Kategorie: Presse
Eigene Regelleistungen für Kinder und Jugendliche überfällig
Sozialpolitiker Michael Panse sieht sich durch das Bundessozialgericht bestätigt
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat den Bundesgesetzgeber aufgefordert, eigenständige Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im Sozialrecht festzusetzen. Das ist für Panse die logische Konsequenz aus der heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel zu Regelleistungen für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Ein eigener, am spezifischen Bedarf der Heranwachsenden orientierter und nach Altersstufen differenzierter Regelsatz entspricht nach Angaben des Sozialpolitikers einer alten Forderung des Sozialarbeitskreises der Fraktion. Das Gericht hält es für verfassungswidrig, die Grundsicherung für Kinder lediglich über einen Prozentanteil von der Regelleistung für Erwachsene zu definieren. Es moniert ferner, dass Kinder und Jugendliche von Empfängern der Grundsicherung einerseits und Sozialhilfe andererseits unterschiedlich behandelt und Altersstufen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Panse sieht sich in seiner Auffassung durch die Einschätzung des Kasseler Gerichts weitgehend bestätigt. Der Sozialpolitiker erinnerte zugleich daran, dass die Bundesregierung mit dem zweiten Konjunkturpaket bereits auf einen Teil der Einwände reagiert hat. “Mit dem Paket kommt bereits eine Altersdifferenzierung. Bis zum vollendeten fünften Lebensjahr bleibt es bei 60 %, bis zum vollendeten 13. steigt der Satz auf dann 70 % und für Vierzehnjährige und Ältere werden wie bisher 80 % gezahlt. Jetzt sollte der Bundesgesetzgeber auch den zweiten Schritt gehen und die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche inhaltlich untermauern”, sagte Panse.Sozial- und Bildungsausschuss sollen Gutachten gemeinsam beraten
Michael Panse zur Debatte um Personalsituation in den Thüringer Kindertagesstätten
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine gemeinsame Beratung des Sozial- und des Bildungsausschusses über die Personalsituation in den Kindertagesstätten mit Prof. Dr. Michael Opielka vorgeschlagen. Sie soll im Februar stattfinden, wenn das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers vorliegt. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit erklärt. Das Gutachten werde voraussichtlich in den nächsten Tagen zugeleitet. Panse wies damit zugleich Behauptungen der Oppositionsfraktionen zurück, die CDU-Fraktion blockiere die Diskussion über das Thema. Der CDU-Sozialexperte wörtlich: “Die CDU-Fraktion hat von Anfang an gesagt, dass das Familienfördergesetz evaluiert wird. Wenn das dazu in Auftrag gegebene Gutachten vorliegt, ist dafür der richtige Zeitpunkt. Es ist völlig abwegig, das Thema ohne diese wichtige Untersuchung erörtern zu wollen. Denn wir versprechen uns davon Hinweise, ob und ggf. wie viele zusätzliche Stellen benötigt werden.” Der Sozialpolitiker warnte die Oppositionsfraktionen vor allzu vollmundigen Forderungen. “Aufgabe der Politik ist es, die Interessen von Kindern, Eltern, Kommunen, Trägern, gegenwärtigen und zukünftigen Steuerzahlern auszugleichen. Wenn die Opposition vollmundig 2000 Stellen fordert, dann soll sie auch sagen, wer sie bezahlen soll. Das Land zahlt für seine Kindertagesstätten bereits einen für Deutschland weit überdurchschnittlichen Beitrag”, so Panse.Gespräche mit Zeitzeugen prägen den DenkTag für Erfurter Schülerinnen und Schüler
Die CDU-Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und Michael Panse unterstützen erneut das Projekt DenkTag an Erfurter Schulen. Ziel des DenkTags, der gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert wird, ist es, die Auseinandersetzung mit der Geschichte des Holocaust zu fördern. „Wir stehen hier in der Verantwortung und dürfen nicht nachlassen, über dieses dunkle Kapitel der deutschen Geschichte zu reden“, so die beiden Abgeordneten, die sich freuen, Zeitzeugen für dieses Projekt gewonnen zu haben. Dr. Max Mannheimer und Thomas Geve, zwei Überlebende aus Konzentrationslagern, werden in diesem Jahr zu Gast sein und über ihren schicksalhaften Leidensweg erzählen. Rund um den 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, werden im Rahmen des Projektes verschiedene Veranstaltungen an mehreren Orten in der Landeshauptstadt angeboten.
