„Du sollst Dich erinnern!“

Freya Klier (8)
Freya Klier und Michael Panse, MdL im Gespräch
Auf der Homepage der Schauspielerin, Regisseurin und Schriftstellerin Freya Klier steht dieser Satz als 11. Gebot und Intro. Am heutigen Abend las Freya Klier auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung aus ihrem Buch „Gelobtes Neuseeland, Fluchten bis ans Ende der Welt” in der gut gefüllten Kleinen Synagoge in Erfurt. Sehr gerne habe ich in das Thema eingeführt und den Abend moderiert. Freya Klier schildert in ihrem Buch die Schicksale jüdischer Emigranten, die eines verbindet – ihre Flucht nach Neuseeland, das Gelobte Land am anderen Ende der Welt. Die knapp 1.000 vor den Nazis dorthin geflüchteten deutschen und österreichischen Juden gerieten in Vergessenheit. Freya Klier hat durch ihre Recherche zur Aufarbeitung dieses Teils der jüdischen Exil-Geschichte beigetragen.
Freya Klier (5)
Freya Klier liest aus ihrem Buch
Neuseeland ist als Exil unter den Flüchtlingen nicht sehr bekannt. Auch in Neuseeland gab es zwar harsche Reaktionen auf das Bekannt werden der ersten Judenverfolgungen und -diskriminierungen. Dennoch bleiben die Türen für die meisten der fliehenden Juden verschlossen – auch in Neuseeland, wo sich die Regierung trotz des Appell des Bischofs von Wellington und seinen Solidaritätsbekundungen nicht bereit erklärt, die strengen Einreiseregeln zu lockern. Nur finanziell gut gestellte Juden hatten eine Chance auf Einreise. Ernest Newland erklärt in Kliers Buch: „Später habe ich herausgefunden, warum man uns zweimal abgelehnt hat: Erstens weil wir jüdisch waren.. und zweitens, weil wir nicht genug Geld hatten.“ Die wenigen nach Neuseeland Eingewanderten fanden in der Weltöffentlich kein Gehör – sie „verschwanden“ und gerieten in Vergessenheit.

Freya Klier gibt den Zeitzeugen in Neuseeland eine Stimme.

Freya Klier
Buch: Gelobtes Neuseeland, Fluchten bis ans Ende der Welt
Mit dem Zeitzeugenprojekt, bei welchem ich seit vielen Jahren gemeinsam mit der KAS Zeitzeugen mit jungen Menschen ins Gespräch bringe, tun wir dies auch. Freya Klier erklärte aber am Ende ihrer Buchlesung ,warum die nach Neuseeland geflüchteten Juden nicht wieder nach Deutschland und insbesondere nicht in die DDR zurück wollten: 1989, als die Mauer fiel, waren unter dem 16-Millionenvolk der DDR nur noch 630 bekennende Juden zu finden, sie lebten in einer Art Gemeinde-Exil. Die Zeugnisse reichhaltigen jüdischen Lebens waren bestenfalls vernachlässig, schlimmstenfalls vom SED-Staat zerstört. Ich freue mich sehr auf die nächste Veranstaltung Freya Klier in Erfurt. Sie wird gemeinsam mit Stephan Krawczyk am 25.4.2009 ein Konzert in der ehemaligen Stasi-Haftanstalt in der Andreasstraße geben. Ein Vorgeschmack auf das Konzert findet sich hier.

Saisonstart und Saisonende

Motorradmesse
Der Gunbus auf den 11. Thüringer Motorradtagen
Traditionell startet Mitte März die neue Bike-Saison. In den Erfurter Messehallen fanden dazu nun schon die 11. Thüringer Motorradtage statt. Die neuesten Bikes, Lederkombis, Helme, Motorradshows und alles was Motorradfans brauchen gab es dort. Fasziniert waren die Besucher von einer Harley, die komplett aus Holz geschnitzt ist und vom größten Motorrad der Welt mit einer Straßenzulassung. Der Gunbus ist eine Einzelanfertigung, dreieinhalb Meter lang und hat über 350 PS. Ich freu mich aber auch auf eine Nummer kleiner, wenn die Sonnenstrahlen mich mit meiner Honda NTV wieder auf die Piste locken.
Eishockey (3)
Anbully Black Dragons - FASS Berlin
 Zuende ging am Abend die Eishockey-Vorrunde der Regionalliga Ost in der Kartoffelhalle. Die Black Dragons beendeten die Vorrunde mit einem 5 zu 3 gegen FASS Berlin und damit als Zweiter hinter dem ECC Preussen Berlin. Zweifellos eine Überraschung nach dem holperigen Saisonstart. Die Mannschaft um Spielertrainer Zbynek Marak hat sich enorm gesteigert. Besonders unser Torwart Kai Fischer, der heute als bester Spieler der Saison geehrt wurde, war auch heute wieder der sichere Rückenhalt. Unter den jubelnden Fans waren heute auch die Spielerinnen des SWE-Volley-Teams, die ihre Hausaufgaben gestern schon mit einem 3 zu 0 Sieg in Saarbrücken erledigt hatten. Am Freitag geht es in den Eishockey Play-Offs bzw. im Halbfinale um 20.00 Uhr gegen EHV Schönheide. Alles ist noch drin, ich werde wieder dabei sein!

