Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse und der ordnungspolitische Sprecher Andreas Horn gratulierten dem einstigen Beigeordneten für Ordnung und Sicherheit Dietrich Hagemann zur Auszeichnung mit der goldenen Ehrenmedaille des Stadtfeuerwehrverbandes. Es handelt sich dabei um die höchste Anerkennung des Stadtfeuerwehrverbandes in Erfurt. Hagemann selbst engagierte sich seit 1994 kontinuierlich sowohl für die Freiwilligen Feuerwehren, als auch für die Berufsfeuerwehr in Erfurt. In seiner Zeit als Bürgermeister und Beigeordneter der Landeshauptstadt Erfurt von 1999 bis 2012 war er dann sogar dienstlich für die Feuerwehren zuständig. Auch mit seiner jetzigen Arbeit als Mitglied der CDU-Fraktion und als Ortsteilbürgermeister von Dittelstedt bleibt er der Erfurter Feuerwehr weiterhin eng verbunden.
Stimmungsvoller Abschied
Gestern Abend haben unsere Mädels im letzten Heimspiel der Saison 2014/2015 in der Erfurter Riethsporthalle aufgeschlagen. Gegner des SWE Volley-Teams war mit dem SV Lohhof ein ganz alter Bekannter in der 2. Volleyballbundesliga. Solange ich mich zurück erinnern kann, waren es mit den Damen vom SV Lohhof immer spannende Duelle.
Die 15. Saison in der ich Vorstandsverantwortung trage und die 12. Saison als Vereinspräsident bedingen nun schon einen langen Erinnerungs-Geschichten-Speicher. Erinnerungen an unsere drei Spielstätten in der Schalenhalle, im Sportgymnasium und jetzt in der Riethsporthalle – aber auch an viele spannende Spiele in der 1. und 2. Volleyballbundesliga. Gegen Lohhof hatte meist die Heimmannschaft die besseren Karten.
Gestern Abend waren aber die Vorzeichen recht klar. Lohhof auf dem 2. Tabellenplatz, das SWE Volley-Team auf dem 6. Platz. Aber nach dem Sieg letzte Woche in Sonthofen war unseren Mädels einiges zuzutrauen. Vor der Saison-Rekordkulisse von 615 Zuschauern legten unsere Damen richtig los, gingen im ersten Satz in Führung und hatten beim Stand von 24:22 zwei Satzbälle. Aber auch ein dritter Satzball konnte nicht genutzt werden und der Satz ging mit 25:27 an die Gäste.
Leider waren die Sätze zwei und drei nicht ganz so knapp. 21:25 und 19:25 war das jeweilige Satzergebnis. Der guten Stimmung tat dies keinen Abbruch. Unter den begeisterten Fans waren auch die Cheerleader der Erfurt Indigos und sie feuerten unser Team an. Ihr Auftritt ist eine gute Überleitung in die neue Sommersaison. In gut einem Monat starten die Indigos in ihre neue Saison auf dem Sportfeld neben der Riethsporthalle. Das SWE Volley-Team hat jetzt, zumindest in Erfurt, erst einmal Sommerpause – es geht erst im September weiter.
Zuvor steht aber noch das letzte Auswärtsspiel in Engelsdorf auf dem Programm. Dort wird es noch einmal spannend. Engelsdorf liegt auf dem vorletzten Platz und sind damit stark abstiegsbedroht. Aber etwa überraschend gewannen sie heute in Grimma mit 1:3. Grimma liegt mit uns punktgleich auf Platz 5, hat aber das bessere Satzverhältnis. Am letzten Spieltag spielt Grimma beim feststehenden ungeschlagenen Meister und Aufsteiger Straubing. Insofern haben wir ganz gute Chancen doch noch den 5. Platz zu erkämpfen – wenn wir keine Geschenke verteilen.
Geschenke gab es gestern Abend in der Riethsporthalle von unseren Spielerinnen für die vielen ehrenamtlichen Helfer, die uns diese Saison ermöglicht haben und im Anschluss wurden die Trikots unserer Damen begehrte Beute der Fans. Bei der traditionellen Trikotversteigerung kam noch eine nette Summe für die Nachwuchsarbeit zusammen.
Noch ist die Saison nicht ganz zu Ende, aber wir arbeiten im Vorstand schon intensiv an der neuen Saison.
Die beiden Varianten der Rathausbrücke
“Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdient haben.” mit diesem Zitat von J. B. Shaw begannen heute Abend die Vertreter der Bürgerinitiative “Rathausbrücke” den Diskussionsabend beim CDU Ortsverband “Am Petersberg”.
