Kreisvorsitzende Marion Walsmann, Michael Panse und Hildigund Neubert
Zu einer zweitägigen Klausurtagung haben sich der CDU-Kreisvorstand und die CDU-Stadtratsfraktion im Ringberghotel in Suhl getroffen. Ganz bewusst 60 km von Erfurt entfernt, damit die Arbeitsatmoshäre nicht durch ständiges kommen und gehen gestört wird. Einige der 30 Teilnehmer sind, so wie ich, in beiden Gremien gewählte Mitlieder. Dadurch gab es ausreichend Berührungspunkte, zumal es um die Auswertung der letzten Wahlen und die Ausrichtung der zukünftigen Kommunalpolitik ging.
Der Analyse über die Ursachen der verlorenen Kommunal- und Landtagswahl folgte eine offene Aussprache, in der ein ganzes Bündel an Reformvorschlägen für unsere Kreispartei präsentiert wurde. Bis zum Kreisparteitag am 12. Dezember werden wir diese Vorschläge zu einem Maßnahmeplan weiterentwickeln. Vorgesehen ist die deutliche verbesserte Einbeziehung unserer 836 CDU-Mitglieder, eine Mitgliederbefragung, Strukturänderungen im Kreisvorstand, eine regelmäßiger monatlicher Aktionstag “CDU im Gespräch” (der erste schon am 1. Dezember auf dem Erfurter Anger) und ein neues Mitgliederinformationsblatt sowie die verstärkte Nutzung moderner Kommunikationsformen.
Finanzministerin Marion Walsmann
Ich bin als stellvertretender Kreisvorsitzender sehr dankbar für die zahlreichen Anregungen, aber vor allem auch, dass unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann dazu auch gleich Festlegungen getroffen hat. “Nägel mit Köpfen”, ist der Leitspruch der Stunde!
Am gestrigen Abend ging es dafür in die Vollen. Beim Duell Kreisvorstand gegen Fraktion “seilten” sich zwar einige ab, aber für die anderen bleib es spannend bis weit in die Nacht. Von Vorteil war, dass wir die Teams beim Kegeln mehrfach wechseln konnten (fast jeder konnte mal für die Fraktion oder den Vorstand antreten). Eine Neun – viel Spaß und das Gefühl, auch abseits der Politik mal einen netten Abend zu finden.
Pausengespräche
Ernst wurde es wieder heute Vormittag bei der Bilanz der Stadtratsfraktion. Unser Vorsitzender Thomas Pfistner zog eine durchwachsene Bilanz. Zwar ist es uns gelungen die Fraktion wieder zu einer Einheit zu fügen und wir haben mit zahlreichen Themen den Ton in der Stadtratsarbeit angegeben, aber dennoch eine herbe Niederlage zur Kommunalwahl eingefahren. Über die Ursachen dafür mussten wir nicht lange streiten – Abberufung der Stadtwerke-Geschäftsführer, OB als Spitzenkandidat für die SPD und die Zersplitterung in mehrere kleine Parteien. Künftig wollen wir stärker unsere Rolle als Opposition heraus arbeiten. Der Haushalt wird von uns in der jetzt absehbaren Struktur garantiert abgelehnt. Öffentlich werden wir stärker in Aktion treten und uns auf weniger Themen spezialisieren. Auch die Stadtratsfraktion wird ab dem neuen Jahr mit einer eigenen regelmäßigen Publikation an der Start gehen.
Sehr Erfreuliches gab es noch am Ende der Klausur. Der Vorstand beschloss über die Neuaufnahme von neun neuen Mitgliedern (allein in den letzten vier Wochen!!!) davon kommen drei zu mir in den Ortsverband “Am Petersberg”. Herzlich willkommen!
