Ihr Stadtrat für Erfurt
Theoretisch könnten die Suhler bis zu Dienstag, den 15.4. noch eine Lizenz für den freien Platz in der Liga bei der Deutschen Volleyball Liga (DVL) beantragen, aber dies erscheint derzeit nicht sehr wahrscheinlich. Ärgerlich ist allerdings, dass es über die jetzt entstandene Situation zu keinem Zeitpunkt Gespräche mit uns gegeben hat. Trotz mehrerer Angebote von uns, gab es kein Vorstandstreffen und auch keine Gespräche zur Hallennutzung in der Saison 2014/2015.
Für rund 90.000 Einwohner waren die großen Plattenbaugebiete im Erfurter Süd-Osten, am Johannesplatz und im Erfurter Norden einmal geplant.
Als ich 1972 mit meiner Familie in das Rieth gezogen bin, war der Norden eine einzige Baustelle. Im Mehrgenerationenhaus des Vereins MitMenschen am Moskauer Platz gibt es eine Fotoausstellung, die Bilder der Bauphase zeigt.
Beim Frühlingsfest im MGH war ich mit vielen anderen Politikern zu Gast und natürlich wurde dabei auch darüber diksutiert, wie sich die Plattenbaugebiete gewandelt haben und wie die Perspektive aussieht.
Bereits am Vorabend, bei der Diskussionsrunde zur Kommunalwahl im Bürgerhaus am Roten Berg, wurde deutlich, wie viele der Bewohner schon von Anbeginn dort wohnen und stolz auf ihren Stadtteil sind. Zurückgebaut wurde in den Plattenbaugebieten an vielen Stellen.
Heute leben zwar nur noch rund 50.000 Eiwohner in den verschiedenen Vierteln. Aber der Trend schein sich umzukehren. Am Roten Berg steigt bereits wieder die Einwohnerzahl, dies spricht für eine steigende Akzeptanz.
Um das Immage weiter positiv zu befördern hat das Jesus-Projekt e.V. einen Bildband über den Roten Berg auf den Weg gebracht und gestern präsentiert.
Rund 100 Gäste waren gekommen um einen Blick in den Bildband zu werfen. Ein großes Dankeschön gebührt dem Träger Jesus-Projekt in der Begegnungsstätte Anders. Die bekennenden Christen leisten in einem Umfeld mit wenig kirchlicher Bindung eine engagierte Sozialarbeit und finden ganz breite Anerkennung. 
Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat weist darauf hin, dass Länder mit Pflichttests den Nutzen bisher nicht nachweisen konnten.
Er empfiehlt für ältere Verkehrsteilnehmer eher Vermeidungsstrategien: Nicht mehr fahren bei Dunkelheit, schlechtem Wetter oder in Verkehrs-Stoßzeiten.
Der ACE empfiehlt Fahrsicherheitstrainings und bietet darüber hinaus das Seniorenprogramm “Ü 60 – bleib mobil” mit den Modulen „Fahrzeugtechnik“ (insbesondere Fahrassistenzsysteme), „Straßenverkehrsrecht“, „Gesund & sicher“ und „Fahrevent“ an.
Zur zweiten Frage ‑ Sinkt mit einer älter werdenden Bevölkerung die Mobilität und verändert sie sich?
Einer rückläufigen Verkehrsentwicklung wirken steigende Wegehäufigkeiten und -längen entgegen (Beispiel Schülerverkehr – je weniger Schüler, umso häufiger und weiter müssen sie gefahren werden).
Der Rückgang der Erwerbstätigen wird durch mobileres Freizeitverhalten weitgehend kompensiert, auch zunehmender Geschäftsreiseverkehr wirkt entgegen. Immer mehr ältere Menschen haben zudem einen Führerschein und verfügen über ein Auto (72 Prozent der 70-79 Jährigen hat Zugriff auf einen PKW). Insbesondere die älteren Frauen werden hier noch deutlich aufholen und die zukünftigen Älteren werden dank besserer Gesundheit in ihrer Freizeit aktiver sein.
Auch im ländlichen Raum nimmt die Zahl der Singlehaushalte zu, wodurch sich die Anzahl der Autos und die der Fahrten ohne Mitfahrer weiter erhöhen. Was sind die Hauptgründe für den Mobilitätsbedarf der Senioren?
