keinen baugleichen Vorderreifen, der zum Hinterreifen passte. Also wurden heute in meiner Werkstatt beim Honda-Team Schlieter in Erfurt-Marbach gleich beide Reifen gewechselt. Die Wartezeit vertrieb ich mir mit einer Probefahrt mit der Honda DN 01 und war begeistert. Die Automatikschaltung kombiniert mit dem modernen Design überrascht und machte neugierig auf das Fahrverhalten. Sie fährt sich etwas wie Easy Rider (die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 170km/h bei 700ccm) und kostet neu rund 13.000 Euro (manchmal auch weniger, je nach Angebot). Mein Sohn, der sich zwischenzeitlich beim Computerbiken engagiert hatte, war ebenso angetan von der weißen DN 01 und kann sich schon gut vorstellen, wie ich ihn damit in die Schule fahre…
Honda (5)
Auf neuen Sohlen, meine NTV
Zunächst bleibt es erst einmal bei der NTV die hat nun zwei neue Reifen. Mitte August ist damit eine Tour quer durch Kroatien geplant von Opadija nach Dubrovnik. Aber wenn ich Ende August zurück bin und die DN 01 noch im Angebot ist – wer weiss… Die Kosten liegen bei etwa der Hälfte, die ein neues Auto kosten würde – also müßte die Begründung für den Kauf schon sein – klarer Fall von Lustkauf! Seit 2005 gibt es die DN 01 schon, hier ein Testbericht. Und hier noch mehr Bilder der DN 01 beim Honda-Team Schlieter in Erfurt-Marbach.

Einmal Prerow – immer Prerow!

Regenbogencamp Prerow
Regenbogencamp Prerow
Rechtzeitig vor Beginn der großen Sommerhitze ging es in diesem Jahr in den Urlaub für zwei Wochen an die Ostsee. Das Tagebuch ruhte in der Zeit auch, politisch ist aber einiges passiert was sich aufzuarbeiten lohnt. Auf dem wohl größten, zumindest schönsten, Campingplatz der Ostseeküste habe ich schon vor 43 Jahren mit meinen Eltern und meinem Zwillingsbruder meinen 1. Geburtstag gefeiert. Auch damals war der Slogan wohl schon “Einmal Prerow – immer Prerow!”. Allerdings war es zu DDR-Zeiten noch schwieriger dort einen Campingplatz zu bekommen. Im Regenbogencamp war ich nun schon zum fünften Mal und wie für mich als Kind, ist es auch für meinen Sohn heute das schönste den ganzen Tag im Sand am Meer zu sein. Mitten in den Dünen hatten wir unser Zelt stehen (noch ein Steilwandzelt-Vorwendeprodukt) und in diesem Jahr hat das Wetter die ganze Zeit gepasst. Public Viewing ging auch im Zentrum auf der “Sandbank” und die schwarz-rot-goldenen Fahne wehte neben der Thüringenfahne die ganze Zeit an der Zeltspitze. Zum Glück gab es an der Ostsee nicht solche linksradikalen Dumpfbacken wie in Erfurt die durch die Stadt zogen und reihenweise Fahnen von Autos abgebrochen haben! Die Diskussion ob man sich zu unseren Nationalfarben bekennen darf und soll, geht nun schon einige Wochen. Insbesondere die Linken haben damit immer noch ein Problem – zum Glück stehen sie damit allein, wie die schwarz-rot-goldene Begeisterungswelle belegt. Leider hat es zum 4. Titel nicht gereicht. Also dann 2014 in Brasilien auf ein Neues!
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Das SWE Volley-Team ist immer dabei...
Von Prerow aus haben wir die strandfreie Zeit auch zu Touren auf die Insel Rügen genutzt. Über die neue Rügenbrücke geht es nun recht zügig auf die Insel. Was haben wir da früher an Zeit am Rügendamm zugebracht, wenn es nach Göhren oder Dranske Nonnewitz ging! Gleiches gilt für die Fahrt nach Hiddensee. Mit meinen Eltern fiel einmal eine Geburtstagstour nach Hiddensee aus, weil es keine Plätze auf den wenigen regelmäßig verkehrenden Schiffen der Weißen Flotte gab. Das haben wir jetzt nachgeholt. Allerdings ist die Kehrseite der Medaille, dass Hiddensee in der Saison jetzt heftig überlaufen ist. Zur Begeisterung der Grünen gibt es dort immernoch keine Autos. Wenn ich mir aber deren aktuelle Pressemitteilungen in Erfurt ansehe, würden sie wohl auch die Fährschiffe durch Ruder- und Segelboote ersetzen! Nicht nur auf Hiddensee habe ich darauf geachtet nicht den “Farbfilm zu vergessen”. Die zahlreichen Urlaubsbilder müssen aber erst noch sortiert werden und finden sich dann auf der Homepage wieder. Zwei Wochen Ostsee sind eigentlich viel zu kurz, ich beneide meinen Volleyball-Vizepräsidenten Heiko Brabetz, der mit seiner Familie grundsätzlich jeden Sommer drei Wochen in Prerow ist. Auch in diesem Sommer waren die Beachanlagen am Strand gut genutzt. Neben Beate Brabetz war auch Jana Illiger vom SWE Volley-Team in Prerow und so war das Volleyball-Thema 1. Liga auch dort immer dabei. Inzwischen haben wir die Saisonplanung abgeschlossen. Fünf Neuverpflichtungen und sieben unserer Erstligaaufsteigerinnen werden das neue SWE Volley-Team bilden. Trainingsauftakt ist am 9. August. Alle Spielerinnenverträge sind unter Dach und Fach, jetzt müssen wir noch kräftig die Sponsorentrommel rühren! Aber dafür ist ja nun auch hier vor Ort wieder Zeit. Ende August will ich noch einmal eine Woche mit dem Motorrad nach Kroatien, aber da wird es gar nicht so leicht das Zeitfenster zu finden, denn die Kommunalpolitik geht schon wieder los. In Erfurt geht es jetzt schon an die Haushaltsplanung 2011. Der Kitabedarfsplan und die Umsetzung des KitaG stehen in der Kritik und es bleibt dank Bayern auch das alte Reizthema Nichtraucherschutz erhalten. Da bin ich dann ausnahmsweise ganz nah bei den Grünen und den Freien Wählern. Mal sehen was wir da nach der Sommerpause zusammen machen können!