Wahlkampfreste des OB
Die Mitarbeiter des Erfurter Ordnungsamtes scheinen “Beißhemmungen” gegenüber ihrem großen Rathauschef zu haben. Anders ist es jedenfalls kaum zu erklären, dass nun schon über einen Monat nach der Bundestagswahl ein Wahlplakat von Bausewein mitten in der Innenstadt unangetastet hängen bleibt. Dass es vom Ordnungsamt unentdeckt geblieben ist, wie das halbe DutzendPlakate der Linkspartei in Gispersleben oder die Plakate der MLPD in der Clara Zetkin Straße ist in diesem Fall eher unwahrscheinlich. Nahezu täglich erhalten Parksünder im Klostergang, wo das Plakat unmittelbar neben dem Parkscheinautomat hängt, vom Ordnungsamt Knöllchen. Wahrscheinlich ist dies dann aber eine andere Abteilung…
Wie auch immer, ich schätze es werden wohl noch etliche Wahlkampfreste im Stadtgebiet verteilt sein, wahrscheinlich auch CDU-Plakate. Eine klare Anweisung diese Plakate (einschließlich seiner eigenen) kostenpflichtig einzusammeln sollte der Oberbürgermeister Bausewein treffen. Sonst besteht die Gefahr, dass sein Plakat im Klostergang noch bis zur OB-Wahl in zwei Jahren dort hängt.
Radrennbahn im Andreasried
Knapp sechs Millionen Euro haben die Stadt Erfurt, das Land Thüringen und der Bund in den grundhaften Umbau der Erfurter Radrennbahn im Andreasried investiert. Die CDU-Fraktion hat diese Entscheidung auf den Weg gebracht und getragen. Dass dieses Geld gut angelegt ist, konnten wir den heutigen Pressemeldungen entnehmen.
Die Radrennbahn erhielt die Silberplakette als internationalen Architekturpreis für Sportstätten und steht damit unmittelbar hinter dem Olympiastadion von Peking, dem Vogelnest, und dem Züricher Letzigrund-Stadion. Geehrt wurde in Köln die Erfurter Radrennbahn für die gelungen Kombination zwischen Funktionalität und Design. Am Rande der heutigen Stadtratssitzung kann vermerkt werden, dass wir als Stadtrat offensichtlich bei manchen Entscheidungen eine glückliche Hand hatten.
SWE Volley-Team - derzeit Spitzenreiter der 2. Bundesliga
Ob die nächsten Sportstätten-neubauten zu ähnlichen Ehren gelangen werden wie die Radrennbahn und zuvor bereits 2005 die Gunda-Nieman-Stirnemann-Halle, ist nicht sicher. Aber der Umbau des Nordbades geht planmäßig voran und die Riethsporthalle soll im kommenden Jahr neu gebaut werden. Der Sportkomplex Erfurt-Nord wird mit beiden Projekten weiter gestärkt. Und wenn es dann noch das neue Stadion gibt, ist der Sport in Erfurt im siebten Himmel. Da fehlt dann nur noch eine Erstligamannschaft. Ich gönne dies alle Erfurter Team und freue mich, dass meine Volleyballdamen darauf hinarbeiten…
Festgäste im Rathaus
Die Alte Synagoge in Erfurt wurde gestern mit einem Festakt im Erfurter Rathaus ihrer neuen Bestimmung übergeben.
Als jüngstes und ältestes Museum der Stadt Erfurt wird das Gebäude aus dem 11. Jahrhundert künftig den jüdischen Schatz beherbergen, der bei archiologischen Untersuchungen 1998 gefunden wurde. Bedeutendes Fundstück war der jüdische Hochzeitsring, der wie die anderen Fundstücke Zeugnis ablegt von der reichhaltigen jüdischen Kultur in Erfurt. Die Synagoge überlebte als Bauwerk die Jahrhunderte, weil sie nach dem schrecklichen Pogrom von 1349 ungebaut und als Lagerhaus genutzt wurde. Da ihre ursprüngliche Funktion in Vergessenheit geraten war überstand sie auch den Hass der Nationalsozialisten und ist heute wieder restauriert und ein würdiger Ort für den Schatz.