– alltägliche Ziele (Einkäufe/Erledigungen),
– Besuche bei Verwandten, Freunden und Bekannten,
– Freizeitgestaltung (Kino, Theater, Sport, Ausflüge),
Gibt es dafür Alternativen zum Individualverkehr, zur Fahrt mit dem eigenen Auto, zum Beispiel den ÖPNV?
Für mehr als die Hälfte der Landbewohner liegt eine Bushaltestelle mehr als 400 Meter weit entfernt und macht den ÖPNV schon allein dadurch unattraktiv. Insbesondere für ältere Menschen ist eine Wegstrecke von mehreren hundert Metern oft nur mühsam zu überwinden.
Der eigene Pkw stellt daher nach wie vor das Verkehrsmittel der ersten Wahl dar, da selbst ein gut vertakteter ÖPNV (Bus und Schiene) die Flexibilität des eigenen PKW nicht übertreffen kann. So liegt der Anteil der Nutzung des ÖPNV außerhalb der größeren Thüringer Städte derzeit lediglich bei etwa zehn Prozent.
Der ÖPNV ist auch eine Frage der Bedienfreundlichkeit: So hat eine Studie vor kurzem ergeben, dass die Bedienung eines Fahrkartenautomaten auch ein Fünftel der 15-Jährigen überfordert. Es wird immer schwieriger, den ÖPNV in ländlichen, dünnbesiedelten Regionen aufrecht zu erhalten. Viele ländliche Regionen sind heute bereits nicht mehr durch Schienenpersonenverkehr erschlossen und der Busverkehr ist vorwiegend auf den Schülerverkehr ausgerichtet.
Mit weiter rückläufigen Schülerzahlen wird auch diese wichtige Nachfragegruppe (und Einnahmequelle) für den ÖPNV geringer. Durch die Abhängigkeit des ÖPNV vom Schülerverkehr ‑ bis zu 80% aller Fahrgäste in ländlichen Regionen sind Schüler ‑ ist zudem dessen Gestaltungsspielraum begrenzt.
Was sind weitere Alternativen (soweit notwendige Erreichbarkeiten durch den ÖPNV nicht abgesichert werden können)?
– Selbstorganisierte Mobilität stärken
– Förderung von Konzepten der „selbstorganisierten Mobilität“ und des bürgerschaftlichen Engagements
– Schaffung von Anlaufstellen zur Mobilitätsberatung sowohl im Internet als auch vor Ort
– Prüfen, ob rechtliche Rahmenbedingungen zur Ermöglichung ehrenamtlicher und alternativer Mobilitätsdienste geändert werden müssen:
z.B. für Bürgerbus, (in NRW gibt es über 110 Bürgerbusse, selbst in großen Städten wie Essen und Remscheid),
– BürgerBus Lommatzscher pflege (Sachsen): Ehrenamtlich betriebener Bürgerbus zur Mobilität der ländlichen Bevölkerung,
– Senioren-Klub Bus “Fridolin” in Salzhausen ( Niedersachsen): Ehrenamtlicher Fahrdienst für ältere Menschen, der durch den lokalen Seniorenklub betrieben und durch Spenden und mit Unterstützung der Kommune finanziert wird,)
– KombiBus (Projekt der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft, Kombination öffentlicher Personennahverkehr mit Güterverkehr)
Fahrgemeinschaften (Fahrgemeinschaftsbörsen bzw. Mitfahrzentralen)
– Angebotsmix ‑ Flexibilisierung und Aufbau von „Mobilitätsketten“, Verknüpfung der einzelnen Verkehrsmittel: Schiene – Bus – Auto – Fahrrad
– Leih- und Sharingangebote etc.