Neben der aktuellen Diskussion um den Neubau der Rathausbrücken ging es den BI-Vertretern um eine grundsätzliche Information zur Baumsituation in der Landeshauptstadt Erfurt. Entgegen der landläufigen Meinung ist es in Erfurt leider nicht mehr, sondern weniger Grün geworden, seit Rot-Rot-Grün in Verantwortung ist. Der Oberbürgermeister wird zwar nicht müde zu verkünden, Erfurt sein so grün wie nie zuvor, aber dies stimmt nicht.
Wie bereits in einer der letzten Stadtratssitzungen diskutiert, werden in Erfurt seit Jahren mehr Bäume gefällt, als gepflanzt. Dazu passt auch die heutige Zeitungsmeldung, dass im Jahr 2015 mit den dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln (35.000 Euro) ganze 35 Bäume neu gepflanzt werden können. Erfurt ist leider keine Stadt der Bäume, wie es die Stadtverwaltung behauptet. In einem deutschlandweiten Vergleich liegt Erfurt auf Platz 50 von 50 untersuchten Städten, wenn es um den Grünanteil geht.
Die BI dokumentierte uns heute mit vielen Bildern die traurige Situation entlang vieler Straßen. Allein 50 neu gepflanzte Bäume entlang der Gothaer Landstraße sind nicht mehr – es wurden schlichtweg die falschen Bäume gepflanzt und das Baubestattungsamt diagnostizierte Pilzbefall. Leere Baumscheiben auch in der Gorkistraße, in der Magdeburger Allee und auf dem Domplatz. Beklagt wurde zu Recht die triste Situation auf dem Anger und an der Wigbertkirche aber ebenso auf dem Leipziger Platz und in der Staufenbergallee.
Angesichts der aktuellen Situation und den begrenzten Möglichkeiten neue Bäume zu pflanzen mutet es grotesk an, dass das Dezernat des Beigeordneten Spangenberg plant bei der Neugestaltung der Nordhäuser Straße alle 45 Bäume abzuholzen. Unser stellvertretender CDU Stadtratsfraktionsvorsitzender Jörg Kallenbach berichtete, dass er gestern mit seinem Facharbeitskreis und der BI Nordhäuser Straße einen Vorschlag erarbeitet hat, wie diese 45 Bäume erhalten werden können. Dort wo in der Nordhäuser Straße Bäume fehlen – insbesondere auf dem Weg zu Uni und zum Helios-Klinikum – sollen neue Bäume gepflanzt werden.
Im zweiten Teil unserer Ortsverbandsversammlung haben wir mit den Vertretern der BI und Jörg Kallenbach über die anstehenden Entscheidungen zur Rathausbrücke diskutiert. Auch da geht es zunächst um den Erhalt von Bäumen, aber auch darum, wie ernst die Bürgermeinung in Erfurt genommen wird. Die CDU präferiert eine schmalere Brückenvariante, die die Bäume leben lässt. Wie bei anderen kontroversen Themen, die wir in jüngster Vergangenheit mit der Stadtverwaltung diskutiert haben (Reiterhof Stotternheim, Villa 3-Käse-Hoch, MAN-Straße) werden von der Stadtverwaltung immer neue Argumente bemüht. Ziel ist es bei der einmal präferierten Entscheidung zu verweilen. Kosten für Alternativvarianten werden in astronomische Höhen hochgerechnet, mindestens ein Jahr verlängerte Planungsleistungen und schlussendlich der Verfall von Fördermitteln bemüht. Die CDU-Stadtratsfraktion wird bei der Stadtratsentscheidung am 15. April auf die schmale Brückenvariante und damit den Erhalt der Bäume beharren.
Der heutige Gesprächsabend hat uns eine Menge neuer Argumente geliefert. Ich habe noch nicht viele Bäume gepflanzt – rund ein Dutzend werden es sein. Aber ich werde ab heute bewusster Bäume ansehen und auf sie im Stadtbild achten. Der letzte Baum, den ich gemeinsam mit Christine Lieberknecht gepflanzt habe, steht übrigens noch 🙂 Die Kaiserlinden haben wir am 20. März 2012 in Erinnerung an den Papstbesuch 2011 auf dem Erfurter Domplatz gepflanzt.