Erfurts OB Bausewein und der israelische BotschafterDer jüdische Hochzeitsring - Prunkstück der Ausstellung
Charlotte Knobloch, Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland würdigte die jüdische Geschichte in Erfurt ebenso wie die wieder erstarkte jüdische Landesgemeinde nach der Wende.
Der Festsaal des Erfurter Rathauses war bis auf den letzten Platz gefüllt. Der israelische Botschafter in Deutschland war ebenso gekommen, wie die Bürgermeisterin von Erfurts Partnerstadt Haifa und zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft.
Es ist sehr erfreulich welche Beachtung dieser wichtige Tag für Erfurt gefunden hat.
Ich wünsche mir sehr, dass die Erfurterinnen und Erfurter mehr über die jüdische Geschichte und Gegenwart erfahren. Ich will dabei gerne mit helfen. Viele interessierte Besucher aus aller Welt sollen die Alte Synagoge besuchen. Der neuen Ausstellung gilt der gleiche Wunsch, wie er im Hochzeitsring steht: Mazal tov!
Seit vielen Wochen diskutieren die Erfurterinnen und Erfurter leidenschaftlich den Entwurf des neuen Logos. Seit vier Wochen gibt es dazu einen Einwohnerantrag gemäß §16 ThürKO, unterstützt von den Fraktionen der CDU, der Freien Wähler und der FDP.
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde zwar fast eine Stunde darüber diskutiert, aber kein Ergebnis erzielt. Die Stellungnahme der Verwaltung dazu ist widersprüchlich. Unter anderem steht darin: „Durch den Oberbürgermeister wurde die neu entwickelte Wort-Bild-Marke für die Stadtverwaltung übernommen. Der Einwohnerantrag zielt darauf ab, den Oberbürgermeister zu verpflichten auf die Einführung eines neuen Logos für die Stadt zu verzichten. Diese Entscheidung kann vom Oberbürgermeister nicht getroffen werden, da die Aufgabe mit o.g. Stadtratsbeschluss der ETMG übertragen wurde.“.
Bis jetzt hatte uns Bausewein immer erklärt, er sei Chef im Ring und entscheide welchen Briefkopf die Stadtverwaltung nutzt. Noch deutlicher sagte es seine Stellvertreterin Thierbach: „Die Einführung des Logos für die Stadtverwaltung ist eine höchstpersönliche Entscheidung des OB.“. Egal ob er nun die Kompetenz und die Macht hat Entscheidungen in Erfurt zu treffen, wir werden ihn weiter zu Entscheidungen auffordern.
Die Stadtverwaltung hat sich aber bis jetzt nicht einmal die Mühe gemacht die eingereichten Unterschriften zu prüfen. Als Ausrede bemühte der Oberbürgermeister, dass ja nicht klar war ob der Antrag überhaupt zulässig sei. Unabhängig davon, dass dies ein Armutszeugnis für das Rechtsamt ist, dokumentiert dies auch die Missachtung des Bürgeranliegens. Während die SPD und die Grünen im Land nicht müde werden auf mehr Bürgerbeteilung zu drängen, demotivieren sie die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Bis zur Oktobersitzung will die Stadtverwaltung nun (wirklich) prüfen. Wenn der Oberbürgermeister meint, das Thema aussitzen zu können, wird er noch mehrere unangenehme Debatten dazu führen müssen.
Lachender Sieger Wohlgefahrt
Wenn das das Vorbild für Rot-Rote Koalitionsverhandlungen in Thüringen sein soll, ist es ein denkbar Schlechtes und Bodo Ramelow wird dies nicht behagen. Die vom OB Andreas Bausewein, seinem SPD-Kreisvorsitzenden Poppenhäger und den linken Strategen gezimmerte Koalition hat sich zum wiederholten Male selbst ins Knie geschossen.