Glückwunsch an den neuen Bundespräsidenten Christian Wulff

Christian Wulff im Wahlkampf auf der Bühne am Anger
Christian Wulff im Wahlkampf auf der Bühne am Anger
Er hat es geschafft. Im dritten Wahlgang wurde Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt. 625 Wahlfrauen und Wahlmänner gaben ihm ihre Stimme und damit hatte er am Ende des Tages die absolute Mehrheit der Stimmen. Die Linken hatten zum Schluß nichts mehr, Stimmenthaltungen als politische Positionierung, keine Kandidatin mehr im dritten Wahlgang und auch noch schlechte Verlierer auf ihrer Seite. Kandidatin Luc Jochimsen konnte oder wollte die Nationalhymne nicht mitsingen. Zu Schwarz-Rot-Gold hatte sie zuvor schon ein zwiespältiges Verhältnis. Wäre sie dennoch Bundespräsidentin geworden wäre wohl die Flagge am Dienstwagen durch ein rotes Banner ersetzt worden, der Mercedes-Stern eventuell durch einen Sowjetstern und beim Stadtsbesuch in Chile hätte sie wohl um politisches Asyl in der Nähe von Margot ersucht. Joachim Gauck war ein guter Mitbewerber um das Präsidentenamt, er hat Respekt über alle Parteigrenzen verdient. Seine klaren Aussagen zur Linkspartei sollten denjenigen, die ihn als Kandidaten nominiert haben zu denken geben. Für Christian Wulff freue ich mich und wünsche ihm eine glückliche Hand für seine Amtszeit. Im Juli 2009 stand er gemeinsam mit mir auf der Bühne auf dem Erfurter Anger zum Wahlkampf. Seine sympathische und gewinnende Art wird ihm auch bei seiner Amtsführung helfen.

