Kategorie: Presse

Seela und Panse: „Wir vertrauen Polizei und Ordnungskräften“

Jenaer und Erfurter CDU-Abgeordnete werben für eine friedliches Thüringenderby

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Reyk Seela aus Jena und Michael Panse aus Erfurt sprachen sich im Vorfeld der Fußball -Drittligapartie zwischen dem FC Carl Zeiss Jena und dem FC Rot Weiß Erfurt für ein faires Miteinander der Anhänger beider Vereine aus. „Ich werde mir gemeinsam mit meinem Erfurter Kollegen Michael Panse das Spiel im Stadion anschauen und freue mich schon jetzt auf eine spannende Partie beider Traditionsvereine. Ein faires und friedliches Derby wäre eine tolle Werbung für den Thüringer Fußball und den gesamten Sport im Freistaat“, erklärte  der Jenenser Seela. Der Erfurter Abgeordnete Panse ergänzte: „Beide Vereine haben das Potential zum Aufstieg in die Zweite Liga. Für mich steht der Sport im Mittelpunkt. Thüringen hat zwei starke Fußballvereine verdient, deshalb werden wir uns das Spiel gemeinsam ansehen. Genau wie richtige Fans freue ich mich auf die tolle Stimmung und  ein sehenswertes Derby. Die übergroße Mehrheit will ein gutes Fußballspiel sehen. Für die wenigen Unbelehrbaren auf beiden Seiten haben Polizei und Ordnungskräfte sicher die passende Antwort.“ Eine Vertrauensbekunden signalisieren beide Landtagsabgeordnete in die Maßnahmen der Thüringer Polizei und der Ordnungskräfte. „Die Beamten und das Sicherheitspersonal des FCC haben zwar eine schwere Aufgabe vor sich, aber sie werden diese mit Erfolg meistern.“

In einzelnen Punkten nachjustieren und eingeschlagenen Weg fortsetzen

Panse: Opielka-Gutachten ist eine kritische Ermutigung für Thüringer Familienpolitik

Durch das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers Prof. Dr. Michael Opielka wird die Familienpolitik der Thüringer CDU in ihren großen Zügen bestätigt. Die kritischen Hinweise werden in der CDU-Landtagsfraktion jedoch ernst genommen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute in Erfurt nach der Präsentation des Gutachtens erklärt. Wie er ergänzte, werden im Entwurf des Regierungsprogramms der CDU für die Jahre 2009 bis 2014 bereits Konsequenzen angekündigt. Laut Panse würdigen die Wissenschaftler das Anliegen der CDU-Fraktion, den Familien Wahlfreiheit zu verschaffen und sie dazu auch finanziell zu unterstützen. Es werde untersucht, wie die Familien sich im System der Familienförderung bewegen. Eine große Mehrheit ist nach seinem ersten Eindruck mit den durch die Familienoffensive gesetzten Rahmenbedingungen zufrieden. “Die wesentlichen von der Opposition gegen dieses familienpolitische Paket vorgebrachten Argumente finden in der soliden Studie keine Stütze”, sagte der Sozialpolitiker. Handlungsbedarf sieht die CDU-Fraktion laut Panse bei den Betreuungsrelationen für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr in Kitas. Die Weichen dafür würden jetzt gestellt. Wie er verdeutlichte, sind Land und Kommunen hier jedoch gemeinsam in der Pflicht. “Thüringen zahlt bereits den höchsten Finanzierungsanteil deutscher Flächenländer für die Kitas. Und da wir Eltern nicht weiter belasten wollen, sind die Gemeinden in der Mitverantwortung”, so der Abgeordnete. Mit der angekündigten weiteren Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz, dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes und dem Familiendarlehen sind nach seinen Angaben weitere Bausteine der erfolgreichen Thüringer Familienpolitik geplant. “Das Gutachten begreife ich als kritische Ermutigung nachzujustieren und den eingeschlagenen Weg grundsätzlich fortzusetzen”, so Panse zusammenfassend.