Verstärkte Bildung von Verkehrsverbünden, Tarif-/Fahrplanverbünden, Abschluss von Kooperationsvereinbarungen
– Modellprojekt CARLOS in der Schweiz:
Jeder Mobilitätsnachfrager kann eine CARLOS-Mitfahrsäule aufsuchen, dort sein Ziel eingeben und ein Ticket buchen. Dann wird das gewünschte Ziel über der Straße auf einem Schild gut sichtbar angezeigt, so dass die vorbeifahrenden Autofahrer auf den potenziellen Mitreisenden aufmerksam werden. Das Ticket wird dann dem Fahrer gegeben, der dieses wiederum an Tankstellen oder Verkaufsstellen des öffentlichen Verkehrs einlösen kann. (Falls die Betreiber einverstanden sind, können auch Verbundabonnements anerkannt werden. Das heißt, das CARLOS-Ticket wird für Abonnenten kostenlos oder zu einem geringeren Preis zur Verfügung gestellt.)
Als Ersatz von Mobilitätsbedürfnissen:
– mobile Angebote von Verwaltung, medizinischer Versorgung oder Nahversorgung;
– Bsp. Mobiles Bürgerbüro Magdeburg: zum Semesterbeginn auf dem Uni-Campus und sonst in dörflichen Ortsteilen
– mobile Dienstleistungen: Shop in Shop System, Wagenverkauf an festen Standorten, Haustürbedienung
– räumliche Konzentration von Einrichtungen der Daseinsvorsorge zur Wegeoptimierung
großstädtischer Raum:
– Heranführung von älteren Menschen an den ÖPNV:
z.B. Projekt „PatenTicket“ in Köln für älter werdende Menschen, die über Jahrzehnte Auto gefahren sind, aber gesundheitsbedingt nicht mehr dazu in der Lage sind zu fahren. Erfahrene ältere Kundinnen und Kunden der Kölner Verkehrs-Betriebe AG und der Regionalverkehr Köln GmbH geben ihre Erfahrungen an Bekannte, Verwandte oder Freundinnen und Freunde ab 60 Jahre weiter, die bisher wenig Erfahrung mit öffentlichen Verkehrsmitteln haben. Hierzu erhalten sie zu ihrer Zeitkarte eine drei Monate gültige Netzkarte, die sie an ihr sogenanntes ‚Patenkind‘ verschenken können und diese bei der ÖPNV-Nutzung betreuen. Rund 30 Prozent der Patenkinder haben inzwischen eine Zeitkarte abonniert, ein weiteres Drittel nutzt Busse und Bahnen häufiger als zuvor.
Ich bin dem ACE dankbar, dieses wichtige Thema beim 2. Verkehrstag aufgegriffen zu haben und werde als Generationenbeauftragter aktiv das Thema Mobilität im Alter begleiten. 
Der aktuelle Infobrief der Fraktion ist online
Seit mehreren Jahren gibt es Dank des Engagements der Mitarbeiter unserer CDU-Fraktionsgeschäftsstelle monatlich den Infobrief, der in der Regel über die Stadtratssitzung und die wichtigen Themen der Fraktion berichtet. Den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion haben wir in den letzten Jahren systematisch ausgebaut.
Über die Stadtratsanträge gilt es zu informieren – wenn sie erfolgreich sind und wir die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit (meist mit öffentlicher Unterstützung) so weit treiben konnten, dass sie ein Thema nicht mehr wegdrücken konnten.
Aber es gilt auch zu informieren, wenn sinnvolle Vorschläge von uns aus politischem Opportunismus durch Rot-Rot-Grün weggestimmt wurden. Ideen, Vorschläge und Anträge haben wir genug. Es gilt Zustimmung und Unterstützung dafür zu gewinnen.
Mit der aktuellen Frühlingsausgabe des Infobriefs umfasst 20 Seiten und berichtet unter anderem über die Kita-Situation, Wohnraumsituation, die Begegnungszone, Defensionskaserne und die Buga 2021 sowie viele Themen mehr.
Neben der virtuellen Ausgabe im Internet, gibt es den Infobrief auch in gedruckter Form und deshalb in den kommenden Tagen auch in vielen Briefkästen der Landeshauptstadt. Viel Spass beim Lesen!
Nun beginnt auch öffentlich wahrnehmbar der Wahlkampf in der Landeshauptstadt. Die ersten Plakate hängen schon und auch wenn sie keinen Namen tragen und das Parteikürzel etwas verschämt klein halten, sind sie doch der Erfurter SPD zuzuordnen.