„Das Erleben von Zeitzeugen, Menschen, die aus ihrem eigenen Leben erzählen, hinterlässt nachhaltige Spuren bei den Schülerinnen und Schülern“, sagt Michael Panse, der das DenkTag-Projekt seit vielen Jahren begleitet. „Deshalb appelliere ich an die Schulen, die Veranstaltungen zu nutzen und auch im Geschichts- und Sozialkundeunterricht über diese schreckliche Zeit und ihre Folgen zu reden.“
Justizministerin Marion Walsmann fügt hinzu: „Der DenkTag soll auch dazu beitragen, dass Jugendliche heute sensibel und achtungsvoll mit Menschen anderer Kulturen umgehen und beispielsweise die jüdische Kultur in unserer Stadt als Bereicherung und wichtigen Teil des gesellschaftlichen Lebens verstehen.“
Gerade die Begegnung mit Menschen, die authentisch über ihr unerträgliches Leben im Konzentrationslager und die Folgen von Fanatismus erzählen können, trage zu besserem Verständnis und Toleranz bei.
Der 1920 in Tschechien geborene Dr. Max Mannheimer wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, im Oktober als so genannter “Arbeitsjude” nach Warschau überstellt und kam im August 1944 nach Dachau.
Der 1929 in Norddeutschland geborene Thomas Geve wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, kam dann nach Groß-Rosen und im Januar 1945 nach Buchenwald. Nach der Befreiung des Lagers fertigte er in zwei Monaten 82 Zeichnungen über den Alltag in den Konzentrationslagern.
Bis jetzt haben sich die folgenden Schulen für die Veranstaltungen rund um den DenkTag angemeldet: Königin-Luise-Gymnasium, Regelschule „Am Schwemmbach“, Regelschule Kolping-Schule, Regelschule „Ulrich van Hutten“, Europaschule und Berufsfachschule Rudolf-Diesel-Schule, Heinrich-Mann-Gymnasium sowie das Evangelische Ratsgymnasium. Insgesamt nahmen in den letzten Jahren 3500 Schülerinnen und Schüler am DenkTag teil.
Differenzierte Regelsätze für Kinder entsprechen CDU-Forderung
Panse begrüßt familien- und kinderbezogene Leistungen des Konjunkturpakets
“Mit der Differenzierung der Regelsätze für Kinder nach dem Sozialgesetzbuch wird eine alte Forderung der CDU-Fraktion erfüllt.” Darauf hat heute der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, hingewiesen. Zukünftig sollen Kinder im Alter von sechs bis 13 jetzt 70 % des Eckregelsatzes erhalten. Panse begrüßte die familien- und kinderbezogenen Leistungen des zweiten Konjunkturpakets als Schritt in die richtige Richtung. Auch der geplante Kinderbonus von 100 EUR ist nach seinen Worten eine Leistung, “die bei den Familien unmittelbar ankommt und vor allem Eltern hilft, die mit dem Cent rechnen müssen”. Der CDU-Sozialpolitiker setzt sich bereits lange dafür ein, dass Kindern im Sozialrecht ein angemessener Regelsatz zugeordnet wird, der sich deutlicher am Alter und am tatsächlichen Bedarf orientiert. Wie Panse erläuterte, gab es bisher einen durchgängigen Regelsatz für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr von 60 %. Danach wurden 80 % gezahlt. “Das war nicht sachgerecht, denn mit steigendem Alter steigt auch der Aufwand für Kinder, was etwa im Unterhaltsrecht schon lange anerkannt ist”, so Panse. Wie er hinzufügte, ist die weitergehende Forderung, den Regelsatz für Kinder auf einen eigenständigen Warenkorb, damit jedoch noch nicht erfüllt. Für den Abgeordneten sind die Beschlüsse ein unmittelbar wirksamer Beitrag, “um insbesondere sozial und finanziell schwachen Familien gezielt unter die Arme zu greifen. Erfreulich ist auch, dass die SPD offenbar ihren Widerstand gegen direkte Leistungen an Familien und ihre einseitige Fixierung auf die Finanzierung von Strukturen aufgegeben hat”, sagte der Sozialexperte abschließend.Wappenstein der Familie von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg
Durch “DenkTag”-Projekt bisher 3500 Schüler in Erfurt erreicht
Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus: Achte Zeitzeugengesprächsreihe