Beratungsunterlagen Finanzausschuss
Dreieinhalb Stunden haben wir heute Abend im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben diskutiert. Nun könnte man meinen, wenn es so lange geht, kann es nur um die Haushaltsberatung 2015 gehen. Aber weit gefehlt, der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung ist weit und breit noch nicht in Sicht.
Während das Land seinen HH-Entwurf 2015 gerade fertigstellt (einschließlich des Gesetzentwurfs für die Kommunalfinanzen) lässt der Oberbürgermeister die Landeshauptstadt warten. Das Kommunalfinanzierungsübergangsgesetz von Rot-Rot-Grün soll am 16. April Gegenstand einer mündlichen Anhörung im Landtag werden. Ich bin gespannt, wie sich der Erfurter Oberbürgermeister zu diesem Thema positioniert – ihm fehlt noch Geld, was er eigentlich von Seiten des Landes fest eingeplant hat. Fraglich bleibt, ob dies zu lautstarken Protest von Seiten des SPD-Landesvorsitzenden führen wird…
Nach der heutigen Finanzausschusssitzung im Stadtrat hat sich bei mir der Eindruck verfestigt, dass entgegen der Ankündigung des Oberbürgermeisters bis zu diesem Termin in Erfurt immer noch kein HH-Entwurf da ist. Offensichtlich fehlt noch Geld um ihn “rund” zu bekommen. Heute konnte jedenfalls kein Terminplan für die Beratungsfolge zum HH 2015 präsentiert werden.
Die Beratung im Finanzausschuss ist daher mehr davon geprägt, wie der Mangel des fehlenden Haushalts verwaltet wird. Auch heute haben wir darüber gesprochen, ob notwendige Investitionen realisiert werden können und was passiert, wenn der HH erst nach den Sommerferien wirksam wird.
Wenn man die Homepage der Stadt Erfurt www.erfurt.de aufruft, sind dort fünf aktuelle Top-Themen aufgelistet. Flüchtlinge in Erfurt, Masern, Neubau der Rathausbrücken, Schloss Molsdorf und die Bundesgartenschau finden sich auf der Homepage. Dies alles sind zweifellos Top-Themen, aber der Haushalt 2015 fehlt dort.
Wird das Projekt „Nordhäuser Straße“ unmittelbar fortgesetzt oder soll es doch zurückgestellt und überarbeitet werden? Diese unterschiedlichen Positionen wurden in den vergangenen Tagen in die Öffentlichkeit getragen. Dabei widersprechen sich insbesondere die Aussagen des Oberbürgermeisters einerseits und auf der anderen Seite die seines Baubeigeordneten Spangenberg zur Nordhäuser Straße. CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisierte: „In letzter Zeit kommt es häufiger zu widersprüchlichen Aussagen des Oberbürgermeisters und seiner Beigeordneten bzw. von Vertretern der Stadtverwaltung. Augenscheinlich mangelt es innerhalb der Verwaltung an entsprechenden Absprachen. Neben dem Beispiel Nordhäuser Straße, bei dem ihm der Baubeigeordnete offen widerspricht, ist außerdem an die unterschiedlichen Aussagen zur Einbringung des Haushaltes 2015 seitens des Oberbürgermeisters und der Finanzbeigeordneten zu erinnern. Auch bei der Rathausbrücke führten unterschiedliche Aussagen aus der Stadtverwaltung zu Irritationen.“ Die sich häufenden widersprüchlichen Aussagen des Oberbürgermeisters, seiner Beigeordneten sowie einzelner Amtsleiter tragen nicht dazu bei, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürgern in die Verwaltung zu stärken. Nicht nur die Öffentlichkeit, auch der Stadtrat ist für seine politische Arbeit auf verlässliche Aussagen der Verwaltung angewiesen. „In Anbetracht der derzeitigen Finanzlage der Stadt und dem immer noch fehlenden Haushalt für 2015 erscheinen Kompetenzstreitigkeiten innerhalb der Verwaltungsspitze äußerst schädlich. Die CDU-Fraktion fordert den Oberbürgermeister auf, seiner Führungsverantwortung nachzukommen und in der Verwaltung und bei seinen Beigeordneten schnellst möglich für Klärung zu sorgen. Dies gilt ausdrücklich auch für notwendige Umstrukturierungsprozesse im Rathaus“, erklärte Panse abschließend.