Zum 1. April spekulierte die TA noch, dass der “Mann ohne Namen” die Plakate wieder einsammeln lässt, aber die war nur ein Scherz, der Oberbürgermeister meint es wirklich ernst damit. Die anderen Parteien und auch wir als CDU werden sicher in den nächsten Tagen nachziehen und mit zahlreichen Plakaten das Stadtbild bunter gestalten. Eines unerer Großflächenplakate hier anbei schon einmal als Vorgeschmack. Allerdings haben wir sowohl die Namen, als auch das Parteikürzel hinzugefügt, schließlich müssen wir uns nicht für unser politisches Engagement schämen 🙂
Nachdem die CDU letzte Woche ihr Wahlprogramm beschlossen hat und darüber berichtet wurde, warten wir nun gespannt auf das, was die Mitbewerber verkünden. Mangels Substanz beschränkt sich dies bei den Linken ersteinmal auf Kritik an unseren Positionen. Der amtierende Fraktionsvorsitzende der Linken vermutet gar, wir hätten bei ihnen abgeschrieben (wovon eigentlich, zu den angesprochenen Themen lese ich im linken Programm kaum etwas?).
Er verkennt dabei, dass er es mit seinen rot-rot-grünen Bündnispartnern war, der die Steuerschraube (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) auf Höchstsätze hochgedreht hat. Er verkennt auch, dass die Linken die Verantwortung dafür tragen, dass Erfurt thüringenweit bis vor einigen Wochen die höchsten Kita-Gebühren hatte. Und er verkennt auch, dass der Haushalt der Stadt trotz höchster Steuereinnahmen viel zu wenig Geld für die Sanierung von Kitas, Schulen und Brücken enthält. Über all diese Themen werden wir in den kommenden Wochen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Heute Abend war ich beim Jahresempfang der Erfurter SPD und da ging es noch relativ entspannt zu. Vertreter aller anderen Stadtratsfraktion waren zu Gast und freuten sich unter anderem über die Situationskomik der Genossen. Der SPD-Kreisvorsitzende kündigte den “Mann ohne Namen” als “Mann ohne Worte” an. Nachdem dann der Oberbürgermeister doch in seiner Rede zu einigen Worten des überschwänglichen Lobes über die Leistungen der Genossen im Stadtrat gefunden hatte, spielte die Band “Ach, du lieber Augustin, Alles ist hin!”. 
Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist ein zunehmend an Bedeutung gewinnendes Thema für die Stadt Erfurt. Aus diesem Grund hat sich die CDU-Fraktion am Montagabend zu einer Arbeitsbesprechung mit der Migrations- und Integrationsbeauftragten der Landeshauptstadt Erfurt Anuschka Abutalebi getroffen. Im laufe des Gesprächs zeigten sich viele gemeinsame Ideen zur besseren Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.
Die CDU-Stadtratsfraktion sieht vor allem im Bereich der Bildung großen Verbesserungs- und Nachholbedarf. Gerade erwachsene Migranten haben Probleme für sich Angebote zum Erlernen der Sprache und berufliche Aus- bzw. Weiterbildung zu finden. Zu einer gelungenen Integration gehört aber nicht nur die Versorgung von Migranten mit Wohnraum und Geld, sondern die Einbindung in das Berufsleben und das soziale Umfeld, um mehr Eigenständigkeit zu erreichen.
“Für erwachsene Migranten sollte man sich am Beispiel von Hanau orientieren, wo multikulturelle Joblotsen die Ausländer bereits in den Deutschkursen besuchen und ihre beruflichen Qualifikationen prüfen, um sie nach der Weiterbildung schnellst möglich in einen Beruf vermitteln zu können. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels könnten so neue Fachkräfte gewonnen werden. Die Stadt soll sich in diesem Bereich stärker engagieren und den Migranten entsprechende Hilfen bereitstellen”, fordert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die Menschen bräuchten eine feste Anlaufstelle, in der sie eine Beratung und Unterstützung erhalten.