Hilfe für Schwangere ist Beleg für funktionierende Unterstützung

CDU-Sozialpolitiker weist Kritik der LINKEN am sozialen Sicherungssystem zurück

„Die Stiftung ‘Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not’ ist integraler Teil des sozialen Sicherungssystems in Thüringen. Ihre Leistungen an Schwangere und Familien als vermeintlichen Beleg für Lücken im sozialen Netz zu interpretieren ist absurd“. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Michael Panse heute in Erfurt erklärt und damit entsprechende Thesen der Landtagsfraktion DIE LINKE zurückgewiesen. Wie Panse sagte, handelte es ich bei den ausgezahlten Leistungen in 87 % der Fälle um Erstausstattungen für Babys. Der verbleibende Teil entfalle etwa auf Umstandsmoden oder Beihilfen zum Bezug einer größeren Wohnung. „Hier geht es um unbürokratische, zeitlich begrenzte Hilfen, wenn sich durch ein Baby die Lebenssituation ändert und ein vorübergehend höherer Bedarf entsteht.“ Damit werde das Sozialsystem punktuell ergänzt. Daraus abzuleiten, es funktioniere nicht, ist nach den Worten des Politikers „Demagogie pur“.

Eigene Regelleistungen für Kinder und Jugendliche überfällig

Sozialpolitiker Michael Panse sieht sich durch das Bundessozialgericht bestätigt

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat den Bundesgesetzgeber aufgefordert, eigenständige Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im Sozialrecht festzusetzen. Das ist für Panse die logische Konsequenz aus der heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel zu Regelleistungen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Ein eigener, am spezifischen Bedarf der Heranwachsenden orientierter und nach Altersstufen differenzierter Regelsatz entspricht nach Angaben des Sozialpolitikers einer alten Forderung des Sozialarbeitskreises der Fraktion. Das Gericht hält es für verfassungswidrig, die Grundsicherung für Kinder lediglich über einen Prozentanteil von der Regelleistung für Erwachsene zu definieren. Es moniert ferner, dass Kinder und Jugendliche von Empfängern der Grundsicherung einerseits und Sozialhilfe andererseits unterschiedlich behandelt und Altersstufen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Panse sieht sich in seiner Auffassung durch die Einschätzung des Kasseler Gerichts weitgehend bestätigt. Der Sozialpolitiker erinnerte zugleich daran, dass die Bundesregierung mit dem zweiten Konjunkturpaket bereits auf einen Teil der Einwände reagiert hat. “Mit dem Paket kommt bereits eine Altersdifferenzierung. Bis zum vollendeten fünften Lebensjahr bleibt es bei 60 %, bis zum vollendeten 13. steigt der Satz auf dann 70 % und für Vierzehnjährige und Ältere werden wie bisher 80 % gezahlt. Jetzt sollte der Bundesgesetzgeber auch den zweiten Schritt gehen und die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche inhaltlich untermauern”, sagte Panse.

Sozial- und Bildungsausschuss sollen Gutachten gemeinsam beraten

Michael Panse zur Debatte um Personalsituation in den Thüringer Kindertagesstätten

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine gemeinsame Beratung des Sozial- und des Bildungsausschusses über die Personalsituation in den Kindertagesstätten mit Prof. Dr. Michael Opielka vorgeschlagen. Sie soll im Februar stattfinden, wenn das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers vorliegt. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit erklärt. Das Gutachten werde voraussichtlich in den nächsten Tagen zugeleitet. Panse wies damit zugleich Behauptungen der Oppositionsfraktionen zurück, die CDU-Fraktion blockiere die Diskussion über das Thema. Der CDU-Sozialexperte wörtlich: “Die CDU-Fraktion hat von Anfang an gesagt, dass das Familienfördergesetz evaluiert wird. Wenn das dazu in Auftrag gegebene Gutachten vorliegt, ist dafür der richtige Zeitpunkt. Es ist völlig abwegig, das Thema ohne diese wichtige Untersuchung erörtern zu wollen. Denn wir versprechen uns davon Hinweise, ob und ggf. wie viele zusätzliche Stellen benötigt werden.” Der Sozialpolitiker warnte die Oppositionsfraktionen vor allzu vollmundigen Forderungen. “Aufgabe der Politik ist es, die Interessen von Kindern, Eltern, Kommunen, Trägern, gegenwärtigen und zukünftigen Steuerzahlern auszugleichen. Wenn die Opposition vollmundig 2000 Stellen fordert, dann soll sie auch sagen, wer sie bezahlen soll. Das Land zahlt für seine Kindertagesstätten bereits einen für Deutschland weit überdurchschnittlichen Beitrag”, so Panse.