Die Erfurter Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und Michael Panse haben im Vorfeld des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung zwei Überlebende der Konzentrationslager nach Erfurt eingeladen. Dr. Max Mannheimer und Thomas Geve werden mit Schülern aus sieben Schulen ins Gespräch kommen. Das “DenkTag”- Projekt findet bereits zum achten Mal in Erfurt statt. Seit 2002 haben in Erfurt rund 3500 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. “Die Begegnung mit überlebenden Opfern von Antisemitismus und Rassenwahn trägt entscheidend dazu bei, unter allen Umständen für Menschenwürde und Demokratie einzustehen”, so die beiden Landtagsabgeordneten. Der 1920 in Neutitschein/Tschechien geborene Dr. Max Mannheimer wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, im Oktober als so genannter “Arbeitsjude” nach Warschau überstellt und kam im August 1944 nach Dachau. Seinen Leidensweg hat er in seinen 2001 erschienenen Erinnerungen “Spätes Tagebuch” verarbeitet. Der 1929 in Norddeutschland geborene Thomas Geve wurde 1943 nach Auschwitz deportiert, kam dann nach Groß-Rosen und im Januar 1945 nach Buchenwald. Nach der Befreiung des Lagers fertigte er in zwei Monaten 82 Zeichnungen über den Alltag in den Konzentrationslagern. Geve lebt heute in Israel. Die Zeichnungen sind 1997 als Buch erschienen. Die Erfurter Abgeordneten appellieren an die Schulen in Thüringen, den 27. Januar zur intensiven Auseinandersetzung mit den Folgen der nationalsozialistischen Diktatur zu nutzen. “Es ist erschreckend, dass der Ungeist von damals wieder in einigen Köpfen nistet und Neo-Nationalsozialisten erneut dem Wahn einer ethnisch homogenen Volksgemeinschaft das Wort reden”, sagte Panse. Walsmann verwies auf die umfangreichen Maßnahmen der Landesregierung, mit denen politischem Extremismus und Gewalt der Boden entzogen werden soll. Auch gesellschaftliches Engagement werde umfassend gefördert.CDU-Fraktion verankert Familienhebammen im Gesetz
Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes abschließend beraten
„Einen effektiveren Schutz der Kinder vor Misshandlung, Vernachlässigung und Verwahrlosung“ erwartet der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, von dem heute im Sozialausschuss des Landtags abschließend beratenen Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes. Die CDU-Fraktion hat mit einem Änderungsantrag die Familienhebammen im Gesetz verankert. Mit den neuen Regelungen kann insgesamt besser durchgesetzt werden, dass Kinder regelmäßig an vorgeschriebenen Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen. Wie Panse erläuterte, wird es künftig eine zentrale Stelle geben, die kontrolliert, dass sämtliche Kinder bis zur Einschulung keine Vorsorgeuntersuchung versäumen. Kommen Eltern ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nicht nach, so wird nach zweimaliger Mahnung das Jugendamt eingeschaltet. Der Sozialpolitiker begrüßte ausdrücklich, dass als Sanktionsmöglichkeit bei säumigen Eltern das Landeserziehungsgeld gestrichen werden kann. „Wir wollen keinen zahnlosen Tiger, deshalb ist dieser Hebel als letzte Konsequenz sinnvoll“, so Panse. In einer „Lotsen- und Brückenfunktion“ sieht der Erfurter Abgeordnete die Familienhebammen. Sie sollen sich vor allem um Familien kümmern, bei denen sich belastende Faktoren häufen. Sie können gesundheitliche, soziale, psychische und materielle Probleme rechtzeitig erkennen und durch aufsuchende Arbeit und Koordination von Hilfsangeboten für Abhilfe sorgen. Laut Panse sind bereits 40 Familienhebammen ausgebildet. Ein weiterer Lehrgang mit 20 Teilnehmerinnen wird im nächsten Jahr beginnen. Sie erhalten für ihre Arbeit nun eine gesetzliche Grundlage.Ehrenamt entscheidet maßgeblich über Lebensqualität
CDU-Fraktion ehrt 95 Ehrenamtliche aus ganz Thüringen
„Für die CDU-Landtagsfraktion entscheidet bürgerschaftliches Engagement über die Lebensqualität in unserer Gesellschaft. Wie reich und segensreich unser Zusammenleben am Ende ist, hängt nicht nur von Arbeit und Auskommen, sondern auch davon ab, was jeder Einzelne bereit ist, von seinen Gaben einzubringen“, erklärte Fraktionsvorsitzender Mike Mohring im Vorfeld der feierlichen Auszeichnung Ehrenamtlicher am morgigen Dienstag im Kaisersaal Erfurt. Bei der Traditionsveranstaltung wurden auch in diesem Jahr 95 Thüringerinnen und Thüringer für ihre Dienste um das Gemeinwohl ausgezeichnet. Darunter sind auch sechs Bürger aus Erfurt, die auf Vorschlag der CDU Landtagsabgeordneten Marion Walsmann, Michael Panse und Jörg Schwäblein für ihre Verdienste geehrt wurden. In den Laudationes heißt es:
- Roland Büttner (Abg. Panse) Der Ideenreichtum des Stadtführers Roland Büttner ist aus Erfurt nicht mehr wegzudenken. Besonders danken wollen wir ihm für seinen Einsatz für das Kinderhospiz Mitteldeutschland. Er sammelt Spenden auf seinen Stadtführungen und verzichtet auch auf sein eigenes Honorar. Erst kürzlich kamen so wieder fast 400 Euro für eine Bibliothek im Hospiz zusammen. Er wird auch weiter mit seiner Spendenbox unterwegs sein. Der Dank der erkrankte Kinder und ihrer Eltern ist im gewiss.