Darüber hinaus fordert die CDU-Stadtratsfraktion, dass die sprachliche Förderung von Migranten schon im frühesten Kindesalter beginnen sollte. Die CDU drängt darauf, dass Eltern bei der Suche nach einem Kitaplatz durch das Jugendamt intensiv unterstützt und begleitet werden. Für den schulischen Bereich sieht die CDU-Stadtratsfraktion mit Sorge, dass sich derzeit Schwerpunktschulen aufgrund der
Wohnortsituation der Eltern bilden. In diesen Schulen werden viele ausländische Kinder zugleich beschult ohne dass dafür zusätzliche Sprachförderung oder schulpädagogische Unterstützung bereitgestellt wird.
“Die Stadt Erfurt soll zusammen mit den Schulen Angebote erstellen, um Eltern und Schülern eine Grundlage für einen guten Bildungsweg zu schaffen. Dazu gehört für uns die Etablierung von Schulsozialarbeit, um auch Eltern Hilfe und Unterstützung aufzeigen zu können”, konstatierte Panse. Diese Angebote müssen insbesondere für schulische Quereinsteiger mit Förderbedarf geschaffen werden.
Mit Zustimmung registriert die CDU-Stadtratsfraktion, dass es einzelne Projekte für eine gute Willkommenskultur gibt. Beispielsweise können das “Zentrum für Integration und Migration”, das Projekt “Quantum” des MitMenschen e.V., aber auch das im letzten Jahr vom Land Thüringen gegründete “Wellcome-Center” benannt werden
Seitens der Fraktion wird Anuschka Abutalebi in ihrem Engagement eine verbesserte Willkommenskultur zu gestalten, vollste Unterstützung finden.
Abschließend erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse, dass die CDU-Fraktion, gemeinsam mit Frau Abutalebi, auf eine Analyse des Ist-Zustandes der Lebensverhältnisse von Migranten drängt, damit sich daraus weitere Initiativen entwickeln können. 
Seit genau 100 Jahren gibt es das Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Spiel und es wurde seitdem 70 Millionen Mal verkauft. Die Spielregeln beim Lions-Cup weichen nur etwas von den Familienspielregeln ab. Zunächst spielen zwei Spieler in einem Team gegen ein anderes Team. Die Mitspieler sitzen sich diagonal gegenüber und der eigene Mitspieler muss nicht geschlagen werden. Nach genau 15 Minuten endet das Spiel und es wird ausgezählt, wer nach Punkten am weitesten gekommen ist. Für jede Figur im “Haus” gibt es 75 Punkte und ansonsten entsprechend der gerückten Felder.
Außerhalb der Wertung habe ich bei der Eröffnungsrunde am Politikertisch mitgespielt. Mit Marion Walsmann war ich im schwarzen Team und wir spielten gegen Sozialministerin Heike Taubert und ihren Parteigenossen und ehemaligen Abteilungsleiter im TMSFG Heinz Fracke im roten Team. Sachkundige Beobachtung und Beratung erhielten wir von Marions Kindern und meinem Sohn die staunten, wie die Erwachsenen sich reinsteigerten. Geärgert hat sich keiner, Spaß hat es gemacht und das rote Team hat gewonnen 🙂
Politische Termine gab es heute aber auch noch. Zwischen beiden Veranstaltungen ging es in den Thüringer Landtag. Fraktionsvorsitzender Mike Mohring hatte die neuen Landtagsabgeordneten in den Fraktionssitzungssaal der CDU eingeladen. Unter den neuen Kandidaten in den Wahlkreisen sind mit Johanna Arenhövel und mir auch zwei, die wieder in den Landtag wollen. Gut war vor allem, dass wir uns vor dem heißen Wahlkampf einmal in Ruhe verständigen konnten. Es bleibt zu hoffen, dass wir uns nach dem 14. September an gleicher Stelle wieder sehen werden.
Im Rahmen der Woche gegen Rassismus war ich am Nachmittag noch bei einem Fußballturnier im Rieth zu Gast. Der Ausländerbeirat der Stadt organisierte das Turnier und mehrere Teams ausländischer Mitbürger traten gegeneinander an. Für die drei Siegermannschaften hatte ich Eintrittskarten für das letzte Bundesligapunktspiel unserer Damen vom SWE Volley-Team mitgebracht und so hoffe ich, dass wir uns kommende Woche in der Rietsporthalle wieder sehen.
Bilder vom Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Turnier