Wein in Erfurt – das 18. Erfurter Weinfest “wirft seine Prozente voraus”

Das waren nur die zu testenden Rotweine...
Das waren nur die zu testenden Rotweine...
Seit 1993 gibt es in Erfurt ein jährliches Weinfest, welches in diesem Jahr nun schon zum 18. Mal stattfindet. Zwar gibt es derzeit nur zwei kleinere Weinanbauorte in der Landeshauptstadt auf dem Petersberg und am Roten Berg, auf dem Gelände des Zooparks, aber Erfurt kann an eine alte Weintradition anknüpfen. Bereits 1121 wurde der Wein in Erfurt erstmals schriftlich erwähnt. Damals wurde die Besteuerung des Weins vom Stadtrat festgelegt. Immerhin war damals die Weinsteuer der wichtigste Teil der städtischen Einnahmen. Heute sind wir davon natürlich weit entfernt und so konnten die Vertreter aller Stadtratsfraktionen gestern Abend ganz entspannt an die Vorbereitung des Weinfestes gehen.
... und das Zwischenergebnis
... und das Zwischenergebnis
Eine wichtige Aufgabe hatten wir in einer Jury zusammen mit einigen Weinprofis zu lösen – die Wahl zur Weinfestempfehlung 2010 bei Rot- und Weißweinen. Insgesamt 39 vorab eingesandte Weine von 13 Winzern aus sieben Anbaugebieten waren zu beurteilen. Mit der Vor- und der Hauptrunde bedeutete dies 54 Weinproben für jeden von uns. Wir haben uns aber am Ende, entgegen sonstiger politischer Streitthemen fraktionsübergreifend geeinigt. Der Siegerwein ist: …. Nein, natürlich darf ich den jetzt noch nicht verraten. Zum Weinfest vom 12. bis 15 August 2010 wird er zu probieren sein und sich mit den platzierten Weinen in einem Weinpass wieder finden. Mal sehen, ob er mir dann immer noch genauso gut schmeckt 😉

Schwarz-Rot-Gold – (fast) ganz Deutschland feiert!

Achtelfinale (16)
Jubel in schwarz-rot-gold!
Vor während und nach dem gestrigen 4:1 Achtelfinalsieg über England war Deutschland schon schwarz-rot-gold. Fast alle Fußballfans drückten ihre Freude über den Sieg unserer Jungs in den Nationalfarben aus. Ganz Deutschland, bis vielleicht auf einige Linke und deren linke Präsidentschaftskandidatin Luc Jochimsen. Bis Mittwoch wird sich Frau Jochimsen wahrscheinlich noch einmal kritisch zur schwarz-rot-goldenen Freude äußern, dann ist es vorbei. Nicht, dass die linke Kandidatin sich dann an unsere Nationalfarben gewöhnt hat. Es wird nur wahrscheinlich nicht mehr von Interesse sein welche Zu- und Abneigung Frau Jochimsen pflegt. Ganz sicher muss sie sich dann auch keine Gedanken machen, welche Standarte die Front ihres Autos ziert und um militärische Empfänge kommt sie sicher auch herum. Gut aber, dass sie die mediale Aufmerksamkeit noch einmal genutzt hat uns auf die Grundeinstellung der Linken zu schwarz-rot-gold hinzuweisen. Auch der Thüringer Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow hatte damit so in den letzten Tagen so seine Probleme. Kravatten bei Landtagskollegen regen ihn da auf. Wenn er hingegen seinen Hund so wenig artgerecht in ein schwarz-rot-goldenes Fantrikot zwängt, verdrängt er kurzzeitig die offizielle Parteilinie. Schließlich gibt Attila ja immer ein gutes Foto dabei ab… Für mich ist schwarz-rot-gold die Farbe der Fahne der Freiheit. Von den Nazis verboten, von den SED-Genossen mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz mißbraucht, wurde sie erstmals mit freiem Herzen im Herbst 1989 geschwenkt und hat (teilweise mit einem kreisrunden Loch in der Mitte) das Bild der Demonstrationen geprägt. Wenn heute junge und ältere Sportsfans ihre Freude über die sportlichen Leistungen der deutschen Nationalmannschaft ausdrücken, ist das keine zwangsweise verordnete Freude wie einst beim 1. Mai, 7.Oktober oder dem Deutschen Turn- und Sportfest und auch kein Mißbrauch unserer Nationafarben, wie es linke gerne interpretieren. Achtelfinale (4)Ich gönne uns allen die Freude an Autofahnen, Wimpelketten, Nationaltrikots und bin selber kräftig dabei  – dies hat nichts mit übersteigerten Nationalismus zu tun. Ich fürchte nur einige Linke werden dies nie verstehen. Gestern Abend haben wir mit Freunden auf der Terasse den Sieg gesehen und gefeiert. Kühle Getränke, Videobeamer, Grillzeug und natürlich viel schwarz-rot-gold, von Cocktails bis zu den Marshmallows. Am kommenden Samstag im Viertelfinalspiel gegen Argentinien wird dies wieder so sein.