Signal der Geschlossenheit

CDU Landesvertreter (19)
Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a.D. und Michael Panse, MdL im Gespräch
Bei der heutigen Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen in Waltershausen wurden nahezu alle Vorschläge des Landesvorstands für die Listen zur Landtags-, Bundestags- und Europawahl bestätigt. Die 136 Delegierten tauschten lediglich Platz 1 und 2 der Europawahlliste. Dieter L. Koch ist nun der Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Grund zur Bundestagswahl und natürlich Dieter Althaus zur Landtagswahl. Ich freue mich über die Zustimmung von 85,1 Prozent der Delegierten für Platz 26. Unser Ehrenvorsitzender Prof. Dr. Bernhard Vogel brachte es auf den Punkt: „Der vor uns stehende Wahlkampf wird kein Spaziergang, sondern eine hochalpine Gletschertour. Aber wir werden im Wahlkampf den Gipfel erreichen. Es geht um die Verantwortung für dieses Land – es geht um Thüringen.“ Weitere Informationen: Landesliste zur Landtagswahl Landesliste zur Bundestagswahl Landesliste zur Europawahl In der Fotogalerie sind die Bilder von allen Kandidaten, die sich den Delegierten vorgestellt haben und zahlreiche weitere Eindrücke von der Landesvertreterversammlung.

Fördermittelbescheide für Frauenschutzeinrichtungen

Förderbescheidübergabe
Michael Panse, MdL (2.v.l.), Johanna Arenhövel, Landesgleichstellungsbeauftragte (4.v.l.) und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (rechts)
Gemeinsam mit der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel und der Justizministerin Marion Walsmann war ich heute Nachmittag bei den Schwestern vom Guten Hirten zu Besuch. Als Erfurter Träger der Frauenschutzwohnung erhielten sie von Johanna Arenhövel ebenso wie die Vertreterinnen der Stadtmission ihren Fördermittelbescheid. Die beiden Frauenschutzeinrichtungen leisten eine hervorragende Arbeit im Schutz für Frauen und deren Kinder vor häuslicher Gewalt. Gemeinsam mit dem Landkreis Sömmerda unterstützt die Stadt Erfurt die Beratung- und Betreuungsleistungen und das Land gibt nunmehr 82.360 Euro hinzu. Frauen, die Hilfe benötigen erreichen 24 Stunden rund um die Uhr Hilfe. Die Frauenschutzwohnung der Schwestern vom Guten Hirten in Erfurt ist kostenfrei telefonisch erreichbar unter 0800 6 43 17 14. Beratung und Schutz erhalten Frauen und Kinder in Konflikt und Gewaltsituationen. Die Adresse der Frauenschutzwohnung ist anonym, hier finden Frauen unbürokratisch Zuflucht. Im Gespräch diskutierten wir mit den Schwestern und den Vertreterinnen der Stadtmission auch die Chancen des „Cochemer Modells“. Dieses Modell der außergerichtlichen Konfliktlösung soll insbesondere im Interesse der Kinder langwierige und nervenaufreibende Gerichtsverfahren bei Familienstreitigkeiten vermeiden. In Erfurt findet es nun immer häufiger Anwendung und die fachliche Beratung der Frauenschützerinnen ist dabei besonders gefragt.