Die Planungen der rot-roten Genossen bei der Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten gingen nicht auf. Während es bei der SPD noch klappte und ihr Kandidat gewählt wurde, fiel die Linke Kandidatin bei der anschließenden Wahl glatt durch.
CDU-Stadtrat Manfred Wohlgefahrt erhielt 25 Stimmen, Cornelia Nitzpon nur 22 und dies obwohl das rot-rote Genossenlager über 27 Stimmen verfügt. Glückwunsch an Manfred Wohlgefahrt, der künftig als ehrenamtlicher Beigeordneter für Familie tätig sein wird. Schon bei der Wahl der hauptamtlichen Beigeordneten hatte sich eine ähnliche Geschichte abgespielt, damals zum Nachteil der SPD. Nicht ganz klar ist dabei ob nun mehrheitlich SPD-Genossen zum Scheitern beitrugen, oder Teile der Linken selbst ihrer Kandidatin ein Bein stellten. Gegenseitig Schuldzuweisungen gab es gleich im Ratssitzungssaal.
Wie Rot-Rot mit dem permanenten Mißtrauen gegeneinander überhaupt einen Haushalt beschließen will, ist mir ein Rätsel.
Sieg in der Nachspielzeit für das Fanprojekt?Bei der Stellungsnahme der Verwaltung zur Drucksache 1811/09 drängt sich auch jetzt noch der Eindruck auf, dass die Verwaltung dabei auf Zeit spielt, um in der Fußballsprache zu bleiben. Quer- und Rückpässe in der nun schon 93. Minute sind nicht hilfreich. Dazu passt, dass beide zuständigen Fachbereiche, das Jugendamt und der Erfurter Sportbetrieb bei der Beratung im Stadtrat gar nicht vertreten waren. Der Vorschlag der SPD diesen Antrag in diverse Ausschüsse zu verweisen, hätte dazu geführt, dass bis zur Aufstellung des Haushalts 2010 wieder keine Klarheit bestehen würde. Seit vielen Jahren gibt es ein ehrenamtliches Fanprojekt beim RWE. Die personelle und finanzielle Unterstützung fehlt aber immer noch. Während der DFB und das Land jeweils ein Drittel der Finanzmittel bereitstellen fehlt es am kommunalem Bekenntnis hierfür. Die Stellungnahme der Verwaltung erläutert, dass sowohl anerkannte freie Träger der Jugendhilfe, als auch ein eigener Trägerverein, aber eben auch die Kommune als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe tätig werden könnten. Die CDU hat deshalb die Änderung eingebracht, dass die Stadt ersatzweise in die Verantwortung eintritt, wenn sich kein freier Träger findet. Die SPD lies sich schließlich überzeugen, ihren Verweisungsantrag zurückzuziehen. Mit der danach erfolgten einmütigen Zustimmung des Stadtrates zum vorgelegten Antrag und unseren Änderungen liegt nun ein klares Bekenntnis vor welches auch die Stadt verpflichtet, die notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen. Der Stadtrat kann nicht den FC Rot-Weiß Erfurt verpflichten besser Fußball zu spielen, wie es ein Grüner Stadtrat anregte. Der Stadtrat kann aber Rahmenbedingungen im Stadionumfeld schaffen, die eine gute Jugendsozialarbeit mit den Fans ermöglichen. Dazu ist es höchste Zeit – wir sind schon in der Nachspielzeit.
Die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch haben wir heute im Fraktionsvorstand und in der Stadtratsfraktion der CDU geschlagene vier Stunden lang vorbereitet.
Weit über vierzig Tagesordnungspunkte werden uns am Mittwoch wohl auch lang in die Nacht hinein beschäftigen. Durchaus sehr strittige Themen stehen zur Beratung an.
So plant die SPD unter anderem eine der Hauptsatzung um ein neues Berechnungsverfahren für die Verteilung der Aufsichtsratsmandate zu erreichen. Künftig soll nach Willen der Genossen nach dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren berechnet werden. Wen überrascht dabei, dass einzig die SPD Vorteile daraus erzielt? Durch den Wechsel eines Linken Stadtrats zu den freien Wählern verloren die Genossen mehrere Aufsichtsratsmandate, die sie sich nun sozusagen „durch die kalte Küche“ zurück holen wollen.