Sportstättenleitplan als “Wünsch dir was” – Katalog beschlossen

Nordbad (18)
Das neue Nordbad
“Was lange währt, wird endlich gut.” So lautet das Sprichwort, aber ob dies auch für den gestern im Stadtrat beschlossenen Sportstättenleitplan gilt, wird sich erst zeigen, wenn die Stadtverwaltung den nächsten Haushaltsentwurf vorlegt. Lange diskutiert wurde der Sportstättenleitplan, sogar so lange, dass einzelne aufgelistete Projekte schon fertig sind. So ist die Rollschuhbahn schon in Betrieb und auch das Erfurter Nordbad wurde gestern Vormittag nun wieder eröffnet. Diese beiden Maßnahmen wurden also konsequenterweise aus dem 80-seitigen Plan wieder gestrichen. Viele andere Aufgaben bleiben aber bestehen. Für die CDU-Fraktion habe ich gestern erläutert wie wichtig uns die Sanierung der Schulsporthallen ist. Die Riethhalle als größte Schulsporthalle wird nun neu gebaut. Das 10 Millionen-Projekt wird mit einer großen Zuschauersporthalle abgeschlossen in der hoffentlich dann auch Erstliga-Volleyball gespielt wird. Aber es gibt auch viele kleine unsanierte Sporthallen, die teilweise über 100 Jahre als sind. In diesen Hallen die zweite und dritte Sportstunde je Woche abzusichern ist ein ebenso großes Problem, wie für die 250 Erfurter Sportvereine ausreichend Hallenzeiten zur Verfügung zu stellen. deshalb sollen künftig auchbei Schulschließungen beim Rückgang von Schülerzahlen, die Hallen für den Vereinsport weiter genutzt werden.
und das sanierungsbedürftige Dreienbrunnenbad
...und das sanierungsbedürftige Dreienbrunnenbad
Das größte Problem für den Erfurter Sport ist aber nicht, wie es die Kollegen der SPD gestern suggerierten, die Struktur des Erfurter Sportbetriebes, sondern die fehlenden Finanzmittel. Hierbei sind wir als Stadtrat gefordert. Nur wenn wir dem ESB genügend Geld zur Verfügung stellen, kann er die großen Sportstätten derStadt auf Dauer erhalten. Die Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle steht dafür ebenso, wie die Radrennbahn unddie Leichtathletikhalle. Der Neubau einer dritten Schwimmhalle wurde von allen Fraktionen befürwortet, ob es dafür auch Mehrheiten bei der Geldbeschaffung gibt zeigt sich dann beim Haushalt 2011. Nicht im Sportstättenleitplan enthalten ist das Bäderkonzept. Im Herbst soll darüber diskutiert werden. Trotz dem Neubau des Nordbades bleiben hier Arbeitsaufträge. Das Dreienbrunnenbad muss ebenso wie dasBad in Möbisburg saniert und erhalten werden. Die CDU wird sich dafür einsetzen.