Doppelter Eklat im Thüringer Landtag

Schülerparlament (7)
Schülerparlament im Thüringer Landtag 2009
Während des zweitägigen Schülerparlaments gab es leider gleich einen doppelten Eklat. Ein Schüler aus der Fraktion der „Rotkehlchen“ (Linke) hat Vertretern des „Teams junges Thüringen“ (CDU) den Hitlergruß gezeigt wurde daraufhin des Parlaments verwiesen und fängt wohl eine Strafanzeige. Franz Müntefering sagte dazu passend mit Blick auf die Linken beim Thüringer SPD-Landesparteitag letzte Woche: „Das ganze Spektrum ist gar kein Spektrum sondern ein Kreis. Hinter dem Vorhang treffen sich die ganzen Ganoven von rechts und links wieder.“ In der aufgeheizten Atmosphäre fand dann heute Mittag eine aktuelle Stunde auf Antrag der „Rotkehlchen“ zu den Schülerstreiks statt. Während zu den Sachthemen heftige aber faire Diskussionen stattfanden eskalierte die Debatte bei diesem Thema. Vorwürfe auf beiden Seiten, Buh-Rufe, demonstratives Verlassen des Plenarsaals der „Rotkehlchen“ und „Willy Brandts Enkel“ und lautstarke Auseinandersetzungen unter den Schülerparlamentariern machten deutlich, dass Demokratie und Toleranz immer wieder neu erarbeitet werden muss. Entsetzt hat mich allerdings das Auftreten des Landtagsabgeordneten Benno Lemke von den Linken (siehe Pressemitteilung dazu). Sein Zwischenruf bei einer Rede eines Abgeordneten des „Teams junges Thüringen“ ist ein Skandal und entlarvt zugleich die Geisteshaltung der Linken. Ich bin entsetzt, dass ein Politiker die Zwangsadoptionen der SED-Verbrecher relativiert und dies gegenüber von Schülern vorbringt. Der Ältestenrat des Schülerparlaments beschloss daraufhin alle Landtagsabgeordneten auf die Tribüne zu schicken um das Maß der Einflussnahme auf die Schüler zu reduzieren. Die Fehler sind aber offensichtlich schon bei der Vorbereitung auf das Schülerparlament gemacht worden. Die Fraktionsberatungen dienten nicht nur dazu die Schüler argumentativ aufzurüsten, sondern auch politisch in Stellung zu bringen. Respekt für die Schüler die in fairer Debatte, einige sogar in freier Rede die Diskussion führten. Schade, dass Andere von Fraktionsreferenten Instruktionen und fertige Reden verpasst bekommen haben.

Gelebte Demokratie – Politnachwuchs im Landtag

Schülerparlament (1)
Michael Panse, MdL und Veronique Schröter
Das dritte Thüringer Schülerparlament fand gestern und heute im Thüringer Landtag statt. Jeder der 88 Landtagsabgeordneten entsandte eine Vertreterin oder einen Vertreter. Die Jungparlamentarier diskutierten mit ihren drei Fraktionen „Team junges Thüringen“ (CDU), „Willy Brandts Erben“ (SPD) und „Rotkehlchen“ (Linke) sechs Anträge. Meine Patenschülerin, die 17-jährige Schülersprecherin der IGS Erfurt Veronique Schröter, hielt eine Rede zum Thema „Spickmich – faire Lehrerbewertung durch Schüler sinnvoll einsetzen“. Daneben ging es um Klimaschutz, Doping, PC-Spiele und das Schulgesetz.
Schülerparlament (6)
Team junges Thüringen - in der Mitte Schülerparlamentspräsidentin Rebecca Ratz
Ich kann mich noch gut an das erste Thüringer Schülerparlament im Jahr 2001 erinnern. Als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion hatte ich es mit initiiert. Die damalige Schülerparlamentspräsidentin Beate Meißner ist heute selbst Landtagsabgeordnete und nun unsere jugendpolitische Sprecherin. Ich freue mich darauf, wenn einige der heutigen Fraktionsmitglieder des „Team junges Thüringen“ eines Tages mit hier im Thüringer Landtag in der CDU-Fraktion sitzen. Das Potential dazu haben Veronique sowie ihre Kolleginnen und Kollegen. Mit den Beschlüssen des 3. Schülerparlaments werden wir uns in den Facharbeitskreisen und voraussichtlich auch in den Ausschüssen des Landtags auseinandersetzen.

Trauer um die Opfer von Winnenden

Die Trauer um die Opfer bestimmen diesen Tag. Die unfassbaren Nachrichten aus Winnenden lassen Erinnerungen an die schrecklichen Ereignisse am Gutenberg-Gymnasium wieder hervorkommen. Unser Mitgefühl und unsere Gebete gehören den Angehörigen der Opfer des heutigen Amoklaufs. Mir fehlen die Worte. Traurig und betroffen Michael Panse

Aufweichen des Nichtraucherschutzes?