Ein unwürdiges Postengeschare deutet sich auch für die Besetzung der ehrenamtlichen Beigeordneten an. Die haben jetzt keine klaren Aufgabenbereiche mehr und nun auch nichts mehr zu sagen. Dennoch beharren die Linken als drittstärkste Fraktion darauf mindestens einen, vielleicht auch beide Beigeordneten für sich zu beanspruchen. Spannung zu später Stunde bietet sicher auch noch einmal unser gemeinsamer Antrag mit FDP und Freien Wählern zum Stadtlogo. Bis zuletzt wurden wir drei Fraktionen bedrängt, den Antrag zurück zu ziehen. Offensichtlich scheut die Stadtverwaltung die öffentliche Auseinandersetzung dazu.
Bei zwei weiteren Themen werde ich am Mittwoch in die Diskussion eingreifen. Zum Antrag der Linken zur Etablierung des Fan-Projekts Erfurt erklärte uns die Verwaltung schon mal vorab, dass dies erst ab Sommer 2010 möglich sein, wenn man überhaupt einen Träger findet und dann auch erst einmal für ein Jahr. Damit werden wir uns nicht zufrieden geben. In den letzten Monaten ist immer mehr eingerissen, dass wir als Stadträte von der Verwaltung erklärt bekommen, warum etwas nicht geht und nicht wie etwas gehen könnte.
Heimlich still und leise soll am Mittwochdas Schulstarterpaket beerdigt werden. Erst mit viel Geschrei von Rot-Rot eingeführt, wird jetzt das Geld fürdas kostenlose Schulessen benötigt und der Beschluss sollte (am besten nicht öffentlich) aufgehoben werden. Wenn diese Masche einreist werden wir beim Nachtraghaushalt und dem Haushalt 2010 nur noch nicht öffentliche Sitzungen erleben. Schon jetzt fehlen mindestens 76 Millionen Euro und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden dramatisch sinken. Rot-Rot wird den Gürtel heftig straff ziehen müssen, will dies aber am liebsten nur im Dunkeln und unter Ausschluss der Bürgerinnen und Bürger. Wir werden ihnen das Licht anmachen!
Bei der heutigen Konstituierung des Ausschuss „Schule und Sport“ beziehungsweise zukünftig „Bildung und Sport“ im Rathaus wurde deutlich, dass wir erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um weiter das Leistungs- und Breitensportzentrum Thüringens zu bleiben.
Erfurter Rathaus
Für die Sportstätten der Landeshauptstadt ist die Investitionsliste lang. Gleiches gilt für die vielen Schulsporthallen. Viele von ihnen sind zu klein, manche weit über 100 Jahre alt und oft insbesondere die Sanitäreinrichtungen in einem traurigen Zustand.
Der Erfurter Sportbetrieb erhält zudem zu wenig Geld von der Stadt, um die großen Sportstätten im Wert erhalten zu können. Die Eisschnelllaufhalle braucht ebenso wie die Leichtathletikhalle inzwischen wieder Gelder für Reparaturen. In den nächsten Wochen werden wir den Sportstättensanierungsplan intensiv diskutieren.
Noch gar nicht enthalten sind dabei die ehrgeizigen Ziele zum Neubau von Sportstätten wie das Stadion, eine dritte Schwimmhalle und die Sanierung der Freibäder.
Inzwischen gibt es in Erfurt 242 Sportvereine, leider sind viele dieser Vereine Klein- und Kleinstvereine mit weniger als 50 bzw. weniger als 30 Mitgliedern. Allein 75 Fußballvereine sind darunter. Dies hat erhebliche Konsequenzen bei der Vergabe von Trainings- und Hallenzeiten.