Die “großen Jungs” bei der TechnikNach den vielen Besuchen bei den Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren, waren wir heute mit der CDU-Stadtratsfraktion zu Gast bei der Berufsfeuerwehr im Gefahrenschutzzentrum in Marbach. Ein besonderer Dank geht an den stellvertretenden Amtsleiter Herrn Oberbrandrat Hinsche und Herrn Brandamtsrat Heinze, die die Fraktionsmitglieder nicht nur ausführlich über die Feuerwehr in Erfurt informierten, sondern die der Fraktion im Rahmen einer kleinen Führung durch den Gebäudekomplex konkrete Einblicke in die tägliche Arbeit der Feuerwehr gewähren konnten. Neben einem allgemeinen Überblick über die Strukturen und die Arbeit der Erfurter Feuerwehr wurden den Fraktionsmitgliedern verschiedene Fragen aus der Feuerwehrperspektive beantwortet. Dabei spielten aktuelle kommunale Themen, wie der Ausbau der Nordhäuser Straße oder die derzeitige Haushaltssituation der Landeshauptstadt Erfurt eine Rolle. Für die Nordhäuser Straße wurde beispielsweise ersichtlich, dass die Planungen der Verwaltung, einen begrünten Mittelstreifen einzurichten sowie den Schienen- und Kfz-Verkehr zusammenzulegen, durchaus negative Auswirkungen auf das Durchkommen von Feuerwehr und anderen Rettungsdiensten haben können. Auch die klamme Haushaltslage der Stadt hat Auswirkungen auf die Feuerwehr. Im Ausbildungsbereich muss sich die Feuerwehr auf eine bestimmte Zahl von Auszubildenden beschränken. Als ein markantes Beispiel ist Alach zu nennen, wo die Einsatzwagen im Winter nicht mit Wasser befüllt werden können, weil dieses im nicht beheizten Abstellgebäude gefrieren könnte und die Technik beschädigen würde. Angesprochen wurde außerdem das Thema Hochwasser. Zuletzt konnten sich die Fraktionsmitglieder einen realen Eindruck im Übungs- und Trainingsbereich verschaffen, wo die Feuerwehrleute in regelmäßigen Abständen Tauglichkeitsprüfungen absolvieren müssen. Ich habe einen Teil des Parcours der Atemschutzübungsstrecke selbst ausprobiert – allerdings ohne Atemmaske, ohne die bis zu 43 kg schwere Ausrüstung und nicht bei Dunkelheit, wie es für die Feuerwehrleute üblich ist. Fazit unseres Besuchs: Die Erfurter Feuerwehr ist insgesamt gut aufgestellt und leistet wichtige Arbeit für die Stadt. Die Unterstützung der CDU-Fraktion ist ihr dabei weiterhin gewiss.
WeltcupstimmungClaudia Pechstein
Jedes Jahr Ende März wechselt die sportliche Schwerpunktsetzung von den Eissportarten des Winters zu den Sommersportarten. Lediglich Volleyball und Fußball überbrücken noch die Zeit 😉
Am Freitag Abend standen die Black Dragons zum letzten Mal in dieser Saison auf dem Eis in der altehrwürdigen Kartoffelhalle. Leider gab es zum Saisonfinale noch einmal eine 1:5 Niederlage gegen Essen im Nachholspiel der Verzahnungsrunde. Die Fans feierten die Mannschaft trotzdem für eine gute Saison. In der Hauptrunde spielten die Drachen gut – in der anschließenden Verzahnungsrunde, waren dann insbesondere die Profiteams aus dem Westen eine Nummer zu groß. In welcher Liga die Drachen nächste Saison spielen ist noch offen. Erst Mitte April werden die Staffeleinteilungen festgelegt.
In der benachbarten Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle war das Eisoval schon auf Hochglanz poliert. Dort war am Wochenende das Weltcupfinale der Eisschnellläufer. Der Erfurter Patrick Beckert erlief zum Finale noch einmal einen 3. Platz auf dem Podium und Claudia Pechstein verpasste den Sprung aufs Podium mit Platz 4 nur knapp. Aber dafür holte sie damit die notwendigen Punkte für Platz 2 im Gesamtweltcup. Gefreut habe ich mich über ein Gespräch in der Sportbar mit Gunda Niemann über die Nachwuchssorgen in allen Sportarten und ein Foto mit ihr und meinen beiden Jungs.