Sommerbeginn im Schnee

Bergtour1 (39)Der offizielle Sommerbeginn war am 21. Juni 2010 um 13.28 Uhr. Alles andere als sommerlich fand ich aber die Temperaturen zu dieser Zeit. In 1.700 Meter Höhe auf der Postalm lag Schnee und es waren 4 Grad. Bei einer zweitägigen Bergwanderung im Habachtal wollten wir Sonntag und Montag eigentlich mit 20 CDU-Bergfreunden zur Thüringer Hütte in 2.200 Meter Höhe und zur Fürther Hütte aufsteigen. An beiden Tagen machte uns aber das Wetter einen Strich durch die Rechnung. Auf der Thüringer Hütte, die sowieso in jedem Jahr nur für ca. vier Monate zugänglich ist, lagen 60 cm Neuschnee. Postalm (51)Eine Gruppe die dennoch den Aufstieg riskierte schaffte es am Montag in die überegionalen Medien. Zwei der Bergsteiger wurden völlig entkräftet und unterkühlt von der Bergrettung an der Thüringer Hütte geborgen. Wir haben statt dessen an beiden Tagen jeweils sechstündige Wanderungen zu diversen Alm-Hütten unternommen. Trotz kühlem Wetter hat der Nationalpark Hohe Tauern seine Reize. Beindruckende Landschaften, freundliche Hüttenwirte und eine gute Infrastruktur locken gerade auch im Sommer Gäste in die Alpen. Im Grundlhof in Bramberg am Wildkogel wurden wir gut versorgt. Die Tour zur Thüringer Hütte haben wir nur aufgeschoben – sie wird sicher nachgeholt! Zahlreiche Bilder vom ersten und zweiten Tag im Habachtal und der Bergwanderung.

An der Vuvuzela lag es nicht…

Vuvuzela auf Basi einer FDJ-Schalmei
Vuvuzela auf Basis einer alten FDJ-Schalmei
Heute war das Glück nicht auf Seiten der deutschen Fußballfans. Die Niederlage gegen Serbien schmerzt nach dem tollen Auftaktspiel gegen Australien um so mehr. Im Waldcasino habe ich das Spiel mit den Vorstandskollegen vom SWE Volley-Team verfolgt. Im Gepäck der Fan-Ausstattung hatte ich neben den diversen Fahnen auch eine Ur-Form einer Vuvuzela. Bei Wikipedia ist nachzulesen: “Ursprünglich aus Blech hergestellt, wurde die Vuvuzela in Südafrika in den 1990er Jahren entwickelt. Im Jahr 2001 begann das südafrikanische Unternehmen Masincedane Sport mit der Massenproduktion aus Kunststoff, die durch eine Kooperation mit der South African Football Association gefördert wurde. Neben der Makarapa wurde sie Symbol des südafrikanischen Fußballs sowie offizieller Fanartikel. Während zunächst nur wenige Fans die Trompete als Einpeitsch- und Rhythmusgerät in Begleitung zu Tanz und Gesang nutzten, entwickelte sie sich zu einem Massenphänomen insbesondere der südafrikanischen Fußballfankultur.”
Zum Glück bringt mein Sohn die neumodische Plastikfassung noch nicht auf volle Lautstärke
Zum Glück bringt mein Sohn die neumodische Plastikfassung noch nicht auf volle Lautstärke
Das scheint aber nur zum Teil zu stimmen! Meine Ost-Vuvuzela ist bereits 28 Jahre alt! Kurz vor dem Ende meiner Schulzeit kam sie in meinen Besitz (mein Zwillingsbruder war daran beteiligt). Sie war ursprünglich Eigentum einer FDJ-Schalmeiengruppe. Nach dem sie für die politische Zwangsberieselung, durch einen schnöden Raub, nicht mehr genutzt werden konnte kam es zu einer intensiven Diskussion um die Nachnutzung. Das Gerät bestand ursprünglich aus vier zusamengefügten Blechhörnern. Daraus wurden dann vier einzelne “Vuvuzelas”, die ein Mundstück angelötet bekamen. Fertig war die Ost-Vuvuzela, die fortan insbesondere bei Fußballspielen des FC Rot-Weiß Erfurt von mir und meinem Bruder genutzt wurde, gerne aber auch bei Schulabschlußfeiern und im Karneval. Ihre wichtigsten Einsätze hat die Ost-Vuvuzela aber bei dem Spielen der Volleyball-Damen des TuS Braugold Erfurt. Auch vor der Wende war ich dort engagiert und so reiste das Fangerät unter anderem mehrmals mit nach Prag. Dort erhielt ich wegen des nervtötenden Tons auch eine Platzverweis (bei einen Open-Air-Spiel unserer Damen!). Das gleiche passierte mir allerdings auch in der kleinen Halle bei Traktor Herrnschwende in Thüringen. Heute nutze ich sie nur noch selten. Im Stadion des FC RWE hat sie Platzverbot (könnte als Schlaginstrument genutzt werden). Beim Eishockey habe ich es noch nicht versúcht, ist aber eine Idee 😉 Beim Volleyball reichen bei Heimspielen unsere Trommler und bei Auswärtspielen versuche ich Hallenverbote zu umgehen. Auch heute blieb sie still – aber das lag an den fehlenden Toren für die Deutschen 🙁 Vielleicht kommt sie in den nächsten Tagen zum Einsatz. Auf alle Fälle hat sie eine längere Geschichte als die südafrikanischen Vuvuzelas!