Zur Sprache kam heute auch noch einmal das nunmehr abgesagte Judo-Turnier des PSV. Wenn wir als Stadtrat bei den Nutzungskosten für Turniere und Wettkämpfe keine Lösung finden, werden viele sportliche Veranstaltungen nicht mehr in Erfurt stattfinden.
Geärgert hat mich bei der heutigen Sitzung, dass die meisten Fragen der Ausschussmitglieder erst in den nächsten Wochen schriftlich beantwortet werden, weil der Sportbetrieb und die Stadtverwaltung nicht darauf vorbereitet waren.
Ein ebenso unschönes Signal war es, dass wir zwar einen Ausschussvorsitzenden und einen Stellvertreter gewählt haben, aber diese beiden gar nicht da waren. Eine etwas bessere Terminabstimmung darf man von der Verwaltung erwarten.
Ich freue mich auf die Arbeit im Ausschuss, aber allein im Sportbereich ist viel zu tun. Die Situation in den Schulen und Horten erfordert sicher ein ebenso intensives Engagement.
Bei der Beratung des nunmehr aktualisierten Kita-Sanierungsplanes für die Landeshauptstadt Erfurt wurde heute im Stadtrat deutlich, dass die Realisierung des Versprechens von Oberbürgermeister Bausewein, bis 2012 seien alle Kitas grundlegend saniert, in weite Ferne rückt. Für derzeit 48 Kita-Sanierungsprojekte werden nun 42,5 Millionen Euro benötigt. Für drei weitere Projekte können die exakten Kosten noch nicht beziffert werden (Moritz-Kita, Frienstedt und Studentenwerk geschätzt 3,8 Mio).
Vor zwei Jahren waren Stadtrat, Jugendhilfeausschuss und Oberbürgermeister Bausewein noch davon ausgegangen, dass 32 Millionen Euro benötigt würden. Trotz Finanzierungszuschüssen von Land und Bund konnte dieser Berg nicht abgebaut werden sondern ist im Gegenteil explosionsartig angestiegen.
Vorgesehen ist nun in den Jahren 2010, 2011 und 2012 jeweils 10 Millionen Euro zu investieren und für 2013 bleibt ein Rest von 11,3 Millionen Euro übrig.
Aufgehen wird diese Rechnung wohl nur in der Theorie. Nicht kalkuliert ist dabei, ob in den bis dahin unsanierten Einrichtungen der Investitionsbedarf weiter ansteigt und wie die Stadt auf eine angekündigte Ausweitung des Rechtsanspruchs reagieren wird. Der dann steigende Bedarf ist mit den bestehenden Kapazitäten nicht abzudecken.
Der Kita-Sanierungsplan wurde vom Stadtrat heute beschlossen, ob er umgesetzt wird hängt von den Haushaltsberatungen ab.
Ein weiteres interessantes Detail wurde bei der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir zur geplanten neuen Gebührensatzung bekannt. Richtig weiter gekommen ist die Stadt dabei noch nicht, mehrere Normenkontrollverfahren gegen die Stadt laufen und auch bei den freien Trägern gibt es dazu bereits rechtliche Auseinandersetzung.
Die AWO hat als großer Kita-Träger darauf reagiert und heute den Eltern eines bei ihnen betreuten Kindes mitgeteilt, dass weiterhin die alte niedrigere Gebühr berechnet werde. Offensichtlich hält auch die AWO die abenteuerlich hohen Kitagebühren der Kommune für rechtlich nicht durchsetzbar. Fragwürdig erscheint aber demgegenüber, dass die Stadt die freien Träger gedrängt hat diese Satzung zu übernehmen. Mehrere Träger sind mit dem Prozessrisiko allein gelassen worden. Ob die Stadt der AWO auf Grund gesonderter Absprachen die Mindereinnahmen ausgleicht vermochte heute niemand zu beantworten. Eine Klärung dazu wird es wohl erst im nächsten Jugendhilfeausschuss geben.
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