„Ich glaub es geht schon wieder los…“

Zigaretten (Foto: flickr.com/matze_ott)
Zigaretten (Foto: flickr.com/matze_ott)
Nach Beschluss des Nichtraucherschutzgesetzes im Thüringer Landtag vor über einem Jahr hatte sich der Rauch kaum verzogen, da gab uns das Bundesverfassungsgericht Hausaufgaben auf (BVerfG, 1 BvR 3262/07 vom 30.7.2008). In der heutigen Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses offenbarte sich, dass die Landesregierung von den zwei Lösungsmöglichkeiten für diese Hausaufgabe wohl die Schlechtere gewählt hat. Laut BVerfG gibt es die Varianten:
  1. die Konzeption eines absoluten/strikten Rauchverbots, das keinerlei Ausnahmen zulässt, insbesondere auf die Möglichkeit verzichtet, Raucherräume in Gaststätten einzurichten oder
  2. die Konzeption eines relativen/eingeschränkten Rauchverbots, das heißt ein grundsätzliches Rauchverbot mit Ausnahmemöglichkeiten zum Beispiel in Form von Raucherräumen.
Der nun von der Landesregierung zur Anhörung verschickte Entwurf des 1. Änderungsgesetz des Thüringer Nichtraucherschutzgesetz bevorzug Variante 2. Ich werde diesen vorgelegten Entwurf im Landtag sicher nicht unterstützen. Der Landesjugendhilfeausschuss regte in seiner Stellungnahme aus Gründen des Jugendschutzes ein generelles Rauchverbot an. Falls aber der Weg des eingeschränkten Rauchverbots gewählt werden solle, dann keinesfalls mit der Möglichkeit der Einrichtung von Raucherräumen in Diskotheken, wenn Jugendliche unter 18 Jahre Zutritt zur Disco haben. Die Landesregierung will noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen. Ähnlich heiße Debatten, wie im letzten Jahr sind damit wohl vorprogrammiert. Eine Verabschiedung des Gesetzes ist allerdings höchst unwahrscheinlich. Eine ordentliche Ausschussberatung ist zeitlich gar nicht mehr möglich und am Tag der Landtagswahl unterliegen noch nicht abschließend beratene Gesetze der Diskontinuität. Also ist das „Verfallsdatum“ des 1. Änderungsgesetzes des Thüringer Nichtraucherschutzgesetz der 30. August 2009.

Gute Nachrichten vom Bodensee

Landesparteitag 2008
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident beim CDU-Landesparteitag in Heiligenstadt 2008
Die erfreulichste Nachricht der Woche geht in allen Umfragen und Kommentierungen fast unter: Die Gesundung von Dieter Althaus schreitet voran. Die Berichte von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Birgit Diezel und Staatskanzleichef Klaus Zeh über ihre Eindrücke von unserem Ministerpräsidenten machen mich sehr zuversichtlich. Es ist gut für Thüringen und die CDU, dass Dieter Althaus in die Staatskanzlei zurückkehrt. Thüringen freut sich darauf! Der Besuch im Steigerwaldstadion war hingegen ein unschönes Erlebnis am Wochenende. Beim Spitzenspiel der 3. Liga wurden die Rot-Weißen Fußballer nach Strich und Faden vom Schiedsrichtergespann bei der 1:4 Niederlage verschaukelt. Die rote Karte für Erfurt nach 18 Minuten folgte einer Schauspieleinlage des Paderborners Güvenisik. Rot-Weiß hielt zwar bis zur 70. Minute noch mit einer akzeptablen Leistung mit, musste sich aber dann der nachlassenden Kraft und letztlich den Schieds- und Linienrichtern beugen. „Übersehene“ Handspiele, zweifelhafte Pfiffe, Trainer und Co-Trainer von RWE auf die Tribüne geschickt und vieles andere mehr gingen auf das Konto der Herren in gelb. Am Samstag Nachmittag hatte ich eine kleine Besuchergruppe der evangelischen Freikirche im Landtag zu Besuch. Nachdem ich sie vor einigen Monaten im Christus-Zentrum in der Arnstädter Straße besucht hatte, folgte nun der „Gegenbesuch“ im Landtag. Sehr gerne habe ich ihnen auch unseren „Raum der Stille“ gezeigt. Beim Neubau des Landtags wurde er konzipiert, um Mitarbeitern und Abgeordneten Raum für Besinnung und Gebet zu geben.
Thüringen-Ausstellung (8)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit Besuchern am Stand der CDU Frakion auf der Thüringen Ausstellung
Zuende ging am Sonntag die Thüringen-Ausstellung auf der Messe. Ich nutzte noch einmal die Gelegenheit um vier Stunden am Infostand mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das Interesse an politischen Themen ist spürbar gestiegen. Es ist gut, dass wir neben den fast 600 Ausstellern den insgesamt 65.000 Besuchern das Politikangebot der CDU-Fraktion präsentieren konnten.

Polit_Notiz die Fünfte

polit_notiz-02-2009Die fünfte Ausgabe meines monatlichen Newsletters Polit_Notiz steht seit gestern zum herunterladen bereit: Polit_Notiz Nr. 5 Februar 2009 Wenn Sie keine Ausgabe verpassen und regelmäßig über meine Arbeit in Thüringer Landtag und Erfurter Stadtrat und allgemeine politische Themen aus erster Hand informiert sein wollen, melden Sie sich am besten einfach oben auf meiner Internetseite mit Ihrer E-Mail-Adresse an. Themen dieser Ausgabe sind unter anderen: Hauptsache Erfurt, Gutachten zur Thüringer Familienoffensive – Was steht drin?, Liste der CDU-Kandidaten für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009, Israel erleben