17. Juni – Erinnerung und Mahnung

17 Juni (6)
Kränze zum Gedenken an die Opfer
An der ehemaligen Stasihaftanstalt in Erfurt fand heute Vormittag die Gedenkveranstaltung an die Opfer des 17. Juni 1953 statt. Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) hatte dazu Vertreter der Medien, Poltiker und die Erfurterinnen und Erfurter geladen. Hildigung Neubert, die Stasiunterlagenbeauftragte, sprach ebenso wie Wolf-Dieter Meyer (VOS) mahnende und erinernde Worte. Der Volksaufstand in der ehemaligen DDR wurde mit Hilfe der sowjetischen Besatzungsmacht blutig niedergeschlagen. Es gab mindestens 50 Tote und 13.000 Verhaftungen. 19 Todesurteile wurden ausgesprochen, von denen 18 auch vollstreckt wurden. In der Erfurter Stasihaftanstalt, die es seit 1952 gab, wurden damals Menschen eingesperrt, die lediglich eines wollten: Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Dies alles gab es im SED-Staat nicht und es dauerte noch 33 Jahre bis die Deutsche Einheit wieder hergestellt wurde. Der 17. Juni war in der alten Bundesrepublik der Tag der Deutschen Einheit. Heute ist er der Tag der Mahnung und des Gedenkens an die Opfer.
17 Juni (31)
Veränderungen sind schon im Bild zu sehen
Alle Fraktionen im Erfurter Stadtrat würdigten dies mit einem gemeinsamen Kranz. Dem verweigert hat sich die Fraktion der Linken. Wenn ausgerechnet die Nachfolgepartei der Täter von 1953 bis heute nicht damit umgehen kann, ist das eine entlarvende Angelegenheit. Der Gipfel der Dreistigkeit ist es aber, dass Ramelow und Konsorten ausgerechnet am 17. Juni zu einer Demonstration gegen die Verleihung des Point-Alpha-Preises an Altbundeskanzler Helmut Schmidt aufrufen. Ihr Demonstrationsmotto lautet “Schwerter zu Pflugscharren”. Der Slogan der Friedensbewegung Anfang der 80iger Jahre in der DDR führte zu Repressalien denen zahllose Schüler und Christen ausgesetzt waren. Täter waren auch hierbei die SED-Genossen in Tateinheit mit der Stasi.
17 Juni (27)
Im Gespräch mit dem Freiheit e.V. Vertretern
Gut, dass am Nachmittag der offizielle Baubeginn an der Stasigedenkstätte in der Andreasstraße war. Der Gedenkort wird die Erinnerung wach halten und Schüler und junge Menschen immer wieder mahnen und ihnen aufzeigen, welche Schreckensorte es mitten in der Erfurter Altstadt gab. Und wir werden gemeinsam für Demokratie werden.