Gespräche mit Zeitzeugen prägen den DenkTag für Erfurter Schülerinnen und Schüler

Die CDU-Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und Michael Panse unterstützen erneut das Projekt DenkTag an Erfurter Schulen. Ziel des DenkTags, der gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert wird, ist es, die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Holocaust zu fördern. „Wir stehen hier in der Verantwortung und dürfen nicht nachlassen, über dieses dunkle Kapitel der deutschen Geschichte zu reden“, so die beiden Abgeordneten, die sich freuen, Zeitzeugen für dieses Projekt gewonnen zu haben. Dr. Max Mannheimer und Thomas Geve, zwei Überlebende aus Konzentrationslagern, werden in diesem Jahr zu Gast sein und über ihren schicksalhaften Leidensweg erzählen. Rund um den 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, werden im Rahmen des Projektes verschiedene Veranstaltungen an mehreren Orten in der Landeshauptstadt angeboten. „Das Erleben von Zeitzeugen, Menschen, die aus ihrem eigenen Leben erzählen, hinterlässt nachhaltige Spuren bei den Schülerinnen und Schülern“, sagt Michael Panse, der das DenkTag-Projekt seit vielen Jahren begleitet. „Deshalb appelliere ich  an die Schulen, die Veranstaltungen zu nutzen und auch im Geschichts- und Sozialkundeunterricht über diese schreckliche Zeit und ihre Folgen zu reden.“ Justizministerin Marion Walsmann fügt hinzu: „Der DenkTag soll auch dazu beitragen, dass Jugendliche heute sensibel und achtungsvoll mit Menschen anderer Kulturen umgehen und beispielsweise die jüdische Kultur in unserer Stadt als Bereicherung und wichtigen Teil des gesellschaftlichen Lebens verstehen.“ Gerade die Begegnung mit Menschen, die authentisch über ihr unerträgliches Leben im Konzentrationslager und die Folgen von Fanatismus erzählen können, trage zu besserem Verständnis und Toleranz bei. Der 1920 in Tschechien geborene Dr. Max Mannheimer wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, im Oktober als so genannter “Arbeitsjude” nach Warschau überstellt und kam im August 1944 nach Dachau. Der 1929 in Norddeutschland geborene Thomas Geve wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, kam dann nach Groß-Rosen und im Januar 1945 nach Buchenwald. Nach der Befreiung des Lagers fertigte er in zwei Monaten 82 Zeichnungen über den Alltag in den Konzentrationslagern. Bis jetzt haben sich die folgenden Schulen für die Veranstaltungen rund um den DenkTag angemeldet: Königin-Luise-Gymnasium, Regelschule „Am Schwemmbach“, Regelschule Kolping-Schule, Regelschule „Ulrich van Hutten“, Europaschule und Berufsfachschule Rudolf-Diesel-Schule, Heinrich-Mann-Gymnasium sowie das Evangelische Ratsgymnasium. Insgesamt nahmen in den letzten Jahren 3500 Schülerinnen und Schüler am DenkTag teil.