Am Samstag Abend gab es das Drittletzte Spiel unserer Volleyballdamen. Zum Saisonende ging es wieder ins Allgäu nach Sonthofen. Dieses Jahr bin ich aber im Gegensatz zu den Vorjahren nicht mitgefahren und habe das Spiel am Live-Ticker verfolgt. Ungläubig registrierte ich die Satzergebnisse. Am Ende stand ein sensationelles 1:3 im Netz. Unsere Mädels haben damit drei Punkte im Allgäu geholt und dies beim Tabellendritten! Es ist schon viele Jahre her, dass wir in Sonthofen gewonnen haben. Nun ist theoretisch sogar noch Platz 5 am Ende drin. Die Entscheidung fällt am kommenden Wochenende im letzten Heimspiel gegen Lohhof und nach Ostern beim Auswärtsspiel in Engelsdorf.
Ansonsten bot das Wochenende eher Wintertemperaturen, als den Frühlingsanfang. Aber die Sonne wird sich in den nächsten Wochen durchsetzen und spätestens Ostern zum Frühlingsfest auf dem Domplatz ist dann die ganze Familie “heiß auf Speiseeis” 🙂
Aufgrund des fehlenden Haushaltes sowie nicht getätigten Investitionen im Jahr 2014 droht ein weiterer Sanierungsstau und die vom Oberbürgermeister versprochene Renovierung aller Kitas bis 2018 zu scheitern. Nach der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, den 19. März formulierte CDU-Stadtrat Dominik Kordon die Befürchtung: „Für 2015 waren zur Kitasanierung 7,6 Millionen im Bedarfsplan eingestellt, doch ohne Haushaltsplan konnten bisher keine Ausschreibungen für Investitionen ausgelöst werden. Damit droht die gesamte Zeitschiene des Sanierungsplans zu implodieren. Bereits im vergangenen Jahr wurden 2,3 Millionen Euro weniger für Kitasanierungen ausgegeben als geplant. Diese Mittel müssten nun noch zusätzlich eingestellt werden, um die gesteckten Sanierungsziele einzuhalten.“ Die CDU-Fraktion fordert vom Erfurter Oberbürgermeister klare Aussagen zum Erfurter Kitasanierungsprogramm und ob die im letzten Jahr nicht verwendeten Mittel in diesem zusätzlich eingeplant sind. Die Beigeordnete Thierbach wollte im Jugendhilfeausschuss am 19. März 2015 dazu keine verbindlichen Aussagen tätigen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse ergänzt: „Aus Sicht der CDU-Fraktion drohen durch die Sanierungsverzögerungen weiter steigende Ausgaben, da ohne Haushalt keine neuen Vorhaben begonnen werden können, gleichzeitig aber die Kosten für Bauprojekte stetig steigen und zugleich innerhalb der wenigen verbleibenden Monate aufgrund fehlender Ressourcen und Ausweichquartiere nicht mehr alle Projekte realisiert werden können sowie Vorhaben aus dem vergangenen Jahr noch nicht umgesetzt wurden. Damit droht eine weitere Kostenexplosion und die Verschiebung der Sanierungszielen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag.“ Kordon und Panse erklärten abschließend: „Wir sind die stetig neuen Beteuerungen leid. Die CDU-Fraktion fordert daher den Oberbürgermeister auf, sein mehrfaches Versprechen einzuhalten und das Thema der Kita- und Schul-Sanierungen zu einem Schwerpunktthema im Haushalt für die nächsten Jahre zu machen.“
Grund zur Freude beim SWE Volley-Team
Grund zur Freude hatten an diesem Wochenende die Volleyballfans in Erfurt. Nachdem das SWE Volley-Team 11 Spiele in Folge verloren hat (lediglich unterbrochen vom Sieg in Chemnitz), war der Bonus einer guten Hinrunde aufgebraucht.
Mit dem Tabellenplatz 9 fanden wir uns in Gefilden wieder, in denen wir in der 2. Volleyballbundesliga seit 15 Jahren nicht mehr kurz vor Saisonende standen – zumindest kann ich mich nicht daran erinnern. Der anstehende Doppelspieltag war eine zusätzliche Belastung und die beiden Gegner, die Nachwuchstalente vom DSC – VCO Dresden und die prowin volleys TV Holz, standen vor dem Wochenende vor uns auf Platz 6 und 7. Die jungen Damen vom VCO waren in der letzten Saison letzter der 2. Volleyballbundesliga und TV Holz nach 16 Jahren wieder in die 2. Liga aufgestiegen. Beide Teams haben allerdings eine ausgesprochen erfolgreiche Saison hinter sich.