- Viola Schirneck (Abg. Panse) Als Vorsitzende des Vereins Alleinerziehender Mütter und Väter kümmert sich Frau Viola Schirneck um die vielfältigen Belange Alleinerziehender. Selbst Mutter von fünf Kindern weiß sie, wie man dabei die Interessen der gesamten Familie im Blick behält. Besonders durch ihre integrative Haltung gelingt es Frau Schirneck immer wieder zwischen Verbänden, Politik und Familien zu vermitteln und hilft so die Familienpolitik im Freistaat weiter zu entwickeln.
- Stephan Thraen (Abg. Walsmann) Herr Stephan Thraen engagiert sich seit 2005 als Mitbegründer und Vorsitzender für den „Freundeskreis der Kirche St. Laurentius Frienstedt“. Als die Kirche 2006 wegen Baufälligkeit geschlossen werden musste, wurde der Freundeskreis unter seiner Leitung zum Retter in der Not. Das Kirchendach wurde abgedichtet, die Balken sowie das Gesims instandgesetzt und eine Blitzschutzanlage eingebaut werden. Im Oktober konnten so erstmals wieder Taufen in der Frienstedter Kirche gefeiert werden. Wir wünschen dem Freundeskreis und der Frienstädter Gemeinde weiter viel Schaffenskraft und Gottes Segen, so dass die Sanierung bald abgeschlossen werden kann.
- Anita Henning (Abg. Walsmann) Seit sieben Jahren leitet Frau Anita Henning die Beratungs- und Begegnungsstätte für Senioren der evangelischen Kaufmann-Gemeinde in Erfurt. Ein immer offenes Ohr und Hingabe prägen ihr weit über dienstliche Pflichten hinausgehendes Engagement. Die Palette reicht von Gedächtnistraining, Gesangsrunden und Gymnastik bis zu Unterstützung bei Behördenwegen und Besuchen am Krankenbett. Sie bietet uns ein herausragendes Beispiel an praktiziertem christlichen Selbstverständnis.
- Angelika Althoff (Abg. Schwäblein) Seit vielen Jahren engagiert sich Frau Althoff ehrenamtlich im Vorstand des Ortsvereins Dittelstedt. Viel Zeit investiert sie in die Seniorenbetreuung. Die von ihr koordinierten Gesprächskreise und Veranstaltungen erfreuen sich hoher Beliebtheit und werden mit Freuden besucht.
- Jan Kerkmann (Abg. Schwäblein) Herr Jan Kerkmann ist ein unverzichtbarer Kamerad in der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt-Dittelstedt. In der Erfurter Feuerwehr ist der Brandmeister und stellvertretende Stadtbrandinspektor für seine Zuverlässigkeit und sein Fachwissen bekannt. Gegenüber dem Leiter der Feuerwehr Erfurt vertritt er engagiert die Interessen seiner mehr als 1.000 Kameraden bei den Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt.
Komplette Neugestaltung der Website des Erfurter CDU-Landtagsabgeordneten Michael Panse
Nach 5 Jahren tritt eine Website bereits ins Rentenalter ein. Mit der Auffrischungskur in den letzten Wochen wurde nicht nur am Design sondern auch am Inhalt der Seite gefeilt.
Michael Panse erklärte hierzu: „Meine Arbeit als Abgeordneter und Stadtrat lebt davon, dass Interessierte mir durch ihre Kommentare neue Anregungen für die Zukunft geben. Nach der umfänglichen Überarbeitung meiner Website navigieren Interessierte nun schnell zu allen aktuellen Infos, treffen mich im Netz und reden in der Politik mit.“
Zentrale Bestandteile der Website bilden nach wie vor die Blogeinträge des Politikers und die ausführliche Materialdokumentation. Reden können nun nicht nur nachgelesen sonder auch auf Video nachgeschaut werden. Die Besucher haben uneingeschränkt die Möglichkeit, ihre Kommentare zu den verschiedenen Inhalten zu hinterlassen.
Und neuerdings treffen sie Michael Panse, ohne vorher einen Termin ausgemacht zu haben: dank xing, myspace und stayfriends landet Ihr Abgeordneter nun auch in Ihrem Netz.
Nicht zuletzt gibt es den neuen Song für Thüringen mit Dieter Althaus zum Probehören und als Klingelton zum herunterladen.