Differenzierte Regelsätze für Kinder entsprechen CDU-Forderung

Panse begrüßt familien- und kinderbezogene Leistungen des Konjunkturpakets

“Mit der Differenzierung der Regelsätze für Kinder nach dem Sozialgesetzbuch wird eine alte Forderung der CDU-Fraktion erfüllt.” Darauf hat heute der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, hingewiesen. Zukünftig sollen Kinder im Alter von sechs bis 13 jetzt 70 % des Eckregelsatzes erhalten. Panse begrüßte die familien- und kinderbezogenen Leistungen des zweiten Konjunkturpakets als Schritt in die richtige Richtung. Auch der geplante Kinderbonus von 100 EUR ist nach seinen Worten eine Leistung, “die bei den Familien unmittelbar ankommt und vor allem Eltern hilft, die mit dem Cent rechnen müssen”. Der CDU-Sozialpolitiker setzt sich bereits lange dafür ein, dass Kindern im Sozialrecht ein angemessener Regelsatz zugeordnet wird, der sich deutlicher am Alter und am tatsächlichen Bedarf orientiert. Wie Panse erläuterte, gab es bisher einen durchgängigen Regelsatz für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr von 60 %. Danach wurden 80 % gezahlt. “Das war nicht sachgerecht, denn mit steigendem Alter steigt auch der Aufwand für Kinder, was etwa im Unterhaltsrecht schon lange anerkannt ist”, so Panse. Wie er hinzufügte, ist die weitergehende Forderung, den Regelsatz für Kinder auf einen eigenständigen Warenkorb, damit jedoch noch nicht erfüllt. Für den Abgeordneten sind die Beschlüsse ein unmittelbar wirksamer Beitrag, “um insbesondere sozial und finanziell schwachen Familien gezielt unter die Arme zu greifen. Erfreulich ist auch, dass die SPD offenbar ihren Widerstand gegen direkte Leistungen an Familien und ihre einseitige Fixierung auf die Finanzierung von Strukturen aufgegeben hat”, sagte der Sozialexperte abschließend.

Wappenstein der Familie von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg

kurfarstenwappen-vd-leyen-aufgestandert-12_08
Kurfürstenwappen der Familie von der Leyen
Auf dem Petersberg in Erfurt ist seit einigen Wochen das restaurierte steinerne Wappen des Mainzer Kurfürsten und Erzbischofs Damian Hartard Freiherr von der Leyen zu besichtigen. Der Vorfahre des Ehemanns der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen war als Kurfürst von Mainz im 17. Jahrhundert auch für Erfurt zuständig und vereinigte in seinem Amt die weltliche und geistliche Macht. In seiner Regierungszeit von 1675 bis 1678 ließ er unter anderem die Bastion Michael auf dem Erfurter Petersberg errichten.    Auf Einladung des Erfurter CDU-Landtagsabgeordneten und Stadtrat Michael Panse wird Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen den Wappenstein der Familie auf dem Erfurter Petersberg am Freitag besichtigen. Auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hatte Michael Panse Frau von der Leyen vom Fund des Wappensteins in Erfurt berichtet und ihr Interesse geweckt. Er erklärt dazu: „Ich bin allen Beteiligten dankbar, dass sie einen Teil der Erfurter Geschichte in dieser Form greifbar aufbereitet haben. Mein besonderer Dank gilt dem Stadtführer Roland Büttner, der die Geschichte um den Wappenstein recherchierte. Ich freue mich darauf Frau von der Leyen den Wappenstein zeigen zu können und den Bogen von der aktuellen Familienpolitik zur Familiengeschichte der Familie von der Leyen nach Erfurt schlagen zu können.“    Der in drei Teile zerbrochene Wappenstein wurde von Heike Hopp, selbstständige Ingenieurin und ehrenamtliche Denkmalpflegerin, entdeckt. Sie führte die bauhistorischen und restauratorischen Untersuchungen am Wappenstein durch und erhielt 1992 von der Stadt Erfurt den Auftrag, den Wappenstein aus dem 17. Jahrhundert zu sanieren und wieder zusammenzusetzen. Durch die Initiative von Karsten Grobe vom Erfurter Geschichtsverein gelangte der 800 Kilo schwere und einen Quadratmeter große Wappenstein schließlich als Leihgabe des Angermuseums in die militärhistorische Ausstellung auf dem Petersberg.