Am Live-Ticker ist mir gestern ein riesengroßer Stein vom Herzen gefallen, als das Ergebnis mit einen 1:3 Auswärtssieg feststand. Heute Nachmittag ging es dann in der Riethhalle weiter und unsere Mädels gingen hochkonzentriert ins Spiel nach einem Abtasten im 1. Satz übernahmen sie die Zügel. 25:22, 25:15 und 25:15 lauteten die Satzergebnisse zur Begeisterung der 310 Zuschauer. Unter den Gästen war auch der Präsident der Black Dragons Thomas Semlow. Auch er war mit dem Wochenende zufrieden, da unser Erfurter Eishockeyteam im vorletzten Saisonspiel auch endlich wieder einen Sieg einfahren konnte.
Unsere Mädels sind jetzt gleich drei Plätze in der Tabelle auf Platz 6 vorgerückt – jetzt haben sie es in der Hand, das Saisonmindestziel den 6. Platz zu sichern und eventuell noch am 5. Platz zu kratzen. Dies wird aber nicht leicht. Auf dem Restprogramm steht das Auswärtsspiel in Sonthofen (aktuell Platz 2), das Heimspiel gegen Lohhof (Platz 3) und das Auswärtsspiel in Engelsdorf (derzeit Vorletzte). Aber wenn unsere Mädels so konzentriert ran gehen wie heute, ist noch was drin 🙂
Erfreuliches gibt es auch von unserem Nachwuchs zu berichten. Nachdem die U16-Mädels letzte Woche Thüringenmeister wurden, legten unsere U18 heute nach und wurden ebenso Thüringenmeister. Für beide geht es bei den Regionalmeisterschaften in Erfurt und in Sachsen um die Tickets zur Deutschen Meisterschaft. Natürlich werde ich bei der U16 im Sportgymnasium vorbei schauen.
Ganz zum Schluss noch einmal zurück zum Eishockey. Mein jüngster Sohn hat mit stolz berichtet, dass er bei seinem dritten Eishockeyturnier die ersten beiden Tore geschossen hat. Seit dem Herbst trainiert er als Laufschüler beim EHC Wiesloch und wenn es die Zeit erlaubt gehen wir zusammen zu den Heimspielen der Black Dragons – Tricks abschauen 😉
Vorerst bleiben die Türen für E-Scooter im ÖPNV in Thüringen geschlossen
Bei der heutigen Sitzung des Landesbeirates für Menschen mit Behinderung haben wir zum wiederholten Mal über die Beförderung von E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) diskutiert. Seit Ende vergangenen Jahres werden die E-Scooter, die Mobilitätshilfen für gehbeeinträchtigte Menschen sind, nicht mehr in Bussen und Straßenbahnen mitgenommen.
Ursprünglich begannen damit einige Verkehrsunternehmen in NRW. Nach Rundschreiben zu diesem Thema schlossen sich auch in anderen Bundesländern Verkehrsbetriebe aus versicherungsrechtlichen Gründen dieser Praxis an. Die EVAG in Erfurt und die Verkehrsbetriebe in Gera, sowie seit diesem Monat auch Weimar, weigern sich, die E-Scooter zu transportieren und verlagern das Problem auf die Fahrer, die dies regeln müssen. Die Sicherheitsbedenken überwiegen für die Verkehrsunternehmen und daran ändern auch die flächendeckenden kritische Anmerkungen der Landesbehindertenräte und zahlreiche Proteste nichts.
Mit einer Verwaltungsgerichtsentscheidung in Geslsenkirchen wurde das Beförderungsverbot im ÖPNV zwar bestätigt, allerdings ist die Tür zum Zugang in Bahnen und Bussen noch einen kleinen Spalt offen. Das Verwaltungsgericht können gegebenenfalls anders entscheiden, wenn ein in Auftrag gegebenes Gutachten des Verkehrsministeriums NRW Ende April vorliegt. Darin soll geklärt werden, ob diese Gefährdung auch besteht, wenn die Scooter an festgelegten Stellen im Bus bzw. in der Bahn stehen.
Gespannt schauen wir nun auch in Thüringen auf das Verfahren in NRW, weil es möglicherweise der einzige Ansatzpunkt ist, auf die Thüringer Verkehrsunternehmen einzuwirken. Das Thüringer Verkehrsministerium hat seine Unterstützung zugesagt, wartet aber auch erst einmal auf NRW. Insofern steht das Thema bestimmt auch wieder auf der nächsten Tagesordnung des Landesbeirats für Menschen mit Behinderung.
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