Durch “DenkTag”-Projekt bisher 3500 Schüler in Erfurt erreicht

Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus: Achte Zeitzeugengesprächsreihe

Die Erfurter Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und Michael Panse haben im Vorfeld des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zwei Überlebende der Konzentrationslager nach Erfurt eingeladen. Dr. Max Mannheimer und Thomas Geve werden mit Schülern aus sieben Schulen ins Gespräch kommen. Das “DenkTag”- Projekt findet bereits zum achten Mal in Erfurt statt. Seit 2002 haben in Erfurt rund 3500 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. “Die Begegnung mit überlebenden Opfern von Antisemitismus und Rassenwahn trägt entscheidend dazu bei, unter allen Umständen für Menschenwürde und Demokratie einzustehen”, so die beiden Landtagsabgeordneten. Der 1920 in Neutitschein/Tschechien geborene Dr. Max Mannheimer wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, im Oktober als so genannter “Arbeitsjude” nach Warschau überstellt und kam im August 1944 nach Dachau. Seinen Leidensweg hat er in seinen 2001 erschienenen Erinnerungen “Spätes Tagebuch” verarbeitet. Der 1929 in Norddeutschland geborene Thomas Geve wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, kam dann nach Groß-Rosen und im Januar 1945 nach Buchenwald. Nach der Befreiung des Lagers fertigte er in zwei Monaten 82 Zeichnungen über den Alltag in den Konzentrationslagern. Geve lebt heute in Israel. Die Zeichnungen sind 1997 als Buch erschienen. Die Erfurter Abgeordneten appellieren an die Schulen in Thüringen, den 27. Januar zur intensiven Auseinandersetzung mit den Folgen der nationalsozialistischen Diktatur zu nutzen. “Es ist erschreckend, dass der Ungeist von damals wieder in einigen Köpfen nistet und Neo-Nationalsozialisten erneut dem Wahn einer ethnisch homogenen Volksgemeinschaft das Wort reden”, sagte Panse. Walsmann verwies auf die umfangreichen Maßnahmen der Landesregierung, mit denen politischem Extremismus und Gewalt der Boden entzogen werden soll. Auch gesellschaftliches Engagement werde umfassend gefördert.

CDU-Fraktion verankert Familienhebammen im Gesetz

Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes abschließend beraten

„Einen effektiveren Schutz der Kinder vor Misshandlung, Vernachlässigung und Verwahrlosung“ erwartet der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, von dem heute im Sozialausschuss des Landtags abschließend beratenen Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes. Die CDU-Fraktion hat mit einem Änderungsantrag die Familienhebammen im Gesetz verankert. Mit den neuen Regelungen kann insgesamt besser durchgesetzt werden, dass Kinder regelmäßig an vorgeschriebenen Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen. Wie Panse erläuterte, wird es künftig eine zentrale Stelle geben, die kontrolliert, dass sämtliche Kinder bis zur Einschulung keine Vorsorgeuntersuchung versäumen. Kommen Eltern ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nicht nach, so wird nach zweimaliger Mahnung das Jugendamt eingeschaltet. Der Sozialpolitiker begrüßte ausdrücklich, dass als Sanktionsmöglichkeit bei säumigen Eltern das Landeserziehungsgeld gestrichen werden kann. „Wir wollen keinen zahnlosen Tiger, deshalb ist dieser Hebel als letzte Konsequenz sinnvoll“, so Panse. In einer „Lotsen- und Brückenfunktion“ sieht der Erfurter Abgeordnete die Familienhebammen. Sie sollen sich vor allem um Familien kümmern, bei denen sich belastende Faktoren häufen. Sie können gesundheitliche, soziale, psychische und materielle Probleme rechtzeitig erkennen und durch aufsuchende Arbeit und Koordination von Hilfsangeboten für Abhilfe sorgen. Laut Panse sind bereits 40 Familienhebammen ausgebildet. Ein weiterer Lehrgang mit 20 Teilnehmerinnen wird im nächsten Jahr beginnen. Sie erhalten für ihre Arbeit nun eine gesetzliche Grundlage.